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ssr be ¬ seit Abg. Hartsch (Soz. — zur Begründung): Als im November des vorigen Jahres meine Fraktion dazu kam, die Anfrage Nr. 980 zu stellen, da ließ sie sich von einer doppelten Erwägung leiten, zunächst emmal von der Meinung, daß der Fall, der sich in Brunn- ner Zirkuögebäude. (Drucksache Nr. S83.) werden von dem Abg. Hartsch (Soz.) zusammen gründet. " - - - -- - Hie Anfragen lauten: Nr 980. Biesold und offenbar unter Billigung des Bezirks- oberfchulrats Biedermann in Auerbach i. Vogtl. aus politischen Gründen gegen den sozialdemokratischen Lehrer Wermes ein heftiger Kampf geführt mit dem Ziele, Wermes zur Aufgabe feiner Lehrerstelle in Brunndöbra zu zwuHzen. Wir fugen deshalb die Regierung: Was gedenkt sie zu tun, um Beamte uud Lehrer gegen solchen politischen Terror zu schützen? Nr. 1032. Im Juli 1928 wurde in Niederlungwitz der Lehrer Vogel zum Schulleiter gewählt. Die Lehrerschaft lehnte ein kollegiales Zusammenarbeiten mit ihm ab und das Bczirksfchulamt versagte ihm die Bestätigung. Das Volksbildungsministerium hob jedoch die Ent scheidung des Bezirksschulamts auf. Wir fragen die Negierung, welche Gründe für sie maßgebend waren, trotz der erhobenen Bedenken Vogel als Schulleiter zu bestätigen. Nr. 983. . Die Reichswehr-Kommandantur hatte die Dresdner Schulen für den 5. November 1928 zu einer Schüler vorstellung im Zirkus eingeladen. Wir fragen die Regierung: 1. Hatte der Kommandant das Recht, die Schulen direkt einzuladen? 2. Sind Klassen geschlossen zu dieser Vorführung geführt worden? 3. Sind Klassen, Lehrer oder einzelne Kinder zu dieser Zirkusvorstellung beurlaubt worden? 4. Was gedenkt die Regierung in dieser Sache zu tun? In der Gemeinde Brunndöbra i. Vogtl. wird längerer Zeit unter der Führung des Schulleiters äßt, wenn er auf derartige Anpöbelungen, die vor >eu Augen der Kinder gefallen sind, wie: Dann hauen Sre doch dem jungen Kerl in die Fresse!, dann die Be herrschung verliert, dann soll man nicht sagen, der Mann ist schuld und muß gehenkt werden, sondern dann wäre es nötig gewesen, daß die Aufsichtsbehörde einmal ein energisches Wort gegen die Geister gesprochen hätte, die in erster Linie daran schuld sind. (Sehr richtig! b.d.Soz.) Aber daran hat eS gefehlt. Man hat nicht nach dem Grundsätze gehandelt, den Anfängen zu widerstehen, sondern man hat nach meinem Empfinden die Dinge sehr gern so treiben lassen, bis mau einen Grund hatte, um gcgeu den verhaßten Sozialdemokraten ein- zuschreiten und ihn zu versetzen. 'Ich möchte behaupten, wenn das Ministerium uur ein einziges Mal hätte durch blicken lassen, daß es von demselben Mittel der Ver setzung Gebrauch macht nicht nur gegen den Beschul- digten, sondern auch gegen den, der den Haupttreiber darstellt, es wäre sofort Ruhe da oben gewesen. (Sehr richtig! links.) Aber zu einer solchen Unparteilichkeit hat man sich nicht ausraffen können. Daß es nicht au dem Charakter des betreffenden Lehrers liegt, daß es auch nicht in seinen schulische» Leistungen irgendwie begründet ist, daß eS solche Zwiespältigkeiten gegeben hat, will ich an Hand folgen der Tatsachen beweisen. Das Ministerium braucht nur den Versuch zu machen, an Stelle des Herrn Wermes wiederum einen sozialdemokratischen Lehrer nach Brunn- döbra zu senden, der ebenso energisch und geschickt seine Gründe verteidigt. Man wird es erleben, nach einem Vierteljahre setzt die Hetze gegen den neuen Lehrer genau wieder so ein, wie gegen den alten. Ich komme zu dieser Begründung vor allen Dingen des- wegen, weil es nicht der erste Fall ist, der dort oben in dem schönen Klingenthalgrunde passiert. Man hat dasselbe mit dem sozialdemokratischen Lehrer Schlosser, den ehemaligen Stadtverordnetenvorsteher, versucht. Da ist die Sache aber mißglückt, weil er die Sache besser beherrscht als ein junger Mann, der auch einma einen Formfehler begeht. Weil uns dieser Fall als typischer Schulfall erscheint, wie man eS in den einzelnen Gemeinden machen muß, wenn man einen mißliebigen Lehrer einfach beseitigen will, deswegen müssen wir uns von dieser Stelle aus ganz entschieden dagegen wenden; denn nach meinem Urteil ist das, was da oben in den döbra zugetragen hat, weniger als Emzelfall zu beurteilen «st, sondern doch typisch ist für die ganze Art und Weise, wie man derartige Dinge von vor gesetzter Stelle aus behandelt, uud weil wir zweitens damit auch erreichen wollten, daß man die Erledigung dieses Falles in einer übereilten Weise vermeidet. Wir sind allerdings in beiden Dingen getäuscht worden Denn unter dem 1.Januar ist die Versetzung des Lehrers WermeS au« Brunndöbra nach Zwickau bereits aus gesprochen worden. (Hört, hört! b. d. Soz. — Zuru b. d. Wirtsch.: Die Treppe hinaufgefallen!) Brunndöbra, im oberen Vogtland gelegen, ist ein Ort mit ungefähr 12 Lehrkräften. Der Lehrer Wermes wirkte seit ungefähr zwei Jahren an dieser Schule und seit ungefähr 1^ Jahren haben sich dort Zustände herausgebildet, die mit der Versetzuna, des Lehrer» nach Zwickau geendet haben. In der Sacke hat un Dann habe ich vorhin au» einem Zwischenrufe gehört, der betreffende Herr, der Herr Wermes, sei ja die Treppe hinaufgefallen. Ich teile diese Meinung nicht ohne weitere», daß die Versetzung in einen größeren SchulorganiSmu» unbedingt eine Verbesserung sein muß. Dort, wo man sich eingelebt hat, wo man Bande der Freundschaft geknüpft hat usw., gebt man nicht so leichten Herzens weg. Ich bin lieber schließlich in einem kleinen Städtchen, als wenn ich, ich will nicht sagen strafweise, aber sonst irgendwie an eine andere Stelle nach Dresden oder Leipzig versetzt werde. (Abg. Hentschel: Der Mann ist noch sehr jung l Der mag ver schiedenes kennenlernen !) Das ist keine Begründung; damit verlassen Sie den Boden der Sachlichkeit und lassen andere Gesichtspunkte mit maßgebend sein. Auf jeden Fall steht folgendes fest, daß man bei einer solchen Versetzung auch berücksichtigen muß, daß da- Familien leben mit einem Schlage zerrissen ist. Der Herr bekommt selbstverständlich unter den gegenwärtigen Verhältnissen in Zwickau, die ich ziemlich genau kenne, keine Wohnung. Es wird wahrscheinlich unter Jahresfrist auch gar nicht daran zu denken sein, eine Wohnung zu erhalten. Und dann habe ich freilich folgende Befürchtung. Wenn der Herr V« Jahre in Zwickau ist, und es besteht bei hm der begreifliche Wunsch, sein Familienleben wieder- »erzustellen, dann wird man sagen, jawohl, wir wollen dir entgegenkommen. Da oben im Erzgebirge, hoch oben, da haben wir eine kleine, schöne Landschule sre^ >a kannst du vielleicht hin. Dann hat man den Begriff der Strafversetzung vollkommen gemacht, den man jetzt mit der Versetzung nach Zwickau noch einmal geschickt vermieden hat. Ich will hoffen, daß eS nicht so weit kommt, aber die Befürchtung liegt nahe. Es bleibt aber bestehen, daß das, was da geschieht, eine reiu politische Entscheidung ist, denn man hat nicht nur deu einzelnen Mann treffen wollen, sondern die Dinge ganz allgemein. Ein Mann, der im Gemeinde- Verordnetenkollegium, im Schulausschuß, im Elternrat auf Seite der Linken an führender Stelle steht, ist in solch einem kleinen Ort nicht ohne weiteres zu ersetzen. Bor einem halben Jahre sind in Brunndöbra die Eltern ratswahlen erfolgt. Die Wahl ist mit einer einzigen Parole erfolgt, das war die, für oder gegen den Lehrer Wermes. Sie ist mit einer Leidenschaftlichkeit sonder gleichen geführt worden, und daS Ergebnis der Eltern- :atswahl in einem Ort mit bürgerlicher Rechtsmehrheit n der Gemeindevertretung ist eine Mehrheit für den Lehrer Wermes gewesen, so daß der Elternrat links zusammengesetzt war. DaS hat den letzten Grund gegeben, zu sagen, der Mann wird gefährlich, da wollen wir rasch sehen, daß wir ihn fortbringen. ES ist also eine ganz klare politische Entscheidung, die in keiner Weise aus der Welt zu schaffen ist. AuS diesem Grund haben wir die Sache zur Sprache gebracht. Ich weiß nicht, wie man sich schließlich die weitere Erledigung )es Falles denkt, aber eins möchte ich für kommende Fälle unter allen Umständen sagen, daß man, wenn an anderen Orten sich wieder solche Dinge ereignen, doch ein wenig gründlicher und sorgfältiger vorgeht. Damit komme ich zu dem anderen Falle, der in der Anfrage Nr. 1032 niedergelegt ist.. Er betrifft die Schulleiterwahl in Niederlungwitz. Hier handelt es sich um etwas Entgegengesetztes wie in Niederlungwitz. Da war bis vor kurzem ein Sozialist Schulleiter. DaS Lehrerkollegium schlägt einstimmig diesen Mann wieder zum Schulleiter vor. Der Schulausschuß sitzt 4 zu 4, trifft also nur eine Entscheidung durch das Los, die Ent scheidung der 4 Stimmen, die der neue Schulleiter auf sich vereinigte, war nur dem Umstande zu danken, daß es gelungen war, ein bisheriges Mitglied der Sozial demokratischen Partei seinen Parteigrundsätzen untreu zu machen und mit herüberzuziehen. Darum wurde die Entscheidung im Schulausschuß 4 zu 4 DaS Los entschied für den neuen Volksfchullehrer Vogel, der damit zunächst einmal formell zum Schulleiter gewählt war. Hier hätten wir keinen Grund gehabt, einzugreifen. Nun heißt eS, wenn gegen die Person eines Schulleiters beachtliche Bedenken bestehen, die in seiner Person be gründet sind, dann kann die Wahl zum Schulleiter ver sagt werden. Solche Bedenken bestehen gegenüber Herrn Bogel, denn bereits im vorigen Jahre hat dort ein großer Streit zwischen dem neuen Schulleiter und einer ganzen Anzahl von Lehrern stattgefunden. Das ist so weit gegangen, daß es zu einer Gerichtsverhandlung gekommen ist. In den Gerichtsverhandlungen hat der Lehrer Vogel die schwerwiegende«: Beschuldigungen samt und sonders zurücknehmen müssen. Der Staats anwalt hat sogar festgestellt, daß das eigentlich drei Mein eidsverfahren gäbe, aber der Schutrat hat gesagt, e» habe keinen Sinn, wenn man jetzt einen Kollegen schließ lich ins Unglück stürze, und von der Eröffnung eines Disziplinarverfahrens Abstand genommen, also au- innerer Anständigkeit heraus, und nach Jahren wählt man diesen Mann zum Schulleiter. Das Kollegium, in Erinnerung an die Dinge, die früher passiert sind, lehnt einstimmig die Zusammenarbeit mit dem Manne ab, der größte Teil der Bevölkerung auch, der Schulrat versagt ihm die Bestätigung, aber das Ministerium hebt die Entscheidung des Bezirksschulrats auf und bestätigt den Mann als Schulleiter. (Hört, hört b. d. Soz.) Nun frage ich, ob Sie immer noch sagen, daß daS Dinge sind, die mit Politik nichts zu tun haben. Interessant ist ein Satz in der Begründung deS Ministerium». DaS Ministerium schreibt bei dem Beschluß, die Bestimmung de- Bezirksschulrat» aufzuheben, u. a. folgende-: Es hat vielmehr den Anschein, als ob weltanschau- liche Gegensätze den letzten Grund für den Streitfall bildeten. Sie dürfe«: bei der Schulleiterwahl aber ebensowenig entscheidend sein wie bei der Wahl von Lehrern oder bei der Versetzung von Lehrern. Ich hätte gewünscht, daß die Erkenntnis dieses Satzes, den ich als sehr richtig bezeichne, schon in dem Falle WermeS vorhanden gewesen wäre. Ich hoffe, daß auch hier das Ministerium durch die Darstellung im Plenuin den Fall noch einmal prüft und ernstlich erwägt, ob eS sich nicht aus sachlichen Gesichtspunkten auf die Seite des Bezirksschulrat» zu stellen hat, der wahrscheinlich nicht ohne Not eine solche Entscheidung getroffen hat. (Fortsetzung in der nächste» Beilage.) Zurufe NnlSx Gegenrufe recht»). Wenn der Schulleiter gleichwohl einen Antrag auf Beseitigung eines der artigen Bilde- für beachtlich hielt, so hätte er ihn nicht al- dringliche Angelegenheit deS Lehrenats behandeln, sondern als wichtige Sache der Lehrerversammlung vor- legen müssen. (Sehr richtig! reckt- ) DiS Ministerium wird deshalb anordnen, daß daS beseitigte Bild so lange an seiner Stelle zu bleiben hat, bis eS ausschließlich aus Gründen der Verfügung über die Lehrmittel seinen Platz zu ändern hat. (Zurufe links.) Fälle ähnlicher Art sind dem Ministerium nur ver einzelt zur Kenntnis gekommen. In Dresden haben die Stadtverordneten zwar den Nat ersucht, alle Inschriften und Abzeichen religiöse«: uud monarchische«: Inhalts von den Schulgebäuden zu entfernen, doch sind die Ver- Handlungen hierüber innerhalb der Schulbezirksvertretung noch nicht beendet. Die oberste Schulbehörde hat in einer Verordnung vom 7. Oktober 1921 (VOBl. S. 147) die Entfernung der Hoheitszeichen der früheren monarchischen Staatsgewalt sowie der monarchischen Erinnerungs zeichen aus de«: Tienstgebäuden einschließlich der Schule«: angeordnet. Abgesehen hiervon lag für sie bisher noch lein ausreichender Anlaß vor, bei der An- bringung von Abzeichen, Inschriften und anderen: Schn uck in oder an den Schulgebäuden den Schul bezirken und de«: Säule«: allgemein gehaltene An- weisungcn darüber zu erteilen, in welcher Weise die Rücksicht auf die Empfindungen Andersdenkender zu übe«: ist. Es wird auch gewisse Schwierigkeiten bereiten, daS in allgemeine Voifchriften zu kleiden, was als Pflicht des Taktes in jedem Eiuzelfall und in jeder Lebenslage erfüllt werde«: sollte. Desbalb möchte das Ministerium wünschen, daß es der Selbstverwaltung die Erfüllung dieser verfassungsmäßigen Pflicht im allgemeine«: über lassen kau«: und nur gelegentlich in Zweifelsfällen ent scheidend einzuschreiten braucht. Sollte diese Erwartung enttäuscht werden, so würde das Ministerium sich zur Aufrechterhaltung einer einheitliche«: Verwaltung und zur Sicherung eines geordneten Geschäftsgangs ent schließen müssen, Bestimmungen über diesen Gegenstand zu erlassen. Die Punkte 8, 9 und 10 der Tagesordnung: 8. Anfrage deS Abg. Böchcl n. Gen. über den Poli tischen Kampf gegen deu sozialdemokratischen Lehrer Wermes. (Drucksache Nr. S80.) S. Anfrage des Abg. Böchel «. Gen., betreffend die Bestätigung des Lehrers Bogel in Rieder- lungwitz alS Schulleiter. (Drucksache Rr. 1032.) 10. Anfrage des Abg. Böchel u. Gen über die Schülervorstellungen der Reichswehr in: Dresv- der Form gefehlt hat, das liegt zum großen Teil an den Faktoren, die um ihn herum waren. In Brunn döbra ist innerhalb deS Lehrerkollegiums der Schulleiter Biesold tätig. Biesold ist Mitglied der Deutschnationalen Partei und vertritt diese Meinung auch in der Offent- lichkeit. DaS ist sein gutes Recht, das darf er, ich stelle nur fest, daß er eine politisch aktive Persönlichkeit ist, und eS ist deshalb sehr leicht erklärlich, daß eS dann, wenn in dieses Kollegium zum erstenmal auch eine aktive politische Persönlichkeit von der anderen Seite kommt, sehr leicht zu irgendeinem Zusammenstoß kommen kann. Das kommt vor, ohne daß auf eine Verderbtheit des eine«: oder anderen Charakters zu schließen ist. Und so sind tatsächlich auch diese Schwie rigkeiten entstanden, vor alle«: Dingen aus folgendem Grunde. Als der neu eingetretene sozialdemokratische Lehrer merkte, daß im Amtszimmer des Schulleiters Biesold noch die alte«: monarchistischen Bilder hängen, hat er als republikanisch eingestellter Man«: Anstoß da ran genommen und gesagt, eS wäre nun nachgerade Zeit, daß nach 9 Jahren des Bestehens der Republik derartige Abzeichen auf de«: Amtszimmern verschwinden. (Sehr richtig! b. d. Soz.) Er hat das verlangt, es ist dem nicht nachgekommen worden. Schließlich hat er aber obgesiegt, die Bilder mußten entfernt werden, und damit war sein Todesurteil gesprochen. Da mit war klar, daß eiu so unangehmer Gast aus einem so ruhige«: Winkel wie Brunndöbra ent- fernt werden mußte. Es ist nicht unerhört, daß man darauf dringt, daß solche monarchistische Bil der entfernt werden, foudern unerhört ist der Zustand, daß es eben nach zehn Jahren Republik noch Leute gibt, die in ihren Amtszimmern noch solche Requisiten einer alte«: überwundenen Zeit unerlaubter Art auf heben. (Sehr ricktig! b. d. Soz.) Dieser Streit um die monarchistischen Bilder hat de«: Ausgangspunkt dieser ganzen Geschichte gebildet. Wenn nm: ei«: verhältnis mäßig junger Beamter in eine solche Umgebung hinein- gefetzt wird, wo er gegen sich eine«: alten, politisch auße:ordentlich erfahrenen Gegner hat, in ein Kol legium, daS zufällig auch in seiner Mehrheit politisch rechts eingestellt ist und das er gegen sich hat, wenn sich daun dieser Front auch noch ein Bezirksschulrat anfchließt, von dem meine persönliche Meinung dahin geht, daß er einen Kampf gegen einen linkseingestellten Lehrer gar nicht so ungern sieht, dann ist es gar nicht w schwer, den Mam: in eine Situation hineinzumanöv- rieren, wo er schließlich die eine oder andere Form- verselilung begeht. Bor allem dürfen Sie auch nicht vergessen, daß man an einem kleine«: Orte den Kampf nickt nur immer nach sachliche«: Gesichtspunkte«: führt, sondern in der häßlichsten persönliche«: Art, daß man ihn hineinträgt bi- in die eigene Familie und sogar dort Entfremdung zu entfachen versucht. Wen«: dann eincrn einmal, wie der Volksmund sagt, die Laus über die Leber läuft und er sich die Dinge nicht gefalle«: letzten zwei Jahren geschehen ist, ein ganz klassisches Beispiel für Gesinnunasterror, und ich behaupte auch, man wäre nicht so scharf vorgegangen, wenn es sick nickt um einen Sozialdemokraten gehandelt hätte. In Elsterberg z. B. ist ein Lehrer, gegen den seit 1927 em Verfahren schwebt. Der Herr hat Schülergelder unter schlagen. ES ist also ei«: ungleich schwererer Fall als dieser. Die ganze Gemeinde drängt dort seit andert halb Jahren, daß dieser Mann versetzt wird. Er ist ge richtlich abgeurteilt, aber bis zur Stunde ist man noch nicht so weit, daß man dieser Versetzung nachgegangen wäre. (Hört, hört! links.) Dort also in einem Viertel- jahr, hier in anderthalb Jahren noch nichts! Wenn man da nicht die Meinung haben soll, daß für solche Entscheidungen doch ganz einseitige Gedankenkreise . schließlich maßgebend sind, dann weiß ich nicht, was streitig der versetzte Lehrer recht, wenn er auch in der man dazu sagen soll. (Zuruf b.d.Soz.: DaS ist be- Form hier und da gefehlt habe«: mag. Aber daß er inst immt kein Sozialdemokrat!) Nein, da- ist keiner. »mck vs» V. G. re»»«, tu Dee»«.
