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SV fffv — ELchfisch« «taat-zeitung - Dreaötag, 10. Februar 1925 Diese Belpst,ch.ung vrue.)> abe^ auch nur für solche Länder, oeren Gemeinden besagt sind, selbst besondere Steuerordnungen für die Sieuern vom Grundvermögen und vom Gewerbe betriebe zu erlassen. Sie gilt dagegen nicht dort, wo die Gemeinden landeriechilich auf bloße Zuschläge zu den Staat» teuer» verwiesen sind. Für diese Zuschläge begeht überhaupt kein Zwang zur Begrenzung. Wenn also die Gemeinden in einem Lande nur Zuschläge zu den staatlich geregelten Steuern vom Grundvermögen und vom Gewerbebetrieb erheben dürfe» — wie bis her bei der sächsischen Grundsteuer — so braucht die La'desregielung diese Zuschläge nicht auf ein Höchstmaß zu beschränken. Dte LanveSlegierung wird freilich regelmäßig schon selbst ein Interesse daran haben, den Gemeinden gewisse Schranken auch hier aufiuerlegen. Praktische Bedeutung ge winnen die Vorschriften über die Höchstgrenzen erst für die eigenen Steuern der Gemeinden vom Grundoer mögen und vom Gewerb?brtriebe, mögen diese Sieuern auch nur in Ge ialt einer selbständigen Zuschlagssteuer zur Staatssteuer er hoben werden» wie sie seit dem Abänderung?- gesetzt vom 19. Juli 1923 bei der sächsischen Ge werbesteuer rechtens ist und neuerdings auch für die sächsische Grundsteuer geplant ist. Die sächsische Regierung hat dabei bereit» von sich aus die Notwendigkeit der Bestimmung oon Höchstgrenzen erkannt, indem sie die Zuschlagssteuer der Ge- meinden zur Geweibesteuer im Höchstfall auf 300 v. H. der Staatssteuer festgesetzt hat, welcher Satz später gelegentlich der Umstellung der vierten Teilzahlung der Gewerbesteuer 1923 auf Gold- rnaik auf 200 v. H. herabgesetzt worden ist. Tie Berp stich lung der landerregwrunge» zur Festsetzung von Höchst .reu en für die gemeind lichen Steuern vom Grundvermögen und vom Ge werbebetriebe möchte daher bei der Neufassung drS Finan ausgteichsgeieves beseitigt werden. Es muß dem Ermessen der einzelnen San- deSregierungen überlassen bleiben, ob sie, auf Ärund ihre» Aufsicht-recht» über die Gemeinden, die Bestimmung solcher Höchstgrenzen für erforder lich erachten. Im übrigen kann eine übermäßige An- span»«ng der vbjektfteuer« durch ble Gemrinde« nicht durch äußerliche schematische Höchstgrenze», sonder« nur durch einen orga nischen Ainanzansgleich verhindert werden, dessen Kernstück die Rückgabe der Li«« kommen- und Körpkrschaftssteuer an die Län der und vcmcinüen, zum mindeste« aber die Zulassung von Zuschlägen der Länder und Ge meinde« jur Einkommen- «nd Körperschaft»- steuer bilde» muß. Wird den Gemeinden aus diese Weise wieder die Möglichkeit gegeben, zur Deckung ihres Finanz- bedaif» die Einwohnerschaft gleichmäßig heranzu ziehen, so wild die Gefahr einer einseitigen ste- tastiing ein-elner Berufszweige durch die Objekt steuern erheblich vermindert werden. Insbesondere könnten dann die Einkommensteuer und Körper- schafisste >er beziehentlich die Zuschläge hierzu in eine bestimmte Relation zu den Objektsteuern ge bracht werden, sodaß die letzteren nicht ohne gleich zeitige Anspannung der Einkommensteuer und Kör- I perschaftssttner erhöht weiden dürften Der sozialistische Parteitag in Grenoble. Ein scharfer Angriff auf Herriot. Grenoble, 9. Februar. Der Parteitag der Sozialistischen Partei FrankreichS trat heute in die Aus- spräche über dte allgemeine Politik ein, nachdem er sich gestern mU verschiedenen internen Fragen beschäftigt hatte. Der Abg. Leon Blum verzichtete da auf, seinen schriftlichen Bericht über die Tätigkeit dec Kammerfraktion mündlich zu begründen. Als erster Redner ecgriff Gout- tenoie deToury das Wort und übte eine scharfe Kritik an der bisherigen Außen- Politik des Linkskartells, die nach der Auffassung des Redners eine Fortsetzung und sogar eine Vertiefung der Politik PoinearöZ darstetle. Insbesondere sei die Haltung der sozialistischen Fraktion bei der Abstimmung über den Anschlag der Rede Herriots zu verurteilen. Diese Rede habe die moralisch« Entwaffnung, die die einzige Sicherung des Friedens darstelle, in Frage gestellt. SS sei nicht möglich, ein großes Volk wie das deutsche zu fessel». Selbst wenn man ihm sämtliche «affe» fort« gcnomme» habe, würde ma» gezwungen sein, neben jede» einzalnen Deutsche» einen Wacht posten zu stellen. Die Pazifisten müßte» an der Entwaffnung der Geister arbeiten. Herriot habe aber gehandelt wie ei» deutscher Kanzler, der als Beweis dafür, daß Frankreich z« allen Gewalttaten gegen Deutschland bereit sei, Zitate aus der reaktionären „Liberty vor- getragen haben würde. Der Redner schloß seine Ausführungen mit der Forderung, die Unterstützungspolitik strenger als bisher zu überwachen. Dann bestieg der ehe malige Eisenbahner Le Guenniz die Tribüne, um den Parteitag vor demagogischen Redensarten und einer leichtsinnigen Kritik zu warnen. Nicht durch Siraßendemonstrationen und durch Bürgerkrieg werde man die sozialistische Welt aufbauen. Weilhoff erklärte, daß die Ergebnisse der Unterstützungspoliiik durchaus be riedigenv seien. Herriot habe die interna ionale Atmosphäre zu reinigen und zu klären versucht. Ein Dele gierter aus dem Departement Ile et-Villaine glaubte die Aufmerksamkeit der Kammerfraktion darauf lenken zu müssen, daß die Regierung den reaktionären Kräften rn der Provinz eine allzu große Freiheit gelassen habe. Dte Linksregierung habe bis jetzt nichts Wesentliches für die Besserung der Lage der Arbeiter- klasse geleistet. Als letzter Redner der Mon tagemorgensitzung trat der Delegierte aus dem Rhone-Departement auf, der eine lange Lobrede aus die Untelstützungspoliiik hielt. Er hat dem Parteitag vorgeschlagen, Glückwünsche an die Kammerfraktion und die Regierung zu richten. Von einigen RechtSbläitern wird heute die Be- hauptrng aufgestellt, daß Hilferding in seiner Begrüßungsansprache auf dem Parteitag angeb lich sich gegen die Räumung von Köln ausgesprochen hätte, und zwar mit dei Begrün dung, daß diese den Kampf der Sozialisten gegen da» Rechtrkablnett erschweren würde. Die vor liegenden Berichte zeigen aber, daß Hilferding genau das Gegenteil gesagt hat. Kommunistische Propaganda in den französischen Kolonien. Paris, ». Februar. Die .Liber»»" veröffentlcht i» ihrer heutige« Nummer ei« vertrauliches Schrei« be« deSvollzugSausschusseSber Dritte« Auternatianake, da» vv» S>»owjew unterzeichnet «nd an de« Führer der fr u- zbstsche« Kommtmisten, de» Abg. Lacht«, gr« richtet sei« soll. Diese» Schreibe« beschäftigt s ch mit brr k»m««»tstische» Pr»>aga«bn i« Norbafrtka u«d kü«dtgt eine Seudmig vo» 1^ Millionen Franken an zur Förderung der Propaganda in de» französische» Kolonien. Das Schreiben soll vom 2. Dezember 1924 datiert sei«. Die Wahlen in Jugoslawien. Szenen unerhörten Wählterrors. Belgrad, 9. Februar, Die Ergebnisse der Wahlen in Süd- slawien liegen noch nicht vollständig vor. ES ist aber schon so gut als sicher, daß die Regie rungspartei mit Hilfe der ungeheuerlichsten Gewaltakte gegen die Oppositions.arleien die absolute Mehrheit erreicht hat. Bis 6 Uhr früh sind folgende Wahlergebnisse bekannt geword'n: Die radikale Partei hat 141, die Rechtsdemokraten» Partei Pribiischowitsck, 21 Sitze gewonnen. Die Regierungskoa- lition Hal hiernach mit 162 Sitzen die Mehrheit erhalten, da die Gesamtzahl der Sitze in der Skupschtina 315 beträgt. Ler Oppositionsblock verfügte bisher über un gefähr 140Stimmen. Inder Vojvodina wurden gewählt 16 Radikale, 4 Demokraten, 5 Deutsche, 2 So raldemokraten und 1 Rumäne. Im Wahlkreise Neusatz-Stadt haben die Radikalen 20500, die deutsche Liste 3500 Stimmen erhalten. Im oberen Banat sind 4 Radikale wiedergewählt worden, darunter der Außenminister Dr. Nintschitsch. Weiter wurden gewählt 1 Deut- scher, 1 Demokrat und 1 Agra,irr. Im unteren Banat haben dte Radikalen von 8 Mandaten 5 erhalten. Außerdem laben die Unabhängigen Demokraten 1 und die Deutschen ebenfalls 1 Mandat erhalten. Von den 7 Mandaten des Wahlkreises Zombor entfallen 2 auf dir Radi kalen, während die Deutsche» 3 Mandate erhielten. Bon deutschen Abgeordneten sind wieoergewählt worden vr. Stephan Kraft und vr. Moser. Die Wahlen in Kroatien sind nicht ganz ruhig verlaufen. Nach den im Ministerium des Inne,» eingegangenen Berichten fand in Zagreb »wischen der Polizei und gegen Trumbiisch demonstrierenden Personen ein Zusammenstoß stau. Eine Person wurde verletzt. In Klanya- nica wurden zwei Gevdaim-n verwundet und ein Landwirt getötet. Aus Czabaoka wird gemeloei, daß lern einziger Vertreter der Ungarischen Partei gewählt wuroe. In Czabadka wurde nur solchen Wählern der Eintritt rn die Wahl lokale gestattet, die mit radikalen Wahlscheinen versehen waren. Dadurch konnten von den 15 000 ungarischen Wählern nur 4208 abstimmcn. Diese konnten auch uur durch di: verschiedensten Kniffe in die Wahllokale eindringen. In der Meldung heißt es weiter, es sei nicht unmöglich, daß man die C'.abaokaer Wahlen für ungültig eiktä en werde, da selbst der dortige Wahlpräsident genötigt gewesen sei, Mißbräuche und Tätlich, teilen festzustellen; an den Mißbräuchen hätten nicht nu- die Dobrowoljzen, sondern auch die Gendarmerie und die Polizei teil genommen. Nach Zen- taer Berichten seien dort die Urnen der ungarischen Partei zertrümmert und hinausgeworfen worden. Aus vielen Orten würd!« Fälle von schweren, zum Teil tödlichen Verwundungen gemeldet. In Zobnarica sei ein Gendarm und ein Bauer bei den Tumulten getötet wurden. I» der Umgebung von Agram seien vier Abgeordnete der Raditsch-Partei schwer verletzt worden. Vom Landtage. Dem Landtage ist eine Regierungsvor lage über Erweiterung des Tiefbaues und damit mjammentängende Neuanschaffungen bei dem Staatlichen Kaltwerk Hermsdorf zu- gegangen. ES wird die Einstellung eine» neuen Titel» in den außerordentlichen Staatshaushaltplan für Kapitalbedarf der Kalt- und Hartstemwerke und die Bewilligung von 100 000 M. hierfür ge- fordert keksnntmsckunx cker oke8oneir xemüS der sechsten oufctiiatwunssvefor^nunx rur Oolädilanr-Verovänunx. vis »uöerorckvntlick« Deneraiversammlullg cksr Ovseiisckakt vorn 12. Dvrvmber 1924 Kat cki« Annullierung von nom. kapiarmark 125 000000.— mit 25 eingeraklt«» Lckutr - Aktien gemäll § 30 cker rwsit«» Darckkiikrungsverorckaung rur Oolckbilanr-Verorcknuag und ckio VnuteBullg ckvs rest- Uokva vollsingsraklten Orunckkapitals vo» »om. kapiermark 975 999 999.— auk den Inhaber lau tenckvn Aktien. 60 000 8tück über jo kapiermark 600.— >'r. 1—60 000, 136 660 8tüolc über jo kapsr- mark 1200.— Nr 60 001—196 660, 350 010 Stück über jo kapiermark 1000.— Nr. 196 661—546670 unä 141666 8tüoic über jo kapiormar c 3 000.— Nr. 546 673—688 338, lm Verkältui» von 12Ar1 »ak Reicksmark 78 9ÜÜ 090— bescklosse». Lntsprsckeack cksm vmstellllngsverkältllls wirck jvcke ^ktie über bisker kapiermark 600.— auk Reickzmark 40.— unter ^uskällckigung eine» ^ntoilsokeiru über Reicksmark 8.— unä jecko tio über bisker nom. kapiermark 1200.— auk Reicksmark 80.— unter ^uskänckigung eines ^ntoilsedvins über Reichsmark 16.— abgsstvmpslt, ternsr jecko ^ktie über bisher nom. kapiermark 1000.— auk Reicksmaric 80.— nnck über bisher nom. kapiermark 3 000.— aul Reichsmark 240.— . vio ^vtoilsekvino sinck mit cksm Rlltorsckeickungsmerkmai Reihe kür ckis Stück« über je Reichsmark 8.— unck Reihe L kür ckiejenigs» über jo Reichsmark 16.— unck in jecker Serio mit kort lallkvllckon Nummern unck cksn kaksimiliertsn Unterschritten rwvivr Vorstancksmitglivcker sowie ckem Rin- trag einer kegisterkolio unä einem kanckschrittlicksn KontroUvvrwerk versehen. Ihrer Laki vnt- sprechonck werden gemäü § 17 ^bs. 5 cker rvoitsn unck Artikel I, 3 cksr tunkten Durckkükrungs- verordnung 133 328 8tüclc ^ktienurkunden über jo Reichsmark 20.— mit ckvn Nr. 688 339—821 666 neugeckruckt, ckio äi» faksimilierten Unterschritten Zweier Vorstandsmitglieder unck ckvs ersten stell vertretenden ^ukicktsratsvorsitrenden sowie ckio Nummer cker Leite ckss ^ktienbuches unck ckas Band- reichsn eines Rontrollbeamtsn tragen. ^ut Anteilscheins im Betrags von insgesamt Reicksmark 40.— unck cksm Vielkacksn kiervon werden auk Antrag Aktien in entsprechenden Nennbeträgen gewährt. Vas voUeingesaklts Orundkapital beträgt nunmehr Reichsmark 78 000 000.— und ist eingekeilt in 60000 8tück über je Reicksmark 40.— Nr. 1—60 000, 486 670 8tück über je Reicksmark 80.— Xr. 60 001—546 670, 141666 8tück über je Reicksmark 240.— Nr. 546 673—688 338 und 133 32S 8tück über je Reicksmark 20.— Nr. 688 339—821 666. Hiervon waren die auk den jetzigen Rvicks- mark-Nennbetra» abgestöwpelt«» Aktien mit den Nummern 1—546 670 und 546 673—688 338 bereits als kapiermark-Urkunden rum amtlickeu Handel und rur Notir an den Börsen in Berlin, Bremen, Breslau, Okemnitr, vresdsn, krankkurt a. äl., Hamburg, Köln, Königsberg, Bviprig und dküncken rugslasseo, wäkrsnd dis Nummern 688339—821 666 anläölick der Umstellung neu gedruckt und bei Ausgabe an dis Inkaber dsr ^ntvilscksins an den genannten Börsen liekerbar werden. vis Rinriskung von Aktien kann durck ^nkauk aus dsm nack der jäkrlickvn Lilanr verküg- baren Oewinn erkolgen. 2u diesem Aweck können dis jeweiligen kroien Rücklagen in voller Büke verwendet werden, ^uüerdem sollen daru aus dem sonst verkugbaren Oowlnn nickt mekr als 25 verwendet werden, ver ^nkauk soll nickt rum köderen Kurse als dem karikurss, kails Vollraklung geleistet ist, sonst in entspreckendem Vvrkältnis, und rurüglick einer angemessenen Vergütung kür den laukenden Kswinnantvil gesckoken. Vas Ossckättsjakr ist das Kalendsrjakr. äs Reicksmark 20.— gewähren «in« 8timme. Vie Reichsmark-Krökknungsbilaor per 1. ckanuar 1924 lautet wie kolgt: Kasse, fremde Vclck- sorten, Xmssckelnv uuck Vutkaken Kel sioten und ^dreck- nunxsdanken . . . äVeedsel. . . liostroxutdaden dei Banke» nnck Bank- kirwe» .... Reports unck komdarcks regen körsengünxige » ertpapierv Vorscküsse »akstVaren unck ää »renversckilk- ullge» ... davon am Lilsnstage gedeckt a) durck Vars», krackt- oder vagersckeins . . b) durck andere 8ickerkeiten . . Rlxenv Wertpapiere. Konsortialketeilt- xungeu . . . Bauernde Beteili gungen Kel anderen Banken und Bank- klrmen .... 8cd»Idoer in laolen- der kecdnung. . . a) gedeckt« . . . b) ungedeckt« . . . aullerdem ^val- und Bürgsckaktssckuldoer R-Ll. 12807112 35 kankgekaud« . . Lvnstiger krunddesitr Llodllie» . . . kensionskonds- Rkkekte» .... Reicksmark 17 271846.70 3373850.— 38 406367.35 44 607 081.05 Reicksmark 20874885.35 6 482177.95 81 858388.10 701513.40 23 347 699.20 6 416 lS0.85 14 767 249.15 23162426.50 83 013448.40 30 000000.— 1000000.— 38592.—! Aktienkapital. . . vesetrllekekücklagc» Viaudiger . . . ») Kostroverpklicd- tUllgSN .... b) seitens der Kund- sckatt bei Dritten bsnutst» Kredit« c) Outdabsn deut- scker Banken und öankkirmvn . . d) Rinlagen auk pro- visionstteier Reck- nung 1. innsrkalb 7 la gen fällig . . 2. darüber kinaus disruOklonaten källig . . . 3. nack 3 Monaten fällig . . . s) sonstige DIäubigor I. innerkalb 7 la gen källig . . 2. darüber kinaus bisru3Llonat«n fällig . . . 3. nack 3 Nonaten källig . . . Vkrepts .... ^ullerdem Xval- und Lürgsckakts verpti ick- tungsn R-Ick. 12 807112 35 Dberganxsposten der ventrale und kiilalen unterelaander . . kenslonskonds . . Reicksmark 594133.25 12 811492 - 23 230356.90 29 408 302.85 139377.— 2342.50 111 973037.20 11609412.- 124008.50 RoicksmaiR 78 000000.— 22 000 000.— 189 392 462.20 131204.— 1188 905.70 1000000 — 291 662571.90> t l— 291 662571.90 OewinnvvrtvilunA: 1. 5 stj, rum gesestrlichen Rsservekonds, solange derselbs 15 6es Vrundkapitais nicht übersteigt; 2. vertragsmällige Oewinnanteilv an dis Direktoren und Beamten, welche unter Handlungsunkostva verbockt werden; 3. bis ru 4 Dividende an dis Aktionärs; 4. vom verbleibenden Betrags 7^ lantieme an den ^uksicktsrat; 5. der Rest al» weiters Dividend« an die Aktionäre, soweit die Oeneralversammlung nickt ander weitig bescdlieüt. Dresden-Berlin, im ckanuar 1925 vresänef kank. Tageskalender. Mittwoch, 11. Februar. Staatsthearer LperuhanS. Außer Anrecht: Rigo- lett». (D.B. Nr. 6405 bis 6466. - B V B. Gr I Nr. 1526-1575.) Anfanz '^8 Uhr. Ende gegen 14» Uhr Donnerstag: An- rechtsreihe Fidelio. Anfang -/rS Uhr. Ende 1« Uhr. Schauspielhaus Anrechtsleihe L: Lu« eifer. lD. B- Nr. 1516 vis 1538 - B.B. B.: Gr. 2 Nr. 191-210 ) An- fanq Vr8 Uhr. Ende K»» Uhr. Donnerstag laußec Anrecht): Rtiu Ar««ud Deddtz. Anfang -/,8 Uhr. Ende Iv Uhr Neustädter Schau- spielhaus. Heimliche Brautfahrt. Amang ^8 Uhr Donnerstag: Winter- ballade. (B-B.Gr 1Nr. 1201 1500. Gruppe 2 Nr. 301-330.) Anfani !48 Uhr. Neues Theater. Geschlossene Vorstellung. Donnerstag: Die Lr,t»hi,ng zur «he. (V. B. Nr. 8061 -8230.) Anfang Z48 Uhr. Ende Uhr^ lesidenztheater. Nachmittag Uhr. Im Himmel «nd a«s Erde«. Ende U U r. — Abend- >/z8 Uhr (zum 50. Male): Gräfi« «a. rtza. Ende '/,IL Uhr Donnerstag: Grä« fiu Martz». Ans.-.8 Uhr. Ende Uhr. Familiennachrichte«. Verlobt: Hr. Dr. rer. pol. Walter Bräuniger mit Frl. Ruth Hirschberg in Dresden; Hr. Pfarrer Friedrich H:ecke, «eiemsgeistlicher de» Stadtoerem» ,ür Innere Miision, mit Frl. Hanna Lachfelt ,n Dressen — Gestordeur Hr. cand. ing. Hans- Weiner Zimmermann (24 I.) j» Dresden; Hr. Jo- Hannes Hugo Karl Rothe, Kaufmann in Dresden; Frl. Frieda Kühling, Oberin in Dresden; Frau Johanna Buhr in Dresden; Frau Auguste verw. Menzel, geb. Stremel (77 I.) in Dresden; Frau Auguste verw. Dießner, geb. Bürger in Dresden; Frau Emilie Schneiver, geb. Püttner (60 I.) in Moritzburg; Hr. Generalmajor a. D. Paul v. Richter (77 I) in Berlin Lichterfelde; Frl. Paula Tull'nger in Leipzig. Ler Nachdruck au« dem Inhalt der Sächsischen Staatszeitung ist erlaubt. Für den Nachdruck der Originalaufsätze ist Quellenangabe Bedingung. Für den Anzeigenteil verantwortlich: B:rwaltunaSdirettor Rechnungsra» tüller in Dresden Dle heutige Rum«,» umfaßt 19 Sette«
