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tigkeit ist, habe ich im ab gelaufenen Die Frage des Baues des Llster-Saale-KanalS, der für die Industrie des Leipziger Bezirks ja von ganz besonderer Wichtigkeit ist, habe ich nn abgelaufenen Jahre dauernd im Auge gehabt und, soweit es der sächsischen Regierung möglich war, zu fördern gesucht. Sachsen hat bekanntlich im Jahre 1920 durch eme be sondere Vereinbarung zugesichert erhalten, daß der Baubeginn der sächsischen Strecke möglichst gleichzeitig mit dem Ausbau des Hauptkanals erfolgen muß. An diesem Abkommen hält die sächsische Regierung mit aller Entschiedenheit fest, um den durch sächsische Privat initiative vor Generationen bereits begonnenen Anschluß Leipzigs an das deutsche Wasserstratzennetz nicht noch länger hinauszuschieben. Dabei verkenne ich nicht, daß im Augenblick die Aufbringung der sehr wesentlichen Summen, die zu dem gesamten Kanalbau nötig sind, bei den hohen Zinssätzen und der Schwierigkeit jeder Kapitalaufnahme ganz außerordentliche Schwierigkeiten machen wird, und daß eS bisher erst gelungen ist, in der Hauptsache die technischen Fragen des Kanalbaues, nicht aber die leider noch ausschlaggebenderen finan ziellen zu lösen. Ich bitte Sie, aus diesen kurzer. Andeutungen zu ersehen, daß wir in Sachsen bestrebt sind, nach großen einheitlichen Gesichtspunkten Verkehrswirtschaft und Berkehrspolitik zu treiben.. (Bravo!) Ich halte das nach dem Verlust der Eisenbahn für eine der wichtigsten Staatsaufgaben, in die wir vermutlich im Laufe der Jahre zwar noch wesentliche Mittel werden hinein- jtecken müssen, die aber für die zukünftigen sächsischen Etats vielleicht einmal eine ähnliche finanzielle Be deutung gewinnen wird, wie früher das Kapitel der Eisenbahnen. Im einzelnen habe ich zu den staatlichen Ver kehrsunternehmungen folgendes zu bemerken. Die durch die Festigung der Währung eingetretene Besserung des Verkehrs auf den staatlichen Straßen bahnen hat weiter angehalten. Der Verkehr hat sich so gehoben, daß nach dem Stande von Ende Januar 1925 für das Rechnungsjahr 1924 bereits 85 v. H. der Vor kriegsbeförderung in der entsprechenden Zeit erreicht ist. Die gegenwärtige monatliche Beförderung ent spricht einem Satze von 90 v. H. der durchschnittlichen monatlichen Beförderungsziffern des Jahres 1913. Dem steigenden Berkehrsbedürfnis ist durch eine Reihe von Tarifvergünstigungen auf allen Linien entgegen gekommen worden; auch ist es möglich gewesen, auf den meisten Linien eine Verdichtung des Fahrplans vorzunehmen. Trotz der günstigen Entwicklung der Berkehrsziffer läßt die finanzielle Lage der Straßen bahnen immer noch zu wünschen übrig, da für die Er- durch den Übergang der Sächsischen Staats- eise »bahn auf da» Reich seinen Einfluß auf Ausdau und Förderung seine» Eisenbahnnetzes und auf eine unsere« wirtschaftlichen Verhältnissen entsprechende Tarifgesta»- tun» verloren hat, ist für lange Zeit durch den i» Er füllung de» Lawes-Gutachten» erzwungenen Übergang der deutschen Eisenbahn an die Reich^isenöahn^'Mü n- gesellschast auch der Einfluß des Reiches aus dieses wichtigste Verkehrsmittel wesentlich geschwächt Nm so wichtiger erscheint es mir deshalb, daß der Staat nach Verlust der Eisenbahn auf die übrigen Berkehrsgebiete einen entscheidenden Einfluß nimmt. Bon zunehmender Bedeutung wird besonders der ikraftwagenverkehr sein. Wir sind in Deutschland ruf diesem Gebiete noch außerordentlich zurückgeblieben Während in Anrerika auf 7 Einwohner ein Kraftwagen kommt und in den westeuropäischen Ländern, z. B- in kngland und Frankreich, noch immer auf 67 und 88 Ein wohner et» Kraftwagen, war die gleiche Ziffer für Deutschland im Jahre 1923 erst 210. Es ist sicher da mit zu rechnen, daß Deutschland hier allmählich den Borsprung der anderen großen Nationen einholt und daß damit die Bedeutung des Autos als Verkehrsmittel auch für unser Land in zunehmendem Maße wächst. Ich glaube, daß der sächsische Staat dieser Entwicklung dadurch Rechnung tragen muß, daß er zunächst — ich werde beim Kapitel Staatsstraßen noch besonders dar- auf zu sprechen kommen — unsere öffentlichen Wege dem gesteigerten Berkehrsbedürfnis anpaßt. (Sehr richtig!) Weiterhin tragen wir der Förderung des Per sonenverkehr» durch Fortführung der bestehende» und Errichtung neuer Kraftwagenlinien besonders Rechnung, während wir den Lastkraftwagenverkehr durch die starke staatliche Beteiligung bei der Aktiengesellschaft Kraft verkehr Freistaat Sachsen ausschlaggebend beeinflussen. Dieselben Gründe leiten unS bei der staatlichen Be teiligung an Schiffahrtsünternehmen, die bei der hohen Bedeutung des Elbstroms für unser Land ganz besonders wichtig sind. Wa» den Personenverkehr an- betrifft, ist die Beteiligung de» Staates an der Sächsisch-Böhmischen Dampfschifiahrtsgesellschaft, deren Ergebniffe im letzten Jahre außerordentlich zufrieden stellend sind, pt verzeichnen: auf den Güterverkehr hat der Staat durch sen Anlauf eines erheblichen Postens von Aktien der Neuen Böhmischen Elbe-Schiffahrts- Aktieestejellschaft aus Mitteln des beweglichen Staats vermögens ebenfalls Einfluß genommen. Schließlich sei noch döe Förderung des erst im Aus bau begriffenen Luftverkehrs erwähnt, über die Ihnen noch eine besondere Vorlage zugegangen ist. Ob die Straßenbahnen, von Herren der Staat ja vorläufig nur in der Umgebung Dresdens größere Strecken besitzt, deren Betrieb er der Stadt überlasten hat, sich im Rahmen einer großzügigen Berkehrspolitik dauernd zum Staatsbetrieb eignen, oder ob die Rege lung des Verkehrs der Großstädte mit ihren Vororten mehr in das Arbeitsgebiet der Städte gehört, wird einer ernsthaften Prüfung zu unterziehen sein. (Sehr gut! bei den Demokraten.) Dabei wird auch endgültig die Frage entschieden werden müssen, ob sich für den interurbanen Verkehr, soweit er durch elektrische Straßenbahnen am zweckmäßigsten erfolgt, Staat und Gemeinden zu ge meinsamer Arbeit zusanrmenschließe» sollen. Jedenfalls werden bei diesem ganzen Fragenkomplex nicht fis kalische, sondern verkehr-technische Erwägungen den AuS- schlag zu geben haben. (Sehr gut! bei den Demokraten.) - «eueru«g»erbeiteu Rücklage« nicht mehr zur Verfügung stehen, sondern von neuem angesummelt werden müssen. Auch in der Entwicklung der staatlichen Kraft wagenlinien ist ein neuer Anstieg zu verzeichne«. So sind gegenwärtig 24 Linien in Betrieb, auf denen monatlich über 100000 Wagenkilometer zurückgelegt werde«. In der nächsten Zeit steht die Eröffnung weiterer sechs Linien bevor, sobald die im Vorjahre be stellten neuen Wage« geliefert worden sein werden. Außerdem liegen Anträge auf die Inbetriebnahme einer größeren Anzahl weiterer Linien vor, von denen dem Finanzministerium ein guter Teil sehr erwägen-- wert erscheint. M-t der starken Zunahme des Verkehrs und der steigenden Linienzahl wächst der Bedarf an Wagen. Hoffentlich gelingt es, diesen Bedarf mit den Einstellungen in den außerordentlichen Haushaltplan t« Einklang zu brmgen. Zur Vereinfachung der Verwaltung sowohl der staatlichen Straßenbahnen als auch der staat- lichen Kraftwagenlimen ist im vorliegenden Haushalt plan für Kap. 8 der Nettoplan vorgesehen. Hiervon wird eine wesentliche Erleichterung der Berwaltungs- geschäfte erwartet. Für die elektrischen Bahnen, bei denen der Staat durch Übernahme von Geschäftsanteilen oder durch Gewährung von Darlehen beteiligt ist, gilt das für die staatlichen Bahnen Gesagte. Im Verhältnis zur Drahtsellbahn Augustusburg ist eine Änderung dahin eingetreten, daß das dieser im Jahre 1912 gewährte unverzinsliche Darlehn bei der Umstellung des Vermögens der Gesellschast auf Gold mark in eine Beteiligung auf Aktien umgewandelt worden ist. Der Staat ist nunmehr zur Hälfte am Unternehmen beteiligt. Eine erfreuliche Entwicklung nimmt die Kraft verkehr Freistaat Sachsen A.-G., die den Aus- gangspunkt und den Kern der Organisation des öffent lichen Kraftverkehrswesens in Sachsen darstellt. Die Gesellschaft plant eine wesentliche Erhöhung ihres Kapitals, um ihren umfassenden Aufgaben, zu denen insbesondere die Ausgestaltung des Lastkraftwagen- Verkehrs gehört, im Verein mit der deutschen Reichs bahn ausreichend gerecht werden zu können. Die zur entsprechenden Erhöhung der Kapitalbeteiligung des Staates erforderlichen Mittel sind in dem außerordent lichen Haushalt eingestellt worden. Die Landeslotterie, die unter den Stürmen der Inflation schwer gelitten hatte, befindet sich noch im Wiederaufbau. Die Lose finden steigenden Absatz, namentlich seitdem es gelungen ist, mit Preußen ein Abkommen dahin zu treffen, daß die Lose der sächsischen LandeSlotterie auch in Preußen und die Lose der preußisch-süddeutschen Klassenlotterie in Sachsen gespielt werden können. Immerhin steht der finanzielle Ertrag der Staats lotterie leider noch weit hinter dem Friedensertrag zurück. Während im Haushaltplan von 1914 die Lotterie ohne die Lotterie-Darlehnskasse 4,7 Millionen brachte und damit 3,8 Prozent des StaatSzuschußbedarfs deckte, ist der Ertrag im neuen Haushalt auf 2,2 Mil lionen gesunken, so daß durch die Lotterie nur noch 1,05 Prozent deS Zuschußbedarfs ihre Deckung finden. Ich hoffe, daß eS durch geeignete Maßnahmen im Laufe dieses Jahres gelingt, das finanzielle Ergebnis wesent lich zu verbessern. Die aufsteigende Entwicvung der Sächsischen Staatsbank hat auch im Rechnungsjahre 1924 an gehalten, so daß nach dem soeben fertiggestellten Ge- schäftSbericht der Staatsbank diese nach sehr reichlichen Rückstellungen in der Lage ist, an die Staatskasse den Betrag von 760000 Nöl. abzuliefern, was auf das durch den Staat eingezahlte Goldkapital mehr als 25 Prozent bedeutet. Wenn hier auch berücksichtigt werden muß, daß durch die Ausleihung der flüssigen Mittel der Landeshauptkasse die Staatsbank im letzten Jahre die Möglichkeit zu außergewöhnlichen Geschäften gehabt hat und das ihr als Staatsunter- nehmen die starke Steuerlast des Jahres 1924, die bei der Staatsbank nach genauer Berechnung 142 000 M. be tragen hätte, wenn die Staatsbank Privat unternehmen wäre, erspart geblieben ist, ist das Ergebnis doch recht be friedigend. Es ist in erster Linie darauf zurückz«führen, daß dank der bewährten und außerordentlich vorsich- tigen Leitung des Staatsbankpräsidenten und der großen und uneigennützigen Mühewaltung der Aus schußmitglieder, insbesondere des engeren Beirats, er reicht worden ist, daß die Staatsbank von Verlusten vollständig verschont geblieben ist. (Bravo! rechts.) Ich möchte tue Gelegenheit nicht vorübergehen lassen, dies vor dem ganzen Landtag festzustellen und den dafür verantwortlichen Herren, insbesondere dem Staatsbankpräsidenten, den Dank der Regierung aus zusprechen, zumal es außerordentlich schwierig war, unter der Menge der Kreditsuchenden die Kredit würdigen von den Kreditunwürdigen zu scheiden. Die Kreditgewährung seitens der Staatsbank erfolgt be kanntlich in sorgfältigster Weise nach Begutachtung durch den Beirat, dem auch drei Mitglieder dieses HauseS angehören. Im besonderen betone ich, um et waigen Anfragen zuvorzukommen, daß an die Gebrüder Barmat von der Staatsbank kein Pfennig Kredit ge geben wurde (Sehr gut! rechts.), da wir uns bei einer Prüfung des Kreditgesuches davon überzeugten, daß weder die Sicherheiten, die geboten wurden, noch der vermutliche Verwendungszweck des Geldes die An forderungen befriedigen konnten, die meiner Über zeugung nach gerade eine Bank, die öffentliche Gelder verwaltet, an alle Kreditnehmer stellen muß. (Abg. Anders: Sehr richtig!) Auch die der Staatsbank nahe- stehenden Unternehmungen haben sich im ganzen gut entwickelt; der bei der StaatS- und Städiebank der Oberlausitz entstandene Verlust aus einer leichtfertigen Kreditgewährung konnte aus dem Gewinn gedeckt werden. Im neuen Geschäftsjahr wird die Staatsbank insbeson dere bemüht sein, upserer heimischen Industrie, vor allem der mittleren und kleineren, sowie dem Handel, dem Hand werk und de« Gewerbetreibenden, zur Aufrechterhaltung ihrer Betriebe volkswirtschaftlich berechtigte Kredite zu Gewähren. (Aba. vr. Weigel: Sehr gut l) Dabei hatte ich es für besonder» wünschenswert, daß für dringend notwendig« und im Jntereffe unserer Konkurrenzfähig keit nicht länger hi«au»zuschiebende tech«ische Ber- besferungen für die mittlere und kleinere Industrie, denen der Weg -um ausländischen Anleihemarkt »er schlossen ist, tne Möglichkeit zur Aufnahme von lang fristigen Jnvestitionskredite« zu erträglichem Zinsfuß geschaffen wird. (Abg. Blüher: Sehr gut!) über die Form, wie dieser Kredit am zweckmäßigsten den in Betracht kommenden Kreisen zuzuführen ist, schweben im Augenblick Erwägungen, die vor dem Abschluß stehen. Erheblich höher al» in der Vorkriegszeit konnten die Einnahmen der allgemeinen Kassenver waltung in den HauShaltplan eingestellt werden. Dies beruht, abgesehen von den höheren ZinSerttäg- nissen der vorübergehend verfügbaren Gelder der LandeSbauptkaffe, darauf, daß hier die Erträgnisse der im staatlichen Besitz befindlichen Aktien und Beteili gungen verbucht werden. Hier kommt in erster Linie die Dividende der restlos im Staatsbesitz befindlichen Aktien der Sächsischen Werke in Betracht, die mit 10 Prozent angenommen ist. Die Aktiengesellschaft Sächsische Werke hat sich in ihrem letzten nur '/« Jahre umfassenden Geschäfts jahr vom 1. April bis 31. Dezember 1924 recht günstig entwickelt. (Abg. Renner: Auf Kosten der Arbeiter!) Die Braunkohlenförderung stieg von monatlich 82000 t auf ungefähr die doppelte Ziffer, und zwar auf 163400 t im Dezember und betrug im Geschäftsjahr 1030000 t. Die Brikettgewmnung stieg von monatlich 6900 t auf 11800 t und betrug in-gesamt 78300 t. Die Stein kohlengewinnung streg von monatlich 20600 t auf 22000 t und betrug für das ganze Jahr 152400 t, da der Streik im Mai-Juni einen Ausfall von 32000 t zur Folge hatte. Die Stromerzeugung stieg von 15800 monatlich auf 33000 KVVst und betrug insgesamt 201^ Millionen dlVd. Außerdem wurde an Strom be zogen aus den benachbarten Großkraftwerken Laut«, Zschornewitz und Kulkwitz insgesamt 90000000 übv. Bezug und Eigenerzeugung betrugen im Geschäftsjahr 1924 291,8 Millionen In Böhlen wurde der Auf schluß des Braunkohlenwerkes fortgesetzt und dabei nahezu 1000000 ebm abgeräumt. Die Gesamteinnahmen der Unternehmen betrugen 17^ Millionen Mark. Die Hochbauten in Böhlen für die Kohlentrock nung, die Brikettfabrik und das Kraftwerk sind soweit fertiggestellt, daß bereits mit dem Aufbau der Jnnen- ausrüstung begonnen werden konnte. Auch der Ausbau des llbertragungsnetzes ist in gutem Fortschreiten be griffen. Die Vollendung und der weitere Ausbau der Anlagen wird nun, nachdem der A. S. W. durch die ameri- )anischen Anleihe die nötigen Geldmittel zugeflosseu sind, ungehindert durchgeführt werden können und damit die Befriedigung des wachsenden Energiebedarfs des Lande- sichergestellt sein. Auch die Tochterunternehmungen der A. S. W. sind in guter Entwicklung begriffen und werden für da» letzte Geschäftsjahr eine angemessene Dividende ab- wersen. Infolge der Zusammenfassung der Kohlen- und Elekttizitätsunternehmen in der A. S. W. und der Steigerung des Umsatzes war es möglich, einen Abba« der Strompreise eintreten zu lassen, sodaß diese Strom preise nahezu den BorkriegSsatz wieder erreicht Haden. Es wird das Bestreben sowohl der Direktion wie auch des Finanzministers als Vorsitzendem de» AufsichtSratS sein, hier dahin zu wirken» daß durch sparsame Betriebssührung und technische Verbesserungen die Strompreise weiterhin so gestellt werden können, daß sie allen Abnehmern, die direkt oder indirekt durch die Sächsischen Werke beliefert werden, eine Herab- drückung ihrer Produktionskosten ermöglicht. (Abg. Lippe: Das wäre sehr erwünscht!) In dem Abschluß der amerikanischen Anleihe im Betrage von 15 Millionen Dollar, die mit einer 7 prozentigen Verzinsung zum Kurs von 92 in New Pork aufgelegt wurde, sehe ich in mehr als einer Hin sicht einen großen Erfolg. Zunächst ist Sachsen nach dem Abichluß der Dawes-Anleihe der erste und bisher einzige Staat gewesen, dem es gelungen ist, für seine Staatswerke in Amerika eine langfristige Anleihe zu besseren Bedingungen als die mn den denkbar besten Garantien der Welt ausgestattete sogenannte DaweS-Anleihe herauszubringen. Es ist uns nicht leicht gewesen und hat monatelanger Verhandlungen bedurft, um die nach Sachsen gekommenen amerika- niichen Unterhändler davon zu überzeugen, daß Sachsen nach den schweren politischen und wirtschaftlichen Er schütterungen der letzten Jahre ein vom Standpunkt der Amerikaner aus kreditwürdiges Land geworden ist, und ich glaube, daß man schon die indirekten Wirkungen dieses Vertrauens zu unseren wieder solid gewordenen Zuständen, zu der sich die ersten amerikanischen Bank kreise durch Übernahme der sächsischen Anleihe bekannt haben, nicht gering einzuschätzen hat. (Sehr richtig! rechts.) Bon den Sächsischen Werken aus gesehen aber bedeutet der Abschluß der Anleche die finanziell sichere Grundlage für die Vollendung unseres großen Bau programms in Böhlen, da sonst, da die Mittel dafür aus inländischem Kapital nicht aufzubringen gewesen wären, überhaupt nicht hätte durchgeführt wer den können, wobei noch zu erwähnen ist, daß durch rechtzeitige Herausaebung von Bestellungen in Erwartung des Abschlusses der Anleihe unter Berücksichtigung der in zwischen stark anziehenden Preise für die Sächsischen Werke selbst ein großer Teil des DiSagios hat herau»- geholt werden können. Daß derartige ausländische Kredite nur zu Jn- vestitationszwecken deren wirtschaftlicher Erfolg zweifels frei ist, verwendet werden dürfen, ist meine selbstver ständliche finanzpolitische Überzeugung. Ich möchte aber, selbst auf die Gefahr .hin, eigentlich Überflüssiges zu sagen, hier noch einmal ausdrücklich feststellen, daß von dem amerikanischen Geldkein Pfennig in die Staatskasse geflossen ist, sondern die ganze Summe restlos für den Ausbau unserer Kohlen- und Elektrizitätswerke zur Verfügung gestellt wird. über die Staatsschulden ist in den Vorbemerkungen