Suche löschen...
Sächsische Staatszeitung : 24.06.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-06-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-192206245
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19220624
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19220624
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Staatszeitung
-
Jahr
1922
-
Monat
1922-06
- Tag 1922-06-24
-
Monat
1922-06
-
Jahr
1922
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 24.06.1922
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
ÄMKilU M AWe» AlicheAq Nr. 155. zu Nr. 145 de- HauMatteS. 1922. Beauftragt mtt der Herausgabe: Regierungsrat Doenges in Dresden. Landtagsverhandlungen. 112. Sitzung. Donnerttag, den 22. Juni 1922. Stellv. Präsident vr. Wagner eröffnet die Sitzung 11 Uhr 22 Miu. vorm. Am Regierungstische die Minister Fellisch, Fleißner, Heldt, Lipinski sund Ristau mit einer großen Zahl von RegierungSver- tretern. Stellv. Präsident vr. Wagner: Ich habe dem Hause eine schmerzliche Mit teilung zu machen. (Das HauS erhebt sich ) Am vorigen Dienstag ist Hr. Abg. Bühring nach langem schweren Leiden, 54 Jahre alt, auS diesem Leben abgerufen worden. Er war ein fleißiger Mitarbeiter im Landtage und eifriges Mitglied seiner Partei. Gegenüber der Gruft, die sich heute nachmittag über seinem Grabe schließt, schweigen die Gegensätze de- politischen Streites. Der Landtag wird dem verstorbenen Kollegen ein ehrendes Andenken bewahren. Sie haben sich von Ihren Plätzen^erhoben. Ich stelle das fest. Da wegen der Beisetzung des Abg. Büh ring (Unabh.) mehrere Abgeordnete fehlen, sollen Abstimmungen, bei denen eS auf die einzelne Stimme ankommt, in der heu tigen Sitzung nicht stattfinden, sondern ver schoben werden. Weiter ist das HauS damit einverstanden, daß die Vorlage Nr. 140 über die Uhr macherfchule in Glashütte ohne eiste Beratung dem Haushaltausschuß über wiesen wird. Ferner wird vor Eintritt in die Tages ordnung von dem Schriftführer Mucker (Unabh.) ein Schreiben des Ministerprä sidenten über die Wahl eines neuen stell vertretenden Mitgliedes für den Ver waltungsausschuß der Mobiliarver- ficherung bei der LandeS-Brandver- ficherungSanstalt verlesen. Die Wahl wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung an erste Stelle gesetzt werden. Der Altestenausschuß hat sich über die Vorlagen, die vor der bevorstehenden Unter brechung der Landtages noch erledigt werden sollen, geeinigt. In der Hauptsache werden sie am nächsten Mittwoch auf der Tagesordnung stehen. Die nächsten Voll sitzungen sollen am Mittwoch und Donners tag der nächsten Woche vormittags '/,10 Uhr stattfinden. Am Donnerstag soll an letzter Stelle die zweite Beratung des EtatSgesetzeS erfolgen. Sollte es zu einer dritten Be ratung des Etats kommen, so ist vorläufig vorbehältlich nochmaliger Besprechung der 6. Juli dafür in Aussicht genommen. Der Ältestenrat war sich auch darüber einig, daß wegen der Vorlagen, über die eine Einigung stattgefunden hat, auf Einhaltung der Fristen allseitig verzichtet wird. Hierauf wird in die Tagesordnung ein- getrete«: Punkt 1: Erste Beratung über den An trag des Abg. Arzt (Soz.) u. Gen, betr. die Einschränkung der Kraftwagenver- kehr« an Sonntag-Nachmittagen. (Drucksache Nr. 728.) Der Antrag lautet: Der Landtag wolle beschließen: Die StaatSregierung wird erfncht, baldigst Maß nahmen zu treffen dahingehend, daß der Berühr mit Kraftfahrzeugen Sonntag nachmittags ein geschränkt wird, damit der wochentags arbeitenden Bevölkerung am Sonntag die Erholung in staub freier Lust möglich ist. DaS Wort zur Begründung erhält «bg. Schemvar (Soz ): Die Maßregeln, die die Sozialdemokratische Fraktion im vorliegenden Anträge verlangt, müssen von jedem Menschen gebilligt werden, der auch nur einigermaßen Rücksicht auf das Bolkswohl nimmt. Wenn wir in Sachsen Vor kehrungen gegen die Belästigung der Be völkerung durch das Antomobilwesen verlangen, so sind wir damit durchaus nicht die ersten. In Bayern hat man bereits i.J. 1920 Vorkehrungen getroffen, und jetzt ist man daran, in Baden ein Gleiches zu tun, uvb wenn ich recht unterrichtet bin, auch in Thüringen. Außerdem sind im Reichstag in der letzten Zeit Stimmen laut ge- worden, die auf die Beschränkung deS Automobil- Verkehr- am Sonntag hinauslaufe«, und lange vor her sind in anderen Ländern, besonder- in der Schweiz, Maßnahmen in dieser Beziehung getroffe n worden. Der Antrag entspringt nicht einer prin zipiellen Feindschaft gegen das moderne Automobil- Verkehrsmittel; auch meine Fraktion ist zufrieden mit dem Aufschwung, den die Automobilindustrie in der letzten Zeit genommen hat. Auch wir freuen uns über die Bedeutung, die die Automobil industrie bekommen hat, und wir wünschen der Automobilindustrie auch weiter einen guten Fort schritt. Diese Einsicht darf uns aber durchaus nicht hindern, Maßregeln und einen Schutz für alle diejenigen Volksgenossen zu verlangen, die keine Autos besitzen, aber durch die Auswüchse des Autolebens außerordentlich in Mitleidenschaft gezogen werden. Der Automobilverkehr wird ja über kurz oder lang überhaupt gesetzliche Regelungen verschiedener Art zur Folge haben müssen. Es sei nur hingewiesen auf die außer ordentliche Abnutzung der Straßen, auf die Schädigung der an den Vcrkehrsstraßen liegenden Gebäude, auf die Belästigung der Wohnungen an den besonders belebten Straßen usw. Solange der Automobilverkehr in den An fängen tvar, ließ sich die Belästigung, die er mit sich gebracht hat, noch anshallen, aber schon vor einigen Jahren' sind im sächsischen Landtag im Anschluß an eme Petition Vorkehrungen gegen die Belästigung des Publikums verlangt worden, und damals war es wohl der heute hier noch anwesende Kollege Schreiber, der ein ziemlich kräftiges Wort gegen das Autounwesen gesunden hat. Wie dringend notwendig Vorkehrungen sind, beweist die Statistik. In Deutschland wurden im Jahre 1907 erst 1p 000 Kraftwagen für den Personenverkehr gezählt; 1921, also 14 Jahre später, dagegen 60000 Personenwagen. Besonders seit 1920 ist der Automobilverkehr außerordentlich im Steigen. Während wir in ! Sachsen 1920 nur 4028 Personenautos gezählt haben, betrug die Zahl Ende 1921 beinahe 6894, und ich glaube, wir sind heute von 10000 Per- soncnautvmobilen in Sachsen nicht mehr weit entfernt. In demselben Maße wie die Zahlen steigt auch die Belästigung des Publikums, be sonders am Sonntage, und ich frage nun: Wie soll das werden, wenn in Zukunst fünfmal oder zehnmal mehr Autos über die Straßen rasen werden als jetzt? Man hat zwar schon lange die Errichtung von Automobilstraßen erwogen, aber die Umstände, in denen wir leben, sind jedenfalls nicht dazu angetan, daß man bald an . die Erbauung von Automobilstraßen Herangehen könnte. ! Wenn man sich an Sonntagen auf einer halb- ! Wegs belebten Landstraße bewegt, so rasen in kurzer Zeit Dutzende von Autos an einem vor über. Die anständigen Automolilbcsitzer — deren gibt es eine ganze Zahl — mäßigen sich in ihrem Tempo. Die meisten Autos aber sausen wie ein geölter Blitz an den Senntzags- spaziergängern vorüber und die Fußgänger sind gezwungen, aller zwei Minuten zur Seite zu springen, wenn cs geht; auf vielen Straßen ist es überhaupt unmöglich, auf die Seite zu gehen, und es bedeutet für einen Spaziergänger eine wahre Qual, sich immer im aufgewühlten Straßenschmutze zu bewegen. Der Erfolg eines solchen Sonntagsaussluges ist dann der, daß man Ohren, Nase und Augen voll Schmutz hat, und außerdem ist die Bekleidung noch millimeter dick mit einer Staubschicht bedeckt, und wenn cs vorher geregnet hat, hat man Lie Bekleidung sehr schön mit Straßenfchlamm gemustert. Aller Sonntage werden hinter den Automobilbesitzern zweifellos hunderttausend Flüche hinterher ge« schleudert; das läßt aber die Schuellfahrer total kalt, und besonders sind es die gottbegnadeten neuen reichen Autler, denen die Qual der Sonn- tagsspaziergäugcr gewissermaßen noch ein Amü sement bereitet, und manche von diesen neuen Reichen empfinden cs als eine Unverschämtheit der Spaziergänger, sich mit Worten und Ge bärden gegen diesen Zustand aufzulehnen. Am besten wäre natürlich ein allgemeines Verbot für den Sonntag, zum mindesten für den Sonntag nachmittag. Das würde noch eine angenehme Nebenerscheinung zur Folge haben: Unsere Sonntagserholungsstütten würden verschont blei ben von den modernen Knallprotzen des In- und Auslandes, von diesen bis zum Erbrechen luxuriös aufgetakelten Damen. (Zuruf in der Mitte: Schieber!) In der Schweiz — ich habe mir die betreffenden Verordnungen über den Verkehr mit Motorfahrzeugen in der Schweiz verschafft — gibt es eine große Anzahl von Kantonen, für welche der Autoverkehr am Sonntag eingeschränkt ist. FüreinegrobeAnzahlvon Straßen ist in der Schweiz überhaupt ein gänzliches Verbot für den Autoverkehr eingeführt. Ich habe mich in der Schweiz informiert und habe erfahren, daß man mit diesem Verbot gute Er fahrungen gemacht hat. In Bayern ist man, wie schon gesagt, auf eine Beschränkung der Fahrgeschwindigkeit und besondere Maßnahmen sür besonder» verkehrsreiche Straßen zugekom- men. Auch die Gemeindeverwaltungen ver langen zum g ten Teil eine Beschränkung des Automobilverkehrs. Im übrigen ist mir bekannt geworden, daß auch die Oberforstmeistereien im Ministerium des Innern verlangt haben^ daß Maßnahmen gegen das überhandnehmen des Autoverkehrs durchgeführt werden, und auch der Heimatschutzverband hat eine Eingabe in diesem Sinne an das Ministerium gerichtet. Es werden natürlich verschiedene Einwände laut werden. Man wird z. B. sagen, daß die Autoindustrie Schaden le det, und nian wird sich vielleicht sogar hinter die Betriebsräte der Autofabriken stecken, aber diese Faxen kennen wir ja. Ich meine, eine Beschränkung, der Interessen der Autoindustrie kann unser Ver langen nicht bedeuten. Kein Mensch, der sich kommen will, oder ob cs Teilvccbot d irchzuführen. ist, ein aber die Abg. Muckrr (Unabh.): Meine Fraltion wird den Antrag unterstützen, und wir werden dann im Ausschuß Gelegenheit nehmen müssen, noch das Nötige dazu zu sagen. Ich möchte aber heute schon auf einige Dinge aufmerksam machen, die dabei in Betracht kommen. Wir wissen doch, daß vom Reiche und vom Lande wie auch von unseren Gemeinden un unterbrochen Aufwendungen hinsichtlich der He bung unserer Volksgesundheit und der allge meinen Wohlfahrt gemacht werden. Die Erfolge, die hier zutage treten, müssen so lange klein und gering bleiben, als es uns nicht gelingt, der Be- völkeruug in bezug auf den Autoverkehr mehr entgegenzulommcn. Daß diese Verpestung unserer ganzen Luft unzweifelhaft ungeheuere gesundheitliche Schäden mit sich bringen muß, wird doch jeder vernünftige Mensch ohne weiteres zugcben. Während wir aber auf der einen Seite feststellen, daß wir eine ungeheuere Vermehrung dieses Verkehrs und eine Verschlimmerung der damit zusammenhängenden Verhältnisse zu ver zeichnen haben, so steht aus der anderen Seite fest, daß wir in dem Punkte der Abhiifsmaß- nahmen ebenfalls eine Verschlechterung zu ver zeichnen gehabt haben, und zwar insofem, als rs sich ja eigentlich, befürwortend noch für diesen I. „ . Antrag einzutreten, aber Ich tue et gern insonderheit s eine große Rolle. Air habet» viele Gemeinden, die SprengungSmaßnahmen unserer Gemeinden ganz andere geworden sind, als e» in den Acie- den-jahren gewesen ist. Wir haben schon vor dem Kriege viele Hunderte von Gemeinden ge. habt, die nicht im Besitze eine» Sprengwagen« waren. Die Dinge liegen auch noch sehr ver schiedenartig. Tie Wassermöglichkeit spielt dabei i» Hinblick auf dieZugendpfleger, die allsonntäglich 100 bi» SOO jung« Mädchen oder junge Leut« hiuau-sühre», damit sie sich iu srischer Luft, Eonuen- sckein und WaldeSfchatten ei holen. Ich bin der Überzeugung, daß einsichtige Antomobilbesitzer de» Antrag verstehen und richtig werten werde«, den» sür sie hat er ja gar keine Härte, da sie im Besitz von Parkanlagen, Gärten und Veranden sind und jederzeit am Sonntagnachmittag in guter Luft sich erholen können. Ich bin der überzeuyung, daß wir dahin kommen müssen, iu gegenseitiger Rück sichtnahme unser Leben un» zu erleichtern. ES ist selbstverständlich, daß eine Verkehrsstörung nicht eintreten darf und daß die Automobilindnstrie nicht geschädigt werden darf. Ich kann mich aber nicht einverstanden erklären mit den Au«sührungkn de» Sächsisch-Thüringische» Automobilklubs, ker in seinen Zuschriften behauptet, daß wegen der hohen Unkosten überhaupt nur noch wenig BergnüzunzSsahrten am Sonntag unternommen würden, sondern daß die Autosahrer meisten» Geschäftsleute wären, die Ge schäfte zu erledigen hätten, zu denen sie in der Woche nicht gekommen wären Ich kann auch nicht glauben, daß dir Automobilbesitzer von so schweren Sorgen belastet sind, denn sie sind es vielfach, die sich über un» lustig machen, wenn wir beisrile springen in die Gräben und un» hinter Bäumen schützen. Ich bitte, dem Anträge die Zustimmung nicht versagen zu wollen. Abg. Meinel-Tannenberg (Dtsch. Vp.): Es ist unbestreitbar, daß die Staubbelästigung durch die Automobile an rcgenfreien Tagen eine außerordentlich große gctvescn ist. Diese Tat sache bedauert aber der vernünftige Autobesitzer nicht minder als die davon Betroffenen. Hr. Abg. Echembor zog vergleichsweise die Verbote in der Schweiz heran. Tas geht nicht. Die ganze Schweiz hat ein viel behaglicheres Leben als unser industriereiches, dicht bevölkertes Sach- sen. Es wird auch nicht in unserer Absicht liegen, an den Straßen Warnungstafel»» hinzustcllen: Sonntags Autoverkehr verboten! Kenn die Etaubbeiäsnaung durch eine Verordnung oder durch eine Aaßnahme zu beseitigen wäre, dann hätten cs die interessierten Kreise gewiß schon lange getan. Es wird von Anbeginn an darüber nachgegrübelt: wie beseitigen wir de Staub- plage? Tas werden wir mit einer einschlänken- den Fahrordnung und Autobenutzung nicht er reichen. Hr. Kollege Schembor nahin schon vor aus, daß er die staatlichen Personenkraftwagen vom Verbot des Sonntagsverkehrs ausschlössc. Er wird infolgedessen auch den Automobil- droschlenbesitzern den Sonntag nicht verkürzest wollen, er wird auch den jetzt mehr überhand- nehmenden Ausflüge»» unserer arbeitenden Mit bürger am Sonntag das Vergnügen nicht rauben »vollen, »renn sie in ihren maienqeschmück en Lastkraftwagen ihrer Firmen einen Ausflug über Land machen. (Zurufe links.) Hr. Abg. Schembor deutete ferner an, daß die eine Straße, wenn mehrere zu demselben Ziele hinsühren, gesperrt werde»» könnte. Die Entlastung dec einen Straße würde aber die Toppelbelastung der anderen Straße bedeuten. üb igens Hru. Kollegen Schembor zur Be ruhigung der ängstlichen Gemüter: der Staub, der, von der Sonne durchtränkt, auf der Land straße liegt, ist scheußlich, aber er ist wenigstens bazillenfrei. (Große Heiterkeit — Zunis rjuls: Das wäre eine neue Kurmethode!) Staub, von der Sonne beschienen, ist bazillenfrei, das sag n die Arzte. Hr. Kollege Schembor hat mit Recht auf die verdamlnungswürdige Art Hingelviesen, die die neuen Kraftwagenbesitzer an sich haben und die zu bekämpfen das ganze Haus einig ist. Vielleicht erreichen wir diese erzieherischen Mo mente in unseren Verbänden. Es wäre doch ichlimm, wenn die vernünftigen Autobesitzer in ihren Reihen damit nicht durchc ringe,» würden. Ramens meiner Fraktion unterstütze ich den An trag des Hrn. Abg. Schembor, den Antrag den» Ausschuß 8 zur weiteren Beratung zu über weisen. ein Auto anschaffen will, wird da» davon ab hängig machen, ob er damit auch am Sonntag nachmittag fahren kann. Man wird dann weiter vielleicht sagen, daß auch Gastwirtschaften durch eine Beschränkung de» Autoverkehr» geschädigt werden. Die Zahl derjenigen Gastwirtschaften, )ie wirklich geschädigt werden, wird Nein sein, m übrigen werden die Autobesitzer, wenn sie eine Lustreise machen wollen und das am Sonntag nicht können, e» eben an einem Wochentag tun. übrigens gibt es sicher eine sehr große Zahl von Gastwirtschaften, die ge rade durch den Autoverkehrs geschädigt werden, nämlich diejenigen Gastwirtschaften, d»e an den verkehrsreichen Straßen liegen. In solche Wirt- chaften geht heute keine Mensch mehr hinein, veil er dort Sonntag» nachmittags vor Staus nicht sitzen kann. Mai» »vird weiter sagen: wir sollten doch nicht so gegen den tech nischen und den Verkehrssortschritt Maßnahmen richten. Das ist nicht die Absicht des Antrages. Der technische Fortschritt und der Verkehrs- fortschritt in allen Ehren, aber er darf nicht der Mehrzahl der Bevölkerung zur Last fallen. Gegenicber dem Hinweis auf die Staubbelästi gung, die der Autobetrieb mit sich bringt, ist ins Feld geführt worden, daß auch die Geschirre und Radfghrer Staub machen und daß auch durch den Wind-der Staub aufgewirbelt wird. Dieser Einwand bedeutet für mich einer» schlechten Witz. Schließlich machen ja auch Fußgänger Staub, aber drei Geschirre und eii» Dutzend Radfahrer und 100 Fußgänger machen zusammen nicht so viel Staub, wie 2 schnell dahinfahrende Autos. Mai» sagt weiter, das Personenauto diene nicht nur den» Vergnügen, sondern auch dem GcschästS- bet.ieb. Das stimmt, aber von den Personen autos, die Sonntagnachmittags verkehren, sind unter 100 höchstens ei»» oder zwei in geschäst- lichen Angelegenheiten unterwegs. Es ist selbst verständlich, daß man, wen»» eii» Verbot sür Sonntagnachmittag durchgesührt wird, von diesem Verbot z. B. Ärzte, Tierärzte usw. auS- nehmen müssen. Es wird also die Frage zu prüfen sein, ob ein allgemeines Verbot iin Staatsgebiet durchgeführt werden kann und soll, es »vird die Frage zu untersuchen sein, ob das Gesetz, den Verkehr mit Kraftfahrzeugen betreffend, vom Z.Mai 1909 dem entgegensteht. Ich glaube aber, daß das nicht der Fall ist. Voin Verbot aus- geeommen müssen natürlich die staatlichen Auio- linicn werden. Man kann ja jagen, das bedeutet eine gewisse Inkonsequenz, denn auch die staat lichen Autos verursachen eine Stallbaufwirbclung. Tas stimmt schon, aber cs ist wohl ein Unter schied, ob man als Spaziergänger alle zwciStunden einmal aus die Seite gehe.» muß oder alle zwei Minuten gezwungen ist, auf die Seite zu springen. Wenn solche Maßnahmen anderwärts durchgeführt worden sind, dann »miß das auch bei uns in Deutschland bzw. in Sachsen möglich sein. Gegen eine Zuwiderhandlung müssen natürlich ent sprechende Geldstrafe»» angesetzt werden. Wir bitten, dci» vorliegenden Antrag den» Aus schuß ü zu überweisen, unv ich »it e schon jetzt den Ausschuß ö, die Eiledigung der Angelegenheit zu beschlcunigcn. In» Ausschuß wird man erwägen müssen, ob man auf ein totales Verbot zu« Maßnahmen sür Lachsen auSsallen, cs »vird not wendig sein, daß die Staatsregicrung ihrerseits Veranlassung nimmt, dein» Reiche vorstellig zu werden, daß man einheitliche Maßnahmen für das ganze Reich ii» die Wege leitet und daß man sich mit diesen Maßnahmen nicht zu riet Zeit läßt, sonder»» darauf zukommt, diese Maß nahmen noch für diesen Commer einznführen. »Lebhaftes Bravo!) Minister des Innern Lipinski: Ich glaube, der Antrag wird sich inzwischen erledigt haben, da die Regierung bereits eine Verordnung an die Kreishauptmannschaftcn und Polizeipräsidien erlassen hat, daß solche Wege, auf denen die Fußgänger belästigt werden, ge sperrt »verden. Die Regierung erkennt durchaus mit den Antragstellern an, daß die Ctanbbe« lästigung für die Ausflügler am Sonntage un erträglich ist. Es stehen aber reichsgcsetzlichc Be- stimmungen dein cnlgxgen, daß allgemein ein Verbot des Autofahrens an» Sonntage erfolge»» kann. Die Reichsregierung, mit Ler sich die Regierung inS Vernehmen gesetzt hat, lehnt es deshalb ab, eine solche allgemeine Verordnung ergehen zu lassen, weil dann für eine Reihe Personen, die berufsmäßig das Auto benutzen »nüsjen, eine Ausnahmebestimmung notwendig wird. DaS Reichsgesetz läßt der Landesregie rung frei, Durchgangsstraßen zu sperren. Durch- gangsstraßen in dem Sinne werden aber kaum sür Len Ausflüglerverkchr in Betracht kommen. Dagegen kommen die Straßen in Betracht, wo Ausflügler verkehren, namentlich in land- schaftlich schönen Gegenden, und da können nur die oberen Verwaltnngsdehördcn entscheiden, ob die Voraussetzung gegeben ist oder nicht. Des halb ist die Anweisung an die oberen Verwal tungsbehörden und Polizeipräsidien ergangen, ihrerseits diese Straßen sestzustellen und den Verkehr sür diese Straßen zu sperren, we» n für die Automobile zur Erreichung desselben Zieles noch andere Straßen zur Verfügung stehen. Tie Verordnung ist im Rahme»» des rechtlich Mög lichen ergangen, und damit, glaube ich, erledigt sich auch der Antrag. Abg. Frl. Focke (Dtschnat.): Nach den Worten des Hrn. Minister- erübrigt
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite