Volltext Seite (XML)
ISO» Zr iS« «ittw-ch, de» 14. Mt Frankenberger Tageblatt Bezirks Anzeiger begründet 1842. 68. Jahrgang. -MU für die Königliche -MWimmW Mn, da; Königliche AMM md dm Wtrat za Iranüenüerg i. Za. Verantwortlicher Redasteur: Lrnst Roßberg in Frankenberg i. Ga. — Druck und Verlag von C. B- Roßberg in Frankenberg t. Sa. Dresden, den 8. Juli 1909. Ministerium des Innern ! . Diphtherie-Serum mit der Kontrollnummer 190 (geschrieben: einhundertundneunzig) aus der Merckschen Fabrik in Darmstadt ist wegen Abschwächung zur Einziehung be stimmt worden. Pferdeverficherung betreffend. Zwecks Gründung eines Pferdeversicherungsverems auf Gegenseitigkeit mit Anschluß an die staatliche Schlachtviehversicherung für die Orte Frankenberg, Auerswalde, Garnsdorf, Oberlichtenau, Niederlichtenau, Gunnersdorf, Ortelsdorf, Lichtenwalde, Ebersdorf, Merzdorf, vle llebellamiremrste adgelednt! * Die städtischen Kollegien zu Frankenberg hielten am Montag abend eine gemeinschaftliche Si tzung ab, deren Hauptberatungsgegenstand die Erweite- rung des städtischen Elektrizitätswerks zu einer Ueberlandzentrale mit einem Aufwand von 450000 M. bildete. Herr Bürgermeister Dr. Irmer hatte selbst das Hauptreferat. Er war in seinen Darlegungen außerordent lich glücklich, sprach so klar, Überzeugend und gemeinverständ lich, daß man ohne weiteres auf einen günstigen Ausgang der Beratung hoffen durfte. Doch wenn er nnt Engelszungen geredet hätte, er hätte nichts vermocht, das Abstimmungsergeb nis stand von vornherein fest, dies merkte man aus der De batte, die auf die Darlegungen der beiden Referenten übrigens recht wenig einging, bald heraus, und selbst die überzeugend sten Beispiele, daß es notwendig und vorteilhaft für Fran kenberg sei, die Ueberlandzentrale zu schaffen, änderten nichts. Während das Ratskollegium in seiner Mehrheit der Planung zustimmte, entschied sich die Mehrheit des Stadtverordneten kollegiums dagegen. Da in der Sitzung Wert darauf gelegt wurde, daß die Bürgerschaft genau erfährt, wer dafür oder dagegen sich er klärte, so haben wir am Schluffe des Berichts das Abstim mungsergebnis genau aufgeführt. In späteren Zeiten wird man noch viel Interesse für die gegenwärtige Bewegung zei gen und deshalb erklären auch wir, daß wir das Abstim mungsergebnis des Stadtverordnetenkyllegiums inr Interesse der Vorwärtsentwickelung unserer Stadt auf das lebhafteste bedauern. Unsere Zukunft liegt in der Elektrizität und die der Landwirtschaft ohne Zweifel auch, denn bei dem Mangel an ländlichen Arbeitskräften ist man in der Landwirtschaft immer mehr gezwungen, maschinellen Betrieb einzuführen. Ankündigungen sind rechtzeitig aufzugeben, und zwar größere Inserate bis 9 Uhr vormittags, kleinere bis spätestens 11 Uhr mittags des jeweiligen Ausgabetages. Kür Aufnahme von Anzeigen an bestimmter Stelle kann eine Garantie nicht übernommen werden. tzsl- 51. Telegramme r Tageblatt Frankenbergsachsen. «rschetut au jede« Wochentag abends sür den folgenden Tag. Bezugs- preis vierteljährlich 1 50 monatlich 50 Trägerlohn extra. — Einzelnummern lausenden Monats 5 H, früherer Monat« 10 H. Bestellungen werden in unserer Geschäftsstelle, von den Boten und Ausgabe- stellen, sowie von allen Postanstalten Deutschlands und Oesterreichs angenommen. Nach dem Auslande Versand wöchentlich unter Kreuzband. Anzeigenpreis: Die 8 -gesp. Petttzeile oder deren Raum 15 bet Lokal- Anzeigen 12 im amtlichen Teil pro Zeile 40 „Eingesandt" i« Redaktionsteile SS H. Für schwierigen und tabellarischen Satz AuNchlaa, für MedecholungSabdruck Ermäßigung nach feststehendem Tarif. F«» Nachweis und Offerten-AnnShm« werden 25 H Extrageböhr berechnet. Kuferaten-Annahme auch durch alle deutschen Annoncen - Expedition«. Den Vorsitz führte Herr Bürgermeister Dr. Irmer. Er berichtete zunächst über die Herstellung eines Fußweges von der Lerchenstraße nach der Haltestelle Gunnersdorf. Es handelt sich diesmal um das Abkommen, das mit der Bahn verwaltung zu treffen ist. Die Staatseisenbahnverwaltung will den zum Weg benötigten fiskalischen Landstreifen unentgeltlich überlassen, sich am Bau und an der Unterhaltung des Weges aber nicht beteiligen. Nach kurzer Debatte, an der sich die Herren Amtsgerichtsrat Dr. Bähr, Stv. Schramm und Schulrat Dr. Hözel beteil gten, stimmten beide Kollegien dem Vorschlag zu, daß die Stadt das Abkommen mit der Bahnverwaltung trifft. Herr Stv. Hunger regte hierbei an, man möchte auf die Her stellung einer Straße an der Lerchenstraße nach der Haltestelle GunnerSdorf bedacht sein. Die zweite Vorlage betraf die Berechnung deS von Festbesoldeten zu entrichtenden Schulgeldes. Der Rat hat beschlossen, künftig auch bei Festbesoldeten das volle Ein kommen bei Berechnung des Schulgeldes zu berücksichtigen. Herr Stv. Fiedler befürwortete diese Vorlage, der auch einhellig zu- gestimmt wurde. Nunmehr trat Herr Bürgermeister Dr. Irmer die Leitung der Sitzung an Herrn Stadtrat Stephan ab, da er sür den folgenden Gegenstand der Tagesordnung selbst das Referat übernommen hatte. Herr Stadtrat Stephan wies zunächst darauf hin, daß es sich bet der Verhandlung um die Erweite rung des Elektrizitätswerks um eine sür Frankenberg außerordentlich wichtige Vorlage handle. Die Haupt sache seien die beiden Fragen: „Läßt sich die Aufnahme weiterer Schulden rechtfertigen", und „werde die Stadt jemals wieder in die Lage kommen, daS Werk so auszubauen, daß es den ge wünschten Ertrag liefern kann?" Er bitte, die Aussprache rein sachlich zu führen und alles Persönliche zurückzuhalten. Herr Bürgermeister Dr. Irmer bemerkte in seinem Referate einleitend, er habe sich keine Mühe gegeben, jemand für seine An sicht zu gewinnen, sondern sich rein neutral verhalten und alles getan, daß jeder vorurteilsfrei der Vorlage gegenübertrete» kann. Es sei für Frankenberg eine Notwendigkeit, eine Erweiterung des Elektrizitätswerks eintreten zu lassen. Redner ging kurz auf die Verhandlungen ein, welche das Einholen des Gutachtens des Herrn Zivilingenieur Ftschinger zur Folge hatten. Man habe zunächst ver sucht, Leiter von größeren Werken sür die Begutachtung zu gewinnen, diese werden aber nicht mehr zur Verfügung gestellt. Dagegen müsse er sich wenden, daß Herr Fischinger von verschiedenen Herren, namentlich in Herrn Steiners Gegenschrift, als minderwertige Kraft angesehen werde. Der Rat habe sich eingehend über Herrn F. erkundigt. Dieser stehe seit vielen Jahren schon in der Praxis und genieße einen guten Ruf, er ist als Autorität anerkannt und wird von verschiedenen Gemeinden, in denen Anlagen ausgeführt worden sind, alS äußerst praktischer Mann und selbständiger Cha rakter geschildert, der sich vollständige Unabhängigkeit gewahrt hat. ES sei falsch, wenn man nach dem Ftschingerschen Projekt sage, daS jetzige Elektrizitätswerk solle entwertet werden. Das ist nicht der Fall, es würde nur eine Ergänzung vorgcnommen. Die Gegner deS Projektes hätten ihre Drucksachen (es lagen Gegenschriften der Anlaß seines 70. Geburtstags ein Blumenkissen. — Auf der Tages ordnung steht die 2. Beratung des Besoldungsreformgesetzes. Abg. Dröscher (kons.) erstattet ausführlichen Bericht über die Kommissionsverhandlungen. Die Kommission habe dem Grund satz !„ohne Deckung keine Ausgabe" daS volle Gewicht beigelegt. Mit schweren Herzen habe sich deshalb die Kommission vielfach entschließen müssen, ihren weitgehenden Wunsch, namentlich hin sichtlich der PostasMenten sowie Unterbeamten, zurückzustellen und sich dem von der Regierung erklärten „unannehmbar" zu fügen. Schatzsekretär Sydow: Das WobnungSgeld betrage jetzt '« des ermittelten wirklichen Durchschnitts der WohnungSausgaben. WaS die Gehälter betrifft, so bedeuten die Beschlüsse ein Mehr von 17 Millionen über die Vorlage, womit sich die Regierungen einverstanden erklärt haben. Es ist nun gesagt worden, daß die höheren Beamten besser bedacht seien, als die unteren. Dieser Vorwurf ist unzutreffend. Die Regelung, wie sie jetzt vorliegt, erscheint als eine angemessene. Die Kommission spricht in einer der Resolutionen noch den Wunsch aus, daß die MannschastS- löhnungen schon im Etat sür 1909 erhöht werden. DaS würde noch 13—14 Millionen erfordern und wird schon im nächsten Winter wohl nicht möglich sein. Hinter die Zahl 1910 müsse er noch ein Fragezeichen machen. Nur verständige Wünsche könnten erfüllt werden. Es entspricht dem Interesse der Gesamtheit und auch dem Interesse der Beamten, daß übermäßigen Ansprüchen Halt geboten wird. Abg. Kopsch (freis. Vp.): Seine Freunde hätten schwere Be denken gegen das Einzelne, werden aber dem Ganzen zustimmen. Redner wendet sich dann der Hauptsache zu, der Gehaltsregelung, und bedauert, daß nicht mehr zu erreichen war. Abg. Spahn (Ztr.): Die Kommission ist niit ihren Beschlüssen wesentlich über die Vorlage hinausgegangen. Da kann man unS doch nicht vorwerfen, daß das Zentrum nichts getan hätte. Abg. Beck-Heidelberg (Ntl.): Die Nationalliberalen stehen vor einer Gesetzesvorlage, der sie mit gutem Gewissen zusttmmen können. Bedauern müßten sie aber doch, daß die Beschlüsse der Kommission über die Unterbeamten- und Assistentengehälter aus erster Lesung bei der 2. Lesung nicht ausrecht erhalten worden sind. Auch die Erhöhung der Mannschaftslöhne soll jetzt noch aufge schoben werden, weil das 13—14 Millionen kosten würde und weil dafür die Deckung noch nicht da sei. Seine Partei habe sich der Bewilligung neuer Einnahmequellen nicht entzogen. Wäre die Rechte unseren Vorschlägen gefolgt nnd hätte die Rechte die Erb anfallsteuer bewilligt ^Lachen rechts), so würde für alle diese Mehr- erhöhungen an Gehältern das Geld da sein. Wenn aber einmal eine solche Neuorganisation erfolgt, so muß sie auch eine ausrei chende sein. Wir bitten Sie deshalb, einen entsprechenden Antrag, der Angebracht wird, anzunehmen. (Inzwischen ist bereits eine ganze Anzahl Anträge eingegangen, die die Versetzung in eine andere Servisklaffe anstreben.) Abg. Singer (Soz.) weist darauf hin, daß jetzt gar nicht mehr das Material herbeigeschafft werden könne, um die Berech tigung solcher Anträge zu prüfen. Nur für Stuttgart liege das Material vor, das die Versetzung in dte Klasse rechtfertigt. Alle übrigen Orte sollten sich begnügen, zunächst sich mit ihrem Material an den Bundesrat zu wenden. Was die ÄehaltSfrage anlange, so solle sich der Reichstag in bezug auf Unterbeamte und Postassistenten an das „unannehmbar" nicht kehren. Finanzminister v. Rheinbaben weist die Vorwürfe zurück, als ob etwa Preußen der Vater aller Hindernisse sei. Gerade dte Unterbeamten werden erheblich aufgebcssert. Es ist sehr leicht, die weitgehendsten Anträge zu stellen, aber für Deckung nicht zu sorgen, wie es die Sozialdemokraten tun. Die wahren Freunde der Be amten sind nicht diejenigen, die ihnen viel Fata Morgana vor- spiegeln, sondern die, die nach Möglichkeit helfen. Wenn wetter gehende Beschlüsse gefaßt werden, so wird dieses Gesetz daran scheitern (hört, hört! Der Minister sprach die letzten Worte mit Betonung). Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.) begründet einen Antrag auf Ge währung einer Zulage für die Postverwalter zwecks Gleichstellung mit den Assistenten. Reichsschatzsekretär Sydow lehnt den Antrag ab. Abg. Dröscher (kons.): Es heißt die endgültige Verabschie dung dieser Vorlage hindern, wenn hier noch lange Reden gehalten werden (sehr richtig! rechts). Wenn es sich um neue Steuern handelt, müßte die Regierung nachgeben, hier braucht sie das nicht. Die Steuer habe die Linke adgelehnt, jetzt stelle sie Anträge über Anträge. Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Lattmann, Bruhn und Ricklin, sowie des Reichsschatzsekretärs Sydow wird ein Schluß- antrag angenommen. Es folgt die Einzelberatung über die Klassen der Besoldungs ordnung 1. Bei der untersten Klasse 1 bis 4» befürwortete Abg. Emmel (soz.) die sozialdemokratischen Anträge auf weitere Er höhung der Gehaltssätze, u. a. sür Unterbeamte beim Kanalamt, der Eisenbahnverwaltung, der Post, einschließlich der Schaffnerklasse. Hierauf geht sofort ein Antrag ein auf Schluß der Debatte über die ganze Besoldungsordnung 1 und 2. Der Antrag wird angenommen. Zunächst erfolgt namentliche Abstimmung über einen Antrag Beck (natl.) und Ablaß (freis. Vp.), bei den ersten vier Unterbeamtcnklassen die höheren Sätze der Kommissionsbeschlüsse erster Lesung wieder herzustellen. Der Antrag wird angenommen mit 172 gegen 161 Stimmen. (Bewegung.) Die BcsoldungSvorlagc wurde zum größten Teil nach den Beschlüssen der ersten Lesung der Kommission angenommen. Die ServiSklasseneinteilung wird dem BundeSrat überwiesen. Zum Schluß wurde noch daS Schankgesäßgesetz angenommen. Sachsenburg, JrberSdorf, Neudörfchen, Dittersbach, Mühlbach und Hausdorf soll MißtMovk, ISV8, nachmittag- Uhr im Hotel zum Roß in Frankenberg (Markt) eine Versammlung abgehalten werden. An alle Besitzer von Pferden, Eseln, Mauleseln und Maultieren, die in den oben ge nannten Ortschaften ihren Wohnsitz haben, ergeht hiermit die Aufforderung, sich zu diHer Versammlung zahlreich einzufinden. Flöha, am 9. Juli 1909. Die AAuigliche Amt-Haaptmaaaschaft. Vie veamtengedAter. (Stimmungsbild aus der Reichstagssitzung vom 12. Juli.) Jede Schuld rächt sich auf Erden. Die Herren von der neuen Mehrheit haben den Bundesrat so oft zum Umfallen gezwungen, daß jetzt, wo sie sich mit einem „Unannehmbar" der verbündeten Regierungen gegen den Ansturm der ent täuschten Beamten decken wollen, niemand an die Unerschütter lichkeit dieser Regierungserklärung glauben will. Dabei ist nicht zu verkennen, daß der Bundesrat jetzt eine viel bessere Po sition hat als früher. Ohne der Beamtenfürsorge der Herren Finanzminister zu nahe treten zu wollen, kann man doch kon statieren: die neuen Steuern haben sie in der Tasche, wenn nicht 500, so doch für spätere Jahre gegen 450 Millionen — und durch ein Scheitern der Besoldungsvorlagen würden sie 117 Millionen im Jahre sparen! Wer kann sich wun dern, wenn sie da mit lange vermißter Energie auftreten und sagen: wir weichen und wanken nicht. Die Schuld liegt eben an den Parteien der neuen Mehrheit, die alle neuen Steuern bewilligten, ohne sicher zu sein, daß der Bundesrat ihre Wün sche bei den Gehaltsaufbesserungen respektieren wird! Die Minderheitsparteien haben daher, das hob Geheimrat Beck- Heidelberg (Natl.) mit Recht in seiner klar durchdachten und überzeugenden Rede hervor, auch keinen Anlaß, an dieser zweiten Schuld zu partizipieren und ohne weiteres die ein stimmigen Kommissionsbeschlüsse erster Lesung fallen zu lassen. Die Liberalen seien ja bereit gewesen — dieser Hinweis war ebenfalls sehr nützlich —, aus der Erbanfallsteuer 55 Mil lionen zu bewilligen und aus dem Branntwein 20 Millionen mehr, als jetzt herauskommt. In ähnlichem Sinne hatte vor her der Abg. Kopsch namens der Freisinnigen gesprochen. Demgegenüber hatte die Regierung und die neue Mehrheit einen äußerst schweren Stand. Dem Schatzsekretär Sydow, der wenig Eindruck gemacht hatte, eilte mit großem Elan Herr von Rheinbaben zu Hilfe, der als Preußens Säckel meister die Seele des Widerstandes ist. Für einen Minister und Vorgesetzten vieler Beamten operierte er reichlich stark mit dem Argument, daß im Bürgertum der neidische Unmut über das Anwachsen der Beamtengehälter zunehme. Wenn er lieber dafür gesorgt hätte, daß durch die neuen Steuern Vie reichen Leute mehr und der Mittelstand weniger belastet würde! Eine bemitleidenswerte Rolle spielte Dr. Spahn, der das Schwanken — von einer „Stellung" kann man nicht spre chen — des Zentrums zu begründen unternahm. Diese Par tei hat bekanntlich zuerst die Forderungen für die Beamten gehälter in die Höhe getrieben; dann fiel Erzberger um; dann richtete Hamacher die Mannen wieder auf; dann wurde dieser wieder aus der Kommission ausgeschifft und das Zentrum fiel von neuem um. . . . Nun MßteDr. Spahn heute nicht recht, in welchem Neigungswinkel er sich produzieren sollte, und hüllte sich in diplomatisierende Redewendungen. Die Debatte verlief äußerlich sehr ruhig. Die Reichsboten sind durch die aufreibenden Kämpfe der vergangenen Monate zu abgespannt, um noch eine andauernde Spannung auszuhalten. Die von Beamten dichtbesetzten Tribünen wiesen zeitweise weit mehr Zuhörer auf als der Sitzungssaal. Dafür waren aber die anwesenden Abgeordneten eifrig und gründlich genug im Reden und, im Stellen von Abänderungsanträgen. Jede Viertelstunde ließ eine neue Drucksache auf die Tische flattern. Dem Bundesrat war dabei so bange geworden, daher schleu nigst zu einer Sitzung zusammentrat und durch Herrn Sydow erklären Ueß, jede Aenderung der Kommissionsbeschlüsse werde das Scheitern des ganzen Gesetzes zur Folge haben. Die Vertreter der neuen Mehrheit, die Herren v. Gamp, Droe- scher, Graf Mielczynski, Lattmann, Bruhn, waren denn auch zum Nachgeben bereit und erleichterten sich die Herzen durch Schelten auf die Linke. — Mehrere Offiziere des Kriegsmini steriums wohnten der Sitzung bei, aber keiner trat dagegen auf, daß die Erhöhung der Mannschaftslöhnung wieder ver schoben werden soll; nicht nur bis zum nächsten Jahr, sondern, wie der Schatzsekretär ausdrücklich betonte, aus längere Zeit hinaus. Ist das erträglich? Ist xz vielleicht die Stelle, an der dit nächste „große Finanzreform" einhaken soll . . .? Sitzungs-Bericht. Auf dem Platze des Abgeordneten Scherre (Rp.) prangt aus