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Grundbesitz. (Zuruf rechtS: Bei der sozialen Gesetzgebung!) Ihr Verhalten ist barbarisch. Das Christentum haben Gi« iür- 40 20 37 2 100 43 80 5 25 Auf Blatt 434 im hiesigen Handelsregister ist heute die Firma Sächsische Teppich- mauufaktur Bernard-, Schmidt L Wenschuh in Krankenberg eingetragen wor den. Gesellschafter sind der Druckermeister Kranz Michael Bernard-, Färbermeister Heinrich August Schmidt und Zeichner Johann Ferdinand Wenschnh, sämtlich in Frankenberg. Die Gesellschaft ist am 1. Juli 1909 errichtet. Angegebener Geschäftszweig: Kettendrnckerei und Teppichfabrikation. Frankenberg, am 6. Juli 1909. (4. Rvg. 261/09.) Königliche- «mt-gericht. Tabak ... . Branntwein . . Schaumwein . . Zundwaren . . MWeuumratrrtruer «ml siodienauMdkroli. lStimniungsbild auS der Reichstagssitzung vom 7. Juli.) Wieder unterbrechen ein paar Miszellen den stolzen Fluß des Mehrheitswerkes. Das Muster- und Metallschutzabkom men mit Dänemark wird nach kurzer Empfehlung durch den Abg. Dr. Junck in erster und zweiter Lesung genehmigt; die Vorlage über die Ausgabe kleiner Aktien in den Konsulat- bezirken und im Schutzgebiet Kiautfchou geht an die Budget- kommifsion, und der Handelsvertrag mit Venezuela erhält nach kurzer Zwiesprache zwischen Herrn Stadthagen und dem Staatssekretär des Innern in zwetter Beratung den Zuschlag. Dann steht man abermals vor einer Perle der Rumpf kommission: der Mühlenumsatzsteuer. Aber siehe: die Mehr heit ist seit gestern milder geworden; sie glaubt nicht mehr an die Unfehlbarkeit ihrer Projekte; sie ist bereit, mit sich handeln zu lassen. Und so bringen gleich zum Beginn die Herren Speck und Dr. Roesicke einen Abänderungsantrag ein, der den Staffeltarif der Kommission um ein paar Prozente herabzusetzen bestimmt ist. Rauhe Töne schlägt eigentlich nur noch Herr Liebermann v. Sonnenberg an, der in feiner um den „plastischen" Ausdruck nie verlegenen Beredsamkeit der Regierung vorwirst: sie machte Ausflüchte, um für die Groß mühlen zu sorgen und hätte die Vertreter der Kleinmüller nicht gehört. Sonst wird auf das Unannehmbar, das der preußische Handelsminister namens der verbündeten Regie rungen spricht, aus den Reihen der klerikal-konservativen Ma jorität kein geräuschvoller Protest mehr laut. Ohnehin reden nur noch die Vertreter der Minderheit. Für die Nationalliberalen der Abg. Bassermann, der nach drücklich hervorhebt, wie diese wirtschaftspolitische Maßnahme an sich nicht bestreite, daß kleinere und mittlere Mühlen lit ten: wie dem aber bei weitem besser und gründlicher auf dem Wege der Eisenbahntarife abgeholfen werden könnte. Und kurz utid gut: im gegenwärtigen Moment sei die Frage um so weniger opportun, als eine Denkschrift der Regierung in Vorbereitung sei. Und solange eine Besitzstruer in der „Fi nanzreform" fehle, sei über diese Dinge überhaupt nicht zu diskutieren. Dann wird abgestimmt (versteht sich: nament lich) und nun erhält man auch den ziffernmäßigen Beweis, daß die Verhältnisse zwischen gestern und heute sich änderten und, seit die Regierung ihr so sreundwillig entgegengekommen ist, auch die Mehrheit ihren starren Sinn wandelte. Mit 188 Stimmen gegen 170 bei drei Stimmenthaltungen wird die Mühlenumsatzsteuer abgel«hnt: Reichsvartei,Po len und ein kleiner Teil des Zentrums stimmen mit der Lin ken. Dann folgt dem ersten Beweis der zweite, eindring lichere auf dem Fuß: Herr v. Richthofen zieht das Projekt des Kohlenausfuhrzolls zurück, wobei er sich freilich zugleich erkundigt, wie die Regierung sich zu der kongenialen Idee eines Kaliaussuhrzolls verhalten würde. Prin zipiell, meint Herr Dr. Delbrück für seine Person, nicht un bedingt ablehnend. Wenn das Syndikat nicht bis zum 8. Juli erneuert fei, wäre er nicht abgeneigt, der Frage näher zu treten. In kurzen, schlagenden Ausführungen weist für die Nationalliberalen Dr. Stresemann auf die Gefahren aller Ausfuhrzölle hin, die Retorsionen Hervorrufen müßten und z. B. den Import amerikanischer Baumwolle in einer für unsere Industrie ruinösen Weise verteuern könnten. vor, daS Chnstentum verhöhnt zu haben. Gelächter und Lärm bet den Sozialdemokraten. Abg. Kreth ruft: Unverschämtheit!) — Vizepräsident Dr. Paasche: Falls Hus settte Beüßekung über die Verhöhnung deS Christentums hier für daS Haus ge meint hat, rufe ich ihn zur Ordnung. Handelsminister Delbrück erwidert dem Wg. Gothein, als preußischer HandelSminister sei er verpflichtet, Schädigungen, die dem preußischen Staate als Besitzer von Kaliwerken entstehe« könnten, abzuwehren. Mit Rücksicht darauf habe er einen Aus fuhrzoll ausgearbeitet, den er natürlich dem Bundesrat bisher nicht vorgelegt habe. Wenn eine Anfrage hierüber! an ihn erfolgt sei, so sei er zur Antwort verpflichtet, damit man ihm nachher, wenn er etwa nach einigen Monaten wirklich mit einem solchen Ausfuhrzoll an den Reichstag herantrete, man nicht sagen könne, er habe die Interessenten nicht vorbereitet. Abg. Vogel (natl.) spricht gegen den KohlenäuSfuhrzyll, dm der Abg. Graf Kanitz (rons.) prinzipiell verteidigt, ebmso wie- den Kali-Ausfuhrzoll als Waffe gegen die H-ndetzpolttik Amerika», — Freih. v. Gamp (Reichsv.) spricht seine Genugtuung über die Ablehnung des KohlenauSfuhrzolleS au». Darauf wird der Koht'eNausfuhrzoll einmütig atz- gelehnt. hervorragend volkswirtschaftliche Bedeutung. Trotz der Erklärung des Handelsministers in der Kommission, daß die Regierungen diese Steuern ablehnen, halte er an der Hoffnung fest, daß die verbündeten Regierungen sie doch noch genehmigen werden, zumal in der Abänderung, die er mlt dem Abg. Roesicke beantrage. Abg. Roesicke (kons.) empfiehlt ebenfalls den von ihm und dem Abg. Speck gestellten AbänderungSantrag. Die jetzigen Verhältnisse im Mühlengewerbe seien ganz ungesund. Handelsmintster Delbrück führt auS, die Verbündeten Re gierungen hätten diese Frage wiederholt geprüft und sie hätten sich wieder überzeugt, daß diese Steuer durchaus unannehm bar sei. Diese Ueberzeugung sei bei den Regierungen einhellig. Bahr. Bevollm. v. Burkard legt dar, man solle eine solche wirt schaftliche Frage überhaupt nicht mit der Finanzreform verquicken. Dazu sei jetzt der ungeeignetste Augenblick Abg. Molkenbuhr (soz.) meint, wenn man die Herren Speck und Roesicke höre, so sollte man kaum glauben, daß die selben Herren vor ein paar Tagen für das Branntwetnsteuergesetz gesprochen und gestimmt haben. Hier würde Von der Rechten und vom Zentrum das Großmühlenkarteü bekämpft, dort beim Brannt wein standen die beiden Parteien im Dienste des Syndikatkartells. DaS allein kennzeichne die ganze Art der Gesetzmacheret dieser Parteien. Abg. Bassermann (natl.) lehnt namens seiner Partei auch den Abänderungsantrag ab, denn auch diese Sätze würden für eine Reihe von Betrieben als Erdrosselungssteuer wirten. Abg. Günther-Plauen (freis. Bp.) hofft, daß die verbündeten Re gierungen diesmal an ihrem „Unannehmbar" festhalten werden. Es habe sich ein gewisses Mißtrauen gegenüber derartigen Re gierungserklärungen aufgetan. Die Mühlenümsatzsteudr sei für die Kleinmühlen nur eine Vorspiegelung falscher Tatsachen. Abg. Liebermann v. Sonnenberg (wirtsch. Vg.) meint, waS habe es für einen Zweck, mit der Linken zu streiten. Sie habe sich ja selbst ausgeschaltet. (Lachen links.) Das Geld müsse geschafft werden für die Bcsoldungsreform. Handelsminister Dr. Delbrück: ES sei nicht sei« Absicht, nach eingehender Darlegung von vorhin jetzt noch auf sachliche Erörterungen einzugehen. Aber den Borwurf müsse er zurück- weisen, die Regierung hätte unterlassen, die Kleinmüller zu hören. Die Ehrlichkeit der Regierung dürfen Sie nicht in Zweifel ziehen, die hat getan, was sie für richtig hielt. Den Vorwurf, Ausflüchte gesucht zu haben, weise er entschieden zurück — Abg. Gothein (freis. Vg): Wozu eigentlich diese ganze Diskussion (Stürmischer Beifall links und Rufe: Sehr richtig!) Es ist doch das Geheimnis des Polichinells, daß Sie ganz genau wissen, daß Sie in der dritten Lesung doch alle gegen diese Mühlenumsatzsteuer stimmen. Offenbar wollen Sie nur Ihre eigene Situation verbessern, indem Sie jetzt dem Mittelstand weismachen wollen, Sie nähmen sein Interesse wahr. — Abg. H oefel(Rp-): Seine Freunde ständen prinzipiell auf dem Boden dieser Steuer. Aber dies Gesetz ist ein wirtschaftliches Gesetz und sie lehnen es daher ab. Abg. Liebermann v. Sonnenberg: Der Ausdruck Aus flüchte war nicht überlegt, es war ein lapsus livguss. (Heiterkeit.) Die Mühlenumsatzsteuer wird sodann mit 188 gegen 170 Stimmen abgelehnt. Dagegen stimmten mit der Linken auch Reichspartei und Polen, außerdem auch einzelne vom Zen trum. Drei Abgeordnete enthielten sich der Stimmabgabe. Es folgt der Gesetzentwurf der Kommission, betr. Ausfuhr zoll auf Kohlen und Koks. Handelsminister Dr. Delbrück: Die Gründe gegen einen solchen Ausfuhrzoll habe er bereits dargelegt. In dieser Situation glaube er daher sich vorläufig auf die Erklärung beschränken zu können, daß dieser Ausfuhrzoll für die Regierungen unannehm bar ist. Abg. v. Richthofen (kons.) erklärt, es lägen in der Tat schwere Grgengründe gegen diese Ausfuhrzölle vor, und da diese der Regierung unannehmbar sei, würden seine Freunde gegen diesen Entwurf stimmen. Auf eine Frage des Redners, wie der Minister über einen Kali-Ausfuhrzoll denke, antwortet Minister Delbrück: Auch gegen einen Kali-AuSfuhrzoll bestehen starte Bedenken, vorausgesetzt, daß dieser für die Dauer berechnet ist. Anzuerkennen ist aber, daß diese grundsätzliche Bedenken s schwinden können, wenn außergewöhnliche Verhältnisse etwa einen vorübergehenden Ausfuhrzoll angezeigt erscheinen lassen. Wenn ein Sinken der Auslandspreise in solchem Umfang eintreten sollte, daß für unsere einheimische Kali-Produktion ein Verlust von 20 bis 30 Millionen entstände, so könnte dem ein Ausfuhrzoll einen Riegel vorschieben. Wie die Regierungen denken, weiß ich nicht. Ich spreche hier für meine persönliche Auffassung. Abg. Herold erklärt, daß des „Unannehmbar" wegen seine Partei jetzt geschlossen gegen den KohlenauSsuhrzoll stimmen werde. — Abg. Dr. Stresemann (natl.) erklärt sich vom Stand punkt industrieller Interessen gegen den Ausfuhrzoll. — Abg. Gothein: Die Frage deS Abg v. Richthosen und die Antwort des HandelSmtmsterS 1n bezug auf den Kali-Ausfuhrzoll schmecken doch sehr nach bestellter Arbeit. Offenbar soll bloß ein Druck des Zustandekommens des neuen KalijyndikatS auSgeübt werden. Daß aber dazu gewissermaßen der Reichstag benutzt werden soll, da gegen müsse er Verwahrung einlegen. Daß der Handelsmtnister hier einen solchen Druck auszuüben sucht, müsse er bedauern. (Beifall links.) Abg. Hus (soz.) spricht unter scharfen Angriffen gegen daS Zentrum gegen den KohlenauSsuhrzoll. Er sagt (zur Mehrheit gewendet): Für die Arbeiter haben Sie niemals einen Sprung in» Dunkle gemacht, wie hier nun schon seit acht Tagen bei dem La- Kompromiß DaS Kompromiß zwischen Bundesrat unh neuer Reichstag», Mehrheit über die Finanzreform tritt in Gestalt eines Abände; rungsantrags zur zweiten Beratung des ReichSstempelstruerg^etz«» in die Erscheinung, der die Unterschriften der Abgg. Gamp, Freih. v. Hertling, Lieberman» v. Sonnenberg, Graf v. Brudzewo-Wiel, zvnski, v. Normann, Ragb, Freih. v. Richthofen-Damsdorfl Schultz, Speck trägt. Man kann nunmehr das Gesamtwert dep UnanA. reform, wie eS von der neuen Mehrheit endgültig bewilligt und' von de» verbündeten Regierungen angenommen werden wird, voll ständig überschauen. Bis jetzt bewilligt sind: Grundstücksübertragungen . Glühkörper Kaffee- und Teezoll . . . Wechselstempel Bier ?rorezr kulenbutg. Der neue Meineidsprozeß gegen den Fürsten Eulenburg nahm, wie schon Lestern in einem Telegramm gemeldet, am Mittwoch vor dem Schwurgericht Berlin seinen Anfang. Der Angeklagte war bereits um 8 Uhr in Begleitung seines SohneS vor dem Schwurgericht vorgesahren und sofort nach dem großen Schwur gerichtssaale gebracht worden. Fürst Eulenburg nahm zunächst auf der Zeugenbank, später in einem Lehnsessel neben dem Tisch der Verteidiger Platz. Gegen 7.9 eröffnete LandgerichtSdirektor Kanzow die Sitzung. Der Vorsitzende stellte die Personalien de» Angeklagten fest, der ziemlich leise und langsam seinen Lebenslauf schildert. Es wurden nun die Zeugen, etwa 50 an der Zahl, auf- grrufen. Die Fürstin Eulenburg und der Sohn deS Angeklagten erklären unbedingt aussagen zu wollen. Nach Verlesung des Er öffnungsbeschlusses erklärt der Angeklagte, daß er an Herzanfällen leide, die besonders am Morgen heftig austreten. Momentan sei er nickt in der Lage, der Verhandlung vollständig zu folgen und vor allem nicht so frühmorgens zu erscheinen. Der Vorsitzende hebt hervor, daß nach dem amtlichen Gutachten der Angeklagte simuliere. Als die Aerzte ibn in seiner Villa aussuchten, um ihn zu untersuchen, hatte er sich schnell ins Bett gelegt, während er noch kurz vorher im Garten spazieren ge gangen wäre Fürst Eulenburg verwahrt sich, vor Aufregung zitternd, entschieden gegen eine solche Unterstellung. Er bekomme häufig Anfälle und müsse sich mehrere Male am Tage ins Bett lege». SitzungS-Bericht. Das Muster- und Modellschutzabkommen mit Dänemark wird nach kurzer Empfehlung durch den Abg. Dr. Junck in erster und zweiter Lesung genehmigt. — Es folgt die Beratung der Vorlage, betr. Ausgabe kleiner Aktien in den Konsulargertchtsbezirlen und im Schutzgebiet Kiautfchou (Ausgabe bis zu MO Mark herab). Nach kurzer Debatte geht die Vorlage an die Budgetkommission. -—Es folgt der Handelsvertrag mit Venezuela. Abg. Stadt hagen (soz.) wirst m längeren Ausführungen der preußischen Regierung vor, daß sie die Meistbegünstigung nicht auch in bezug auf Arbeiterinteressen wahre. Staatssekretär v. Bethmann- H oll weg weist die Verdächtigung, als ob die preußische Regiernng die Verträge mit anderen Staaten nicht loyal einhalte zum Nach teil der Arbeiter, mit Entschiedenheit zurück Der Vertrag wird sodann m zweiter Lesung genehmigt. ES folgt die Weiterberatung der Finanz- und Steuerentwürfe; zunächst steht zur Beratung die von der Kommission beschlossene Mühlenumsatzsteuer. Abg. Speck (Ztr.) sagt, der Gedanke dieser Steuer habe weniger eine finanzwirtschaslliche, als eine Die Sächsische Textil-Berufsgenofsmschaft hat die ihr angehörenden Betriebe davon benachrichtigt, dich von Neujahr 1905 an neue Unfall-Verhütungs-Borschrifiett in Kraft getreten find. Er ist un» von diesen neuen Vorschriften, welche in Buch- und Plakatfornütt er schienen find, der Vertrieb für Frankenberg und Umgegend übertragen morden und werden Vg» stellungen zu den vrigirtalpreife» der BrrufSgenoffenschast darauf angenommen. Insgesamt 362 Millionen. Der Bewilligung harren: Quittungen über Schecks ... 20 Kuxen- und Effektenstempel . . 227, Taloüstempel . . 27'/, Erhöhung der Matrikularbeiträge 25 95 Millionen. Aufrechterhalten bleiben Fahrkartensteüer mit M und Zucker-- steuer mit 35, also zusammen 55 Millionen, sodaß die Schlußrechnung sich stellt wie folgt: Bereits bewilligt 352 Millionen Noch zu bewilligen 95 „ Fahrkarten- und Zuckerstener . . 55 „ ... insgesamt 502 Millionen Als Befitzsteuern bezeichnet die neue Mehrheit in dieser Rech nung die Stempel auf den Umsatz von Grundstücken, Scheck- und Bankguthaben, Kuxe und Effekten und TalonS, sowie die Erhöhung der Matrikularbeiträge, alles in allem 235 Millionen. kW» Frankenberger Bezirks Anzeiger begründet 184L SS. lahrgang. Erscheint a« jedem Wochentag abend» für den folgenden Tag. Bezugs- preis vierteljährlich 1 50 monatlich 50 H. Trägerlohn extra. — Einzelnummern lausenden Monats 5 H, früherer Monate. 10 Bestellungen werden in unserer Geschäftsstelle, von den Boten und Ausgabe- stellen, sowie von allen Postanstalten Deutschlands und Oesterreich- angenommen. Nach dem Auslande Versand wöchentlich unter Kreuzband. Anzeigtatzrek»: Die S-gesp. Petitzeile oder deren Rau« 15 S» bei Lokal- Anzeigen 12 jm amtlichen Test pro Zeise 40 „Eingesandt" ich RedaktionSteilt -6 7 Für schwierigen und tabellarischen Satz Ausschlag, für Wiederholungsabdruck Ermäßigung nach fMehendew Tarn. An» Nachweis^und Offerten-Annahme werdrn 25 H Sxtrogebhhr berechn^ KMU für dir MM AMWlmmW Ma, da; MM -MniK md dm Ziadirrt zu ImütMz i. Kl Verantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. — Druck und «erlag von T. G. Roßberg in Frankenberg i. Sa. Ankündigungen sind rechtzeitig auszugeben, und zwar größere Inserate bis S Uhr vormittags, kleinere bis spätestens 11 Uhr mittags des jeweiligen Ausgabetages. Kür Aufnahme do« Anzeige» an bestimmter Stelle , . . kann eine Garantie nicht übernommen werden. Stachweis und Offerten-Annahme werden 25 Z chch- 51. Telegramme: Tageblatt Frankenbergsachsen. Jttskraten-Aunahm« auch duA alle deutsches -