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LEUbM, de» JtzV Z; i4S Zrankenberger Tageblatt X MU. a nachm. After. Anzeiger Bezirks öegründei 1842. 68. ZahrganA 5SN am bis A, rä Die Königliche Amt-Hauptmaunschaft. m s. 4 »»» bst mck E '6r ls- it- u c- 7.55 10.50 1025 1150 10.75 4 — M k 0 SI si o- . ,L .M p, da- ladung r Juli wäh- >r und » für Minder ster tse. «ilr. 14- 14.35 10.— 10.— S.75 10.55 2 80 2 50 4.- 275 Juni Nach Orten außerhalb des deutschen Reiches Md Oesterreichs, soweit solch? zttl Achtete des Weltpostvereins liegen, geschieht der versand unseres „Tageblattes" mit wöchentlichen Kreuzbandsendungen von uns unter Portoansatz pon 2 M. 56 Pfg. per Viertelspyr. , ' Anzeigenpreis : Die S-gesp. Petitzeile oder deren Raum 15 4,, bei Lokol- Aiuelgen ,12 im amtlichen Teil pro Zeil« 40 4! .EinatsdNdt^ W RepaknonSieile SS Für schwkengen und taketkarischrn Gap S u sich laß sü< MedcrholüngSabdruck Ermäßigung' nach'feststehendem Laris, ft» Rqchweis und Offerten «.Abnahme »erden 2b 4 Extraßebühr berechnet. 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Mit der Beratung des 8 1 wird die deS Steüertarifs (§ Sa), der dazu liegenden Anträge Albrecht und Raab, sowie auch des Antrages Gamp ver bunden. Abg. Graef erstattet längeren Bericht über die Verhand lungen der Kommission, die zur Ablehnung der Vorlage mit 14 gegen 14 Stimmen geführt haben. Abg. Freiherr von Richthosen (kons.) bemerkt, die heutige Abstimmung sei nicht nur eine Prinzipien- sondern auch eine Gewissensfrage für jeden Einzelnen. Er gebe gern zn, daß die Regierung hierbei pflichtgemäß gehandelt habe. Aber auch für seine Partei nehme er Anspruch, daß sie nach bester Ueberzeugung handele. Den Reichskanzler zu stürzen sei noch nie die Absicht der Konservativen gewesen. (Lebhafter Widerspruch links.) Auch seine Freunde wollen den Besitz treffen. (Ruf links: Aber nicht die Landwirtschaft, den Grundbesitz!) Auch dieses treffe nicht zn. Unter den Vorschlägen seiner Partei befänden sich viele, die auch den Grundbesitz treffen. Seine Freunde hätten das feste Vertrauen, daß, wenn dieses Gesetz für heute abgclehnt würde, auch dann die Finanzreform zu einem gedeihlichen Ende geführt werden könne, wenn nur alle bürgerlichen Parteien den festen Willen hätten. Seine Par tei habe den Fraktionszwang nicht cingesührt, es könne daher jeder stimmen, wie er wolle Seine Freunde glauben, mit diesem Verhalten eine Pflicht gegen das Vaterland zu er füllen. Mit großer Mehrheit würde seine Partei sich gegen Der knttcbelümigLkampl. (Stimmungsbild zur Reichstagssitzung vom 24. Juni.) Noch einmal zeigt das hohe Haus große Garnitur. Die Tribünen überfüllt — auch in der Loge der Landtagsabge ordneten kaum ein freies Plätzchen — und auf der sogenannten preußischen Seite der Bundesratsempore neben Herrn Dr. Sy dow und Herrn v. Bethmann-Hollweg der Kanzler in Person. Zu den Bänken der Reichsboten zudem ein Andrang, wie man ihn selbst in diesen Zeiten stetig gut besetzter Häuser nur selten wahrnabm. Sogar die Leute, die man den ganzen Winter Ker nicht sah, sind jetzt zur Stelle: aus Elsaß-Lothringen allerlei Reichstagsmüde aus beharrlicher Gewohnheit, und aus sichern Herr Dr. Heim, der in seinem engeren Vaterland, irren wir nickt, sich noch vor kurzem recht energisch für die Besteuerung der Erbschaften ausgesprochen hat. Auch Herr v. Lollmar, der seit geraumer Weile leidend ist, läßt sich heute von der greisen Gattin bis an die Pforten des Sitzungssaales' geleiten. Und dann ist man mitten in der Diskussion über die Erbansallsteuer. Herr v. Rtchthofen hat sie mit einer Rede eröffnet, wie wir sie in diesen Steuerdebatten schon zu Dutzenden von! Malen aus konservativem Munde gehört haben; immer hübsch an den Argumenten der Gegner vorüber und immer von neuem die emphatische Schwursormel: nichts liege den Konser vativen ferner, als den Kanzler stürzen zu wollen. Dieweil das — die Korona ist sö unhöflich, darüber ein herzhaftes Gelächter anzustimmen — ganz und gar den konservativen Grundsätzen widerspräche. Indes (und das bleibt schließlich die Hauptsache): die Erbansallsteuer würde seine Partei mit großer Mehrheit ablehnen, wennschön sie natürlich nicht daran; dächte, einen Fraktionszwang zu statuieren. Sie nicht; dafür aber, wie der diplomatische Herr v. Hertling in spitzigen wohlgeseilten Sätzen verrät, das machtgebietende Zentrum. Die Partei der Mitte ist mit sich einig; die jagt diesmal ein anderes Wild als das bißchen Erbansallsteuer, für die sich noch 1966 Herr Groeber so warm ins Zeug gelegt hatte. Darum prallt von ihr auch die Mahnung des Schatzsekretärs; ab, doch nicht das „beste Stück in dem ganzen Stcucrbukett" zu zerpflücken. Und ganz selbstverständlich vermag auch die Beredsamkeit des nationülliberalen Sprechers Sieg sie nicht zU erschüttern. Dabei ist sie in ihrer Ungcsuchtheit, in ihrer natürlichen Herzlichkeit von einer eindringenden Kraft, der — gewollt oder nicht gewollt — kaum ein Menfch im Saale sich ganz entziehen kann. Herr Sieg wirbt als Landwirt, als erfahrener, erfolgreicher Landwirt, der in einem langen glücklichen Leben seinen sAnen Familiensinn oft genug praktisch betätigt hat, für diese angelÄchV« Landwirtschaft so verderbliche Erbschafts steuer. Und an Merschiedlichcn Beispielen aus der land wirtschaftlichen Prd weist er nach, wie gerade die KotierungS- steuer den agrarisch^ Mittelstand schwer schädigen müßte. Aber was nützest Münde — auch wenn sie die besten sind — wenn die Machtinstinkte einmal wach wurden! Es Heute geleiteten wir trauernden Herzens einen in weiten Kreisen hoch geachteten Mann zu seiner letzten Ruhestätte, Herrn Friedrich Rudolf Vogelsang Iüyaöer des Atörechtskreuzes, welcher seit 32 Jahren ununterbrochen "dem Kirchenllorftande angehört und in seinen Ausschüssen unserem ganzen Kirchwesen treue und ersprießliche Dienste geleistet hat. u . Schlicht und gerade, eifrig und klar, lauter und treu war unser Vogelsang, ein Ehrenmann durch und durch und ein Vorbild für die Gemeinde in Frömmig keit, treuem Kirchenbesuch und gewissenhaftester Pflichterfüllung in Haus, Beruf und jedem ihm übertragenen Amte. Dem Kirchenvorstand war er stets ein schätzbarer Berater, der der Gemeinde Bedürfnisse kannte und nur ihr Beste- suchte. Wir werden ihm allezeit ein treues und ehrenvolles Gedächtnis bewahren: Der Herr, der ihn mit langem Leben und friedlichem Sterben gesegnet hat, lasse ihm den Hingang zum Heimgang werden, ' Frankenberg, den 25. Juni 1909. Der Kirchen vor st and. Oberpfarrer SHmer, Bors. Bekanntmachung, l die Beleuchtung der Fuhrwerke betreffend. Unter Aufhebung der Bekanntmachung voM 30. Januar 1883, die Beleuchtung der Fuhrwerke betreffend, wird hiermit aus Gründen der öffentlichen Sicherheit für den hiesigen Verwaltungsbezirk nach Gehör des Bezirksausschusses folgendes bestimmt: f > . 1- alle auf öffentlichen Wegen verkehrenden Fuhrwerke haben von Anbruch der i Dunkelheit an bis Tagesanbruch brennende Laternen zu führen. I / 2. Diese Laternen sind bei den lediglich zur Personenbeförderung dienenden Fuhr- ' "MW. werken Vorn an beide« Seiten anzubringen" bei den übrigen Fuhrwerken 7^ genügt eine Laterne, welche entweder vorn oben an der linken Seite des Fphrwerks oder an der linken Seite des Zugtieres oder des SatteltiereS Kummet anzubringen ist. 3. Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Anordnungen werden mit Geldstrafe zu 60 M., oder Haft bis zu 14 Tagen bestraft werden. 4. Diese Bekanntmachung tritt mit dem 1. Juli 1909 in Kraft. Flöha, am 16. Juni 1909. werden ja noch mancherlei wirksame Argumente öorgcbracht: von Herrn Dr. Müller-Meiningen, iw einzelnen äüch von dem sozialdemokratischen Herrn David. Man empfindet ganz deutlich: Der Worte sind nachgerade genug gewechselt, und die immer turbulenter, immer geräuschvoller werdende Stimmung drängt zu Entscheidung und Schluß. Noch erträgt man eine unschöne Polemik des Herrn Dr. Heim, noch eine zwischen Ja und Aber schwankende Philippika des antisemitischen Herrn Lallmann. Dann schrillen Vic Glockenzeichen, die großen ünd die kleinen, durchs Haus, heulen die Sirenen die Säumigen zusammen und der Abstimmungsakt nimmt seinen Anfang. Fürst Bülow ist längst nicht mehr im Saale, nur Herr Dr. Sydow kehrt zur Verkündigung des Resultats an seinen Platz zurück. Er vernimmt eine unerfreuliche Botschaft: Der ent scheidende Paragraph 9a der Regierungsvorlage wird mit 195 Stimmen gegen 187 bei einer Stimmenthaltung abge lehnt . . . das ganze Gesetz ablehnend verhalten, selbst dann, wen« d-r Antrag Gamp angenommen werden sollte. i Rüchsschatzsekretär Dr. Sydow führt aus, eine allge meine Besitzsteuer müsse die Regierung haben. Eß könne frag lich sein, ob nicht eine Vermögenssteuer das Bessre wM Aber da eine solche nicht zu haben sei. sei'die Erbansallsteü^r unerläßlich. Der Schatzsekretär legt dann Nvchmals dar, daß i durch diese Erbschastsbesteverung der Familiensinn auch btt der Landwirtschäft iü .keiner 'Weise" beeinträchtigt werde? Er bitte jedenfalls nochmals diese Vorlage änzuuehmen. Me sei das beste Stück in dem"ganzett Steuerbuke^ der Regierung: Im Auslande perstehe man picht den Widerstand gegen diese Steuer. (Bravo MlkS.) " ' Abg. Sieg (natlib.): Er sei beauftragt, na«enS seiner Freunde zu erklären, daß sie geschlossen für die Vorlage ein- treten. Er tue das umso lieber, akS er auch Als Landwirt der Vorlage zustimme. (Heiterkeit links.) Er Habs das glücklichste Familienleben. (Gelächter recht», Ruse liMr Sie lachen; unerhört!) Seiner Familie fiel es aber nicht «W, ihm einen.Borwurf daraus zu machen, daß er für diHe Erb schaftssteuer stimme, düse Steuer kann der Grundbesitz durch, aus tragen. Redner hält es für unfaßbar, wie Man diese Erbschaftsbestimmung könne durch die Kotierungssteuer ersetzen wollen. Wie könne man die Umsätze landwirtschaf tl i «her Pfandbriefe so schädigen und dadurch den landwirt schaftlichen Kredit schädigen. Wegen des Bündnisses mit dem Zentrum hat Graf Westarp neulich gesagt: Die Konservativen hätten „das Zentrum vorgefunden". Das muß wohl geschehen sein in stockfinsterer Nacht, wo nur der Tast sinn und das Gehör wirksam waren. (Stürmische Heiterkeit links.) Dieses Bündnis sei eine Gefahr namentlich für die Ostmarken, und Graf Westarp hätte am wenigsten da mit machen sollen, als er ja gerade von allen Deutschen gegen die Polen gewählt ist. Sie wünschten, daß der Reichskanzler aus seinem Posten bleibe, ob er das aber tun kann, wenn diese Vorlage fällt, muß er mit seinem eigenen Gewissen ab machen. Er könne die Hoffnung noch nicht aufgeben, daß . diese Vorlage eine Mehrheit findet. Abg. Fürst Hatzfeldt (Rp): Bis auf wenige Ausnahmen werde» seine Freunde für die Erbanfallsteucr stimmen. Sollte sie aber fallen, so werde er und seine Freunde ihre ganze Kraft entfalten, um auch ohne Erbanfallsteuer die Reform zustande zu bringen. Abg. v. Hertling (Zentr.): Der hcutige Tag scheint über das Schicksal der Finanzreform zu bestimmen. Redner wandte sich dann sachlich gegen die Besteuerung des Erb anfalles an Deszendenten. Abg. David (soz): Wenn die Erbanfallsteuer heute der wichtigste Punkt in der ganzen Situation ist, so sind eS gerade die Konservativen, die sie dazu gemacht haben. Sic erst haben das getan und warum? AuL dem Prinzip heraus des großen Portemonnaies. Weiter befürwortet Redner den Antrag seiner Partei, der im wesentlichen die englischen Erb- schastSgrnndfätze anstrebt, wogegen er den Antrag Camp auf Bindung der Steuersätze entschieden bekämpft. Herr v. Richt Ankündigungen sind rechtzeitig auszugeben, und zwar größere Inserate bis 9 Uhr vormittags, kleinere bis spätestens 11 Uhr mittags deS jeweiligen Ausgabetages. KSr Aufnahme von A«z«t»e« an bestimmter Stelle kann eine Garantie nicht übernommen werden. tz»ch-> b1. Telegramme: H-geblatt Frankenbergsachfen. MM fir Olk MM DtchuptmuuW MM: HniM AMM md Sm MW zu KiHMs i. Za. ! > , , I . , Berantwortlichrr Redakteur: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. — Druck und Verlag von T G- Roßberg in Frankerberg i. Sa. Der Gemeinderat zu Oberlichtenau hat beschlossen, den bei Km 3,025 der Chemnitz—Hainichener Staatsstraße, 3. Abt., links abgehendm und bis an das Flurstück Nr. 79 führenden öffentlichen Weg, Parzelle Nr. 59 a des Flurbuchs für Oberlichtenau, welcher noch ein Teil der alten verlegten Chemnitz—Mittweidaer Straße ist, für den öffent lichen Verkehr einzuziehen. In Gemäßheit von Z 14 des Wegebaugesetzes vom 12. Januar 1870 wird dies hier durch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß etwaige Einsprüche gegen dsese Wegeeinziehung binnen 3 Woche« vom Tage des Erscheinens gegenwärtiger Be kanntmachung ab gerechnet, schriftlich bei der unterzeichnete» Amtshauptmannschaft anzu bringen sind. Flöha, am 22. Juni 1909. Die Königliche UmtKha«ptma»«schaft.