Volltext Seite (XML)
64« sich nun heraus, daß Pfarrer Starke bis heule noch nicht angestellt ist, das, vielmehr Nauman« immer noch dort im Amte ist. Da« ist nm so auffälliger, als dem Pfarrer Starke bestätigt worden ist, daß feine Ein weisung al« Leiter des Sch Western Hause« am l.März statt- -ufinden hat. Die ganze Art und Weise, wie man mit Pfarrer Starke verfahren ist, ist so, daß man darüber nur den .hopf schütteln kann. Wir wissen, daß der Staat, solange er ein Herrschasts- swat war, natürlich darauf gesehen hat, daß jederzeit die Beamten die Gesinnung hatten, die der Staat ver körperte, nnd das war die konservative Gesinnnng. Der Beamte im alten Staat war ja weiter nichts als der verlängerte Arm der Obrigkeit, und wehe dein Beamten, der eS wagte, etwa eine andere Gesinnnng zn haben als die, die der Staat vorschrieb. Als nnn die Weimarer Verfassung kam, bekamen die Beamten endlich auch Rechte eingeräumt, die sie bisher nicht hatten, nament lich das Belsammlungsrecht nnd das Recht der freien politischen Betätigung: nnd als hier der sozialistische Staat die Regierung übernahm, da sind sehr langsam nach nnd nach, außerordentlich zögernd, Sozialisten in die Regierung berufen worden. Alles das, was geschehen ist, war aber viel zu wenig Die paar Sozialisten, die ernannt worden sind, sind im Pergleich zn der politischen Einstellnng der übrigen Beamtenschaft, außerordentlich gering: und nun haben wir erleben müssen, daß, nachdem Dr. Heinze als Reichs konunisssar kam, er den Versassungsbruch beging, eine ganze Reihe Beamte abznsehen und mit Hilfe anderer Beamten zn regieren, und da sagte man: wir müssen die Koalition bilden zu dem bestimmten Zwecke, nm das jenige, was »vir drüben in langjähriger Arbeit ans gebaut babe», unbedingt zu erhalten. Und jetzt sehen wir, daß leider das Gegenteil eingetreten ist, das; man unter dem Borwande der Geschüstsvereinfachung sich der nnbeguenien Sozialisten oder Republikaner ent ledigt: und es ist tief bedauerlich, daß die Tatsachen dafür sprechen, daß man leider diesen Schills; ziehen mnß. Auch vom Standpunkt einer Koalitionsregierung aus ist die Art und Weise, wie man jetzt Beamtcmpolilil getrieben hat, vollständig unhaltbar, denn der Sinn einer Koalition kann doch nur der sein, daß ein ge wisses Ausbalanzieren der sich widerstreitenden Kräfte eiMritt, nnd das würde bedeuten, daß man die wenigen sozialistischen Beamten die man da drüben hatte, unter allen Umständen halten mußte. Der Umball da drüben ist einsach für die gesamte Beamtenschaft untragbar. Mail hatte unter der vorigen Rcgiernng in den einzelnen Ministeriell sogenannte Persvnalrcserate eingerichtet. Dazu berief man glich expedierende Beamte, d. h. Männer der Praxis, die weitestgehende Kenntnis des Personenklcifes lind auch ihrer Leistungsfähigkeit hatten. Es war eine Ein- richtnng getroffen worden, die durchaus im Sinne der Beamtenschaft lag und mit der sich die Bcamtenschast restlos abgefnnden hatte. Jetzt sollen diese Beamten ersetzt werden durch Juristen, d h. also nicht mehr durch Männer der Praxis, sondern durch Berwaltungsbeamte, ja nicht allein das, »vir finden, daß überall diese Personal reserate abgebaut werden. Man hat den Dr. Woeller ins Ministerinm berufen zu dem bestimmten Zwecke, den ganzen VerwalNmgs- apparat umznstellen. Der Sinn des Perjonalabbau- gesetzes kann zunächst nur der sciu, daß man Beamte sparen will dadurch, daß Beamte, die über 60 Jahre alt sind, auf Wartegeld gesetzt werden sollen. Dadurch wurde der Ministerialdirektor Dr. Michel drüben frei, nnd es wäre dann die Gesamtleitung in die Hände eines Mannes gekommen, der wieder Sozialist ist, und das durfte unter keinen Umständen geschehen. (Sehr richtig! bei der Minderheit der Soz.) Deshalb hat man Herrn Dr. Woelkcr dorthin berufen. (Hört, Hörr! bei der Minderheit der Soz.) Sie wissen, daß Dr. Woclker seinerzeit, als wir die sozialistisch-kommunistische Regierung hatten, durch eineu Brief zu erkennen ge geben hatte, daß es ihm seine Überzeugung nicht mehr ermöglichte, dieser Regierung seinen Dienst zu widmen. Was D>. Woelker getan bat, ist mannhaft, gcsinnungs- treu, aber es ist bezeichnend, daß in dem Momente, als Dr. Heinze kam, Di Woeller sich dem Reichskom missar sofort zur Verfügung stellte. »Hört, hort! bei der Minderheit der Soz.) Ter Unterfchied besteht darin, daß die soziaiistiich-konnnumstischc Regierung Dr. Zeigner nichts getan hatte, was im Widerspruch zur Reichsver- sassung stand, daß aber die Regierung Heinze dnrchaus aus Versassungsbruch basierte (Sehr richtig! bei den Soz ), so daß ein Staatsbeamter unter keinen Umständen sich Hütte Heinze zur Verfügung stellen dürfen. (Sehr richtig! bei den Soz.) Abgesehen davon müssen wir finden, daß jetzt aus einmal Di. Woelker in das Volks- bildungsministerium berufen worden ist. Das ist eine Tatsache, die mit dem Linne des Abbaugesetzes nicht in Einklang zu bringen ist. (Sehr richtig! bei den Soz.) Wenn wir sparen und abbauen wollen, dann ist es aus geschlossen, daß wir wieder neue Kräfte an die Stelle der alten setzen, die abgegangcn find. (Sehr richtig! bei den Soz.) Wir sehen bereits die Wirkung des Ab baues. An Stelle des Personalreferats hat man im Kultusministerium wieder eine Dienstanweisung für einen Ministerialbureaudircktor herausgegeben. Dieser war früher vollständig verschwunden, man hat andere Einrichtungen gehabt, jetzt schafft man wieder die Stelle eines Ministerialbureaudirektors und besoldet ihn nach der 10. Klasse. Die Dienstanweisung bringt eine Mili tarisierung der Verwaltung, aber nicht eine Demo- kratisierung. So sehen wir, wie die Tendenzen, die im Interesse der Republik geschaffen worden sind, auf ein mal abgebant werden. Es ist ausgeschlossen, daß wir unsere Zustimmung zu einer solchen Bcamtenpolitik geben können. Dasselbe haben wir im Ministerium des Inner«. Tort haben wir gehört, daß der bisherige Referent für die Perfonalfragen, Ministerialdirektor Dr. Lempe, mehr oder weniger von diesem Posten verdrängt wird und durch einen Herrn Fritzsche ersetzt werden soll. (Hört! hört! bei den Soz,) Ja, es geht auch ein Gerücht, daß man die ganze Personalabteilung aus dem Ministerium des Innern herausnehmen und in . das Finanzministerium legen will. Rach meiner über- zeugung gehört da« Personalamt in da« Ministerium des Inner«. Lolche Bestrebungen sollen bestanden haben, ich n-eiß nicht, ob sie verwirklicht werden sollen oder ob man von dem Plaue -urückgekommen. Jeden falls steht fest, das; man auch Herrn Ministerialdirektor Dr. Lempe mehr und mehr auf ein totes Gleis schieben will, wie man auch im Kultusministerium gewisse So zialisten — ich erinnere an Herr,» I)r. Wünsche — in der Weise kalt stellen will. (Hört! hört! bei den Soz.) Genau dasselbe haben wir zu verzeichnen im Mini sterium der Justiz. Dort hatten wir ein Pcrsonalrefcrat, bis jetzt bei Herrn Ministerialdirektor Dr. Günther. Dem wurde — es ist keiu Sozialdemokrat, er gehört wohl der Demokratischen Partei an — auf einmal, am 1-1. Februar mitgeteilt, daß die ihm unterstellte Personal abteilung umzugestalten sei und das; die Bearbeitung der mittleren Beamten au das Oberlaudesgericht verlegt werden soll. Die Sache bildet sich nun so heraus, daß dadurch die Stelle eines Ministerialdirektors frei wird, daß an Stelle der bisher drei Ministerialdirektoren nur zwei seiu sollen, daß ma» auf einmal den Ministerialdirektor Dr. Günther abberuft, obgleich vor ihn, zwei Herren sind, die nach dem Abbaugesetze erst abgebaut werden müßte», ehe man Herr» Dr. Günther adbaut. (Hört! hört! bei den Soz.) ^Vor ihm befindet sich ein Herr Dr. Nitzsche, der im Mai 63 Jahre alt wird und der unbedingt unter das Abbaugesetz fallen müßte, dann als nächster ein auch über 60 Jahre alter Herr Dr. Wulfsen, wäb rend De. Günther erst 53 Jahre alt ist. Es ist auf füllig, daß man diese beiden Herren in ihrer Position läßt, während man de» Dr. Gi'mther von dieser Stelle einfach beseitigen null. Man hat ihm mm eine srei- werdende Stelle als Landgerichtsdirektor und Ver treter des Landgericksispräfidente» angeboten. Diese Art Berusnng hat natürlich in republikanischen kreisen äußerste Befremdung hervorgerusen (Sehr richtig.' bei der Minderheit der Soz.) Man ver lautet aber, daß diese Abberufung mit zurück zuführen fei aus bestimmte Intentionen, die der Richter bund hat, hinter dem ja dann auch der Bund höhere, Staatsbeamten steht. Es geht schlechterdings nicht an, daß man einen Beamten in eine niedrigere Dienst stellung stellen kann, wo sein persönlicher Rang ans diese Weise herabgemindert wird, es geht nicht an, daß dieser Herr einen Vorgesetzten hat, der beispielsweise ii, der gehaltlichen Bezahlung schlechter steht als er. Tas sind alles Dinge, die gegen das Zivilstaatsdiener gesetz verstoße». Wei;» ma» »n» das Schlußsazit zieht, so gewinnt es den Anschein, daß einfach die sozialdemokratischen oder die republikanisch zuverlässigen Beamten in ihrer Stellung vogelfrei find. (Abg. Liebmann: Sehr richtig!) Vom republikanischen Standpunkte aus ist dieser Zustand einfach unerträglich, denn wenn wir feststelle» müssen, daß nur zuverlässige Republikaner in allererster Linie vom Abbau betrosfeu werde», dam, bedeutet dieser ganze Abbau zu gleicher Zeit in der Praxis einen Abbau der Republik (Lebhaftes Sehr richtig! bei den Minderheit der Soz.), und den könne» wir unter keinen Umstände» gerade in der jetzigen Zeit gnt heißen. Wen» wir unter diesem Gesichtspunkte die ganze Abbaupolitik betrachte», dan» gewinnt der Fall Woclker eine ganz besondere Bedeutung, daß man aus der einen Seite zwar die Beamten, von denen man eine republikanisch überzeugte Gesinnung ohne weiteres annehmcn kann, abbaut, daß man aber um gekehrt Beamte hiiizubaut, die in eine», Augenblicke den, Staate ihre Dienste angcbotcn haben, der für die ganze sächsische Republik ein außerordentlich schwarzer Tag gewesen ist (Lebhafte ZustimmungbcidenMinderheit der Soz.), das ist der Tag gewesen, an dem seinerzeit der Herr Dr. Heinze sein Regi»,ent hier ausgeübt hat. Unter diese», Gesichtspunkt sfragen wir die Regierung, ob sic glaubt, daß sie diese Maßnahme wirklich mit dem Abbaugcsetz in Einklang bringen kann. Diese Art, wie inan hier seitens der Koalitionsregierung den Personal abbau betrieben hat, ist für die Sozialdemokratische Partei einfach unhaltbar (Lebhaftes Sehr richtig! bei den Minderheit der Soz.), und deshalb lege» wir gegen diese Art von Perfonalpolitil an dieser Stelle Miseren schärfste» Protest ein. (Bravo! bei denMinderheit der Soz.) Volksbildung-Minister Dr. Kaiser: Meine Damen und Herre»! Ich darf z» den Aliträgc» in der Reihen folge Stellmig nehmen, wie sic begründet worden sind. Zunächst liegt ein Antrag vor, daß der Religions unterricht aus den ersten vier Jahren der all gemeine» Polksschuleaiisscheide»soll. Tie Rechts lage ist folgende: Artikel 149 der Reichsverfassung be stimmt ohne Einschränkung aus bestimmte Älassensnifen, daß Religionsunterricht ordentliches Lehrfach der Schule ist. Tas Ministerium für Volksbildung, und zwar in feiner Besetzung seit 1918 bis jetzt, hat diese Bestinnnung so ausgelegt, daß Religionsunterricht in allen Klassen stufe» aufzutreten hat, wie dies bis zum Inkrafttreten der Reichsversassttng nach fächsischcm Landesrechte der Fall war. Tas wird auch den Lin» der Reichsverfassrmg treffe», dem, wenn man das nicht so auslegen wollte, könnte man ja auch dazu kommen, daß man in den letzten 4 Wochen oder 14 Tagen vor der Entlassung aus der Schule nur Religionsunterricht gäbe und damit den, Sinne der Reichsversassung Genüge getan zu haben glaubt. Tas geht natürlich nicht an. Die Reichsver fassung »leint, daß in alle» klassei, gleichmäßig Religion auch ordentliches Lehrfach fein soll. Nun hat schon die Verordnung vom 2. Dezember 1918 den Religionsunterricht in der Unterstufe auf zwei Stunden eingeschränkt. Tiefe Verordnung, die damals von den Volksbeauftragten erlassen worden ist, ging also auch dahiu, daß der Religionsunterricht in allen Jahrgängen der Unterstufe erteilt werden müßte, sonst hätte sie ja nicht gesagt, daß er aus zwei Stunden ein geschränkt werden soll. Und schließlich ist noch eine Verordnung ergangen, die auch bereits der Herr Antragsteller erwähnt hat, von, 25. Januar 1921, wonach das Ministerium nach gelassen hat, daß, soweit der Unterricht in der Unter stufe der Volksschule als Gesamtunterricht erteilt wird, auch der Religionsunterricht innerhalb dieses Unter richtes erteilt werden darf und daß demgemäß von der Einstellung besonderer Reliaion-stunden in den Stun denplan abgesehen werden kann. Ich glanbe, mit der Regelung, die damit getroffen worden ist, kommen wir den Wünschen der Allgemein, heil doch im allgemeine« nach, und -war besser nach, als wenn wir jetzt nun einseitig in der Unterstufe der Volksschule de» Religionsunterricht abschaffen, denn etwas andere« wird doch mit dem Anträge nicht be zweckt. (Abg. Grellmann: Sehr richtig!) Es begänne also nun wieder der Kampf im Lande darum, daß in den untere» Klasse» der Volksschule, also in der gan zen Grundschule Religionsunterricht nicht erteilt wird. (Abg. Voigt: Sehr richtig!) Daß das dem Schulfriedcn dienen soll, wie der Herr Antragsteller gemeint hat, kann ich in alle Wege nicht glauben. (Abg. Voigt: Sehr richtig!) I», Gegenteil glaube ich, es würde wiederum ein «chulkampf entbrenne«, ei« Schulkampf, der tat sächlich «icht nötig ist. Dem, wen» die Lehrer bereits die Ermächtigung haben, im Gesamtunterricht Reli gionsunterricht mit zu erteilen, so, meine ich, kann das in einer Form geschehen, die es auch eiuem Lehrer, der «icht aus de«, ko»fessio«ellen Standpunkte steht, doch ermöglicht, im Rahme« seiner sonstigen pädagogischen Anschauung und Unterrichtstätigkcit diesen Religions unterricht mit zu erteilen. Also ich glaube, dieser Antrag dient nicht dazu, den Lchulsrieden, der doch in mancher Beziehung wenigstens jetzt erreicht ist, zu fördern, sondern er würde nur da zu diene», wieder die Leide»schaften gegenseitig auszu- peitschen. Ich kau» also vo» feiten der Regierung nicht in Aussicht stellen, daß dieser» Anträge Zustim- mu»g erteilt wird Was dann den zweite» Antrag anlcmgt, der sich mit der Wicdcranshebuilg, wie ich cs kurz nenuen will, der Gcbcts- und Bußtagsvcrordnung besaßt, so hat der Herr Antragsteller Weckel diese Angelegen hcit benutzt, um einige Frage» der Schule überhaupt anfzurolle» u»d sich vor allen Dinge» dagegen zu wenden, daß der jetzige Vvlksbildungsmiuister sein Amt bannt begonnen habe, erstens reaktionär zn fein und zweitens die arme Volksschule in der abscheulichsten Weise auch in der Öffentlichkeit anzngrcisc». Meine Tarnen rind Herren! Die Aufhebnug der beiden Verordnungen, die Herr Kultusminister Fleißner erlasse» hat, geschah »icht, »m eure» »eue» Kampf hervvrznruse», sondern sie geschah, nm eine» alten .Kamps endlich einmal zn beseitigen. Es ist doch erst die Tatsache, daß diese Verordnungen geschaffen wurden, die Ursache dafür gewesen, daß in unserer Bevölkerung seit diesen zwei Jahren, seiden: sie erlassen worden sind, dauernd diese kämpfe ausgejochle« worden sind. (Zuruf bei der Minderheit der Sozialdemokraten: Künstliche Mache!) Es ist nicht künstliche Mache ge wesen, sonder» cs find doch eben — rind das verlemicn Sie immer — außerordentlich weite Kreise des Volkes, die gerade auf diese Dinge noch immer großen Wert legen. Und wenn Sie einmal betrachte», wie die Ab meldungen vom Religionsunterricht gekommen sind, so werden Sie doch erkennen, daß nicht bloß Agitation die Ursache dafür ist, daß der weit überwiegende Teil unseres Volkes noch am Religionsunterricht hängt, sondern daß doch — es waren bei der letzten Enguete wenigstens 90 Prozent Teilnehmer am Religionsunter richt, und nur 10 Prozent etwa hatten sich abge meldet offenbar, noch ein Bedürfnis der weitesten Volksschichten auf Erteilung eines solchen Unterrichts besteht. Und an einer solcher: Stimmung im Volke oarf ma» auch im Interesse der Schule nicht vorüber- gehcn. (Lebhaftes Sehr richtig! rechts.) Deshalb ist es auch durchaus falsch, wenn »ran glanbt, daß es jetzt dem Einfluß deS Herrn Abgeordneter: Voigt zuzuschreibcn sei, daß diese Verordnungen aufgehoben sind. Ich stehe lange genug selbst in diesen: Kampfe, um nur ein Bild gemacht zu haben, bevor ich BolksbUdungsmittister wurde, und zu wissen, irr welcher Richtung man hier marschieren solle. Ter Emsluß der christlicher: Eltcrnvereine und des Herr» Abgeordnete» Voigt ist »icht so bedeutend bei mir, wie vielleicht der Einfluß mancher anderer: Organisationen irr: früherer: Kultusministerium gewesen ist. (Heiterkeit bei der: Demokraten.) Tan» ist mir vorgeworfcu worden, ich hätte schwere Angriffe gegen die Schule geschleudert und dafür keine Berechtigung gehabt. Ich darf Sie wohl einmal darauf Hinweise«, was ich eigentlich gesagt habe. Tie angeb liche,: Angriffe aus die Volksschule sind ir: einer Rede enthalte«, die ich hier gelegentlich ir: einer Partei- Versammlung gehalten habe, und zwar habe ich nach dem Berichte, der darüber ausgegeben worden ist, fol gendes gefügt: Grundlegende Änderungen am Ubergangsschul- gesetz werden unterbleiben müssen. Scho« durch diese« Satz habe ich dokume«tiert, daß mir «ichts ferirer liegt, als etwa einen nenei, Sckml- kamps hervorzurufen. Es kommen sehr viele schwere Klage» über Zn- ständc an den Volksschule» aus Lehrer- und Eltcrn- kreisen. Ganze Klassen suchen sich der Volksschule zn entziehen, übrigens z. B. auch Kinder kommunistischer kreise. Man fordert neue Sexten an den höheren Schulen. Tiefe Flucht aus der Volksschule ist be dauerlich und muß durch Verbesserung der Volks schule geändert werden. Hier eröffnet sich ein weites Gebiet für die sächsische Lehrerschaft selbst, begangene Fehler zu erkennen und auf ihre Beseitigung hin- zustrcben. Wenn man das hört, so, meine ich, ist das nichts weniger als ein Kampfruf, sondern im Gegenteil die Aufforde rung an die Lehrerschaft, mit zu wirke«, dort zu besser«, wo tatsächlich Fehler vorgekommen nnd Mißstände ein getreten sind. Und, meine Tarnen nnd Herren, ich habe das doch nicht gesagt etwa ohne jede Unterlage, sondern cs kommen doch die Klagen über gewisse Zu stände an unseren Volksschulen täglich und stündlich an nns Man klagt darüber, daß sowohl nach der erzieh lichen Seite wie nach der Seite des Lernens Mängel bestehen. Nun stehe ich nicht auf den: Standpunkte, daß man alle diese Sachen, die da behauptet werden, ohne weiteres als bare Münze hinnehmen muh. Ick bin sehr wohl darüber unterrichtet, daß sich viele Klagen, die da kommen, natürlich auch aufklären und in nichts »ersließen werden. Aber wenn die Klagen derartig