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Sächsische Staatszeitung : 07.08.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-08-07
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192508073
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19250807
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19250807
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Staatszeitung
-
Jahr
1925
-
Monat
1925-08
- Tag 1925-08-07
-
Monat
1925-08
-
Jahr
1925
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 07.08.1925
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Igust. lizei. e heu^ Da der precher wurde treckt. 'g"st- nor. Stiin. Rechle t des er ab- !N UUl r Voll, edin. nr u ii g »estellie n Ver- i TAc- :rhand. inzen Peru n der t und »erden. rt. 0 8 vriöi rss.ov 1.M IS,83 77.LS S5S7 >l3«i 4.rez 19.72 8l,S7 K0.SZ 29.82"> l,7N 0.1N SS.lS 12.1« 7b1 b,S!S 3,04 80 95 ^»9 ers w rtadl ihaber unter- en hj j der de se ;u. :beus- t ein lvun.i 27'«, . V?. jruiiz ligei? eve> lisch? n in issen- >lche, und 15. 275? 9Z5. r. 'r. All- nach illiz rij«. Tie r. -B. S.I: bi- Uhr. elbe Nr. . I. btt ihr- ,eb. rich >eb. nu, rna ike, en >er 'S- D«lM,uN,.l82dn Skchstschen Stantszeitung Freit» 7. Au,uft 1925. Amtlicher Teil. Pr«f««ft der Flugzeugführer. Die Verordnung vom 11. Februar 1925 (Sich- fische Elartsjeitung Nr. 36) tiber die Prüfung von Flugzeugführern wird wie folgt abgcändert: a) .In Abschnitt IV, Flugzeugsühcerplüsungen, Klasse 6, Abs. 2, Zrff 3 ist hinter den Worten ^wei Nachttandungen in einem Zielfeld von KO: 250 m" anzusügen: „Tie Nachilandungen können auf Flugzeugen der Klasse ohne Nutzlast und ohne Beschrän kung der Drehzahl der Molore auszeführt werden." b) Im gleichen Abschnitt eihalten die Ein gangsworte von Abs. 3 „Alle Ausgaben" die Fassung „Alle übrigen Aufgaben". 743 rr I V. Dresden, am 5. August 1925. 2767 Ministerium des Innern. Aus Grund von 8 34 Absatz 3 der Reichs- Verordnung tom 15. Mär; 1923 wird die Bo:- nähme von Probefahrten mit Kraftfahrzeugen auf der Residenzsiraße und Bergstraße in Tölzschc« untersagt. XII1100 Str. ÄreiShauptmannschast Dresden, am 4. August 1925. 2750 Aus Antrag Beteiligter wird hierm t gemäß §8 100 und 100 l> der Reichsgewerbeordnung an- geordnet, daß vom 1. scptrmbcr 1925 ab jämt- liche Gewerbetreibende, die im BeF ke der Amtshaupttnannschafl Pirna einschließlich der Ctädte Königstein, Neustadt, Sebnitz, Bad Schan dau sowie für die Stadt Pirna das Fahrrad- und Nähmaschinenmechaniker-Handwerk selbständig be treiben, gleichviel ob sie Gesellen oder Lehrlinge hallen oder nicht, der neu zu errichtenden Zwangsinnung für das Fahrrad- und Näh- maschinrnmklhaniter-.handwerk mit dem Sitze in Pirna anzugehören hoben. IV 9 ä Inn. .KreiShaupimannschast Dresden, am 5. August 1925. 2751 In dem Konkursverfahren über dar Ve.mögen dec Geschäftsinhaberin Anna Franz in Geising, alleinige Inhaberin der Firma Anna Franz in Geising, ist zur Prüfung der nachträglich ange- meldeten Forderungen Termin auf 2752 den 25. August 1925, vormittags 1tt Uhr vor dem hiesigen Amtsgerichte anberaumt worden. Amtsgericht Alteuberg Lrzgeb., den 28. Juli 1925. In dem Uonkursversahren über das Bcrmögen des Kaufmanns Martin Unger juu. in Rodewisch, im Handelsregister nicht eingetragen, Stickerei- und Wäschckonsektwn, ist an Stelle des OrrsrichterS Doß in Auerbach i. V. der Rechtsanwalt Dr. Bogt in Auerbach i. B.als Konkursverwalter bestellt worden. Amtsgericht Auerbach, den 5. August 192 5. 2749 Im Handelsregister ist auf Blatt 625 die Firma Hellmuth Köper m Freital und als deren Inhaber der Kaufmann Martin Ewald Hellmuth Köper in Freital eingetragen worden. (Angegebener Ge schäftszweig: Handel in Lebcnsmitleln, Weinen, Spirituosen und Bekleidungsstücken. Geschäfts, räume: Sachsenplatz l.) 2758 Amtsgericht Freital, deu 5. August 1925. Auf Blatt 77 des Handelsregisters, betr. die Ehemische Fabrik von H'ydrn, Akt.-Ges., rst heute eingelragen worden: Zum Mitglieds des Vorstandes ist bestellt der Direktor Ernst Friedrich Horck in Radebeul. 2753 Amtsgericht Kötzschenbroda, den 31. Juli 1925. Im Haud.lsreg sier für den Stadtbezirk ist ein- getragen worden: a) auf Malt 309, die offene Haudelsgcjell chast in Firma Julius Poike L Lohn in Löbau betreffend: Rosalie Minna verw. Poike geb. Rudolph in Löbau ist ansgeschiedeu. D r Kaufmann Willi Ahrens i» Neustadt (Mecklenburg) ist in die Gesellschaft cingelreten; — h) auf Blatt 407. die Firma Mueller L Paul, Teilerwaren- Großhandlnng, Eesellfchaft mit beschränkter Haf tung in Löbau betreffend: Ter Gesellschaftsvertrag ist durch Beschluß der Gesellschafter vom 8. Juli 1925 laut gerichtlicher Urkunde von diesem Tage abgeändcrt wo den. Der Geschäftsführer Heinrich Wilhelm Paul Mueller in Löbau ist ausgeschieden. Amtsgericht Löban, deu 4. August 1925. 2759 Auf Blatt 455 des Handelsregisters, betr. die offene Handelsgesellschaft Bcyersmann L Eo. in Großröhrsdorf, st heule eingetragen worden: Der unter Nr. 1a e »getragene Hugo B yers- mann ist ausgeschieden. Der unter Nr. 16 eingetragene Karl Haiduk ist ausgeschieden. Die Gesellschaft ist aufgelöst. 2760 Amtsgericht Pulsnitz, am 30. Juli 1925. Auf Blatt 86 des hiesigen Handelsregisters, betr. die Firma Emil Rasch, Gefelljchaft mit beschränk ter Haftung in Barnstorf, ist am 22. Juli 1925 eingetragen worden: Die Generalversammlung rom 15. Mai 1925 hat die Umstellung des Stammkapitals von 20000 M. auf acht ehutauseud Reichsmark beschlossen und durchgesührt. Der Gcscllschastsocrtrag vom 14. Fe- bruar 1906 / 9. Mai 1920 ist durch den gleichen Beschluß lt. Notariatsprotokoll vom 15. Mai 1925 entsprechend der erfolgten Umstellung »nd Weiler in § 3 abgeändcrt und dec Absatz III in § 5 auf. gehoben worden. 2761 Der Beschluß befindet sich Blatt 65 der Register- akten. Amtsgericht Radeburg, deu 5. August 1925. Auf Blatt 339 des hiesige» Haudelsreaisters ist am 31. Juli 1925 die Firma Sächsische Litzmöbel- sabrik Gesellschaft m t bes.hränttrr Haftung Leissen Erzgeb. eingetragen worden. Sitz der Gesellschaft ist Seissen i. Erzgeb. Der Gesellschaft?- vertrag ist am 8. Mäiz 1925 abgeschlossen Worten. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Sitzmöbelu. Tas Stamm- kapital beträgt sünstausend Rechsmaik. Geschäfts- sichrer ist dec Kaufmann Johannes Walter Morgen stern in Nenhausen Bez. Dresden. 2762 Amtsgericht Landa, deu 3 August 1925. Uber das Vermögen der FirmaLbercrzgebirgifchc Rickelwareufabrit. G. m b. H. in Lchlcttau — S tz laut Handetsregistereiiilrag Scheibenberg — wird heute a u 5. August 1925 nachmittags 5 Uhr das Konliirsbrrsahren eröffnet. Ter Ortsrichtcr Eger rn Buchholz wird zum Koukursverwaltcr ernannt. Konkurssordcrnngen sind bis zum 15. Letztembcr 1925 bei dem Gericht anznineldeu. Es wird zur Beschlußfassung über cie Bei- behaltnng des ernannten oder die Wahl eines an- deren Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen stände, sowie zur Prüfung der augemeldclenForde- rungen auf Mittwoch, dcn 23. Lrtztember 1925, vormittags ^11 Uhr vor dem unterzeichneten Gerichte Termin an- beraumt. 2754 Wer eine zur Konkursmasse gehörige Cache in Besitz hat oder zur Konkursmasse etwas schuldig ist, dais nichts an den Gemeinschulduer verabfolgen oder leisten, muß auch den Besitz der Sache und die Forderungen, für die er aus der Sache ab- gesvndcrle Befriedigung beansprucht, dem Konkurs- Verwalter los zum l5. September 1925 anzeigen. Scheibenberg, am 5. August 1925. TaS Amtsgericht. Uber das Vermögen des Kaufmanns Kurt Hngo Böhm in Shneeberg, Rittelstr., Alleiuinhaber dec handcUgerichUich eingetragenen Firma Böhm L Flechsig, Großtischlerei in Schneeberg, wud heute am 4. August 1925 mittags 12 Uhr das Konkurs verfahren eröffnet. Der Mzelokalrichter Loms Colditz in Schnee berg wird zum Koukursverwalter ernannt. Koukurssorderungen sind bis zum 2. September 1925 bei dem Gerichte anzumelden. Es wild zur Beschlußfassung über die Bei behaltung des ernannten oder die Wahl eines an- deren Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusjcs und eintreteudensalls über die im z 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 19. August 1925, vormittags 1/2!! Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf dcn 18. Scptcmbcr 1925, vormittags ^11 nhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin an- beraumt. 2763 Wer eine zur Konkursmasse gehölige Sache iu Besitz hat oder zur Koiikursmaffe etwas schuldig ist, oacs nichts an den Gemeinschulduer verabfolgen oder leisten, muß auch deu Besitz der Sache und die Forderungen, für die er aus der Sache ab- gesonderte Befriedigung beansprucht, dem Konkurs- Verwalter bis zum 15. August 1925 anzeigen. Amtsgericht zn Schneeberg. Aus Blatt 200 des Handelsregisters, belr. d e Rauchwarrn Aktiengesellschaft zu Hamburg Zweig- nikderlafjung koufchkar, Zweigniederlassung der iu Leipzig unter der Firma Nanchwareu Aktien gesellschaft bestehenden Hauptniederlassung, ist heute eingetragen worden: Die Zweigniederlassung in Kotzschbar ist aufgehoben worden,' deren Firma ist cilo'cheu. 2764 Amtsgericht HMentan, den 5. August 1925. Wiederbeginn der Handelsvertrags- vklhandlttngt» mit Spanien im September. Berlin, K. August. Wie den Blättcrn mitgetcilt wird, ist die Fortsetzung der brutsch - spanischen Wirtschaftsverhandlungen auf den 15. oder 2b. Septem brr fr st gefetzt worden. TaS deutsche Angebot ist von Spanien mit rinem eingehenden Gegenvorschlag brantwortrt wordrn, der allerdings in den lrtztcn Tagln von spanischer Leite noch Abänderung,« unterzogen worden ist. Wik-eransrüllung des Graff-Prozeffes. Brüssel, 6. August. In der gestrigen Kabinettssitznng wurd: der Fall Graff verhandelt. Der Justizmimster Kiste mit, daß die deutsche Regierung bei der belgischen Regieiunz die Revision des Prozesses beantragt habe. Dentschlaud weise aus das Urteil des Schwurgerichts in Stettin hin, das deutsche Staatsangehörige in der gleichen Angelegenheit schuldig gesprochen Halle, in der vorher andere Demsche von dem Aachener Kriegsgericht verurteilt wurden. Die deutsche Regierung sei der Ansicht, daß ein Revisionsgrund vorliege, da das Urteil des Siel- tiuer Gerichts eine neue Tatsache daistelle. Der Fall sei dem Kassationshof unterbreitet worden, dec sich j doch für unzuständig erklärt habe. Es bleibe nur der Gnadenweg übrig. Jedenfalls sei die Revision ausgeschlossen. Tie Regierung, die keine leichtfertige Entscheidung trefsen wolle, lege Weit darauf, juiistisle Gutachten einzuhole» und weide später endgültig entscheiden. Zum österreichisch-italienischen Grenz- zwischenfall. Wien, 6 August. Wie die Politische Korrespondenz ei fährt, er weist sitz die Meldung, daß die italienische Zollb-Hvide in Tarvis dir Einreise öslerieichischer Automobile gesperrt hätte, als unzutreffend. Aus einer Mitteilung der beireffenden Zollbehörde geht vielmehr hervor, daß die Zollbehand- lung österreichischer Automobile in Tarvis, die mit voischriftkmWgen Papieren versehen sind, nach wie vor mitdergrößten Zuvorkommenheit durchgesührt wiid. Belgisch-amerikanische KriegSschulden- verhandlnnge«. Washington, 7. August. Verhandlungen über die Zurück zahlung der belgischen Kriegsschulden von 480 Mill. Doll, an die Bereinigten Staaten werden am Montag mit der vorgestern in New Hort tingettoffencn belgischen Delegation ein geleitet werden. — Siner „Morningposi"-Meldnng aus Washington zufolge besteht guter Grund zu der Annahme, daß Belgien ersucht werde, seine Schulden in 75 bis 90 Jahren zurückzu zahlen und daß der ZinSsuk aus 2 bis 2^., Proz. f.stgeietzt werde. Es verlautet, daß Belgien auch ein Moratorium von 5 bis 10 Jahren eihalten werde. Zulassung russischer Handels- kommissare iu Japan. Tokio, 7. August. Japan teilte Rußland mit, daß Sowjet handelskommissare dmch Japan zuge lassen werden könnten, daß ihnen jedochkeine diplomatische» Vorrechte gewährt würde». Dem japanischen Außeuantte zufolge verhandelt der japanische Botschafter General Tanaka angenblicklich mit Moskau über diese Frage. Mitteilungen ans der öffentlichen Gerwaltnng. Reichsgesetzblatt. Tic am 5. August aus- gcgebeue Nr. 36 von Teil I enthält: Ges. zur Abänderung des Wehrmachtversorgungsgesetzes; Ges. zur Abänderung des Ges., betr. Kinderarbeit in gewerkt. Betriebe»; 3. Gen zur Abänderung des ReichsversorguugSgesetzcs u. anderer Bersorgungs- gesetzt; Bek. der neue» Fassung des Reichs- versorgungsgesetzes, sowie Bek. einer Entscheidung des Reichsgerichts auf Grund des Art. 13 Abs. 2 der Verfassung des Deutsche» Reiches. Dresden. Fericnansschnst der Stadtverordneten. Wen» der Ferwnausschuß schon am Donners tag abend wieder zusammenttat, so waren die Gründe dasür die Vorkommnisse im Krematorium und die Unterschlagungen im Krankenhause Fried- richstadt. Zunächst widmete der Ausschußvorsitzende Vnevorsteher Holst dem am 31. Juli verstorbenen Oberkassierer Kotte, der 14 Jahre dem Kolle- gium an ehvrt hatte, einen ehrenden Nachruf. Nach Bekaiiiitgabe der Emgäuge wuide der Dring- lich'eitSantraz des Stadtv. Blumentritt, der den Rat ersucht, die Behandlung von Einbürge rungen poluifcher Staatsangehöriger nichtdeutscher Abstammung in Zukunft abzulehnen, weiter auch die sächsische Regierung entsprechend zu beicheide» und zu ccsuchcn, polnische Staats angehörige nichtdeutscher Abstammung nicht mehr einzublngern, sondern deren Ausweisung bei der Reichsregiernng zu beantragen, gegen die Stimme des Antragstellers v rlagt. Auf eine kurze An frage des Stadtv. Bauch wegen der Borkommnifse im Kremalorium antwortete der Rat, daß diese Gegenstand einer staatsanw ältlichen Untersuchung und eines Disziplinarverfahrens seien; beide Verfahren wären aber noch nicht abgeschlossen. Dem von der sozialdemokratischen Stadtverord- nelensraktion bcantraglcn Untersuchungsausschuß würde das gesamte Mater al unterbreitet werden. Nachdem dann noch das Schreiben des Rates über die Vorgänge im Kremalorium, da; der Presse bereits am letzten Sonnabend übergeben worden war (s. „Sächs. Staatsztg." Nr. 177) zur Ver lesung gebracht war, hatte sich die kurze Anfrage erledigt. Wegen Nbertre ung dcs Rachtbackvcrvoles und der ArbeilszeUverordnung für Bäckerei- und Kvuditvreibetriebe richtete Stadtv. Bluinc »tritt eine weitere kurze Anfrage an den Rat, die dahin beantwortet wurde, daß cs an der nötige» Kouirollc nicht fehle imd daß alles geschehe, um die gesetz liche» Bestimmungen durchzuführe». Hieraus tial dec Ausschuß iu die Tagesordnung ein. Stadtv.Rösch begründete de» Antrag seiner Fraktion aus Einsetzung eines ilntkrsuchnngSansjchujseS aus Aulaß der Vorkommnisse im Krema- torium und der Unterschlagungen im Krankenhause Friedrichstadt. TcrReduer betonte die Notwendigkeit einer restlose» Aus- klärung; d esc würde am beste» durch deu be antragte» Ausschuß erfolge» könne». Dan» we»dete sich der Antragsteller gegen die Ausmachung der bürgerlichen Presse in diesem Falle, die sicher von politischen Motiven getragen sei. Dieser Ansicht irat Stadtv. Bauch entgegen, der alle politische» Momente ausgeschallct wissen will; nur das In teresse au dem guten Ruse Dresdens dürfe de Untersuchung leiten. Siadiv. Wagner (Komm.) suhlte aus, daß die schlechte Eullohnuug schuld sei, wenn sich Angestellte an fremdem Eigentum ver griffe» hätte»; auch tüe übertriebene» Spar- Maßnahme» dec Feiieibestattuiig-anstatt Hütte» den Ameiz zu den Veisehtungc» gegeben. Ter Kampf der bürgerlichen Presse aber ginge gegenseinc» kommu nalen Betrieb und die Feuerbestattung als solche. Bürgermeister vc. Külz bat, dem Ernste der ganzen Situalio» entsprechend auch die Aussprache zu gestalten und nur auf Grund vo» erwieienen Tatsachen Kritik zu üben. Kein Kremat 0 rium in Deutschland sei technisch so hoch ent- wickelt wie das Dresdner. Der Antrag Rüsch wurde sodan» ein- st i m mig angcn 0 m m e 11. Ein Antrag des Stadtv. B l»'n e ntrit t, die Name» der bei de» Vorgänge« im Kremalorium Beteligte» einschließlich der Edelmetallauskäuser zu veröffeullicheu, wird als Material dem Unter- suchmigsausichnß überwiesen. Die Raisvortage« über Begründung vou Beamtenstellen in, Aujsjchts- und Bahnhofsdienste der Straßenbahn werden nach dem Bcfchlußvorschlag des Bericht erstatters angenommen. — Zum Sachsen- run dflug werde» 5000 M. bewilligt, für die Vorarbeiten zur Beteiligung der Stadt Dresden auf der nächstjährigen Düsseldorfer Ausstellung für Gesundheitspflege, soziale Fürsorge und Leibes- Übungen ei» Beitrag von 10 000 M. — Es folgte sodann noch eine geheime Sitzung. Verkehr durchlanscnder Wag,« Dresden- Interlaken. Der Dresdner BerkehrSverein teilt mit: Während kicher von Dresden aus für Rei sende nach der Schweiz nur die durch laufende» Wage» Dresden-Basel zur Ver fügung standen, laufen seit 1. Juli zum ersten Male seit 1914 wieder Wagen von Dresden bi- ins Herz der Schweiz. Der Nachtfchnellzug Dresden—Frankfurt a. M. 0 202, der 8 Uhr abends ob Dresden Hauptbhf-, 8,18 Uhr ab Dresden-Neustadt veikehrk, führt einen deutschen Korridorwage n 1. und 2. Klasse von Dresden bi» Interlaken über Leipzig- Erfurt—Frankfurt a. M.—Karl-ruhe—Basel—Otten —Bern—Thun Spie,'. Er erreicht Frankfurt früh 6,18, Bafel Bad Bhf. 1,40, Bern 5,40, Inter laken abends 7,36 Uhr. Auf dec Rückfahrt ver läßt cr Interlaken früh 8,35, Bern 10,30, Basel Schweiz Bhf. 3.3«, Fcan'fmt 10.35 Uhr abends und trifft sritti 8,49 in Dresden-Neustadt, 9 Uhr iu Trcsd.-ir Hauptbhf. ein. Leider besteht auf der Rückfahrt ein längeres S illager in Basel, so daß in dieser Richtung die Benutzung des Magens weniger Vorteile bietet, als auf der Hinfahrt. Zwischen Tresde» und Franksurt laust ein Schlaf- wage», zwischen Frankfurt rind Bafel Bad BH', ein Speisewagen im Zug. Reisende 3. Klasse müssen in Basel umfingen, zwischen Dresden und Basel und zurück läusl auch die 3. Klasse durch« Dir.kie Fahrkarten von Dre-deu aus sind in allen Geschäftsstellen des Mitteleuro päische» Reisebureaus, u. a. auch im Dresdner Vnkehrsvercin Hauptbahnhof-Ostbau und Altmarkt erhäl lich. * Brrfafsungsfeirr des Pvlijkipräfidiums. Vom Presseamt des Polizeipräsidiums wird mit- geteitt: Tas Polizeipräsidium hält seine dies jährige Versassungsfeier am 11. August, vormittag? 9 Uhr, im Hofe des Polizeig^baudeS Sachsenplatz (frühe c Jägerkasenic) Kei ungünstiger Witterung iu der Turnhalle des Polizeigebäudes, ab. Die Feier weist folgendes Programm auf: 1. Vor spiel und Marsch aus der Oper: „Die Meister- siugec" von Richaid Wagner (TiompsterkorpS der Nachrichten-Abt. 4); 2. Ansp.ache des Polizei präsidenten Kühn, anschließend allgemeiner Ge sang des Deutschlandliedes; 3. Germaaentreue, Marsch von Blankenburg (Trompeterkorps der Nach- richteu-Abt. 4). Für Landtagsabgeordnete und Miiglieder der städtischen Körperschaften, die der Feier etwa beiwohnen wollen, genügt für d:n Zutritt, der von der Hindenburgllraße aus ge nommen werden wolle, Vorzeigung ihres Aus- weises. * Ter Bund dcmjlhcr Fraucnvereine, der in gegenwärtig 63 großen Landes-, Fach- und Be- rufsverbänden mit mehr als einer Million Einzel- mitgliedern die Gesamtzahl der polnisch und kon fessionell neutralen organisUrlen Frauenbewegung repräsentiert, wird seine 14. H au ptve rsa«,«,. lung vom 4. bis 7. Oktober in Dresden abhatten. Diese alle zwei Jahre stattfindenden Tarungen haben sich mit dem Wachsen der Bun- desorganifation immer mehr zu bedeutsamen Kundgebungen gestalte», denen aus allen Volks- kreisen und in dec Presse steigendes Interesse entgegengebracht wird. Als Hauptlhema dec be vorstehenden Tagung soll „Der Frauenwille in der sozial-hygienischen und der Kulturgesetzgebnng" im Hinblick auf die zurzeit der Verabschiedung harrenden Gesetzes vorlagen zum Ausdruck kommen: Gesetz zur Be kämpfung der Geschlechtskrankheiten, 8 218 Straf gesetzbuch (228 im Entwurf von 1925, Abtreibung), NeichSbewahrungSgesttz, Lichispi.'lgtsep, Gesetz zum Schutz der Jugend bei Lustbarkeiten, Theatergesetz, Gesetz zur Bekämpfung von Schmutz und Schund, Sckankstättengesetz. — Zur Vorbereitung der Ver sammlung, für die eine zahlreiche Beteiligung
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