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Freitas, 5. März begründet 1842- 68 Mrgang- AMU str die MM IMmMmslW Ma MMW und den Wirrl zu IMMg i. Zn Verantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg in Frankenberg i. Sa. — Druck und Verlag von C- G. Roßberg in Frankenberg i. Sa. ioxsr- Miuistertum de» Inner« isck. rton Frankenberg, den 2. März 1969. Ler Stadtrat. 909. a 8tillo Vegen abend ümlkt Isr 0k- gkstern > kives rwi^gt- matevr, v». >>- io die >8, a. k-rkol^t lkr 0k- seinrn schönen Steuerprojesten wird, sehr zuversichtlich dürste er aber kaum in dre Zukunst blicken. 'mn, rorn unä Ü6N- ben, koit Ilan t«» 'vil- don » anrixen innix^t- kr uu<> rr 1909. iS. k'rkitag oclsn, srrva l unä d ckso stätts, risoon irät, lioksten versehen. Dresden, den 27. Februar 1909. Ueber das Nähere dieser Einrichtung ist eine Verordnung an alle Polizeibehörden er gangen, von denen die beteiligten Arbeitgeber und Arbeiter weiter« Auskunft erlangen köynm.» Wo das Eintreffen Legitimationspflichtiger zu erwarten ist, wird den Ortspolizribchör« den empfohlen, sich schon jetzt mit den in der Verordnung de» Ministeriums des Irmern vom 11. Dezember 1908, 2756 II erwähnten Vordrucken II und m ausreichend zu kanzler hat auch einige Abgeordnete der Linken wieder em pfangen. Eine Einigung zwischen den Blockparteien ist jedöch Erscheint an jede« Wochentag abends für den folgenden Tag. Bezugs preis vierteljährlich 1 50 H, monatlich 50 H. Trägerlohn extra. — Einzelnummern laufenden Monats 5 früherer Monate 10 vesteÄungen werden IN unserer Geschäftsstelle, von den Boten und Ausgabe stellen sowie von allen Postanstalten Deutschlands und Oesterreichs angenommen. Nack dem Auslande Bersand wöchentlich unter Kreuzband. V,9 Uhr It v»w«n. »! Ke, .kreeron UN ist. noch nicht erzielt worden. Genaue Kenner der parlamvita-^ rischen Verhältnisse bleiben bei der Meinung, daß auch jetzt noch eine Mehrheit für die Rachlatzstewer zu schäft fen sei. Lb. Berlin, 4. Märe. (Privat.Telegramm.) Die Finanzkommission des Reichstag» führte heute die Beratung des Blockkomdromtsfie» za Sude «ad nah« das Kompromiß in der Gesamtadstimmnag mit Bloick. Mehrheit an. Für einzelne Paragraphen stimmt auch ein Teil des Zentrums. Morgen vormittag 1« Uhr die» ginnt die Beratung der Tabaksteuer. Die neue Brauntweiusteuer-Borlage der Regierung kommt heute abend rar Beratung. V Ankündigungen sind rechtzeitig aufzugebcn, und zwar größere Inserats bis 9 Uhr vormittags, kleinere bis spätestens 11 Uhr mittags des jeweiligen Ausgabetages. Für Aufnahme von Anzeigen an bestimmter Stell« kann eine Garantie nicht übernommen werden. 51. Telegramms; Tageblatt Frankenbergsachsen. InLandsausweise für ausländische polnische und ruthemsche Arbeiter. Mit Beginn des Frühjahres ist wieder auf einen starken Zuzug ausländischer Arbeiter zu rechnen. Das Ministerium des Innern will deshalb daraus Hinweisen, daß für auslän disch« Palen und Ruthen««, die in Sachsen als Arbeiter in Landwirtschaft, Gewerbe oder sonst beschäftigt werden, neuerdings in deutscher Sprache abgefaßtc Ausweispapiere, Arbeiter-LegitimatiauSkarte« eingeführt worden sind, die für das Kalenderjahr gelten, in dem sie ausgestellt werden, und nach seinem Ablaufe zu erneuern sind. Zur Mitwirkung bei ihrer Ausstellung sind in Dresden und Oelsnitz i. B. Ab« frrtigungsstellen der Deutsche« Feldarbeiter - Zentralstelle zu Berlin errichtet worden. Die Karten sind bei diesen Abfertigungsstellen, wo der Legitimationspflichtige dazu per- sönlich zu erscheinen hätte, oder bei den Ortspolizeibehörden zu beantragen. Der Antrag ist für solche Ltgitimationrpflichtige, die bereits hier in Arbeit stehen, sofort, im übrigen binnen 8 Tagen seit dem Eintritt in die Arbeit oder, bei Erneuerung der Karten nach Ablauf jeden Jahres, innerhalb der ersten Woche des neuen Kalenderjahres zu stellen. Die Karten lauten auf einen bestimmte« Arbeitgeber. Wird das Arbeitsver hältnis bei diesem ordnungsmäßig, gelöst, so wird solches durch die Ortspolizeibehörde der bisherige« Arbeitsstätte aus der Karte vermerkt, worauf letztere auf einen anderen Arbeit geber durch die Ortspolizeibehörde der ueueu Arbeitsstätte umgeschrirben werden darf. Dabei ist für Streitigkeiten darüber, ob das Arbeit-Verhältnis ordnungsmäßig gelöst worden ist oder nicht, ein besonderes Schiedsverfahren vor Verwaltungsbehörden vorgesehen. Legitimationspflichtige, die nicht im Besitz einer auf ihren jeweiligen Arbeitgeber lau tenden gültigen Legitimationskarte sind, haben ihre Ausweisung zu gewärtigen. vle sw-wrßlklr. Seit Tagen geht die Frage hin und her, ob in der Frage der Fmanzresorm speziell in der heißumstrittenen Besitzsteuer eine Einigung zustande kommen würde, bald wieder greift Pessimismus Platz, und es scheint fast, als ob der letztere am ehesten das Nichtige. trifft. Nach Berufung der Block- sührer zum Füistcn Bütow, der erklärte, daß er nicht ge sonnen sei, die FinanzrZorm mit dem Zentrum zu machen, ist eisrig hinter den Kulissen gearbeitet worden und mit be sonderem Fleihe hat eine Kommission auch wirklich etwas zu stande gebracht, aber die Fraktionen haben sich ihr nicht lamt und sonders angcschlossen; war .es schon bei den Konservati ven schwierig, eine Zustimmung der FraktlonSmehrheit zu erhalten, so ließ die freisinnige Frakttvnegemeinschaft ihren Vertreter, der sich lebhaft bemühte, eine Zustimmung durch- zusrtzen, gänzlich im Stich, nur 5 Mitglieder sollen sich einem Kompromiß geneigt gezeigt haben. Wie sich unter diesen Um ständen die Dinge weiter entwickeln sollen, läßt sich kaum vor aussehen, wenn gleich man verschiedentlich noch nicht alle Hoffnung verloren hat. Die vom Viererausschuß vereinbarten Kompromißanträge sollen dahinaus gegangen fern, daß die Bundesstaaten an das Reich eine Abgabe entrichten, welche durch Besitzsteuern aus- zubringrn ist; diese Summe soll sich bis 1914 auf jährlich 100 Millionen beziffern, um dann in fünfjährigen Abschnitten um je 5 Prozent rm Bedarfsfälle erhöht zu werden. Der Betrag soll aus Grund der Veranlagung zu Einkommen-, Ver mögen- und sonstigen Besitzsteuern vom Bundesrat alle fünf Jahre festgestellt und die auf die einzelnen Bundesstaaten entfallenden Beträge dürfen nur durch allgemeine Steuern aus Einkommen-, Vermögen- oder Erbschaftssteuern aufgebracht werden, wobei Einkommen bis 3000 M., Vermögen bis 20000 M. frei bleiben sollen. Die gutunterrichtete „Franks. Ztg.", welche diese Mit teilungen bringt, bemerkt dazu, es sei noch immer mit der Möglichkeit zu rechnen, daß sich für die Nachlaßsteuer doch »noch eine Mehrheit fände, wenn nur die Regierung fest auf ihr bestände. So ganz unmöglich ist das nicht insofern, als ja von den Reichsparteien bei Ablehnung der Nachlaßsteuer in der Kommission ausdrücklich erklärt wurde, daß diese ablehnende Haltung der Fraktionen noch keine endgültige sei, und es wäre wohl möglich, daß in dieser Hinsicht ein Kompromiß mit der Regierung zustande käme, zumal Schatzsekretär Stpom wohl nicht ohne Absicht — äußerlich anscheinend nur so ne benbei — die Bemerkung machte, ob Nachlaßsteuer oder Elb- anfallsteuer, das sei von sekundärer Bedeutung. Freilich ist die Hoffnung auf ziemlich schwache Füße ge stellt und man hat allen Grund, ziemlich trübe in die Zu kunft zu sehen. Handelt eS sich doch nicht um Nachlaßsteuer allein, sondern noch um eine Reihe anderer Steuerprojekte, die zum Teil noch gär nicht in der Kommission zur Beratung gekommen sind. Has Branntweinmonopol war bekanntlich vollständig gefallen, inzwischen hat das Reichsfchatzamt eine neue Branntweinsteuer ausgearbeitet, über welche jetzt einiges bekannt wird. Danach sollen die Verbrauchsabgaben in dem höheren Satze auf 145 Mk. erhöht werden, womit eine Er mäßigung der sogenannten Liebesgabe auf die Hälfte ver- > bunsen sein. Ferner soll die Brcnnsteuer um ca. 3 Mark erhöht werden, und auch das Brennrecht soll «ine Abände rung dahin erfahren, daß bei einer Abänderung desselben Berlin, 3. März. Heute abend tritt die linksliberale Fraknonsgemeinschast zu erneuten Beratungen über die Reichs- finanzresorm zusammen. Da bis dahin die Lage unverändert bleibt, konnte die Finanzkemmission des Reichstags noch keine Entscheidung treffen. Die heutigen Verhandlungen hatten nur den Zweck, Zeit zu gewinnen. Der heutigen Beratung dienten die Anträge Gamp und Herold zur Unterlage. Im Verlaufe der Erörterungen wurden von den einzelnen Ab geordneten, insbesondere Dr. Weber, Dr. Müller-Meiningen, Frhr. v. Gamp und Frhr. v. Richt Hosen, verschiedene Punkte angedeutet, die für die Grundlage des Kompromisse» eine Rolle spielen. Der bayerische Bundesratsbevollmächtigte Ritter v. Burkhard erklärte, die bayrische Regierung habe nach wie vor vom prinzipüllen und finanziellen Standpunkt aus schwere Bedenken gegcn die Anträge Gamp und Herold. Er forderte dir Kommission auf, nunmehr auf den Weg, den die Regierung gezeigt habe, zu treten. Die Kommission möge in ernstliche Arbeit eintreten. Abg. Müller rust: „Lösen Sie doch den Reichstag auf!" Der bayerische Kom missar erwidert, er denke nicht daran. Der Vorsitzende der Kommission, Dr. Paasche, rügt d e Ausdrücke des bayerischen Regierungsvertreters. Die Kommission habe nicht nötig, erst zu arbeiten, sie habe gearbeitet. Die Regierungsvertreter von Baden, Württemberg und Sachsen sprechen sich in glei chem Sinne wie der bayrische Vertreter aus. Aus der Kom mission wird von den verschiedensten Seiten die Regierung ausgesordert, nunmehr ihre Politik zu ändern und die Brücke zu betreten, die ihr vom Reichstag gebaut worden sei. Der letzte Redner in der heutigen Sitzung, der Abg. Freiherr v. Richthofen, erklärte: Wir sind uns näher getreten. Es wird an einer Verständigung nicht fehlen; es kommt nur darauf an, den Weg zu finden, die Finanzhoheit der Einzel staaten zu wahren. Berlin, 4. März. Die linksliberale Fraktionsgemein- schaft, die gestern abend nach der Plenarsitzung des R ichs- tags zu einer Sitzung zusammcntrat, um zu dem Blockkvm- promiß über die Besitzsteuer Stellung zu nehmen, ist zu fol gendem Beschluß gekommen: Die Fraktionsgemeinschaft be schließt, den zur Beratung gestellten Entwurf, betreffend die Besitzsteuer als Grundlage zu weiteren Verhandlungen über die direkte Reichs st euer in der Finanzkommission, in erster Lesung unter ausdrücklichem Vorbehalt der späteren Entschließung, vorläufig anzunehmen. Berlin, 4. März. Die neue Branntweinsteuer vorlage, deren Entwurf den Mitgliedern der Finanzkom- mission zugegangcn ist, soll auf Wunsch einflußreicher grelle des Reichstags möglichst rasch durchgcarbeitet werden. Im Laufe des morgigen Tages wird, wie verlautet, die Begrün- Anzeiger Zerblen verriebt«» »leb« AuS Belgrad' berichtet ein Telegramm: Gestern nach mittag erschien der russische Gesandte Sergew „beim Minister des Aeußern Milowanowitsch und erteilte ihm im Auftrag der russischen Regierung den freundschaftlichen Rat, Serbien möge von den Forderungen nach territorialen Kom pensationen und nach der Autonomie für Bosnien und die Herzegowina abstehen, da diese Forderungen beiden europäischen Großmächten auf keine Unterstützung zählen können. Iw Laufe des Nachmittags erschienen auch die diplomatischen Vertreter Englands, Frankreichs, Deutschlands und Italiens beim Minister des Aeußern und erteilten der serbischen Regierung einen ähnlichen Rat. Der Minister deS Aeußern nahm diese Vorstellungen zur Kenntnis. Hierauf fand unter dem Vorsitz der Königs ein Ministerratstatt. Nach dreistündiger Beratung wurde einstimmig beschlossen, auf die Vorstellung der Großmächte zu erwidern, daß Serbien die Forderungen, welche die serbische nationale Skupschtina in ihrer bekannten Resolution ausgestellt habe, nicht zurück ziehen könne. Serbien hoffe noch immer auf die Ge rechtigkeit Europas, könne aber von den territorialen For derungen und von der Forderung nach der Autonomie für Bosnien und die Herzegowina nicht Ab st and nehmen. In Petersburger diplomatischen Kreisen gibt man sich wieder schwärzesten Reflexionen über den Ernst der Lage hin. Man hält heute an der Newa einen Krieg für unvermeidlich. Es wird darüber gemeldet: Wie dem „N. W. Tgbl." aus Petersburg telegraphiert wird, wird dort die Situation wieder pessimistischer beurteilt, namentlich im Hinblick auf den dortigen entschiedenen Widerstand, direkte serbisch-öster reichische Verhandlungen zuzulassen. Es wird sogar behauptet, daß der Ausbruch deS Krieges unvermeidlich ge worden sei. * * Belgrad. An maßgebender Stelle wird erklärt, daß die serbische Negierung im Lause des gestrige» Nachmittags Sonnabend, de« S. Mfirz IWS, vormittag» LV Uhr sollen im Gasthaus „Stadt Dresden" hier eine Nähmaschine und ein Ausziehtisch meisttüetend gegenBar- zahlung versteigert werden. Frankenberg, den 3. März 1909. Der Gerichtsvollzieher de» ASnigl. Amtsgericht». rr wrr— UN Die nachstehenden Bestimmungen werden ergangener Verordnung gemäß erneut zur öffentlichen Kenntnis gebracht: 1. Verbote« ist die Anzucht von Rebe« in den Handelsgärtnereie», sowie jeg licher Versand von Rebe«, RebteUe«, RebiertblLtter« (auch al» Ver packungsmaterial), Wurjel-VU«d-Rebe«, gebrauchten W^i«PPM<« M Weinstütze« aus dem Königreiche Sachse». . , 2. Der Versand von Weintraube« oh«e Blätter wird durch vorstehende« Verbot nicht berührt. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmung unter 1 werden mit Geldstrafe dis zu 200 Mark und im Unvermögensfalle mit Haft bestraft. . IW» Anzeigenpreis: Di« s -gesp. Petitzeile oder deren Raum 1k H, bei Lokal- Anzeiqqn 12 im amtlichen Teil pro Zeile 40 „Ekagesandt" iw Redaktivnsteile 35 H. Für schwierigen und tabellarische».«atz Aufschlag, für Wiederholung abdruck Ermäßigung nach feststehende« Tapis. FL« Nachweis und Offerten «Annahme werden ?b <) Eztragebühr berechnet, Jnseratest-Annahme auch durch alle deutschen Annoncen - Expeditione». lucrrc uriuuvzu,cmugru, vv aver vir Parmmrnrvmror^rzt vrc zu. - j Regierung auf diesem Wege folgen wird, läßt sich gleichfalls Frankfurt a. M. Wie der „Franks. Ztg." ay» Berlin noch nicht überleben. Sehr geringe Aussichten hat die Be- j gemeldet wird, Haden im Lauf« des gestrigen TageS auch an- steucrung von Gas und Elektrizität, von der Jnseratensteuer i ßerhalb der FinanzkomMiffion de» Reichster» lebhafte Beft gar nicht zu reden, deren scharfe Verurteilung in allen Kreisen s Handlungen zwischen den Parteien über die Kpmprom ßa»träge der Bevölkerung es wohl keiner Partei ratsam erscheinen läßt, ! und die Nachlaßsieuerangelegenheit stattgefunden. Der,Reichs* zu einer derartigen Belastung Ja und Amen zu sogen. Herr Sydow muß wohl selbst recht gespannt daraus sein, was aus ! sich die Brennstcuer aus 18 bis 22 Mk. erhöht. Aus solche düng zu dieser Vorlage festgestellt und e» besteht di« Abficht, Weise hofft man eine Reihe von Millionen für den Reichs- in der Fiüanzkommission die Vorlage sobald al»'möglich Mr säckel herauszuschlagen, ob aber die Parlamentsmehrheit der Debatte zu stellen. Regierung auf diesem Wege folgen wird, läßt sich gleichfalls Araukfnrt a. M.