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t ) ! 1 i l ! I r k t l l l t' i r l Dresden, Donnerstag, 19. Juni Ar. 140 1930 Staatsan^eiger für den Zreiftaat Sachsen erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» ErscheinungStage». Bezugspreis: Monatlich S Mart. Einzeln« Nummern 1b Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14574« Postscheckkonto Dresden Nr. 2486 — Stadtgirokonto Dresden Nr. 140. Ankündigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum SS Pf, die SS mm breit« Gruudzeil« od«r deren Rau« im amtlichen Teile 70 Pf, unter Ein gesandt l RM. Ermäßigung auf VeschästSauzeigen, Familienaachrichten und Stelle«« gesuche. — Schluß der Annahme vormittag« 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtags - Beilage, Ziehungslisten der Staatsschuldenverwaltung, Hol-pflanzen - BerkaufSlisten der Staatsforstverwaltung, verantwortlich für die Redaktion: OberregterungSrat Han» Block in Dresden. Mm SM.M.WMdW inRch- «GbMiükit MßNtlillitHilßAitzNhU (X.) Angesichts der in diesem Jahre eingetretene«, in erster Linie auf KinanzierungSschivierigleiten zurüilzuführen de« Stagnation auf dem WohnungS. baumarlte hat sich die Regierung dazu entschlossen, weitere S V0» GP» AM. zur Förderung der WohnungSbautStigkeit und damit zur Linderung der Wohnungs not wie der großen Arbeitslosigkeit bereitzustelle». In der Erkenntnis, daß vor allem die Beschaffung zweiter Hypotheken große Schwierigkeiten bereitet, hat das Finanzministerium zunächst die Landeskulturrentenbank ermächtigt, für das Jahr ISSb an Darlehen und Vorschüssen zu AleinwohnungSbauten für die minderbemittelte Bevölkerung nicht nur 3VWVV« — wie im Vorjahre —, sondern bis zu 5W0VVV AM. zu gewähren. Außerdem wird, um auch den «och immer bestehende» Schwierigkeit-» der Beschaffung erststelliger Hypo theken bei Kleinwohnungsbauten zu günstigen Bedingungen zu begegnen, der Landeslulturrentenbank auf «rund der letzthin vom Landtage beschlossenen Ergänzung des LandeSkußturrentenbankgesetzeS ein weiterer Betrag von Svvvvvv RM. aus der Staatskasse darlehnSweise zur Verfügung gestellt, der in der Korm von Dilgungtzdarlehen an Unternehmer von KleinwohnungS- bauten zu günstigen Bedingungen weitergegeben werden soll, «esuche sind an die LandeSkulturreutenbank in Dresden - St., «sterstraße 3, zu richte«, bei der auch die «ähere« Bedingungen zu erfragen sind. Verhandlungen wegen Verlängerung des deutsch»polnischen Roggenabkommens Berl»«, 19. Zum. Tie Verhandlungen wegen Verlängerung des aulomaNsch am 30. Juli 1930 oblaufencen deutsch- polmichen RoggenablommenS sollen, wie aus guter Quelle verlautet, am Moniag, d.« 23. Ium, tn Warschau ausgenommen werden Auslösung des Ministeriums für die besetzten Gebiete. Berlin 19 J»ni. Im Reichstage sand Kestern nachmittag eine Wjpnchung de» ReichSkabMetttz mit den Irak, noasjiiyrem der RtgttnmgSpaMtt« statt, in welcher man sich über den Aetpuutt für die Auflösung de» RtmiflermmS für di« desetzle« Gebiete grundiätzltch einig wnrde. LaS Ministerium selbst soll mit dem 1 vktoder d I. ans. höre», alS solches z« bestehen Die Rtflvrr« Wallung soll dann am 1. April de» nächsten Jahre» aufgelöst werd»«. Liese Regelung wll in der Form eine» JmtiaiiogeietzeS der Re. gieruugSparteien erfolgt» daS nnnmehr vor. bereitet und de« Fraktionen am Freitag zur Unterschrift vorgeiegt werd,» wird. Eostal-emotratische Sparförderungen. Erklär«»- der Sotialdemotrate». <» erl»n, 19. Juni. Tie Sozialdemokrat!,che Reichstagssraktion hat sich in mehreren Sitzungen mit der Wirtschaft«, und Finanzlage und mit den Teckungkoorsck.lägen der ReichSregierung beschäftigt. Rach einer partei amtlichen Auslassung wurve dem Versuch, die jetzige WlrtschaftSkriie zu einem all- gemeinen A bbau der Löhne und Ge hälter sowie der Sojtaipoliiit zu benutzen, entschiedenster Widerstand angekündtgt. Bolle Übereinstimmung bestand darüber, daß daS mindeste ErsorderniS die Arbeilkbeick affung sei. Weiler wurde auf die Notwendigkeit er- heblicher Einsparungen namentlich bei den militärischen Ausgaben, aber auch im auswärtigen Dienst, be> den hohen Pensionen usw. hingewieien. Soweit dann noch Maßnahmen zur Überwindung der Wirtschaftskrise und zur Finanzsanierung notwendig seien soll der Vorstand der nächsten FraNionSsitzung Richtlinien unterbreiten. Die Wirtschaftspartei für ein Arbeits dienstpflichtgesetz. f Verl««. 19 z»»«. Die «r«chSt»g»s,,klt,» der «trt, fchaft»p«,,r» h«i eme» Gesetz,»,w»rf »», Durchführung ber Ardei«»»,e»fl« Pflicht «»» z»r Beh«b»»g der Arb«,ttkitgt,tt ri»grd,»qt. Ler Entwurf ««fatzt 24 Por«» LI« «rbettSbteustp,»cht WU di« »»«tsche J«g<»o z»r freiwillig«» U»ter»rd»»»g gegenüber dem Wohl der «llgem«t»hett »»d z»r Arbeite» «»» Pslichiersüil»»g erztehe». Sie soll neue ArbtitSmSglichkrttr» erschließe« i» zwt«, gendeu Fülle« di« B»r«ttstrll«»g freiwilliger ArbrUSkrSjw. ArbeitSdirnstpfltchttg für ,i« Jahr ist nach de« Gesetzentwurf jeder Lettische vom 17. bi» »nm 25. Leven»» fahr. Unter de« Name» .Lirektio» d«S dew» schr» Arbeitsdienste»* soll daS ReichSurbeitS Ministerium «ine oberste verwaUungSstelle dtlben. Die «rbeitSdienftpflichtigr» erhuUe» neben Uniertomme», «erptlegnng, Sleidtmg, Schuhwrrk, ArbeiiSgrrStrn, freier H»ilbehandt»»g «ine tägliche Löhnung »o« 4» Pf. Wer sich brr ArbeitSdteustp,licht «ntzieht, wird mit G«fä»g»is nicht «uter S Monate» «nd zeitliche« Brrlttst brr bürgrrlichrn Ehreurlchte bestraft. Abgewiesene Ministeranklage. Berlin, 18. Juni. Der von der Fraktion der Wirtschaft k- Partei des Landtages eingebrachte Antrag auf Erhebung der Ministeranllage gegen den Ministerpräsidenten Braun wegen seiner kürzlich am StaatSgerichtShof in östenilicher Rede geübter Kritik ist laut .Lokalanzeiger" oom Büro des Landtages wegen nicht genügender Unterstützung zurückgewiesen worden. Tie !00 vorgejchriebenen Unterschriften stehen der Fraktion der Wirtschaftspakt« des Landtage« nicht zur Beifügung und sie scheint e« verabsäumt zu haben, andere Fraktionen um ihre Unte>flützung anzngehen. Die Reichseinnahmen und »ausgaben im April 1930. Berlin, 19. Juni. Nach Mitteilung de» ReuhSsinanzminisierium« haben «m April die Einnahmen (alle» tn Mil lionen Reichsmark) im ordentlichen Haus halt 828,7, die Ausgaben 712.8 betragen, so daß sich eine Mehretnnahme von 115,9 ergib». Im außerordentlichen tzauShalt betrugen dle Einnahmen insgesamt 195,3, die Ausgaben 18,0, so daß sich eine Mehretn nahme von 177,3 ergib». Unter Berücksichtigung de» Fehlbetrages au« dem Boriahre von 465 0 ergib» sich mithin Ende April tm ordentlichen HauShal» ein Fehlbetrag von 319,1, im außerordentlichen HauShal» unter Berücksichpgung de« Fehlbeträge« au» dem Vor jahr« von 7717 ein Fehlbetrag von 594,4. Ler Kassensolibestand de» Reiche» stellte sich am 30 April 1930 auf 1517, von denen l354 verwendet worden sind, so daß ein Kaffe»- bestand bei der ReichShauptkaste und de« Außen kassen von 163 vorhanden war. Die schwebende Schuld hat sich von 1936.4 am 31. Mär, auf 1541,4 am 80. April 1930 vermt»d«r«. Das Notopfer von den Reichsratsausschüssen abgelehnt. Wird der Reichsfinanzminister zurückirete«? Berlin, 1». J«»i. Lie «»Sschüfse de» «eichSmie» befchästizw» sich am Montag, LtenStag und gestern mit den Leckun-Svorlagr» der RetchSregternng. In der «»»spräche «gab sich, daß sowohl für dr» vor. schlag der UrichSregter»»- »»» Ro opfer wie a»ch für de« prraßifche» «bä»d«rn»gSa»trag keine Mehrheit t« ReichSrat,, finden sei« würde. Laher erllärte ReichSsinantMtnister vr. Mold«nha»er gestern, er flehe vor einer nenr« StinaUo», z» »er daS Kabinett znuächft Stellung nrhme» müsse. Lie AnSfchüsfe d«S ReichSrate» veria-te» daher die Behandln»« der Leck»»«». Vorlage» a»f »nbeflimmte Zeit. L«S ReichSkavinett veschäftigt« sich anch heute mit dieser Frage Rrich»si»a»z«i»tst»r lte. «olde»ha»rr würde »S am liebst«» sehe» w»»n er von feine« Amt tnibnnde» würde. Bisher besieh» jedoch Reichskanzler Brüning dar-nf Ve.MoldtNhanersollwriierdieBorlagrnder Gesamiregiernng vrrtrete». Liefe Vorlagen sind jedoch durch die Strlluuguahme deS RetchSrateS »»»«ehr erledigt. Leu, uach ihrer «dlehnmeg i« ReichSrat lönute» sie nur dam Gesetz wer» d«u we»» der Reichst«,, sie mit Awetdrittel» Mehrheit «»nimmt. Liefe Möglichkeit »»fleht je»och t« Reichöt«ge nicht DaS RetchSknvtn^t n»«r» ftch alf» «orgrn »«rüber schtüfsig werben müssen, ob etz eine neue LecknnghÜoringe an»- arbeiten, selbst tnrückirete» ober sich nnr »m« bilde« will. Tas Ergebnis der gestrigen Abendsitzuuz des Reichskabinetts wird in parlamentarischen Kreien dahin beurteilt, daß die ReichSfinanzmimstelkrhe weiter in der Schwebe bleibt und die Ent scheidung nun beim Reichspräsidenten liegt, dem verfassungsmäßig di« Entlastung und Ernennung von Ministern zosteht. Ter Kauzler wird nun jo bald wie möglrch nach Neuseck fahren, wo sich der Reichspräsident augen blicklich aufhült. Tie Frag«, ob er dem Präsidenten Vorschlägen wird, das Rücktritts- gesuch abzulehnen, ist offen, weil der ReichSstnanzminister selbst ihn dringend ge beten haben dürste, hiervon Abstand zu nehmen vr. Moldenhauer ist für diesen Wunjch maßgebend, daß er bei einem weitere« verbleiben in einen auch perfönlichrn Gegensatz zu feiner Partei und damit in einen schwere« inneren Konflikt ge zogen würde. Ter Kanzler selbst leg» großes Gewicht darauf, vr. Moldenhauer im Amte zu hallen, und dieser Wunsch ist auch von allen anderen Reichsministern in der gestrigen zweistündigen SabinettSsitzung sehr eindringlich zum Ausdruck gebracht worden. En verbleibe« vr. Molden hauers könnte aber für die weitere Entwicklung die Perspektive des Z 48 und der RmchStazkauf- lö!«ng eröffnen. Tieje Entwicklung möchte vr. Moldenhauer offenbar vermeiden, soweit seine Person den Anlaß dazu geben kann. Auf der andern Seite ist man in den Kreisen der Reichs regierung der Auffassung, daß da« Kabinett, im großen gesehen, nicht eine andere Finanzpolitik verfolgen, sondern nur die vr. Moldenhauer« weitersühren kann. Tie angedeutete Möglichkeit der Konflikt» mit de» Parteien ergibt sich aber auch daran« ohne einen Wechsel im Finanzministerium. Tarans geh» zweisello« der Vorbehalt de» Reichskanzler« zurück, daß er sich noch einmal überlegen will, welchen Vorschlag er dem Reichspräsidenten unterbreitet Bleibt somit die Fina»zmtnisterkrije werter in der Schwebe, so fleht doch jedenfalls fest, daß der Bestand deS ReichtkabinettS im ganzen durch sie nicht tangiert wird. ' Wie unzeklärt die augenblickliche Lag« ist, geht auch au« der i» politischen Kreisen vertretenen Ansicht hervor, d«ß die Parteien tn der nächsten Woche unter Umständen sehr viel leichter mit sich reden lasten werde», wenn etwa da« Ergebnis der sächsischen Wahlen ihnen sehr bittere Aussichten für den Fall einer RetchStagSauflösung in sichere «»«sicht Pellen sollte. Tie gestrige Stellungnahme de» Unterau« chuffe« de» Reicht» rat« wird ebenfalls »och keWeöweg« al» e»dgül»ig bezeichnet, weil die Entscheidung des ReichSrat» ,a erst in seine, Vollsitzung fallen wird JedenfalS gehen alle Tarstellungen, die die Krise bereit- als entschieden bezeichnen, weit über den augenblicklichen Stand hinaus. Auch die Frage der Nachfolge des Reichsfinanzministers wird deshalb erst Ende der Woche akut werde». Im Reichstag nannte man bereit- eine Reihe von Kandidaten, von denen bisher aber nur al- ziemlich sicher gelten kann, daß sie nicht in Frage kommen. So hat z. B ReichSwinschastSminister Dietrich, besten Kandidatur am lebhaftesten er örtert wurde, kein Hehl daraus gemacht, daß er den Posten deS ReichSsinanzministeks ablehnen würde, weil er sehr wichtige Pläne für die An kurbelung der Wirtschaft von der Seite des Wirt- schastsministeriumS hegt. Auch die Wiederkehr b«S früheren ReichSsinanzministers vr.v. Schlieben darf als aukgeschloste« gelten, weil sei« Gesuudbeuk- zustand ihm die Übernahme einer so schweren Bürde verbietet. Die Kandidatur eines Abgeord neten der Teutjche« BolkSparlet dürfte bei der eigenen Fraktion aut grundsätzlichen Erwäzunge« auf starke« Widerstand stoßen, so daß, wenn die Knse durch einen Wechsel im RerchSsinanz- Ministerium gelöst wird, tn erster Liuie eine außerhalb deS Parlament» stehende Pe rsöultchkeit, der»« Name noch nicht genannt wird, tn Frage kommen dürfte. Sine deutschstämmige Schriftsteller in von der Belgrader Polizei mißhandelt Berli», 1» Jimi. Lie dmtschütiumige Schriftstellert»Jf-lveRei» ter «»» Grvß-Beckereck, »i« «»» drm vrlgraver G«ft»g»iS e»tl«ffe» worbe» ist h«t, »ach «i»er Mrlb»»z dcS .Lokala»zetgerö" «ms Belgrad, »et bcm «i»isterpräfl»e»tt» Atvlowitfch Straf- a»,rige gegt» mehrere Polizriossizlrre «»d Poliznagmte» erstattet Sie fei während v«r Ant ih«r Inhaftier»»« schwere» «ißha»»l»»ge» auSzeietzl grwefe». «a» waltte thr bei »er Polizei »«S G.stä»»»ts erpresse» daß sie i« Anfiraze de» ehemalige» »kRtsche» Avg Withelm Ne»»er gehandelt habe Isolde Reiter erklärt t» ihrer Anzeige, »aß sie ans Befehl »e» Pottzetage»»«» Sratjow an Hände« »»» Füße» gesesjett Wörde« fei, wora«f der Lelektiv sie z» Bode« g«w»rsr« und ihre Aime üder die Knie gezvgr« habe. Vitter de« Kn»«« hade «r ü»er die Arme eine» eifer»«» Siad dnrchgesteckt, so daß sie sich nicht mehr hätte dewege» können. In «nwefenhrit deS Poliznfrlretärs Ertfchlow feie» ihre «nidlößtr« Füße dann mit einem spanischen Rvhr »««wettet worden. Li«f« Mißhandlnnge« hätte« am 1L. Mai vo« 9 Uhr «»m»S, adgrsehe« vo» «i»tg«» U»ter»r«ch»»g«», di» Mttiernachi ge» da«eri. La fie s»rcht»«r grwei»t «nb gefchrim hade, so daß «a« »4 i« ganze» Ha»se hörte, habe ma» ihr «i»e» «»edel i» de» «„» ge» steck» »»d ihre» Kopf i» «i»e dicke Lecke ge» wicktli. J»s»lg« d«r f»rcht»«rm Q»ale» habe ft« «lle Fr«ze» »er Polizei dej«ht. Steinwürse gegen das Berliner polnische Konsulat. Berlin, 19. Iu«t. vier oder fünf Personen gaben gestern abend gegen ^lO Uhr ihrer antipolinjchen Gesinnung dadurch Sutdruch daß sie mehrere Fensterscheiben deS in der Sursürstenstraße gelegenen polnische» Konsulats mit Steinen einwarfen Zwei Motor radfahrern, die dauernd hin und her fuhren, ge lang e<, die Aufmerksamkeit deS vor dem Ge bäude postierte.» Schutzpolizeibeamten abzulenken. Plötzlich Hötte der Beamte Scheiben klirren. AlS er hinzueilte, sah er nur noch einige Peisonen hinter der in der Nähe liegenden Kirche verfchivin- den Tie Täter sind entkomme». Ler Anschlag soll «ach de« polizeilichen Er mittlungen daS Glied einer Kette kommunistischer Vemovstratwne», di« sich gegen die Hi»rtck:tu»g dreier »origer Kommunisten in Lemberg richtet, sei» Seit ewige« Tage» wurde« sowohl i« Ham- bürg wie ta Prag die Fenster der polnische« Generalkonsulat« a»S de« gleichen »nmde etn- geschlttgem