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Dresden, Montag, ^2. Januar 1SS1 Nr. 9 nicht al» unberechtigt ansehe»; ich weise »u gerufen, um in dem LohnjchiedS- zu nehmen. Vorstandsmitglied seine Funltionäre nach Bochum einer großen Reotertonferenz zu spruch im Ruhrbergbau Stellung Tas Referat erstattete das Essen, 11. Januar. Tie heutige Konferenz der Vertrauensmänner des Hirsch-Lunckerschen Verbandes (Ab- teilung Bergarbeiter) hat den Schiedsspruch eben falls einstimmig abgelehnt. Klarhei über die Lage des Bergbaue» zu schaffen und Meinungkverschievenheiten zu vermeiden, for dert die Generalversammlung die Einführung einer unpartetischen Instanz zur stän digen Prüfung der Rentabilität des Bergbaues, wie sie in England besteht. Die einseitigen Berechnungen undAngaben der Unternehmer können keinen Glauben be anspruchen An die Öffentlichkeit wird appel liert, die Bergarbeiter in ihrem berechtigten Kampf um bessere Arbeit-- und Lohnbedingungen zu unterstützen. Ferner nahm die Generalversammlung Stel- luog zur Preibabbausrage. ES wurde lebhaft bedauert daß keine ge nügende Senkung der Lebenshaltungskosten eiugetreten sei. In der Aussprache wurde in be zug auf den Preisabbau ein schärfere» Ein greisen der Regierung verlangt. ES wurde eine Entschließung angenommen, in der das Bedauern ausgesprochen wird, daß die von der Regierung eingeteitete PreiSsenkungSaktion für die. breiten Verbraucherschichten bisher nicht den gewünschten Erfolg gehabt habe. Wei- ter helft ek, durch Lohnsenkungen, Arbeits losigkeit und die zu hohen Kleinhandels preise werde die Kaufkraft der breiten Ber- braucherschichten erheblich eingeschräntt. Die Herabsetzung der Löhne ohne entsprechende Herabsetzung der Preise sei für wette Ver- braucherschichte« unerträglich. Zum Schluß wird von der Reicksregierung verlangt, daß sie mit derselben Schnelligkeit und Energie, mit der sie die Löhne ab bauen lasse, auch eine Senkung der Preise und Abgaben durchsetze. Der Schiedsspruch. Esse«, 1» Jannar. L«rSchied»sPr«ch für de» «uhrdergb» wurde um IS Uhr 45 «i». vv» de» Schlichter und de« derbe» Unpartet,scheu eiustrmmtg gefällt. «r befugt r 1 Ler Vertrag vom 4 Sep tember 1»»« wirb vom 1. Ja»»ar 1»Sl ad wieder tu »rast gefetzt mit der Maßgabe, b afs träge vorliegen, die sich mit der Angelegenheit beschäftigen, und daß der Vorstand der Reich»- anstalt für ArbettSvermtltlung und Arbeitslosenversicherung kürzlich in einer Ent schließung gefordert hat, daß die Mißstände auf dem Gebiete de» .Doppeloerdienens" beseitigt werden müssen. Allerdings läßt sich nach der Auf fassung des Vorstandes der Reichkanstalt eine all gemeingültige Begriffsbestimmung de» . Loppelverdtenen»", die alle in Betracht kommenden Lebensverhältnisse erschöpfend ersaßt, nicht finden; im Etnzelfall dürfte aber die Feststellung kaum Schwierigkeiten bereiten, ob der voppeloerbrenst mit Rücksicht auf die Arbeitsmarktlage vertreten werden kann. Ich richte daher erneut die dringende Bitte an Sie, der Frage der Doppelverdiener Ihre be sondere Aufmerksamkeit zu schenken. Ich bitte ferner, entiprechend der Zusage Ihrer Ver treter in der Sitzung de» Vorstand«» der Reich»- anpalt am 4. Dezember 1930 aus die Ihnen an geschloffenen Verbände dahin einzuwirken, daß — soweit nicht im Sinzelsalle besondere Härten ent stehen — bet Entlassungen tu erster Linie die sogenannten .Doppelverdiener" aul scheiden, und daß keine Doppelverdiener ermäßige« 2. Die »um 1b. Januar t»»l zu« Zwecke der Vertrag« Sud«,uug a»bgrsproche«r« Kündigungen gelte» »iS »»rück, genommen ». Liefer Vertrag gilt di» t»m SV. Ju«i1»ri n»d lä»jt bei fech». wöchiger Kündigung»inst s« et» halbe» Jahr Witter. Lie Erklär«»« »frist lüult amMontag vormittag» 9 Uhr ad. LieR a ch. Verhandlung»» fi»b auf Mo »tag »ach. mittag» ö Uhr tm RetchSarbettbmint- sirrt um festgesetzt. Lt« Arbeitgeber habe» sofort erllärt, be» Schiedsspruch »tcht a»»ehme« »« köu»e». Lie Arbeit, »ehmer werbe« morgen »« dem Sprnch Strflnug nehm,«. Mart moeller, wobei u. a. folgendes auSgefühlt wurde: Den Schlichtung-Verhandlungen in diesen Tagen waren belanmlich Besprechungen mit dem Reichsarbensminister zu Anfang der Woche vorauk- > gegangen. Diese Besprechungen ergaben, daß man in Regierungstreisen die Absicht hegte, die Lohn- frage mit der Sanierung der Knapp- schäft zu verbinden. Tie Bergarbeiteroer- treter haben diese Verkuppelung entschieden abgelehnt und gleich,eilig betont, daß die Knappschait unier allen Umständen gesichert wer den müsse, und zwar unabhängig von der Lohn- srage. Infolgedessen konnte es zu keiner Ver- ständtgung kommen. Tie am Mittwoch abge- halten«« SchlichiungSverhanalungen wurden daher nach halbstündiger Lauer ergebni-loS abgebrochen. Danach war zwangsläufig mit einer Aussper rung der etwa 300000 Bergarbeiter im Ruhrbergbau zu rechnen Um diesen drohenden ArbettSkampf unter allen Umständen zu verhindern, hat sich daraufhin die RetchSregie- rung veranlaßt gefühlt, in den Lohnkonfl'kt ein- ,»greifen. Lie Uut«r»eh«er habe« birst» Schiedsspruch sofort abgrlrh»t. Auch wir empfehlen, ihn abzulehnen, ha wir nach wie vor auf Grund unserer ein gehende« Prüfungen auf dem Standpunkt stehen, daß ein Lohnabbau im Ruhrbergbau keine wirtschaftliche Notwendigkeit ist. Wir müssen ihn aber auch ablehnen, weil wir den Lohnabbau zur Milderung der Wirischast-krtie grundsätzlich für falsch halten. Weit mehr al» die Unternehmer haben deshalb die Berg- arbeiier da» Recht, diesen Schiedsspruch al» wirt schaftlich unberechtigt abzulebncn und ihn al» einen politischen Schiedsspruch zu bezeichnen. La nun die Regierung trotz unserer Einwendungen den Schiedsspruch zweifellos von Amis ryegen für ver bindlich erklären wird, müssen wir un» auch Henie über unsere wettere Haltung klar werden. Dabei ist zu beachten, daß die heutige Krtsenzeit keinen gün sttgen Boden für einen erfolgreichen Kampf bietet. Be denklich ist e» auch, gegen einen verbindlich er klärten Schiedsspruch anzukä.npfen. Nach wie vor müssen wir auch die gewissenlosen Streik- Parolen der KPD. ablehnen, so berechtigt die Erbitterung der Bergarbeiter über den Lohn- abbau auch ist. Wer jedoch den Verlauf de» Lohnlonfirtte» aufmerksam verfolgt hat, wird zu- geben müßen, daß die Bergarbeltervertreter ihr Auch di« christlichen Bergleute lehnen ab. Essen, 11. Januar. In einer außerordentlltchen Generalversamm lung de» Gewerlvereins Christlicher Bergarbeiter DeutichlandS wurde nach einer ausgedehnten AuS- »prache eine Entschließung gefaßt, in der die Versammlung zunächst ihre Entrüstung über oen Lohnabbau ausspricht und in der e» dann weiter u a heißt: Die Bergarbeiter und ihre Familien im Ruhr gebiet brsinden sich in emer S«ß«rst drück«»»«» Notlage. Von 383000 Ruhibergleuten wurden tm letzten Jahr fast 100 000 entlassen Außerdem sind tm Jahre 1930 über 9H Millionen Feier schichten infolge Absatzmangels eingelegt worden. Dadurch wurde daS Einkommen der Bergarbeiter bedeutend vermindert. Die wirtschaftliche Lage de» Ruhrbergbaue» rechtfertigt den Schiedsspruch nicht. Sie ist bedeutend besser, al» sie vom Zechenverband dargestellt wird. Die Ruhrkohlenförderung war tm Jahre 1930 nur etwa steben Millionen Tonne» niedriger als tm Hochkonjunkturiahr 19l3. Im gleichen Zeitraum aber sank die Beleg- schaftSztffer des Ruhrbergbaue» um l3l 000 Mann. Die Lohnkosten jeTonne sind gefallen. Der Förberameil je Mann und Schicht war tm Oktober 1930 um 494 irg oder 54.4 Pro, höher als im Mai 1925 Die Lohn kosten je Tonne sind ab Mat 1925 bi» Oktober 1930 um 1,15 RM. gefallen Durch die Senkung der Selbstkosten ist die ab 1. Dezember ein- geiretene KohlenpreiSsenlung um durch schnittlich 1 RM. mehr, al» ausgeglichen. Die Behauptung de-ZechenderbandeS. daß e» dem Ruhrberabau finanziell schlecht geh« und er mit Zuschüssen arbeite, kann de-ha>b nicht stimmen. Nicht dem Ruh,bergbau sondern den Bergarbeitern und ihren Familien geht e- schleck t. De-Halb ist der Schiedsspruch mit 6pro- »entiger Lohnsenkung ung eracht und «»ver ständlich. Die außerordentliche Generaloersamm- möglichste» getan haben, um zu einer günstigen Lchung für die Bergarbeiter zu kommen. Nach- dem aber nunmehr die vorliegenden Verhält nisse stärker sind al- rhmer Wille und unsere augenblickliche Machtposition, wäre e- unverantwortlich, eine andere Haltung ein- zunehmen. Die Bergarbeiter müssen vor allem beachten, daß wir in wenigen Monaten tm Ruhrbergbau mit neuen und schwerwiegenden Tarifkonflikten zu rechnen haben, die noch mehr als jetzt die Einmütigkeit und Schlagkraft der Bergarbeiter ersorver», und daß unS ent scheidende Auseinandersetzungen nicht erspart bleiben werden. In der anschließenden Aussprache wurde betont, daß die Bergarbeiter tief empört seien, weil man durch den Schiedsspruch das Maß der Erträglichen wett überschritten habe. Nachdem die Erbitterung unter den Berg arbeitern einen ungemein hohen Grad erreicht habe, sei e- den organisierten Bergarbeitern außerordentlich schwer, das Lohndiktat kampflos hinzunehmen. Wenn sich dre Beigarbeiterv«itr«er tn der heutigen Konferenz schweren Herzen? trotzdem für die Hl »au-- schiebung des Kampfes entschließen würden, dann geschehe das nur in der Hoffnung, daß recht bald der Zeitpunkt zum LoSschlagen günstiger sei als jetzt. Auch innerhalb der christlich Organisierten wie auch tn de» Reihen der Nichtorganisierten wachse die Erkenntnis, daß ein entscheidender Kampf im Ruhrbergbau nicht ausbleiben könne. Entsprechend dieser Erkenntnis sei er daher das vornehmste Gebot der Stunde, auch jetzt einig und geschlossen zusammen zustehen und die Macht der Organisation zu stärken. Dte Abstimmung am Schlüsse drr «ouskrknz übrr Annahme «rgab, daß die an- wejrndk« Lrlrgitrtr» d«n Schiedsspruch a b l e h «t«n. Einstimmige Ablehnung des Ruhr« Schiedsspruchs durch die Bergarbeiter. Bochum, 12. Januar. Der Berg baut ndustrtearb ei terverd and (Alter Bergarbeiteroerband) halte gestern erneut ««»spräche über den Schiedsspruch. Berlin, 12. Januar Ter Reichsarbeitsminister hat die Tarif- Parteien zu einer Aussprache über die Lage, die durch die beiderseitige Ablehnung deS Schieds spruch» entstand, auf heute, Montag, 17 Uhr, tn daS RetchSarbeitSmin'sterium eingeladen Die AuStprache dient zur Klärung der Frage, ob eine Verbindlich kertserklärung des Schieds spruchs erfolgen soll. Gründung eines „Roten Einheitsver. bandeS" der Bergarbeiter Deutschlands. DuiSburg-Hamborn, 11. Januar. Bon der kommuntstlschen Streiklei tung der Ruhrbergarbeiter war für heute die dritte Schachtdelegierten-Konserenz ein berufen worden mit dem Zieh Stellung zu den Schltchtungsverhandlungen un» der Streiklage sowie zur Gründung eine» .Rote» EinheitsverbandeS" der Bergarbeiter Deutschland» zu nehmen. Lie Tagung dauerte eiwa 6H Stunden. Vertreten waren 134 Schachtan lagen mit 1268 Delegierten, darunter 150 aus dem Alten Bergarbeiteroerband Aus geschlossene. Zunächst nahm man allgemein Stellung gegen den Schiedsspruch und den von ihm festgesetzten 6prozentigen Lohnabbau und forderte zur Fortführung des Streiks am Montag auf Versammlungen und Demonstra tionen sollen sür den Streik werben. Tann beschloß die Konferenz einstimmig dl« Gründung deS Einhett-oerbandeS der Bergarbeiter Deutschland-. ES wurde ein Vor stand von 50 Mitgliedern gewählt der sich au- allen auf der Konferenz vertretenen Gruppen zu- sammensetzt und von denen mindesten» 40 im Be trieb stehende Bergarbeiter sein müssen Tie Redner wandten sich scharf gegen die Gewerkichasten und ihre Führer Hu,emann uid Jmbusch, denen man Verrat vorwars. Als Zweck deS neuen Verbände» wurde angegeben die Herstellung einer großen Einheitsfront der Bergarbeiter auf der Grundlage des revolutionären Klassentam pfes, Führung erfolgreicher Kämpfe und bessere Löhne und Arbeitsbedingungen für die Bergarbeiter, ferner Kampf bis zur Vernichtung deS kapita listischen System» und zur Auflösung der jetzigen Bergarbeitergewerkschaften. Die neue Streikwelle solle der Auftakt sein zu einer großen Offensive sür die Sieben stundenschicht, die Einbeziehung der Gemaßregelten und Erwerbslosen in den Produktionsprozeß und gegen jede Lohnsenkung. Ferner solle der neue Verband den Kampf gegen den Youngplan und da» Trustsyflem führen. Eine weitere wichtige Aufgabe sei die Organisierung der nächsten Betriebsratswahlen Der Verband baut sich auf auf Schachtgruppen und Ortsgruppen. Beschlossen wurde der Beitritt zur Roten Hilfe zur Unterstützung bei Sire'kS und Aus sperrungen. An die oberschlesischen Bergarbeiter wurde ein Begrüßungstelegr amm ge richtet, ebenso eine telegraphische Mitteilung an dieSow,etregierung in Moskau über de« Beschluß eines neuen Streiks und die Gründung des Einheiisoerbandes. Der neue Verband er strebt den Anschluß an die Rote Gewerk schaftsinternationale. Zum Schluß wur den Beitrittserklärungen von Belegschaft-Mit gliedern mehrerer Schachtanlagen verlesen. S» wurde betont, daß man mit der neuen Berlin, 10. Januar. Reichsarbeitsminister vr. Stegerwald hat an die Vereinigung der Deutschen Arbei'geberverbände folgendes Schreiben, da» auch den obersten Sozial- behörden der Länder sowie der Hauptverwaltung der Deutschen ReichSbahn-Gesellschajt zur Kenntnis mitgeteilt wurde, gerichtet: In letzter Zeit häufen sich in der Öffentlich keit wiederum die Klagen über die sogenannten .Doppelverdiener", auf die ich Ihre Aus- merkiamkeit bereit- mit meinem Schreiben vom 24. September 1926 - IV. 11905/26 — (Reichs- aibeiiSblatt S. 327) gelenkt habe. Ich erkenne gern a«, daß sich in den letzten Jahren die Verbände der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer wiederholt mit dieser Angelegenheit beschäftigt haben, und daß in einer Reihe von Sinzeifällen Abhilfe ge schaffen wurde. Auch die Reich-anstalt sür Arbeit»- Vermittlung und Arbeitslosenversicherung hat seiner zeit auf meine Veranlassung bereit- die Arbeits ämter angewiesen, im Rahmen der Vermittlung-, grundsätze de» f 58 Abs. 1 AVSVG. bei der Vermittlung von Arbeitsuchenden einen etwaigen Doppeloerdienst zu berücksichtigen. Gleichwohl kann ich di« noch immer lauiwerdenden Klagen über die Beschäftigung von Doppelverdienern mit Rücksicht aus dre gegenwärtig hohe Arbeitslosenzahl Gegen -ie Doppelverdiener. Schreiben -es Reichsarbettsminlsters an die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. neu eingestellt werd««, solange unter d«n Arbeitslosen geeignete andere Arbeitskräfte verfüg- 'bar sind. » l«ng leh»t darum den Schiedsspruch mit aller, «tcht al» unberechtigt a»j«he»; ich weise Entfchtedeibelt ab. Um für dta Z«k»«f»Igleich darauf hi», da» auch dem Reichwag« «»-'bar sind Der Lohnkampf im Kohlen -ergbau. Sächsische Staalszeüung Staatsan?eiger für den Freistaat Sachsen Zeitweise Nebenblätter: Landtag»-Beilage, Ztehung-listen der StaalSschuldenverwaltung, Holzpflanzen - verkaus-liste« der StaatSforstverwaltung. verantwortlich für die Redaktion: vberregterung-ra» Han» Block in Dresden- Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» Erscheinung-tageL Bezug»prei»; Monatlich S Mart. Einzeln« Nummern 15 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486 — Stadtgirvkonto Dresden Nr. 140. Ankündigungen: Die 82 mm breite Grundzeil« oder deren Raum 35 Pf, di, 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum tm amtlichen Teile 70 Pf, unter Ein gesandt 1 RM. Ermäßigung auf Geschäft-anzeigen, Familiennachrichten und Stillen- gesuch«. — Schluß der Annahme vormittag» 10 Utz«.