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ßcht auf die mittln«« Städte, und wa» ZwNka« ankangt, so will da» ja alle» haben. Obwohl der Vorschlag «r Deputation nicht gerade glücklich ist, werde ich für ihn stimmt». Abg. Kleinhempel (natl.) befürwortet« die neue Amtshapptmannschaft in Werdau. Abg. Müller« Zwickau (Soz.) trat für Ablehnung ein. Minister de» Innern Traf Vitzthum v. C ck st ä dt: Die Regierung steht mit der Deputation durchaus auf demselben Standpunkt, daß eine Vermehrung der Amt»« hauptmannfchaften nur dann eiutreten soll, wen« eine dringende Notwendigkeit vorltegt. Die» trifft für Zwickau zu. Ich erkenne durchaus an, daß durch die Errichtung Mrr AmtShauptmannschaft Werdau den Uebelständen tu Zwickau zu einem Teil abgeholfen wird, und kann der Depptatton den Dank der Regierung für ihr Entgegen« kommen aussprechen Allerdings werden die Nebelstünde nur auf absehbare Zelt beseitigt, denn die Amt-Haupt mannschaft Zwickau wird auch nach Abteilung von Werdau Wner nüch über ISO MO Einwohner ohne die revidierten Stahle haben. Die» in Verbindung mit dem Charakter de» Bezirks, der hauptsächlich au» Vororten von Zwickau besteht, wird un» in absehbarer Zeit wieder vor die drin« gende Notwendigkeit stelle», die Amt-Hauptmannschaft Zwickau neiter zu entlasten. Bezüglich Schwarzen« U»rgv erkenne ich an, daß die Frage der Teilung nicht w dringlich ist. Ich muß mich aber bereit halten, in späteren Sessionen diese Frage erneut zu prüfen. Eine NadelsUchpolitik üben die Amt-Hauptleute nicht, und speziell die Ueberwachung öffentlicher Versamm lungen ist durch da- VereiuSgesetz so klar gestellt, daß die Regierung durchaus auf gesetzlichem Boden steht. Ich sehe aber in der Ablehnung der Vorlage durch die Sozial« demokraten eine Nadelstichpolitik der Sozialdemokratie gegen die Regierung. Nach weiteren Bemerkungen des Vizepräsidenten Bär (Fortschr. Vp.) Und dem Schlußwort des Berichterstatters wurde der Deputationsantrag angenommen, und zwar wurde der^E rrichtung einer n e u e n A m t s h a u p t- ,m a n nschaft in Werdau gegen 27 Stimmen (SMaldemokraten und die Abgg. Schwager, Dr. Dietel und Günfher von der Fortschrittlichen Volkspartei) zugestimmt, die Errichtung einer neuen A m t s h a u p t m a n n s ch a f t in Aue gegen die Stimme des Abg. Brodaus (Fortschr. Vp.) abgelehnt. Ohne Debatte bewilligte das Haus die zweite Rate von 7 Millionen für den Erwerb von Kohlenfeldern. Für Erweiterung des Bahnhofs Zwickau wurde die geforderte Summe von 1 000 000 M. bewilligt. Hinsichtlich der Herstellung einer vollspurigen Neben bahn von Wiesenburg nach Wildenfels mit Petition des Gemeinderats zu Lugau um Erbauung dieser Bahn bis Neuölsnitz blieb die Kammer bei ihrem von Ler Ersten Kammer abweichenden Beschluß vom 10. Februar stehen. Am Schluß verhandelte man über Kap. 20 (direkte Steuern). Abg. Döhler (natl.) beantragte namen»-er Finanz- Veputatto« da» Kap. 20 nach der Vorlage zu genehmigen, den Antrag Castan auf Wegfall der 4 untersten Steuer klassen abzulehnen, de» Antrag Günther und Genossen „auf Wegfall der S untersten Steuerklassen, ohne daß dabet die -zum Landtag Wahlberechtigten ihre» Wahlrecht» verlustig gehen, auzunehmen" und die Petition der BezirkSland- Messer uni Erhöhung ihre» Endgehalt» der Regierung zur Kenntnisnahme zu überweisen. Abg. Braun (natl.) beantragte namens der Be« schHerde« und Petitionsdeputation, die Petitionen um Ab zugsfähigkeit der Lebens Versicherungsprämien der Regierung al» Material bei einer künftigen Abänderung des Einkom mensteuergesetzes zu Überwelsen, dabei aber dem Wunsche Ausdruck zu geben, zu erwägen, wie besonders die in den Regterüngserklärungen als berechtigt anerkannten Wünsche recht bald erfüllt werden können. Im Verlaufe der Debatte erklärte Finanzminister von Seydewitz: Die Regierung hat davon absehen müssen, jetzt eine Vorlage wegen Abänderung de» Ein kommensteuergesetze» und der Ergänzung-steuer zu machen. Sie wird sich aber auch in Zukunft angelegen sein lassen, die Vorlegung solcher Gesetzentwürfe vorzuberetten. In folge deS Erlasse» der NetchSgesetze zur Deckung der Mehr ausgaben stehen wir vor einer vollständig neuen Situation. Wir sind auf dem Gebiete der Steuern nicht mehr Herren im eigenen Halise. ES läßt sich nicht umgehen, daß bet jeder Aenderüng unserer Stenergesetze auf die Reichs« gesetzgebung geblickt werden muß. Die Wirkungen der Reichsgesetzgebung stehen jetzt noch nicht fest und au» diesem Grunde wird man Aenderungen unserer Sleuerg «setze jetzt nicht vornehmen können. Alle» Bestrebungen auf Einführung weiterer Steuer erleichterungen müssen wir mit großer Vorsicht ent« gegentretem Was den Antrag Günther anlaugt, so handelt ,ö sich in de» unteren Steuerklassen vielfach um Personen, die recht gut Steuern zahlen können. Der .Hauptschwer punkt de» Antrages liegt in der politischen Seite, in der Frage de» Wahlrecht». Die Regierung muß daran festhalte», daß da» Aufhö»«« der Steuerzahlung untrennbar ver knüpft sein muß mit dem Verlust de- Wahlrecht». Eine Belastung der höheren Klassen hat auch ihre Grenzen. Wa» die Frage de» WehrbettragS betrifft, so kann ich Mitteilen, daß die Deklarationen für den Wehrbeitrag in Sachsen an 60077 Personen geschickt n-rden sind. Hiervon haben rund 95 Prozent ihre Dekla ration zum Wehrbritrag pflichtgemäß abgegeben, nur 2,20 Prozent haben um Verlängerung uachgrsucht, und 2,80 Prozent haben die Deklaration überhaupt nicht erledigt. Nach Len vorläufigen Schätzungen darf mau alMehme», daß der Wehrbettrag in Sachsen 75 Millionen Mark ausmachen wird. Das entspricht nicht ganz den Er wartungen, welche die Regierung gehegt hat. Di« golde nen Berge, die man sich im Anschluß an den Generakpüdon für den Staat-fi-ku» vrrsproch«« hat, find nicht vorhanden. Durch die vorliegenden Tatsache« wird namentlich d«r Vorwurf «ntkrüftet, al» ob die Begüterten im Lande sich -t-her immer ihrer Steuerpflicht entzogen habe«. Wenn ich die» al» eine erfreuliche Tatsacke fest- stelle, so kann ich doch andrerseit» nicht verschweige», daß auch in einzeln«» Au»nahmefäll«n umfangreiche und be dauerliche Steuerhinterziehungen festgestellt werden könnt«». Ich möchte ausdrücklich feststelle nf, daß die Steuersünder keineswegs in e.ine m be stimmten Lager zu finde« sind. Sie verteilen sich auf alle Stände, auf Stadt und Land, auf arm und reich Da» Kap. wurde einstimmig bewilligt, der Antrag Castan gegen 27 sozialdemokratische u. freisinnige Stimmen abaelehnt, de« Antrag Günther mit 48 gegen 27 konser- vattve Stimmen angenommen. Di« Petition der Be« zirkslandmefler wurde der Regierung zur Kenntnisnahme überwiesen und der Deputationsantrag betr. die Abzugs« fähigkeit der Leben» Versicherungsprämie zum Beschluß erhoben. Vagesgolcdiedtn Dents-sland. Berlin, 13. Mai. (Deutscher Reichstag.) In der heuügen Reichstagssitzung wandte sich vor Eintritt in die Tagesordnung der sozialdem. Abg. Liebknecht in einer kurzen Erklärung gegen die Ausführungen des Abg. Erzberger vom Tage zuvor in Sachen der Firma Görz. Dann wurde die zweite Beratung des Etats für Kamerun und die Frage der Duala-Enteignung fortgesetzt. Der erste Redner war der Zeiitrumsabg. Frhr. von Rechenberg, der frühere Gouverneur von Ostafrika, der bei der Duala- denkschrift erschöpfende Klarheit vermißte. Vor der Enteignung hätte man erst den Schiffahrtsweg auf dem Kamerunfluß Herstellen sollen, um den Duala einen Zugang zum Fluß zu erhalten. Wenn man diesem Negerstamm auch schlechte Eigen schaften nachsage, so sei doch qualifizierte Frechheit bisher noch kein Enteignungsgrund, meinte Hr. v. Rechenberg unter all gemeiner Heiterkeit, um dann die Beschlüsse der Budget kommission zur Annahme zu empfehlen. Die ganze Frage habe ursprünglich nicht auf politischen, sondern auf hygienischen Gründen beruht; eine Wohnungsreform sei notwendig gewesen, weil die bisherigen Wohnungen eine wahre Brutstätte der Malaria gewesen seien. Nachdem Frhr. v. Rechenberg noch Entschädigung der Duala auch für künftige Wertsteigerung der jetzt enteigneten Grundstücke gefordert hatte, sprach er der Kolonialverwaltung im übrigen sein volles Vertrauen aus. In gleicher Weise trat der Nationalliberale Keinath für die Enteignung ein, die im Interesse der Entwicklung Kameruns geradezu eine Staatsnotwendigkeit sei. In Deutschland fänden Enteignungen übrigens schon unter weit geringer triftigen Gründen statt, als es hier der Fall sei. Zukunftswerte dürften nicht entschädigt werden. Weiter empfahl er den Ausbau des Eisenbahnnetzes in Kamerun. Abg. Dr. Braband (Förtsch. Vp.) machte die von verschiedenen Seiten der Regierung nach gesagte Ungeschicklichkeit in der Behandlung der ganzen Frage auch dem Vertreter der Duala, Rechtsanwalt Halpert-Berlin, zum Vorwurf und meinte, die Vorenthaltung des Petitions- cechtS der Duala sei eine staatsrechtliche Ungeheuerlichkeit, ohne rannt anderswo Beifall zu finden als bei den Genossen. Für )ie Rechte wies zunächst Abg. v. Böhlendorff- Kölpin auf die Zustimmung sämtlicher bürgerlichen Parteien zur Ent eignung selbst hin, um dann den Duala das Zugeständnis zu machen, daß ihre Erregung zum Teil wohl verständlich sei. Abg. Dr. Arendt (Reichsp.) erkannte an, daß der Gesund heitszustand in Kamerun wesentlich besser geworden sei, aber wir müßten ganze Arbeit machen, um Duala zum Kernpunkt von Handel und Wandel in Kamerum werden zu lassen. Darauf wurde die Beratung unterbrochen, um die nament liche Abstimmung über das vielumstrittene Grundstück Viktoriastraße 34 vorzuuehmen. Seine Verwendung für den Neubau des Militärkabinetts wurde mit 268 Stimmen gegen 75 bei 1 Enthaltung abgelehnt. An. der Abstimmung beteiligten sich 344 Abgeordnete. Nur die Parteien der Rechten und einige Nationalliberale stimmten dafür. Nach der Abstimmung ergriff der Staats sekretär des Reichskolonialamts Dr. Solf das Wort zu längeren Ausfiihrungen über Kamerun, Neu-Kamerun und die Dualafrage. Wie immer wußte er auch heute das Haus zu fesseln, wobei ihm allerdings der Umstand zu Hilfe kam, daß er über Neu-Kamerun auch manches Erfreuliche mitzu teilen wußte. In der Dualafrage beleuchtete er genauer als bisher die doppelzüngige Haltung des inzwischen verhafteten Manga-Bell, der ihm ausdrücklich erklärt hatte, daß die Dua- las der Negierung gehorchen würden. Darauf sei auch eine .schiefe Erklärung des Gouverneurs in der Kommission zurück zuführen. Die Maßnahme selbst brauche er kaum zu ver teidigen, nachdem ihr im Hause fast allgemein zugestimmt war. Duala solle ein Welthafen werden und davon würden nicht nur die Weißen sondern auch die Schwarzen den größten Vor teil-Haben. Nach dem Staatssekretär kam noch der Abg. Davidsohn (Soz.) zum Wort, der sich gegen die Enteignung anssprach. Dann wurde die Entschließung der Budgetkom- mijsion zur Enteignungsfrage gegen die Sozialdemokraten an genommen und der Etat für Kamerun erledigt. „ Berlin, 13. Mai. (Trauerfeier für Frau v. Bethmann Hollweg.) Im Kongreßsaale de» ReichSkanzlerpalaiS fand heute mittag eine Trauerfeier für die verstorbene Gemahlin de» Reichskanzler» statt. Zahlreiche Kränze, darunter vom Kaiserpaar, da» einen herrlichen Kranz von Iveißen Rosen gesandt hatte, den Prinzen und BundeS- fttrsten, bezeugten die Anteilnahme. Als Vertreter des Kaisers erschien Prinz Eitel Friedrich. Weiter waren anwesend die Kaiserin, das Kronprinzenpaar, die Prinzen August Wilhelm und Oskar, sämtliche Botschafter und Gefolge, Minister und Staatssekretäre, sowie andere hohe Personen. Die Trauer rede hielt Geh. Kousistorialrat 0. Lahusen von der Drei faltigkeit» - Kirche. Um 3 Uhr nachm. wurde die sterbliche Hülle der Verewigten in aller Stille zum Stettiner Bahnhof gebracht, um nach Hohenfinow überführt zu werden, wo am Donnerstag die Beisetzung stqttfindet. Berlin, 18. Mar. (Angebliche Amtsmüdig- keit de» Kanzlers.) Unt«r des Ueb««schr1ft -De» Kanzler amtSmüde" wird den „Franks. Nachr." von eine» Berliner Mitarbeiter u. a. geschrieben: In den politischen Kreisen, die iiber wichtige politische Vorgänge zu allerest i»! formiert werden, gebt da» Gerücht, daß Hr. v. Bethmam, Hollweg das traurige Ereignis de» Hinscheidens sein« Gattin zum Anlaß nehmen werde, das bürdevolle Amt dH Reichskanzlers und preußische» Ministerpräsidenten demnächst niederzulegen. — Die „Rationalztg." bemerkt hierzu: Nach, richten von einer Amtsmüdigkeit de» Hrn. v. Bethmann Holl weg tauchen immer wieder mit gewisser Regelmäßigkeit auf. Es bleibt demnach sehr fraglich, ob die jetzigen Mutmaßungen' irgendeinen realen Untergrund haben. Colmar, 13. Mai. (D«r Prozeß Wett«r1» gegen General Keim.) Da» Schöffengericht ver handelte heut« tn d«r Prtvatklaae de» Abg. Abbö Watterlch Direktor de» „Nouvelliste - Als«:« Vorrat«" und do» Redakteur» Gtdel von demselben Blatt gegen de» Vor sitzenden de» Deutschen Wehrvereins, General a. D. Kei««, wegen eine» von diesem im „Tag" veröffentlichten Artikel» „Schwob und Elsässer". Keim wurde wegen öffentlicher Beleidigung zu 200 Mark Geldstrafe bez 2S Tagen Hast^ verurteilt. Da» Gericht hat die von ihm gebraucht«» Ausdrücke al» beleidigend angesehen, wenn auch anderer seits der Beweis erbracht angesehen wird, daß Wetterks Hetze. Der Vertreter Keim» hat Berufung eingelegt. M«tz, 13. Mai. (Der Kaiser und die Reich», länder.) Dem Bezirkspräsidente« Freiherrn v. Gem-^ mingen-Hornberg ist au» Wiesbaden folgende Drahtung de» Kaiser» zugegangen: Während meine» Aufenthalt» im Reich», lande bin ich an allen von mir berührten Orten und Weg strecken von der Einwohnerschaft auf da- freundlichste em pfangen und begrüßt worden. Ich habe mich über diese« Ausdruck patriotischer Gesinnung und treuer Anhänglichkeit' herzlich gefreut und ersuche Sie, der Bevölkerung von! Elsaß-Lothrtnge« meinen wärmsten Dank dafür au-gu- sprechen. München, 13. Mai. (Keine Verhältnis«! wähl in Bayern.) Die Kammer der Abgeordneten lehnte in ihrer heutigen Sitzung mit den Stimmen de» Zentrum-, der Konservativen und des Bunde- der Land wirte die Anträge der Sozialdemokraten und der Liberalen betr. Aenderüng de» bayerischen Landtag-Wahlgesetze» durch, Einführung der Verhältniswahl ab. O-st-rv-ich-Nugar». Wien, 13. Mai. (Zusammenkunft d»s deutschen und des österreichischen Geueral- tabschefs.) Der Chef des österreichischen Generalstab«» General d. Inf. Freiherr Conrad von Hötzendorf hat dem n Karlsbad weilend«» Chef d«» deutschen Generalstab«» General von Moltke einen Besuch abgestattet. Frankreich» Part», 13. Mai. (Besuch de» Zaren in Bart-Pf Da» Journal meldet gerüchtweise, daß ei« Besuch de» Kaisers von Rußland tn Part» für den Oktober zu er- warte« sei. Nos Sachlm. Dresden, 13. Mai. Se. Majestät der Astvia wirH am Freitag abend pyn Tarvis abreisen und pfv Sanntweußs früh »um Besuche seine» 15. Bayer. Jnf>RegK. f- Ntttöwlgi eintreffen. Bon dort erfolgt die Abreise nachm. .und da» Dn-I treffen in Dresden am Sonntag früh 5 Uhr 45 Mn, Dresden, 13. Mai. (Zum Ableben der F«»U v. Bethmann Hollweg.) Der König!, Gesandt« W Berlin ist beauftragt worden, in Vertretung Sr. Dkajestat dch Königs der Trauerfeier für die verstorbene Gemcchlin d<- Reichskanzlers, Frau v. Bethmann Hollwegs beiznwohnen und einen Kranz am Sarge der Verblichenen mederzulegen. — Der neue sächsische KriegSmiuister., Ueber den Lebensgang des neuen sächs. Kriegsministers Generalleutnants v. Carlowitz ist im Anschluß an die Notiz in der vorigen Nummer noch folgendes zu berichten: Die erste! Schulbildung genoß er im elterüchen Hause, danach besuchte er das Progymnasium und die Fürstenfchule zu Grimma. Am 1. April 1877 trat er als Einj.-Freiwill. bei dem 8. Inf.-! Reg. Nr. 107 ein und wurde am 31. März 1878 zur Reserve entlassen. Am 11. Mai 187V, während der Ableistung einer 8wöchigen Uebung bei dem 7. Jnf.-Reg. Nr. 106 trat er al» Avantageur bei diesem Regiment ein, wurde am 28. August 1879 zum Portepeefähnrich, am 12. November desselben Jahres zum Leutnant und am 9. September 1886 zum Ober- cutnant befördert. Vom 1. Oktober 1885 bis 1888 war er ,ur Kriegsakademie in Berlin kommandiert. Am 16. Dezem ber 1891 wurde er zum Hauptmann befördert unter Versetzung in den Generalstab; am 18. Sept. 1893 wurde er zum Kgl. Preuß, großen Generalstabe in Berlin kommandiert. Am 24. März 1896 erfolgte seine Zurückversetzung als Kom- ragniechef in das 7. Jnf.-Reg. Nr. 106; aber schon am 22. sept. 1897 wurde er erneut in den Generalstav versetzt und der 1. Division Nr. 23 überwiesen, wo er am 17. April 1898 zum Major befördert wurde. Am 25. Februar 1901 erfolgte seine Versetzung al» Bataillonskommandeur in da» 1. (Leib-) Grenadierreg. Nr. 100, am 24. Sept. 1902 seine abermalige Versetzung in den Generalstab de» XII. Armee- orp». Am 22. Januar 1904 wurde er zum Oberstleutnant >efördert, am 23. April desselben Jahres zum Chef des Generalstabs de» XU. Armeekorps ernannt und am -28. Olt. )eSselben Jahres unter Belassung in diesem Verhältnis durch Ernennung zum Flügeladjutanten des Königs ausgezeichnet. Am 15. April 1908 übernahm er al» Oberst das Kommando de» Leib-Gren.-Reg. Nr. 100, am 24. Sept. 1910 als Ge- leralmajor das Kommando der 6. Jnf.-Brig. Nr. 64. Am 9. März 1912 wurde er zum General L Is suite des Königs ernannt nnd gleichzeitig zu dem Kronprinzen und später auch zu dem Prinzen Friedrich Christian kommandiert und hierauf nn 22. Mai 1913 unter Ernennung zum Generaladjutanteo de» König» zum Generalleutnant befördert.
