Volltext Seite (XML)
Mexiko, Marokko und die deutschen Interessen. I« der Budgetkommtssion de- Nelck»tag» gab am gestrige» Mittwoch Staat sekretSr v. Jaiow auf eine «»frage de» Abg. Bassermann eine« Rückblick über di« Darges chtchte de» ameritanitch-mextka- Nischen Konflikts. Die Haltung der deutschen Nr» gierung ist nährend der ganzen Zeit d-r mexikanischen Wirren von dem Wunsche geleitet norden, bah im In teresse der in Mexiko tätigen Deutschen und iirrr wirtschaftlichen Unternehmungen möglichst bald wieder, Rube und Ordnung eintrrten möge. Die deutsche Regierung hat da, wo eS angezeigt »ar, vor sichtig vermittelnd gewirkt, sich jedo-h im wesentlichen auf den Schutz der deutschen Interessen beschränken müssen. Zum Schutzdienst sind zwei kleine Kreuzer, .Nünlerg" uoch der Westküste und „Dre'den" nach der Ostküste, entsandt worden. Eine Vermehrung der Schisse scheint zurzeit nicht erforderlich zu seln, da da- freundschaftliche Zusammenwirken der Kriegsschiffe der verschiedenen Mächte den notwendigen Schutz der Fremden sichert. Der Gesandte in Mexiko ist ermächtigt, den Bedürftigen durch Gewährung von Vor schüssen und Beihilfen zum Verlassen de^ Lande» behilflich zu sein Ten m Innern des Lande- lebenden Deuts^en ist geraten worden, sich in die Hafenplähe z» begeben und eventuell da» r and zu verlassen. Die Kinder und Frauen sind, soweit e» tun ich war, tu die Häfen geschafft und auf Schiffe gebracht worden. Von der Hamburg- Amerika-Linie sind drei Dammer zur Ve'fügung gestellt worden, u. z. für Tampico, Veracruz und Puerto- Mexiko. Völkerrechtlich ist die Sache noch unklar, da sich nach der Auffassung de- Präsiden en Wilson Amerika nicht lm Kriege mit Mexiko befindet, während doch tatsächlich eine Art von Kriegszustand berscht. Die Aktion der großen südamerikanischen Republiken hat Deutschland in Mexiko unterstützt, indem der Gesandte Auftrag erhielt, die Annahme der guten Dienste zu empfehlen. Der Erfolg dieser Aktion wird aber vielfach skeptisch beurteilt. Die Behauptung, daß Erdöl-Interessenten ihre Hand im Spiel« haben, vermochte der Staatssekretär nicht nachzuprüfen. Vom Dampfer „Apiranga" hat der amerikanische Kommandant zunächst verlangt, daß er mit den Waffen im Hafen bleiben sollte. Die amerika nische Regierung hat da» aber sofort korrigiert, und der Kommandant hat sich entschuldigt. Die amerikanische Regierung hat ihre Wünsche dahin festgelegt, daß der Dampfer die Waffen entweder an Bord behalten oder sie an der von den Amerikanern besetzte» Zollstation ent laden möge. Die Hamburg-Amerika-L>nie hat darauf die Weisung erteilt, daß das Kriegsmaterial, da» übrigen» »um größten Teil amerikanischer Herkunft war, vom Dampfer zurückbefördert werden solle. Bezüglich der Zukunft Mexiko- bemerkte der Staats sekretär, daß nach den Erklärungen de» Präsidenten Wilson nicht» gegen die Unabhängigkeit des Lande» unternommen werden soll. Die Haltung Deutsch, land» müsse neutral sein Auch andere europäische Mächte halten sich von jeder Einmischung fern. Ein ein seitige» deutsches Vorgehen komme selbstverständlich schon mit Rücksicht auf unsere Beziehungen zu den Bereinigten Staaten nicht in Frage. Die deut che Regierung werde bet der Wahrung der deutschen Interessen mit den anderen Mächten Fühlung behalten und, wie überall, so aub in Mexiko für den Grundsatz der offenen Tür eintrete«. Die von einem Zentrumsmitglied gewünschte Aus kunft über die Haltung der deutschen Negierung, falls die Unabhängigkeit Mexiko» bedroht würde, lehnte der Staats sekretär ab. Ueber die Lage in Marokko gab UuterstaatS- sekretär Zimmermann Auskunft. Die handelspolitische Lage in Marokko entwickelt sich befriedigend. Die Annahme, daß Frankreich bereit» die Ruhe im Lande soweit Herges ellt habe, daß es al» Protektionsmacht über die Marokkaner zum Zwecke der Truppenaushebung verfügen könne, teile er nicht - besonder» lasse die Lage im Süden noch manches zu wünschen übrig. Für die baldige Oefjnung de» Hafen» Agadir trete die deutsche Negierung ein, doch sei nach amtliche» französischen Mitteilungen noch nicht an die Oefinung zu denken, da die Unsicherheit zu groß und die zur Verfügung stehende Truppeumacht im Süden zur Beruhigung des Lande» zu gering sei. Zur Lage in Mexiko wird aus Washington gemeldet, daß der brasilianische Bot schafter dem Staatssekretär Bryan mitteilte, der nächste Schritt der vermittelnden Mächte werde dahin zielen, einen Waffen- !stillstand zu erwirken. Die Vereinigten Staaten sind mit seinem Waffenstillstand einverstanden, falls ihnen zugesichert wird, daß keine Ausschreitungen gegen Amerikaner vorkommen. , Weiter wird uns gedrahtet: W a s h i n g t o n , 30. April. Die S t a d t T a m- Pico ist infolge der Ansammlung großer Oel- mengen in den Oelqnellen stark gefährdet. DaS Staatsdepartement hat daher die in der Nähe stehenden Uonstitutto-nalistm ersticht, ihre Zustimmung zu geben, daß dieses Gebiet, für neutral erklärt werde. Wa s h i n> g t o n, 30, April. General Carranza yat den vermitteliw^n Mächten mitgeteilt, er sei bereit, di« V «r m.i t t/ l u g anzun « h m e n und diesbezügliche Verhandlungen anzuknüpsen. ' - ' / .. V.. . f lagesgescblcbt«. Berlin, L9. April. sDeut scher Reichstag.) Auf der Tagesordnung des Reichstag» stand heu e die erste Lesunq de» Ergänz» ng-etatS. Da» viel ' trittene Grundstück Berlin, Biktoriastraße 34, da» zu> l >st zum Gegenstand der Verhandlung gemacht wurde, soll au» vom Reichsschatzamt an die Heeresverwaltung abgetreten und entgegen den Wünsche» der Linken de» Reichstag» al» Dienstgebäude de» Mtlitärkabinetts herge- richtet werden. Bei de« meisten bürgerlichen Parteien be stand der Wunsch, die Angelegenheit möglichst bald in den ruhigen Hafen der Kommission-beratung zu leiten, wofür vor Eintritt in die Tagesordnung der ZentrumSabg. Spahn tu einer Bemerkung zur Geschäftsordnung ein trat. Aber die sehr verständigen Au-fübrunqen de» KrieqS- mln'ster» fauden bei den Sozialdemokraten kein Entgegen kommen, obwohl er sich bemühte, der Frage die politische Spitze abzubrerben, die sie bekommen batte. Der Sozial- demokrat Stückle» behandelte sie trotzdem sofort w'ederal» eine Kraftprobe zwischen Hrn. v. Lyncker und dem Reichstag, in der dieser nicht nachgebe» dürfe. In dasselbe Horn stieß auch Hr. L'esching von der Freisinnigen Volkspartei. Da aber die anderen Parteien sich a» der Aussprache nickt be teiligten, wurde die Vorlage der Budgetkommission über wiesen und dann d e gestern abaebrockene Beratung über da» Impfgesetz fortgesetzt, wobei der Präsident de» ReickSge- sundbeitsamts Bumm die Sacke der Negierung fübrte. Von einer Kommisfionsberatung wollte auch er nicht» wissen, da die Frage im Reichsgesundheitsamt ohne Vorein genommenheit geprüft werde und die sieben jäbriqe Be ratung der Frage in England auch zu keiner Versöhnung zwischen Jmpffreunden und Jmpfgegnern gerührt habe. Später ergriff noch Ministerialdirektor Kirchner da» Wort mit der ihm eigenen Enschiedenheit und Ueberzeugung»» treue für die Sacke der Schutzimpfung. In der Au'- spracke, die sich im allgemeinen i» ruhigen und sachlichen Bahnen bewegte, überwogen die Jmpffrcunde. Die Frage der Einsetzung einer besonderen Jmpfkommission wurde mehr vo» dem GesicktSvunkte au» erörtert, daß dadurch eine größere Beruhigung in den Kreisen der Jmpfgegner yerbeigeführt werden könne. Unter anderen traten für die Schutzimpfung ein' Graf Oppersdorf, Graf Po'odowSky und der Sozialdemokrat Bernstein. Die Aussprache schloß mit der Annahme des konservative» Antrag» Arnstadt, der diejenigen Petitionen zur Berücksichtigung überweisen will, die nur eine Kommission zur Prüfung der rechtlichen und wissenschaftlichen Grundlagen de» Impfwesen» fordern. Die Resolution des Zemrumsabg. Dr. Pfeiffer, welche die Einsetzung einer Kommission von Impfgegnern und Jmpffreunden zur Klärung der Im'ffrage und Vorlegung ihre» Materials in Form einer Denkschrift fordert, wurde ^lit 119 gegen 119 Stimmen abgelehnt. Berlin, 29. April. (Zum 70. Geburtstag des Großadmirals v. Koester.) Der Kaiser hat dem Großadmiral v. Koester anläßlich zu dessen 70. Geburts tag das Kreuz der Großkomture des Hausordens von Hohen- zollern verliehen. In der an den Großadmiral gerichteten Kabinettsorder aus Korfu spricht ihm der Kaiser seine herz lichen Glückwünsche aus. Der Kronprinz sandte dem Groß admiral ein in herzlichen Worten gehaltenes Glückwunsch telegramm. Berlin, 29. April. (Reichsschatzsekretär Kühn über die Wehrsteuer.) Der Staatssekretär des Reichs schatzamts Kühn erklärte einem Mitarbeiter der „National zeitung": Die Mitteilungen, daß die Ergebnisse der Wehr steuer bereits fertig vorliegen, sind irrig. Bisher sind im Reichsschatzamt Meldungen über teilweise Ergebnisse nicht ein gelaufen. Auch eine Gesamtübersicht kann also demnächst nicht ausgestellt werden. Aus diesem Grunde ist vorläufig kein Anlaß vorhanden, davon zu sprechen, daß die Erträgnisse der Wehrsteuer die Schätzungen übertreffen. Sollte dies der Fall sein, so ist eine solche Möglichkeit in K 69 des Wehrbeitrags gesetzes vorgesehen. Wenn also nach dem Voranschläge für das Jahr 1915 die Einnahmen aus dem Wehrbeitrage die Aus gaben, zu deren Deckung sie bestimmt sind, überschreiten, ist der Mehrbetrag zur Kürzung des letzten Drittels des Wehr beitrags nach Maßgabe des Reichshaushaltsgesetze» bereitzu stellen. Es ist also nicht ausgeschlossen, daß dann die dritte Rate gekürzt wird. Berlin, 29. April. (Blutiger Zusammen stoß bei Zabern.) Die „Straßb. Bürgerztg." weiß aus Zabern zu berichten, zwischen heimkehrenden 99ern und Zaberner Einwohnern hätte der erste blutige Zusammenstoß stattgefunden. Dabei habe ein Sergeant sechs Revolverschüsse auf Zaberner Bürger abgegeben und einen seiner Gegner, eine» 20jährigen Zaberner Einwohner, durch Säbelstiche schwer verletzt. Diese Darstellung ist falsch. Der Sachverhalt war: Am Sonnabend abend befand sich eine große Anzahl Zaberner Einwohner in der Wirtschaft auf der Ottaswalder Höhe nahe Zabern. An getrunkene Fabrikarbeiter fingen einen Streit an,, in dessen Verlauf einer von ihnen die Tochter der Wirtin, die mit einem Sergeanten des 99. Jnf.-Regts. verheiratet ist, tätlich angriff. Der Sergeant nahm seine Frau in Schutz und mit Hilfe der besseren Elemente in der Gesellschaft waren bald die Händelsucher au- dem Lokal entfernt. Als sie sich schon vor der Tür befanden, fielen einige Revolverschüsse. Wer sie ab gegeben, konnte in der Dunkelheit nicht mehr festgestellt werden. Sicher ist, daß der Sergeant nichts damit zu tun hat. Im Verlaufe der allgemeinen Schlägerei wurde einer der Fabrik arbeiter durch einen Hieb über den Kopf und durch Messerstiche verletzt. Diese Darstellung deckt sich mit den vom Kriegs ministerium amtlich eingezvgenen Erkundigungen. Oesterreich-Ungarn. Wien, 29. April. (Das Befinden de- Kais-r» Franz Joses.) Ueber da- Befinden de-Kaiser» wird berichtet: Der Kaiser hatte eine gute, erquickende Nacht, wo- durch alle KrankheitSerscheimmgen sich heute günstig beein- floßt zeigen. . - „ , Budapest, 29. April. (Die Delegation«» Hei» TKronsolg « r.) Bei dem feierlichen Empfange der Delegationen in der Ofener Hofburg erwiderte Erzherzog Franz Ferdinand auf die Huldigungsansprachen der beiden Delegationspräsidenten: „Seit der letzten Delegationstagung hat die internationale Lage eine weitere wesent lich e Ent pannung erfahren. In engster Fühlung nahme mit dni Bundesgenossen ist die Regierung Sr. Maje stät bestrebt, durch Pflege möglichst vertrauensvoller Beziehungen zu allen Kabinetten auf Er<( haltungünd Befestigung des Frieden» Europas hinznwirken. Die Thronbesteigung des Fürsteck Wilhelm von Albanien bietet eine Gewähr für dl/ gedeihliche Entwicklung des neuen Fürstentums. Die besten Wünsche Sr. Majestät begleiten den erlauchten Herrscher in seiner friedlichen Knltnrarbeit. Das Erfordernis der Heeresverwaltung bewegt sich in normalen Gren zen. Angesichts der raschen Fortschritte in der Entwickelung der Flotten aller Mächte ist die Anforderung eines größeren Betrages für die weitere Ausgestaltung der Kriegsmarine unvermeidlich geworden. Durch Inangriffnahme des Baues der bosnisch-herze gowinischen Bahnen wird den unaufschiebbaren -strategischen und wirtschaftlichen Bedürfnissen Rcchnnng ge- tragen. Von Sr. Majestät beauftragt, Ihnen die Znsicherung seines vollen Vertrauens in Ihre bewährte Opferwilligkeit und Ihren patriotischen Eifer zu entbieten, begrüße ich Sie aufs herzlichste und wünsche Ihren Arbeiten besten Erfolg." Frankreich. Paris, 29. April. (Der russische Minister Ssasonow über die Beziehungen der Drei verbandsmächte.) Der Petersburger Korrespondent des „Matin" meldet, der Minister des Aeußern Ssasonow habe ihm gegenüber folgende Erklärung abgegeben: Es ist tief bedauerlich, daß so »»begründete und ungerechtfertigte Behauptungen über die Umgestaltung des Dreiverbands in einen Dreibund verbreitet werden konnten, da die Frage über haupt gar nicht aufgerollt worden ist. Man liefe Gefahr, hierdurch die Eigenliebe der einen oder andern Nation zu, verletzen, wenn der zwischen den drei Dreiverband-Mächten herrschende Einklang nicht so vollständig über derartige mehr oder minder tendenziöse Manöver erhaben wäre. Es genügt, festzustellen, wie freundschaftlich, aufrichtig, eng und innig die Beziehungen der Dreiverband-Mächte sind. In drei Monaten wird Präsident Poincarö sich davon überzeugen können, daß, abgesehen von seinem großen persönlichen Prestige in Rußland, das französisch-russische Bündnis hier niemals volkstümlicher gewesen ist. Die Befestigung der Entente Cordiale und des französisch-russischen Bündnisses, die durch den Besuch der Stadtoberhäupter noch unterstrichen wird, wird notgedrungen eine allgemeine Befestigung des Dreiverbands herbeiführen. Paris, 28. April. (Mißerfolg der türkischen Anleihe.) Dem Finanzblatte „Cote de la Bours«" zufolge hatte die Emission der türkischen Anleihe einen Mißerfo g. Der mit der Anleihe betrauten Bankisrgruppe soll nämlich eine ansehnliche Menge von Titre» verblieben sein, welche keine Abnehmer gefunden hätten. England. Belfast, 29. April. (Entsendung eines Panzergeschwaders nach Ulster.) Ein aus elf Schiffen bestehendes Panzergeschwader ist heute in der Bai der irischen Hafenstadt Bangor vor Anker gegangen. Rußland. Petersburg, 29. April. (Strafverfahren gegen einen sozialdemokratischen Duma abgeordneten.) Der Ministerrat beschloß, gegen den sozialdemokratischen Abg. Tscheidse, der in einer seiner Duma reden die Wendung gebrauchte, daß eine demokratische Repu blik sich zur Erneuerung Rußlands besser eignen würde, ein Strafverfahren wegen Aufreizung zum gewaltsamen Umsturz der bestehenden Staatform einzuleiten. Der Beschluß fand die Bestätigung des Zaren. Jetzt hat das erste Reichsdeparte ment zu entscheiden, ob Tscheidse sich wirklich gegen den ent- sprechenden Paragraphen des Strafgesetzbuches vergangen hat. Nus 8acksen. Dresden, 29. April. Se. Majestät der König wohnte heute früh Kompagniebesichtigungen beim 12. Jnf.- Regt. Nr. 177 bei und empfing mittags die Hofdepartements chefs zum Vortrage. — Der Wegfall der unteren Steuerklasse« in Sachsen. Bei der Beratung des Etatkapitels 20, direkte Steuern, hat sich die Finanzdeputation der Zweite» Kammer u. a. auch mit de» Anträgen Eastan (Soz.) und Günther (Fortschr. VoikSp.) Wegfall der unteren Steuer klassen bt» 800 bez. 600 Mark Einkommen beschäftigt. Wie bet der Beratung mitgeteilt wurde, würden beim Antrag Castan 971 6i1 Steuerzensiten mit einem Steuer ertrag von 1 793 731 Mk>, beim Anträge Günther und Genossen 642 198 Zensiten mit einem Steuerertrage von 676 718 Mark von der Steuerbefreiung getroffen. Für den sozialdemokratischen Antrag Eastan, der abgelehut wurde, stimmten nur die Sozialdemokraten, der Antrag Günther wurde gegen die konservativen Stimmen an genommen. — Festlegung des Osterfestes. Die 4. Deputation der Ersten Kammer hat Bericht erstattet über die Petitionen der Bezirksjchulinspekttou Dresden I, de» RatS und der Stadtverordneten zu Dresden und Leipzig »nd de» Vorstands de» Sächsische» Gemeindetags wegen Festlegung de» OnerfesteS bez. Festlegung de» Schuljahr» auf die Zeit vom 1. April bis 31. März Die Deputation beantragt, die Petitionen der Königliche» StaatSregierung zur Erwägung zu überweisen, und zwar auch tn dem Sinne, ob nicht der Beginn de» Schuljahre» auf den Herbst verlegt werde» könne. — BereinStage für Innere Mission. Mit einer stark besuchten öffentlich«» Abendversammluna im Der- «in-hmtse zu Dresden begannen am SonntAg Sie aHührkichen Veremstäq« für Innere Mission. Der darauffolgmve Tag