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Sächsische Staatszeitung : 25.10.1916
- Erscheinungsdatum
- 1916-10-25
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480731217-191610254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480731217-19161025
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480731217-19161025
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Staatszeitung
-
Jahr
1916
-
Monat
1916-10
- Tag 1916-10-25
-
Monat
1916-10
-
Jahr
1916
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 25.10.1916
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be- Srnsttgen Regal »«Laicht übersUhen. Mit Amcahm an Augenblick nach abwartend geM«. für Erlaß eine» späte«» Legatgesetzes w»cl> nicht üGerumnnwn, de«» aas gesetz b«- die tz«m »vegebkgten Geffy- itn u^f unter «Gr» GcstNrtchßmMe» aM gut«»» GelvPcn empfehlen. Sie werden durch keine Annahme einem Kvhlenfeldwucher, Kahienwuchcc sprechen. Kohlenmarktes hätten sondern überhaupt van einem Auf Grund der jetzigen Lage des cs die vier Frattwnsvorfitzenden Kammer einige Sachverständige van großen ele chen Zentralen rind überhaupt elektrotechnische Sach- Hicrauf nimmt die Kammer einst'mmig den Depu- tationsemtrag an. Punkt 2: Allgemeine Borberatung über den Antrag der Vbgg. Hofmann, Hettner, Günther und Früh« darf, Kohleu-Abbaurecht :rsw. hetreffeud (Druck- fache Rr. 352) und Punkt 3: Allgemeine Borberatung über das Königs Dekret Nr. 35 zum Entwurf eines Gesetzes, ent haltend ein vorläufiges Verbot der Beräaße- rnng von Kohlenbergbanrechten und einiger hiermit zusammenhängender Handlungen werden gemeinsam beraten. Zur Begründung des Antrages uirter Rr. 2 erhält das Wort Die Gründe für diese Stellungnahme dürfe er wohl als kannt voraussetzen, sodaß cr sich darac f beschränken könne, Kammer uni ihre Zustimmung zu ersuchen. (Bravo l) MuberichtersiaNer Abg. vr. Mehnert-Plauen (kons.) schließt fich dem Berichte an. Entwickelung Abhilfe zu schaffen haben so lange dazu noch Zeit ist. (bauz iu diesem Lome erstrebt der vorlugmch« Antrag die gebotene Abhilfe dumh die Einführung emes sogenannten Kohlen- regals, > h. durch Erlaß eines Gesetzes, mittels besten das schließliche »echt des Staates, Kohlen aufzu suchen and, soweit der Abbau noch nicht begonnen hat, auch zu gewinne«, begründet wirb. Beschränkungen d«S Eigentums anr llnterirdischen sind durch aus nichts SngewöhnlicheS. Bereits jetzt find in Sachsen die metallische» Minorate und Fall, daß später ein gesetzliches Köllen regal mcht zustande kmnmru ümemc» sollt«. Es könne» dem Entmurs atsv undelwuklich «ah diesen»,«» Herren zustnnmen, dir im »rund« ihre« Herzens einem Ter zuerst gedachte uneingeschränkte Handel mit Kohlenabbau- rechten hat, wie Sie auch soeben vom Herrn Antragsteller gehört habe», in chnchtor Zeit formen angenvr mei llchem Weg« rnwegenzntreten in, Interesse »n benegeader Anlaß vorNegt. (Seh, richtig k weist kurz darauf hin, daß daS von der Ersten Kammer schlossen« Geistz doch gerade den Zweck haben st He, die B sug- nis des Staates, in dis Interessengebiete der Gemeinden ein- zubrechen, einzuschräulln. Der Hr. Abg. Hofmann habe also h i> e Beranlassung, sich gegen das von der Ersten Kammer be schlossene Gesetz zu »venden. (Abg. Hoffmann: Das Schieds gericht möchte aber ganz wegfallen! — Abg. Günther: Rein, das Schiedsgeriu t ist ganz zweckmäßig!) vorliegt. (Seh, richtigst Hier i» -GentTche» II lewste einWgveifen, ist zu einer ernsten Pflicht der Gesetzgebend«, Faktoren geworden, die gegenüber einer schon vorgeschrittenen verständige. DaS Schiedsgericht dürste nicht nur aus richterlichen und aus BcrwaltungSjuristen zusammengesetzt fein. Er möchte die Deputation bitten, diese Anregungen im Bereimgnngcve^ahren zu erwägen. Berichterstatter Abg. Nihfchte-Leutzsch (ul.): Dcr Herr Abg. Hosmann befürchte eine« Eingrff in das Selbst- verwaltungSrecht der Gemeinden. Aus drin Be ichte der Zweiten Kammer gehe mit Deutlichkeit hervor, daß irgend ein Zwang auf die Gemeinden nicht auSgcübt werden solle und könne. Es seien zunächst in den Richtlinien, aber mich in dem durch die Erste Kammer in Aufsicht genommenen Gesetze die Genre inden ganz besonders geschützt, sie bekämen eine direkte Monopol stellung. Weiler zu gÄheu, würde sich kaum verantworten lassen, denn man könne doch den Staat nicht schlechter stellen als j den Priv. tunt rnchuwr (Sehr richtig! in der Milte), der von der Tewer. cfreiheil seinen Gebrauch mache. Aus diesen Gründen mochte er darauf hi we se«, daß für Bemühungen in der R ch- tung, wie sie dcr Hr. Abg. Hofmann fordere, gewiss« Grenzen gezogen seien. Mitberichterstatter Abg. vr. »ehuert-Plaucn (kons.) verzichtet aufs Wort. Mitberichterstatter Abg. Rttzfche-Dresden (soz.) Mitberichterstatter Abg. Müsche-Dresden (soz.) schließt sich dem Anttage auch au. Abg. Hofmann (kons.): Wenn man in der Neuzeit großzügige Ziele für unsere Witt- scha ts- und BeNvattungsleben erreichen »volle, mache sich nn- bedingt ein Zusammenschluß der einzelnen zu einen» Ganzen not wendig. Co sei es auch hier bei der großen Borlage, die mau allseitig mit Fieudcn begrüßt habe. Amt» hier sei cs notwendig, daß die einzelnen Opfer brächten, und SvnLwrwünsche und Interessen der einzelne», in dein Falle der Gemeinden, müßt«n zurrckstehen. Aber man müsse doch darauf Rück sicht nehmen, daß nicht chne Rat in die Rechte der einzelnen eingrgriffen werde. Er meine, in dcr Wieder gabe der Richtlinien in hß 2 und ü des Bericht s der Deputation der Ziveittn Kammer und in der Vorlage deS Ge- setzeS der Ersten Sammer in l und 2 seien MeiuungSverchie- denheittn, die vielleicht zu einer Berständigung geführt werden köruwen, >v«nn nm» in schonender Weise auf die An ouonne der einzelnen Gemen den u»> Verbände etlvas mehr Rücksicht neh- men würde. Er hab« daS Empfiuden, daß man uni dies« Bestimmungen des Einbruchsrechtes des Staates in die einzelnen Berbandswerke ganz hmwegkonnnen könnt« und daß man anch in dem PereinigungSverfahren zu eiiver Verständigung konlmcn würd«. Ausdrücke, wie, „wenn überwiegend volkswirtschaftlich« Interessen vorücgcn", und „aus wichtigen Gründen" usw., »vie sie in der Vorlage der Ersten Kammer sich fäirccn, seien so all gemein gehaltene Begriffe, daß er der Deputation dankbar sein würde, wenn fie im Bercinigungsverfahren hierüber sich von den Herren der Ersten Kammer noch etwas ringch-nd««» Bescheid geben ließe. Er halte übcrhmwt diese Bestimmungen für über- flüssig und »vürde an, liebste» sehen, wem, das Einbruch-recht des Staates überhaupt aus der ganzen Vortaqe gestrichen würde. (Sehr rüstig! rechts.) Dann würde Mich das von der Erste» Kammer m Vorschlag gebrachte Schiedsgericht gaw> in Wegfall Ivm- me». GeWen dns Schiedsgericht möchte er fich gmra besonders wende». ES nmchr «uf ihn de» Eindruck eine, recht ei«s«iti^» richterlich«» (Lehr richtig!) Er «rmo, ne «wem ScHWüs- n. Kchmmer. 61. öffentliche Sitzung am 24. Oktober. Präsid'nt Bogel eröffnet die Sitzung mit l2 Uhr 13 Minuten muhinittogs. Am Re^ierun st sche: Ihre Exzellenzen die Staats- Nliitister Graf Bitzlhuin v. Ecksiädt, v. Seydewitz und vr. Nagel, soivie die Rcgrr rungSko mmissare Mi niste ial direktoren Wirkl. Geh. Rät vr. Schroeder, Exzellenz, die Geh. Räte vr. Grützmann, vr. Wahle, Llterich und vr. Schelcher, die Geh. Räte Inst und vr. Krifche, Geh. Justizrat vr. Mannsfeld, Geh. Finar^rat vr. Kretzschmar, Geh. Bergrat Fischer, die Geh. Ncgierungsräte vr. Junck und vr. Hartmann, ferner Lberfinanzrat Friedrich und Finanz und Baurat Köpke. Entschuldigt ist für heute und morg a der Hr. Abg. vr. Zöphel (uv) wegen dringender Geschäfte. Rach Bortrag der Registrande tritt die Kammer in die Tagesordnung ein. Punkt 1: Schlußberatung über den mündliche» anderweiten Bericht d.r außerordent lichen Deputation über daS Konigl. Dekret Rr. 23, Pi« Einleitung und den künftigen Ausbau einer staatlichen Elektrizitätsversorgung betreffend und über einige hierzu noch eingegang ue Petitionen. Berichterstatter Adg. Nitzschke-Leutzsch (nl.), Mit berichterstatter Abg. vr. Mehnert-Plauen (kons.), Mit- berichterstatter Abg. Nitzsche-Dresden (soz.). Es erhält zunächst das Wort: Berichterstatter Abg. Rchschäe-Leuhich (»!.): Nach Fertigstellung des Berichts für Dekret Rr. 23 seien noch z»vei Eingaben, und zwar vom Sctchsischcn Bürgermeistertag und von, Borstai.de dxs Ächsischcn Genre «detuges eingegang«». Die Teputatioir beantrage, in bezug auf diese Eingabe», die bereits im Be richt erwähnten Beschlüsse auch auf die später «in- gegangencn zu übertragen. Zum Dekret Nr. 23 selbst lägen abweichende Beschlüsse beider Kammern vor. Die Deputation beantrage, die Kammer wolle beschließen: bei den gefaßten Beschlüssen stehen zu bleiben. Abg. Hofman» (kons.): Wie schon in, Jahre 1912 die große Vorlage über den staat lichen Anknif von Kvhlcnfelüern nn Königreich Sachsen «»«Sache von außerordentlich volkswirtschaftluher Bedeutung gewesen sei, so habe die Bewilligung von Mitteln für den weitercrr Ankac f von Kohlenfeldern im Jahre 1913 ebenfalls die ungeteilte Zu stimmung der Stande gefunden. Schon bei den damal gen Ver handlungen sei man der festen Überzeugung gewesen, daß der Staat an brauchbarer Kohlen , ufkuufen mochte, was noch irgend in, Königreich Sachsen zu haben sei, weil von verschiedenen Unter nehmern und Spekulanten die grüßten Anstrengungen gemacht würden, dem Staate die noch verfügbaren Sohtenfeider wegzc:- kanfen. Dies« Bemühung«» von Unternehmer» u«ü Vermittlern, weitere Kohlenfelder zn erwerben, seien nun m letzter Zeit m eine geradezu wüste Treiberei und i,, eine Art Settenhandel- uniernehi-ungen auSreartet, und man könne jetzt nicht nur von für angczeigt gehalten, daß die Staatsregierung mit fester Hand in dieses lichtscheue Treiben eingrrifrn möchte, um bas Volk für seine Hauswirtschaft und die Industrie für ihre Betriebe »iach Möglichkeit in Zukunft vor enwr Kohlennot und vor be- unruh geuden Kohlenpreistrribereien zu schützen. Hierbei fetzte» sie all rdingS voran-, daß seitens der Stoatsregicrung die Wah rung der Interessen der Eigentümer und die möglichst« Schonung der wohlerworbenen Rechte und der berechtigten wirtschaftlichen Lage und Lebensfäh gkeit der bereits bestehenden Kohlenbergwerke aus.eichend beachtet werd«. Erbitte, von dieser Fürsorge geleitet, in, Rainen der Antragsteller um einmütige Annahme des An trages, der laute: Lie Kammer wolle beschließe»: 1. die Königl. Staatsregierung zu ersuchen, umgehend einen Gesetzentwurf an die Stände zu bringen, durch welchen das ausschließliche Recht des Staates eingefühct wird: Kohlen aufzusuchen und, soweit der Abbau noch nicht begonnen l at, zn gewinnen, und zwar unter Wahrung der berechtigten Inter essen der Grundeigentümer und unter Bekönwfung aller speku lativen Rechts,-cschäfte; diesem Gesetze auch rückwirkcnde Krost vom 18. Oktober 19l6 an zu geben; 2. die Erste Kammer zum Beitritt zu diesem Beschlusse einzuladen. Er schlage weiter vor, diesen Antrag ohne Stellung von Be- r chterstatkr und Mitberichterstalttr sogleich in Schlußberatung zu nehme». (Bravo! rechts.) Ltaatsnü^er ».Lehdewitz (nach den stenographische», Niederschriften): Meine sehr geehrten Herren! Der Anttag, zu dem sich die Herren Borsitzenden der vier Fraktionell dieses Hoh n Hmg'es ver- eiirigt haben, behandelt eine Frage, deren Bedeutung und Trag weite für u ser ganzes sächsisches Wirtschaftsleben je länger j mehr, ich möchte sagen zuletzt fast von Tag zn Tag, gewachsen ist wid immer »och zuuimmt. Es ist die Frage des wirksamen Schutzes der Kvhicnsckätze des Landes vor ungeeigneter, der Ent wickelung des Landes abträglicher und der Allgemeinheit nach« leiliger Verwendung. Bird ium Handel >nit Kohl«nfeld«rn und deren Abbau durch Private keinerlei Beschränkung auferlegt, so liegt die Gefahr ganz unmittelbar nah«, daß die Preise der Kohlen durch eine« un gesunden, die Kohlenfsürer verteuernden Handel, bei d«m fast aus- nah,nslos gewerbsmäß ge Vermittler beteiligt sind w d die Abbau- rechte ugelmäßig von Hand zu Hand gehe«, zu,» Vorteil eurigrr Weniger in einem Maße getrieben und erhöht werden, das» da durch die berechtigte» Interessen der Konfumcntrn die bed nk- lichß« und für di« Allgemeinheit länger nicht erträglich« Schädigung und Gefährdung erfahren. Eiae ähnl che sachlich gleichfalls ungevechtfcrti^ und die AA- gemeiuheit schtiüigende Wirkung kann durch de» Zusammenschluß der private» Kohlenwcrlsbesitzer herbeigeführt werde». Ferner läßt die Belassung der Kohlenschätz« i» Privath .ab die Röglichkrit offen, daß mit den überaus werttoll n Natur schätzen dcr Kohle nicht immer hcm-hälttrisch, so wie es das I». teresf« der Allgcnre nh^it erfordert, un^ gange» »mrd, ei« Tat sache, die, zuimU angesichts de- Umstandes, cwß di« eirmwt ab- g ba»tten Kohlen sich nicht ersetzen, für die Zukunft unseres Landes Mit de», größten Nachte,le», Serk lüpft ist. «och besondere Küchen einzurichten sür den Mittelstand, so würde d«ä auch die Gefahr in sich schließen, daß sich ganz andere Kreis« noch an dies» Massenspcisunge« aewöhnten, und er glaube dock', daß nian darauf Geimch- legen solle, daß nwglichst di« Hausfrau für ihren Haushalt sorge. Er glaube, für daS Familienleben fci gerad« diese Tätigstit von allergrößter Bedeutung und auch allgemein volkswirtschaftlich, insoweit al- inan wohl armahmen köime, daß gerate die Hausfrau au- allen Ecken noch zusammen hole, was möglich sei, mn ihren Haushalt zu führen und di« Müntzer satt zu »nach«», die sie zu versorgen habe. Er wisst-, daß di» Meinungen darüber verschieden feien, aber <r halte sich doch verpflichtet, dirse Bedenken, die in dieser Richtung bestünden, nicht unausgesprochen zu lassen. Bürgermeister vr. Leetz«, - Würze»: Im Anschluß an da-, was Hr. Dberbürgermeister vr. Sturm vorgctragen habe, möchte er sich gestatten, zn bemerken, daß die Schwierigkeiten in der ausreichend käs igen Ernährung der Jndustriearbciterschaft nicht nur in der Großstadt zn beobachten seien, sondern daß sie in uuseren kleinen Städten Verhältnis».üßlg in demselben Maße sich zeigten. Es werde ohne weiteres zuzugcbcn s«nr, daß sie in einer Studt »vie Lhemnitz besonders scharf zum Ausdruck kämen, aber mit Rücksicht auf die kleiner« Zahl der Personen, um die eS sich Handl«, und a f die sonst sonst vielleicht etwas anderen Verhältnisse sei doch der Unterschied ein verhältuiömätzig sehr geringer. Deshalb gestatte er fich, an die StaatSregie uag die Bitte zu richten, wenn eine besondere Fürsorge auf diesem Gebiete für die Jndustricarbeiterschaft der große» Städte möglich sein sollte, sie auch auszudehnen auf diesem.^ der Keinerrn Städte. Hieraus werde» nach dem Verzichte dos Bericht erstatters auf das Schlußwort die Anträge der Depu tation einstimmig genehrmgt. Die Stantsregicrung verzichtet auf namentliche Ab stimmung. Damit ist die Tagesordnung erledigt. (Schluß der Sihuug 1 Uhr 46 Min. nachmittags.) das SttWsalz von» B.-rfügungsrecht des ÄrtiudiugeMümers ans- gefchlossen und zwar ist für Steinsalz und ia der Hauptsache mich für radiumholtige Mineralien di« Aufsuchung und Gewrnaung an:- schließt ch d.nr Staate Vorbehalten. Es bestehc also hier bereits ein Regal, wahrend im übrigen das Luffuchen und Gowü nen metallischer Mineralien jrdermanu unter Beobachtung der gesvtz. li<h«u Vorschriften freisteht, ohne daß dem Eigentümer ein cuderer Anspruch als dcr auf Ersatz dcr ihm durch daS Schürfen und den Abbau erwachs «den Gruudstücksschäde» eingerämnt ist. Auch sonst haben in Deutschland seit dem Mittelalter ün allgemeinen immer diejenigen inHbarcn Mineralien, die man jeweilig als die wichtgsten ansah, »ät dem Grundeigentümer gehört. So wäre« die Salze fast überall rein regal, d. h. dem Staate Vorbehalten, während die metallischen Mineralien für frei erklärt wurden. Auch die Kohlen »wurde» in Deutschland, ebenso aber auch in Ostcrre-ich, Frankreich mrd Belgien, sobald man ihre» Wert für die Allgemeinheit erkannte, fast überall dem Grundeigentümer entzogen. In Deutschland hatte»« sich hiervon nur wenige Gebiete ausgeschlossen und dein Eigentümer die Loh en überlassen, so ins besondere daS frühere kuriächsrsch« Gebiet. Nachdem aber andere Sta- ten dies«- Gebietes die Ausnahme, daß daS Kohlenbergbau recht Ausfluß des Grundeigentums ist, wieder aufgehoben haben, gilt diese Ausnahme im wesentlichen heute nur noch im König- reiche Sachsen und einigen angrenzenden Landesteilen. Aber auch die sonst auf dem europäischen Kontluent als Regel geltende Bergbaufrsiheit für Kohle ist nach den Vor gängen, die sich im letzten Jahrzehnt abgespielt haben, ins besondere im Königreiche Preuße», mehr and «ehr as schädlich er'annt Word«» und soll darum allmählich durch ein Koh.enregal ersetzt werden. Der vorliegende Anttag will also, soweit der Abbau noch nicht begonnen hat, «in solches Lohlevregal in Sachsen cingeführt wissen, und S« haben soeben gehört, in welcher Leise der Antrag begründet worden ist. Die von dem Herr» Vorredner geschillerten Erscheinungen auf dem sächsischen Kohlenfclderrnartt find seldüverstänallch auch der Regierung nicht verborgen geblieben, und sie ist auf Grund ihrer Beobachtungen und eigenen Erfahrungen, .zugleich aber auch veranlaßt durch sich schon feit längerem wiederholende dringlich« Anregungen <ms ständischen Kreisen bereits seit längerer Zeit in ein- gehend« Erörterungen darüber eruqetrsttn, »vie den hccrschenden unleugbar großen ÜdeNänden abzuhelfeu sei. Dabei hat naturge mäß die Mog ichkit, ein Kvhlenregal einzuführen, mit in Erwägung gezogen werden müssen. ES ist ohne weiteres klar, daß ein solches Regal, das die K> hienschätze, soweit sie nicht schon im Abbe.» begriff. » sind, dcr Staat Hand zusührt. den beklagten Lüelständen n» durchgreifender Weise abl-elfen würde. Indern ist die Einführung eines neuen Regnls, das tief in die Privatwirtschaft dcr Üohlen- feldbefitzer eingreift, auch wenn, w« es selbstverständlich erscheint, den Eigentümer!« «irr« angemessene Vergütung zugebilligt wird, eine so «mschucibende Maßnahme, daß vor chicer Einführung d e eingehendste Prüfung aller Pechättnnse stattfindcn uns pr Ende gebracht sein innß. Es koinnct hier eine ganze Anz- Hl schivieriqer Fragen i» Betracht, die zuvor völlig und bis in alle Einzelheiten geklärt sein müffi n. M einer solchen vollen Klärung von Fragen aber, an denen die McaiGerirn des Innern und der Justiz uot- beteiligt fiud, hat die Regierung bisher noch nicht gelangen können, >md deichalb ist es nicht möglich, Ihnen sofort ptzt ein Gefetz wegen Begrüuüung des im Antrag gewünschten Regals vorzulcgen. Nachdem indes der Antrag eingcbracht und damit der bre>tcn Öffentlichkeit übergeben word«n ist, erscheint es unumgänglich net- weudig, daß wenigstens sogleich sür eine gewisse Zeit dcr Erwerb imd die Wü derveräoßerung von Kohlenfeldern wie auch das Auf- suchen voii Kohle»» und die Inangriffnahme neuer Kohlenabbau- gesetzlich untersagt werde«, da andernfalls eine weitt«, noch empstiidtichere Schädigung der allgemeinen Interesse» emtrrten und der Erfolg der ganzen Aktion, also des beabsichtigten Koht.»»- rrgals von vvrnderrin vollständig in Frage gestellt werden käni'. (Sehr richtig!) Insbesondere »vürde durch den Antrag den Lohkm« feldbesitzeri» Aulcch geboten werden^ noch rasch «nt überstürztem Abbau zu beginnen, uni den dauernden Besitz der Lohteufelder gegenüber dem Regal, das nach dem Anträge die im Bettiebe öefindücheii Grubenfestwr nicht mit umsaffen soll, z» sichern Nmrr solchen tatsächlichen Umstände» hat sich di« Legierung veranlaßt gesehen, den» Landtag numnehr ein sofortiges gesetzliche- Emgreffeu und cntsvrecheude Schutzun ßreqeln vorwstla.,»», »vic sie in dem eingcbracht«» D tret Rr. 35 enthalten find. Rach dies«rn Gesetzentwurf soll bis zur Erledigung der Frag«, ob runr in welcher Weise die einschlaqeuden Verhältniffe enügult g durch Gesetz geregelt werden, und spät stens bis zum 30. Jimi 1918 der Sauf und Verkauf des Kohlen unterirdische» und außerdem die Juangriffn.chme neuer Kohlenabbaue untersagt werden. An fich müßte au > der Verkauf ganzer kohlenführendcr Grundstück«, also der Oberfläche und des Unterirdisch«» zusammen, verböte» werden. Ein svkchc-S Verbot wäre aber schwer durchführbar, da es von der Voraussetzung, daß das Grundstück kohleführend ist, abhängig ge macht werd«» müßte uni» dies« Frage bei « »er großen Zahl mm Grundstücken eine offene ist. Es könnte dadurch für gewiss« Teile des Landes der ganze Grundstücksvertehr zeilweibg mtterbu«den werde». M-r» mußte aho von einem solchen weitgehenden Ver bote absehen. In den m Verfolg des Antrags vvrgeschlagenen Verbalen ccker, d«-, wie ich betone, nur vorübergehend und auf kurze Zeit erlassen werd««, wird inan eine .rgend bedenklul)« Beein trächtigung berechttgttr Jnterrffen nicht erblicken können. Eise Benachttitigung der BoWwirtschast wird sich ganz gewiß rächt ergeben, »« n m der W«ibervcräußcrung der Kohlenselder zeit weilig ein« Pause emtritt. Die hier jetzt zum Nachteil dcr heimischer, BoüSiorrtschaft und deS heirnifchci» Bo ksvcrmögens zu beobachtende Sv«kul tion bedarf sicher keines Schutzes, asi-bm-hr geht das allgemein« Interesse umgekehrt gcraö« dahin, daß dieses geriwinschüdluhe Treiben « ch aller Möglichkeit eingeschränkt nnrd. Ebenso wird die in Z 3 des Entirurfs »o^eseheu« zu, Sicher heit deS Erfolges eines möglicherweise nachfolgenden Letzten« als uncrläßtich« zeitweilige Einschränkung des Ausstich«'s and Ge winnens von Loh e die Jnterrffen der All,zemeiaheit m keiner Weise beeinträchtige«, da man mcht davon spreche» kann, daß zm Errichtung neuer Prwotwcrke jetzt ein volkswirtschaftliches Be dürfnis »orlirge. DaS vorgeschlagen« Sperrgefetz dürste somit, muh für sich all«!» betrachtet, für di« Bi nickust d«s Lantt.s !«du,üch grinstige Wirk uge« äußem unb sich voll «chtferttpra, die» selbst für den
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