Volltext Seite (XML)
«W «ittwoq, »k, I8. «pr« rsov Zrankenberger Tageblatt Bezirks - ^^^Anzeiger ««^n» KMU sm die MM MhiuiMmW Ilßi, dm MM Amkzmcht Md dm Kadirs! jii IrMMz l Za. Berantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. — Druck und Berlag von T G- Roßberg in Frankerberg i. Sa. Erscheint a» jedem Wochentag abends für den folgenden Tag. Bezugs preis vierteljährlich 1 50 H, monatlich 50 Z. Trägerlohn extra. — Einzelnummern lausenden Monats 5 früherer Monate IO Bestellungen werden in unserer Geschäftsstelle, von den Boten und Ausgabe- stellen sowie von allen Postanstalten Deutschlands und Oesterreichs angenommen. Nach dem Auslände Versand wöchentlich unter Kreuzband. Ankündigungen sind rechtzeitig aufzugeben, und zwar größere Inserate bis 9 Uhr vormittag«, kleinere bis spätestens ll Uhr mittags des jeweiligenÄuSgabetageS. Kür Aufnahme von Anzeigen an bestimmter Stelle kann eine Garantie nicht übernommen werden. hwch- 51. Telegramm«: Tageblatt Frankenbergsachsen. Anzeigenpreis: Di« 8 -gesp. Petitzeile oder dereu Rau« 15 bet Lokal- Anzeigen 12 im amtlichen Teil pro Zeile 40 -Eingesandt" i« Redaktionsteile S5 H. Für schwierigen und tabellarischen Sah Aysschlag, für Wiederholungsabdruck Ermäßigung nach feststehendem Tarts. Ku» Nachweis und Offerten-Annahme werden 25 <s Extragebühr berechnet- Knseraten-Aunahme auch durch alle deutschen Annoncen - ExpedittaNd«. 7. öffentliche Sitzung des Stadtverordneten-Kolleginms Donnerstag, den 29. April 1909, Abend 6 Uhr im Rathaussaale. L «r s e S s - « « « Kr 1. Mitentschließung über Berechnung des von dem Stickereigeschäftsinhaber Alfred Müller zu erstattenden Wasferzinses. 2. Desgl. über Anstellung eines gemeinsamen Kassenboten für das Elektrizitäts-, Wasser- und Gaswerk. 3. Desgl. über die Pensionierung des Realschulhausmanns Börner und Festsetzung des An fangsgehaltes für den Nachfolger. 4. Desgl. über Ausschließung säumiger Abgabenpflichtiger von öffentlichen Vergnügungsorten. 6. Prüfung und Richtigsprechung a) der Sparkassenrechnung auf das Jahr 1907, b) der Stadthauptkassenrechnung auf das Jahr 1907. 6. Mitentschließung über Beseitigung der Heiste. 7. Desgl. über einen Rathauserweiterungsbau. Amtsgerichtsrat vr Bähr, Vorst. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bäckermeisters Albin Max Ludwig in Ebersdorf hat der Gemeinschuldner unter Beibringung von Zustimmungserklärungen seiner Gläubiger einen Antrag auf Aufhebung des Konkursverfahren- gestellt. .Dieser Antrag und die zustimmenden Erklärungen der Konkursgläubiger sind aus der GerichtS- schreiberei niedergelegt. Nach Ablauf der vorgeschriebenen einwöchentlichen Frist wird über den bezeichneten Antrag entschieden werden. Frankenberg, am 26. April 1909. 9/08.) Königliches Amtsgericht Frankenberg. Die amtliche Bekanntmachung für Malcreibekiebe re. mit Blei-Merkblatt ist von uns in Separatdrucken aus Format der Arbeitsbücher rc. hefgestellt worden und wird im Einzelnen mit 10 Pf., 10 Exemplare für 7b Pf. postfrei nach allen Post orten Deutschlands versendet. Ebenso ist bei uns da« vorschriftsmäßige ,^ko«trollbuch für Einzeichnung der in Fabriken mit Malerei und Anstreicher« beschäftigten Arbeiter" in gebrauchsfertigen tzefttn von 6b Pf. an jederzeit zu haben in der Buchdruckerei von V. V, Vie Lage in vetlerrelcb-llngsm. In der Donau-Monarchie waren während der letzten Mo nate angesichts der Vorgänge auf dem Balkan die Schwierig, keiten auf dem Gebiet der inneren Politik in den Hintergrund getreten, weil man von der Erwägung ausging, daß in Zeiten der Gefahren innere Differenzen nicht Platz greifen dürfen. Kaum ist aber die Gefahr beschworen, da wird die Krisis wieder zur Hellen Flamme entfacht, und eine neue Periode innerer Wirren dürfte bevorstehen. Eigentlich ist ja die Donau-Monarchie au» ihrer inneren Krists seit Jahren über haupt nicht herausgekommen, bald heftiger, bald gelinder geht der Kampf zwischen den beiden Reichshälften, da man unga rischerseits in den Bemühungen nicht nachläßt, den festen Zu sammenhang mehr und mehr zu lockern; heute verlangt man selbständige Errichtungen auf diesem Gebiet, morgen auf jenem, diesmal in wirtschaftlichen Fragen, das andere Mal verlangte man militärische Konzessionen, und so geht das in einem fort. Einen guten Teil Schuld hat man sich in Oesterreich selbst zuzuschreiben, denn die in der österreichischen Reichs hälfte jahrelang herrschenden inneren Wirren hat man kluger weise ungarischerseits auszunützen verstanden und bei der Rege lung des Ausgleichs anderer wirtschaftlicher Dinge manche Vorteile erreicht, und da der Appetit bekanntlich beim Essen kommt, die Forderungen immer höher hinaufgeschraubt. Seit ein« Reihe von Monaten hat nun Ungarn als Forderung die Errichtung einer selbständigen Staatsbank aufgestellt, um die Trennung auf wirtschaftlichem Gebiet zu erweitern; hier gegen aber hat man sich in Wien energisch aufgelehnt und ist auch erfreulicherweise fest geblieben, so daß dem ungarischen Kabinett, welches sich in dieser Frage dem Lande gegenüber stark engagiert hatte, nichts anderes übrig bleibt, als seine Demission zu geben. Dieser Entschluß ist in einer Sitzung des Ministeriums am Sonntag gesaßt worden, nachdem Kaiser Franz Josef sich in einer Audienz dem Ministerpräsidenten Wekerl« gegenüber sehr energisch gegen die von Koffuth und Apponyi aus gehenden Vorschläge ausgesprochen hatte. Wer das Erbe Wekerle antreten wird, ist noch völlig ungewiß, vorläufig ist das Kabinett mit der Weitersührung der Geschäfte beauftragt worden, und alles spricht dafür, daß die Ministerkrisis ziem lich lange dauern wird. Es wird sich so leicht niemand finden lassen, in ein neues Kabinett einzutreten, da dieses, wenn es Oesterreich Entgegenkommen zeigt, beim ungarischen Parlament mit den größten Schwierigkeiten zu kämpfen haben würde, während man andererseits, wenn es den Wünschen der ungarischen Volksvertretung sich nachzukommen bemüht, am Widerstande Oesterreichs scheitern muß. Die Situation ist also eine recht schwierige und ihre Lösung eine höchst ungewisse. Für den festen Bestand der Donau-Monarchie kann eine derartige Erschütterung natürlich nicht von Nutzen sein, man dient damit sehr den Interessen des Auslandes, d. h. den Gegnern Oesterreichs und mithin des Dreibundes. L Vom Reichstag. 248. Sitzung am 26. April, nachmittag 2 Uhr. Auf hex Tagesordnung steht die zweite Beratung der Novelle zur.-Zivilprozeß-Ordnung, zum Gerichtskostengesetz, dem GerichtsverfaffungSgesetz und der Gebührcn-Ordnung für Rechts anwälte. Abg. Dr. He'intze (natl.) referiert über die Verhandlungen der' Kommission hirlützrr und teilt mit, daß bezüglich der Verein« fachung des Zivilprozeß-VersahrenS die Kommission sich im wesent- ltchew-en Regirrungsvorschlägen angeschlossen habe. Abg. Dr. Wag„r (kons.) bemerkt, die Normierung der Wertgrenze auf 600 M. beruhe auf einer Vereinbarung in der Kommission. Seine Freunde würden an dieser Vereinbarung fest ¬ halten; ein Teil derselben stimme allerdings einer Erhöhung der Wertgrenze nur zu im Verlaß auf daS feste Versprechen der Regierung, daß kein bestehendes Amtsgericht aufgehoben wird. Eine allgemeine Erhöhung der Gebühren für Rechtsanwälte habe seine Partei in diesem Gesetze nicht vornehmen wollen: sie erkenne aber an, daß der Änwaltstand sich teilweise in einer Notlage be finde und stimme deshalb auch der in der Kommission vereinbarte» Resolution zu, welche eine Revision der AnwaltSgebühren-Ordnung wünscht. Abg. de Witt (Zentr.) erklärt sich namens seiner Freunde mit den Kommissionsbeschlüssen im wesentlichen einverstanden. Abg. Dove ifrets. Vergg.): Ich muß erklären, daß ein Teil » meiner Freunde auch jetzt noch nicht von der Richtigkeit einer solchen Erhöhung der Wertgrenze überzeugt ist und dagegen stimmen wird. Abg. Ablaß (frets. Vp.): Ich bleibe dabei, die ganze Kom petenzerhöhung Ist abzulehnen als etwa- Schädliches. Ich werde mit einem Teil meiner Freunde gegen die Vorlage stimmen. Staatssekretär Dr. Nieb erorngi Ich verweise auf eine von dem preußischen Finanzminister abgegebene Erklärung, daß über all da, wo es nötig ist, eine Vermehrung der richterlichen Stellen statifinden wird, so daß eine Ueberlastung der Richter trotz der Kompetenzerweiterung der Amtsgerichte nicht zu befürchten sein wird. Ich kann diese Erklärung hier nur namens der Regierungen wiederholen. - Abg. Fran ck-Mannheim (soz.) vermißt an der Novelle grund legende Reformideen. Abg. Bassermann (natl.): Nur ein Wort zu der Frage der freie» Advokatur. Nur eine solche gibt Gewähr für eine tüchtige und unabhängige Mitwirkung des Anwaltstandes an der Recht sprechung. Das Publikum hat außerdem ein Interesse daran, sich seinen Anwalt frei wählen zu können. Im ganzen können wir auch mit der Entwicklung unseres Anwaltstandes zufrieden sein. Abg. Storz (südd. Vp.) tritt im Einklang mit Dove und Bassermann dem Verlangen nach Einschränkung der freien Advo katur entgegen, wie man es aus den Worten des Abg. Wagner habe heraushören können. Abg. Gyßling (kreis. Vp.) erblickt in der vorliegenden Re form eine Halbheit, Stückwerk. Die ganze jetzige Situation sei zur Verabschiedung einer solchen Vorlage nicht geeignet. Nach weiteren Bemerkungen deS Abg. v. Dziembowski- Pomian (Pole) wird die Abänderung des 8 23 Ger.-Berfasi.-Ges. (Wertgrenze fortan 600 Mark) mit großer Mehrheit ge nehmigt. Weiter entspiunt sich eine Debatte über die Frage der Kam mern für Handelssachen als Gerichte zweiter Instanz. Die Re gierungsvorlage geht dahin, die Kammern für Handelssachen sollen BerukungS- und Beschwerdegertchte in den in erster Instanz vor den Amtsgerichten verhandelten Handelssachen sein. — Nach län gerer Debatte wird die Vorschrift der Regierungsvorlage, die von der Kommission gestrichen worden war, gegen Konservative, Zentrum und Wirtschaftliche Vereinigunawieder hergestellt. — Eine Reso lution, die die Abgg. Graef (Wirlsch. Va.) und Dr. Varenhorst (ReichSp.) zum Gerichtsverfassungsgesetz gestellt haben, durch Aende- rgng der Bezeichnung „Gerichtsschreiber" durch „Gerichtssekretäre" oder einen anderen entsprechenden Ausdruck, wird gegen die Stim men der Antragsteller abgelehnt. — Nach 8 157 kann daS Gericht Bevollmächtigte, die daS mündliche Verhandeln vor Gericht ge werbsmäßig betreiben, zurückweise». Ein sozialdemokratischer Antrag fordert, diese Bestimmung auf Arbeitersekretäre und Gewerkschaftsbeamte nicht anzuwenden. Abg. Schmidt-Berlin (soz.) begründet diesen Antrag. Abg. Varenhorst (Reichsp.) spricht sich für eine teilweise Zulassung der Rechtskonsulenten aus. Nach weiteren Darlegungen der Abgg. Dr. Hahn (kons ), Gyßling (freis. Bp.), Franck (soz.) und Dr. Heintze (natl.) wird der sozialdemokratische Antrag abgelehnt. Oeniicdet Hcdtitcdet Frankenberg, 27. April 1909. s Die Zeitereignisse im Bilde. In unserem Schau kasten am Markt wurden neu ausgestellt: „Aus der Kinder stube des Berliner Zoologischen Gartens" — „Der türkische Staatsschatz in Händen der Jungtürken" — „Last-Automobil- Prüsungsfahrt der Versuchsabteilung der VerkehrStruppen". Theater im SchützeahanS. Aus die heute, Dienstag, abend stattfindende Vorstellung („Wilhelms erste Liebe") sei besonders hingrwiesen. Wie im Inseratenteil der gestrigen Nummer angekündigt wurde, gibt vor der Aufführung und während der Pausen die Solo- und Spitzentänzerin vom Chemnitzer Städttheater, Frl. Emmy Schneidrr-HoffmatiN.tin Ballettgastspiel. . f* I« Weltthkster (Kinosälon) Freiberger Straße wird wieder ein neues, vortrefflich unterhaltende» Programm geböten. f* Der Saaltnhabervereia Arasteuverg >»d gegend ladet alle Gast- Und Schänkwirte von hier And den umliegenden Ortschaften für morgen, Mittwoch, *zu einiyc Versammlung im Saale der „Hochwarte" ein. Der Beginn ist auf 3 Uhr nachmittags festgesetzt. U, ä soll eine Aussprache über' die Brausteuervorlage herbeigesÜhrt werden. — Ebenfälls Morgen, Mittwoch, findet in Flöha nach mittags r/,4 Uhr im Gasthöfe daselbst eine Saalinhaberver sammlung statt. Die Tagesordnung kautet: 1. Die Lage des Saalgewerbes im Königreich Sachsen. 2. Reichsfinanz« und Gemeindesteuerreform. S. Gemeinde- und Landtags wahlen. 4. Freie Aussprache. Referenten find die Herren H. Kinzel-Chemnitz und Ad. ThomaS-DreSdem — Eine wei tere Verfammluna mit gleicher Tagesordnung'ist für'Don nerstag nachmittilg r/,4 Uhr in Lhem n'i tz, Zweiniger» Ballsaal, Jakobstraße 10, eingesetzt. 's Der verband Ratiaualttberaler Vereine in» 15. Reichstag-Wahlkreis hielt am vergangenen Sonntag im Kaufmännischen VereinShauS zu Chemnitz feine diesjährige Hauptversammlung ab, die sehr zahlreich besucht war. Nach dem der Berbandsvorsitzende, Herr LandtagSaba. Claüß- Pläue, die Versammlung mit begrüßenden Worten eröffnet hatte, erstattete der Schriftführer, Herr Oskar Kämmerer- Flöha, den Jahresbericht. Zu einer offiziellen Tätigkeit deS Verbands, wie sie in Wahlperioden erforderlich ist, war im Berichtsjahr keine Gelegenheit gewesen, und der Bericht er streckte sich deshalb vornehmlich nur auf die Organisation, die Neugründung von Vereinen und die Entwicklung der schon bestehenden Vereine in den zum Verband gehörenden fünf Amtsgerichtsbezirken Augustusburg, Burgstädt, Franken berg, Limbach und Mittweida. Nach Vorlegung und Richtig sprechung der Jahresrechnung, die von den Herren Stadtrat Schiebler und Nendel vom Frankenberger Verein geprüft worden war, wurde die Stellungnahme des Verbands zum Chemnitzer Parteisekretariat in eingehendster Weise erörtert. Die Versammlung trat unter BÜliguna der angegebenen Gründe dem Vorstandsbeschluß, sich an der weiteren Unter haltung deS Chemnitzer Sekretariats nicht mehr zu beteiligen, einmütig bei. — Nach Erledigung der Tagesordnung hielt Herr Rechtsanwalt Dr. Zöphel-Leipzig einen sehr in teressanten Vortrag über „Reichspolitik und Stellungnahme der nationalliberalen Partei dazu". Einen großen Teil seiner Ausführungen nahm die Frage der ReichSfinanzreform in Anspruch. In seiner bekannten temperamentvollen Art warf der Herr Vortragende fcharfe Schlaglichter auf die wankelmütige, unentschlossene Haltung der Reichsrcgicrung und die Sonderinteressenpolitik der unter agrarischem Einfluß stehenden konservativen Reichstagsfraktion. Aber auch die Haltung liberaler Mitglieder der Iinanzkommisfion wurde einer scharfen Kritik unterzogen. Wenn man, so führt der Redner au», auf liberaler Seite im Jnteresfe der Erhaltung der Blockgemeinschast in der Frage der Nachlaßsteuer Nach giebigkeit gezeigt habe, so sei dies ein verzeihlicher Fehler ge wesen, der keinesfalls bei der von der Regierung als Ersatz vorgeschlagenen Erbanfallsteuer wiederholt gemacht werden dürfe. Die neuerdings von konservativer Seite vorgeschlagcne Reichswertzuwachssteuer könne den liberalen Forderungen auf eine ausgiebige und gerechte Besteuerung de» Besitzes dicht entsprechen, denn sie würde fast ausschließlich vom städtischen bez. großstädtischen Grundbesitz zu tragen sein. E» sei das gute Recht einzelner Interessenten- und Jndustriegruppen, sich gegen die ihnen drohenden Steuerlasten zu wehren, Pflicht der Parteien sei e» aber, über allen Sonderinteressrn zu