Sächsische Staatszeitung : 02.06.1922

• Erscheinungsdatum: 1922-06-02
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: SLUB Dresden
• Digitalisat: SLUB Dresden
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• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-192206027
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• Sammlungen: Saxonica
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• Strukturtyp: Ausgabe

»nm de« Entlchließnnt'Santrag unter 2 an die Negierung gerichtet »vurde, worin er die Regie- ^ng ersuch^ recht bald den diachtrag einzubrinren, in dem^vaiterc Mittet zur Unterstützung d-S Kon- te»at»hüa» iu Leipzig in solcher Höhe in Vor schlag zu bringen sind, damit der dringenden Not lage diese« Kunftinstitut« gründlich abgeholfen »Üd, Wie ich schon im Ausschuß gesagt habe, tann man die Notlage des Konservatorium» nicht besser begründen, al« wie e» der Hr. Abg. Bünger damit getan hat, daß er die Sehälter genannt hat, die einige hervorragende Lehrer am Kon servatorium erhalten. Wir bitten dringend, so bald al» möglich im Interesse de» Leipziger Konservatoriums diesen unwürdigen Zustünden durch Zuführung reichlicher Mittel abzuhelsen. . .Abg. Müller (Leipzigs (Unabh.): Ich kann mich nur den Ausführungen de« Hrn. Abg. Bünger anschließen. Wir hatten heute auch die Absicht, einen Antrag zu stellen, der aber insofern illusorisch geworden rst, als wir leider nicht die Sicherheit hatten, ihn durchzubekommen. Ferner kommt in Betracht, daß der Etat dieses Institute- jeden Monat weiter wächst und e» uns darauf ankommen muß, nicht nur gegenwärtig da» Defizit auszugleichen, sondern überhaupt eine feste Basis für die Existenz diese» Institutes zu bekommen. Deswegen sprechen wir den Wunsch aus, daß die Regierung möglichst bald den Dingen nachgeht und einen Nachtrag zu Kap. 44 a einbringt. Nach dem Schlußwort der Frau Bericht erstatterin wird der Antrag des Ausschusses einstimmig angenommen Nächster Punkt der Tagesordnung: Erste Beratung über die Vorlage Nr. 134, betreffend die nachträgliche Einstellung von Mitteln für die Errichtung des Hygiene-Museums in Dresden in Kap. 56 de- Staatshaushalts plans für das Rechnungsjahr 1922. (Bgl. Landtagsbeilage Nr. 151, S. 532.) «bg vlßher (Disch. Bp.): Ich kann nach der Stellungnahme, die der Landtag immer zu den Bestrebungen des Deutschen Vereins für das Hygiene-Museum eingenommen hat, annehmen, daß die gegenwärtige Rcgierungs- Vorlage die Billigung des Landtages findet. Es handelt sich bei dem Deutschen Hygiene- Museum pm eine Anstalt, die den Namen Museum eigentlich nicht ganz mit Recht trägt, denn es handelt sich nicht um eine Ausstellung von Gegenständen, die gesammeltfwerden, sondern eS handelt sich vor allen Dingen darum, daß ent sprechend den neuesten Errungenschaften der Wissenschaft aus der ärztlichen Technik Schau stücke und Tafeln geschaffen werden in einer großen, wissenschaftlich organisierten Werkstatt, die in die ganze Welt verbreitet werden. Nicht bloß von dem gesamten deutschen Volk, sondern weit über die Grenzen Deutschlands hinaus werden die Erzeugnisse der Werkstätten des Deutschen Hygienemuseums in hohem Grade bewertet. Ich habe noch vor wenigen Tagen, als ich in Amsterdam der Eröffnung der holländischen Ausstellung „Der Mensch" beiwohnte, gesehen, wie die Vertreter aller auswärtigen Staaten, insbesondere Hollands und auch Englands, sich geradezu mit Begeisterung über die wundervollen Erzeugnisse der Werkstätten des Deutschen Hygiene- Museums aussprachen, und eine Reihe anderer Staaten bemühen sich lebhaft darum, diese Samm lungen und Ausstellungsgegenstände nach dort zu bekommen. Es wird durch die Arbeiten, die von den Werkstätten des Deutschen Hygiene-Museums verfertigt werden, eine Kulturpropaganda größten Stiles betrieben. Notwendig ist, daß für diese Werkstätten neue Räume geschaffen werden. Das ist die Hauptschwierigkeit, unter der das Museum gegenwärtig leidet. Die Anträge der Regierung stimmen mit den Wünschen der Museumsleitung insofern nicht ganz überein, als anscheinend infolge eines Mißverständnisses vor geschrieben ist, daß die Baukostenbeiträge der Industrie völlig sichergestellt sind und die Aus führbarkeit des Projektes mit dem geschätzten Baukostenbetrag gewährleistet ist. Das Museum legt Wert darauf, daß die Bedingungen, unter denen die Summen rerwilligt werden, bei Staat, Reich und der Stadt Dresden gleichartig dahin gehen, daß diese drei öffentlichen Gemeinwesen die von ihnen geforderte Summe geben, und deshalb werden wir im Haushaltausschuß dem ich hiermit bitte die Cache zur Vorberatung zu überweisen, uns mit der Regierung darüber ver ständigen, daß die Bewilligungsbedingungen ent- sprechend abgeändert werden. Abg. Ziller (Dtschnat.): Es tann keinem Zweifel unterliegen, daß eine angenommene Erbschaft auch verpflichtet im Sinne des Stifters zu wirken. Das deutsche Volk hat ein Erbe angetreten, das eS verpflichtet, die gesundheitlichen Arbeiten Lingners ^am deut schen Volke fortzusetzen. Rechnerisch betrachtet würde das bedeuten, daß wir die Million Gold mark, die Lingner dem Staate zur Verfügung stellte, umrechnen müsse» in Papiermark, daß »mr demzufolge für den Bau des Hygiene- museurnS 70 Millionen Papiermark aufwenden müßten. Ta» geht bei weitem nicht, und wir werden dazu kommen müssen, nn» mit geringeren Summen zu begnügen. Die Schwierigkeiten, die sich entgegenstellen, liegen zunächst darin, festzustelle», ob wir vorpsiichtet sind, im Stile de» alten Dresden zu bauen, d. h. im Stile des Zwingers, in dessen Umgebung ja das Hygienemuseum zu stehen kommt, oder ob wir infolge der Äeldkalamität gezwungen fein werden, un» mit einem ein- fache,, Stile zu begnügen. Wenn wir die großen Kulturstätten, die jahrhundertealten Bauten Deutschlands betrachten, so finden wir, daß sie immer den Hochstand und den Tiefstand de» geistigen Leben« der damaligen Zeit ver- tt'pern. Es ist deshalb auch beim Hygiene- museum in Dresden zu prüfen, ob wir unter diesen» Gesichtswinkel dam kommen müssen, einen kompletten, aber einfachen und billigen Bau erstehen zu lasten, de, erst im Laufe der späteren Zeit ergänzt wird und ergänzt werden kann durch Ornamente, durch eine äußer« Kasfade, Freitreppen usw. Ich weiß nicht, ob . 5L» dies technisch vom Standpunkte dcS Baumeister« und Architekten aus möglich sein wird. Es wird dann weiter zu erwägen sein, ob wir, wenn wir nicht zu einem großen einlachen Bau kommen können, nicht doch einen kleinen, aber seinen Kunstbau errichten, indem wir e» späteren Jahr- zehnten überlassen müssen, dann stückweise nach, zubauen, natürlich unter der Voraussetzung, daß schon jetzt ein großzügiger Grundriß für da« Hygienemuseum vorhanden ist. Dann zu dem Plane de- Hygiene-Museum- selbst. Weite Kreise verstehen nicht, daß der Bor- stand de« Hygiene-Museum- die Bestimmung getroffen bat, daß unter allen Umständen die Reithalle auf der Stallstraße erhalten und mit dem Neubau vereinigt werden muß. Infolge dieser Bestimmung ist die Lösung in der Richtung eine» großzügigen Grundrisses von vornherein gescheitert. In diesem Zusammenhang« möchte ich noch ein- erwähnen, oaS ist die Zuerkennung de» ersten Preise- für eine Arbeit, die dort mit ausgestellt war. Das, was mit dein ersten Preise belohnt worden war, war weiter nickt» als eine einfache Militärkaserne, die störend in die Umgebung de» Zwingers eingriff und nicht- Neue» an sich hatte, die im Gegenteil von allen Besuchern abgelehnt worden war. E» ist be dauerlich, daß das Preisrichterkollegium zu einem selchen Fehlspruch gekommen ist. Befremden bat aber weiter in weiten Kreisen Dresdens die Ta fache hervorgerufen, daß nunmehr da- Prei»- richterkollegium, obwohl ihm genügend viel gute Projekte und Modelle zur Verfügung standen, nun von sich aus einen Dresdner Künstler von R "f, der aber keine Belobigung im Wettbewerb erhalten hat, ohne weiteres herangezogen hat. Die Dresdner Künstlersckaft hat sich mit Recht gegen das übergehen zahlreicher Dresdner Künstler beschwerdeführend erheben müssen. Ein kurzes Wort zu der finanziellen Seite der Vorlage Nr. 134. In der Broschüre, die uns soeben übergeben worden ist, steht mit dicken Lettern, daß es sich nicht um ein Hygiene- Museum in und für Dresden, sondern um das Deutsche Hygiene-Museum für Reich und Staat in Dresden handelt Das ist durchaus richtig. Wir sind deshalb der Meinung, daß die Unter stützung dieses Hygiene-Museums nicht nur zu Losten des sächsischen Staates durchgefühtt wer den soll, sondern daß auch die Stadt Dresden und vor allen Dingen das Reich verpflichtet werden, hier mit großen Beträgen einzustehen. Wir wünschen, daß das Hygiene-Museum in Dresden nicht den Stempel unserer gegenwär. tigen Ohnmacht, Kulturarbeit z, leisten, sondern die Worte „Und dennoch!" trägt, und daß der Bau ein Markstein dafür werde, wie unser Volk in Zeiten der Knechtschaft den Kopf hoch hieb und an seiner Zukunft schmiedete. (Bravo! rechts. Ministerpräsident Buck: M. D. u. H! Die Ausführung des Baues eines Hygienc-Museums in Dresden wird sich ungefähr in den Richtlinien vollziehen, wie es der Hr. Abg Ziller in seinen Ausführungen soeben gewünscht hat. Ich setze aber voraus, daß Sie alle Gelegenheit n hmen werden, das von Hrn. Architekt Kühne bereits ausgestellte plasische Modell einmal in Augenschein zu nehmen. An der Hand dieses Modelles und durch deu Bortrag des bauausführenden Künst- lerS, Hrn. Architekten Kühne, werden Sie meiner Meinung nach alle die Überzeugung gewinnen, daß dieses Projekt zweifelles mit Rücksicht auf die Umgebung, mit Rücksicht auf den praktischen Zweck des Baues und auch die eventuell zur Verfügung stehenden Mittel das geeignetste Projekt ist. Es ist richtig, daß nicht derjenige Künstler auö München, der den ersten Preis für seine Arbeit erhalten hat, mit der Ausführung des Baues betraut wird. Dieser Preis ist dem Münchner Herrn wegen der künstlerischen Wirkung und der künstlerischen Vollendung zuerkannt w.rden. Die Projekte des Hrn. Architekten Kühne dagegen sind zum Ankauf empfohlen worden wegen der in diesem Projekte weitgehendst berücksichtigten praktischen Ausnutzung der vorhandenen Räum lichkeiten. Ich glaube also, daß, wenn die Aus führung des Baues durch das Entgegenkommen des sächsischen Landtages ermöglicht wird, der Bau sich in die Umgebung einpaßt und bei der Projektierung auch Rücksicht genommen ist aus een von der Staatsregierung geplanten Erweite rungsbau der Gemäldegalerie. Das plastische Modell gibt jedem einzelnen, auch dem Laien, die Möglichkeit, einen Überblick über die Zukunft deS ganzen Geländes zu gewinnen. Bei der Ausführung des jetzigen Projektes wird die Weinlichfche Reithalle noch für absehbare Zeit stehe»» bleiben, und dies ist notwendig und zweckmäßig, weil das Hygienemuseum, da.' in diesem Neubau mit allen seinen Einrichtungen untergebracht werden soll, auch dann, wenn das Museum fertig ist, inimer noch Räumlichkeiten für Sonderausstellungen braucht, und diese Reit- Halle eignet sich meines Erachtens wegen der Belichtung und wegen der räumlichen Ausdeh nung für solche Sonderausstellungen ganz vor züglich. Ich bitte Sie, m. D. u. H., die Forde rungen, die in der Vorlage Nr. 134 enthalten sind, wohlwollend zu prüfen, und ich bitte auch den Haushaltausschuß H, dem die Vorlage zur weiteren Beratung überwiesen wird, durch eine wohlwollende Beurteilung und Anerkennung der Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit ein Beispiel zu geben dafür, daß man trotz aller finanziellen Bedenken die unbedingten Notwendigkeiten für die hygienische Aufklärung des Volkes nicht außer acht läßt, ein Beispiel zu geben, damit auch die ReichSregierung dann das Beispiel de» sächsischen Parlamentes nachahmt. Der Vorstand de» Vereins Hygienemuseum hatte im Verein mit der StaatSregierung das preußische Wohlfahrt-Ministerium, das Reichs- Ministerium de- Innern und da« Reichsfinanz. Ministerium zu einer Besichtigung eingeladen. Wir haben die Freude gehabt, die delegierten Herren von diesen Ministerien vor kurzer Zeit in Dresden zu begrüßen und eine Woche später auch den Reich«minifter de« Innern, der eine eingehende Besichtigung der jetzige» Räum lichkeiten, in denen die Atelier« de« Museum» untergebracht sind, vorgenommen hat. All« de- sichtigen den und teilnehmenden Herren haben sich überzeugt, daß r» unverantwortlich wär«, »venu nicht dafür gesorgt würde, daß geei - nete Räumlichkeiten für die eminenten Werte materieller und ethischer Art, die iu den Präparaten und Zeichnungen usw. vorhanden sind, geschaffen würden. Der versuch, Jnterim«einrichtungen zu schaffen oder eventuell alle dies Einrichtungen in den jetzt vorhandenen Räumlichkeiten im ehemaligen Marstallgebäude unterznbringen, sind finanziell nicht vorteilhaft gewesen, im Gegenteil, ich habe die Auffassung, e« würde eine Verschwendung von Geldern sein, weil dieser Umbau, wenn er zweckentsprechend sein soll, Hunderttausende, wenn nicht Millionen von Mark verschlingen würde, die schon jetzt be nutzt werden können zur Errichtung de« Neu- baue». Wir haben un» also bemüht, auch bei der ReichSregierung der Notwend gkeit unsere» Vorhabens die Anerkennung au»zulösen, und e« ist un« nicht schwer gefallen, den Nachweis zu erbringen, daß ein solche» Museum «ine unbe dingte Notwendigkeit in der Gegenwart und für alle Zukunft ist. Die Anerkennung, die da» Museum in seinen Einrichtungen nicht nur im Deutsche»» Reiche, sondern weit über dieses hin- aus in aller Welt gefunden hat, ist ein Beweis für die Richtigkeit der von »nir aufgestellten Be- hauptung Zuizeit sind 10 Wanderausstellungen auf das Deutsche Reich verteilt, außerdem die Aus stellung in Amsterdam „Der Mensch" und eine SondelauSstellung in Basel für Geschlechtskrank heiten. Wir habe» auch noch die Ausstellung SäuglingSfürforge, die das Hygienemuseum voll auf beschäftigt und eS verpflichtet, seine Bestände an Präparaten, an Zeichnungen usw. immer mehr zu vervollkommnen und zu vervollständigen. Diese Einrichtung ist keine sächsische und keine Dresdener Einrichtung, sondern eine Einrichtung im Interesse des gesamten deutschen Volke», und dämm, glaube ich, muß und wird die Reichs- regiemng und der ReickStag den von dem Verein Hygienemuseum eingebrachten, von der Regie rung unterstützten Wunsch anerkennen und zur Durchführung bringen trotz aller finanziellen Erschwernisse, die auch bei der Reichsregierung in ebenso starkem Maße wie bei un» vorhanden sind. Inwieweit der Wert dieser Einrichtung aner kannt ist, dafür mag al» kleiner Beweis auch diene,» ein Entgegenkommen, das die Besatzungs behörde dem Hygienemuseum zuteil werden ließ, indem sie, als die Ausstellung im besetzten Ge biet vorbereitet werden sollte, ohne weiteres alle beanspruchten Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt hat, also eine Anerkennung, die gerade in der jetzigen Zeit, wo der Gesundheitszustand unserer Zeitgenossen wesentlich verschlechtert ist, auch von dieser Seite dargebracht worden ist. Ich will das nur nebenbei mit bemerken. Ich bitte Sie also, die Vorlage, die von der Staatsregierung eingebracht worden ist, wohl- wollend zu beurteilen, zur Durchführung zu bringen und dadurch — das betone ich ausdrück, lich laut und deutlich, daß es in Berlin gehört wird — der Reichsregierung und dem Reichstag ein Beispiel zu geben, dasselbe zu tun Abg. Dr. Seyfert (Dem.): Ich möchte nicht empfehlen, daß wir auf dem Wege weitergehen, den Hr. Abg. Ziller einge. schlagen hat, daß wir uns in die Frage mischen, ob das Preisrichterkollegium in der Frage des Baues richtig entschieden hat. Wir werden zu keiner übereinstimmenden Meinung kommen. Das ist nach meiner Überzeugung auch gar nicht die Hauptsache in dieser Frage, sondern der In halt der Sammlung (Sehr richtig!), und hier müssen wir durch die Art, wie wir die Sache vom Landtage aus behandeln, zu erkennen geben, daß wir es als eine überaus wichtige Angelegen- heit ansehen, um die es sich handelt. Wir dürfen nicht annehmen, daß die Frage ohne weiteres das Interesse fände, das sie verdient. Wer die Veranstaltungen kennt, weiß, daß der Besuch des Hygiene-Museums doch viel zu wünschen übrig läßt. Wir müssen zu erkennen geben, daß das Volk und seine Vertretung ein großes Inter- esse daran hat, diese Sache mit allen Mitteln zu fördern, daß es nicht so sehr darauf ankommt, daß wir einen kunstvollen Bau errichten, sondem daß das Wichtigste ist, daß er das leisten wird, was billigerweise von ihm in künstlerischer Hin sicht gefordert werden kann, daß aber doch da bei haushälterisch mit den Mitteln umgegangen weiden muß. Wer die Ausstellung der Ent- würfe in Erinnerung hat, der weiß )a, was für phantastijche und beinahe in die Milliarden gehende Pläne dort entwickelt worden sind. Da von müssen wir vollkommen absehen, und da ist - as preisgekrönte Projekt eine der Lösungen gewesen, die gerade durch ihre Schlichtheit und äußere Einfachheit außerordentlich gewinnend wirkte. Wir müssen meiner Ansicht nach init allen Kräften die Beweglichkeit des Hygiene-Museums fördern: allerdings nicht bloß nach dem Auslande hin — wenn da» auch den Vorzug hat, daß es uns Geld hereinbringt —, sondern vor allen Dingen auch im Inlands, um sie den Bezirken, denen solche Dinge schwer zugänglich sind, doch in größeren» Maße nahezubringen. Aber noch wich tiger erscheint mir, daß die Anordnung immer im Raume so ist, daß der Besuch dadurch gc. fördert und aufs äußerste nutzbar gemacht wird. Und das bedeutet Weiträumigkeit. Ich möchte gerade diesem Gesichtspunkte den größten Nach druck geben. (Bravo!) Die Vorlage 134 wird hierauf einstim mig dem Haushaltausschuß überwiesen. Punkt 8: Erste Beratung über die Vor« läge Nr. 135, betreffend Entschädigungen an Minister für Führung doppelten Haushalts. Ministerpräsident V«k: M. D. ». H.! Unmittelbar, nachdem die Bor- age bekanntgeworden war, setzte in einem Teile >er sächsischen Presse die Kritik an ihrem Inbalte ein, ohne abzuwarten, welche Ur sache»» die Regierung veranlaßt haben, diese Bor- läge einzubringen. Ich werd« in einer kurz formulierten Ettlärung Ihne« die Urfachen der Einbringung dieser Vorlage -um Vortrag bringen, and ich bitte Sie, diese meme Erklärung, die ich im Einverständnis mit meinen MmisterSostegen vortrage, zustimmend zur Kenntnis zu nehmen: Da» Gesamtministerium hat in seiner Sitzung vom 19. Mai 1922 die Verordnung über Ge- Währung einer Entschädigung bei Führung doppelten Haushalte» an veretzte Beamte vom 16. April 1921 mit Rücksicht auf den ge- funkenen Geldwert geändert und die Entschä digungssätze erhöht. Bei dieser Beratung ist der Vorschlag, die Beamten der Tagegeld- abstufung I. zu der nur die Minister gehören, in die Aufstellung der Verordnung mit auf. zunehmen, abgelehnt worden, da eine besondere Regelung für die Minister nur mit Zustim mung de« Landtage» für da» Richtige an. gesehen wurde. Im Einvemehinen mit dem Finanzministerium und dem Personalamt ist durch Vorlage Nr. 135 der Landtag gebeten worden, für die eventuell notwendig werdenden Entschädigungen eine Summe von 100000 M. unter Tit. 8» bei Kap. 32 des Haushaltsplan» für 1922 einiustellen, aus der im Einzelsalle — wenn ein Minister einen doppelten Haus, halt führen muß — eine monatliche Entschädi. gung von 2500 M. gezahlt werden sollte. Diese vorgeschlagene Entschädigung ist geringer al» die nach der Verordnung an die Beamten in den Tagegeldabstufungen II biS l V zu zahlende Entschädigung bei Führung doppelten Haus haltes. Das Gesamtministerium legt für seine der- zeitigen Mitglieder, die zum Teil schon lJahr die Unkosten eines doppelten Haushaltes allein tragen, keinen entscheidenden Wert auf die Verabschiedung der Vorlage und zieht sie zurück. Gestatten Sie mir noch eine kurze Bemerkuug zu dieser Erklärung! Bei der Ungewißheit, wenn ein Minister unter dem parlamentarischen Regime zur Führung eines Amte» berufen wird, kann man es von dem einzelnen nicht ohne weiteres verlangen, daß er seinen Wohnsitz, der irgendwo in Sachsen liegt, plötzlich aufgibt; wenn er es tut, so würde der Regierung die Ver pflichtung obliegen, die Umzugskosten zu be zahlen, und be» den jetzigen Preisen sind die Umzugskosten meines Erachtens ungefähr so hoch »vie die Entschädigung, die nach dieser Vor lage an den Minister, der gezwungen ist, einen doppelten Haushalt zu führen, bezahlt werden sollte. Im übrigen verweiseich aus die Bestimmungen in § 1 des Gesetzes über die Dienststellung der Minister. Tort heißt es: Auf die Minister finden die für die Zivi- staatsdiener geltenden Vorschriften Anwendung usw. Bei der Beratung der Verordnung von» April 1921 haben wir erst diese Frage ventiliert und Haber» erklärt, daß, da ja die Minister in ver schiedener Beziehung den Beamten gleichgestellt sind, auch für die Minister dasselbe gelten solle. Wir haben aber erkärt: das, was die Beamten der Tagegeldabstufung ll bis IV erhalten, bean spruchen wir nicht, um dem einzelnen Minister die Wahl zu erleichtern, entweder einen doppel- ten Haushalt für eine vorübergehende Zeit zu führen oder aber umzuziehen. In der Verord nung vom April 1921 — und der Inhalt dieser Verordnung würde sinngemäß auch auf die Minister angewendet werden — heißt es m § 16: „(1) Die Vergütungen auf Grund dieser Verordnung werden neben den Bezügen der neuen Stelle gewährt und sind monaUich nachträglich zu zahlen. (2) Ihre Bewilligung geschieht nur auf schriftliche»» Antrag hin, der bei der Dienst- behörde einzureichen ist. Der Beamte hat darin die besonderen Umstände darzulcgen, die eine Beihilfe wünschenswert erscheinen lassen. In den Fällen der Ziff. 1 soll er insbesondere erklären, welche Schritte er zur Erlangung einer eigenen Wohnung für sich oder für sich und seine Familie unternommen hat und welchen Erfolg seine Bemühungen bisher gehabt haben. Die Richtigkeit der gemachten Angaben muß er pstichtmäßig versichern, so- weit nicht Belege gefordert werden." Diese Bestimmung wurde und mußte selbstver ständlich darauf angewendet werden, wenn die Vorlage Nr. 135 Ihre Zustimmung erhielt. Ich habe mich gewundert, daß nun plötzlich einige Zeitungen, ihre Pflicht, las Volk auf merksam zu machen, entdeckten, als es sich um die Miniger handelte, niemals aber diese Pflicht entdeckt hatten, als wir pflichtgemäß für die Beamten eine solche Regelung vorgeschlagen haben. Nächster Punkt: Zweite Beratung über die Vorlage Nr. 132, betreffend Zahlung eine- Teilbetrags des bewilligten staatSbeitrag- an die Ausstellungs leitung „Jahresschau Deutscher Arbeit Dresden 1922". (Mündlicher Bericht der vom Präsidenten ernannten Berichterstatter.) Der Antrag der Berichterstatter lautet: der Landtag wolle beschließen: die Regierung zu ermächtigen, unerwartet der Verabschiedung des Finanzgesetzes für 1922 von dem StaatSbeitrag, der in Höh« von 500000 M. in Kap. 60 Tit. 15 de» Staatshaushaltsplans 1922 für die JahreS- schau Deutscher Arbeit Dresden 1922 ein« gestellt ist, die Summe von 250 000 M. an die Ausstellungsleitung zu zahlen. Berichterstatter Abg. Beutler (Dtschnat.): Hr. Kollege Dehne hatte sich aus verfassungs rechtlichen Bedenken gegen den Antrag der Regierung gewendet. Art 42 Abs. 1 der Ver fassung spricht als obersten Grundsatz au», daß alle Einnahmen und Au»gaben de- Staate« für jede« Rechnung-jahr veranschlagt und in eine« Haushaltsplan eingestellt werden, soweit nicht da« Gesetz Ausnahmen zuläßt, und solche Aus nahmen kommen, wie ich vorausschicken will, hier nicht in Frage. Also auSgegeben darf nur da»jenige werden, wa« in de« Hau-Haltspla« (Fortf«tzm>- i» der Beilage.)