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Sächsisch e SlaalsMng Staatsan^eiger für Erscheint Werktag» nachmittags mit dem Datum de-Erscheinung-tage». Bezugspreis: Monatlich 3 Mark. Einzelne Nummern 15 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schristleitung Nr. 11574, Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. — Stadtglrokonto Dresden Nr. 140. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Verkaufsliste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren, verantwortlich für die Redaktion: Hauptschristleiter Karl Bethkes» Rähnitz-Hellerau. den Freistaat Sachsen s- . ir^i - »- Ankündigungen: Die 32 mm breite Gruudzeile oder deren Raum 35 Pf, die 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 72 Pf-, unter Ein gesandt 1RM. Ermäßigung auf GeschSftSan-eigen, Familiennachrichten und Stellen gesuche. — Schluß der Annahme vormittags 10 Uhr. Nr. 402 Dresden, Mittwoch, 2. Mai 4S2S Ein schnell erledigter englisch ägyptischer Zwischenfall. London, 8. Mai. Staatssekretär de? Äußern Chamberlain teilte im Unterhause mit, daß her Britische Oberkom missar von Ägypten am Sonntag dein ägyptischen Premierminister eine letzte Warnung der englischen Regierung überreicht habe, in der der Premierminister ersucht würde, sofort die notwendigen Schritte zu tun, um zu ver hindern, daß der Entwurf deS ägyptischen Versammlungsgesetzes tatsächlich Gesetz werde. Weiterhin werde in der Note eine schrift liche Versicherung des ägyptischen Premierministers verlangt, daß die angefochtene Maßnahme nicht mehr weiter gefördert werde. Andernfalls werde sich die englische Regierung für berechtigt halten, solche Schritte zu tun, wir die Lage sie verlange. Die Note gewährt der ägyptischen Regierung dreiTage Frist zur Zurückziehung des Gesetzentwurfes über die öffentlichen Versammlungen. Eis besage, daß bei Nichterfüllung dieser Forderung Großbritan nien die Maßnahmen treffen werde, die es im Hinblick auf seine Verpflichtung, die Interessen derNrrsländer zu schützen, für notwendig erachten tvmrde. Sinlenlen -er ägyptischen Regierung. London, 2. Mai. Meldnngc« ans Kairo bestätigen, daß das Parlament die Regierung ermächtigt hat das Bersammlungsgesetz, das den Anlaß siir die Überreichung des englischen Ultimatums bildete, zurückjuziehen und dem Parlament erst im Herbst vorznltgen. Nachdem gestern vormittag eine mehr als dreistündige Sitzung des Kabinetts und mehrere Empfänge des Ministerpräsidenten durch den König stattgefunden halten, wurde am Nachmittag eine gemeinsame Sitzung beider Häuser des Parlaments abgehalten, dis über drei Stunden dauerte. Nahas Pascha gab einen Überblick über dis Lage und legte den Kabinettsbeschluß vor, auf das britische Ultima tum mit einen» Kompromiß zu antworten, das die nationale Würde Ägyptens wahre und gleichzeitig für die britische Regierung annehmbar sei. Nach langen Verhandlungen gelang es der Regierung, eine Mehrheit für ihren Vorschlag zu erhalten. Nach Schluß der Geheimsitzung trat der Senat zu einer kurzen Sitzung zusammen. Sitzungssaal und Galerien waren ungewöhnlich stark besetz«, da die allgemein erwartete Behandlung des Velsamm- lungsgesetzes überall das größte Interesse auslöste. Entsprechend dem Beschluß drr gemeinsamen Sitzung wurde das Bersammlungsgesetz von der Tagesordnung abgesetzt. Tie ägyptische Regierung hat in Übereinstimmung mit dieser einlenkenden Geste alle Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Lrdnung getroffen. Tae Polizeiposten an allen wichtigeren Plätzen sind verstärkt worden und haben Anweisung erhallen, jede Kundgebung rücksichtslos zu unterdrücken. Mit den englischen Truppen ist eins Vereinbarung über ein etwaiges Eingreifen im Notfall getroffen worden. Es handelt sich hierbei nur nur Vor sichtsmaßnahmen, da nirgends Anzeichen für Ruhe störungen bestehen. Nie deutsche Antwort auf die Kelloggnote. Berlin, 2. Mai. Tie vom 27. v. M. datierte, an den Bot schafter der Bereinigten Staaten in Berlin, Shur- man, gelichtete Antwortnote der Reichsrcgierung auf den amerikanischen Vorschlag eines Kriegs- üchlungspaktes hat folgenden Wortlaut: Herr Botschafter! Ew. Exzellenz haben mir in der Note vom 13. April und ihren Anlagen von den Verhand lungen zwischen der Regierung der Bereinigten Elasten von Amerika nnd der französischen Regie rung über den Abschluß eines internationalen Paktes zur Ächtung des Krieges Mitteilung gemacht. Zu gleich haben Cie an mich die Frage gerichtet, ob die deutsche Regierung geneigt sei. einen solchen Pakt nach dem von der Regierung der Vereinigten Staaten ausgestellten Entwurf abzuschließe», oder ob ste bestimmte Änderungen dieses Entwurfes für not wendig halte. Die deutsche Regierung hat Ihre Frage mit der Sorgfalt geprüft, die der außerordent liche» Bedeutung der Angelegenheit entspricht. Sie konnte in diese Prüfung auch den Vertragsentwurf einbeziehen, der inzwischen von der französischen Negierung aufgestellt und den beteiligten Mächten übermittelt worden ist. Als Ergebnis der Prüfung beehre ich mich, Ew. Exzellenz im Namen der deutschen Regierung folgendes mitzuteilen: Die deutsche Regierung begrüßt die Erössssung von Verhandlungen über den Abschluß eines internationalen Paktes zur Ächtung des Krieges auf das wärmste. Tie beiden großen Gedanken, die der Initiatioe des französischen Herrn Außenministers und dem aus ihr hervorgeaaiigenen Vorschläge der Regierung der Vereinigten Staaten zugrunde liegen, entsprechen vollkommen den Grundsätzen der deut schen Politik. Deutschland hat kein höheres Interesse, als die Möglichkeit krie- gerischerKonflikte ausgeschaltet und'im Leben der Völker eine Stellung gesicherter Entwicklung gesichert zu sehen, die den friedlichen Ausgleich aller Gegensätze zwischen den Staaten gewährleistet. Der Abschnitt eines Paktes, wie ihn die Regierung dec Vereinigten Staaten jetzt im Ange Hst, würde die Völker der Erreichung dieses Zieles sicherlich um ein weites Stück nähcrbriugen. Da das Bedürfnis der Völker nach Sicherung des Friedens seit Beendigung des Weltkrieges bereits zu andere» internationalen Abmachungen geführt hat, ergibt sich für dis daran beteiligte» Staaten die Notwendigkeit, sich klar darüber zu werden, in welchem Verhältnis der jetzt geplante Palt sür diese schon in Kraft besindlichen irtter- nationalen Abmachungen stehen würbe. Cie haben, Herr Botschafter, in Ihrer Note auf die Erwägungen hingewiesen, die in dieser Hinsicht von der französischen Regierung in ihrem Meinungs austaufch mit der Regierung der Vereinigten Elasten zum Ausdruck gebracht worden sind. Was Deutschland anlangt, so kommen als internatio nale Abmachungen, die sich mit dem Inhalt- des neuen Paktes berühren könnten, die Völker- bundssatzung und der Rheinpakt von Locarno in Betracht; sonstige inter nationale Verpflichtungen dieser Art ist Teutsch- land nicht erngegangen. Die Achtung der Verpjlichlrmgen ans der Völkecbundesatzung nnd dem Rheinpakt mnß nach Ansicht der deutschen Regierung unverrückbar feststchen. Die dentsche Negierung ist aber der Überzeugung, daß diese Verpflichtungen nichts enthalten, was mit den Verpflichtungen, die drr Pakten!Wurf der Vereinigten Staaien vocsieht, irgendwie in Widerstreit geraten lönnle. Im Gegenteil glaubt sie, daß die bindende Verpflichtung, den Krieg nicht als ein Werkzeug nationaler Politik zu benutzen, nur geeignet sein würde, den Grundgedanken der Bölkerbundssatzung und ves Rheinpaktes zu verstärken Die deutsche Regierung geht davon aus, daß ein Pakt nach dem Muster der Regierung der Ver einigten Staaten das souveräne Recht eines jeden Staates zur Selbstverteidigung nicht tu Zweifel stellen würde. Es versteht sich von selbst, daß, wenn ein Staat den Pakt bricht, die anderen Kontrahenten diesem Staate gegenüber ihre Handlungsfreiheit wieder gewinnen. Der von der Verletzung des Pakts betroffene Staat ist des halb nicht gehindert, sich seinerseits gegen den Fliedensbrecher zur Wehr zu setzen. In einem Pakte dieser Art den Fall seiner Verletzung aus- drücklich vorzusehen, erscheint der deutschen Regierung nicht notwendig. In Übereinstimmung mit der Regierung der Vereinigten Staaten und mit der französischen Re- zierung, rst auch die deutsche Regierung der Auf fassung, daß das lefte Ziel die Universali tät des neuen Paktes sein muß. Diese Uni- versaliiät hmeizuführen, dürfte der Entwurf der Vereinigten Staaten einen praktischen Weg er öffnen. Wenn die zunächst al- Signalarmächte in Aussicht genommenen Staaten den Pakt abge schlossen haben, kann erwartet werden, daß die an deren Staaten von dem ihnen ohne Einschränkung und Bedingung gewährten Rechte des Beitrittes alsbald Gebrauch machen. Die deutsche Nrgitrnng kau« demnach die Er klärung adgebrn, daß sie bereit ist, einen Patt nach dem Vorschläge der Negierung der Ver- eimgten Staaten abzuschltetzen und zu diesem Zwecke in dte erforderliche« Verhandlungen imit den beteiligten Negierungen rinzutrete». Mit dieser Erklärung verbindet jedoch di« deutsche Negierung die desttmmte Erwartnng. daß d«S Znstandekommen eine» Palles von solcher Trag weite nicht verfehlen wird, alsbald seinen Ein- sluß aus die Gestaltung der tntermttionalen Be ziehungen geltend zu machen. So müßte diese neue Garantie sür die Erhaltung des Friedens den Bkmühunge« nm die Durchführung der allgemeinen Abrüstung einen wirksamen Impuls geben. Außerdem aber müßte der Ver zicht aus den Krieg al» notwendiges Gegenstück den AuSdau der Möglichkeiten fördern, vorhandene nnd »ntstehknd« Gegensätze der Völkerinteressen auf friedliche «eise zum Austrag zu bringen. Genehmigen Tie, Herr Botschafter, die erneute Versicherung meiner ansgezetchneten Hochachtung gezeichnet Stresemann. * Das Echo der deutschen Note in Paris. Paris, 2. Mai. Tie deutsche Note an den amerikanischen Staatssekretär Kellogg, deren Wortlaut gestern ver öffentlicht worden ist, hat die französische Öffent lichkeit natürlich nicht überrascht, da der wesentliche Inhalt der Note, nämlich die bedingungslose Zu stimmung zu dem amerikanischen Entwurf eines kollektiven AnliknegsbündnisseS, bereits bekannt war. Trotzdem wird von der französischen Presse eine scharfe Kritik an der offiziellen deutschen Äußerung geübt. Tie deutsche Antwort, die bekannt lich die erste Ctellnngnahme einer der beteiligten Großmächte — abgesehen von Frankreich — zu dem Paktproblem ist, wird als übereilt be zeichnet. Man will in ihr eine glatte Ableh nung des französischen Paktentwurfes sehen. Das trifft jedoch nur bedingt zu, denn die deutsche Regie rung verkennt durchaus nicht, daß einige fran zösische Vorbehalte nicht unberechtigt smd.Dazu gehört insbesondere der.der denKontrahenten de- Frteden-paktes ihre Handlungsfreiheit zurückgibt. falls ein Staat den Pakt bricht, sowie der Borbehalt, der da- Recht eines Staates ans Verteidigung gegen einen unprovo- zierten Angriff gewahrt wisse» will. Die deutsche Negierung steht nur auf dein Stand punkt, daß diese Vorbehalte Selbstverständlichkeiten sind, die nicht ausdrücklich in den Benragktext ausgenommen zu werde» brauche». „Times" über die deutsche Antwort an Kellogg. London, 2. Mai. In eine»» „Eine Gelegenheit für Großbritannien" überschriebenen Leitartikel sagen „Times" zur deut schen Antwort an Kellogg n. a.: Herrn Strese- »ranns Eiser ist begreiflich. Ihn belastet die Ver antwortung für daS neue europäische System beträchtlich weniger als seine Locarno-Kollegen. Das amerikanische Angebot giebt Deutschland eine Gelegenheit, größere Aktivität zu zeigen, als dieses System ihm bisher erlaubt hat. Es ist noch nicht bekannt, ob Kelloggs Ertlärungen die fran zösische Regierung befriedigen. Aber Strese mann hat sich beeilt, seine Übereinstimmung mit der amerikanischen Auffassung, wie sie jetzt eingehender von Kellogg dargestellt wurde, auszu drücken und sich gleichzeitig recht entschieden von Frankreich loszulöse» (vissoeiate). Die deutsche Note, die in diesem Augenblick kommt, wird wahr scheinlich in Frankreich gerade jene Besorgnisse Wiederaufleben lassen, di: Kelloggs Rede vielleicht beigelegt hätte. Diese Art Schwierigkeit entsteht jedesmal, wenn ein neuer Friedensvorschlag ergeht. Sie wird zweifellos überwunden werden. Sie wird die Erörtcrnng vertiefen, aber sie verursacht unvermeidlicherweise eine Verzögerung. Wahr scheinlich wird Austen Chamberlain wieder als Ber- mittler anfzntreken haben. Moskau und die deutsche Antwort an Amerika. Kowno, 2. Mai. Wie aus Moskau gemeldet wird, hat die in der deutschen Note an Amerika auSgedrücktc Bereit willigkeit zur Unterzeichnung eines Nichtangriffs pakte) in Moskauer diplomatischen Kreisen große Beachtung gefunden. Man mißt dieser Note welt politische Bedeutung bei, da sie auf- neue beweise, daß Deutschland auch weiterhin Abrüstung?- und Friedenspolitik betreibe. Bezeichnend für die all- gemeine Stinrmung ist der Vergleich zwischen der französischen und der deutschen Stellungnahme zn de« amerikanischen Vorschlägen. Die Praxis der Kriegs- achtunggegemiberÄMten Von vr. HanS Wehberg. Ungefähr zn derselben Zeit, da die deutsche Note an Amerika zur Frage der Kciegsächtung veröffentlicht wnrde, hatte die Welt Gelegenheit, sich über die Praxis des Kriegsächtungsproblems ein wenig zu informieren. Die englisch-ägyptischen Beziehungen, die schon seit Jahren trotz englischer Zugeständnisse immer wieder zu neue» Spannungen führen, weil die Ägypter ihre Unabhängigkeit ver langen, hatten sich plötzlich soweit zugespitzt, daß Großbritannien an Kairo ein Ultimatum stellte, welches binnen kurzer Frist angenommen werden sollte. Welche Maßnahmen England ergreifen würde, falls Ägypten die englische Forderung ab lehnte, war nicht gesagt, wurde aber dadurch an gedeutet, daß die englische Admiralität zu derselben Zeit ganz offiziell bekanntgab, die Schlachtschiffe „Warsptte", „Valiant" und die drei Schlachtkreuzer „Ceres", „Calypso" und „Caledon" unter der» Oberbefehl des Vizeadmirals Kelly hätten Malta mit unbestimmtem Ziele verlassen. Das Ultimatum Großbritanniens an Ägypten» wurde nicht etwa durch die Ermordnug eines englischen Beamten oder durch einen Aufstand in Ägypten veranlaßt, sondern lediglich durch ein Versammlungsgesetz, welches da? ägvpUsche Par lament anzuuckhEn im Begriffe stand und nach englischer Aufsassung de» Ausländern im Falle von Gewalttätigkeiten gegen Beljammlungxtejl- nehmer keinen hinreichenden Schutz gewährleistet. Es ist natürlich nicht gleichgültig, welche Sicherheit die ägyptische Gesetzgebung den Aus ländern bietet. Aber mair darf bei Würdigung keS Faltes nicht vergesse», daß das ganze Problem nur richtig betrachtet werden kann, wenn man die besondere Lage eines letzte» Endes ver gewaltigten Volkes ins Auge faßt. Würde Ägypten wahre Souveräurtät genießen, dann würde es sich selbst sür deir Schutz der Aus länder verantwortlich fühle». Aber sich von einem fremden Volk nnterdrücken lassen zu müssen und gleichzeitig diesen Unterdrückern weitgehende Garantten zn gewährleisten, stößt natürlich bei de» Ägyptern rein gefühlsmäßig auf starken Widerstand. Aber nicht nur bei Berücksichtigung der beson dere» Lage Ägyptens, sondern auch bei Betonung der Grundsätze des Völkerbundes muß man sage», daß die Stellung eines Ultimatums, dem letzten Endes militärische Maß nahmen folgen sollen, die größten Be denken erwecken muß. Welche Bedeutung soll die Ächtung des Krieges haben, wenn Bom bardements nnd Beschießungen von Städten nnter- worfener Völker in dem Kriegsverbot nicht ein begriffen sind! Cs ist uns gewiß nicht unbekannt, daß völkerrechtlich militärische Maßnahmen, ins besondere auch Besetzungen fremden Gebiets (man denke an die Ruhrbesetzung), nicht gleichbedeutend mit Krieg sind. Trotzdem bleibt die Tatsache be stehen, daß militärische Besetzungen fremden Ge- bietS als kriegsähriliche Maßnahmen bezeichnet wer den müssen, die auf eine Politik der Gewalk, an statt des Vergleichs und dec Verständigung lsinan?- lausen. Gerade wenn immer gesagt wird, daß es bei Abschluß eines Kriegsächtungsvertrages nicht auf juristische Formulierungen, sondern auf die Fest setzung d:S Grundgedankens anlomwt, so sollte man meine», daß durch de» Plan KelloggS jeg liche militärische Gewaltanwendung in der Außen politik der Völker abgelehnt wird, gleichgültig, ob vom strengen Rechtsstandpunkt aus da? Vorgehen als „Krieg" bezeichnet werden kann. Überblicken wir freilich die Stellung verschiedener Mächte zir dieser Frage, dcnlen wir an Amerikas Eingriff gegenüber Nikaragua, an die Truppen landungen verschiedener Mächte in China — noch Mitte April hat das japanische Kabinett beschlossen, die Truppen in Tsingtau durch vier Regimenter zu verstärken — und an da? Ultimatum Groß- brilannienS an Ägypten, dann muß man sagen, daß eS offenbar nicht Krieg sein soll, wen» Alexandrien (wie im Jahre 1892) beschossen oder (wie im Jahre 1927) ein Regiment Soldaten M Nikaragua von amerikanische«« Flugzeugen bom bardiert wird. So sehr wir den Gedanke» der Kriegsächtung begrüßen, so sehr wir glauben, daß man die Vorbehalte eine- solche« Vertrage- auf eine ei«-