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19S» Sächsisch eSlaalszeilung «den Staatsan^eiger für den Freistaat Sachsen Dresden, Donnerstag, 30. Juli Nr. 175 1925 Nt WtttcklM im tWlischt« siiittlkW Programm. entsandt. ruhen Die rungspartelen wird angenommen. Tie internationale Streikaktion Die w Macdonald, einer Regierung, welche heute 58 Millionen für den Bau von Kriegsschiffen b. De, gerettet Zu»', ust" rin «gendrn t über : nähcrt Juli. ei Ton- einrn egcl gc. sofort n hosf- iburgcr »'gegen die bis- befind^ Berg- l Hauses eine rngcm Gröder wch in . Ter dcut- r Kon- besind. Kon- l und ibigeur g, daß digung dieser ! Kon- rund > Mark Juli, ilte den Mordes er v. ?. heim in nädchen terhielt, i einem 2» Proz, die weitcren 800t) M. 25 Pro;., die weiteren 18 000 M. 30 Proz, die weiteren 34 000 M., 35 Proz. und für die weiteren Betrüge des Einkommens 4» Proz. Abg. Eggerstädt (Loz.) stellt fest, daß in den ichtigsten anderen Staaten die hohen Ein- Erfcheint Werktags nachmittags mit dem Datum deS Erscheinungstage». Bezugspreis: Monatlich 3 Mark. Einzelne Nummern 15 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14574 Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. — Stadtgirokonto Dresden Nr. 140. wenig durchdacht und so unreif, daß er eigentlich an den Ausschuß zurückverwiesen werden müßte, wenn dazu noch Zeit wäre. Die jetzige Regelung der Lohnsteuer sei sozial aufreizend. Abg. Höllein (Komm.) erklärt, seine Freunde würden auf das Ferienbedürfnis der Regierungs parteien keine Rücksicht nehmen, sondern bis zum Ende ihre Pflicht als Steuer- und Zollvpposition erfüllen. Staatssekretär Popitz wendet sich gegen die Anträge der Opposition, deren Annahme nach seiner Ansicht einen finanziellen Ausfall von vielen hundert Millionen Mark herbeisühren würde. Ankündigungen: Die 32 mw breite Grundzeile oder deren Raum 30 Pf , die 66 ww breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 60 Pf., unter Ein gesandt 90 Ps. Ermäßigung aus Geschäftsanzeigen, Familiennachrichten u. Stellen gesuche. — Schluß der Annahme vormittags 10 Uhr. §§ 5l und 53 werden nach der Ausschußvorlage angenommen. — § 54 setzt nach der AuSscbußvvr- läge für die Einkommensteuer folgenden Tarif fest: Pis 3000 M. Einkommen 1" Proz., für die ,»eiteren angesangene» oder vollen 4000 M. Einkommen 12'/, Proz , für die weitere« 4000 M. 25 Proz., die weiteren 4000 M deutschen Vertreter protestieren. Paris, 29. Juli. Tic neue iole» letzter ngcn Sesep. enden inen ereil «dein idclS- > ent- scheu rtigcn bietet Hohe usw. wsts- ischen »crem her- chen ver- ! von gosst, NÄ. , den fordere es sei Summe gesetz > ase n einen immer : den d des r über er Art npous Ü5 229 » von t. Das tio an n und ; über Kvn- uhr- s und ns in e Ein- id im r Ltg. inopel hissen, wäret! mlfchc hörten chijche D e er tiir- icgcn. c vier d d:c See- Macdonald und Lloyd George gegenl die Regiernngsvorlage. London, 29. Juli. Im Verlause der heule fortgesetzten Er örterung des Flottenvoranschlags im Unterha'us erklärte der Parlamentssekretär der Admiralität Davidson, di- beiden Schlachtschiffe „Nelson" und Rodney'' würden gegen Ende dieses Jahres bez. 1927 fertiggestellt sein. Zwei der in dem Flottenpwgiamm der Regie, urig vorgesehenen fünf Kreuzer würden im Mai 1927 und dis drei anderen wahrscheinich im Okwber 1927 feitig- gestellt sein. Der Bau der geplanten Minen leger und Zerstörer würde im Juni nächsten Jahres beendet jein. — Der geforderte Kredit in Höhe von rund 5 8 Mil11onen Pfund Sterling sei die Gesamtsumme für das ganze !o. -N», »n. pal» -eu>, Ter Notetat für 192b wird ohne Debatte dem Haushaltausschuß überwiesen. — Die zweite Beratung des Einkommensteuerge setzes wird fortgesetzt beim § 50, derben Steuer laris regelt. Abg. Dr. Brüning (Ztr.) begründet dazu leinen Änderungsantrag der Regierungspar- eien, wonach sich das steuerfreie Existenz minimum von 1l0> M. erhöhen soll: 1. für die Eh es rau um 100 M-, 2. für das erste Hind um 100 M., 3. sür das zweite Kind um 180 M, 4. für das dritte Kind um 360 M, 5. sür das vierte und jedes folgende Kind um je 450 M. im Jahre Kinder im Alter von mehr als 18 Jahren, die Einkünfte beziehen, werden niäst gerechnet. Der Antrag geht in der 1. Stufe um 25 M. über die Ausschußvorlage hinaus und läßt die nach dem Ausschußbesckluß erst sür das vierte Kind ciutretende Erhöhung um 36 ' M. schon beim dritten Kind eintreten Zum tz 52 wird der Abzug folgender Be träge vorgesehen: l. 600 M. als steuersreier Ein- kommensteil, wenn das Einkommen den Betrag von 10 000 M-, jährlich nicht übersteigt; 2. für die Ehe scan und jedes minderjährige Kind je 8 Proz. des über 600 M. hinansgehenden Einkommens, jedoch mindestens für die Ehefrau 100 M, sür das erste Kind 100 M.,für das zweite Kind 180 M.,sür das dritte Kind 360 M-, für das vierte Kind und jedes folgende Kind 450 M. und höchstens 54o M. für die Ehefrau und jedes Kind, insgesamt nicht mehr als 8000 M. Zur Lohusteuer wird vou den Regierungs parteien beim § 70 beantragt, daß außer dem sienersreien Existenzminimum von 960 M. jährlich (80 M. monatlich) voin Steuerabzug befreit bleiben für die Ehefrau und jedes minderjährige Kind je 10 Proz. des Arbeitslohns, der über das Existenz. Minimum hinausgeht. Mindestens sollen das sein für die Ehefrau 12 > M., jährlich, für das erste Kmd 120 M. jährlich, sür das zweite Kind 240 M. jährlich und für das dritte Kind 360 M. das vierte und jedes folgende Kind je 600 M. jährlich. Abg. Bogel (Soz.): Wenn wir an das Vorspiel dazu im Ausschuß und im Plenum denken, so müssen wir den jetzigen Antrag der Regierungsparteien als den Ausfluß ihres bösen Gewissens und als ein Ablenkungsmanöver ansehen. Im Ausschuß hat man u.:s nicht einmal Zeit zur Beratung ge lassen. Lange Zeit hindurch hat die Lohnsteuer 70 bis 80 Proz. der gesamten Einkommen steuer erbracht, und ebenso lauge würde ein großes ll «recht an den Lohnsteuerpflichtigen verübt. Der Antrag der Regierungs parteien beseitigt dieses Unrecht nicht. Die Regierung hatte die Erhebung des lohnsteuerfreien Einkommens mit der Be- bauchung bekämpft, der Steueraussall würde dadurch unerträglich werden. Wir halten unseren Antrag auf Erhöhung des lvhnsteuerfreien Einkommens von 80 auf 100 Mark im Monat ausrecht. Der Antrag der Regierungs parteien bringt sogar noch eine wesentliche Verschlechterung sür die kinderreichen Fa- urilien, und das angesichts der immer unerträg licher werdenden Steigerung der Lebenshaltungs kosten (Sehr wahr! b. d. Scz.) Die Mehr belastung ist umso größer, je kinderreicher eine Familie ist. (Hört! Hört! b. d Loz) So sicht d e Sozialpolitik und die Bevölkerungspolitik der Aegieru igspartcicn aus! Jetzt ist der Augenblick gekommen, wo das Ver- sprechen des Rcichsfinanzministers, daß bis l"0 Mark Einkommen im Monat steuerfrei gelassen werden sollen, in Erfüllung gehen muß. Vergleicht man die Belastung der Lohnempfänger bei »ns mit der im Ausland, besonders in England, so ergibt sich nach den Beschlüssen des Ausschusses sür uns ein weit ungünstigeres Bild. Hätte die Regierung schon früher an die Stelle der prozentualen Ab züge die jetzigen festen, die wir begrüßen, wie wir sie längst schon gefordert haben, gesetzt, so wäre manche Härte bei der Erhebung der Lohn steuer vermieden worden. Unsere endgültige Stel- lungnahme zur Lohnsteuer müssen wir uns noch Vorbehalten. Sie wird davon abhängen, welche Haltung die Regierungsparteien zu unseren An- t ägcn einnehmen. (Lebhafter Beifall b. d. Soz.) Abg. Koenen (Komm.) bekämpft das Lohnsteuer system an sich. Die Lohnsteuer benachteilige schon dadurch die Arbeitnehmer, daß sie ungekürzt gezahlt werden muß, auch wenn in den nächsten Monaten der Steuerpflichtige arbeitslos wird. Abg. Schneider (Dem.) bezeichnet den Kom- promißantrag als den «ipsek der Kompliziertheit, während der Zweck der Steuerreform doch eine Rereinkachuna war. Der Antrag sei auch so ichifen in der anderen Hand. Dies zerstöre das moralische Prestige Groß britanniens. Nach Lloyd George nahm der Schatzkanzler Ehurchill das Wort. Die Debatte dauert an. Ter Antrag Ramsay Macdonalds, den Flottenetat herabzn setzen, wurde mit 2«7 gegen 14« Stimmen abgelchnt. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Verlaufsliste von Holzpflanzen aus den Staatsforstrevieren Verantwortlich für die Redaktion: I. V.: Oberregierungsrat HanS Block in Dresden lichen starken Steigerungen der Lebenshaltungskosten so zu leiden haben, noch größere Lasten aufzu erlegen, während Sie für alle übrigen Gruppen die Steuerlasten verringern. Meine Freunde werden nicht für diesen Antrag stimmen, son dern müssen Ihnen die Veran twortung dasürüberlassen. Es muß vor allem vermieden werden, daß das Existenzminimum umso höher wird, je höher das Einkommen ist. In allem Ernst erklären wir der Regierung: Die Lohnsteuer läßt sich nur verteidigen, wenn ein einsaches, klares Lus! ein geschaffen wird mit festen Abzügen. Unser Eventualantrag bewegt sich hart an der Grenze des Erträglichen; er nimmt die weitestgehende Rücksicht auf die Reichsfinanzen. Wenn Lie nicht wollen, daß bei den Lohnsteuerpflichtigen ein Gefühl der Bitterkeit zurückbleibt, so müssen Lie dem Antrag meiner Fraktion zustimmen. (Lebhafter Beif. b. d. In seinem Bericht über die Sitzung des Exekutivkomitees des internationalen Bergarbeiter- veibandes führt „Malin" aus, daß der Vor schlag ver englischen Delegation, in verschiedenen Ländern einen allgemeinen Streik zu beginnen, von der deutschen Delegation lebhaft bekämpft wurde und eme erregte Diskussion auslösie. Dir angrnom- mene Resolution beseiiigt die Ver pflichtung zu einem allgemeinen inter nationalen solidarischen Generalstreik. Vor der Abreise nach England Hai der englische Bertreier Cook erklärt, daß der Bergaibeiterstreik ihm unvermeidlich erscheine und da > wenn er nicht bereits an kommend;« Freitag rinsetze, der S:reik 8 over 14 Tage sväter ausbrechen dür te. — „Petit Journal" hebt ebenfalls hervor, daß, während die Delegierten fast sämtlicher Länder bereit gewesen seien, den Engländern ihre voll kommene Hilfe zu gewähre«, die deutschen Vertreter nicht verheimlicht hätten, daß sie an einer internationalen Streikbewe gung nicht teil nehmen werden. In der Ausspiache erklärte Abg. 0r. Hertz (Soz.): Dieses System der festen Abzüge und der prozentualen Berechnungen ist für die Beteiligte« so undurchdringlich, daß nur ei« kleiner Teil der Loh.isteucrpslich- tigen die Möglichkeit zur Nachprüfung haben wird. Damit ist aber auch das Urteil über das System dieses Antrages gefällt. Neben der Unüberfichtlichkcit des Systems, das durch den Antrag der Regierungsparteien ge schaffen werden soll, bringt es gerade für solche Kreise Verschlechternngen.die sozial besonders schutzbedürftig sind. Tas trifft zu auf die mittleren Gruppen. Wie können Lie cs ver antworten, gerade den An gestellte« nnd ge werblichen Arbeitern, die unter den augenblick Die zweite Lesung der Einkommensteuer beendet - Tummultszenen Sitzung des Reichstages vom 29. Juli Abg. Neubauer (Komm.) weist darauf hin, daß die allgemeine Erhöhung der Löhne und Gehälter, die wegen der einsetzenden Teuerung in nächster Zeit erfolgen müsse, den Ertrag der Lohnsteuer wesentlich erhöhen werde, sodaß eine entsprechende Erhöhung des Existenzminimums unbedingt geboten sei- Abg Echnndcr (Dem.) wendet sich gegen die Aus führungen des Staatssekretärs Popitz nnd betont, es sei ganz nnmöglich, die finanzielle Wirkung des plötzlich eingebrachten Komprvmißantrages genau zu berechnen. Staatssekretär Popitz hält die Auslegung des Antrages dnrch den Abg. Schnciver für unzutreffend. Eine andere Formulierung werde später erfolgen. (Gr Unr. nnd Prvtcstrufe links.) Abg. De. Hertz (Soz.): ES ist bezeichnend für die Steuerpolitik der Regierung und der Regierungs parteien, daß sie kurz vor der Abstimmung noch nichl einmal eine klare Formulierung ihrer Anträge gesunden haben. — Tami! schließt die Aussprache über diesen Abschnitt. Präsident Loebe teilt mii, daß inzwischen von den Regierungsparteien ein handschriftlicher Au- trag tingegangen ist, der eine andere Formulierung des Kompromißau- trages zum 8 7» vorsieht. Danach bleiben für die Ehefrau und sür jedes minderjährige Kind je ln Proz. des Arbeits lohnes, der über das Existenzminimum hinausgeht, vom Steuerabzug frei. Es bleiben steuerfrei für die Ehefrau 120 M , sür das erste Kind >20 M, für das zwcile Kind 240 M-, für das dritte Kind 480 M., für das vierte und jedes folgende Kind je 600 M. jährlich, wenn der nach Zifs. 1—5 ins gesamt steuerfrei bleibende Betrag höher ist als der nach Ziff. l insgefamt steuerftei bleibende Betrag. Abg. vr. Hertz (Soz.) erklärt, es sei ganz un möglich, den Linn dieses im letzten Augenblick eingcbrachlen Antrages im Moment zu verstehen. Tie Abstimmung müsse zurück gestellt uud eine neue Aussprache darüber zugelassen werden. Auf Vorschlag des Präsidenten Loebe wird die Abstimmung über die §§ 52 und 70 zurückgestellt, bis der neue Antrag der Regierungsparteien ge druckt vorliegt. Beim § 50 werden die Anträge der Oppo sition abgelehnt und der Antrag der Regie- und wenige Tage zuvor erlläit habe, ihr unmöglich, ein Viertel dieser zu finden, um die im Peusions- vorgesehenen Renten ausreichend kommen schärser, die unteren Einkommen dagegen niedriger besteuert werden als in Deutschland. Die Regierung der Rechtsparteien geht den bequemen Weg, alles den breiten Massen aufzubürdcn. Der sozialdemokratische An trag will die niedrigen Einkommen und die kinderreichen Familien schonen, dafür aber die großen Einkommen schärfer heranziehen. Die Sozialdemokratie bewegt sich mit ihren For derungen zum Tarif durchaus in den Grenzen des wirtschaftlich Erträglichen und Durchführbaren Nach weiteren Ausführungen des Abg Weber (Komm.) wird §54 unter Ablehnung der Änderungs anträge in der Ausschußsassung angenommen. — Die weiteren Paragraphen bis §60 werden unter Ablehnung der Änderungsanträge der Opposition in der Ausschubfassung angenommen. Noch keine Entscheidung im Bergbaukonstikt. London, 29. Juli. Das Kabinett hat sich in seiner heutigen Vormittagssitzung erneut mit ver Lage im Berg bau beschäftigt. Dem Vernehmen nach ist man noch nicht zur endgültigen Ent schließung über die Gewährung finan zieller Beihilfe zur Behebung der gegenwärtigen Notlage gelangt. Premier Minister Baldwin halte heute vormittag eine Unlenedung mit dem Vollzugs auchchuß der Berg arbeiter. Im Lause des Nachmittags soll unter seinem Vorsitz eine gemeinsame Besprechung zwischen Arbeitgebern und Arbeitneh mern stattfinden zu gestalten, müsse das Mißtrauen des Parlaments ausgesprochen werden. Mac donald fragte, wo die Gefahr für die britische Nation zu suchen sei. Niemand würde zu sagen wagen, daß Amerika oder Japan der mögliche Feind seien. Wenn Frankreich der mögliche Feind sei, sei das Programm überhaupt kein Flotten-, sondern ein Luflflotlenprogramm. Die Ausrüstung Englands sei im gegen wärtigen Augenblick mehr als genügend. Macdonald fragte, ob der Zweck der geplanten Ncubantcn fei, die Flotte auf einen Zwei-Mächte« Standard z» bringen. Wenn das der Fall sei, so würde das Programm der britischen Admiralität bedeuten eine Auf forderung an andere Nationen für einen Riistungswettbewerb. Was werde die Einwirkung dieses Programms auf eine Abrüstungskonferenz fein, für die leine Bor« bercitnngen getroffen würden? Eine Regierung, welche eine Abrüstungskonferenz aktiv fördere, dürfe im gegenwärtigen Augenblick auch nicht eine Tonne bauen. Macdonald beantragte die Verminde rung des Voranschlags. Tas vorgelegte Programm werde den Frieden der Welt zer stören. — Auch Lloyd George erklärte sich gegen das Regierungs Programm und fragte die Reg'erung, ob sie eine Gefahr im Stillen Ozean in den nächsten zehn Jahren sehe. Lloyd George kritisierte dann die Haltung drr Admiralität in bezug auf das Flotienprogramm und sagte, die Admiralität habe sich die Stellung eines unabhängige «souveräne «Staates angemaßt. Dies bedeute Autokratie«« Stelle von parlamentarischerRegierung. Lloyd George nahm dann Bezug am die Kritik ausländischer Zeitungen und sagte, es sei zwecklos, die Abrüstung zu predigen mit der Bergpredigt in der einen Hand nnd de« Auftrag pon S8 Milli,neu f«r den Bau »,n»rieg»- Ltttikunrnhen in Wales. London, 29. Juli. Im walisischen Kohle «gebiet kam es heute in der Gegend von Carmarthenshire zu Streikunruhen. Die Ausständigen stürzten sich auf eine Kohlenzeche und der Pöbel über wältigte zeitweise die Polizei. An ver schiedenen Stellen wmd.n Sprengstoffe zur Entzündung gebramt, aber dadurch nur ge ringer Schaden angerichtet, außer daß Fenster- scheiben in Trümmer gingen. Ein Sondeiauf gebot von Polizei wurde in das Gebiet der Un-