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SonMend, den 28. Mai. - /, ----- MnirLntiLWr UachnchtSlilM -L, und Bezirksauzeiger. . Amtsblatt des König!. Gerichtsamtes und -es Stadtrathes zu Frankenberg. Erscheint wöchentlich drei Mal. Vierteljährlich 10 Ngr. — Zu beziehen durch alle Buchhandlungen und Post-Expeditionen. s M lkv- ark n »er M- der. L z- ae en «x ee^ c M O e r t t i «v e S. Frankenberg, 25. Mai. Seit einigen Tagen hat sich der lästige Höhenrauch bei uns wieder eingestellt, der fast in keinem Jahre ans- bleibt und bekanntlich sein Entstehen den Moor ¬ bränden im Horden Deutschlands verdankt. Er hat den Regen verscheucht und dafür Kälte ge bracht und an einigen Tagen war er so heftig, daß kaum die Sonne hindurchzudringen vermochte und der Anblick ihrer Scheibe rin eigenthümlicheS Schauspiel gewährte. Die großen Moore in Norddeutschland werden zum Zwecke der Frucht- barmachung des Bodens in Brand gesteckt; in Bremen ist aber neuerdings, wie von dort ge- schrieben wird, „unter dem aufregenden Einfluß des jüngsten mehrtägigen MoorraüchS von selte ner Stärke und Widerwärtigkeit" beschlossen worprn, einen Verein wider daS Moorbrennen ins Leben zu rufen. Man will den Erdboden auf anderm Wege nutzbar machen. Frankenberg, 26. Mai. In verflossener Nacht find von unserm Thürmer zwei Feuer- scheine bemerkt worben, der eine HI2 Uhr in brr Richtung nach Zschopau und der zweite Hl Uhr in der nach Altenburg-Waldenburg hin. Uten M luA. Vom Reichstage. Wie wir schon in der letzten Nummer d. Vl. meldetest , hat der Reichstag des Norddeutschen Bunde- in seiner MontagSsitzung den bei der zweiten Lesung des Strafgesetzbuches gefaßten, weit über Deutschlands Grenzen hinaus mit Beifall aufgenommenen Beschluß der Aushebung wer- auS- t-! le. 'M Ä tiö. ib.er Die diesjährige Kleenutzung auf dem noch nicht bepflanzten Theile deS neuen Friedhofs soll in vier Parcellen Montag, den 3«. Mai, d. I. BprmittagS IO Uhr an Ort und Stelle verpachtet werden. Interessenten werden hierzu anburch eingelaven. Frankenberg, am 25. Mai 1870. * Der Stahtrath Meltzer, Brgrrustr. kekanntmaeliun^ Der Färbereibesitzer Friedrich Gustav Spangenberg aus Oederan beabsichtigt auf dem von ihm erkauften, von den dem Güsihöf-*' hefiger Friedrich Hermann Vogelsang zu OrreiSdors gehörigen Panellen 345 und 346 d«S Riederlichienauer, Flurbuchs abjutrennenden, hinter: der Brückengeld»Einnahme gelegenen Grund und Boden eine Färbereiaulage herzufteven. Mit Rücksicht auf §8 l6 und >7 der Gewerbeordnung für den^kvrddeutschen Bund vom 21. Juni 1868 wird solche- andurch zur? öffentlichen Kenntniß gebracht, mit der Aufforderung, etwaige, nicht aus pribarrrchtlichen Titeln beruhende Einwendungen gegen die neue «»lag» binnen >4 Lagen und längstens bis < j«m 13. Juni dieses Jahres x x bei deren Verlust allhier anzubringen. > Frankenberg, den 24. Mai 1870. Das Königliche G e r i ch t S a m t d a s e l b st. Wiegand. , Stimmen ist gestern von demselben Reich-tSK Vie Todesstrafe in den Entwurf wieder hinein^ votirt worden. Die gestrige Abstimmung Wait die letzte und entscheidende, wenn sie auch noch nicht den AuSschlag über daS Zustandekommen des ganzen Gesetzes giebt, denn dasselbe kämt an dem §78 scheitern, mit dessen DiScussioD der Reichstag heut die StrafrechtSberathung wie der aufnimmt. ES kann seist, daß sich eine Majorität für diejenige Bestimmung nicht findet, wonach der Versuch deS Morde-, gerichtet gege» daS Bundesoberhaupt oder den eigenen Lande-- Herrn, oder während des Aufenthalt- in einet» Bundesstaate gegest den Landesherrn dieses Staa-> t«S als Hochverrath mit dem Tove bestraft wen den soll. Allein nach dem gestrigen ReichStagSi- votum ist unberechenbar, wie die Abstimmung auSsallen wirb. Der Reichstag hat gestern ein» schwere Schädigung seine- Ansehens erlitten; e» Hai sich selbst einen Schlag ins Gesicht verseh der ihn lange, lange brennen wird." Aufsehen erregend war die Abstimmung diA Abgeordneten unsirS KreiseS, welcher, obwohl er in der zweiten Lesung gegen die Tode-ftra-t stimmte, von allen sächsischen Abgeordneten seht der einzige war, der für die Beibehaltung E Todesstrafe eintrat, während alle ändern al» Vertreter eineS Lande-, in dem die Todesstrafe bisher abgeschafft ifl, ohne Rücksicht auf df» Parteistellung dagegen stimmten. Hoben wk» bisher uns jeden Unheils über die Thätigkei» unserS Abgeoidäeteu enthalten, so können wir nunmehr doch nicht ander«, als zum Mindester unsrer Verwunderung hierüber Au-druck zu gebe» der Todesstrafe mit einer Mehrheit von nur 8 Stimmen wieder vernichtet. In langer ernst mahnender Rede empfahl der Bundeskanzler den von dem Bunde-rache vorgeschlagenen Kompro miß: gegen Wegfall der früher von ihm aus gestellten (im Ganzen 14) Aussetzungen an den Beschlüssen deS Reichstags betreff- deS Straf gesetzbuches die Todesstrafe wegen 1) Mord und 2) Mordversuch gegen das Bunveöoberbaupt, den Lande-Herrn oder den Fürsten de- Lande-, in welchem der Versuch gemacht worden, wieder in die Artikel aufzunehmen. Wie bedeutungsvoll Vie Abstimmung hierüber den ReichStagSabgeorb- neten war, geht daraus hervor, daß die selten vagewesene Zahl von 246 erschienen war. Bezeichnend und wohl wahr sagt darüber die Berliner Böisenzritung: „Wir haken nie ein Parlament in größerer Aufregung gesehen, wie gestern der Reichstag in den Momenten, wo (bei der Abstimmung über die Todesstrafe) daS Bureau die Ja und Nein zusammenzählte. Als da- Resultat ver kündigt war, kam über das Hau- ein unheim liches Schweigen. ES hatte einen Beschluß widerrufen, der ihm viel Ehre und Ansehen in der Welt ringebracht hat. Und «S kam zu dem Widerruf» obwohl der Justtzwtntfter Leonhardt, der berufene Vertreter des Entwurfs, «ingestan» den hatte, er selbst wäre keineswegs principieller Bertheidiger der Todesstrafe. Mit 118 gegen 81 Stimmen hatte bei der zweiten Lesung des Strafgesetzbuches der Reichstag beschlossen, die Todesstrafe schlechtweg aus dem StrafrechtSent- wurf zu entfernen, und mit 127 gegen 119 Bekanntmachung. Zufolge Anzeige vom 10. und Registratur vom 13. Mai 1870 ist auf dem die Firma: VontS Schmidt St Gomp. zu Gunner-dort betreffende» Fol. 25 deS Handelsregisters für hiesigen GerkchtSamtSbezirk Rubr. 11. der Umstand, daß die Ausschließung Herrn LouiS Hilm»« Schmidt'S von der Vertretung der Firma aufgehoben worden ist, verlautbart worden. . Frankenberg, am 23. Mai 1870. D a S K ö n i g l i ch e G e r i ch t S a w t. Wiegand. ZwirenG^ .
