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angenommen haben. Das beweist doch schon der Um stand. daß noch kurz vor der Kälte ungeheuer große Kohlenlager bestanden, die in kurzer Zeit abgetragen waren. Glauben Sie, Herr Aßmann, daß ein Minder bemittelter, daß der kleine Mann in der Lage wäre, in so kurzer Zeit diese Kohlenbestände auszukaufen? Nein, sie sind durch die besitzende Klasse auf Grund der Tat- fache, daß die Kälte nach den Wetterberichten noch eine ganze Zeit anhalten wird, vorsorglich benutzt worden, um sich einzudecken; und jetzt stehen die Minder bemittelten da und haben absolut nicht das Notwendige, womit sie die Wohnung erheizen können. Wie kann man diese Kohlennot beheben? Notwendig ist — und wir unterstützen den sozialdemokratischen Antrag —, daß die vorhandenen Kohlenvorräte beschlag nahmt, daß die vorhandenen Kohlen unter kommunaler Aussicht verteilt werden. Nur dadurch kann man diesem Kohlcnwucher begegnen. Man muß aber den sozial- dcmokratischen Antrag noch um em Bedeutendes er weitern, man muß vor allem dazu übergehen, die Schlemmer- und Luxuslokale zu schließen. Ferner muß eine Überprüfung bei den Kohlenhändlern und den Kohlenhandelsgesellschaften darüber stattfinden, wieviel Kohlen in der letzten Zeit — sie führen ja Buch, sie wissen, was herausgegangen ist — an einzelne Private geliefert worden sind, waS der Bemittelte über das Maß an Kohlen bestellt hat, so daß man auch dort ein greifen und beschlagnahmen kann. Das ist die Maßnahme, die «vir Vorschlägen. Aber darüber hinaus muß natürlich für die Produktion der Kohlen gesorgt werden. Man muß weiter auch für die Abfuhr der Kohlen sorgen; und wenn Sie — vor allen Dingen Herr Fritzsche —miteiner so provozierenden Rede auftreten, daß die Erwerbslosen nicht arbeiten wollen, so sage ich eins: Glauben Sie vielleicht von den Erwerbs losen, die ein halbesJehr und noch länger erwerbslossind, die keine warme Kleidung, kein Schuhwerk haben, daß die bei 20 und 25 Grad Kälte diese Halden abtragen sollen, im Tagebau arbeiten sollen? Das werden Sie wohl selbst nicht verlangen. Dieser Zustand erheischt, daß auch hier Maßnahmen getroffen werden, daß den Erwerbslosen warme Kleidung und Schuhwerk zugeteilt werden, da mit sie auch wirkich in der Lage sind, zu arbeiten. (Sehr wahr! b. d. Komm ) Darüber hinaus muß man ihnen auch Essen geben. ES ist klar, daß ein Erwerbsloser mit einem ausgemergelten Magen nicht in der Lage ist, diese Arbeit zu bewältigen. Also es gibt viele Möglichkeiten, die Not zu beheben, wenn man nur den ernsthaften Willen dazu aufbringt. Herr Fritzsche sagt, das System, nur eine Klasse zu vertreten, wie es die Linksparteien tun, müsse zu un haltbaren Zuständen führen. Nein, weil Sie als be sitzende Klasse selbst alle Privilegien für sich in Anspruch nehmen, die Machtmittel besitzen, werden Sie sich immer zuerst eindecken und zuerst für Ihre Klasse sorgen, und wir haben die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, für die unterdrückte Klasse zu sorgen, und wir machen gar kein Heyl datanS, daß wir die Sachwalter dieser unter drückten Klasse sind und überall, wenn sich solche Zu stände ereignen, wie anläßlich dieser großen Kälte, sie brandmarken werden, daß wir dafür sorgen werden, daß diese Belhältnisse beseitigt werden. (Abg. Aßmann: Man muß aber auch Gerechtigkeit walten lassen!) Eins kann ich Ihnen aber sagen, Herr Aßmann: Wäre die Verteilung der lebenswichtigen Bedarfsgegenstände, und dazu gehören auch Kohlen, durch die Konsumvereine geregelt (Lachen und Zurufe b. d. Wirtsch.), so glaube ich ganz bestimmt, daß die Verteilung durch diese In stitutionen eine gerechtere wäre (Widerspruch und Lachen b. d. Wirtsch.), da diese Genossenschaften nur das Inter esse ihrer Mitgliedschaft im Auge haben und nicht das Privatinteresse in den Vordergrund rücken. Eine weitere Frage betrifft natürlich tue Berkehrs möglichkeiten. Es ist wenig darüber gesprocken worden, wie es wirklich im Verkehr aussieht. Stellen Sie sich einmal vor, daß bei der Reichsbahn beinahe zurzeit 50 Proz. krank sind. (Lachen und Widerspruch rechts.) Jawohl, Sie wollen es nur abstreiten. (Zuruf rechts: Dann steht der Laden still!) Natürlich geht ein Teil wieder an die Arbeit. (Abg. Lippe: 10—15 Pro,, sind der höchste Krankenbestand!) Und wenn das jetzt vielleicht mit 15 Proz. stagniert, ist das nicht eine un geheure Zahl? (Lachen und Zurufe rechts: Aber nicht 50!) Dadurch wird natürlich der Verkehrsrück gang ungeheuer gesteigert. Auch die Reichsbahn hat die verdammte Pflicht und Schuldigkeit, den Eisenbahn betrieb besser als bisher aufrechtzuerhalten. Ich habe daru bereits bei früherer Gelegenheit die Mittel vor geschlagen, die notwendig sind: Kein Personalabbau, sondern Personaleinstellung. Wir beantragen bei der Behandlung dieses sozial demokratischen Antrages seine Erweiterung nach den Vorschlägen, die wir hier gemacht haben. (Bravo! b. d. Komm.) Abg Lieberasch (Oppos. Komm.): Die Aufregung auf der rechten Seite dieses Hauses zeigt, daß sie sich getroffen fühlt (Widerspruch rechts. — Sehr richtig! b. d. Oppos. Komm.) und daß die Feststellungen, die hier gemacht wurden in bezug auf den Wucher und in bezug auf die Tatsache, daß jedes Elend und jede Not lage, in der sich das Gros der Bevölkerung befindet, für bestimmte kapitalistische Kreise die Quelle einer neuen Profitmacherei in erhöhten Maße darstellt (Abg. Aßmann: Von Ihnen erwarte ich Beispiele!), den Tat- sachen entsprechen. Beispiele hat Herr Kollege Güttler zum Teil angeführt; Beispiele dafür, daß statt eines Kohlenpreises von 1,60 M. frei HauS die Kohlen händler 2 M. und 2,20 M. in Leipzig genommen haben, kann ich Ihnen haufenweise bringen. (Zuruf b. d. Wirtsch: Bitte!) Daß Sie das bestreiten, halte ich für eine Selbverständlichkeit. Wo wäre der Kaufmann, der seine Methode, den anderen über- Ohr zu hauen, nie als richtig und ehrlich bezeichnet (Sehr wahr! b. d. Oppos Komm.) und sich nicht schützend vor die Quelle seiner Profitmacherei gestellt hätte. Wie sehr Ihnen (nach recht») angesichts der Kältewelle die ungeheuere Rot von Millionen von Menschen, von Hunderttausenden mit ihren Familien iw Sachsen allem, am Herzen liegt, da» zeigt die Anfrage, die die Kraktion deS Herrn Fritzsche gestellt hat: WaS tut die Regierung, um die Rot de- Wilde- zu beseitigen? (Lebhafte- Sehr richtig! b. d. Soz. u. Komm.) Sie wollen damit nur dafür sorgen, daß da- Wild erhalten bleibt, damit die Herren, die Ihren Kreisen angehören, ihrer Jagdlieb- baberei auch in Zukunft mit Erfolg nachgehen können Rot und Elend der Fürsorgeempfänger, der Erwerbs- losen und der Arbeiter, die sich von Ihnen noch auS- beuten lassen müssen, interessiert Sie gar nicht. Auch der Antrag Börner, für die Hausbesitzer Dachrinnen, Abflußrohre usw. zu beschaffen, also hier einzugreifen und den Hausbesitzern zu helfen, zeigt, an waS Sie denken, aber an die, die wirklich erfrieren, weil keine Kohle vorhanden ist, denken Sie nicht! Wenn Herr Abg. Aßmann sagte, eS sei mit dem Antrag und mit den Reden hier nur beabsichtigt, eine Agitation gegen die Kohlenhändler zu treiben, so ist das eine Voreingenommenheit, die man Herrn Aßmann nicht übel nehmen kann. So wie der Handwerksmeister aus Grimma sein Handwerk für das ausschlaggebende in der gesamten Wirtschaft hält, so glaubt Herr Aßmann auch, der Kohlen handel sei der Pol, um den sich die ganze Weltgeschi' te, die ganze Wirtschaft drehen muß. Hier handelt es sich doch nicht um eine Agitation gegen die Kohlenhändler In ihrer Gesamtheit, sage ich, mögen ehrenwerte Leute darunter sein, die wirklich auch mit sozialem Ge fühl begabt sind und nun der Not zu steuern suchen, aber, Herr Aßmann, nur soweit es in ihrem Vermögen, in ihrer sozialen Einstellung und soweit es in ihrem wirtschaftlichen Können liegt. Das ist der Rahmen, und der Kampf geht hier nicht gegen eine bestimmte Bevölkerungsschicht, sondern der Kampf richtet sich gegen das ganze System, und gegen das System hier im sächsischen Landtage, daß die Regierung nur im Rahmen der Profitgesellfchaft versucht hat zu tun, was sie tun muß, daß sie herum- gefahren ist auf den Gruben und versucht hat, die Kohlenbestände, die dort vielleicht auf den Halden lagern, hereinzuziehen nach Sachsen und in Sachsen für einen genügenden Transport nach den Gebrauchs zentren, den Großstädten, überhaupt zu sorgen. Aber dann hört die Freundschaft auch auf. Wenn sie weiter gehen würde, verstößt sie natürlich gegen die Klassen interessen der bürgerlichen Gesellschaft. Was hier not wendig wäre, das wäre nicht nur, was der Herr Kollege Siegel sehr richtig sagte, bei den Kohlenhändlern die Ein- und Ausgänge einmal zu kontrollieren, also was man so als Opportunismus bei der Kommunisti schen Fraktion bezeichnet. (Große Heiterkeit b. d. Komm, u. Soz.) Bei einer solchen Kontrolle, bei einer solchen Auflegung der Geschäftsbücher beim Kohlen händler kann es nicht bleiben. Es ist auch not wendig, die Produktion zu kontrollieren (Sehr richtig! b. d. Oppos. Komm.), seitens der Arbeiter- schaft diese Kontrolle in den Vordergrund zu stellen. Und dieselben Erscheinungen in Verbindung mit der Kälte sehen wir auf allen Gebieten. Wir haben hier den Ausweg der Selbsthilfe. Ihr (zu den Komm.) habt es doch selbst begrüßt in Eurer offiziellen Presse, daß es zu einer Beichlagnahme der Weihnachtsbäume in Berlin auf dem Wedding gekommen ist. Warum soll man denn diese Selbsthilfe, die hier in unorganisierter Form vor sich ging, das Stürmen auch von Kohlen wagen nicht in organisierter Form von der gesamten Arbeiterschaft aus auf dem Gebiete durchführen, wenn es die Arbeiter zum Schutz ihrer Gesundheit und ihres Lebens brauchen? Also meine Herrschaften (zu den Komm ), etwas denken, nicht nur repetieren, was man von anderen vorgesetzt bekommt, nicht nur Nachtreten, sondern etwas Griebs gehört schon dazu (Lachen b. d. Komm.), um diese Dinge zu machen. Wenn man die gegenwärtige Situation sieht, dann wäre hier für die Arbeiterschaft, die Not leidet, die keine Kohlen hat (Zu ruf von der Tribüne.), die keine Lebensmittel hat Die Tribüne kann sich ruhig beteiligen, ich habe nichts dagegen. Wir sind aber auch bereit, in jeder Partei versammlung mit Euch darüber zu diskutieren. (Erneuter Zuruf von der Tribüne ) Stellv. Präsident Vr. Eckardt: Ich mache darauf aufmerksam, daß es unzulässig ist, Zurufe von der Trübüne aus in den Saal schallen zu lassen. Ich werde in künftigen Fällen den Betreffenden, der Zurufe macht, von der Tribüne entfernen lassen. Abg. Lieberasch (fortfahrend): Wir fürchten solche Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit nicht, weil wir als Kommunisten der Auffassung sind: die Heraus- arbeitung einer wirklich revolutionären Taktik kann nur angesichts der gesamten Öffentlichkeit vor sich gehen, um das Vertrauen der Arbeiter zu gewinnen. Wenn man so die gesamte Situation sieht, wäre jetzt wieder eine Gelegenheit gegeben, an die Verhält- nissen anzuknüpfen und nun nicht nur ein parlamen tarisches Manöver zu machen und hier in diesem Hause in Form eines Antrages zu verlangen, daß die Kohlen beschlagnahmt werden, meinetwegen in den größeren Vergnügung-lokalen, Varietös, Kinos und Tanz stätten, die zurzeit alle geschlossen gehalten werden können. Der wirtschaftliche Schaden, der vielleicht für diese Kreise entstehen würde, wiegt bei weitem nicht das auf, waS die große Masse der Arbeiter an Schaden für ihre Gesundheit durch den Kohlenmangel erleiden muß. ES muß dafür gesorgt werden, daß die Haushaltungen der besitzenden Klasse, die sich nennenswerte Bestände an Kohlen hin gelegt haben, kontrolliert und ebenfalls bis auf ein solches Quantum beschlagnahmt werden, daß dort der Hausbrand in demselben Umfange wie für die Arbeiter klasse sichergestellt wird, während die übrigen Bestände unter die Kohlennotleidenden aufgeteilt würden. Dabei würde man natürlich sehr bald auf den Widerstand der bürgerlichen Gesellschaft stoßen. Die Händler würden sich mit den Produzenten verbinden und sagen: das ist eine Gelegenheit, für den Zentner Kohle noch 40 bis bO Pf. mehr zu bekommen, wenn auch nicht offiziell, so doch auf dem Umwege über die Transportkosten und ähnliches, und jetzt kommen die und beschlagnahmen uns diese Geschichte, passen auf die Preise auf; jetzt liefern wir einfach nach dieser Stadt keine Kohlen mehr. DaS Syndikat ak» Jnteressenvertretuna der Produzen ten und Händler würde schnell diese Methode an wenden. Deshalb kann man bei solchen Teilmaß- nahmen nicht stehen bleiben, sondern man muß neben der Beschlagnahme der vorhandenen Bestände in den einzelnen Orten zur Kontrolle der Produktion und zum Ausbau der Produktion in der Weise übergehen, daß man prüft, ob die Einlegung von Schichten in den Werken noch möglich ist, ob nicht noch mehr produziert werden kann und welche Arbeitskräfte den Werken zur Verfügung gestellt werden können, welche Einrichtungen notwendig sind, um diese Arbeitskräfte vor den Kälte- Wirkungen zu schützen, um ihnen genügend wetterfeste Kleidung in einem solchen Umfange zu geben, da« sie vor den Unbilden der Witterung bei ihrer Arbeit geschützt sind. Dabei steht noch die Frage einer besseren Bezahlung und einer besseren Versorgung mit Levensmitteln, daß die Arbeiter auch in der Lage sind, eine Arbeitsleistung im Interesse der Gesamtheit durchzuführen. Die Herren sagen: Wir müssen die Gestehungskosten einsetzen, wer bezahlt uns das? Wenn sie das nicht bezahlen können, wenn sie nicht unter diesen Umständen für die Allgemein heit produzieren wollen, dann sollen sie ihre Sachen packen und ihrer Wege gehn. DaS haben wir ihnen schon oft gesagt. Das machen sie natürlich nicht freiwillig, sondern sie werden gegen eine solche Methode der Arbeiter den ganzen Machtapparat des bürgerlichen Staates einsetzen; es wäre aber ein Anschauungs unterricht für die Arbeiter, welche Widerstünde sie finden. In diesem Parlament hier, auch nicht in der Regierung und nicht im Verwaltungsapparat, ist keine Kraft vorhanden, die daS Interesse oer Arbeiter gegen über den Unternehmern schützt. Die Kraft, die diesen Schutz allein durchführen kann, liegt im Proletariat, m dem geschlossenen Auftreten aller proletarischen Organisationen für ihre Mitglieder und für die zurzeit noch unorganisierten Arbeiter. Nur wenn man sich daran macht, diese Kräfte zn mobilisieren, auch in Ber bindung mit den Folgeerscheinungen der gegenwärtigen Kältewelle, wird eS möglich sein, alle Schäden des Systems dadurch aus der Welt zu schaffen, daß man den Kampf, gestützt auf die Mehrheit der Arbeiterklasse, gegen das gesamte System führt. Anders wird nichts yerauSkommen. (Bravo! b. d. Oppos. Komm.) Abg. Lippe (D. Vp.): Es kann gar keine Frage sein, daß die Kohlennot, soweit wir von Not sprechen können, daß der Kohlenmanael zurzeit durch Witterungs verhältnisse hervorgerufen ist. Daß diese Witterungs- verhälinisse nicht ohne Einfluß auf die Produktion der Braunkohle bleiben können, die sich heute im wesent lichen auf Tagesabbaubetriebe erstreckt, das dürfte wohl ohne weiteres klar sein. Wenn man aber nun die Verhältnisse so darstellt, wie es hier geschehen ist, daß dieser Kohlenmangel darauf zurückzuführen sei, daß die Kohlen beim legitimen Handel zurückgehalten wür den, daß die Industrie sich nicht genügend bevorratet habe in Voraussetzung solcher Witterungsverhältnisse, so heißt das schon die Dinge auf den Kopf stellen und heißt vor allen Dingen verkennen, daß sich die Verhältnisse gegen den Frieden ganz außerordentlich in der Weise verschoben haben, daß leider Gottes der Kohlenhandel nicht mehr in der Form in der Lage ist, sich im Hochsommer mit Vorräten einzudecken zu den bekannten Sommerpreisen, aus denen er im Falle einer starken Kälte in der Lage ist, dem Bedarf des kleinsten Verbrauchers zu entsprechen. Dieser Mangel liegt eben darin, daß auch unser Kohlenhandel genau wie die Industrie, die unmittelbar verbraucht, heute nicht mehr über die Betriebsmittel verfügt, über die sie früher verfügen konnte, die man festlegen konnte auf Wochen und Monate, ohne daß man den Erfolg seiner Wirt schaft in Frage stellte. Die Gründe liegen durchaus in der Richtung der falschen Steuerpolitik, die diese Dinge znm größten Teile verursucht. Weiter muß ich sagen: es spricht aus den Aus führungen sozialer Art, die von der linken Seite gemacht worden sind, wie so oft auch hier wieder einmal die Inkonsequenz. Was wollten wir draußen in der Braun kohle machen, wenn unsere Arbeiterschaft, unsere Stamm arbeiterschaft sich ob dieser Witterungsverhältnisse weigerte, ihren Arbeiten im Tagebau nachzugehen? Diese Leute sind auch gezwungen, den Witterungs verhältnissen standzuhalten, soweit sie körperlich dazu in der Lage sind; und Sie erwarten von diesen Arbeitern, daß sie ihrer Pflicht, Kohlen zu produzieren und dafür zu sorgen, daß ihre Kameraden in der Großstadt und überall im Lande nicht frieren, Nachkommen. Sie sprechen nicht davon, Welcker Unbill die Leute aus gesetzt sind, die heute im Landabsatz oft nachts an die Werke heranfahren, stunden- und tagelang warten müssen, ehe sie überhaupt im Landabsatz bedient werden. Von ihnen verlangen Sie, daß sie frieren und unter Umständen körperlich Schaden nehmen; und Sie haben kein Verständnis dafür, daß wir es unserseits nicht verstehen, daß es nicht möglich ist, die genügenden Arbeitskräfte zu bekommen, um die Vorräte, die wir immer noch im Revier haben, abfahren und verladen zu können. Denn das Ent scheidende in der Kohlenversorgung und das Entschei dende für die Produktion in ihrem Absatz ist und bleibt der Eisenbahnversand, und der Landabiatz spielt immer und immer wieder eine nur nebensächliche Rolle. So ist es verständlich, daß die Abfuhr von Stapelmengen im Landabsatz deswegen nicht so rasch gehen kann, wie da- die frierenden Mitmenschen wünschen, weil die Möglichkeiten, im Landabsatz die Mengen wegzubringen technisch nicht auf einen derartigen Andrang zugeschnitten und. Ich muß also schon sagen, wenn man von der Bergarbeiterschaft, von der Beamtenschaft der Produk tion erwartet, daß sie trotz aller Witterungsverhältnisse ihrer Pflicht, weiter zu produzieren, nachgehen, so glaube ich, ist eS nicht zu viel verlangt, wenn auf der anderen Seite die Arbeitskräfte zur Verfügung gestellt werden, die unS in die Lage versetzen, größere Mengen vom Stapel zu nehmen und zu verladen, als eS jetzt der Fall ist. (Fortsetzung in der nächsten Beilage.) »nick »o, V G. rrnbnt, i» Dre-d«.
