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Die Wahlrefonn. B. P. Jahre hindurch geht in den Parteien die For derung nach einer Wahlreform. Jeder Innenminister hat sich bereits an einem Wahlreformgesetz versucht. Bis her sollen nicht weniger alssieben Entwürfeim Reichsministerium des Innern liegen. Jetzt haben De mokraten und Zentrum den großen Vorstoß gemacht. Sie haben lange geprüft, wie die Wahlreform beschaffen sein muß. Und bei der Beratung des Haushalts des Reichsinnenministers versucht i sie die Forderung durch zusetzen, daß die Regierung beauftragt wird, dem Reichs tage eine Wahlreform vorzulegen. Eigentlich bedeutete es eine große Sensation, daß Demokraten und Zentrum mit ihrer Forderung allein blieben und von keiner anderen Partei Unterstützung fanden. Und das, obwohl von jeder Partei bei den letzten Wahlen die Forderung aufgestellt wurde, daß wieder die Per sönlichkeit gewählt werden müßte, nicht die tote, nichtssagende Liste. Diese Liste hat doch ihre Vorteile, denn sie macht es möglich, daß Männer in den Reichs tag geschoben werden, die zwar politische Bedeutung aber nicht die Gabe oder die Möglichkeit haben, die breite Wählermenge davon zu überzeugen. Die Wahlreform war Forderung des Tages, und jetzt, da sie kommen könnte, ist diese Forderung vergessen. Seve ring sagt, vertagt, es sei im Herbst noch Zeit genug, dieser Frage näher zu treten. Was inzwischen alles aus den Herbst vertagt worden ist, kann unmöglich selbst ein von morgens bis abends arbeitender Reichstag bewäl tigen. Und der Herbst lieyt noch weit, und die Verta gung ist immer Verlegenheusprodukt von Ministern und Parteien. Hinauszögern ist manchmal das beste Mittel, um einen unliebsamen Streit zu verhindern. Trotzdem muß man feststellen, daß Demokraten und Zentrum über ihre Niederlage nicht sehr erfreut sein werden und es besonders den Sozialdemokraten sehr ver denken, daß sie sie nicht offen unterstützt haben. Auch die Deutsche Volkspartei hat durch Stresemann wie derholt die Persönlichkeit im politischen Leben gefordert Sie hat aber bei der Abstimmung über den Antrag zur Wahlreform die guten Absichten vergessen. Durch diese Abstimmung ist in die Koalition eine Mißstim mung gekommen, die sich zwar nicht auswirken wird, aber die für die Wahlreform eintretenden und arbei tenden Parteien wissen doch, daß sie selbst bei ihren Koalitionsgliedern keine Unterstützung haben. Und, wie wir unterrichtet werden, wird sowohl das Zentrum, und werden auch die Demokraten aus dieser Haltung der Sozialdemokraten und der Deutschen Volkspartei die Konsequenzen ziehen, daß sie die Wahlreform bei einer günstigen Gelegenheit als Kompensation benutzen werden. Die e Gelegenheit kommt gewiß bei den bevor stehenden Reformen und den großen Problemen, die alle im Herbst reifen sollen und die weitgehende parteipoli tische Klärung fordern. Zu jeder der auftauchcnden Fra gen, sei es die Arbeitslosenversicherung, sei es der Steuerabbau, gehen die Ansichten der Koaltionsparteien auseinander. Deshalb wird von den Trägern der Wahl reform mit Nachdruck der Handel um die Reform betrie ben werden. Wir haben zu beachten, daß das Zentrum sich der Wahlreform verpflichtet hat und innerhalb der Partei weitgehende Vorarbeiten geleistet worden sind, und wir haben zu sehen, daß die Demokraten sogar eine besondere Komission gebildet haben, die die Wahlreform vorbereitete. Diese Arbeiten will man nicht umsonst geleistet haben, auch deshalb nicht, weil man die For derung nach der Reform als eine Forderung der breiten Wählerschaft ansieht. Selbstverständlich kommt eine Wahlreform, so groß die Widerstände auch sein mögen. Schon deshalb wird die Reform kommen, weil letzten Endes keine Partei das Odium aus sich nehmen wird, gegen eine solche gewesen zu sein. Aber es hat den Anschein, als ob sich deshalb, weil die Reform nur durch Konzessionsverhandlungen erreichen läßt, eine große Einschränkung dessen durchge setzt werden wird, was gerade wichtig und Bedingung einer wirklichen Reform war. Es ist also noch eine Frage, ob man unter diesen Verhältnissen in der Lage sein wird, die kommende „Verbesserung" aufrichtig zu be grüßen. Allzuoft ist eben in der Politik der alte Satz richtig, daß das Bessere der Feind des Guten ist. vaS Konkordat. Der Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Preußen und Her römischen Kurie ist vom Ministerpräsident Dr. Braun Hnd dem päpstlichen Nuntius Pacelli nunmehr unter zeichnet worden. Der Inhalt des Staatsvertrages. Der vorbehaltlich der Genehmigung durch den Landtag unterzeichnete Staatsvertrag hat folgenden Inhalt: Nach den üblichen Einleitungsformeln folgt die Aufzählung der vereinbarten Bestimmungen: Artikel l. Der Freiheit des Bekenntnisses «nd der Ausübung der katholischen Religion wird der preußische Staat den gesetz lichen Schutz gewähren. Artikel 2 bringt die notwendig gewordene Neueinteilung der Zirkumskripritionen für Bistümer etc., wobei die Neuerrich tung von Bistümern mAachcn und Berlin (letzteres unter dem Erzbistum Breslau), sowie die Tatsache von Interesse ist, daß Preußen nunmehr drei Erzbistümer, nämlich Köln, Breslau und Paderborn aufweisen wird. Schneidemühle erhält eine Prälatur; das Bistum Ermland wird Breslau unterstellt. Was das Ganze Preußen kostet Der preußische Staat wird für die katholische Kirchenver- waltuna in Preußen 2 800 000 Mark jährlich aufwenden, rund eine Million mehr als bisher. Die Ablösung der Real dotationen (Rechte der Kirche an Liegenschaften) bleibt der Re gelung durch die Reichsverfassung überlassen. Zu den Dotationen gehört nicht die Psarrerbesoldung, die sowohl für die katholische als auch für die katholische Kirche durch Gesetz geregelt wird. Bischofswahl und politische Klausel. Ist ein Bischofsftuhl zu besetzen, so überreicht das betreffende Kapitel wie auch die Bischöfe und Erzbischöfe dem Vatikan Kandidatenlisten. Der Papst wählt drei Kandidaten aus, aus denen dann Vas Kapitel m geheimer Abstimmung den Bischof wählt. Der Schluß des Artikels enthält die sogenannte politische Klausel. Sie lautet: Der Heilige Stuhl wird zum Erzbischof oder Bischof niemand bestellen, von dem nicht das Kapitel nach der Wahl durch Anfrage bei der preußischen Regierung sestaestellt hat, daß Bedenken politischer Art gegen ihn nicht bestehen. Nun erst erfolgt die Ernennung durch den Papst. (In der Praxis dürfte Vies darauf hinauskommen, daß bereits vorderWahl sondiert wird, inwieweit die in Frage kommenden Kandidaten persona grata sind.) Vorbildung der Geistlichen und Dozenten. Grundsätzlich ist festgelegt, daß nur solche Geistliche zu Bi schöfen oder Mitgliedern der Domkapiteln oder zu Lehrern an Priesierseminaren bestellt werden können, die deutsche Reichsangehörige sind, das Reifezeugnis haben und ein mindestens dreiiähriges philosophisches, theologisches Studium an einer deutschen Universität, an dem bischöflichen Seminar oder an der päpstlichen Hochschule in Rom zurllckgelegt haben Gewisse Ausnahmen sind eingefllgt, um die Ernennung eines Deutschen, drr Ordensmitglied ist, nicht unmöglich zu machen. Die Bestimmungen über die Ausbildung sollen auch all gemein für die Ausbildung der katholischen Geistlichen gelten. Zum Schluß wird die Vorbildung der Dozenten an den theologischen Fakul täten von Breslau, Vonn, Münster und der Akademie in Braunsberg geregelt. Bevor eine Anstellung durch den Staat erfolgt, wird der zuständige Beschof gehört werden, ob er Einwendungen zu erbeben hat. Die Anstellung eines Beanstandeten darf nicht er- folgen. Die Berufung wird erst veröffentlicht, nachdem der Bi schof dem Minister erklärt bat, daß er keine Einwendungen erhebt. Sollte ein Dozent in Wort oder Schrift der katholischen Kirche zu nahe treten, so ist der zuständige Beschof berechtigt, dem Kultusminister hiervon Anzeige zu machen. Der Minister wird in diesem Fall, unbeschadet der dem Staatsdienstoerhältnis des Betreffenden entspringden Rechte Abhilfe leisten, insbeson dere für Ersatz sorgen. Kriegsgefahr im Osten! Russische Kavallerie in der Mandschurei. In Nanking sind Nachrichten eingetroffen, wonach Ruß land bedeutende Kavalleriestreitkräfte in dem Militärlager Dawlia, 20 Kilometer vor der mandschurischen Grenze, zu sammenzieht. Man betrachtet die Entwicklung an der mandschurischen Grenze mit wachsender Besorgnis, da die Absichten der mandschurischen Generalität unbekannt sind. Die in Nanking tagende Vollsitzung des Zentralexekutiv komitees, die wegen des Feldzuges gegen den abgesetzten General Feng einberufen war, behandelt nun in erster Linie die Möglichkeit eines Konflikts mit Rußland. Zahlreiche Politiker fordern die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen mit Moskau, damit die Zentral regierung über die Differenzen an der mandschurischen Grenze zu verhandeln in der Lage ist. Russische Truppenkonzentrationen an der Südostgrenze, so besonders an der äußeren Mongolei sind schon wieder holt erfolgt, ohne daß es zu kriegerischen Aktionen gekom men wäre. Diesmal scheint sich die Lage, wie die Besorgnis Nankings zeigt, infolge der durch die Durchsuchung russischer Konsulate und die dort gemachten Funde entstandenen Spannung ernsthafter zu gestalten Meldungen englischer Blätter gehen denn auch schon weiter und behaupten, daß die Russen bereits in die Mandschurei einmarschiert seien. Aus Peking wird gemeldet, daß Sowfttrußland Schritte zur Einleitung eines Krieges zwischen China und Rußland getan habe. Sowjetrusstsche Truppen haben nach Meldun gen des „Daily Expreß" und des „Daily Telegraph" die sibirische Grenze bereits überschritten und Posten in Chailar, östlich von Mandschurija, eingerichtet. Groß« Truppenmengen zur Verstärkung dieser Vorhut wer den auf der transsibirischen Bahn herangebracht. Tschang- schueliang, der Diktator der Mandschurei, hat der Zentral- regierung in einem dringenden Telegramm Maßnahmen zur Verteidigung der Provinz vorgcschlagen. Er glaubt, die Grenz« mit den ihm zur Verfügung stehenden 300 000 wohl- ausgerüsteten Leuten schützen zu können. Inland und Ausland. Der Generaldirektor der Deutschen Reichsbahn, Dr. Dorp müller hat in Begleitung von vier Aeichsbahndirektoren eine längere Studienreise nach England angetretcn. Er erklärte aber, daß er in England vorerst nicht beabsichtige, eine Anleihe oder einen Finanzierungsplan für die Reichsbahn durchzusllbren. Er ließ jedoch durchblicken, daß eme große Anleihe in absehbarer Zeit zu erwarten sei und daß die iuteressielten Banken bereits mit den all gemeinen Vorbereitungen beschäftigt seien. Der Oberste Landesverteidigungsrat Frankreichs hat sich dahin ausgesprochen, das die Rheinlandraumung vom Standpunkte der militäUschen Sicherheit aus als noch nicht wünschenswert an gesehen werden müsse. — Der Korrespondent des „Daily Telegraph" bezeichnet den 11. Januar 1930 als den Tag, an dem nach Mei nung des Labour-Kabinetts die Räumung stattsinden solle. Die britischen Truppen würden voraussichtlich auch dann zurückgezogen werden, wenn die Franzosen sich nicht zu dem gleichen Schritte entschließen würden. Die politische Reparationskonferenz soll nach Mitteilung des „Daily Telegraph", wenn es Macdonald zu Wunsche geht, in London abgehalten werden, weil Macdonald die versöhnende Rolle als eine seiner historischen Leistungen ansche. Ueber die innere Verfassung der Vatikanischen Stadt hat der Papst kin motu proprio erlassen, das die Bestimmungen über die Fahne, das Wappen und das Siegel des neuen Staates ent hält, außerdem besagt, daß die bisherigen Bestimmungen und Ge bräuche bezüglich der -Ndels-Prädikate und der päpstlichen Orden in Kraft bleiben «nd schließlich daß der Papst als Souverän des neuen Staates dessen oberster Gesetzgeber und Richter ist und auch die oberste Exekutive besitzt. Rechtspflege. s:) Wichtiges zur Kündigungssrage. Nach einer Kam- mergerichtsentscheioung tritt bei der an sich gesetzlich un gültigen Vereinbarung einer 14taglgen Kündigungsfrist eines Handlungsgehilfen an deren Stelle nicht die gesetzliche Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Vterteliahresschluß, sondern die einmonatige des tz 67 HEB. Ist eine ein monatige Kündigungsfrist vereinbart, so muß die Kündi gung am letzten ^.age des Monats in Händen des zu Kün digenden sein, wenn sie nocy für den am nächsten Tage be ginnenden Monat gelten soll. Wird sie aber z. V. erst am l des Kündiqunasmonats zugestellt, so ist sic verspätet Oer Krastwagenverkehr. Eine volkswirtschaftlich« Betrachtung. „Der immer mehr zum Schaden der Reichsbahn um sich greifende Kraftwagenverkehr zwang zu weiteren tariflichen Wettbewerbswaßnahmen. Außer der Einführung von Wettbewerbstarifen für Güter in Wagenladungen (Getreide, Papier, Steine, Wein, Zement, Zucker usw.) wurden K-Tanfe für alle oder besondere Güter der Klassen und 8 zur Belebung des Sammelladunstsverkehrs zwi schen einzelnen Großstädten (zum Beispiel Hamburg— Berlin, Berlin—Leipzig usw.) geschaffen." „Der zwischen der Deutschen Reichsbahngefellschaft und der Kraftverkehr Deutschland G. m. b. H. unter dem 29. MLrz/9. April 1924 abgeschlossene Gefellfchaftsvertrag über ein« Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Eisenbahn kraftfahrwesens ist auf Grund freundschaftlicher Verein barungen am 15. November 1928 gelöst worden. Dabei ist für beide Vertragsteile die Erkenntnis maßgebend gewesen, daß es mit Rücksicht aus die zunehmende Verwendung des Kraftwagens im öffent ichen Verkehrsdienst erwünscht ist, die einer freieren Entw cktung auf diesem Gebiet entgegen stehenden Bindungen des Mantelvertrages aufzuheben." Diese beiden Zitat« aus dem Geschäftsbericht der Deut schen Neichsbahngesellschaft über das vierte Geschäftsjahr (1928) lassen erkennen, daß die Reichsbahn in dem Kraft verkehr ein« ernste Konkurrenz erkannt hat. Die Klagen darüber, daß die Neichsbahngesellschaft auf dem Gebiete der Tarifvolitik einen rücksichtslosen Kampf gegen die Kraft- verkehrsunternehmungen führt, sind bekannt. Solange die ser Kampf auf dem Wege der Tarifermäßigung dem Kon sumenten Vorteile bringt, werden die Klagen der Kraft- fahvunternehmer beim Publikum wenig Resonnanz finden Das ist bedauerlich, weil natürlich nicht zu erwarten ist. daß die Reichsbahn, wenn sie in diesem Kampf erfolgreich bleibt, die Kampftarife aufrecht erhalten wird; der Nutzen für das Publikum wirv mutmaßlich nur vorübergehend sein. Ist es aus diesem Grunde zu beanstanden, daß die Reichs bahn ihre überlegene Kapitalkraft'.benutzt, um ein neues der privaten Initiative offenes Betätigungsfeld abzuschnü- M. so wird man ihr auf der anderen Seite zugute haften müßen, daß ihre Verpflichtung, auch wenig rentable Strecken zu betreiben, das Bedürfnis verständlich erscheinen läßt, besonders rentable Strecken geschäftlich möglichst weitgehend auszuwerten. Immerhin hat die Reichsbahn eine enorme Entwicklung des öffentlichen Kraftverkehrs in Deutschland nicht ver hindern können. Es ist kein Zufall, daß der allgemeine Aufschwung des Kraftverkehrs in Deutschland in erster Linie dem Autobusverkehr zugute gekommen ist. Bekannt lich steht Deutschland in bezug auf die Verwendung des Kraftwagens weit hinter anderen europäischen Ländern zurück, von den Vereinigten Staaten nicht zu reden. Die Entwicklung der Einkommensverhältnisse in Deutschland gestattet nicht die in anderen Ländern zu beobachtende Entwicklung des privaten Kraftwagens zum Volksverkehrs mittel. Beim öffentlichen Kraftverkehr jedoch, bei dem der Aufwand für den Betrieb sich aus eine sehr große Zahl von Benutzern verteilt, hat sich die Entwicklung der Fabrika- tionsmethoden der deutschen Automobilindustrie, die Sen kung der Verkaufspreise und die Verbilligung des Betriebs stärker auswirken können. Es ist selbstverständlich, daß der Krastwagenverkehr als öffentliches Verkehrsmittel vor allem im innerstädtischen Betrieb an Bedeutung außerordentlich gewachsen ist. Der für die Konkurrenz der Reichsbahn erhebliche Teil des Kraftverkehrs liegt jedoch im Ueberlandverkehr. Hier han delt es sich um drei große Unternehmergruppen: die Reichs post, die gemeinwirtschaftlichen Kraftverkehrsgesellschaften und die zahlreichen privaten Unternehmer. Die Reichspost hat im Jahre 1928 mit 1380 Kraftomnibussen 63 Millionen Wagenkilometer geleistet und 71 Millionen Personen be fördert. Die Verkehrslinien der Reichspost erstrecken sich in der Hauptsache auf Zwifchenortsverbindungen auf dem flachen Lande und haben durch die technischen Vorzüge des Kraftverkehrs der von den großen Derkehrsstraßen ent fernter wohnenden Bevölkerung unzweifelhaft eine Der- besserung der Besörderungsverhältnisse gebracht. Die ge meinwirtschaftlichen Kraftverkehrsgesellschaften, die seit 1926 in der Kraftverkehr Deutschland G. m b. H. zusam« mengeschlossen sind, sind unter Beteiligung des Reiches, der Länder, der Provinzen. Stadt- und Landkreise in der Hauptsache erst nach dem Krica« entstanden. Sie betreiben unterne ge. Ihre Verkehrsleistungen bei einem Bestand von 1211 Manen Wagenkilometer und heute Kraftwagenlinien in einer Ausdehnung von insge samt 14 000 Kilometern Länge. Ihre Verkehrsleistungen im Jahre 1928 beziffern sich bei einem Bestand von 1211 Kraftomnibussen auf 35,6 Millionen Wagenkilometer und 74,2 Millionen Per onen. Ueber den Anteil der Privat- Unternehmer laßt sich nichts sagen. Sie sind organisatorisch im Bund der Kraftomnibus- und Kraftfahrunternehmun gen Deutschlands zusammengefaßt, jedoch stehen die von ihnen emgenchteien Kraftfahrlinien in keinem inneren Zusammenbang. Alle drei Gruppen zusammen betreiben ein Kraftfahrlinlennetz«dessen Größe kaum hinter dem Schienennetz der Reichsbahn zurücksteht, es vielleicht heute schon übertroffen bat Für Geist und Gemüt- Gebeucdeite Stunde. Die jungen Vögel schrägen (acht Sich träumend in die Nester- Ganz langsam steigt heraus die Nacht, Des Tages schöne Schwester. Der belle Mond im Dunkel steht, Des Tales Häuser ruhen; Durch tiefer Walder Wirrnis geht Der Wind aus goldnen Schuhen. O du von Mond und Stern und Wind Gebcnedeite Stunde: Ich suche zärtlich und gelind Nach einem heißen Munde... Kurt Siemers. , Humor. Falsch getippt. Chrispm Ohnesorge verliert während der Eisenbahnfahrt ,einen Fahrschein zweiter Klasse. An der Sperre d-,o Ankunftsortes meldet °r s°^ °n. „Welche Klasse hatten Sie gelöst?" fragte der Beamte. Der sparsame Passe- Kokendes vorausahnte, sagte leicht errötend: „Dritte Klasse." - .Dann müssen Sie nachlöjen, aber schade, soeben wurde eine verloren gegangene Fahrkarte zweiter Klasse hier abgegeben." O, du boshafte Welt! «Was sehe ich, Sie kommen ja schon wieder vom Arzt! Was fehlt Ihnen denn nun schon wieder?" — »Es war diesmal wegen meines Gehirns. — „Unbegreiflich so was, daß Sie wegen jeder Kleinigkeit gleich zum Arzt rennen."
