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(Fortsetzung m der nSMen Beü«-«^ aus au der Zeit, der Arbeiterschaft einmal die Skala der Niederlagen der Arbeiterklasse, geführt durch die sozialdemokratische Führerschaft, vor Augen zu halten. Die sozialdemokratischen unabhängigen Volksbeauf- tragten schlugen die proletarische Revolution nieder unter der Devise: Wir müssen den Kapitalismus aufbauen. Der Parteitag von Görlitz brachte den Ruf von Hermann Müller: Zerreißt eure alten Manuskripte, verbrennt das Kommunistische Manifest, verbrennt „DaS Kapital", verbrennt die Lehre von Marx und Engels! Die große Koalition ist der Weg zur Macht! Und was kam nach der großen Koalition als nächste Etappe? Die bürgerlichen Fachministerien, und nach den bürger lichen Fachmmisterien mit ihren faschistischen außer parlamentarischen Trusts der Bürgerblock in Reinkultur. Im Wahlkampf werden von der Sozialdemokratischen Partei neue pazifistische, reformistische Illusionen ver breitet. Ich erinnere daran, daß Breitscheid ja Mitglied der Völkerbunddeputation ist. Breitscheid, ein promi nenter Führer der deutschen Sozialdemokratie, BreitsHecd, der Sprecher der deutschen Sozialdemokratie im Reichs tag zu außenpolitischen Fragen, wird durch den Abg. Arzt zum Kommis der Londoner Bankfiliale in Genf degradiert. Das sollen die Sozialdemokraten unter sich ausmachen, aber wir haben noch nichts davon gehört, daß Herr Arzt in Berlin oder anderen (Wellen diesen Kommis der Londoner Bankfiliale ge hörig abgeschüttelt hätte und vor den Arbeitern gesagt hätte: Für Bankkommis ist in unserer Partei kein Platz. Wir haben gesehen, wie die sozialdemokratischen Führer aller Länder-m diesem Jahre die Parole der Linkswahlen ausgegeben haben. Gerade im jetzigen Augenblicke darf sich die Arbeiterklasse durch parlamentarische Kombinations spiele den Blick für die realen Machtverhältnisse nicht trüben lassen. Die Arbeiterklasse steht vor der Frage: Welches ist für das deutsche Proletariat der Weg zur Macht? Severing gibt in seinem Aufsatz über die Auf gaben der Sozialdemokratie im Wahlkampf und nach den Wahlen eine klare sozial imperialistische Antwort. Herr Severing definiert ausdrücklich, das Programm der Sozialdemokratie in der gegenwärtigen Situation kann auch von Nichtsozialdemokraten unterstützt werden. Man muß nicht einmal Pazifist sein, um dieses Programm zu unterstützen, sondern dieses Programm appelliert an alle, die aus wohlverstandenen natconalen Gründen den Aufbau des deutschen Kapitalismus durch führen wollen. Das steht im Zentralorgan der deutschen Sozialdemokratie. Severing erklärt: Wir brauchen ausländische Absatzgebiete, um für Millionen von Arbeitern und Angestellten Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen und zu erhalten. Infolgedessen kommt er zu den außenpolitischen Schlußfolgerungen, die heute vor getragen werden von jedem Vertreter des Groß kapitals, von der großkapitalistischen Partei im deutschen Reichstage. In der Frage der Wehrpolitik hat Severing denselben Standpunkt, der vertreten wird von den kapitalistischen Parteien im Reichstage. Da ist wieder einmal klassisch charakterisiert die Stellung der deutschen Sozialdemokratie in der kapitalistischen Republik. (Sehr richtig! b. d. Komm.) In der Frage der Steuer- und Finanzpolitik wird auch von Herrn Severing der Standpunkt vertreten: Sparen, sparen, sparen! Außerordentlich charakteristisch ist in dem Severingschen Aussatz die Schwenkung der Sozial demokratie in der Frage des Einheitsstaates. Der Abg. Arzt hat zu dieser Frage einige Bemerkungen gemacht, die man nach jeder Richtung hin deuten kann, wie man überhaupt die Auffassungen der zentristischen Führer nach jeder Richtung hin deuten kann. Sie lassen sich immer zwei Türen offen, eine nach rechts und eine nach links. Severing ist für Vertagung der Frage des Einheitsstaats. Für die Arbeiterschaft ha er nicht mehr Worte wie der Finanzminister Weber. Das Ziel der Sozialdemokratie besteht darin, auf dem Rücken breiter Wählermassen in die Reichsregierun hineinzukommen (Sehr richtig! b. d. Komm ), und Her Severing hat in Halle in einer Versammlung, die er am vergangenen Sonntag abgehalten hat, offen erklärt: Wenn die Deutzchnationalen es ehrlich mit diesem Staate meinen, dann sind wir auch für Koalition mit de Deutichnationalen. (Hört, hört! b. d. Komm.) DaS i das Programm der ASPD. im vollen Umfange! E ist das, was der Prrteivorstand mit der ASPD. ge meinsam vereinbart hat, der Parteivorstand, der ja au den vergangenen Parteitagen erklärte: die ASPD. i in Sachsen eigentlich die richtige Vertretung de Sozialdemokratie. tionen zu kommen, die Streber und Amter-ILaer in der Sozialdemokratie sind, die den Boden de» Prole- ariat» benutzen, um in gutbezahlte, in gut dotierte Positionen der Bourgeoisie hineinzuaelangen, heute Legionen sind. Die Arbeiterklasse darf sich durch die parlamentarischen Kombinationen und das Geplärr im mrlamentarischen Froschtetch keineswegs den Blick rüden lassen über die wahren realen Klassenkräfte. Die Vertrustung und Konzentration des Kapitals ist jewachsen. Riesengewinne werden auS den Aktiengesell- chaften und Unternehmungen herauSgewirtschaftet. Divi- »enden werden ausgezahlt, die oftmals da» Doppelte dar- tellen von dem, was im vergangenen Jahr an Divi denden von den Aktiengesellschaften gezahlt worden ist. Die Finanziers und die Industriellen haben natürlich die Tendenz, die Lage schlechter darzustelleu und alles auf die Rote zu bringen: Dem Kapitalisten geht eS chlecht. Die Parole, unter der heute das Großkapital arbeitet, ist: Bereichert euch! Äußerlich kommt da- zum Ausdruck in einer kolossalen Steigerung des Luxus, in einer kolossalen Steigerung der Aufwendungen der Bourgeoisie zu ihren privaten Zwecken, in Billenbanten, n großen Bauten von deutschen Unternehmungen im luSlande von deutschem Gelbe. Und der Herr Abg. Dr. Eberle hat hier wie ein Ahnengreis aus der Operette sie Frage nach der sittlichen Idee gestellt. Er ver- Vrpert sie in der Person von Bismarck. Run, die . Die Parteien der kapitalistischen Republik werden auch vom «DGB. unterstützt, die kapitalistische Republi Ist die Basis, auf die der «DG«. sich stellt. Man kann wohl sagen, daß die Zahl derer, die heute die Arbeiter- hewegnng al» Leiter benutzen, um in bürgerliche Poll- Rksorge zu sagen hat. (Hort, hört! b. d. Komm.) Die Kommunisten werden auch in diesem Jahre bet der Etatberatung im einzelnen in allen Fällen die Streichung der Mittel für die Reaktion und die Ver mehrung aller Mittel im Interesse der Arbeiterklasse fordern. Die Kommunistische Partei wird für jeden Ausbau, für jede geringste Verbesserung der Positionen der werktätigen Massen kämpfen. Die Rede des Herrn Eberle über die sittlichen Grundlagen de- StaateS, über die sittliche Führung und den Kampf gegen den Materialismus sind eine elende Heuchele» derjenigen, die von der Ausbeutung und von der unsittlichsten Expropriation der Ausgebeuteten leben. (Lebhafte- Sehr richtig! b. d. Komm.) Die Kommunistische Partei wird den Etat der Vürgerblockregierung ablehnen, und im Zusammenhang mit der Etarberatung wird sie die Arbeiterschaft in jedem einzelnen Falle darüber aufklären, daß eine absolute Besserung der Lage der Arbeiterklasse nur erfolgen kann durch den Sturz der bürgerlichen Re publik. (Sehr richtig! b. d. Komm.) Die Etatberatung findet in diesen» Jahre im Schatten des Reichstagswahlkampfes statt. DaS Schick sal des Bürgerblockreichstags ist ja jetzt entschieden. Die Sozialdemokratie hat feit dem Jahre 1918 alle Macht an die Bourgeoisie ausgeliefert, und es ist durch ittliche Idee, der deutschen Bourgeoisie — da braucht man nicht zurück bis zu Bismarck in der Geschichte zu blättern — ist verkörpert durch ihren Reichskanzler, den christliche»» Zentrumsmann Marx, den Reichskanzler, »er das Christentum predigt, der mit dem Papste, mit »em Weihwedcl und mit dem Gebetbuch Christentum in der Bevölkerung verbreitet, und der in der Politik Kanonen und Panzerschiffe baut. (Lebhaftes Sehr richtig! inks.) Das ist die sittliche Idee, da- ist das positive Christentum der deutsche»» bürgerlichen Gesellschaft. Aber es ist vollständig müßig, daß Sie sich in den Mantel der Sittlichkeit hüllen. Draußen glaubt es Ihnen kein Mensch. Was ist denn nun die Kehrseite »cs gegenwärtigen Zustandes, der gegenwärtige»» Kon unkt,»r? Auch hier ,st die Perspektive der Bourgeoisie »urchauS nicht so rosig, durchaus nicht so angenehm Hier sind Zweifel und Skeptizismus auf der ganzen Mie Vorhände»». Das sind die Reparationszahlungen, die geleistet werden müssen. Das Schonjahr des Dalles- Plans, wie Herr Dr. Eberle sagte, ist vorüber; es muß gezahlt werden. Run, Herr vr. Eberle gibt die Parole auS: Es darf nicht gezahlt werden, der DaweS-Plan kann nicht erfüllt werden. Warum tritt Herr Keudell oder Herr Schiele im Reichstage nicht hin und erklärt: Dieser Dawes-Pla», ist reiner Schwindel, Deutschland ist nicht in der Lage, ihn zu erfüllen, Deutschland erfüllt hu nicht? Run, die Deutschncrtionalen wisse», sehr gut, daß sie diese demagogische», Mützchen ihrem provinzialen Ahnengrelse überlassen müssen, während sie in der Spitze der deutschen Regierung gar nicht daran denken, sich mit den westeuropäischen Mächten auseinanderzusetzen. Die deutsche Bourgeoisie führt de», Kampf im Schlepp- tau der westeuropäischen imperialistischen Mächte und spekuliert dabei auf die Differenzen, spekuliert dabei auf Abschlagszahlungen, die sie erhalten wird für ihre Lakaiendienste für den Imperialismus Westeuropas. Darrn ist die passive Handelsbilanz, die Passivität der Handelsbilanz, die sich in die Milliarde»» gesteigert hat im vorige»» Jahre. Der Schrei nach Absatzmärkten wird immer lauter. Aber welche Auswege zeigt die Bourgeoisie? Da kommen einige Phantasten, einige Narren, die die deutsche Bo»»rgeoisie herumlaufen läßt, und reden von Kolonien in Afrika, von Kolonie»» rn Asien. Sie sprechen von der Zurückgewinnung solcher Kolonien, und jeder Deutsche weiß doch, daß die Kolonien, die Deutschland jemals besessen hat, als Absatzmärkte nicht mehr ii» Frage kommen, sondern nur als Zuschußgebiete eingesetzt »verden könne»» für das Reich. Das sind die »mperialistsichen Strömungen in der deutschen Bourgeoisie, die von Tag zu Tag stärker in de»» Vordergrund treten. Die Rotte, die Stresemann heute im Bölkerbundsrat in Genf spielt, ist nur das äußere Barometer für den wachsende»» neu deutschen Imperialismus. Der Imperialismus ist immer Reaktiv»» im Inneren, und da- Jahr 1927/28 soll ja das Reinigungsjahr sein, ein Jahr, in dem die deutschen Kapitalistei» ein für allemal da- Lohnniveau de- deutfchen Arbeiters endgültig bestimmen wollen. Welches sind nun die Folgen dieser Klassengegensätze? Stärkste soziale Spannungen, neue Verschärfung der Klassen- gegensätze. Wir habe»» in Sachse»» bevorstehe»» die Tarifbewegung der 350000 Metallarbeiter, die nicht reibungslos avlausen kann. I»» Deutschland befinden sich in den Monate»» März und April insgesamt über 5 Millionen Arbeiter in Tarif- und Lohnkämpfen. Alle bisherigen Lohnkäinpfe haben nicht mit dem absolnten Sieg der einen oder anderen Seite geendet, sonder»» sie haben mit Kompromisse»» geendet. In diesen Kämpfen ist der Machtapparat des Staates und das Schlichtungswesen auf der ganze»» Linie auf der Seite des Unternehmertums Die Arbeiterschaft sieht in diesen großen Auseinandersetzungen nur die eme Mög lichkeit, nämlich die Zusammenschweißung dieser ge waltige»» Kämpfe, ihre Steigerung und Kulminatwn im politischen Massenstreik gegen die Bourgeoisie. (Sehr richtig! b. d. Komm.) Die Rede, die der Herr Minister Weber gehalten hat, war eine typisch partikularistische Rede. Er hat das Kunststück fertiggebracht, eine partikularistische Rede zu halten, ohne das Wort Föderalismus oder Zentralis mus in den Mund zu nehmen, aber aus allen möa- lichen Punkten, die er berührt hat, hat der parti- kularistische Pferdefuß herauSaeschaut. Außerordentlich charakteristisch ist eS aber, daß die sächsische Regierung in ihrem Etat der Frage der Schieck'chen Denkschrift überhaupt auSgewichen ist. Sie vertröstet de»» Land tag auf eine Denkschrift, die sie zu dieser Frage heraus- geben will. DaS bedeutet politisch, daß tue Regierung in diesem Jahre da» heiße Eisen der Verwaltungs- reform noch nicht einmal angreifen will, im Etat soll alle» beim alten bleiben. Die Stellung der Arbeiterklasse zum Einheitsstaat st diktiert von der Klafsenlage de» deutschen Prole- tariatS. Der deutsche PartikulariSmuS ist ein Überrest feudaler Herrschaftsformen. Die deutsche Bourgeoisie hat nicht die Aufgaben der bürgerlichen Revolution er füllt. Die Dynastien sind in Deutschland zwar ver- chwunden, aber ihre Länder sind geblieben: und wenn der Kleinbüraer im Jahre 1848 gefordert hat die Republik mit dem Großherzog an der Spitze, fo kann man jetzt sagen: wir haben zwar die Grobherzogtümer und Königreiche verloren, aber e» ist geblieben da- Dynastische, Parti- kularistische, und wir haben heute Großherzogtümer und Königreiche mit republikanische»» Spitzen. Das ist die Lage in der deutschen kapitalistischen Republik. Parti- lularismuS ist ein Posten der Gegenrevolution. Ta st erkenntlich aus der Stellung Bayerns in Deutschland. LS kann sehr wohl eine bayrische und eine württem- bergische Reaktion geben, e- kann aber niemals eine sächsische oder thüringische Revolution geben; darüber muß sich die Arbeiterklasse im klare»» fein, und das Jahr 1923 hat hierfür das historische Beispiel gegeben. Ls kann nur eine deutsche Revolution geben. (Sehr richtig! b. d. Komm.) Was heute von der Bourgeoisie n de»» Vordergrund gestellt wird, ist nicht die wahre Absicht der Bourgeoisie, sondern hinter dem ganzen Gerede der Bourgeoisie vom Einheitsstaat steckt als Kern lediglich eine reaktionäre Verwaltungsreform. Die Bourgeoisie hat ihre Unfähigkeit zur Herbeiführung des Einheitsstaates demonstriert. Die Arbeiterklasse hat kein Interesse am PartikulariSmuS, aber die Arbeiterklasse ist sich darüber klar, daß erst die proletarische Revolution den Einheitsstaat in Deutschland schaffe»» wird. Wie sieht eS nm» unter dein Bürgerblock in Sachsen aus? In Sachsen herrscht vor die Großbourgeoisie. Die Deutsche Volkspartei hat die Führung, der Per- band Sächsischer Industrieller und der Laudbund be« stimmen immer noch die Politik, die in Sachsen ge macht werden »nutz; die kleinen bürgerlichen Parteien, die in der sächsischen Bürgerblockregieruug sitzen, sind nichts anderes als Lakaien dieses Bürgerblocks und die mehr oder weniger politischen und personellen Rutz- uießer dieser parlamentarischen RegierungSkombination. Was in diesen Splitterparteien zum Ausdruck kommt, ist der übelste reaktionärste Kastengeist bei bei» Aus wertlern, der den Hausbesitzern, bei deu Handwerkern. Die parlamentarischen Führer dieser Parteien verraten die wahre»» Interessen der arbeitenden Mittelschicht an die Großbourgeoisie, und eS ist die Aufgabe der Arbeiter- klasse, dafür zu sorgen, daß gerade diese arbeitende Mittelschicht erkennt, daß sie nur im Bunde mit dem Proletariat gegenüber der Großbourgeoisie ihre Inter- essen wahrnehme»» kann. Was sich im übrige»» im sächsischen Landtage und in den Bürgerblockparteien abspielt, kam» man uur mit dein vergleichen, was man beim Journalismus als Revol verjournalismus bezeichnet. Wenn eine kleine Partei einer Forderung der Großbourgeoisiezustimmen muß,geschieht eS nur gegen Barzahlung, dann werden sofort einzelne Forderungen aufgestellt,eswird mitRücktritt.Regierungs- krise, Landtagsauflösung gedroht. DaS ist der übelste Re- volver-Parlamentari-muS^der sich in Sachsen breit »nacht. Die Herre»» Röllig, Enterlein und Kohlmann erlassen eine»» Aufruf in der Hausbesitzerzeitunst vom 1. März in dein alles Mögliche gesagt wirb. Die Regierung-- Parteien werde»» bezeichnet als Abgrund parteipolitischer Verworrenheit, niederträchtiger Lügenhetze usw. usiv. Das alles ist ßcschrieden in dem Augenblicke, wo der Herr Finanzmlnister hier hergetrelen ist und seine Etat rede vor dem Landtage gehalten hat, den Etat dieser Bürgerblockregierung begründet hat. Am Sonntag »vird in Leipzig eine große Hausbesitzerparade statt- finden. Die Hausbesitzerparade wird genau so wie die Landbundparade enden: Hausbesitzer in Not, Regierung hebe die Mietpreisverordnung auf, sonst stürmen wir das Finanzmlnisterium und hole»» euch von den Minister,esseln herunter. DaS ist der Klassenstaat in ReinkrUtur, wie wir ihr» hier vor »»ns sehen, nicht mehr verschleiert durch die Gloriole des majestätischen Scheines der Monarchie, nicht mehr verschleiert durch Adel und Stellvertretung Gottes auf Erden, sonder»» nackt, brutal aufgerottt vor der Arbeiterklasse im Systeme des bür gerlichen ParlamentarismiiS; demgegenüber fuhrt die Arbeiterklasse den Kampf gegen deu Klassenctat, sie führt den Kampf gegen de,» Klassenstaat. 80 Jahre sind in diesem Monat seit der Nieder legung deS Kommunistischen Manifestes durch Marx und Engels vergangen. Inzwischen ist im Verlaufe des imperialistische»» Krieges, im Verlaufe der russischen und deutsche»» Revolution eine neue historische Lage eingetreten. Wir leben in der Evoche der sozialen Revolution, in der Epoche des Niedergangs der bürger- lichen Gesellschaft und der große»» geschichtlichen Krise des Kapitalismus. Das ist die geschichtliche Grundlage und der geschichtliche Boden, auf dem die Arbeiterklasse jetzt kämpft, und da sie überzeugt ist, daß sie die Trä gern» der künftige»» geschichtlichen Entwicklung ist, da sie überzeugt ist, daß die Freiheit der Menschheit nur durchgesetzt werden kann durch den Stur- des kapitali stischen Systems, deshalb wird sie auch gerade in diesen» Wahlkampf, gerade im Kampf gegen die sächsische und Reichsbürgerblockregierung den Kampf voll innerster Überzeugung und Leidenschaft für den Sozialismus und sür den Sturz des bürgerlichen System- durch führen. Wir an unserem Teile als Kommunistische Partei werden alles dazu beitragen, um in diesem Kampf die Einheitsfront der Arbeiterklasse zu stärken, am 1. Mai 1928 eine gewaltige einheitliche Kundgebung de- Proletariats unter den rote,» Fahuen des Sozialis mus al- Auftakt für den Wahlkampf, als Auftakt für die ferneren Kämpfe herbeizuführen. Die Kommu nistische Partei wird die Arbeiterklasse in diesem Sinne führen zur Einheit, zum Kampfe und -um Siege. (Leb haftes Bravo! b. d. Komm.)
