Volltext Seite (XML)
Lind der Beckkehrssteu«. 0« »MIVW VUII, » PI.» «Kein 3SAML.«. Ad« «d vsn 96S « von der dann ve unheilvollen Steigerung der schon werbe, zu ands a» Weltkrieg- detr. (Drucksache Nr. «) Der Antrag Nr 91 lautet: Der Landtag wolle beschließen: vorhandenen Ertverbslosigkeit und zu einer völlig Zerrüttung der Finanzen de» Landes und der ( Zunächst einmal besteht immer die Tatsache, daß, wenn wir das eine nicht tun, da» andere automatisch A Kraft belastet, aanzen deutschen Reiche und Bolle besteht. Das ist di- sogenannte Aufbringungokrisc Wie steht es nun mit der Transferkrise? Sie tritt ein, wenn der Reparatiousagent oder der Generalagent mcht mehr in genügendem Umfange für die aufgebrach te« deutschen Reichsmark Devisen aufkaufen kann, d. h. wenn man für das deutsche Geld kerne Devisen mehr bekommt oder die deutsche Handelsbilanz so stark passiv geworden ist, daß niemand mehr Veranlassung !>at, an ins mit Valuta, mit fremdem Gelbe zu zahlen. Dann tritt die Transferkrise ein, und dann werden die Be träge, die nicht in Devisen angelegt werden, auf- gesammelt bis Mr Höhe von S Milliarde« M. Wenn liefe 5 Milliarden M dam» in Reichsmark daliege«, ist »er Zeitpunkt erreicht, wo t "die Reparation». Transferkrise nicht berührt werden wird^ Und weiter, von den Reparationsleistungen entfällt, wie wir jetzt wissen, ein nicht unerheblicher Teil auf Sachleistungen. Das sind zurzeit etwa 40 Proz. Diese 40 Proz. sprechen bei der Transferkrise ebenfalls nicht mit. Diese Sum men würden also nicht mit angehäuft werden, um den Berg der 5 Milliarden zu erreichen. Nun ist die Frage: Wann tritt also die Transferkrise ein? Danach doch gauz offensichtlich, loeun alles gut geht, etwa in Jahren, bis man die 5 Miklardcn zu sammen hat, wobei noch zu bedenken ist, daß dabei die Quote der Sachleistungen nicht erhöht werden darf. Wenn das der Fall wäre, würde das nicht 3^ Jahre, sondern 4, 5 oder 6 Jahre erfordern, um endlich die Transferkrise zu haben, von der die Befürworter des Volksbegehrens meinen, daß sie eine Gesundung herbei- führen werde. Glaubt nun derjenige, der die deutsche oder gar di- sächsische Wirtschaft kennt, daß es wirklich möglich ist, ZK Jahre oder gar noch länger in einer solche« «rise M leben und weiter zu wirtschaften? Nein! Er sucht als Ergebnis kommen, daß derjenige, der verantwortlich ist, dann jenes berühmte Telegramm schicken könnte wie jener Arzt: „Kur gelungen, Patient tot!- (Sehr richtig! links). Der Patient wäre aber in dem Falle das deutsche Volk und die deutsche Wirtschaft. Wir sind der Meinung, daß gewiß der Young-Plan im Verhältnis zum Dawes Plan nicht die Erleichterungen bringt, die wir der deutschen Wirtschaft gönnen und die die Wirtschaft braucht. Aber wir sind der Meinung, daß auch die Erleichterungen, die gebracht werden, so wertvoll sind, daß sie vom wirtsä-aftllchen Standvmckt aus nicht ausgeschlagen werden können. (Sehr gut 1 b. d. Soz.) Uud deswegen sind wir der Meinung, daß cs unmöglich ist, den Young Plan abzulehnen. Ans diesen wirtschaftlichen Ertvägungen heraus unsere Frage an die Regierung. Run sind wir uns darüber klar, daß es eine peinliche Frage ist, daß die Frage für die Regierung schwer ist angesichts ihrer Zusammensetzung. Aber wir sind der Meinung, daß es etwas anderes ist, eine Pattei in der Opposition ßu sein wie die Deutsch- nationalen im Reich und als solche das Volksbegehren einzuleiten, daß es etlvaS anderes ist, wenn dieselbe Partei in einer Landesregierung sitzt und damit die Verantwortung (Sehr richtig! b. d. Dem.) auch in wirtschaftlicher Beziehung für das Wohl und Wehe des gesamten Landes trägt. (Lebhaftes Sehr richtig! b. d. Dein) Wir würden es infolgedessen, weil das letzte Wort hin sichtlich der Gestaltung des Young Planes noch nicht ge sprochen ist, und weil in dieser Beziehung ja auch der preußische Ministerpräsident als Ministerpräsident sich sehr vorsichtig ausgedrückt hat, auch verstehen, wenn unsere Regierung in dieser Beziehung sich in ihrer Ant wort alle Reserve auferleqt; denn wir »vollen ihr nicht zumutcn, daß sie unbedingt, ganz gleichgültig, was etwa noch herauskommt, den Young Plan anuimmt. Wenn sich Herausstellen sollte — was wir nicht a»- nehmen, und was nach der allgemeinen weltpolitische» Lage nicht anzunehmen ist —, daß er wirklich ernstliche Verschlechterungen noch erfährt, dann hätte sellchverständ- lich die Regierung die Pflicht, pflichtgemäß zu prüfen, ob sie es noch verantworten kann, ihn anzunehmen. Was »vir aber heute wissen wollen, ist, nachdem das Bottsbegehreu i» Gang gesetzt worden ist und nachdem jeder deutsche Staatsbürger und jede deutsche Staatsbürgerin sich heute schon schlüssig nrachen will, wie sie zum Young-Pla» stehen, daß auch die sächsische Regierung uns heute sagt« ob sie ihn grundsätzlich ablehut wie die Anhänger des Volksbegehrens. (Sehr richtig! b. d. Dem ) Ein Wort zu dem Antrag Nr 196. Air werden « Verfolg meiner Ausführungen Ziff. 1 zustimmen. Ich bemerke ausdrücklich, ich nehme an, daß auch die Herre» Antragsteller selbst diese Auffassung halben, daß wir da mit der Regierung nicht auferlegcn wollen, unter alle» Umständen dem Young Püm so, toie er später de« Reichstag vorgelegt werde» und auch im Rcichsrat er scheinen wird, ihre Zustimmung zu geben. Aber wir wollen damit zum Ansdruck bringe«, daß wir, Iven« sich nichts Wesentliches ändert, der Meinung sind, daß dv Zustimmung im Interesse des Landes erforderlich ist. Was dagegen unter Ziff. 2 von den SvMldenwkrate« verlangt wird, entspricht nicht unserer Auffassung. Es entspricht nicht unseren Auffassungen, daß die sächsische Regierung jetzt «unnwhr auch in die Arena steigen soll, um ihrerseits gegen das Volksbegehren zu kämpfe«, da- erscheint uns weder sehr ziveckumwq, noch sehr erfoltz- verivrcäxnd, noch schließlich nötig. Nir sind sogar der Ansicbt, daß vielleicht bisher die Regierung als solche reglerungsmlHig etwas zu stark in diesem Kampf in dea Vordergrund getreten ist. Wir sind auch mit a«dere« Ausstrahlungen dieses Kampfes nicht einverstanden, ich muß das besonders betonen, well Herr vöchel daraas Bezug genommen hat; wir wünsche« nicht, daß die Regierung der Rcichsrcgierunq oder der preußischen Regierung darin »achfotgt, daß sie Beamten mit Dis iplinarstrafen bedroht, wenn sie sich für das BottS- »egehve« entscheide». (Zuruf rechts: Sech: richtig!) Wir »oben doch große Sorge», daß damit die Grenze über- chrittcn wird, die die Beamten als Bereich ihrer freien M< nningsäußcrung haben müssen. Wir sind der über- eMung, daß auch ohne solche Maßregelungen und viel- eicht gerade, wenn inan sie vermeidet, dem Volks begehren kein Erfolg beschicdcn sein wird. (Bravo! b. d Dem.) Punkts. Beratung über den Antrag des Adg. (Zurufe b. d. Naffoz.) Es fft ein im Westen Deutschland» sehr angesehenes Blatt, die Deutsche Bergwerkszeitung, die den Leute», die eine solche Hrage stellen, wie wir das bezahlen wollen, sagt: Die politischen Geschäftsführer der Firma Deutschland, die Reichstagsabgeordneten, Landtagsabaeordneten, die Stadtverordneten, kennen nicht einmal die elementarsten Grundsätze der deutschen Zahlungsbilanz, denn wenn sie das wüßte«, könnte« sie nicht die Behauptung aufstellen, daß die 2050 Millionen des Young Plan» nicht zu bezahlen seien. Wen» der frühere Militäretat 2,1 Milliarde» GM. betragen hat und heute beträgt er 700 Millionen, so wäre das allein schon die Summe, die wir für den Young Plan Jahr für Jahr bezahle« müssen. Allerdings hat dieser Artikel einen Pferdefuß, und iu diesem Pferdefuß ist alles enthalte«, »oas die Schwenkung der kapitalistischen Kreise gegenüber den Young-Plan be deutet Es heißt da, daß sie den Young-Plan annehmen wolle«, aber in der Frage der Lastcuvc u ilung bereiten sie bereits heute die Taktik vor, alle Lasten dem Volke aufzuhalsen (Sehr wahr! b. d. Soz.) und selbst möglichst gar nichts zu tragen (Sehr lvahr! b. d. Soz ), denn es wird hier m dein sehr interessanten Artikel sestgestellt, daß die Schwierigkeiten der deutschen Wirtsck;ast nicht in der Erfüllung des Young Planes liegen, sondern in den anderen außerordentlichen Belastungen des deutschen Etats, vor allen Dingen in der Anspannung des Sozial etats, der von 1,4 Milliarden vor dem Kriege auf gegen wärtig etwa 5 Milliarden gewachsen sei. Hier seben wir die Angriffsrichtung der Reaktion. (Sehr richtig! b. d. Soz.) Sw will de« Young Plan epüllen und stellt fest, daß es eine Kleinigkeit wäre, die 2000 Millionen aufzubringen durch die 5 Milliarden Soziallasteu, gegen die hier vorgegangen wird. Da wisfeu wir nun, unc die Herrschaften sich wieder zusammenfindeu tverden. Es glaubt doch niemand daran, daß die Deutschnationalen auch nur einen Augenblick daran denken, auf die Dauer sich jeder Reparatiousverpflichtung zu entziehen. Als sie im Jahre 1924 schon einmal Gelegenheit gehabt hatten, als sie in der Regierung saßen, wo ist denn damals der Kanrpf gegen den Dawes Plan gewesen? Warum haben sie damals nicht das Volk aufgerufen und iu den Kämpf gegen die Reparationsverpflichtung geworfen? Warum haben damals 49 deutschnationale Abgeordnete im Reichs tage mit der linken Hand die Ja-Karte unter de« Tisch gehalten und mit der rechten Hand die Nein Karte hoch gehoben? Und dann, als die Karten eingesammelt wurden, haben sie schnell das Zauberkunststückchen voll bracht und die Ja-Katte in die Urne und die Nein-Karte in die Tasche gesteckt. Warum haben sie das getan? . Well sie Angst gehabt haben vor der Berantwortüchkeit, vor der Erfüllung der Versprechungen, die sie den «ationalistischen Kreisen gegeben hatten. Nun sagt Herr Hugenberg, man muß den Mut haben, in das proletarische Dasein hinabzusteigen. Das heißt also, er provoziert eine sog. Gesuuduugskrise. Er weiß ganz genau, daß mit dieser Krise die Vernichtung zahl loser Existenzen in Deutschland verbunden ist. Er weiß, daß eine neue Jnflationskrise hercinbrechen wird. Als es in Paris einen Augenblick so aussah, als ob die deutschen Sachverständigen von der Verständigung zurück ¬ treten würden und alles auseimurderzusticgcn drohte, setzte ja schon ein Abströmeu deutschen Kapitals imch dem Auslande ein (Sehr richtig! b d. Soz.), in dem Augenblick setzte ein Sturm auf die Devisen ein, der die Reichsbank innerhalb 4 Wollten eine Milliarde Devisen gekostet hat. Eine Milliarde in 4 Wochen! In diesem Augenblicke liefen gerade diejenigen, die das Hakenkreuz am Rocke tragen, auf die Sparkasse, um ihre kleinen Sparkassenguthaben wieder wegzunehmen. Tas sind die wittlill)en Patrioten! So ist also das Boltsbegchrcn ei» politischer Riescn- sibwuldel, gegen den das Volksbegehren der Kommunisten doch eine harmlose Kinderei getvesen ist, und wir ver langen von der Rcgicrmtg, daß sie ihre gartze Kraft emsetzt gegen die Verhetzung »oeiter Volksschichten in der Frage der Erfüllungspolitlk. Wir »erlangen von der Regierüng, daß sie ihre Staatsmacht emsetzt gegen die jenigen Beamten, die selbst >mch den Ausführungen Hindenburgs durch Zustimnmng zum Volksbegehren eine« persönlichen und unsachlichen Angriff auf ihre vorgesetzten Minister, auf die Reichsminister führen. Das ist unsere Stellung zum Young-Plan; wir fordern die Regierung auf, daß sie alles einsetzt, um die Ratifizierung des Young Plans baldmöglichst zu erreichen, aus der anderen Seite dieser Hetze der mUionalistischen Kreise cntgcgen- zuwirken. (Beifall b. d. Soz.) Punkt 2: Anfrage des Abg. ve. Dehne «. Etzen, -um gleichen Gegenstand (Drucksache Nr. 2»»). Die Drucksache Nr 200 lautet: Der leidenschaftliche Kampf, der um das Huaen- bevgjche Volksbegehren'entbrannt ist, droht, die »virkuche Sachlage zu verdunkel«. Der Young-Plau ist nicht als eine befriedigende, der deutsche« Leistungsfähigkeit an gepaßte, endgültige Lösung des Reparationsproblems anzusehen. Es muß erwartet werden, daß die Reichs- regierüng ihre Bemühungen, wesentliche Erleichterungen der Repärationslast zu erreichen, auch nach Annahme des Young-Planes unter Ausnützung der in ibm ent haltenen Revifionsmöglichkeiten unermüdlich fottsctzt Anderseits ist es aber eins Tatsache, daß der Young Plan gegenüber dem Dawes-Plane zum mindesten für die nächsten Jahre eine Herabsetzung der Zahlungen und damit eure Erleickterung bringt. Diese Erleichterung muß der gesamten Wirtschaft zugute kommen und ist für diese, namentlich aber für die schwer um ihre Existenz ringende sächsische Industrie eine unbedingte Notwendigkeit. Tritt du: Erleichterung infolge der Ab- lehmmg des Planes mcht em, so gerät das !ve» in eine Krise, die nicht zur tverden ausgebracht 960 Millionen als Zinsen der Ob ligationen. Es bleiben übrig 1540 Millionen, die auf gebracht werden aus den verpfändeten Zöllen und Sü den Steuern, Zuckersteuer, Tabaksteuer, Biersteuer, Branntweinmonopol und aus der Transpottsteucr. Diese verpfändeten Einnahmen «nd die Transpottsteuer zusammen haben zuletzt aufgebracht 3,2 Milliarden. Daraus ergigt sich, daß sie auf weniger als die Hälfte zurückgehen müßten, ehe die Aufbringungskrise eintritt, ehe tue 2500 Millionen nicht mehr aufgebracht werde« können. Ein solcher Rückgang um mehr als die Hälfte bei solch ungeheuren Sumnren würde sich natürlich nicht von heute auf morgen vollziehen, nicht so, wie es der „Sächsische Volksbote- mentt, daß wir nur den Yona Plan abzulrhnen brauchen, und sofort haben tmr die gesunde Dawes Krise. Im Verlaufe von Jahren würde sich herausstellen, daß die deutsche Wirtsckwft immer weniger und tvenigcr aufbringen kann. Und was würde das bedeuten? Diese Jahre und diese Tatsache», daß in diesen Jahren diese Summen nicht mehr auf gebracht werden, das würde der Ausdruck des Sterben der Wirtschaft m dieser Zett fei«. (Sehr richtig b. d. Dem.) Und volkswirtschaftlich gesehen, müßte sich, wenn diese Einnahme« »m mehr als die Hälfte in Deutschland sinken, das Heer der Erwerbslose« und die Zahl der triebe eben in dieser Zeit so unendlich habe«, daß ein allgemeines Elend im ältnUe» Rechnung eichsvate «»weisen Young-Plane znWstimmen. Abg. vr.Detz»e(De«. - zur Begründung): Die Atmo sphäre zur Behandlung des außerordentlich schwierigen Reparationsproblems »st ja nicht gerade sehr günstig den« dieses Problem »röchte, da es gmrz emineitt ei wirtschaftliches Problem ist, möglichst ohne Leidenschaf uud mit möglichster Luhe behaudelt werden. Wir sind der Meinung, daß gerade die wirtschaftliche Seite de Problems in allererster Linie von dem Parlament eines Landes zu beurteilen ist, und daß die politische Sette, auch die politische Seite des Volksbegehrens, für uns hier vielleicht weniger in Frage kommt. Die Frage der Kriegsschuldlüge, dre Frage der Befreiung des Rhein landes, das sind unserer Meinung nach Frage«, die zu ständig im Reichstag behandelt werden möchten, un wo eine Kundgebung unserseits verhältnismäßig be deutungslos ist. . Es besteht die große Gefahr, daß alle diejenigen, die sich jetzt gegen das Volksbegehren wende«, in den Ver dacht geraten, daß sie begeisterte Anhänger des Young Planes sind und diesen als etwas an sich Gutes un Treffliches ansehen. Sö muß da mit aller Schärfe hervor- gehobcil werden, daß auch alle diejenigen, die dem Young-Plan zustimmen wollen, damit durchaus nicht zum Ausdruck bringen, daß sie ihn tatsächlich als ein Himmelsgeschenk ansehen (Sehr richtig! b. d. Dem.) sondern wir wissen ganz genau, daß auch der youn^ Pla» noch eine schwere Belastung für das deutsche Bol bleibt, daß er also als eine endgültige, befriedigende Lösung des Reparationsproblems nicht angesehen tverden kann, und wir tvcisen deswegen in nuserer Anfrage ausdrücklich auf diesen Punkt hin. (Sehr richtig! b. d. Dem.) Das ist deswegen so gefährlich, weil die Mittung davon nach dem Auslande selbstverständlich eine ver Heerende und verhängnisvolle sein muß, wenn wir dem Auslande jetzt als Rebenfolge des Volksbegehrens die Waffe in die Hand liefern, uns sagen zu können: Ihr habt euch doch in übergroßer Zahl für den Young Plan eingesetzt, und ihr habt doch in unzähligen Reden darau hingcwiesen, wie gut, das heißt wieviel besser als der Dawes-Plan er ist. (Lebhaftes Sehr richtig! b. d. Tenr. Wir wissen aber anderseits, daß, so wenig erfreulick der Young Plan für uns ist, imch Lage der Sache die deutschen Unterhändler nicht mehr erreichen konnten. Nicht zu verkennen ist aber, daß der Young Plan gegen über dem Dawes-Plan tatsächlich eine Erleichterung be deutet, und wenn Sie nur die nächsten Jahre aimehmen. Die Tatsache, daß wir jährlich, sagen wir, rund 700 Milli oiten oder Milliarden weniger zu zahlen haben, ist eine Tatsache, die unserer Meinung nach durch keine Dialektik aus der Welt zu schaffen ist. (Lebhaftes Sehr richtig! b. d. Soz. u. Dem.) Run sagen freilich die Be fürworter des Volksbegehrens: Ja, das ist zu wenig damit wird die Gesundung der deutschen Wirtschaft »ich herbeigeführt, deswegen wähle« wir einen anderen Plan deshalb wollen wir den Young Plan verwerfen, dami dec Dawes-Plan in Wittsamkett bleibt und die Krise des Datves Planes eiutritt. Das ist nach Meinung der An Hänger des Volksbegehrens der Gesundungsprozeß für unsere Wirtschaft. — siehe „Sächsischer Volksbote. —- Wie stcht's damit? Die Frage ist die, ob der Patient — das ist das deutsche Volk und die deutsche Wirtschaft — diefe Kur aushält. Die Krise des Dawes-Plans kann in Erscheinung treten auf zwei Wegen: einmal als Auf briugungskrisc und einmal als Transferkrise. Wie würde sich die Lttse auf der Aufbringungsseite abspielen? Der Nvrmalbctrag, der jetzt aufzubringen ist, beträgt 2»/, Milliarden. Die Aufbringnn gskrise würde also dann cintreten, wenn diese Summe »licht mehr aufgebracht werden könnte. Bon diesen 2500 Millionen
