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Frankenberger EmME ^ezrrksL^^ Amtsblatt der Lönigl. Amtshauptmannschaft Flöha, -es Lönigl. Amtsgerichts und des Stadtrats zu Frankenberg und 3,5 bis 4,5 Mir. Länget Miltenstärke Ctm. bis 47 kl kk ,, 33 5,5 kk Länge, Stück eichene Ganensäulen von 2 Mir. jedem nberg vi». » 20 16 24 20 49 58 52 28 40 5 9 1 10 4 7 5 Post- arke von stten bis Erscheint täglich, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, abend» für dm fol genden Tag. Preis vierteljährlich 1 M. »0 Pf«., monatlich so Pfg., Einzel-Nm. r- Psg. Bestellungen nehmen alle Post- «aftallcn, Postboten sind die Ausgabe stellen des Tage blattes an. ernseife s Drei- tfkochen chmicr- uspieler, 2. zr. und aul lpo- i bei Enäö uum) rskncko mdmo. niedt. 6N. 3Z, I. men werde. Redner stellte eine Berechnung auf, wonach den älteren Arbeitern bei Inkrafttreten des Gesetzes ein bedeutender Vorteil gewährt würde, ohne daß sie eine entsprechende Gegenleistung geleistet hätten. Sehr nach- tcilig seien die Bestimmungen dagegen für jugendliche Arbeiter, die erst nach mebr als 50jähriger Thäligkeit in den Genuß einer Rente kommen sollten. Eine große Härte liege in der 30jährigen Wartezeit, namentlich für die Arbeiterinnen, die meist bis zum 36 Jahre heirate ten. Würden solche Arbeiterinnen die gleichen Beträge an eine Privatanstalt zahlen, so empfingen sie vom 70. Jahre an eine Rente von 96 M. Das müßte die staat liche Anstalt auch leisten. 95 Proz. aller Arbeiterinnen würden Beiträge zeitweise zahlen, aber weil sie sich ver heiraten, nie eine Rente bekommen. Darauf müsse Rück sicht genommen werden. Redner wünschte eine Aende- rung der Vorlage in dem Sinne, daß dem Arbeiter in jedem Falle so viel gewährt werde, als eine Privatgesell schaft auf Grund seiner Beiträge leisten würde. — Oechelhäuscr (nat.-lib.) trat für Lohnklassen ein, welche er den Ortsklassen vorziehe. Die Einrichtung der Mar kenbücher werde sich seiner Ansicht nach ganz vermeiden lassen, dafür könne Einfacheres geschaffen werden. Be denklich sei cs auch, mit diesem Gesetz neue umfangreiche Organisationen zu schaffen, die Berufsgenossenschaften seien mit einigen Abänderungen vollkommen geeignet, auch diese Versicherung zu übernehmen. — Spahn (Zentr.) bemerkte, der büreaukratische Zug, welcher durch die Vor lage gehe, verderbe dieselbe. Die Berufsgenossenschaften seien am besten geeignet, die Versicherung zu übernehmen. In den Motiven finde er den Fehler, daß immer nur die Ausnahmen in Betracht gezogen seien, statt die all gemeinen Verhältnisse, man könne sich deshalb nicht recht darauf verlassen. Zu großen Bedenken Anlaß gebe der Reichszuschuß; er sei überzeugt, es gehe auch ohne dem. Wolle man nicht die Berufsgenosscnschaften zu Trägern der Versicherung machen, so müsse man auf die lokale Selbstverwaltung zurückgreifen. — Bundeskommissar Frhr. v. Marschall verteidigte die Berufsgenossenschaften gegen die neulichen Angriffe Schraders. In dieser Vor lage hätten die Träger der Versicherung doch andere Aufgaben zu erfüllen, als die Berufsgenosscnschaften der Unfallversicherung. Beide Versicherungen seien weit von einander verschieden. Die Unfallversicherung sei eine kollektive, die Alters- und Invalidenversicherung sei eine Individualversicherung. Dor zu großen Formalitä ten müsse man sich hüten. Dazu neige aber die Berufs genossenschaft mehr, als die neu vorgeschlagene Verwal tung. Das Gesetz werde in der vorliegenden Form die Einigkeit der deutschen Stämme fester knüpfen, als eine Reichsanstalt cs je thun könnte. Reckert (freis.) bemerkte, es werde am besten sein, die Reichsanstalt fallen zu lassen. Denn wenn sie auch hier beschlossen würde, würde sie doch beim Bundesrat keine Annahme finden. Er bezweifle nicht das Zustandekommen des Gesetzes, wohl aber seine wohllhätige Wirkung. Jede Abänderung des Gesetzes mache zugleich eine Acn- derung der technischen und rechnungsmäßigen Grundlagen nötig; man sehe, wie enorm schwierig der Gegenstand sei. Die Tragweite des Gesetzes sei im Lande noch wenig bekannt; man warte ab, was man sagen werde, wenn die einzelnen Bestimmungen zu aller Kenntnis ge kommen seien. Gegen die Qnittungsbücher hätten 'sich alle Industriearbeiter ausgesprochen. Die national-liberale Partei habe in kurzer Zeit ihre Stellung der Vorlage gegenüber vollständig geändert, auch auf der rechten Seite des Hauses fei die Ansicht schnell eine andere geworden, v. Helldorf wolle die Natur des Arbeitslohnes geändert erblicken in diesem Gesetz und nähere sich damit vollstän dig der Sozialdemokratie. Die Kommunen würden nicht, wie mehrfach gesagt sei, eine Entlastung von dem Ge setze haben, denn was sie an Armenkosten sparten, müß ten sie an Verwaltungskosten zahlen. Die Behandlung der Arbeiterinnen in diesem Gesetze sei besonders unge recht, auch die landwirtschaftlichen Arbeiter sollten sich die Sache überlegen. Ein Nachteil des Gesetzes sei fer ner, daß dasselbe die Produktionskosten erhöhe. Wie es in anderen Ländern mit der Altersversicherung stehe, er sehe man aus der Vorlage nicht. Den schönen Satz „Liebet die Brüder I" hätte man nur bei der Zollgesctz- gebung befolgen sollen. — v. Bötticher erwiderte, von der Partei des Vorredners werde stets das Menschen- ge Zeit s keiner it sein. Mr ist unterer volles n, daß pomp- t, doch Mllcr h Vcr- Haus- ÄMlls n Er- tülkcn- herstc» ich der . Der 1 Mk. e An- schäd- : nur lnkcr" »eisten aricn- - Gut- Mcktcr erlene „ ahorne „ eichene „ Hornbaum-Klotz den Meistbietenden versteigert werden. Lichtenwalde, am 10. Dezember 1888. Gräflich Vitzthum'sche Forstverwaltmig. Vom Reichstage. Auf der Tagesordnung der Sitzung vom 10. Dczbr. stand Fortsitzung der ersten Beratung des Arbeiterulters- invalidenversorgungsgesetzes. v. KomieroirSki (Pole) be sprach die Vorlage freudig als einen weiteren Fortschritt auf dem Gebiete der Sozialgesetzgebung. Von einer Re form der Armenpflege könne man in keiner Weise reden. Die Rente, wenn auch niedrig, sei doch eine Wohlthat und schließe spätere'Erhöhungen nicht aus. Der Ver- sicherungszwang, die Einführung von Ortsklassen und die Beibehaltung der Berufsgenossenschaften seien zu billigen, dagegen erwecke auch seiner Partei der Reichsbeitrag Bedenken, sowie das Dcckungsverfahren und die vorge schlagene Organisation. Deshalb verdiene die Anregung v. Helldorfs, ein Umlagcverfahrcn mit staatlichem Re servefonds zu. schaffen, jedenfalls Erwägung. Die Ge nossenschaften bildeten eine Grundlage, auf welcher man seines Erachtens nach die Organisation am besten auf- baucn könne. Eine besondere Berücksichtigung der Frauen und anderer nur vorübergehend beschäftigter Arbeiter, die einen sicheren Genuß der Rente nicht zu erwarten haben, werde sich empfehlen. Die Scheu vor dem Quit- tungSbuche begreife er nicht; gerade gute Arbeiter hätten keinen Grund, cm solches Buch nicht zu wünschen. — Grad (Els.) erklärte, entgegen den Behauptungen der Sozialdemokratie sei doch zu konstatieren, daß die neue Sozialgesetzgebung in den Kreisen der Arbeiter mit Freude und Anerkennung ausgenommen würde. Die Rente sei eine recht erfreuliche und ein wohlthätiger Zuschuß zu dem, was ein Arbeiter für sein Alter erspare. Die Be- rechnungen für das Deckungsverfahren seien nicht zutref- send, denn der Zinsfuß werbe mit den Jahren ab-, die Bevölkerung aber zunehmen und mit der letzteren auch die Zahl der Versicherten. Einen Reichszuschuß könne er ebenfalls nicht empfehlen,, die Industrie müsse sich allein helfen. Noch möchte er bitten, den Arbeitern nicht zu weit gehende Versprechungen zu machen. Es sei nicht gut, mehr in Aussicht zu stellen, als man halten könne. — Lohrcn (freikons.) wendete sich gegen die Befürchtung, als ob das Gesetz in dieser Session nicht zu stände kom- Bekanntmachung, die Hausbesitzer betreffend. Im Laufe des nächsten Frühjahres wird eine Revision sämmllicher Gebäude hiesiger Stadt in Bezug darauf, daß solche gemäß der Bestimmung in H 29 der theilmeisen Orlsbauordnung für die Stadt Frankenberg vom 4. Juli 1887 gehörig abgeputzt und abgefärbt sind, erfolgen. Zur Vermeidung von Strasauslagen werden die hiesigen Hausbesitzer hierauf mit der Aufforderung in Kenntniß gesetzi, Inserat« werd« ' Mit » M. fttr US gespaltene Soqml- j«U« berechnet. Nleinster Inserate» betrag 20 Pfg, Homp »ziert« und ta» »ellartkch« Inserat« , «ach besondere« Tarts. Inseraten - Anna-«« für die jeweilig» Wend-Nummer big vormittag» 10 Wk- Bekanntmachung. Min Ä Sicherheit des Verkehrs auf den öffentlichen Straßen sehen b" Winterwetter genau zu beobachtende Bestimmungen nacydruKttcy elazuscharfen: » » . v Schneefall und Thauwetter sind die öffentlichen Fußwege von den Besitzern der anliegenden Grundstücke in genügender Breite, mindestens aber ms zum Schnittgerinne, von Schnee und Schneeschlickcr zu befreien. Der Schnee «st in Haufen aufzubreiten, zwischen denen man hindurchgehen wdies thunlich, auf der Fahrbahn auszubrciten. o sind die Fußwege mit Sand oder Asche zu bestreuen. A ^7 'st verboten, auf Fußwegen mit Schlitten zu fahren. aus den Gehöften darf nicht auf den Straßen abgelagert 5) Das freie Fahren mit Ruschelschlitten auf den Straßen ist untersagt. 6) Eiszapfen, welche nach der Straße zu Überhängen, sind spätestens bis 9 Uhr Vormittags zu beseitigen. Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe bis zu 60 Mark oder mit Haft bis zu 14 Tagen geahndet. M L Alldem drohen noch Civil- und Strafprozesse für den Fall, daß infolge der Nichtbefolgung vorstehender Bestimmungen Körperverletzungen oder Sachbeschädigungen eintreten sollten. Wer mit RufchelschUtten fahre» will, kann diesem Vergnügen auf der kommunlichen Wiese hinter der Freiberger Strafle nachgehen. Frankenberg, am 11. December 1888. Der Rath. »r. Kaeubter, Brgrmstr. „ 3 „ 4 „ 2 bct Zeiten Vorkehrung treffen zu wollen, daß der erwäh^ stens IS. Mai 188V entsprochen wird. Der S adtra h kann die g lroffene Wahl der Farbe versagen; auffallend grelle, sowie zu dunkle Farben dürfen mch. verwendet werden. Das Gleiche gilt von Firmenausschriften. — Diejenigen Giebel- und Nückmauern, welche frei nach ch°" Plätzen zu gelegen sind und von den öffentlichen Straßen rc. aus. ? können, müssen in ihrer äußeren Ausstattung und Anordnung m«l den übrigen frei siebenden Außenseiten der Gebäude möglichst übereinstimmen. . . Frankenberg, am 10. December 1888. Der Stadtrath. Stephan, St.-Rath. n Alters eueste in Wen — des- «hl, auf aben bei lbe. It. vro»- obio Nur nodrsoä. » nnerk. « n. tln- 8roo<Ioii, iburonu. SLMM Holzversteigerung auf Lichtenwalder Forstrevier. In der Nevierparzelle „oberer langer Graben" bei Niederlichtenau, Ablh. 16^ sollen künftigen _ Montag, den 17. Dezember d. I., von Vormittags 10 Uhr an 14 Naumkubikmeter birkene, erlene, eichene und ahorne Scheite und 3000 Gebund dergleichen Schlag- und Abraumreißig, sodann am folgenden Tage, als: eten npfiehlt 16. ise, unter Vorbehalt des Angebots und gegen gleich baare Bezahlung, welche an Tage nach beendeter Auciion im Erbgericht zu Niederlichtenau stattzufinden hat, an Dienstag, den 18. Dezember I ebenfalls von Vormittags 10 Uhr an birkene Klötzer von ' " ' '
