Volltext Seite (XML)
am Ende des Jahres SS seinen Borschlaa M StabM- ^run^ gemacht hat, »ar j» noch »cht FinanZmn^^cY sama«, er ist i» Krühjchr 1«^ Fmanzmm^r geworden Lie große Entwertt«« ist erst i« der Je« vo« August, Septem»« »jw. eingetreten. Herr Abg. Dieckmann hat wieder den Vorteil der Rheinlandränimmg erwähnt. Selbstverständlich ist es eines hohen Preises wert, wenn man so bald als mög lich die fremde Besatzung aus dem deutschen Lande herausbringt, darüber gibt es keinen Zweifel, aber die Frage A nur, ob nicht gerade durch die Arurahmc des Doung.P1 cm es, wenn man ihn für erfüllbar hält, das Pfandrecht Frankreichs auf Grund des Art. 430 des Versailler Vertrages wieder aufleben wird. Wenn die Franzosen dann mit einem Scheine der Rechts wieder heremgelommen sein werden, so wird es uns erneut schwer sein, noch viel schwerer, sie Wied« heraus- zubringen. (Zuruf de- Abg Dobbert) Er kommt nur darauf an, was man leicht« für erfüllbar hält, den Dawes-Plan oder den Young-Plam (Zurufe rechts: Keinen von beiden.') Gewiß, beide such unerfüllbar, ab« beim Dawes-Plan kommt es hauptsächlich auf die innere Aufbringung an Run haben verschiedene Herren die Möglichkeit der Revision des Young-Planes dargestellt. Herr Aba. Büchel bezog sich dabei auf das Buch des Prof. Raab. Aber « hat eigentlich von Revision gar nicht gesprochen, sondern hat nur gesagt, daß dann, wenn Amerika seine Forderungen an seine Alliierten ermäßigte, wir -Wei Drittel der (Ermäßigung zugute bekommen würden, v. h. wir zahlen denen gewissermaßen 33 Pro^, wenn sie sich für uns verwende» sollen. Aber das ist natürlich eine außerordentlich vage Hoffnung, ob diese Verwendung gelingen wird, besonders wenn die andereu, die direkten Reparativnsgläubiger von uns den Anspruch auf Be zahlung nach dem Young-Plan haben. Ab« au sich ist eine RevisionsmSgüchkeit im Young Plan vollständig ausgeschlossen. (Widerspruch b. d. Dem.) Das steht ja in der Einleitung schon, daß dies« Plan ein vollständig« und endgültig« wäre. Daun findet sich mehrfach die Bemerkung, daß die vorgeschlagene Zahlung der durchschnittlichen Leistung Deutschlands cnffpräche und daß uur für vorübergehende schwierige Zeiten ein Transscrausschub möglich wäre. Es steht da auf Seite 26 in der Ausgabe von Reimar Hobbiag: »Wen« auch unsere Vorjcküägc allen Erwä gungen für normale Zeiten und für die Dau« durchaus Rechnung getragen Haden, so ist es doch möglich, daß die von uns vorgejchlagene Regelung sich u» kurzen außergewöhnliche» Zeiträumen als unzureichend erweist." Sie sagen dann, daß sie deshalb ein Sicherheitsventil hercingebracht habe», und nun kommen die Aufgaben des beratenden Sonderausschusses. Me sind auch genau angegeben. Es steht nämlich da, « habe anzu- gebe«, welche Maßnahmen nach feiner Ansicht hinsichtsich der Anwendung de- gegenwärtigen Plans crgnffen werde» sollen. Es steht nicht etwa da, rvelche Maß nahmen nach seiner Ansicht etwa ergriffe» werde» solle», sondern es ist beschränkt auf die Anwendung des gegen wärtige» Plan - Es ist unter allen Umständen gar kein Zweifel, daß der beratende Ausschuß nicht das Recht hat, eine Revision zu beantragen. Dann ferner, die Aufgaben sind andere. Z. B. der beratende Aus schuß kann namentlich in der Zeit, wenn die SachUefe- rungeu dolllommcn abgebaut sind, also noch 10 Jahre», sogen: es ist richtig, daß wir jetzt wieder Sachlieferungcn «»führen, oder « kann sage», wie auf Seite 15 der Ausgabe steht, daß durch die Finanzierung vo» Unter nehmungen, insbesondere in den unentwickelten Länder», die man wahrscheinlich sonst mit den gewöhnlichen vor handenen Finanzierliiiq-.niöi^ichkeiten nicht in Angriff nehmen würde, geholfen werden fÄlc. Das bedeutet also, da lediglich die Tropenländcr hierfür in Frage komme» — ich glaube nicht, daß ma» am Nordpol ver- iucheu wird, Bananen zu pflanzen —, daß die deutsche Arbeit in den Länder» verrichtet werden soll, die so liegen, daß man andere Leute nicht hmschickt. Ma» hat bei de» Verhandlungen zweifellos eine »»- glückliche Haub gehabt, schon daß i» (Senf das Revision-- begeh«» zusammen mit Frankreich gestellt wurde. Das ist so ungefähr ei« Fall, auf de» der Z 4 unseres Valks- begeh«»» hinzielt, daß nicht Deutschland vor vollendete Tatsachen gestellt werden darf und die »»«bittlich daraus folgenden Konsequenzen übernehmen muß. Denn viel mehr als Deutschland hatte ein Interesse an der Änderung des Dawes-Planes Frankreich, das vor der Unterzeichnung des BÄauger Mellon-Vertrages zurückschrrckle und diese erst dann vvrnahm, als Frankreich sicher zu sei» glaubte, daß durch den KoungPlan ihm diese Zahlung abge- »ommen werden würde. Und es ist dann nochmals der Zeitpunkt verpaßt worden, als die Differenzen zwischen Snowden »ad Briand ein Scheiter» der Haager Ver- haudlnna« als bevorstehend erscheinen keße». Da hat ja Deutschland den Vermittler gemacht, und auf sein« eigenen Haut ist dies« Streit dann «nagetrogen worden. Ab« das Wesentlichste, was ich s^a« wollte, be trifft die Ausführung« des Herr» Abg. vr Dehne Er führte hauptsächlich wirtschaftliche Gründe an und benutzte das Gleichnis vo« Patienten, der »ach der Operativ» sterbe« muß. Ich muß jage», bei Weiter- geltung des Dawes-vertrageS bestand weuigstcns »och eine Möglichkeit, daß der Patient die Operation über lebte, bei Anwendung deS Vou»g-Pl<u»es besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Da wrrd er ganz bestimmt sterben oder wenigstem- injofer» ei» Ende nehme», als der Staatsbankrott und d« Zusammenbruch unser« Währung erfolgen muß. Herr Abg. Dieckmann hat cs als außerordentliche» Vor zug bezeichnet, daß miumehr eine Begrenz»»» einge trete» wäre. Gewiß, das bat einen Vorteil, aber doch nnr, wen« «an sicher sei» kam», daß »um die Leist»»»« erfülle» Kuro. De»» wc»» mau, wie bisher, die Lei stungen lediglich durch Aufnahme von Ausländsanleihen «füllt, dann verlängert sich ia der Dienst für die Repa ration »och n« Jah« nnd Jahrzehnte hinaus. Run habe» wir )» verschiedene Eiichüffe «lebt, die n»S gefügt machen sollte«, de» Young Plan a«z«»ehm« Herr Abg. vr Dehne «wähnte den Druck auf unsere Wäyrung, als die Verhandlungen in Paris einmal zu schell«» drohte» Wb« »och biet größer ist ja der inner- politische Druck Gewesen, der auf u«s gelastet hat, der näm- Ach, dqh we»» K me Ander»»» gegeben würde, das jetzige parlamentarische System afft v! i «sein e n Mißstände» zusain- rueRbaech« «ülle. Ich Korn mich auf Rehe» berufen, die ich scharr »oe Jah«» hi« «Halten habe »»d imm« wieder gehalt« habe, »vo ich darauf hingewiesen habe, daß dief« Zeitpunkt mit unerbittlicher Sicherheit kommen muß. Run soll durch Annahme des Young-Planes eine ge wisse Notfrist gefetzt werde». Ich gebe zu, wir werde» vielleicht üb« em oder zwei Jahre dadurch hin kommen, aber der Atsammenbruch wird dann um so schlimm« fein, wen es nachher kein Ventil mehr gibt, sondern mit Naturnotwendigkeit die Bedingungen bet Young-Planes sich abrollen werbe». Benn man mm die beide« Pläne miteinander vergleicht, so ist es ganz interessant, zu seh«, wie der Sach- verständigenauSschuß selbst diese» vergleich zieht. Der Ausschuß selbst dokumentiert vollständige Gleichwertigkeit der beiden Pläne für die Alliiert«, und die Mehrzahl der Sachverständig« entstammt ja d« Kreis« der Alliierte». Wir muss« deshalb besonders vorsichtig sein, wenn wir glaube», daß diese Regelung nun für uns besonders günstig sei» wird Der wcsentuche Unterschied ist ja bekanntnch der, daß die politische Schuld in eine kommerzielleumgewandelt nnrd.und damit im Zusammen Hang der Unterschied, daß der Transferschutz aufgehoben wird. Als seinerzeit d« Dawes-Plan zur Diskussion stand, da sagt« seine Verfechter, insbesondere Herr vr Stresemann, de» ich selbst in dies« Beziehung hier i» Dresden im Jahre 1SL4 gehört habe: Ja, die Sache ist überhaupt garnicht so schlimm, wir werden nämlich überhaupt nichts zahlen. (Widerspruch b.d. Dem. — Abg vr. Kast»«. Ich kann mir nicht denken, daß vr. Stresemann das irgend einmal gesagt hat!) Ganz sich«, das hat « gesagt, auch andere Leute, indem sie nämlich auf den TransseZchutz hingewiesen hab«. Man glaubte eben, daß es durch d« Transferschutz möglich sei» werde, insbesondere durch die Bestimmungen im Dawes-Plan selbst, daß Deutschland nur» aus den Überschüssen sei«« Wirtschaft bezahle» soll, genügend gc- gescdützt zu sein. Ich bemerke ausdrücklich, daß die^r Punkt allerdings nicht in das London« Abkomme» aus genommen worde» ist, sonder» daß das Londoner Ab komme» sich darauf beschränkt, dem Reparationsagenten den Schutz der deutsch« Währung zur Pflicht zu mach«. Nun hätten wir ja vielleicht die Möglichkeit gehabt, tat sächlich dies« TvansfeHchutz in Anspruch zu nehm« Dazu hätte nun al^rdingS verschiede,re- gehört (Zuruf rechts: Mut!), was uat« den jetzig« parlamentarischen Zuständen nicht möglich ist. Das erste war eine Dreye lang der Einfuhr. Wir mußten die Einruhr zunächst da durch verringern, daß wir unsere Landwirtschaft instand setzten, mehr als bisher zu produzieren; wir haben das Gegenteil getan! Wir hätten auch die Möglichkeit ge habt, dem sonstig« Verbrauch in Deutschland durch eine Besteuerung entgcgerrzutret«. Ich denke hierbei nicht etwa an allgemeine Verörancknsteuer», die ja zum große« Teile von der groß« Masse des Volkes getragen werde« muss«, ich denke z. B. a» eine Änderung unsere« Einkommensteuergesetzes, was z. B. eine amerika nische These sst. Ei» Amerikaner sagt, mau soll über Haupt nicht die gespart« Beiträge versteuern, sondern dafür de» verbnmch. Wan soll für jeden einzelnen fest- stcllen, wieviel « verbraucht hat, und dementspttchend seine Steuerlast bemessen. Unsere jetzige Einkommen bestcuerung verhindert ja geradezu die Kopitalbildung, und das ist das, was wir am nötigsten haben, um auf diese Weise die Ausländsanleihe» zu vermeide». Run kommt die Frage: Was nützen uns überhaupt die Ausländsanleihen? Da habe ich eine» sehr naml>aften Ba»ksachv«stä»digen gehört, der sagte, Ausländsanleihen nützen der allgemeine» Wirtschaft überhaupt nichts. Er sagte, wen» derjenige, der nun die Devise» bekommen hat, zur ReuhSbank geht und diese Devis« gegen Bank not« nmiocchsclt, so kau« sie sie ihm unter Umständen geben, ab« diese deutsch« Banknot« «tzieht sie da mit einem andere», dem sie sie sonst hätte geben könne». Die zweite Mögüchkrit ist,der Betreffende geht mit sein« Devis« an die Börse, und da kauft sic der Reparations- agent. Der Reparation«^nt gibt ihm dafür die ae- wünschte» Banknoten, aber wenn er nicht die Devisen Hütte, mißte « diese Banlaot« bei der Reichsba«! belass«, und auf diese Weise könnten sie als Kredit der Wirtschaft wieder zugute kommen. Dos dntte, was gesche hen kau», ist, daß der Betreffendes seine Devis« an em« Importeur verkauft und dies« dafür Aus landswar« cinkauft, so daß die Sache wieder auf der Passivseite der Bilanz ausgeglichen wirb. Es ist selbst verständlich, daß, wen« auf diese Weise die Lebens mittel hereingeführt werden, dadnrch eine gewisse Rationalisierung unser« Wirtschaft eintritt. Aber ich habe schon früher gesagt: wen« ich Sozialdemokrat wäre und glaubte, die arbeitende Klasse in besonder« Wesse vertret« zu müssen, so würde ich mich gegen jede Nationalisierung wehren, den« Rationaimcrunq be deutet Arbcitslosweche» von soundso mel Lent« Ab« gerade durch die Lohnpolitik usw zwinge» Sic ja die Industrie zur Rationalisierung, iudem Sie ans der ein« Sette de« beschäftigten Arbeiter» mehr geb«, auf der ander« Sette aber soundso viel Arbeit« zur Arl^itsiosigkeit »erdamu^n (Zuruf b. d. Soz.) Im übrige» möchte ich darauf Hinweisen, daß künftia- tzn, wen» der Young-Pinn in Kraft tritt, der große Schutz der Ausländsanleihe«, die wir anfgenommeu hoch«, wegfällt, der jytzt darin liegt, daß der Reparation- agent tue deutsche Währung schütz« muß. Infolge dess« hab« prättssch mssere privaten AnSlandsgläubig« eine Priorität gegenüber den Reparationszahlung« Ich weiß, daß der Reparationsagent da- jetzt nicht an erkennt, aus dem einfach« Grunde, weil « gewiss«, maßen eine» Überfluß vo» Devise» zur Verfügung hat. Ab« in demselben Augenblick, wie die Devssemnenge gering« wird, wird diese Krage aktuell, und mau nimmt ganz im allgemein«, in» Gegensatz, glaube ich, zu Herr» vr Dehne, an, daß diese Priorität der pri vat« Auslandsschulden besteht. Ich nehme auch an- ei»« Veröffentlichung des Reichsverbandes der Deutsch« Industrie au, daß mau auch dort der Überzeugung ist, daß d« Dienst d« privat« Ausländsanleihen dem Dienste der Reparationen vorgeht. Mr hätta». indem wir formell zu sxfüD« suchen, indem wir die deutschen Banknoten dem Transferierung unmöglich zu machen, uud es «gwt sich der paradoxe Zustaut, daß wir, je »ehr wär praktisch »ach dem Dawes-Plan «füll«, um so mehr den ae- santten Dawes-Plan illusimsch machen, daß wir aber dadurch, daß wir uns überhaupt um die Erfüllung bis jetzt gar nicht gekümmert habe», sonder» immer lustig weiter gewirtschaftet haben durch die Unzahl von Aus ländsanleihen, lang- und kurzfristigen — wir haben ja un gefähr 1b Milliarden in den letzten Jahren zusammen- geborgt —, die Erfüllung des Dawes-Planes ermöglicht haben. Es würde in diesem Zusamuwnhange zu weit führen, nochmals auf die Verflechtung mit d« internationalen Verschuldung einzugehen. Ich möchte nur noch einmal auf die ungcheure Gefahr Hinweis«, die die Errichtung der Repa«tt»onSba»k nicht nur für Deutschland, sondern auch für die ganze Welt bedeutet. Denn diese Bank soll nach dem Vorschlag des Young-Planes keiner po litischen Stelle untcrstellt nxrden, sondern sie ist voll ständig selbstherrlich, sie ist die Zusammenfassung der international« Srvßfinanz Das bedeutet die Herrscknsst d« Wall Street oder, wie man auch sag« kann, des international« jüdisch« Kapitals üb« die ganze Well. (Widerspruch b.d. Dem. und der D Bp —Abg. vr. Dehne: Ab« Herr vr. Eckardt!) Wir haben uns nnl unser« Feinden dadurch geeinigt, daß wir e- übernommen l>aben, ihre Verpflichtungen gegenüber Amerika zu er füllen. Wir hatten fricher mit ihnen gewisse gleich laufende Interessen gegenüber Amerika. Ich habe das im Frühjahr auch ausgejühtt, daß es eine m d« Welt- acschicht« wohl «och unht dagewesene Übervorteilung sein« Bundesgenoss« gewesen ist, was sich Anrerika diesen gegenüber erlaubt hat, und lediglich der Um stand, daß man immer geglaubt hat, aus Deutsch land alle die Schulden abzu la den, hat es bewirkt, daß nicht ganz Europa gegenüber dieser Bewucherung Front gemacht hat. Ab« dies« Augenblick würde dann gegeben sei», wenn der Dawes-Plan zusammendricht, ohne daß man uns den Vorwurf gemacht hat, nicht «füllt zu hab«, denn dann würden die Staat«, die keinen Transferschutz gegenüber Anrerika genieße», ge zwungen sein, selbst an Amerika zu bezahl«, und sie würde« das vermutlich sehr unangenehm empfunden haben. (Abg. vr. Kastner: Das ist aber ein bihch« eine Reise auf d« Mond, Herr Kollege!> Auf diese Weise könnten wir dam» zu einer Einigung Europas komme», die ja jetzt auf andere Weife erstrebt wird, ab« « ein« Art und Wesse, wie sie für u»s natürlich nicht gangbar fei» wird. (Bravo! b. d D. BP. — Abg vr. Kastner: Tie- Kind, kein Engel ist fo rein? — Abg Lippe: Sonderbar malt sich die Welt in diesen Köpf«!) Abg. Rais« (Wirtsch.): Wir gehören zu deujenigen Menschen, die der Auffassung sind, daß eigentlich der sächsische Landtag nicht die richtige Stelle ist, wo das Kapitel Young-Plan behandelt tverden möchte. Ander seits gehör« wir zu den Leut«, die die Erklärung ab geben möchten, daß wir uns verwundern müssen darüber, daß in der Frage der Lasten, die wir durch die Re parationen tragen soll«, eine derartige Uneinigkeit im Volke besteht. Einig sind wir uns ab« alle, daß die Last« weder aus dem Dawes-Abkommen noch aus dem Yonng-Plcm ans die Dau« tragbar sind. Wir streit« uns gewissermaßen darüber, was nun das Richtige ist, der Dawes-Plan in seinem alten Bestehe« oder der Young-Plan in fein« neuen Form. (Zuruf b.d. Soz.: DaS ist entschied«.') Nir sehen die Frage wirtschaftlich nicht nur von der Arbeit geb«-, son der» von der Arbeitgeb«- und der Arbettnehmerfeite. Die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft bedeutet nach uns«« Auffassung die Lebensfähigkeit des Volkes. Wir fehen den Zeitpunkt kommen, wo fich Ar beitgeb« und Arbeitnehm« nicht mehr darum streite« werden, was das Richtige ist, sondern wir befürchten sehr ernstlich, daß die Arbeitnelnuerschaft in Deutschland wahrscheinlich in der Folgezeit den Kürzer« zieht, wenn sie ihr« Standpunkt hffssickMch der Reparationsleistung« nicht ander» wird. Wir bedauern es, weil es für uns als Mitt^ständl« eine Lebensfrage mit bedeutet. Run hat die Pariser Sachverständigenkommission, die Anfang dieses Jahres gcte»t hat, nicht nur einen oder zwei, sondern beinahe drei Monate getagt, und der beste Senner der deutsch« Wirtschaft, HerrReichsbankpräsideut Schacht, hat erklärt, daß die deutsche Wirtschaft nicht in der Lage sei, mehr als 1650 Millionen zu zahl«. Demgegenüber hat sich leider die PÄitik eingcmifcht, und wir müssen jetzt feststell«, daß entgegen dem wirtschaft lich« Verständnis der Sachverständigen die Politik wieder Scheid« geschlagen hat und wir höhere Leistungen zahl« müssen. Tie bisherigen Leistung«, welche für den Dawes-Vertrag gezahlt ward« sind, sind leider durch Aufnahme vo« Anleihe» kurz- oder langfristiger Art bezahlt worde». (Sehr richtig! b. d. Wittich.) Die daraus entstanden« neue« Belastung« bezüglich d« Zins last« sind für dar deutsche Voll nicht zu unterschob«, denn sic betragen nunmehr beinahe 1Z4 Milliarden jährlich. Betracht« wir als Mcktelstäübler die Dinge, so müssen wir festftcvcu, daß m der Nachkriegszeit eine dauernde Steigerung der öffentlich« Last« zu verzeichne» ist. (SeA ric^ig! b. L. Wirtsch.) Tve Dmge könne« auf die Dau« nicht so weit« laufen, «veil die Tragfädigkeit für höhere Laste« nicht mehr Vorhände» ist. (Sehr richtig! v. d. Wirtsch.) Das trifft nicht nur für d»e mittel- ständterssche Wirtschaft zu, das tttfft für die gesamte «äcknyche Industrie zu, tue ja auch im mittelständlerisch« Sinne anzusprcch« ist. (Zuruf b. d. Soz.: Für die Arbeiter gibt es keine Lasten?) Wir stehen auf dem Standpunkte, daß die marxislyche Botin! cs de« Kinde -um Teil unmögtich »acht, iu späteren Jahr« eia« »oittfchastlichen Ausstieg Z» «reich« (Sehr wahr! L d. Wirtsch.) Wir seh« immer »och die Person atS Jndivünaun, al» da» Gegebene an. Wir könne» nicht von dem Begriffe Masse ob« Rümmer « Zukunft leb«, fände« eS wird sich auch einmal « Deusschland »med« die Arsschmrrlng zur allgemeinen Anerkemmna durch ringen, daß das Individuum, akso die Person, me maß gebende Rolle spielt. (Abg. Günther-Plauen: Sehr richtig l)
