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Sächsische Staatszeitung : 06.12.1917
- Erscheinungsdatum
- 1917-12-06
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-191712061
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19171206
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19171206
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Staatszeitung
-
Jahr
1917
-
Monat
1917-12
- Tag 1917-12-06
-
Monat
1917-12
-
Jahr
1917
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 06.12.1917
- Autor
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Landtags-Beilage zur Sächsischen Staatszeitung. Beauftragt mit der Herausgabet Hofrat DoengeS in Dresden. Nr. t 1 1917. 37. ordentlicher Landtag. II. Kammer. 8. öffentliche Sitzung nm 3. Dezember 1917. Beginn: 3 Uhr 13 Minuten nachmittags. Am Negierungstische: Regierungskommisjar General leutnant Freiherr v. Welch Erzellenz, und andere. Bor Eintritt in die Tagesordnung erhält das Wort zu einer Erklärung Vizepräsident Fraßdorf (soz): Zn der „Leipziger Volkszeitung" und in der „Pirnaer ^oils- zcitung", den Blättern der Unabhängigen Sozialdemokratie, w unter Hinweis auf die Verhandlungen am ersten Tage unserer Etatsberatung ein Artikel erschienen überschrieben „Fräßdori als Rausschmeißer". In diesem Artikel wird behauptet: Er (Fräßdors) behelligte unseren Redner zunächst mit einer Flut von Zwischenrufen roher Art. Als dann wüste Schimpf Worte auf unser» n Genossen auch von bürgerücher Seite nieder- prasselten, war es Hr. Frühdorf, der den Gipfel dieser Szene erreichte, indem er mit Leibeskräften, sinnlos vor Wut, schrie: „Hinausschmeißen sollte man ihn!" (Abg. Günther: Das ist ja erlogen! Znrnf: TaS ist ja unglanb lich!) Daß dies eine Unwahrheit ist, wird soeben schon durch einen Zuruf bekräftigt. Ich habe nur zu erklären, dah mir weder beleidigende Zwischenrufe entschlüpft sind, noch habe ich jenen Ausruf getan. Ich säge nichts hinzu, als dah ich cs für not wendig hielt, weil sich dieser Vorgang vor den: Hause abgespielt bat, auch entsprechende Mitteilung hier zu machen. Aus Vorschlag des Sekretär De. Schanz (kons.) wer den hierauf durch Zuruf in den Landtagsausschuh zu Ver waltung der Staatsschulden einstimmig gewühlt als Mit glieder: Präsident De. Vogel (nl), sowie die Abgg. De Hähnel (Ions.), Sindermann (soz.) und als deren Stell vertreter die Abgg. Elauß (ul.), Hosmanu slons und Noch (sortschr. Vp.) Hierauf wird in die allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abg. Schreiber (kons.) und Gen. wegen Entschädigung derjenigen Pferdc- besitzer, die im Oktober 1916 der Heeresverwal tung freiwillig Pferde zur Verfügung gestellt haben, eingetreteu. Ter Antrag lautet: Tie Kammer »volle beschlichen: 1. d>c .königliche Staatsrcgicruug zu ersuchen, Mittel ve eit ustcllen, durch die denjenigen Pserdcbesihern, die im Oktober 1916 unter dem Truüe der Androhung einer Pferde- aushcbung freiwillig der Heeresverwaltung Pferde zur Ver fügung gestellt haben, derjenige -Zuschlag zu den Friedens preisen gewährt werden kann, der bei der kurz darauf slatt- gesuudenen ZwanaSanshebung in der Hohe von 7.', Proz. be zahlt worden ist, 6) die Erste Kammer zum Beitritt >u diesem Beschlusse ein- Mladen. Tas Wort zur Begründung erhäli Abg. Schreiber (kous.i: Tem Amrage liegt folgender Tatbestand zugrunde. Fm September 1916 verlangte der M! tärkommissar für das X II. sächiische Armeekorps die Beschaffung vvn 1(0 kr egsbranM baren Pferden für d e Heeresverwaltung aus dem Bez rke der Amtshauptmauuschakt Meisten. Ta die Dere sofort benot gt wurden und da cs damals nicht irn Interesse der Heeresverwal tung lag, den umfänglichen Apparat einer Pferdeaushebuug in Buveguug zu sehen, so legte der Militärkomm ssar dringend nahe, die Pferde unter Mitwirkung der Zivilverwaltung frei händig anzukaufen. Bei den Erhebungen zeigte sich aber, das; nicht genügend Pserdebesitzer geneigt ivareu, ihre Pferde frei wütig herzugeben, weil die Heeresverwaltung nur 1200, 1400, 1600 bis 2o.'O M. für ein Pferd bemhlt, während der Preis für ein gutes Pferd 1000 bis -50(0 M. betrug, eine Summe, die vu le Pferdebc scher für ihre Pferde angelegt hatten oder aulegen muhten, wenn sic sich einen brauchbar n Ersah beschaffen wollten. Deshalb sah sich die Behörde gezwungen, den freihänd gen An kaus unter dem Drucke und gcwisjermahcn auch in der Form einer Pfcrdeanshebung vvr sich gehen zu lassen auf Grund einer Verfügung des König!, stellvertretenden Generalkommandos in Dresden vom 14. Oktober 1916. Vor Beginn derselben wies der Militärkomm ssar die Pferde- bescher und die Gemeindevertretung auf die Vorteile einer Pjerdc- abgabc im Wege des freihändigen Ankaufs und ganz besvndcrs auf d e pekuniäre Seite h n. Er führte wiederholt und emdling- driugl.ch aus, dah er für freihändig angetanste Pserde einen höheren Preis gewähren könne und werde als für anSgehobeue Tiere. Dabei sagte er, dah die Besitzer im Falle eines befriedigen den freihändigen Ankaufs von einer Aushebung in absehbarer Zeit verschont bleiben sollten. Auf d cse Weise konnten im Wege des freiwilligen Ankaufs 105 Tiere beschafft werden. Im Januar 1917 erfolgte nun e ne erneute w.rll che Pscrdeaushcbung. Hierbei erhellen die Pfcrdchalter, die fich wenige Wochen zuvor ac- weigert hatten, ihre Pferde freiw.Uig zur Verfügung zu stellen, nun den inzwischen m.t Geltung vom November 191«; zur Anwendung kommenden Zuschlag von 77, Proz. des Friedens preises, also einen Pre s, der zwar noch weit unter den An- jchaffmtgSkosten für ein Pferd im freien Handel liegt, der aber die Taxen vom Oktober 1916 um über 1000 M. in einzelnen Fällen übersteigt. Dadurch entstand grohe Beunruhigung unter dcnen, die ihre patriotische Gesinnung durch die freiwillige HrrauSgabe gezeigt und nun dafür gcldl cll schwer geschädigt wurden gegenüber denen, die d eses Entgegenkommen nicht ge zeigt und sich zu ihren Leistungen hatten zw ngen lassen. Mit großer Freude und Erwartung wurde daher der Erlast des Reichskanzlers vom 22. Februar 1917 begrüht, der den Zujchla, zu den Friedenspreisen nm 75 Proz. auch für die in der Zeit von» 1. September b S 19. November 1916 ansgehobenen Pferde festsetzte. Alle Beteiligten waren der Überzeugung, das; dieser Erlast sich auch auf diejenigen Pfe debesitzcr beziehen müsse, die ihre Pferde bei dem geschilderten sie händigen Ankäufe, der e uer Pferden Shebnug gleichzuachten >st, hergegeben hatten. Nur das Königl. Sächsische Krie Snii isterium ist bedauerlich» rwese anderer Meinung und hat derselben in einer Verordnung vom März Aus druck gegeben, die Redner vorlst st. Die Bcsclwd gten fühlen sich durch diese Stellungnahme des Königl. Sächsischen KriegSmin ste- rillms in ihrem RechtSbcwußtsem aufs tiefste verletzt, weil sic n cht cinschcn könn n, dah man ihnen ansinut, Rechtsnachteile zu kragen, die sic nicht verschuldet haben, rind daß sie diese nur deshalb tragen sollen weil die betreffende militärische Stelle die Verantwortung dafür ablehnt. Der Standpunkt des Köngl. Kriegsministeriums erscheint auch mir nicht gerechtfertigt ja sogar uufrcundl ch. Auch das Reichsamt des Innern, an das sich die Betroffenen wendeten, erkennt die Billigkeit ihrer Forderungen an sowie, dah sie geschädigt worden sind und stellt f.st, dah die V/erdeaushebung Sache der Landesregierungeu sei. ES hat die Eingabe au das Königl. Sächsische Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten zur weiteren Prüfung abgegeben, das aber, obwohl es doch eigentlich gerade in der gegenwärtigen Zeit mit Arbeiten nicht allzusehr überhäuft sein dürfte, ebensowenig wie das Ministerium des Innern, cn das sich tue Beschwerdeführer durch deu Landcs- kulturrat gewendet hatten, etwas von sich hat hören lassen. (Hört, hört!) Ans diesem Grunde habe ich mich mt meinen politischen Freunden der Rot der Betreffenden angenommen und vorliegen den Antrag eingebracht, der wohl an» besten einer Deputation zur Vorberatung überwiesen wird. Ich hoffe, mit Unterstützung der Kammer zu erreichen, dah de»» Geschädigte» ihr Recht und eine angemessene Entschädigung zuteil wird. Die finanzielle Wirkung des Antrages ist folgende: Für die 105 freiwillig ab gegebenen Pferde wnrden insgesamt gezahlt 204 750 M., also durchschn ttlich für ein Pferd 1950 M. Da bei diesen Preisen der öoprozentige Kricgszuschlag eingerechnet ist, so wären zur Erreichung des für auSgchobene Pferde bewilligten 75prozentigen Zuschlags noch etwa rund 52000 M. erfordeüich. Daniil wäre ein Pferd ungefähr durchschnittlich mit 2437 M. bezahlt, ein Preis, sür den natürlich j tzt n cht im entferntesten ein gle eh brauchbares Er satzpferd, kaum ein Zugochse zn beschaffen ist. (Sehr richtig! rechts.) Ich Hosse, daß die Staatsregierung bez. die Militärverwaltung hilfsbereit die Hand dazu bietet, die tiefgehende Verstimmung, die draußen in den betroffenen Kreisen herrscht, durch vertrauens volles Entgegenkommen zu beseitigen. (Bravo! rechts und in der Mittel Generalleutnant Frhr. v. Welch Exzellenz (nach den stenographischen Niederschriften): Meine sehr geehrten Herren! Jin Anstrage des Kriegs- ministeriumS habe ich zu dem vorliegenden Anträge folgende Er klärung abzugebcn: Das Kriegsminislerium sowohl wie das Reichsschatzamt waren nach cingkhpndcn Untersuchungen und Erörterungen, die das Reichsschatzamt sogar zweimal vornehmen ließ in dieser Angelegcn- b it, zu der Überzeugung gekommen, daß bei dem Anläufe im Oktober 1916 »j^t eine Aushebung, sondern ein freihändiger An kauf Vorgelegen hatte, wenn auch dieser freihändige Ankauf den Eharaktcr einer Aushebung angenommen hat. Infolgedessen war es nicht möglich, den geforderten Zuschlag zum Friedenspreise von 25 Proz. nachträglich zn zahlen. Tas hätte mir dann statt- sindcn können, wenn cs sich tatsächlich um ausgehobene Pferde gehandelt hätte. Sowohl das Kricgsmmisterium wie das Reichs schatzamt sind sich aber vollkommen darüber klar und einig, daß hier eine Schädigung der beueffeuden Pserdebesitzer stattgesuuden hat (Zuruf rechts: Na also!), und daß alles geschehen müßte, um die betreffenden Herren, wenn irgend möglich, zusrieden- zustellcn. Ta es ulin aber nicht angängig war, einen rechtsgültigen An lauf, wie er im Oktober 1916 stattgesuuden hat, nachträglich zn einer Aushebung umzuänderu, kam man aus den Ausweg des Immediatgesuches. Tas Kricgsministerium, das, wie ich betenen mochte, die ganze Angelegenheit bei den Reichsbehörden aus das wärmste befürwortet hat, reichte dieses Immediatgesuch zunächst beim Reichsschatzamtc zur Begutachtung ein, welches in dieser Hinsicht maßgebend ist. Ta die Angelegenheit länger aus sich warten liest, als man hier annehmen konnte, wurde der stellvertretende sächsische Miiitär- bevollmächt gte beauftragt» beim Reichsschatzamt vorstellig zn werden und Ge Bcschlcun gung der Angelegenheit herbcizusühreu. Tarauslun traf am 23. November folgendes Telegramm em: „Bewußte Angelegenheit vom Rcichsschatz mt noch nicht verabschiedet. Beschleunigung zugesagt. Erledigung nächste Woche zn erwarten, voraussichtlich in gewünschtem Same." Weiter ist die Angelegenheit vorderhand noch »licht ge diehen, es scheint aber doch, als ob die Herren in ihren Wünschen inögl chsl besr cd gt werden könnten. Fch möchte hierbei noch eine Sache bmzujüge», das ist die: Es scheint nur, als wenn einzelne der gejchäsigten Herren glaubten, sie könnten einen nachträglichen Zuschlag von 75 Proz. erhalten. TaS g't nicht der Fall. Es kann sich nur darum hau ein, ^5 Proz. Zuschlag zu bekommen, denn d e Herren haben, wie aus meinen Akten lind den Preislistcn hervorgeht, bei dem Anlaus ün Oktober 191», dem Friedenspreise, der damals 1500 M. betrag, nud der jetzt zw scheu 1-b S 2000 M. erhöht wordeu ist, bereits 50 Proz. Zuschlag erhalten. ES kann sich also nur um die T ssereuz zwi- jchcu 50 und 75 Prvz. handeln, und das macht 2.5 Proz. Ter Vorwurf, der den« Kriegsministerinm gemacht wordeu ist, daß es sich der in Frage stehenden Angelegenheit nicht ge nügend angenommen habe, trifft nicht zu, denn nur den fort gesetzten Bemühungen uud dem warmen E ntreten des Kriegs- minister ums für diese Angelegenheit ist cs zu danken, daß die Re chsbchörden diesen Ausweg noch angcuomiueu habeu. Tas Kricgsministerium hat alles getan, nm die Interessen der be treffende»» Herren zn wahren. Daß das Kriegsministcruim im Anfänge, als die erste Beschwerde einging, nud sie ist erst vier Monate nach dem erster, Ankanfe, nämlich nach de» Ausbebung — im Jannar 1917 — eingegangen, mcht g'eul; darauf ein« gehen und diese Nachzahlung v.n 25 Pcoz. zusageu konnte, >st selbstverständlich, dem, das KriegSministermm »var hier nicht kom petent, es konnte sich nur auf den rechtlichen Standpunkt stellen: Liegt Anlauf oder Aushebnng vvr? Tie Zahlung der 25 Proz. ist Sache der Reichsregicrung, das heißt des Reichs schatzamtes. (Bravo 9 Abg. Döhlcr (nl.): Von der Erklürnng der Regierung nehmen »vir alle mit Freuden Kenntnis. Es werden nicht viele Fälle in Sachsen vor- liegen, daß die Amtshauptmannschciften ans die Besitzer von Pferden fo e „gewillt haben wie in de, AmtShanptmanufchast Meißen im Monat Oktober 1916. Wenn fich die Verhältnisse jo zugetragen haben, wie eS der Antragsteller anSgesührt hat, jo muß cs uns alle»» natürlich nur recht und billig erscheinen, wenn die« jen'gcn, welche die Pferde sreäv.llig der Heeresverwaltung über geben haben, nicht un Nachteile sind gegenüber denen, die d.eser freiwilligen Ablieferung u cht Folge gete stet haben. Wir sind mit der Überweisung des Antrages an eine Tcpntation einverstanden. Der Präsident teilt mit, daß ein Antrag eingegangen ist, nach welchem der Antrag Schreiber der Beschwerde- nnd Petctious- deputation überwiesen werden soll. Andersets beantragt Abg Nitzschke (nl.), den Antrag Schreiber gle ch in Schlußberatnng zn nehmen vhne Be stellung von Berichterstatter und Mitberichtentaltcr. Abg. Ur. Zöphel (nl.) hat Bedenken gegen den letzten Antrag, da ein wirkliches Ergeb nis, »vie es der Regicningsvertretcr in Aussicht gestellt hat, noch nicht vorlieg» Abg. Nitzschtc-Leutzsch (nl.): Ta »vir doch einmal auf die eine Vereinfachung der Geschäfte binarbe tcn, ist öS nach der Erklärung der Regierung wünschens wert, eine Angelegenheit, die so gut wie erledigt ist, mcht noch einmal nn Plenum und in der Deputation zu behandeln. Abg. Sch nidt-Freiberg (konf.) widerspricht dem. Die Angelegenheit ist keineswegs derartig geklä t, , aß »vir uns durch die Morte des Hrn. Vertreters des Kricgsm nistcriums für befriedigt erachte», könnten. Die Sache ist fo »vicht g und hat soviel Aussehen erregt draußen uud Unwillen, daß »vir sie nicht hier kurzerhand abtnn können. Deshalb wird es unbedingt nötig jein, daß diese Angelegenheit in einer Depu tation weiter beraten wird. (Sehr richtig! rechts ) Abg. Friedrich (kons): Tas Wort Pferdeanshebnng ruft im Kreise der Beteiligten und der Pserdebesitzer selbst gewöhnlich denselben Schrecken her vor, »vie die Ordre znm persönlichen Eintreffen Es ist bedauer lich, daß es erst zu den» Antrag Schreiber hat kommen müssen nnd daß die Angelegenheit nicht vorher schon erledigt worden ist. Ich wünsche aber, daß die hentige Anssprache dazu führt, daß die Betreffende»» zu ihrem Rechte kommen. Wenn »nm» 1916 noch einen Friedenspreis von 1500 M. zugrnnde legen will, muß für die Betreffenden eilte außergewöhnliche Schä digung trotzdem noch bestehe»» bleiben, wenn man sich auch heilte noch entschließen sollte, bis ans 25 Proz. Zuschlag herauf- zugehcn. (Sehr richtig! rechts.) Tie Pferdeaushebuug an sich selbst »var bei Beginn des Krieges schon Anlaß zu einer aus gedehnten Unzufriedenheit, und zwar ans dem emfachen Grunde, »veil man nicht gewgscrmaken vorgearbe.trt hatte, »veil d e AuS- hebungSbezirke derart groß zufammengelegt waren, daß eine ge wifscnhaftc Taxation feilens der Kvmmgsion sich einfach unmvg lich machte. Ich habe selbst einer AnshcbnngSkomnlijsion augchört und kenne es aus eigener Erfahrung. Augenblicklich stellt ja »nieder Aushebung bevor. Bei der letzten Ansmusterung, die im Januar dieses Jahres stattgesunden hat, gewährte mail 75 Proz. Zuschlag zu den Friedenspreisen. Wenn ich nicht irre, kommt mau vielleicht bei der nächsten Taxe zn loo Proz. Zmchlag zu den Friedenspreisen. Nimmt man nun, »vie bereits gewg», 15G> M. Grnndtaxe als Friedenspreis an, so wäre sie Ent skhädigung für beste Pferde 30 m M., während jetzt ein Pferd 6-—7000 kostet, wenn man überhaupt eins bekommt. Es würden also außerordentliche Schädigungen eintreten. (Sehr richtig! rechts ) Man versteht nicht, warum inan ein enteignetes Gut den Pferdebesitzcrn derart schlecht bezahlen will, wv man doch, weiß Gott, bei Kriegslieferanten durchaus nicht geizig ist. (Sehr richtig! rechts.) Ein großer Nachteil ist bei den Alis Hebungen auch die Nachprüfung der von der vereidigten AuS- hebungskvmm jfion festgefetzten Taxen, die Militärbeamte dann einfach erniedrigen können, jedenfalls aber nie erhöhen. Tiefe Nachichätzmigen sind recht beträchtlich. Alich die Vormnstcrnngen, wie sie j.tzt geh udhabt werden, sind bcsonocrs sür die Landwirte miprallifch und beschwerlich. (Sehr richtig! rechts.) Ich möchte ferner folgende Anfrage an die Regierung stellen: „Ist es richtig, daß die Zahl der zn stellenden Pferde in jedem Bn desstaate „ach der Bevölkerungszahl erfolgt?" Wenn dem so ist, so wäre das aUerdin s für Sachsen sehr bedauerlich, und man müßte bei der ReichSregiernng dringend vor stellig werden, daß wir von dicier außerordentlich schweren Schädigung verschont blieben. » Weiter ge atte ich mir die Anfrage an die Königl. Staats regierrmg: „Nach welchen Grundsätzen erfolgt die Verteilung der kriegsuntanglich gewordenen Pferde auf «ufere Korpsbezirte und die zur Ausmusterung zugewicfencn Gebiete der Nachbar ftaaten?" Tann eine Bittel Mair liest fast jeden Tag in den Spalten der Zeitungen, daß Pferde von Händlern zum Ankauf auaeboten werd.u Warum kauft mau denn die Pferde nicht seitens de» Militärtommission v»n den Händlern ans? (Abg. Nitzschke: Weil sie zu teuer sind!) Zu teuer? Wcuu wir unsereu Ersatz bei deu Händlern für 3000 bis 4000 M. kaufen müssen, so wäre es doch sür Vas Kriegsmimsterium eine sehr leichte Aufgabe, aucll seinen Bedarf dort bei den Händlern zn decken. (Sehr richtig' rechts.) Tann wn»oc vor gar nicht allzu langer Zeit seitens des XI v. stellvertretenden Generalkommandos eine öffentliche Be kanntmachnng erlassen, d.e auch an die Gemeinden gekommen ist, daß anzuzeigen ist, ob Lnxuspferdc da wären. Lurnspserde müßten direkt verboten werden Tie Zeit ist viet zu ernst, um Lurnspserde zn halten, nnd die Pferde werden viel zu nötig ge braucht, um fie znm Spaz erenfahren zn verwenden. Es muß deshalb auch einen recht peinlichen Einscnck machen, wenn man die sogenannten Krümpergeschirre zn Lnxnssnhren uud Jagd sahrten benutzen sieht (Sehr gut! und Sehr richtig! rechts), wällrend man tatsächlich draußen den Wagen beinahe selbst z ehe» möchte und einem draußen die Pferde weggenomnren werden. Ich bin gewiß der Letzte, der den Herren Offizieren jede Er le chtenmg entzogen zn fehen wünscllt; »venu man aber auf dem Le pzigcr Bahnhof die Beobachtnng macht und sicht, wie ein Krümpergcschirr „ach dem anderen angehetzt kommt, das mit blutjungen LcutnantS oder gar mit Tamen besetzt ist, da mich man sich doch fragen, ob das notwendig ist. (Sehr gut! rechts.» Aus diese»» Grund»: möchte ich bitten, uns m.t Ausbebimge» zn verschonen» damit wir dnrchhaltcn können. Nachdem der Antrag Nitz chke zurückgezogen worden ist, wird der Antrag Schreiber nach einem kurzen Schlns;- Worte des Antragstellers einstimmig der Beschwerde- nnd Pentionsdepntation znr Vorberatung überwiesen. (Schlm; der Sitzung 4 Uhr 1', Min. nachmittags.) n. Kammer. 9. öffentliche Sitzung am 5. Dezember 1917. Am Negierungstiich: Se. Exzellenz Slaatsminister p. Scodewitz sowie RegierungSkommiisare Ministeriell dircktoren Geh. Ncite Dr. Koch und Just. Auf der Tagesordnung steht: Allgemeine Vorberatung über das ,Königl.Tckret Nr. 7 überdenHanSbaltsplan des staatlichen Ele ktrizitätsunterneh mens ans die Jahre 1918 und 1919 und über die Auf nab nie einer Staatsanleihe für dieses Unternehmen Das Dekret enthält: 1. den Haushaltsplan des staatlichen Elektr,- zi tätsnnt ernchmcnS auf die Jahre 1918 und 1919, bestehend aus dem ordentlichen nnd außerordent lichen Plane, sowie 2. eine Denkschrift über den Ankauf von Aktien der Elbtalzentrale A-G. in Pirna durch den Staat, und 3. den Entwurf eines Gesetzes über de»» Haus haltsplan des staatlichen Elektrizitätsnnter nehmens auf die Jahre 1918 und 1919 und die Ans nähme einer Staatsanleihe für dieses Unter nehmen nebst Begründung. Ter Haushaltsplan des staatliche» Elcttrizitütsuntcr- «chmens ans die Jahre 1913 und 1919 enthält folgende Vor- bcmcrkun g: „Seit der Einbrmgung dcS Telrcts Nr. 47 vom D. Ma» 1917 über den Haushaltsplan des staatlichen Elekkrizitätsunter' nchmens auf die Jahre 1916 und 1917 und über die Ausnahme ei er Staatsanleihe für dieses Unternehm » hat der Staat die Anlage»» des Krastwerkcs H rschselde nebst d dazugcllörigen Leitungen in der sächsischen Obe lausitz . >»d den» an-
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