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Landtags-Beilage zur Sächsischen Staatszeitung. Nr. 30. Beauftragt mit der Herausgabe: Hofrat DoengeS in Dresden. 1916. Landtagsverhandlungen. I. Kammer. 16. öffentliche Sitzung am 1. März. Am Regierungstische: Ihre Exzellenzen d e Staats minister Graf B tzthum v. Eckstädt und vr. Nagel, sow e die Regierungskommissare Ministerialdirektoren Geh. Räte Elterich und l r. Sckelcher, ferner Geh. Rat Vr.-I»8 Krüger, Geh. Baurat Toller, Geh. Finanzrat vr. Hedr ch, Geh. Regiernngsrat Prof. vr. Roth und Oberfinanzrat Friedrich. Präsident Oberstmarschall vr. Graf Vitzthum v. Eck städt, Exzellenz, eröffnet die Sitzung 12 Uhr 10 Minuten mit folgender Ansprache: „M. H.! Mitten im Siegesjubel, der uns umrauscht, trifft uns eine betrübende Kunde aus unserem engsten Kreise. Unser Senior, unser langjähriger, hochgeehrter Mitarbeiter, unser lieber Kammerhcrr v. Schönberg, Exzellenz, ist heute morgen im 92. Jahre verschieden. Er ist an Entkräftung gestorben. Wenigen Sterblichen ist eS beschicken, ein so seltenes Alter zu er reichen, noch wenigeren, sich bis zuletzt eine solche Arbeitskraft und Elastizität zu bewahren, wie wir sie an unserem lieben Hrn. v. Schönberg alle bewundert haben. Bis vor kurzem weilte er noch rüstig in unserer Kammer, nahm er an unseren Berhandlungen teil und leitete in alter Gewohnheit als Vor sitzender die Arbeiten seiner Deputation, an der er mit ganzem Herzen hing. In stiller Bewunderung haben wir ihn oft betrachtet, und vorbildlich ist er uns gewesen in jeder Pczicbung. Wir werden dem lieben, alten Herrn ein treues, dankbares Andenken be wahren und ehren ihn auch an dieser Stätte seiner langjährigen Wirksamkeit, indem wir uns parlamentarischem Gebrauche ent sprechend von den Sitzen erheben." (Geschieht.) Entschuldigt hat sich für heute Hr. Oberbürgermeister vr. Sturm wegen dr ngender Amtsgeschäste. Die Kammer tritt in die Tagesordnung ein. Den Vortrag aus d r Registrande gibt Hr. Oberbürgermeister vr. Kaeubler Bautzen. Punkt 2: Antrag zum mündlich'n Berichte der zweiten Deputation über Kap. 61 d s ordentlichen Staats haushaltsetats für 1916/17, Landespferdezucht be treffend. (Drucksache Nr. 70). Berichterstatter Kammerherr vr. Lahrer v. Lahr (Dahlen): Kap. 6l erfordere diesmal 40 320 M. gemcinjährig weniger als im letzten Etat. In den Akten befinde sich abschriftlich der Be richt des Landstallamts über die Landespferdezucht 1914/15, ferner eine Übersicht über die Vererbung der Ldndbeschälcr 1913/14 rind und 1914/15, eine Übersicht über die Erfolge der Stuten musterungen und Fohlenschau 1915, Nachweise über 1913/14 statt gefundene Remontemärkte usw. Ter Bericht der Zweiten Kammer Nr. 125 enthalte Mitteilungen der Staatsregierung, ans denen hervor- gehe, welche Maßnahmen zur Förderung derPferdezucht während der Dauer des Kriegs getroffen worden seien. (Bgl. Landtagsbeilagc Nr. 22.) Das früher ausgestellte Zuchtziel „das kriegsbrauchbare Arbeitspferd" werde nach wie vor das erstrebenswerte Landes zuchtziel bleiben. In der Deputation habe keine Aussprache über das Zuchtziel stattgefunden. Sich hierüber auszusprechen, dazu werde ja noch Gelegenheit sein bei der Beratung über Dekret 17, die Hengstkörung betreffend. Dem in der jenseitigen Kammer ausgesprochenen Wunsche, daß nach dem Kriege bei Abgabe von Pferden in erster Linie diejenigen Personen Berücksichtigung finden möchten, welchen die Pferde weggenommen worden seien, schließe sich die Deputation der Ersten Kammer an. Er beantrage, in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer bei Kap. 61, Landespferdezucht, nach der Vorlage die Ein stellungen zu genehmigen. Geh. Okonomierat Tteiger-Leutewitz: Die Landespferdezucht sei der Zweig der sächsischen Land- Wirtschaft, der immer am schwierigsten vorwärts kommen wolle. Zu seiner Freude könne er aber heute feststellen, daß in den letzten Jahren gute Fortschritte zu verzeichnen seien. Insbesondere sei das Verständnis für die Pferdezucht gestiegen. Auch verspreche die Pferdezucht, was natürlich die Hauptsache sei, bei uns zu Lande gewinnbringend zu werden. Daß die Landespferdezucht vorwärts gekommen sei, danke die Landwirtschaft in erster Linie der Staatsregierung, die durch Einstellung von genügenden Mitteln me Möglichkeit geschaffen habe, nicht nur gutes Material von besten Hengsten, sondern insbesondere auch gutes Stuten material zu b-schaffen. Leider sei ein großer Teil davon mit ins Feld gewandert, bedauerlicherweise auch sehr viele gute Trag- fluten, die natürlich erst nach und nach wieder ersetzt werden konnten. Eine zweite Ursache der Fortschritte der Pferdezucht sei die Einführung von Weidewirtschaft und die Aufzucht der jungen Pferde auf der Weide. Es müsse daher Aufgabe der Landwirt schaft sein, Wcidegelegenheit nicht nur für die Rindviehaufzucht, sondern besonders auch für die Pferdeaufzucht tveiter in aus giebigem Maße zu beschaffen. Er wisse es der Staatsregierung besonders Dank, daß sie den Fohlenaufzuchtverein, der bahn brechend in der Weidewirtschaft vorgegangen sei, in der ergiebigsten Weise in seinen Bestrebungen unterstützt habe. Ein dritter Grund für das Gedeihen der sächsischen Pferdezucht sei aber auch noch der, daß inan immer mehr in Sachsen auf ein einheitliches Zucht- ziel zukomme. Dieses Zuchtziel sei em gutes, starkes und gängiges Arbeitspferd. Man müsse cs der gegenwärtigen Militär verwaltung Dank wissen, daß sie sich mit diesem für Sachsen auf- gestellten Huchtziel einverstanden erklärt habe. Maßgebend für das Zuchtziel in der Pferdezucht eines Landes sei natürlich in erster Linie der eigene Bedarf der Landwirtschaft und die Mög- ichkeit des Absatzes der gezogenen Pferde. Der durchschnittlich chwere Boden unseres Vaterlandes weise auf ein starkes Arbeite- iferd hin. Ebenso könne man wohl darauf rechnen, daß auch die lark entwickelte Industrie unseres Vaterlandes ein guter Abnehmer ür ein starkes Arbeitsfeld in der Zukunft sein werde. Ob man nun aber in Zukunft dem Typ der Oldenburger odc> dem der reinen Kaltblütler den Vorzug geben werde, darüber könne man heute noch nicht entscheiden. Jedenfalls werde sm viele Gegenden die Art des Oldenburger Pferdes den Borzu behalten (Sehr richtig!), während andere Gegenden mit schwersten Boden sich mehr der reinen Kaltblutzucht zuneigen würden Einen tüchtigen Ruck nach dem Kaltblut werde allerdings de Umstand bewirken, daß eine große Anzahl von Kaltblutstuten ans den besetzten Gebieten nach Sachsen gekommen seien und du Passion für diese Zucht dadurch voraussichtlich gefördert werde. Er möchte dabei bemerken, daß aus Rordostfrankreich, auS dem Gebiete der Ardennen Stuten eingeführt worden seien, die zwar nicht so schwer wie die Belgier, aber außerordentlich gängig und rassig seien und voraussichtlich für die Armee wertvolles Material liefern könnten. Wer sich für die Pferdezucht interessiere, dein könne er nur raten, sich einmal daS Hengstmaterial in Moritzburg anzusehen. Im Anschluß hieran könne er es sich nicht versagen, noch als einen weiteren Grund für den Fortschritt unserer Pferdezucht den zu erwähnen, daß unsere Hengsthaltung und Pferdezucht unter ausgezeichneter Verwaltung stehe. Der jetzige Hr. Landstallmeister arbeite wie seine Vorgänger rastlos und mit großem Geschick für das Aufblühen der Landespferdezucht. Er bitte die Regierung, auch in Zukunft diesem Zweige der Land wirtschaft, der Landespferdezucht, ihre Mithilfe nicht zu versagen. (Bravo!) Die Kammer genehmigt einstimmig den Antrag der Deputation. Punkt 3: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 63 des ordentlichen Staatshauc- haltsetats für 1916/17, Landwirtschaftliche Versuchs station zu Leipzig-Möckern betreffend. (Drucksache Nr. 71.) Pgl. Bericht der Zweiten Kammer Landlags beilage Nr. 22. Berichterstatter Kammerherr vr. Lahrer v. Lahr-Dahlen spricht das Kapitel durch und beantragt, in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer zu beschließen, bei Kap. 63, Landwirtschaftliche Versuchsstation zu Leipzig- Möckern, die Einstellungen nach der Vorlage zu genehmigen. Kammerherr vr. v. Arege-Wctyien: Er wirke nun unter dem dritten Leiter der König!. Versuchs station Möckern mit, und halte sich für verpflichtet, ganz besonders hervorzuheben, wie das Wort, das neulich Hr. Domherr vr. v. Hübel »vohl in aller Sinne gesprochen habe über die Not wendigkeit der organischen Verbindung der landwirtschaftlichen Wissenschaft mit der landwirtschaftlichen Praxis hier auf diesem Gebiete nach seiner unmaßgeblichen Meinung bereits erreicht sei, und zwar zum allgemeinen Nutzen und weit über die eigent liche Tätigkeit der Station Möckern noch hinausgehend. Redner weist besonders darauf hin, daß jetzt durch die automatischen Apparate, die der jetzige Leiter der Anstalt konstruiert und aus gestellt habe, die Arbeiten viel einfacher und schneller erledigt würden und daß auch vor allem die Sicherheit der Ergebnisse eine viel größere geworden sei. Er versage es sich, auf das viele Dankenswerte, das aus diesem Gebiete hier vorlicge, einzugehen, möchte aber noch hervorheben, daß die von ihm vorhin schon er wähnte Ausführung des Hrn. vr. v. Hübel bereits hohe Beachtung in den wissenschaftlichen Kreisen gefunden habe, die denselben Wunsch hegten, daß die landwirtschaftlichen praktischen Versuche noch in erweitertem Maße durch Überlassung eines Gutes aus- aesührt werden möchten. Dieser Antrag ei, glaube er, schon den betreffenden Instanzen unterbreitet und da auch durchaus wohl wollend, soweit das in diesem Stadium möglich sei, beurteilt worden. Er freue sich besonders noch der Erklärung, die damals der Hr. Finanzminister ausgesprochen habe, daß die Sache sehr ernsthaft in Erwägung gezogen werde. Unsere wissenschaft liche Agrikulturchemie sowie vor allem unsere praktische Land wirtschaft werde davon ganz gewiß besondere Vorteile haben. Er habe immer früher schon der Versuchsstation seine volle Ver ehrung und seinen Dank für die fleißige Arbeit, die dort von allen Beteiligten geleistet werde, ausgesprochen. Wenn es früher in China geheißen habe: Die Deutschen an die Front! so könne man hier sagen: Die sächsischen Agrikulturtechniker an die Front der Wirt schaft zum Segen der Praxis! (Lebhaftes Bravo!) Die Kammer genehmigt einstimmig den Antrag der Deputation. Zu Punkt 4: Antrag zum mündliche» Bericht der zweiten Deputation über Kap. 67 des ordentlichen Staatshaus haltsetats für 1916/17, Technische Deputation be treffend (Drucksache Nr. 72) und zu Punkt 5: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 71 und 72 des ordent lichen Staatshaushaltsetats für 1916/17, Verwaltung des gemeinschaftlichen Ministerialgebäudes in Dresdeu-Neustadt und Allgemeine und unvorher- ersehene Ausgaben im Geschäftsbereiche des Ministeriums des Innern betreffend (Drucksache Nr. 86) hat der Berichterstatter Oberbürgermeister Blüher- Dresden nichts zu bemerken. Die Kammer genehmigt auf seiuen Antrag in Über einstimmung mit der Zweiten Kammer einstimmig die Einstellungen rach der Vorlage. Punkt 6: Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Deputation über die Petition der Ehefrau Helene Erler in Oschatz, Gewährung eines Darlehens aus Staatsmitteln betreffend. (Drucksache Nr. 79.) Berichterstatter Kammerherr Graf v. Koenncritz: Die Arbeitcrsehefrau Helene Erler in Oschatz bittet um Ge währung eines Darlehens von 300 M. aus dem vom Staate für Familienunterstützimgen bereitgestellten Mitteln. Augenscheinlich liege eine Verwechslung mit den vom Staate für die Gemeinde» bereitgestellten Mitteln vor. Die Deputation habe aber weitere Erörterungen angestcllt und festgestellt, daß für ausreichende Unter stützung der Petentin gesorgt sei. Die Deputation schlägt daher vor, die Petition aus sich beruhen zu lassen. Die Kammer beschließt einstimmig demgemäß. über Punkt 7: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputat on über Kap. 22 und 23 des ordent lichen Staatshaushaltsetats für 1916/17, Zivil liste, Apanagen usw. betreffend (Drucksache Nr. 84) und P. nkt 8: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 34 des ordentlichen Staatshaus- mltsetats für 1916/17, Ordenskanzlei betreffend (Druck- ache Nr. 85) berichtet Präsident a. D. Domdechant v. Kirchbach: Er hebt zu Kap. 23 hervor, daß sich erstmals der Etablierungs- >c!trag für Se. König!. Hoheit den Prinzen Ernst Heinrich hier wrsinde, der am 9. Dezember 1917 das 21. Lebensjahre vollende, -onst sei nichts Besonderes zu diesen Kapiteln zu bemerken. D e Kammer genehmigt einstimmig in übereinstimmmu, uit der Zweiten Kammer die Einstellungen in den Etat. Punkt 9: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 107 und 108 des ordentlichen Staatshaushaltsetats für 1916/17, Wartegelder und Pensionen betreffend. (Drucksache Nr. 88.) Berichterstatter Kammerherr vr. v. Frege-Welyie« spricht die Einstellungen in den beiden Kapiteln an der Hand de» Etats durch und beantragt ihre Bewilligung nach der Vorlage in Übereinstimmung mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer. Die Kammer genehmigt einstimmig diesen Antrag. Punkt 10: Antrag zum mündlichen Ber chte der zweiten Deputation über Kap. 109 des ordentlichen Staatshaus haltsetats für 1916/17, Erhöhung der Bewilligungen an Müitär-Jnvalide aus der Zeit vor dem Kriege 1870/71 und Pensionsbeiträge für verabschiedete Offiziere, Sanitätsoffiziere und Beamte betreffend. (Drucksache Nr. 89.) Berichterstatter Kammerherr vr. v. Arege-Wcltzien hat nichts zu bemerken und beantragt, in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer die Einstellungen nach der Vorlage zn genehmigen. Die Kammer beschließt einstimmig antragsgemäß. Über Punkt 11: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Titel 36 des außerordentlichen Staatshanshaltsetats für 1916/17, Erweiterung des Bahnhofs Rochlitz (Sa.) — zweite Rate — betreffend. (Drucksache Nr. 90.), Punkt 12: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über das Königl. Dekret Nr. 14 unter L 1, die Herstellung eines Industriegleises im Pöbel tal und die Verlegung der Linie Hainsberg — Kip dorf zwischen Obercarsdorf und Buschmühle betreffend. (Drucksache Nr. 91.), Punkt 13: Antrag zum münl'ch n Berichte der zweiten Deputation über das Königl. Dekret Nr. 14 unter 63, Erweiterung der Werkstätten inEngcls- dvrs bei Leipzig betreffend (Drucksache Nr. 92) und Punkt 14: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über das Königl. Dekret Nr. 14 unter 64, Herstellungen auf dem Bahnhfe Lom matzsch betreffend (Drucksache Nr. 93) berichtet Hr. Ritter gutsbesitzer vr. Becker. Hierzu kann aus die Berichte in der Zweiten Kammer verwiesen werden. Vgl. Landtagsbeilage Nr. 24. Die Kammer tritt den in der Zweiten Kammer ge faßten Beschlüssen einstimm g bei. Punkt 15: Anzeigen der vierten Deputation über eine für unzulässig erklärte Petition und eine für unzulässig erklärte Beschwerde. (Drucksachen Nr. 80 und 81.) Amtshauptmanu Graf zu Eastett-Castell, Erlaucht, zeigt namens der vierte» Deputation an, diß die Petition des Schneidermeisters George Schubert in Freiberg auf Grund von 8 23o der Landtagsordnung, wegen Unklarheit und beleidigender Äußerungen, und die Beschwerde des Emil Bernhard Herrmann in Loschwitz wegen angeblicher Rechtsverweigcrung in einer Grundstücks-Berainungssache auf Grund von § 23o der Landtags ordnung, weil der Gegenstand nicht zum Wirkungskreise der Stände gehöre, für unzulässig zu erklären sei. Es bew ndet bei dieser Anzeige. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Nach Verlesung und Genehmigung des Protokolls wird die Sitzung 1 Uhr 5 Minuten nachmittags ge schlossen. H. Kammer. 27. öffentliche Sitzung am 1. Mürz. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 39 Min. vormittags. Am Regiernngstifche: Ihre Exzellenzen die Staats minister vvr. vr. Inv. Beck, Graf Vitzthum v. Eckstädt, v. S ydewitz und vr. Nagel, sowie die Regierungs kommissare Ministerialdirektoren Wirk!. Geh. Rat vr. Schroeder, Exzellenz, die Geh. Räte vr. Wahle, Elter ch, Vr. Schelcher, vr. Rumpelt, He nk, vr. Vr.-In^. Schmach, ferner die Geh. Räte Kohlfchüttcr, Just, Vr. Krische, vr. Kühn, v. Nostitz und vr. Otto, Prä sident Beeger, Legationsrat Graf Vitzlhum v. Eckstädt, die Geh. Finanzräte vr. Hedrich m d vr. Kretzschmar, Geh. Bergrat F scher, Geh. Regiernngsrat Th ele, Geh. Med zi. alrat Prof. vr. Edelmann, Oberfinanzrat Küttner und Regiernngsrat Jeremias. Entschuldigt ist für hente Abg. Clauß (nl.) wegen dringender Geschäfte. Nach dem Bortrag der Registrande tritt die Kammer in die Tagesordnung ein: Pnnkt 1: Allgemeine Vorberatung über das Königl. Dekret Nr. 21, Nachträge zu dem ordentlichen und außerordentlichen Staatshaushaltsetat für die Finanzperiode 1914/15 und einen Nachtrag zu dem Finanzgcsetz auf die Jahre 1914 und 1915 betreffend. (Vgl. den Auszug in Landtag beilage Nr. 28.) Ltaatsminifler v. Leydewitz (nach den stenographischen Niederschriften): M. H.! Mit den Ihnen vorgelegten Nachträgen zum ordentlichen und zum außerordentlichen 'Etat für die Finanzperiode 1914/15 erbittet die Regierung Ihre Genchiniguiig zu einer großen Anzahl von Mehrausgaben, die sich in derHiiupt- sache infolge des Krieges nötig gemacht haben oder noch nötig machen werden. Ein vollständiges Bild der Einwirkungen des Krieges auf die StaatSausgaben der verflossenen Fimmzpcriode bieten diese Nachträge nicht und können sie nicht bieten. Denn nicht alle Mehrausgaben waren in die RachtragsetatS aufzunchmen. Insbesondere gilt dies von denjenigen Ausgaben, die nicht al»