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LMKilU zm ZiUOa AMtzkitiW Nr. 140. zu Nr. 42 des .Hauptblattes. 1928. Beauftragt mit der Herausgabe Regierungsrat Brau He in Dresden. LandtaMerhaudluuften. iKsrtsetznng der «7. Sitzung von Donnerstag, den l« Februar 1928.) Abg. Voigt (D. Bp.): Was in dem vom Haushalt« au-schuß vorgelegten Antrag Nr. 659 als Minder« heitSantrag von kommunistischer Seite erscheint, spiegelt in der Hauptsache die kommunistischen Uranträgc mieder, wie sie in dem Druckstück Nr. 514 in unsere Hand gekommen sind. Was in dem Ausschußantrag von kommunistischer Seite Neues zugetragen worden ist, steht zum Teil in Widerspruch zu den Bestimmungen unseres sächsischen Wohlfahrt-pflegegesetzeS und muß ichou aus dem Grunde abgelehnt werden Der Herr Abg. Böttcher legt nun heute im Sitzungssaal eine Ergänzung zu seinen Minderheitsantlägen aus, in denen er unter Punkt 2 die Forderung aufsiellt, daß Aaturheilkundige, auch nicht approbierte Männer und Arauen zur Behandlung von ansteckenden Leiden der Geschlechtsorgane zugelassen werden sollen. Er schwächt damit die in seinem ursprünglichen Antrag aufgestellte Forderung etwas ab. Aber diese neuerliche Forderung kanir doch nur dazu dienen, nicht approbierte Menschen überhaupt schließlich zur Behandlung von Geschlechts krankheiten zuzulassen, sie hier auf diesem Gebiete ein« zuschmuggeln. Diese Frage ist ein Streitpunkt, der sich unserer Zuständigkeit entzieht. Im übrigen hat Herr Abg. Böttcher als Sprecher seiner Fraktion und seiner politischen Richtung heute wieder die von ihm aus gestellten Wünsche und Gesichtspunkte reichlich bepackt mit parteipolitischen Schlagworten. Im Haushaltauschuß haben wir uns für den Aus- jchußantrag unter 11 der vorliegenden Drucksache mit eingesetzt und möchten auch au dieser Stelle hier be tonen, daß sich die Hoffnungen, die auf dieses Reichsgesetz zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten von allen wohlmeinenden BevölkerungSschichten gesetzt worden sind, namentlich soweit die Bordellfrage in Betracht kommt, als reichlich trügerisch erwiesen haben. Was uns die Regierung im Ausschuß auseinander setzen mußte, wie sich nm: die neue Rechtslage gestaltet hat und wie ihre Ohnmacht offenbar wird, wie sich zeigt, daß hier schließlich uMer anderem Ramen dasselbe rr- yalten bleibt, was ehedem war und allseitig beklagt wurde, das hat nur niederdrückend stimmen können. ES gewinnt den Anschein, als ob sich die Prostitution zurzeit viel breiter macht, als es je der Fall war, und man kann der Bemerkung nicht widersprechen, daß schließlich die Entwicklung der allgemeinen wirtschaft lichen Verhältnisse hier mit in Betracht zu ziehen ist. Freilich, darüber darf man sich auch nicht Täuschungen hingeben, selbst wenn alle materiellen Wünsche erfüllt würden und wenn die wirtschaftlichen Widrigkeiten auch für den letzten Volksgenossen weggeräumt würden, dann würde die Prostitution doch noch nicht beseitigt seiu. DaS scheint mir ein Irrtum der Linksparteien zu sein, daß sie alle Ursache für dieses Bolksübel in den wirtschaftlichen Verhältnissen suchen. lAbg. Graupe: Zehr richtig!) Und ganz abwegig scheint eS mir zu jein, wenn etwa eine Partei versuchen wollte, die andere dafür verantwortlich zu machen. Der Hang zu unordentlichem Leben wird auch, wenn ein gewisser oder höherer Wohlstand alle beglückt, noch bei vielen Menschen anzutreffen sein, der sie hinnntcrzieht schließ lich in solche Dinge. Man wird dem Reichsgesetz zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten Nicht absprechen können, daß cS hohe Ziefe im Auge hat. Es will nicht nur die Frauen treffen, wie eS ehedem war, eS will auch die Männer einbeziehen, und nickt nur die ausgeprägten Pro- stitutterten, sondern auch die, die in der Gefahr stehen, eS zu werden; nicht nur ältere Männer und Frauen, sondern auch die jungen, die Unmündigen. Darin hat die Vorrednerin recht, wenn sie darauf verwies, daß ein abschließendes Werturteil über diese- Gesetz und seine Auswirkungen und damit auch ein abschließende- Werturteil über tue sächsischen Ausführungsbestimmungen zu diesem Gesetz jetzt noch gar nicht möglich ist. Der Erfolg wird doch mit davon abhängen, daß eine befriedigende Zusammenarbeit von GesundheitS- behörden und Polizei eintrttt. Die Polizeiaufsicht über Reglementierte im alten Sinne hat ja nun freilich auf gehört, aber da- Reichsgesetz bringt doch in mehrfacher Beziehung eine Änderung deS Strafgesetzbuches, und da scheint mir der geänderte 8 361, der überdies eine wesentliche Erweiterung erfahren hat, eine geeignete Grundlage zu bilden für die Polizei, um Hilfsstellung zu bieten für die Gesundheitsbehörden. Und wenn ein neuer Tei» diese- Strafparaaraphen ausspricht, daß, wer gewohnheitsmäßig zum Zwecke deS Erwerbs der Unzucht nachgeht, unter gewiffen Begleiterscheinungen !ich ebenfalls der Strafe auSsetzt, und wenn ich ferner darauf verweisen darf, daß doch noch jene» Gesetz über Polizeiweten in Sachsen vom Juni 1921 gilt, dann sind genug Grundlagen gegeben für eine wirksame Mitarbei der Sicherhe»tSpolizet im Dienste der Gesundheits behörden mit dem Ziele, der Durchführung de» Reich»« gesetze» zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten zu nützen. In einem dürften sich alle Parteien und alle, die sonst auch von verschiedenen Perspektiven au» an diese Materie Herangehen, einig sein können, nämlich darin, daß eine wirksame Hilfe in der Vorbeugung und in der Aufklärung zu erblicken iß, denn auch hier gilt, daß vorgebeugt viel besser ist als geheilt. Wir möchten an- ! regen, daß versucht wird, etwa eine Anzahl Leitsätze, die verhältnismäßig leicht verständlich sind, volkstümlich u machen, die Grundlage zu bieten, daß eine Art ge« lügelte Worte entstehen über diese Dinge, die in ge- < rigneter Weise in das Gewissen dringen und so alle, d:e i überhaupt nur willig und erreichbar sind, schärfen und zur Abwehr und zur Mitarbeit bereitmachen. Wir kennen eS aus den Richtlinien der Regierung, wir wissen eS aus ihren mündlichen Äußerungen in der HaushaltanS« chußsitzung, daß sie vieles schon inS Auge gefaßt hat. 5s ist uns ferner nicht unbekannt, daß Merkblätter vorbereitet werden, die ausgegeben werden sollen und >ie aufklären sollen. Ich mochte hier den Nachdruck auf die Verbreitung dieser Merkblätter in Massen legen und möchte die Anregung geben, daß die Regierung versucht, sie dort anzuvrinyen und zur Verteilung vor- ubereiten, wo Massen beieinander sind, also in größeren Versammlungen, in Betriebsstätten, in Schulen, wo ältere Schüler in Frage kommen, auf der Eisenbahn u. dgl. Als Ziel müßte uns da gemeinsam vorschwebcu, zu erreichen, daß in absehbarer, kurzer Zeit jeder Er- wachsene ein solches Merkblatt in die Hand bekommt. Im allgemeinen — das ist meine Beobachtung — oird davon ausgegangcn, daß die Hauptherdc in den großen Städten seien, die es zu bekämpfen gilt, aber :s wird mir doch bestätigt, daß auch ländliche Gebiete leider von Seucheerschcinungen vielfach schon sehr stark über flutet sind, daß sich alle für die Großstädte in Frage kommenden Hilfsmittel auch für solche ländliche Gebiete als dringend notwendig erweisen. Wir wollten daS noch znsammenfassen und durch den Landtag als eine Art Appell an die Öffentlichkeit und an die Bewohncr- chaft richten. Deshalb legen wir einen kleinen Ent- chließungsantrag vor, den die Wirtschaftspartei und die flufwertungspartci wie auch die Dcutsch-demokratische und die Alte Sozialdemokratische Partei mit unterstützen und unterschrieben haben. Er lautet: Der Landtag wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen, die begonnene Aujtlaruugs- arbeit über die Gefahr der Geschlechtskrankheiten und ihre Bekämpfung noch nachhaltiger zu betreiben und sie unter Heranzrehung aller Behördenorganisationen planvoll auszugestalten. Hierbei sollen ausklärende Ausstellungen häufiger und in größerer Zahl durch« geführt und die Massenverbreitung wirkungsvoller Merkblätter in die Wege geleitet werden. Die nicht minder gefährdeten ländlichen Gebiete sind mit gleicher Sorge zn behandeln. (Bravo! b. d. D. Bp.) Abg. Frau Ur. Mich-Veit (Teun): Aus den Aus führungen meines Herrn Vorredners klang cs an ver schiedenen Stellen hervor, daß doch das Gesetz vielleicht nicht so ganz ausreiche, um die augenblicklichen Er« scheinungen auf dem Gebiete der Prostitution und des Bordellwesens zu bekämpfen. Ich muß sagen, ich de- daure eigentlich, daß diese Ausführungen gemacht worden sind, denn wenn man die ganzen Monate über verfolgt hat, wie bei uns in Sachsen, aber auch in anderen Teilen Deutschlands der stampf um gewisse Teile dieses Gesetzes geführt worden ist, so hat man eiLentlich den Eindruck, daß es nicht Mängel des Gesetzes sind, sondern daß eS eine sehr zähe Verteidigung des alten Zustandes auf diesem Gebiete ist von denen, die bisher beauftragt waren, diesen alten Zustand zn schützen. Man ist eigentlich erstaunt, wenn man di» in die höchsten Regierungsstellen unter Umständen hinauf die Meinung vertreten hört, daß, weil man dieses oder jenes an dem Gesetze für nicht durchführbar hält, man es nicht zu machen braucht. Ich muß sagen, wir haben da doch eigentlich eine andere Auffassung von der Durchführung deS Gesetzes. Man glaubte früher, man könne die Ge schlechtskrankheiten bekämpfen, wenn man eine kleine Zahl von Personen, eben die Prostituierten, unter be- stinnnte Vorschriften reglementaristischer Art setzte, indem man sie in Häusern zusammcnpferchte, ihnen verbot, diese oder jene Straße zu bestimmten Stunden zn be schreiten, in daS Theater zu gehen und dergleichen. Dann glaubte man, man könne sich beruhigt schlafen legen, weil ja alles auf diesem Gebiete in bester Ordnung seu ES war vielleicht für gewisse polizeiliche Aufgaben sehr bequem, daß man an einer Stelle nun gerade die Prostituierten zusammen hatte, weil eS ja bekannt ist, daß gerade nach Verbrechen sehr oft die Verbrecher diese Lokale aufsuchen, und die erste Razzia konnte nach dieser Richtung hin geschehen. Aber mit diesem System sind doch sehr unzulängliche Erfahrungen gemacht worden. Wenn meinetwegen am Dien-tag das Mädchen polizei ärztlich untersucht worden war, und am nächsten Freitag war die nächste Untersuchung, wer garantiert dann dafür, daß da- Mädchen nicht am Dienstagabend geschlecht»- krank war und bi» -um Freitag soundwviele Männer an gesteckt hatte? ES müssen aus der großen Front dieser meinetwegen 5000 Infektionsquellen hier in Dresden die Gemeinschädlichen, die leichtfertig und nachlässig sind, herau»genommen werden. DaS ist die Aufgabe, und da» ist natürlich diel schwerer für die Gesundheit»- behörden und für die Polizei, al» wenn man sich hier einen Kasten zurechtzimmert, in dem man diese 220 Prostituierten gefangen hält. ES »P nicht möglich, sich immer wieder schützend mit dem wirklich juristischen FormaU-mu- vor diesen alten Zustand zu stellen, wie wir daS doch an verschiedenen Seiten erlebt haben Wenn die Bekämpfung der Geschlechtekrankheiten, der Infektionsquellen, will ich sage«. Aufgabe der Gesund ¬ heitsämter ist, so möchte ich die Forderung aussprecheu, daß natürlich die Gesundheitsvehörven hier nur vorwärts kommen, wenn sie mit geeigneten und gut ausgebauten Pflegeämtern Hand in Hand arbeiten. Wir sind natürlich auch derMeinung, daß die Arbeit der Gesundheitsbehörden, also jener große Kampf gegen die Geschlechtskrankheiten, heute keineswegs abschließend beurteilt werden kann. Was die Auflösung der Bordelle angeht, so muß ich nach den Ausschttßverhandluugen, auch nach den Erklä rungen deS Regierungsvertreters zum Ausdruck bringen, daß uns die Argumente der Negierung in keiner Weise überzeugt haben; denn das Reichsgesetz sagt klipp und klar in Ergänzung des Strafgesetzbuches, daß als Kuppelei insbesondere die Unterhaltung eines Bordells oder bordellartigen Betriebes gilt. Und die Vorredner haben schon darauf hingewiesen: in einigen Städten, vor allem in Dresden, bleibt der alte Zustand in der gleichen Weise unangetastet. Nun drückt man sich um diese Feststellung des bordellartigen Betriebes und sagt z. B.: die Häuser in der Frohngasse sind gar leine Bordelle mehr, sie sind auch keine bordellartigen Betriebe. Ja, da findet man überhaupt schwer Worte, um hier mit- zukommen. Selbstverständlich wollte das Reichsgesetz endlich mit dem alten Zustand brechen, daß die Prostitu ierte cigeutlich keine Wohnung haben konnte. Natürlich kann sie sich heute eine Wohnung suchen, cs können meinetwegen auch in einer Mietskaserne drei Prostitu ierte an verschiedenen Stellen wohnen, das schafft noch nicht ein Bordell; aber daß diese Häuser in der Frohn- gassc bordcllartige Betriebe sind, darüber kann für den Laienverstand überhaupt gar kein Zweifel sein. Tas Polizeipräsidium hat sich an die Staatsanwaltschaft gewandt und der Sache einmal dadurch beizukommen versucht, daß die Staatsanwaltschaft feststellte, daß die Mietpreise in den Häusern zu hoch seien, infolgedessen der Knppcleiparagruph einschlägt. Tie Staatsanwalt schaft hat die Sache eingestellt oder abgelehnt, eins von beiden. Ich muß sagen, das ist eigentlich ein sehr ernster Tatbestand Tie Mädchen bezahlten 10—12 M, heute sollen sie 6 M. bezahlen für ein Zimmer, ohne alle Verpflegung, nur für das Zimmer mit Morgen kaffee. Die Mädchen müssen doch das Geld verdienen und müssen am Ende der Woche oder des Monats be zahlen. Sie verdienen cs auf die bekannte Weise. Wenn das nicht Kuppelei ist, dann weiß ich nickt, waS Kuppelei fein soll. Aber da das Reichsgesetz und der Wille der Mehrheit mit diesen: System brechen w>ll, so muß eine Stelle, vielleicht der Rat zu Dresden, in den Säckel greifen. Tas ist nämlich der wundeste Punkt, daß niemand in den Säckel greifen will, um, wenn es nicht anders geht, diesen Verhältnissen ein Ende zu machen. Tie Häuser werden entwertet, sind durch das Gesetz im Grunde absolut entwertet worden. So ist die Sache unmöglich zu machen. Wir müssen auch heute mit allem Ernst die Bitte an die Regierung richten, daß sie mit größtem Nachdruck für die Än derung dieser Zustände eintritt. Das Allerbetrüblichstc — darauf hat auch Frau Bültmann schon hingewiefen — hat sich in ganz Deutsch land die Stadt Dresden geleistet dadurch, daß sie eine Prostituiertcntrankenlisse, die srüher bestanden hat, nicht nur weiter duldet, sondern sie hat den Stadtverordneten eine Vorlage unterbreitet, wonach diese Prostitlnerten- kassc in Zukunft sogar noch ausgebaut werden soll. DaS ist ja geradezu eine neue Form der Zusammenfassung und Reglementierung, die nach unserer Überzeugung mit dem Reichsgesetze im schärfsten Widerspruch steht. Der Rat zu Dresden hat sogar ihre Überschüsse ruhig in seinen Haushalt mit eingestellt, hat aber auch noch folgendes zugelassen. Als kürzlich einige von den Pro stituierten auf die Vorstellungen de» Pflegamtes usw. hin sich bereit erklärten, einen wirklichen Arbeitsberuf zu übernehmen, da hatten sie sehr bescheidene Wün che, die eine wollte wohl Garderobefrau werden, die andere K'.osettfrau. Zu diesem Zweck mußten sie aber Kau tionen von 800 M. hinterlegen, und da diese Kau wn nicht aufzubringen war, hat sich diese Arbeitsvermittlung zerschlagen. Nun frage ich Sie: Wenn auf der einen Seite eme Stadt Überschüsse an einer Prostituiertenkasse macht und dann aus der anderen Seite nicht selber 800 M. als Kaution für diese Fälle gibt, ist da» noch eine wirkliche innere soziale Erfüllung diese» Gesetze-? Ich muß das verneinen. (Sehr richtig! b. d. Dem) Ich möchte dem Herrn Aba. Böttcher noch sagen daß die Verkoppelung seiner Ausführungen mit dem Kapitalismus doch nicht allenthalben so qanz zutreffend ist. ES ist ganz sicher richtig, daß die Prostitution in einem gewissen Zusammenhang steht mit der Arbeit», losigkeit zum Beilstiel. Da» ist ganz klar und selbstver ständlich, womit ich nicht sagen will, daß die Wirtschaft- lichen Dinge der alleiniae Grund für die Prostitution sind Sehen Sic sich ein Land wie Amerika an, das doch schließlich ein typische» Beispiel für die hochkapitalistische Entwicklung ist. E» hat niemals eine derartige reglementierte Prostitution in seiner Geschichte gehabt, e» hat alle Versuche, diese Art der Prostitution einzu- führen, mit Erfolg abgewehrt, und warum? Weil eben in Amerika von den puritanischen Zeiten her noch immer eine starke religiöie Tradition bestanden hat, die dies« doppelte Moral für Mann und Frau von Grund aus abgelehnt hat, und e» ist gerade Max Weder gewesen, der diesen Zusammenhang aufgewiesen und gezeigt hat, daß au» der alten puritanischen Vergangenheit von Amerika diese Einstellung zu dem Seschlechterproblem immer durchqehalten bat vis in die Gegenwart, während
