Volltext Seite (XML)
Sächsische Staalszckung Staatsanzeiger für Erschein« Werktag« nachmittag« mit dem Datum de« Erschetnung«tage«. Bezug-pret«: Monatlich 3 RM. Einzelne Nummern 1Ü Pf. Echristleitg. u. GeschäflSstelle DreSden-A. 1, «r. Zwingerstr. 16. Ruf 1457« u. »1SSÜ. Postscheck-Konto Dresden 2486 / Staatsbank-Konto «74. den Zreiftaat Sachsen Anzeigenpreis«: 32 mm breite, 8 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 35 Ps^ 66 mm breit im amtlichen Delle 70 Pf., Reklamezeile 1 RM. Ermäßigung auf GeschästSanzeigen, yamiliennachrichten und Stellengesuch«. Schluß der Annahme vormittag« 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtag« - Beilage, Ziehungsliste der Staatsschuldenverwaltung, tzolzpflanzen-Verkaufsliste der StaatSforstverwaltung. Nr. 2S1 verantwortlich für die Schrtftlettung: OberregierungSrat Han« Block tn Dresden. - -i - i - 1 Dresden, Dienstag, 21. Oktober 1934 Ser Vesuch de- italienischen Außenministers. Ausdehnung der Befteiung von der AeitragSpfiicht zur Arbeitslosen' Versicherung im Kohlenbergbau. Berlin 26. Oktober. Durch eine im heutigen Reichsanzeiger ver- öfsenllichie Verordnung vom 24. d. M. werden auf Grund de« l 2 der Zweiten Verordnung über die Beilegung von SchlichtungSstreitigleiten öffentlichen Interesse« vom 30. September 1931 die Untertagearbeiter und ihreArbeit- geber im Oberschlesischen Steinkohlen bergbau mit Wirkung vom 8. Oktober bi» zum 30. November d. I.' im bayrischen Pech kohlenbergbau mit Wirkung vom 1. Oktober bi» zum 30. November d. I. von der BeitragS- pslicht zur Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung befreit. Vie Verwaltungsuntosten der Keichs« anstatt für Arbeiestosenverficherung. Berlin, 26. Oktober. In einem Teil der Presse wird gegen die ReichSanstalt für Arbeitslosenversicherung der Bor wurf erhoben, daß sie einen zu hohen Per sonal- und SachauSgabenetat habe. Bon unterrichteter Seite wird darauf hingewiesen, daß bei diesen Borwürsen der ArbeitSumfang der ReichSanstalt nicht berücksichtigt worden ist. Man müsse bedenken daß die Reichsanstalt für durch« schnitllich 4,5 Millionen Arbeitslose zu sorgen habe. Da- bedeute, daß rund vier Millionen Personen regelmäßig zweimal in der Woche durch die Kontrolle der Arbeitsämter laufen, so daß die eimeinen Arbeitsämter insgesamt einen Publi- knmSverkehr von rund acht Millionen Personen in der Woche zu bewältigen haben. Der Geldverkehr' der ReichSanstalt beträgt dem entsprechend in Einnahmen und Ausgaben etwa zwei Millionen Mark im Monat. Die Ver- waltungäunlosten, die im Jahre 1929 noch 4,3 Prozent betrugen, sind im Jahre 1930 aus 3,7 Prozent zurückgegangen. Beamte und NotionaisoziaUstlsche Partei. Sine Entscheidung des Anhaitischen Disziplinargerichts. Dessau, 26. Oktober. Das Anhaltische Disziplinargericht verhandelte heute unter dem Vorsitz von Staat-minister vr. Weber gegen den Kunstgewerbeoberlehrer Wiesel wegen seiner Zugehörigkeit zur NSDAP. Der Oberstaatsanwalt suchte den Nachweis zu führen, daß die Partei verfassungsfeindlich eingestellt sei, billigte jedoch dem Angeklagten den guten Glauben zu. Nach zweistündiger Beratung erkannte das Gericht auf Freispruch. In der Begründung wird dagegen auSgesührt, daß Hitler zwar unter Eid erklärt habe seine Partei erstrebe eine Um wandlung auf legalem Wege. Dem Gericht sei aber auch bekannt, daß eine Änderung der Ver fassung angestrebt werde. Zumindest hielten Teile der Partei hierbei auch die Anwen dung vonGewalt für zulässig. In diesem Sinne sei die Partei all» staatsfeindlich zu werten, und zum mindesten müsse auch mit einer gewaltsamen Änderung der jetzigen Zustände gerechnet werden. Deshalb dürfte'« nach Ansicht des Gericht» die anhaltische» Beamten nicht mehr Mitglieder der Nationalsozialisti schen Partei sein. In der Verhandlung gegen zwei weitere Beamte wurde der Gewerberat Rose zu einem Berw «i« verurteilt, während die Ver handlung gegen den MagistratSobersekretär Wiese vertagt wurde. Der prozefl in Lübeck. Lübeck, 26. Oktober. In der Zeugenvernehmung im Tuber kulose-Prozeß wurde heute nachmittag u. a. Pro fessor vr. Uhlenhuth zu de»Vorsicht«maß- regeln vernommen, die in BreSlau vor Ein- sührung de» Lalmetteverfahren» getroffen wurden. Professor Uhlenhuth verlaß eine« Satz au« dem Protokoll der Sitzung de« RetchSgesundheitSrate vom 12. und 13. September d. I., demzufolge fit BreSlau vorher mit dem Professor Calmette in Verbindung gesetzt und man sogar die Verhält nisse im Laboratorium Ealmette« stu diert hatte. In BreSlau seien auch Tierver suche vorgenommen worden, di« lediglich ne gativ verlaufen sind. Rechtsanwalt vr. Fritz forderte ein« Untersuchung d«S Vorgehen« in BreSlau, um feststellen zu können, ab sich die Lü- Grandi beim Reichspräsidenten. Berlin, 26. Oktober. Der Reichspräsident empfing heute vormittag den Minister de« Äußern Grandi, der von dem talienischen Botschafter in Berlin, Orsini Paroni, begleitet war. Ausflug nach Potsdam. Berlin, 26. Oktober. Unmittelbar nach dem Empfang beim Reich»- Präsidenten wurde ein Ausflug nach Potsdam unternommen, an dem Reichskanzler vr. Brüning und verschiedene andere prominente lersonen teilnahmen. * Vie politischen Besprechungen mit dem italienischen Aupenmimfler. Berlin, 26. Oktober. Bei der Anwesenheit de» italienischen Außen minister« Grandi in Berlin haben zwischen ihm und dem Reichskanzler eingehende politische Be- prechungen statt gesunden. Anknüpsend an den reimüiigen Gedankens »Maujch, den der ReichS- änzler bei seinem Besuch in Rom mit dem Ches der italienischen Regierung vornehmen konnte, wurden in diesen Besprechungen' alle die großen rolitischen und wirtschaftlichen Pro- »lem« internationaler Art einer Erörte rung unterzogen, deren Lösung »op Tag zu Tag Berlin, 26. Oktober. Heute begann vor dem Schöffengericht Charlottenburg der zweite Prozeß, der die Unruhen auf dem Kurfürstendamm am jüdischen NeujahrSseiertag zum Gegenstand hat. Ten Vorsitz des Gericht» sühn als geschäft»ordnungSmäßiger Vertreter de« abge lehnten Landgerichtsdirektors Schmitz der Land gerichtsdirektor Brennhausen. Angeklagt sind der SA.-Führer Graf Hell darf, der An gestellte Karl Ernst, der Jungstahlhelmsührer Diplomingenieur Wilhelm Brandt und der Stahlhelmer Kurt Schulz wegen RädelS- führerschaft bei schwerem Landfrie densbruch und Aufreizung zum Klasfen kampf. Bier weitere Nationalsozialisten, die nachträglich unter Anklage gestellt worden sind, haben sich wegen einfachen Land- friedenSbruchS zu verantworten. Zunächst wurde der AngeNagte Gras Hell darf ver nommen. Er sagte aus, von dem jüdischen Neu- jahr-sest habe er keine Kenntni» gehabt. AIS er mit Ernst seine übliche Kontrollsahrt gemacht habe, habe er in verschiedene» Lokale» der SA. erfahren, daß sich die SA.-Leule zu einem Gang nach dem Kurfürstendamm verabredet hätten. Daraufhin seien auch sie zum Kursürstendamm ge fahren, um die Leute auszufordern, nach Hause zu gehen. Unterwegs habe er eine heftige Ausein andersetzung mit dem Polizeimajor Weck« gehabt, der ihn wegen der Demonstration der SA -Leute „angepfiffen" hab«. Auf Veranlassung der Insassen eine- anderen Auto» sei er schließlich von einem Polizeibeamten festgestellt und zur Polizeiwache becker Ärzte einer Unvorsichtigkeit schutdtg gemach« habe». * profeffor LalmeKe zum Prozeß. München, 26. Oktober. Professor Calmette hat an die «Münchener Neuesten Nachrichten" einen Brief gerichtet, in dem e« u. a. heißt: ES erscheint offensichttich nach de» Aussagen von vr. Altstaedt, Professor Deycke und seiner Assistentin Anna Schütze, daß in dem Labora torium de« Lübecker Krankenhanse« keinerlei Vorsichtsmaßregeln unternom- men wurden, um eine Vermengung der Kulturen von BEG. und der vinilenten menschlichen Bazillen zu verhindern, die in dem gleiche« Laboratorium zur Herstellung der Deycke-Muchschen Lösung dienten« Go kam e« zu Verwechslungen, und diese sind die einzige Ursach« für dt« Unfälle gewesen, die sich bei den Neugeborenen dringlicher wird. Bei der Aussprache, die mit vollster Offenheit und in freundschaftlichster Ge- sinnnung geführt wurde, ergab sich weit gehende Übereinstimmung in der Beurtei lung der Lage und der NolWendigkeiten, die sich an» ihr ergeben. Insbesondere kam aus beiden Seiten die Überzeugung zum Ausdruck, daß die wirksame Bekämpfung einer Krise, wie sie heute di« Welt erschüttert, ohne eine plan volle Zusammenarbeit der beteiligten Na tionen nicht mehr möglich ist und daß diese Zu sammenarbeit, wenn sie zum Erfolge führen soll, auf gegenseitigem Vertrauen und gegenseitiger Achtung gegründet sein muß. G Bankett des italienischen Botschafters. Berlin, 26. Oktober. Zu Ehren de- italienischen Außenminister« Grandi veranstaltete der italienische Botschafter Orsini Baroni heute abend ein Bankett, an dem der ReichSkanzler, andere Vertreter der Reichs- regierung, der Behörden, sowie fremde und deutsche Diplomaten «eilnahmen. O Besuch des Pergamonmuseum». Berl»», 27. Oktober Minister Grandi stattete in Begleitung de» italienischen Botschaft e rS dem Pergamonmuseum eitren Besuch ab. gebracht worden. Der Angeklagte bestlitt ent schieden, daß di« Aufforderung zu der Demon stration von ihm oder von anderen leitenden Stellen der SA. au-gegaygen sei. Die Aussagen des AngeNagten E r n st deckten sich im wesentlichen mit denen Helldorf». Angeklagter Brandt sagte, er sei nur zu dem Kurfürstendamm gefahren, um sich die Sache anzusehen Eine Rädel»- führeischajt stellte auch er in Abrede. Er will nur durch Zufall erfahren haben, daß an dem betreffenden Sonnabend, an dem sich di« Zu sammenstöße auf dem Kurfürstendamm abspielten, jüdisches Neujahr sei. Brandt verweigerte jedoch die Aussage, von wem er diese« erfahren hab«. Der Angeklagte Schulz, Sturmsührer im Norden Berlin«, behauptete, nur deshalb nach dem Kur sürstendamm gefahren zu sein, weil er seine angeblich an einer Schlägerei beteiligten Leute habe zu rückhalten wollen. Dott habe er jüngere Leute rufen hören: „Juda verrecke!". Das sei ihm ein Anzeichen gewesen, daß e« sich um Provokateure gehandelt haben müsse, weil von den SA -Leuten dieser Ruf nickt gebraucht werde. „Wenn wir hören", so sagte Schulz, „daß jemand Juda verrecke, ruft, dann geht der Sturmsührer sofort auf den Nufer lo« und schlägt ihn auf« Maul." Tie Angeklagten Hell, Hagemeister und Samer«ki, führende Mitglieder der National sozialistischen Partei, wollen lediglich in die Gegend de« Kursürstendamm« gefahren sein, um ein Gla« Bier zu trinken. Am TienStag soll die Zeugenvernehmung beginnen. ereigneten. E« ist außerordentlich bedauerlich — so heißt e« weiter —, daß Professor Deycke und sein« Anhänger, um sich von dem schwere« Fehler reinzuwaschen, der bei der Bereitung d«« BCG. in einem unzureichenden Laboratorium begangen wurde, erklären zu müssen glaubten, da« BCG. hätte wieder zur Virulenz zurückschlagen können während sowohl sie selbst wie di« ganze Welt wissen, daß BLG. vollkommen unschädlich ist. Sine scharfe Erklärung Ver Reichs« donner-Kührer. Magdeburg, 26. Oktober. Am Sonnabend und Sonntag hatten sich sämt lich« leitenden Funktionäre aller Gau« de« Reichs banner« Schwarz-Rol-Gold am BundeSott Magd«, bürg zur Besprechung der Lag« versammelt. Der erste Bundesvorsitzende Otto Hörsiug übergab der Press« ein« Mitteilung, die n. a. erklärt, di« Konferenz hab« «inh.lltg seftgestellt, daß da« «eich«»,»«er sich i«n«rlich wi« äußer- lich dauernd gekräftigt habe. Weiler wild in der Erklärung in ungewöhnlich scharfen Ausdrücken auSgesührt, da» Bedauern, ja die Er bitterung sei allgemein, daß der ehrwürdige» Person der Herrn Reichspräsidenten ein Mann wie Adolf Hitler nicht habe fern- gehalten werden können. Hitler wird da- >ei von der Erklärung als „Mann mit befleckter Vergangenheit'' bezeichnet. ES folgt ein« Polemik gegen den „faschistischen Gewalthaufen", der zwei Tag« lang in Braunschweig eine Gewaltherrschaft auSüben konnte. Nach der Erklärung, daß die viel zu schwache Lande-polizei Braunschweig» in ihrer Haltung pflichttreu bi« zum äußersten, teilweise heldenhaft und völlig selbftbeherrscht gewesen sei, erklärt der Bericht weiter: „Leider mutz aber auch sestgeftellt werden. Mehr oder weniger lassen es die Reichsregierung und selbst Lande-regierungen, in denen die repu blikanischen Parteien das Heft völlig in der Hand haben sollten, am notwendigen Selbstbewußt sein und Du rchgreifen fehlen. Bünde und Organi sationen, an deren einseitiger politischer Ein stellung, ja an deren verfasjung-seindlichem Grund- charakter heute kein Zweifel mehr erlaubt sein darf, werden teil» vom Reich, teils von den Länderregie rungen tubventioniert und zu Ausgaben heran- gezogen, an die man offene oder versteckte Feinde der Republik nicht Heraulaffe« darf. Kräste im republikanischen Lager, insbesondere im Reichs banner, stehen zur Lösung aller Lebensfragen der Republik genüge«« und zu jeder Zeit zur Ver fügung." Zum Schluß verwahrt sich die Erklärung da gegen, daß eine Auflötung, ein Verbot der Bundestracht, ein Demonstrationsver bot für alle Verbinde auch auf da» Reichsbanner Anwendung finden sollte. „Wir wolle» al» anständig« Bürger", so heißt e» zum Schluß, „die Republik schützen und werden un» durch nichts abhalten lassen, in der Stunde der Gefahr zur Stelle zu sein " Ein Poli;eiwach1me,fler in Gelsenkirchen von Kommunisten erschossen. Gelsenkirchen, 26. Oktober. Als heute jrüh kurz nach Mitternacht zwei Gelsenkirchener Pollzeibeamte bei einem Streifgang eine Gruppe von etwa 10 Männern, die kommu nistische Lieder sangen, zur Ruhe aufforderten, wurde ihnen zugerusen: „Ihr blauen Hunde habt unS nicht» zu jagen!" Tie Polizeibeamten wollten die Personalien der Ruhestörer feststellen. Die Kommunisten sprangen zurück, riesen „Heil Mos kau!" und „Rot Front?" und gaben aus den Polizeiobeewachtmeifter Niederwerser mehrere Schüsse ab, so daß er sofort zusammenbrach. Auch der andere Polizeibeamte wurde beschossen, ohne jedoch getroffen zu werden. Er beschoß die Angreiser; e« scheint, als ob einer der Angreifer getroffen worden ist. Niederwerfer, der Schüsse in den Bauch, m die Brust und in die Wirbelsäule be kommen hatte, wurde in« Krankenhaus gebracht. Dott ist er heute vormittag gestorben. Die Polizei hat heute nacht eine Aktion gegen da« kommunistische Volk«kau« in Gelsenkirchen unternommen. ES wurden zehn Mann angetrofien, die anscheinend als Kommando für Überfälle be stimmt »raren. Da« BolkShauS wurde polizeilich geschlossen. 40 Personen sind bisher festgenommen worden. Der Regierungspräsident in Münster hat für die Feststellung der Täter 3000 Mark zur Verfügung gestellt, die ausschließlich für die Mit arbeit deS Publikums bestimmt sind. über die GteUmrg der Hochschullehrer «,» »er akademischen Z»gr»d zn» poltttscheu Lrde» der Gegenwart wird aus einer Versammlung deut scher Hoch'chnllehrer berate», dir am 26. Oktober in Wermar zusammenirat. Ehrenpräsident ist Pros, vr. Kahl; unter de« 40 Teilnehmrrn find die Projefforeu Meinecke, Anschütz, Radbruch, Gras Dohna, Goetz und andere. Pros. vr Kahl führte in seiner Eröffnungsrede über die Ausgabe der Tagung au»: Die Jugend ist zu warnen, nicht au« irre- geleitete» Jdeali«mu« den Irrwegen de« Radika lismus z» verfallen, di« Lehrer aber haben ihrer- seit« zu prüfe», wa« die Hochschulen an politischer Beeinflussung, Erziehung und Besserung zu leiste« vermöge«. Die Möglichkeit der Smwirkuna d«S HockichuUchrer« ist beuhränkt. E« blerbt nur Vor bild und Lehr« voran muß gehen der Weck- r»s z«r StaatSg«st«»u» g, den bereit« di, frühere« Tagungen von 1926 »ab 1927 al« Sie Kurfürstendammkrawalle vor Gericht.