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-- 1»« Vom 1925. Artikel I. Die Vorschrift in § 6 Abs. 2 des übergangsgesetzes für das Bolksschulwesen vom 22. Juli 1919 wird aufgehoben. WMWWMDI i< ,» . Artikel II. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Ver kündung in Kraft. Dresden, am 1925. Gesamtministerium." Punkt 11: Anfrage der Abgg. Hofmann, vr. Kreisch- mar u. Gen. wegen des Nichtausfallens des Schulunterrichts beim Empfang des Reichs- Präsidenten, Generalfeldmarschalls von Hin- denburg in Dresden. (Druchache Nr. 1563.) Die Anfrage lautet: In weiten Kreisen der Dresdner Elternschaft ist es nicht verstanden worden, daß am 15. Oktober, dem Tage der Anwesenheit des Reichspräsidenten, General- feldmarschalls von Hindenburg, der Unterricht an den Dresdner Schulen nicht ausgefallen ist. Soweit nicht vorausschauende Schulleiter für den 15. Oktober Wander- und Studiertage angesetzt hatten oder in richtiger Erkenntnis der Bedeutung des Tages aus eigener Entschließung den Unterricht in letzter Stunde von 10 Uhr ab ausfallen ließen, waren die Schüler und Schülerinnen Dresdens nicht in der Lage, den Einzug Hindenburgs, dieser weltgeschichtlichen Per- sönlichkeit, mit zu erleben. Welche Gründe haben das Ministerium für Volks- bildung zu seinem befremdlichen Vorgehen veranlaßt? Abg. vr. Kretschmar (Dtschnat. — zur Begründung): Am 15. Oktober besuchte der Reichspräsident Hindenburg zunr ersten Male Dresden. Es war ein Ereignis und wuchs sich zu einem solchen aus, wie wir es in Dresden seit langem nicht erlebt haben, jedenfalls nicht seit 1918. Wir haben ja in Hindenburg nicht nur den General feldmarschall des Krieges begrüßt, sondern vor allen Dingen den echt deutschen Mann treuester Pflichterfüllung. Was Hindenburg nach dem 9. November getan hat, als er sich trotz allem dem Vaterlande zur Verfügung stellte, als er trotz Soldatenräten und Deserteuren das Heer zurückführte und uns vor dem Chaos bewahrte, das wird ihm allezeit unvergessen bleiben. Man hätte also erwarten dürfen, daß seitens unserer Staatsregierung alles geschehen wäre, um den 15. Ok tober zu einem Tage des Erlebens für uns alle zu gestalten, vor allen Dingen zu einem Tage, an dem auch die deutsche Jugend ihren Anteil hatte. Niemand hatte daran gezweifelt, daß das Ministerium für Volksbildung und das Wirtschaftsministerium je nach ihrer Zustän digkeit Vorsorge treffen würden, daß der 15. Oktober schulfrei fei. Es ist auf die verschiedenen Anfragen von Schulleitern, und zwar nicht nur von höheren Schulen, sondern auch von Volksschulen aus, kein Bescheid vom Ministerium bis zum 14. Oktober zu erlangen gewesen. Es ist mir versichert worden, daß es nicht letzten Endes auf der Entschließung und Verfügung des Volksbildungs- Ministeriums oder Wirtschaftsministeriums beruhe, wenn am Hindenburg-Tage nicht schulfrei gewesen sei, sondern daß das zurückgehe auf einen Beschluß des Gesamt- Ministeriums. (Hört, hört! b. d. Dtschnat.) Wenn das tatsächlich der Fall ist, so würde sich unsere Anfrage ja nicht so sehr an den Herrn Volksbildungsminister und ai» den Herrn Wirtschaftsminister zu richten haben, sondern an den Ministerpräsidenten Heldt. An den Herrn Volksbildung-Minister würden wir unS nur in soweit zu wenden haben, al- wir uns fragen, wie ist e» möglich, daß er einem solchen Beschlusse -»stimmen konnte, und wenn er ihm nicht zustimmen konnte: wie ist es möglich, daß er, der doch am Ende der nächste war, sich mit seiner Auffassung im Gesamtministeriumnicht durchsetzen konnte? (Fortsetzung m ver nächsten Berlage., ansehen, so finden Sie, daß au» allen Bekenntnissen und allen Berufsständen die Kinder hergeführt werden. Auch politisch stebt nicht» im «ege. Ich darf daraus Hinweisen, daß sich unter den Petenten auch der sozia- listische Abgeordnete Pudor befindet. Also auch vom partei politischen Standpunkt kann hier nichts eingewendet werden. Aber auch da- Allgemeininteresse erfordert es Die Wohlfahrt-au-gaben und die Schullasten sind in der Hauptsache die großen Lasten, die heute auf Staat und Gemeinden liegen, und eS ist nicht zu erwarten, daß für die künftigen Jahre mit einer Abnahme des Zudrangs zu den höheren Schulen zu rechnen ist. Wenn wirklich eine solche Abnahme eintritt, dann erledigt sich von selbst das Be- dürfnis zur Einführung neuer Klassenzüge. Wenn wir für mehrere Jahre einen größeren Andrang zu den höheren Schulen haben, sollte man doch die Privat- schulen, die bestehen, als Puffer betrachten, die diesen Überschuß vorübergehend regeln können. Gerade hier zeigt sich, daß die Einrichtung der Privatschulen außer- ordentlich seyensreich für die Allgemeinheit ist. Es ist unwirtschaftlich, die bestehenden Einrichtungen zum Absterben zu bringen und dafür von staatswegen Ein- richtungen zu schaffen, die große Kosten verursachen. Ich habe ganz ohne jeden politischen Einschlag gesprochen, weil ich glaube, daß diese Frage ohne politischen Ein schlag behandelt werden kann, lediglich vom Interesse der Eltern und vom Interesse der Kinder, die schulisch versorgt werden müssen. Geben Sie Entwicklungs- Möglichkeiten, geben Sie die Möglichkeit, daß diese Schulen sich so, wie es angemessen ist, entwickeln und Sie werden sich den Dank vieler Eltern und Kinder verdienen. Ich beantrage, den Antrag zur weiteren Beratung dem Rechtsausschuß zu überweisen (Bravo! rechts); er lautet: Der Landtag wolle beschließen: nachstehenden Gesetzentwurf anzunehmen: „Gesetz über Änderung des Ubergangsgesetzes für das Volks schulwesen vom 22. Juli 1919. chränkt. Gerade die Privatschulen suchen durch Klassen, )ie nicht so stark sind wie die der öffentlichen Schulen, eine mehr individuelle Behandlung der Schüler und eine Förderung der Kinder zu erreichen, und sie haben in dieser Beziehung segensreich gewirkt. Neben dem Interesse der Schulen kommt vor allen Dingen das Interesse der Eltern in Betracht. Die Eltern können wohl verlangen, daß sie bei der Wahl der Schule ihrer Kinder auch Freiheit haben. Wenn Sie die Petitionen, die eingegangen sind, inbezug auf die Berufe der Eltern' unserer ElektrtzitätSpretse vorgenommen. Ich stehe nicht an zu erklären, daß wir hoffen, daß wir mit dieser Senkung der ElektrizitätSvreife sortfahren können, und >aß wir die feste Zuversicht haben, daß nach Vollen dung unserer Sächsischen Werke und nachdem wir auch Böhlen in Betrieb genommen haben und damit auf etwa 1 Milliarde ^-Stunden pro Abnahme im Jahre kommen, unsere Tarife noch weiter senken können. Ich würde deshalb den Herrn Antragsteller und die ihm nahestehenden Kreise bitten, daß sie mit aller Energie Mitarbeiten am Aufbau unserer Sächsischen Werke, damit wir allen den einzelnen Abnehmern die Tarifsenkung zuführen können. (Bravo! b. d. Dem. u. links) Abg. Lippe (Dtschnat.): Ich will auf die Einzel heiten der Darlegungen des Herrn Abg. vr. Troll nicht eingehen, sondern mich lediglich zur grundsätzlichen Frage äußern, die der Anfrage Nr. 1526 zugrunde liegt. Wer sich einmal mit Tariffragen der Elektrizitätswerke beschäftigt hat, der muß meines Erachtens zunächst einmal von der Tatsache ausgehen, daß die Art der Tarifierung der Vorkriegszeit eine wesentlich andere, grundverschiedene gegenüber der Tarifierung der Nach kriegszeit gewesen ist. Und wer weiter ganz fachlich zu dieser Frage Stellung nimmt, der kann und muß zu gestehen, daß die Art der heutigen Tarifierung technisch und kaufmännisch grundsätzlich die richtige ist, und daß die Berechnung der zur Verfügung gestellten elektrischen Leistung nach Leistung und Arbeitsgebühr grund sätzlich gutzuheißen und zu billigen ist. Und gerade m dieser Regelung der Tarifierung liegt der größte Teil der Klagen begründet, die immer wieder in der Öffentlichkeit laut werden. Ich bin allerdings auch der Auffassung daß die Art der Berechnung nach Leistung und Arbertsgebühr in einer großen Anzahl von Fällen an sich eine große Härte bedeutet und daß, wenn irgendmöglich, Wege gesucht werden möchten, um diese Härten zu mildern. Ganz besonders aber treten immer und immer wieder Härten auf dadurch, daß die elektrische Energie durch den Zwischenhandel geht und daß die Tatsache zu verzeichnen ist, daß in demselben Stromversorgungsgebiete die eine Gemeinde die Kilo wattstunde zu dem Preise abgibt, während jene Gemeinde einen wesentlich höheren Betrag verlangt. Ich glaube, daß in dieser Richtung bestimmt zu erwarten ist, daß die Aktiengesellschaft Sächsische Werke noch arbeiten wird, um diese Ungleichmäßigkeiten, die sich natürlich wirtschaftlich für den Verbraucher auswirken, noch be heben zu helfen. Eine weitere Klage, die immer wieder laut wird, deren Abstellung aber zugesagt worden ist, ist die Be rechnung des Strompreises nach dem Maximum der letzten 9 Monate, und weiter die Klage darüber, daß infolge dieser Art der Berechnung es dem Abnehmer nicht möglich ist, genau festzustellen, welchen Strompreis er jeweils am Ende des Monats zu bezahlen hat. In einem Ausschüsse beim Verbände Sächsischer Industrieller, der paritätisch zusammengesetzt war aus Stromerzeugern und Stromverbrauchern, und dessen Vorsitzender ich war, ist von den Elektrizitätswerken und auch von der Aktien gesellschaft Sächsische Werke zugesagt worden, daß man die monatliche Abrechnung anstrcben werde. Ich glaube, daß die Wirtschaft und alle Verbraucher der Aktien gesellschaft Sächsische Werke dankbar sein werden, wenn endlich dieses Verlangen befriedigt wird, zumal eine ganz große Reihe großer Elektrizitätswerke im Freistaat Sachsen die monatliche Abrechnung bereits durchgeführt haben auf Drängen ihrer Berbraucherschaft. Ich möchte noch einmal die Anregung geben, doch einmal zu prüfen, ob nicht der Weg, den der Elek trizitätsverband Gröba gegangen ist, der Schaffung zweier Tarife, gebrochener Tarife, gangbar sein dürfte. Was nun die Anfrage selbst anlangt, so glaube ich, daß man doch berücksichtigen sollte, daß das Aktienkapital der Aktiengesellschaft Sächsische Werke gegenüber den tatsächlich investierten Kapitalien, als die Vorlage Nr. 103 verabschiedet worden ist, in einer ganz außer ordentlich scharfen Weise zusammengelegt worden ist, und daß auf dieses zusammengelegte Aktienkapital gerechnet, der Gewinn, wie er hier wahrscheinlich aus gewiesen werden wird, ganz bestimmt nicht als zu hoch angesprochen werden kann. Würden die Kapitalien zu verzinsen sein, die seit dem Beginne der staatlichen Elektrizitätswirtschaft investiert worden sind, dann dürfte wahrscheinlich mit einem Gewinne überhaupt nicht zu rechnen sein. Ich bin überzeugt, es dürfte mit Verlust gearbeitet werden. Ich will mich auf diese Ausführungen beschränken in der bestimmten Erwartung, daß den auch von unserer Seite gegebenen verschiedenen Anregungen einer noch maligen Durchprüfung der Tarife Rechnung getragen wird und daß es möglich ist, den kleinen Verbrauchern gegenüber und auch den mittleren Verbrauchern gegen über Entgegenkommen zu zeigen, ohne daß die Interessen der Großverbraucher und natürlich auch die Interessen der Stromerzeuger beeinträchtigt werden. Die Punkte 10 und 11 der Tagesordnung werden ge meinsam beraten. Punkt 10: Erste Beratung über den Antrag des Abg. Gündel u. Gen. betreffend den Entwurf eines Gesetzes über Änderung des Ubergangsgesetzes für das Bolksschulwesen vom 22.Juli 1919. (Druck sache Nr. 1584.) Abg. Gündel (Dtschnat. — zur Begründung): Privat schulen sind nach der Verfassung zugelasscn, nur dürfen neue Klassenzüge nicht gebildet werden, und dadurch sind die Privatschulen in ihrer Weiterentwickelung be- Sächsischen Werke im ersten Halbjahre 1925 nach Abzug aller Spesen, Gehälter und sonstigen Unkosten und nach Abzug der Verzinsung aller Anleihen, auch der amerikanischen Anleihe, einen Gewinn von 5 Millionen erzielt hätten. Dre „Neuesten Nachrichten" haben die Bemerkung daran geknüpft, da- wäre für die Sächsi schen Werke bei dem Riesenkapital recht mager und keine besondere Leistung. Der Herr Aba. vr. Troll hat heute ander- argumen tiert und hat gesagt, dieser Gewinn wäre außerordent- lich Hoch. Ich möchte daher einmal bitten, ob ich darauf antworten soll, ob der Gewinn sehr mager ist oder besonders hoch ist. (Zuruf recht-: Wir haben m t den „Leipziger Neuesten Nachrichten" nichts zu tun, ant worten Sie doch auf die Anfrage, und nicht auf die „Leipziger Neuesten Nachrichten"!). Ich nehme an, daß Sie die Argumentation der „Leipziger Neuesten Nachrichten" ablehnen, und daß ich nur auf die Argumentation des Herrn Abg. vr Troll eingehen wll. (Zuruf rechts: Das versteht sich eigentlich von selbst!) Der Kampf wird in ziemlich einheitlicher Front geführt. Dazu habe ich folgende- zu erklären. Der Gewinn von 5 Millionen Mark ist erzielt worden, bevor irgendeine Rückstellung für Erneuerungen usw. gemacht worden ist. (Zuruf: Tas ist kem Reingewinn!) Bei einem ElektrizUätsunternehmen müssen für die technische Erneuerung ganz besonders hohe Rückstellungen gemacht werden, so daß, wenn man bedenkt, daß wir in den Erneuerungsfonds von dem erzielten Gewinn bei weitem den Hauptteil abführen und abführen müssen, eine Kapitalverzinsung herauskommt, die gut, aber nicht mehr als angemessen ist. Diesen Gewinn aber — und das ist die Hauptsache — haben wir erzielt, obwohl wir im Durchschnitt die Preise für den abgegebenen Strom ganz wesentlich ermäßigt haben. Ich habe eine genaue Aufstellung dessen, was wir in den ersten 9 Monaten des Geschäftsjahres 1924 an Strom abgegeben haben und was wir in den 9 Monaten des Geschäftsjahres 1925 an Strom abgegeben haben. Ich möchte diese Zahlen hier kurz nennen. Wir haben nn Jahre 1924 in den ersten 9 Monaten insgesamt 243 Millionen Xv Stdn. abgegeben, haben 12,6 Mill, crnelt. 1925 haben wir 335 Mill. Krv-Stdn. abgegeben haben, dafür 14900000 M. erzielt, das bedeutet, daß wir für die Lv-Stde. in den ersten 9 Monaten 1924 5,19 Pf. erzielt Haven, 1925 dagegen im Durchschnitt nur 4,7 Pf. Wenn Sie dazu halten, daß der Index 1924 im Durchschnitt dieser 9 Monate 1924 auf 119 stand und 1925 auf 133, so werden Sie zugeben, daß das Problem der Ermäßigung der Strompreise durch die Sächsischen Werke schon in diesem Jahre ganz wesentlich gefördert worden ist. (Sehr richtig!) Nun hat der Herr Abg. vr. Troll in seiner Argu mentation hauptsächlich auf den Tarif für die kleinen Abnehmer angespielt und hat da gesagt, es dürfen nicht auf Kosten der kleinen Abnehmer etwa den großen Abnehmern irgendwelche Vorteile zugeführt werden. Meine Damen und Herren! Das ist selbstverständlich durch- aus nicht unsere Absicht; im Gegenteil stellt er fest, daß bei den kleinen Abnehmern, die nur ganz wenig Krv-Stdn. abnehmen, besonders auf dem platten Lande, nicht einmal die Selbstkosten gedeckt werden. Darüber können ganz genaue Berechnungen den Herren, die sich dafür interessieren, zur Verfügung gestellt werden, so daß wir dort sogar den Kleinabnehmern den Strom unter dem eigenen Selbstkostenpreise liefern. Die Dinge liegen ja so, daß die Sächsischen Werke dort, wo sie selbst Abgeber, also auch Kleinverteiler sind, auch dos platte Land, auch die entferntesten Bauern höfe zu einem niedrigeren Preise mit Elektrizität ver sorgen, als das meist in den Großstädten mit ihrem massierten zentralen Verbrauche, der natürlich eine weit niedrigere Preisstellung ermöglichen würde, der Fall ist, d. h. also durch unsere Landversorgung bringen wir bis in jedes Dorf und jeden Bauernhof die Elektrizltät so billig hinaus, wie eS bei strenger Berechnung der Selbstkosten selbstverständlich gar nicht möglich wäre. Denn bei dem Elektrizitätstarif muß ja in erster Linie berücksichtigt werden, daß zu den reinen Strom preislosten gerade beim Kleinverbrauch eine ganz außerordentliche Rolle die Verzinsung für die Bereit haltung der zur Verfügung zu stellenden Kraftanlagen und Anlage der Leitung bis in die entferntesten Häuser hinaus spielt. Wir versuchen es jetzt mii Tarifen die auf Grund genauer Berechnungen aufgestellt worden sind, den Verbrauch so rationell zu gestalten daß wir im Interesse der Gesamtwirtschaft zu einem möglichst wirtschaftlichen Elektrizitätsververbrauch kom men, und Herr vr.Troll hat immer nur die Anfangspreise gengnnt, nicht aber mitgeteilt, wie sich diese Preise bei einigermaßen vernünftiger Benutzungszeit der ganzen Anlage wesentlich vermindern. Wir haben eine Berechnung aufgestellt, wie sich bei einem 2 Xrv- kleinen Motor, also emem ganz kleinen Motor, wie er in Bauernhöfen gebrauck t wird, die Preise stellen. Da kommen wir darauf, daß sich schon bei einer Benutzungs- dauei von 800 Stunden, das ist pro Arbeitstag 2V, Stun den, der Preis nur auf 24 Pfennige stellt, und daß bei einer Benutzungsdauer voll täglich 5 Stunden der Preis auf unter 20 Pfennige heruntersinkt usw. Also sowie der Verbrauch einesMotors rationell ausgestaltet wird,sinken die Preise ganz wesentlich, und der Tarif der Sächsischen Werke ist ja darauf aufgebaut, daß die ganze Abnehmerschaft zu einem rationellen Stromverbrauche erzogen wird Aber auch abgesehen von diesen Tarif, wie wir ihn ab- gestaffelt in den Sächsischen Werken ausgearbeitet haben, der nicht nur nach unserer Überzeugung, sondern auch nach Überzeugung anderer Sachverständiger eine Methode der Bemessung deS Stromes bedeutet, die Schule macht, haben wir die Preise, absolut genommen, ermäßigt. Unsere Preise haben wir, als die Stabilisieruns der Mark kam, an der Spitze schon wesentlich abge- staffclt. Wrr haben sie ermäßigt am 1. Februar 1924 auf 48 Pf. und am 1. Januar 1925 auf 45 Pfennige, obwohl auch hier wieder der Index in der gleichen Zeit von 116 auf 138 gestiegen ist. Also be neigendem Index haben wir eine absolute Senkung Druck von V.G. Leubner in Dresden.