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Dresden, Dienstag, 10. Februar 1925 wanoerem 11 tm Alter von 17 der Ler deutsche Reichskanzler kann von mit auf mit werdrn in unserer daß die poliiischen Deutschland von Fragen und des würde obendrein einen Riederbruch der ristische» und moralischen Grundlage für Zusammenleben der Böller überhaupt deuten. (Sehr richtigl) E» wäre nicht das Gegenteil de- Geiste», der i«- d«» be* nn? i» ttonsprovin; wurde. Wir weiteren Polriik dafür sorgen, Auseinandersetzungen zwischen den .Eierten nicht abhängig Rheinlandes sich vollziehen. Rheinland» Schicksal tstDeutschiandS Schicks al. Rhein la ndSFreih eit ist Deutsch-, Tie Ausführungen 0r. Adenauer« endeten einem Hoch auf den Reichskanzler. Der Reichskanzler vr. Lutner erwiderte di« Worte de« Oberbürgermeister« u. a. folgenden Worten: lands Freiheit. Das ist die Auffassung I der deutschen Reichsregierung. Drei vor Ihnen auSrusprechen, obwohl es für jeden Deut schen selbstverständlich ist, bin ich gekommen. Deuischland wird mit dem Rheinland immer Treue um Treue tauschen. Dre Reichsrezierung verfolgt erneut jede Not deS besetzten Gebietes tm vollen Bewußisein der Tatsache, daß nun sck on so manche« Jahr das Gebiet sür ganz Deutschland leidet. Da tst die selbstverständliche Politik der deut- scheu Regierung folgende: Wir haben in unserer Politik dafür gesorgt, daß da» Rheinland nicht zu einer Rep ar a- Kaum war di« Inflation überwunden, da fühlten die Unternehmeroerbände wieder Boden Londoner Abkommen zum Ausdruck g«, kommen tst, sondern es wäre überhaupt da» Gegenteil des Gedankens internationaler Ve<« einbarunge«, ja da» Gegenteil d«S Geda«ke»tz der Sicherung-Verträge selbst. Denn auch diese Verträge müssen eben, wenn sis ihren Zweck erfüllen sollen, unter dem Ge sichtspunkte der Achtung vor den Der- trägen stehen. (Sehr wahr!) Bon der unge- »eueren Bedeutung der Frage, um die es sich handelt, ist das ganze deutsche Volk durchdrungen, (sehr richtigst Ler Kanzler schloß seine Rede mit einem be geistert aufgenommrnen Hoch aus den deut schen Rhein. Die Versammlung erhob sich und stimmte begeistert in den Ruf ein. Der Reichskanzler Lucher hat heute abend Köln verlassen und um 11,58 Uhr die Re>se nach München angetreten. Frage der RichtrSumung der nördliche» Zone nicht spreche», ohne immer wieder t« die Welt hinauszurnsen, daß die Grundlagen sür die einseitige Entscheidung der Alliierten über die RichtrSumung bis heute nicht mitgetetlt worden sind. Der Tatbestand ist also der, daß die Voraussetzungen für Verhandlungen über die Räumung ausschließlich von den Alliierten nicht erfüllt worden find. Z« Verhandlungen ist die deutsche Regierung bereit, wie ich es bet jeder sich bietende« Gelegenheit ausgesprochen habe. Die deutsche Regierung ist ebenso bereit, mit berechtigten Anstände», die etwa von feiten der Verbündete» i« der Frage der vnt- waffnuig erhoben werde» »der sonst zur Kenntnis der deutsche» Regierung kommen, a»f das schnellste aufzuräumen. Das Ziel der Verhandlungen aber, die wir mit allem Nachdruck erstrebt», muß se>«, die schnellste Räumung der nörd. Uchen Rheinlandzone, damit das Rheinland das erhält, was ihm «ach dem Versailler vertrage zmieht. Ich habe in meiner Rede, die ich am 30. Ja. nuar vor ausländischen Journalisten also vor der Weltöffenilichkett gehalten habe, an den französischen Ministerpräsld.'nten die Frag« gerichtet, ist der Herr Minister- »rästdent entschlossen, di« nördliche Rheinlandzone sofort »u räumen, Wohl aber ist von politischer Seite in der französische» Presse ausgesprochen worde», daß dir Räumung der Kölner Zone nicht etwa nur von der SntwasfnungSfrag«^ sonder« auch davo« abhängig ge macht werden solle, daß vorher et« be« sonderer Sich erhettSpaktzugunste» Frankreichs zustande komme. Ich kann nicht annehmen, daß in dieser Auf- sassung die Absicht der Regierung zum Ausdruck kommt. Immerhin muß ich bei der begreiflichen Berunuhizung, die über diese Frage nicht nur i« besetzten Gebiet, sondern in ganz Deuischland be steht, folgendes bemerken: Ich habe namens der deutschen NeichSregierung ausgesprochen, eaß sie bereit sei, an der Lösung der Sicherheii«frage mttzuarbeiten. Sollte man aber von der Lösung diese» Frage die Räumung abhängig mache«, sh muß dieser Gedanke, der keinerlei «e» gründnng tm «ertrage von «er- sailleS findet, mit allem Rachdrach znrückgewtefen werde». Der Gedanke werbSlose« noch keine Rede gewesen Der Satz von 1,»bauf de« man gekommen ist, reicht nicht für dasNotwendigste hin. Der Redner weist dann auf die Ungerechtigkeit hin, die die örtliche Staffelung bei der Er werbslosenunierstützung hervorbringt Auch hier müsse eine Zwischenlösung gefunden werden, ebenso wie bei der Unterstützung bei wechselnder Tätigkeit, wo die Ämter ganz verschiedene Stand- punkte einnehmen Besonders schlimm ergeht es oen Personen, die der Angestelltenversicherung unterstellt, aber nicht in die Erwerbslosenunter, iützung einbezogen sind. Wir können nicht warten, bis der Umbau der Angestelltenversiche- rung enolich zustande gekommen ist, sondern wir müssen bald eine Zwischenlösung finden. Unsere Fraktion erhält gerade von diesen Personen Herz- erreißende Briefe, in denen ihr Elend ge- schildert wird. Hier findet man die Ursachen für die Familientragödie«, von denen die Presse täglich berichtet. Wiesind die Arbeit« Möglichkeiten für Angehörige der Handels, berufe? In Berlin gab es tm Fahre 1VLS/84: 14Sb«8 «rbettsgesuche, denen nur 4V77S offene Stelle« gegenüverstanden ltzvrt! Hört!), sodaß also dreimal so viel Arbeitsuchende al» offene Stellen Vorhände« waren. Im vorigen Jahre befanden sich unter den Aus« Arbeitsvermittlung «ud Erwerbsloseu- sürsorge. ReichstagS-Sitzung vom 9. Februar. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 8 Uhr 8b Minute» und teilt mit, daß Abz. vr. Höfle sein Reichstagsmandat niedergelegt hat. (Leb haftes Hört! Höri!) Die Einzelberatung des Haushalts des Reichs- arbeitsm'Nisteriums und oer mit der Be- ratung verbundenen zahlreichen Anträge aller Par- teien wird fortgesetzt; und zwar mit der Besprechung über den Abschnitt: Arbeitsvermittlung und Erwerbs- losenfürsnrge. Abg. Brey (Soz.) weist darauf hi«, daß die Regierung der Prioai- industrie für den Schiffsbau bO Mill. Kredite zu: Verfügung gestellt hat, daß aber bei den Reich-Werken «ine Reihe von Schiffsbaubetrieben stillgelegt worden ist, bei denen die Voraussetzungen der Reichsfinanzunterstützung gegeben waren. Es kommen dabei Orte in Betracht, wo die Reichs, werke die Grundlage sür das wirtschaftliche Ge- deihen nicht nur der Arbeiterschaft, sondern der ge- samten Bevölkeruna bilden, beispielsweise bei Rüstringen mit 3000 Arbeitern und Friedrichs, ort mit 1000 Arbeitern. Große wirtschaftliche Nach, teile sind auch in Hamm, Kassel, Lippstadt, Mün- chen und Duisburg durch Stillegung von Reichswerken entstanden. Die Sorge, welche die Reichsregieru«g für die Erhaltung der private« ««»riebe a« de« Lag legt, müßte in erster Linie da Gel, tung haben, wo Betriebe deS Reiche» in Frage komme», einmal auS fi«a«ztelle», dann aber auch aus wirtschaftlichen u«d fo. nachdem die Beseitigung der Deutsch» land etwa nachgewi«f«nen Berstöß« ik» der Abrüstung sichergestellt ist? Ich habe auf diese Frage bi« heute keine Antwort bekommen. (Hört! hört!) bi- KO Jahren, die Ziffer ist, gegenüber 1913, um oaS Zehnfache gestiegen. Wir fordern, daß die Gesetzgebung nicht länger an diesen Zuständen vor. übergeht. Als der Redner zum Schluffe kommt, ertönen von der Rechten Bravorufe. Aba. Brey stellt fest, daß mit diesen Rufen di« Miß achtung gegenüber der Masse der notleiden- den Bevölkerung zum Ausdruck kommt (Lebh. Beifall b d. Soz.) Abg. Hartman» (Dln.): Die beste Lösung der Erwerbslotensruge liegt in der Beschaffun- von Arbeitsmöglichkeiten. Abg Bartschat (Lem.) beantragt, einen Be trag von 80 Millionen vorwiegend zur Unter stützung solcher Erwerbslosen zu verwenden, dere» Unterstützungsdauer abgelaufen ist. Der Redner fordert dann weiter eine Summe von 80 Millionen Rark zur Herstellung von Klein- und Mittelwohnungen und zur Ödlandkulti vierung. Abg Rädel (Komm.) verlangt Erhöhung der Mittel sür die produktive Erwerbslosenfür« sorge auf 6 Millionen Mark. Die Beratung wendet sich dann dem Abschnitt „Tarifverträge und Lohn- und Eini- gungSwesen" zu. Abg. Gok (Dtn.) stellt, nach seinen Erfahrungex als Beisitzer im Schlichtungsverfahren, fest, daß die schlichtungseinrichtunqen nur sehr kümmerliche Erfolge gehabt haben. ES sei ein Verhängnis- voller Irrtum, zu glauben, daß der Unter nehmer irgendein Interesse an niedrigen Löhnen hätte. (Lachen links.) daß ihr Antrag nur eine Stimmungsmache nach außen sein soll Damit kann man den Er werbSlofen keine Hilse bringen. Im Aus schuß haben ja die Kommunsten ähnliche Anträge gestellt, sie sind unS aber schließlich gefolgt und haben den Anträgen zugestimmt, die nach Lage der Machtoerhältnisse durch zubringen waren. Die Sozialdemokratische Fraktion verlangt, daß zu diesem Titel «ine Reihe Verbesserungen vorgenommen ober Zwischenlösun gen durchgeführt werden. Ich habe die Über- zeugung, daß mehr erreicht woroen wäre, wenn die Verhandlungen mit dem Beirat in objektiver Wei e dargestellt worden wären. Es ist falsch, daß die Vertreter der Gewerkschaften im Beirat sür E - werbslosenunierstützung mit der Erhöhung der Sätze die um 26 Proz. hinter dem zurückbleiben, was wir gefordert haben, einverstanden gewesen sind Sie haben in den Zwischenberatungen immer wie der eine weitgehende Berücksicht gung der Erwerbs losen gefordert, und erst als durch den Widerstand der Unternehmer die Erhöhung der Unterstützung überhaupt in Frage gestellt war, haben sie, um wenigstens etwas zu erreichen, den niedrigeren Sätzen zugestimmt. Ich stelle fest, welche» Widerstand jede Erweiterung der Fürsorge für die Arbeiter findet tm Gegensatz zu den Unterstützungen der Unternehmer, wie InSvesondere die Jnduuriellen an der Ruhr mit den 70ö R,ll. M. finden «nß das nicht die schärfste Erbitterung Hervorrufen? Selbst bei de« von unS geforderten Sätzen wäre von einer Sicherung der Existenz der Er- Köln, 9. Februar. Während des zu Ehren de« Reichskanzlere von der Stadt Köln heule veranstalieien Fest- essens ergriff Oberbürgermeister Or. Adenauer dar Wort zu einer Reoe. in der ec zunächst den Reichskanzler willkommen hieß und sodann weiter aursahrte: Die Lage des besetzten Gebietes ist nach wie vor trotz gewisser Erleichterungen gegen über den Borjahien schwer und drückend. Zwei Drittel der Erwerbslosen ent- sallen auf das besetzte Gebiet. Zu den chlechten wirtschaftlichen Verhältnissen kommt die Steigerung unse-er seelischen Not, die unS die letzten Wochen gebracht haben. Wenn wir unsere furchtbaren physischen und psychischen Lasten bisher geduldig getragen haben, so geschah das in der sicheren Erwartung» da: pe zu den im Versailler Vertrage angesetzien Terminen ihr Ende finden. I» dieser Hoffnung sehe» wir uu» durch die Richträumung Kölns ansS bitterste getäuscht. Der ganze «erlauf der ««gelegen- heit zeigt uns klar, daß die Räumung mit anderen nicht im «ertrage al» Vorbedingung der Räumung festgelegtl« Umständen »erknüpfi wird. Er ha« elt sich «icht «ur dar»«, ob die Söi«er Zone fristgemäß »der einige Woche« später geräumt wird, «ei», i» Wirk lichkeit steht z«r Debatte die Frage, ob die «rfetzang de» rheinische« Gebiete» ohne Rück sicht auf die ihre Zeit begrenzend«» Artikel de» «ertrage» dauernd bleibe« soll. Die Em pörung und die vitterkei», die ««» erfaßt hat, wächst vo« Lag z« Lag, wenn wir sehen, wie vom Auslande die Frage der Räumung be handelt wird. Wir Rheinländer verlangen von den Völkern der Besatzung-Mächte, daß sie die Räumungsfrage, die für das Geschick Europa- entscheidend ist, mit mehr durch den Ernst und die Bedeutung der Sache gebotener Eile mit aller Loyalität und im Sinne der wahren geistigen Ab- üstung behandeln, die für die Wohlfahrt ganz Europa» ganz unerläßlich ist. Wir Rheinländer wollen eine vernünftige, die Freiheit Deutschlands und die Befriedung Europas erstehende Politik. Der Reichskanzler zur Räumnngssrage „Rheinlands Schicksal ist Deutschlands Schicksal." Hat denn die Regierung schon darüber nach, gedacht, welche wirtschaftlichen und sozialen Ber- pflichtungen sie für die dort beschäftigten Arbeiter hat? (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Tausende Arbeiter sind arbeitslos geworden, ausende Arbeiter laufen Gefahr, vor ein wirt- chaftliches Nichts gestellt zu werden. Wir ordern, daß die Regierung diesen Verhältnissen hre volle Aufmerksamkeit zuwendet. Beifall bei den Sozialdemokraten.) Ich komme jetzt auf die Rede zurüch die der Abg. Koch (Dnat.) am 4. Februar hier gehalten hat. Er hat sich darin die Behauptungen zu eigen gemacht, die in der Woche vor der Wahl in der „Bergisch.Märkischen Zeitung* enthalten waren. Es wurde dort von unerhörten Ber- stützen der Berliner Gewerkschaften bei der Auszahlung von Unterstützungen an Erwerbs- lose gesprochen. Demgegenüber stelle ich fest daß^d,« Zuweisung der Gelber «iemalS durch die Gewerkschaften, sonder» durch die PrüfuugSftelle des Berliner Magistrats erfolgt ist. Die «ewerkfchaste» hatte« lediglich die Gelder auSzuzahle», soweit ihre Mitglieder in Frag« kamen, die Kontrolle darüber halte der Magistrat. Er hat weiter behauptet, datz bei der Auszahlung Tausende von Mark unterschlagen worden seien. Der Berliner Magistrat Hai Revisionen vorgenommen, es ist aber nichts derartiges ge- funden worden. Weiter hat Herr Koch behauptet, es seien Unterstützungen an Leute gezahlt worden, die nicht bezugsberechtigt gewesen seien. Dazu kann ich feststellen, daß Unterstützungen gezahlt worden sind an Leute, die an und für sich erwerbs los waren, die aber der Fürsorge unterstanden. Sie hatten Ansprüche in gleicher Höhe, es sind lediglich Fürsorge- und ErwerbSlosenaelder nicht getrennt verbucht worden. Eme Berluderung öffentlicher Gelder ist in keinem Falle erfolgt. Der Verfasser« des Artikels war ein Konirolleur de« Magistrats, er ist in dieser Eigenschaft aufge,ordert worden, alles zu untersuchen, was auf die« Dinge Bezug hat. Bis zum Jahre 1932, solange er im Amte war, halte er dieser Aufforderung nicht Folge geleistet, erst nach Jahr und Tag in der Wahl- Woche hat er seine Verleumdungen vorgebracht. Ein nachkontrollierender Magistratsbeamter, der den Deutschnationalen angehören soll, hat festgestellt, datz alle- in tadelloser Ordnung war. Die Aus zahlung sei nicht nur einwandfrei erfolgt, es seien persönlich Arbeitsleistungen erfüllt morden, wie sopst nirgends. Die amtlichen Stellen hätten sehr viel kostspieliger gearbeitet. Ich Kelle als, fest, daß die « e h a « pt« «- ae«, die Herr Koch sich z» eigen gemacht, wonach sich die Gewerkichaste« a« Erwerb»- t»se«gelder« bereichert hätten, verleum- d » « ge « daritelle». Bei der Frage der Erwerbslosenunlerstützungen lieat ein kommunistischer Antrag vor, die Aus gaben für produktive LrwerbSlosenfürsorge von 1100000 M. auf 5 Mill. M. zu erhöhen. Es wird aber von den Antragstellern kein Weg ge zeigt, wie diese Mittel bereitgestellt werden sollen. Solche Gesetzmacherei ist allzu bequem, die Antragsteller sind sicher auch davon überzeugt. SächsischeSlaalszeilung Staatsaryeiger für den Zreiftaat Sachfen Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, BerkausSliste von Hol-pflanzen auf de» StaatSforstrevieren. Verantwortlich für die Redaktion: Hauptschriftletter Bernhard Zolles in Dresden. Erscheint Werktag» nachmittag« mit de» Data» de« ErschetnungStage«. Bezugspreis: Monatlich S Mart Einzelne Nummern 1b Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 8189b — Schrtftleituag Nr. 14L74. Postscheckkonto DreSdea Nr. 3486. — Etadtgtrokouto Dresden Nr. 140. Ankündigung«« Die 32 mm brrtte Grundzeit« oder deren Raum SO Pf., di« 66 mm breite Gruudzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 60 Pf., unter Ein- gesandt 90 Pf Ermäßigung auf GeschäftSanzetgen, Famtliennachrichteu u. Stellen gesuch«. — Schluß der Sunahme vormittags 10 Uhr.