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Die»Sta>, »e« »8. »«i « 11S Frankenberger Tageblatt Anzeiger Vegründet 1842. 68 Jahrgang. >. H Ivov ! > . Lur Lage. Nach mehrwöchigem, der Erholung gewidmetem Aufent halt auf Korfu, an den sich zwei wichtige Monarchenbegeg- nungrn anschlossen, weilt Kaiser Wilhelm nunmehr wieder auf deutschem Boden. Nach dem glänzenden Verlauf des Wiener Besuches findet der Kaiser in Deutschland eine Situation vor, die nichts weniger als erfreulich ist. Die Situation in der Finanzkommission hat sich bedenklich zugespitzt und wenn auch durch die Vertrauenserklärungen der rechtsstehenden Kom missionsmitglieder, daß sie das Verfahren des Vorsitzenden Dr. Paasche für durchaus korrekt halten, wodurch dem Zwischenfall die persönliche Schärfe genommen ist, so ist man doch auf der Linken der Ansicht, daß hierdurch an der Sache selbst nichts geändert sei. In einer Konferenz der Führer der Nationalliberalen und der freisinnigen Fraktionsgemein schaft hat man sich dahin ausgesprochen, in der gegenwärtigen Situation in vollständigem Einvernehmen zu handeln, ins besondere wurde erklärt, daß man nach wie vor an der Erb schaftssteuer festhalten müsse. Hierdurch kommt zum Aus druck, daß auf der Linken ein engerer Anschluß sich vollzogen hat, eine Erscheinung, die sich ja auch auf der anderen Seite zeigt, indem zweifellos die Beziehungen zwischen den Konser vativen und dem Zentrum, die nach der Reichstagsauflösung so gut wie abgebrochen waren, besser geworden sind. Vom Block ist unter diesen Umständen kaum noch etwas übrig, und die Krisis hat dadurch ihren Höhepunkt erreicht. Fürst Bülow reist zum Kaiser nach Wiesbaden, um diesem über die Situation Bericht zu erstatten und die Entscheidung des Kaisers einzuholen. Nach welcher Richtung hin diese fallen wird, läßt sich nicht mit Bestimmtheit sagen; man sprach in de» letzten Tagen viel davon, die Session bis zum Herbst zu vertagen. Nach einer Aussprache zwischen dem Reichstagspräsidenten und dem Fürsten Bülow scheint man aber von dieser Absicht abgekommen zu sein. An Auflösung ist ebensowenig zu denken, und man weiß nur das eine, daß der Karren gründlich verfahren ist. Wie froh wäre Fürst Bülow, wenn es auf dem Gebiete der inneren Politik ebenso aussähe, wie auf dem der äußeren. Der Kaiserbesuch in Wien hat zu einer nicht mehr zu über treffenden Intimität zwischen Deutschland und Oesterreich- Ungarn im hellsten Licht gezeigt, die jubelnde Begrüßung durch die Bevölkerung war keine gekünstelte, sondern kam au» tiefstem Herzen, und gerade in der Volksstimmung liegt die beste Bürgschaft eines Bündnisses. Am besten steht man das an dem Verhältnis Italiens zu den beiden anderen Mit gliedern des Dreibundes, welcher im Volke im großen und ganzen wenig populär ist. Italien hat sich uns angeschlossen aus kühler Berechnung und ist darum auch im Dreibunde verblieben, aber herzlich ist dieses Verhältnis niemals geworden. Kaiser Wilhelm hat in Brindisi vor seinem Wiener Besuche mit König Viktor Emanuel eine Aussprache gehabt, und es scheint auch, als wenn man sich in Italien trotz aller Freund schaft mit Frankreich und England dahin entschieden hat, fest im Dreibunde zu verharren. Jedenfalls ist die überaus freundliche Erwähnung Italiens in den Trinkjprüchen, sowie die Absendung eines gemeinsamen Telegramms der beiden Kaiser an ihren Verbündeten ein beredtes Zeichen. Das feste Zusammenhalten Deutschlands und Oesterreichs während der schweren Balkankrists hat sich als das festeste Bollwerk des Friedens bewährt, und beide Mächte, nament lich aber Deutschland wieder zu einer führenden Stellung unter den Großmächten verholsen, nachdem man sich in den letzten Jahren bemüht hatte, uns beiseite zu schieben, als König Eduard der tonangebende Faktor war. einzuschlagenden Weg geeinigt, aber ausdrücklich beschlossen, im gegenwärtigen Stadium, wo die Höhe der notwendigen Ersatzsteuern in keiner Weise feststeht, neue Steuerentwürfe nicht zu veröffentlichen. Die Besprechungen, die am Sonn abend zwischen Reichspartei, Nationalliberalen und Freisinnigen stattfanden, haben zunächst den Zweck, unter diesen Parteien eine Einigung über die Finanzreform herbei zuführen. Wenn aber diese Einigung erzielt worden ist, will man die Wirtschaftliche Vereinigung und die Konservativen vor die Frage stellen, ob sie mitmachen. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt offiziös: In einem Teil der Presse wird noch immer die Legende weitergesprochen, der Reichskanzler habe sich bei den Steuerdebatten des Jahres 1906 gegen eine Deszendentensteuer ausgesprochen und fest gelegt. So vertritt auch eine von einem Landtagsabgeordneten gemachte Veröffentlichung die irrige Meinung, Fürst Bülow habe damals die Nachlaßsteuer für verderblich, für eine sozialistische Maßregel erklärt. Demgegenüber stellen wir fest, daß der Reichskanzler in jenen Verhandlungen mit keinem Worte von der Nachlaß- oder Deszendentensteuer gesprochen, geschweige denn diese Steuer als sozialistische Maßregel be zeichnet hat. * * * Berlin. Neber die Konferenzen, die der Reichs kanzler am Sonnabend und Sonntag mit den Führern der Blockparteien gehabt hat, und die im Laufe de» heutigen Montags fortgesetzt werden sollen — die Abreise des Fürsten Bülow nach Wiesbaden zum Kaiser erfolgt erst abends — erfährt das „B. T.": Zu den Besprechungen waren die Führer aller Blockparteien eingeladen. Die Kon ferenzen fanden indessen nicht gemeinsam statt, sondern Fürst Bülow konferierte in seinem Palais immer nur mit dem Ver treter einer Partei. Dabei soll der Kanzler den Liberalen ausdrücklich wiederholt haben, daß er nach wie vor am Block fest halte, und noch immer der festen Ueberzeugung sei, daß aus nationalen Gründen die Blockparteien sich wieder zusammenfinden müßten. Der Reichskanzler betonte er neut, die Regierung bestehe darauf, daß die Finanzreform noch im Laufe des Sommers vollständig erledigt wer den müsse, schon um das Beamtenbesoldungsgesetz endlich in Kraft treten zu lassen. Der Reichskanzler vertrat auch die Ansicht, daß die Kommission bestimmt ihre Arbeiten beenden müsse, damit der Regierung Gelegenheit gegeben werde, ihrer seits Stellung zu nehmen. Der Hauptzweck der Konferenz war aber der, sich mit den Blockparteien über eventuelle Konzessionen zu verständigen, zu denen sich die Parteien der Linken auf dem Gebiete der indirekten und die Konser vativen auf dem der direkten Steuern herbeilassen werden. Wie verlautet, will die Regierung über ihre Haltung eine Erklärung publizieren. Neben der amtlichen Bearbeitung der Blockparteien scheint aber noch eine halbamtliche einherzugehen, deren offiziöser Mittelsmann Freiherr v. Gamp ist. Wie verlautet, hat bei Freiherrn v. Gamp am Sonnabend ein Diner stattgefunden, an dem die Führer de» alten Blocks, wie Graf Stolberg, die Abgg. Bassermann und Wiemer, sowie eine Reihe anderer Abgeordneter teilnahmen. Dabei sollen über etwaige Kon zessionen Verhandlungen geführt worden sein. Schließlich erfährt das „B. T." noch einige Einzelheiten über die Art und den Zweck der interfraktionellen Besprechungen, die am Sonnabend mit den Führern der Reichspartei, Na tionalliberalen und Freisinnigen stattgefunden haben. Diese galten vor allem der Frage der Vertagung des Reichstages, nachdem der Seniorenkonvent über dieses Programm zu kei nem definitiven Beschluß gekommen war. Die Ausarbeitung eines Kompromisses hierüber soll in den nächsten Tagen er folgen. Man will in eine Vertagung des Plenums in vier Wochen eintreten. Die Kommission soll erst am Donnerstag vor Pfingsten in die Ferien gehen und bereits Mittwoch nach Pfingsten die Arbeit wieder aufnchmen. Bom Reichstag. 258. Sitzung am 15. Mai, vormittags 11 Uhr. Die Beratung des Viehseuchengesetzes wird fortgesetzt. Abg. Kobelt (wildlib.) führt aus, wie der Charakter dieses Gesetzes durchaus agrarisch sei auf Kosten der Allgemeinheit. Hoffentlich gelingt eS, diesen agrarischen Charakter wieder zu be seitigen. Abg. v. Trzinski (Pole) befürwortet einen von seiner Fraktion gestellten Antrag, dem Paragraphen einen neuen Absatz htnzuzusügen des Inhalts: „Unter Wahrung geeigneter Schutzvor- kehrungen Maßnahmen zu treffen, die der Ärenzbevölkerung Ankündigungen sind rechtzeitig auszugeben, und zwar größer« Inserate bis 9 Uhr vormittags, kleinere bis spätestens 11 Uhr mittags des jeweiligen Ausgabetages. Kür Aufnahme von Anzeige« an bestimmter Stelle kann eine Garantie nicht übernommen werden. Hoch-51. Telegramme: Tageblatt Frankenbergsachsen. Wegen vorzunehmender Beschotterung^und Abwalzung wird der Dorfweg in dorf vom Alteuhainer Weg ab bis an die Lichtenwald er Brücke auf die Zeit für allen Fährverkehr gesperrt und dieser von Niederwiesa aus über Lichtenwalde und Vvn Altenhain aus über Gunnersdorf verwiesen. 2«» üeicbrkwiumekolm. Fürst Bülow hat in den letzten Tagen mit den Führern der Nationalliberalen und der Freisinnigen Be sprechungen gehabt, so daß er jetzt, wo er nach Wiesbaden fährt, über die Ansichten dieser Parteien völlig unterrichtet ist. ES bestätigt sich, daß er beim Kaiser nicht bestimmte Entscheidungen befürworten will. Da er, wie kürzlich gemeldet, auf dem Standpunkt steht, daß die unverbindlichen Beschlüsse einer Kommission in erster Lesung nicht geeignetes Material für eigene, definitive Entscheidungen sind, kann er auch dem Kaiser solche Entscheidungen nicht anraten. Sicherem Vernehmen nach stehen die verbündeten Regierungen auf dem selben Standpunkt. Sie haben sich über den bei Ersatzsteuern Flöha, am 15. Mai 1909. Lie Königliche «mt-hauptmannfchaft. Vrfchewt a« jede« Wochentag abends für den folgenden Tag. Bezug-, preis vierteljährlich U 50 H, monatlich 50 H. Trägerlohn extra. — Einzelnummern laufenden Monats 5 H, früherer Monate 10 vefteuunge« werden in unserer Geschäftsstelle, von den Boten und Ausgabe- stellen, sowie von allen Postanstalten Deutschlands und Oesterreichs angenommen. Nach dem Nuslande Bersand wöchentlich unter Kreuzband. Die Aufgabe vom Inseraten ersuchen wir im Interesse der rechtzeitigen Fertigstellung und Ausgabe cknseres Blattes gefälligst so vom 17. bis 21. Mai ds. I zeitig als möglich erfolgen zu laßen. Größere Inserate erbitten wir bis vormittags s Uhr, Niederwiesa aus über Lichtenwalde während kleinere Inserate bis 11 Uhr mittags Aufnahme finden. Für später einlaufende Anzeigen können wir eine Garantie des Abdrucks in der bezüglichen Abendnummer nicht übernehmen. Anzeigenpreis: Di« 6 -gesp. Petitzeile od«r denn Raum 15 bei Lokal- Anzeigen 12 im amtlichen Teil Pro Zeile 40 „Eingesandt" im Redaktionsteile 35 H. Für schwierigen und tabellarischen Satz Ausschlag, für Wiederholungsabdruck Ermäßigung nach feststehendem Taris. FßH Nachweis und Offerten-Annahme werden 25 § Extragebühr berechnet. Jnseraten-Annahme auch durch alle deutschen Annoncen - Expeditivue». 1 IE! . u UÜMM die bisher geübte und zulässige Fleischversorgung auS dem -remz» lande gewährleistet." Ohne eine solche Bestimmung »uaunsten der Grenzbewohner würde seinen Parteifreunden die Zustimmung z« dem Gesetz unmöglich sein. Abg. Wehl inatl ): Wenn Herr Röstcke gestern die rigorose Handhabung der Paragraphen 6 und 7 zum Schutze gegen Seuchen« einschleppung aus dem Auslande forderte, so wird er damit hoffent lich nicht eine rücksichtslose Handhabung wünschen. Trotz aller Mängel dieses Gesetzes stimme ich demselben aber im Interesse der Landwirtschaft zu. Abg. Stolle (soz.) rügt eS, daß bet der Ausarbeitung ds» Gesetzes nur landwirtschaftliche Körperschaften gehört werden. Abg. Fegler (freis. Bg.): DaS gestrige Austreten der Herren Hahn und Röstcke beweist, wie schwer eS ihnen ist, un» ihre Bauernfreundltchkeit glaubhaft zu machen. ES sind daS dieselben Herren, die seinerzeit auch eine» Futtermittelzoll von 7V, Mark auf Kosten der Bauern verlangt haben. Abg. Dürcksen (ReichSp.) bestreitet, daß da» Gesetz eine Be vorzugung der Landwirtschaft »um Nachteil der Gesamtbevölkerüng darstelle. Abg. Wachborst drWenle (natl): Für jhn sei die Bor-, läge ohne die Paragraphen 6 und 7 unannehmbar. Die Land« Wirtschaft hat sogar allen Anlaß, diese« Gesetz mit sehr gemischten Gefühlen aufzunehmen. Bedauerlich ist die Stellungnahme der Regierung gegen die vorgeschlagene Sachverständigen-Kommisston unter Beteiligung von Laien-Jnteressenten. Abg. Siebenbürger (kons.): Ich glaube 99 Prozent der landwirtschaftlichen Bevölkerung werden mit den Ausfuhrunae» de» Herrn Fegler nicht einverstanden sein. - Abg. Boat-Crailheim (Mrtfch. Bg): Für un» wäreda« Gesetz ohne die Paragraphen 6 und 7 unannehmbar. Darauf wird die Debatte geschloffen und § 1 angenommen. Bei § 2 wird nach kurzer Debatte ein freisinniger Antrag: „Die zur Durchführung der Bekämpfung der Seuche getroffenen AnoÄ« nungen dem Reichstage unverzüglich zur Kenntnisnahme vorzü- legen", abgelehnt. — Bei 8 6 (Verbot der Einfuhr nicht nur seuchenverdächtiger Tiere, sondern auch von Erzeugnissen solcher Tiere) befürwortet Abg. Stückle« (soz.) einen Antrag, die Wort« Erzeugnisse rc. zu streichen. Der Antrag wird abgelehnt und tz 8 unverändert genehmigt. Nach 8 7 von der Kommission neu esngeführt, kann auch die Einfuhr von Gegenständen, die Träger von Anstcckungsstoffen sein können, verboten oder beschränkt werden. Ein sozialdemokratischrt Antrag will den Paragraphen ganz streichen, ei» freisinniger uttd ein polnischer Antrag wollen Rücksichtnahme auf die Grenzbevöl« kerung geübt wissen. Abg. Hahn (Bd. d. Landw.): Eine Schädigung der Leder industrie ist nicht zu befürchten. Auch die Großgerbereien habe« sich Mr daS Gesetz ausgesprochen im Jntereffe dH Stutze» gegen Nach weiterer unwesentlicher Debatte wird 8 7 unter Ab lehnung aller anderen Anträge in der KommisstonSfassung ange nommen. Bei 8 17 befürwortet Abg. Dr. Struve (freis. Bp.) einen Antrag der Freisinnigen, die Polizeivollmacht Mr Ausführung de« Gesetzes genau zu umgrenzen; ebenso einen weiteren Antrag auf Beseitigung der Vorschrift, wonach Viehhof und Schlachthof rau«» lich getrennt sein sollen. Eine solche Trennung sei technisch nicht durchführbar, wenigsten« nicht überall. Ma» könne den Städten, wo die Anlagen verbunden seien, doch nicht z«muten, alle Anlagen niederzureißen, wenigstens eine Spanne Zeit müsse zu solchen Maßnahmen gewährt werden, also eine UebergangSzeit. Die Anträge werden abgelehnt, ebenso eine Reihe anderer Anträge der Freisinnigen unv Sozialdemokraten. — Bei § 67, betr. Beschwerden gegen polizeiliche Anordnungen (dieselben sollen keine aufschiebende Wirkung haben), zweifelt Abg. Singer (soz.) die Beschlußfähigkeit des Hauses an. Da da« Bureau sich dem Zweifel anschließt, beraumt der Präsident di» nächste Sitzung auf Montag mittag 1 Uhr an. Var kirenbsbmmgiiick bei lfemrdeim. Die Entgleisung des v-Zuges Basel-Amsterdam bei Herlts» heim hat ein weiteres Opfer gefordert. Der Lokomotivführer des Güterzugs, der mit dem V-Zug zusammenstieß, ist im Spital zu Mülhausen seinen Verletzungen erlegen. Damit ist der letzte Zeuge für eine Aufklärung des Unglücks au» dem Leben geschieden. Von den Paffagieren hat nur einer, wie schon berichtet, den Vorgang gesehen. Ein Bremser des Güter zuges, der ebenfalls verletzt ist, kann nicht mehr angeben wt? der Reisende. Nach dem Urteil der Techniker ist es am wahr» schetnlichsten, daß die Güterzugslokomotive ohne Wasser gefahren ist. Noch läßt sich diese Vermutung nicht beweisen, da alle Teile der Maschine, auch der Mano meter, zertrümmert sind. Der tote Führer der Schnellzugs» lokomotive wurde nach sechsstündiger Arbeit mit abgctrenntcm Kopf unter den Trümmern hervorgczogcn. Ein Sohn sah den Bergungsarbeiten zu. Gestern abend traf auch die Witwe de» Staatsministers v. Bötticher an der Unglücksstclle ein. Sie wurde an die fast unkenntliche Leiche ihres Sohnes geführt. Frau v. Bötticher erkannte ihren Sohn an einem Siegelring wieder. Man spricht noch von weiteren Opfern der Kata» strophe, die in dem vollständig ausgebrannten Schlafwagen liegen sollen. Doch gibt dir Eisenbahn keine Auskunft über diesen -MN flr die MM AMauMmW Ma, dar MM -MM Md den KMat zu IMeMz i. Zu Verantwortlicher RedaNeur: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. — Druck und Verlag von E. B. Roßberg In Frankenberg i. Sa.