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Frankenberger Rachrichtsklatt Bezirksanzeiger Amtsblatt der König!. AmtShauptmannschaft Flöha, des König!. Gerichtsamts und des Stadtraths zu Frankenberg ter« tigen irren i der erkannte an luteren m Saale »fetzte« orgenden i fteund- eger. Z er- latte, mder V8L. nsik sr- ^old. r Theil meinen berS. : Schüße könne? — dahin: die preußische sowohl als die sächsische Regierung stimmten darin überein, daß zur Betriebsübernahme auf dem Theile Dres- den-Landesgrenze durch die preußische Regierung die Zustimmung der sächsischen Negierung er forderlich sei, und die preußische Regierung habe bereits diese Zustimmung erbeten, die diesseitige Regierung sich aber darüber noch nicht schlüssig gemacht. Nachdem also die Mehrheit der Zweiten Kammer den bei zwei Berathungen der Steuer- dea S. r Gästen Geträn- infachem öffent- i Nach- orgenden (abwech- benst ein miet. Die König!. Bauverwalterei vo« Metzsch. Chemnitz, am 1. Juli 1876. Die König!. Chausseeinspection. Krantz Vom Landtage. Die Zweite Kammer hielt nach der in letzter Nr. schon erwähnten Sitzung am 29. Juni noch eine Nachmittagssitzung ab, in welcher sie Mit- theilungen über weitere Vereinigungsverhand lungen entgegennahm, wobei sie bezüglich der Eisenbahnpetitionen den Beschlüßen der Ersten Kammer beitrat, bezüglich der Nachfordernng für das Dresdner Polytechnikum aber bei ihrem Beschlusse auf Streichung von 6000 M. und be züglich der Oberrechnungskammer auf ihrer Ab lehnung der von der Ersten Kammer bewilligten 18,000 M. zur Vermehrung der Arbeitskräfte dieser Behörde beharrte und den Antrag auf Reorganisation der Oberrechnungskammer auf recht erhielt. Von der Ersten Kammer beschloße nen Abänderungen des Gesetzes über das staat liche Oberaufsichtsrecht über die katholische Kirche stimmt die Kammer zu, bleibt aber auf ihrem Beschluße wegen Beseitigung des österreichischen Einflußes auf die Lausitzer Klöster stehen. In ihren Sitzungen vom Freitag nahmen beide Kammern weitere Berichte über Resultate verschiedener Vereinigungsverfahren entgegen. Ueber die Novelle zum Parochiallastengesetz von 1838, die Petition des Gemeinderaths zu Lim bach, die Annahme der Städteordnung betreffend, die Petition Heyn's, den Schulunterricht der Dissidentenkinder betreffend, und den zu dem Gesetzentwürfe, betreffend das staatliche Ober aufsichtsrecht über die katholische Kirche, von der Zweiten Kammer beschlossenen, die oberlausitzer Klöster betreffenden Antrag ist eine Vereinigung nicht zu Stande gekommen; beide Kammern blieben- bei ihren früheren Beschlüßen stehen. Dagegen genehmigte man den Gesetzentwurf, 'den Schutz der Waldungen gegen schädliche In ¬ frage mit 10 bez. 14 Stimmen erhobenen Wider spruch gegen das Einkommensteuergesetz fallen gelaßen, tritt dasselbe mit dem nächsten Jahre in Kraft und steht uns damit eine wesentliche Erhöhung der Staatssteuern in unerfreulicher Aussicht. Die vorletzte Sitzung der Kammer, in welcher dieser Beschluß gefaßt wurde, war noch sehr erregt. Man schreibt dem Leipz. Tgbl. darüber: Der Landtag hat mit einer Nie derlage der Zweiten Kammer in der wichtigsten Frage, die zur Entscheidung vorlag, geendet. Regierung und Erste Kammer haben ihren Willen durchgesetzt. Minister v. Friesen beklagte den durch diese Frage entstandenen Zwiespalt und die Kammer der Negierung sehr entgegen gekommen sei. Er bat, daß sie ihn nun nicht im Stiche laße und die Mittel zur Bestreitung der gemachten Bewilligungen gewähre. Vice-Präsident Streit betonte, er könne der Regierung ihren Willen nicht erfüllen, da er Vertreter einer Stadt sei (Zwickau), für welche die künftige Steuererhöhung 70 Procent betragen werde. Im Durchschnitt würden 40 bis 45 Procent mehr Steuern bezahlt werden müßen! Abg. Kirbach warf den ländlichen Ver tretern offen vor, daß „sie durch die Einkommen steuer ein Profitchen zu machen hofften", und Fiscalischc KirschtnVerpachtung. Gebote auf die diesjährige Kirschennutzung auf sämmtlichen Chausseen und fkScalischen Straßen des hiesigen Chaussee Jnspectionsbezirks sind bei der mitunterzeichneten Bauverwalterei unter Angabe des Abtheilungswärters längstens bis zum IS. Juli d. I. schriftlich einzureichen. * ——^7— 187«. G c st » h l t n wurde von der Anke'schen Bleiche hier am Nachmittag des 21. Juni o. ein Paar neue, weiße baumwollene Strümpfe mit breitem Patentrand und doppelter gemusterter Ferse. Alle zur Ermittlung des Diebes geeignete Wahrnehmungen bittet man hier anzuzeigen. Frankenberg, am 29. Juni 1876. Das Königliche Gerichtsamt. Wiegand. R Erschein: wöckcntlich drei Mal. Vierteljährlich Ij Mark. Zu beziehen durch olle Buchhandlungen und Post-Expednioncn. Bitte! Obwohl mehrere der bei dem Brande vom 29. v. M. ihrer Habe beraubten Bewohner hier Versicherungen abgeschloffen haben, die ihnen einen theilweisen Ersatz des Vernichteten bieten werden, so ist doch anzunehmen, daß einige derselben, sowie die übrigen Brand- kalamitosen, welche nicht versichert hatten, und worunter sich neben 2 Familien mehrere Dienstmädchen, sowie Gewerbsgehülfen befinden, ihre Verluste nicht ohne werkthätige Beihülfe verschmerzen können, weshalb wir im Vertrauen auf die schon so oft bewiesene Mildherzigkeit der hie sigen Bewohnerschaft an diese die Bitte richten, etwaige Gaben in der Rathsexpedition oder in der zur Annahme ebenfalls bereiten Expedition dieses Blattes freundlichst niederlegen zu wollen. Frankenberg, am 3. Juli 1876. Der Stadtrat h. Meltzer, Brgrmstr. Aufforderung. Da seit dem Brande vom 29. vorigen Monats nach verschiedenes gerettetes Mobiliar zu vermißen ist, so werden Diejenigen, bei denen Gegenstände ohne Kenntniß der Eigenthümer eingestellt morden sind, dringend ersucht, diese Gegenstände alsbald im Rathhause abzugeben. Frankenberg, am 3. Juli 1876. ' Der Stadtrat h. Meltzer, Brgrmstr. . secten betreffend, in der aus dem Vereinigungs verfahren hervorgegangenen, von dem früheren Beschluße der Ersten Kammer nur in wenigen Punkten abweichenden Fassung. Endlich nahmen die Kammern den Bericht ihrer Finanzdeputationen entgegen über das bezüglich der Steuerfrage abgehaltene Vereinigungsverfahren. Die Ma jorität der Deputation der Ersten und die Mi norität der Deputation der Zweiten Kammer hatten sich unter Zustimmung der Staatsregie rung zu den» Vorschläge geeinigt, im Jahr 1877 der Grund-, Gewerbe-, Personal- und Renten steuer, sowie 6 Simpla der Einkommensteuer erheben zu lassen, wogegen die Minorität der Deputation der Ersten und die Majorität der Deputation der Zweiten Kammer bei den frühe ren Beschlüssen der Zweiten Kammer beharrten, in der gegenwärtigen Finanzperiode es bei den bisherigen Steuern zu belassen und die Ver zinsung der neuen Rentenanleihe, soweit dieselbe durch die Mehrerträge der Einnahmequellen nicht gedeckt wird, auf das außerordentliche Budget zu verweisen. Die Erste Kammer genehmigte den erstgedachten Antrag gegen 12 Stimmen, welcher sodann nach längerer Discussion auch von der Zweiten Kammer mit 40 gegen 39 Stimmen angenommen wurde. In der Zweiten Kammer beantwortete außer dem Finanzniinister v. Friesen eine Anfrage des Abg. v. Hausen: ob die Regierung von der be absichtigten Uebernahme des Betriebes der Ber lin-Dresdner Bahn durch die preußische Regie rung, insbesondere von dieser selbst, Kenntniß habe und ob sie der Ansicht sei, daß diese Be triebsübernahme auf dem zum sächsischen Lan desgebiete gehörigen Theile der gedachten Bahn Landeshoheits wegen ohne ihre (der sächsischen Regierung) ausdrückliche Zustimmung erfolgen mer. nich be- meinen