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Sächsische Staatszeitung : 28.01.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-01-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192501284
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19250128
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19250128
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Staatszeitung
-
Jahr
1925
-
Monat
1925-01
- Tag 1925-01-28
-
Monat
1925-01
-
Jahr
1925
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 28.01.1925
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BrUagt zu Nr. 23 dcr Sächsische» Mittwo». 28 Januar 1925. Amtlicher Teil. «ufgehodeu wild da« «erbot über d.»n ver- kehr mit Lastkraftt»«-«» aus der Niedeibrücke in «ttt-e»-d»rf (zu vgl. Bekanntmachung vom SS. September 1924. Rr. L26 der Sächsischen Slaa szeilunz). XIH330X/24 6346 vantzen, am 27. Januar 1925. «reiShauHtmannschast. Der Verbindungsweg zwischen den Gemeinden Gersdorf b. -atniche» (Smt-Haup'mannsckaft Döbeln) und grhersdnrf (Amtrhauptmannjcha t Flöha) wird für de« Vertehr mit Lastkr«ftw«ae» feder Art gesperrt. II LVo 1 5347 Arei»h««PtmaKnschasten Chemnitz »nd Leipzig, am 22. Januar 1928 Bekg»»tmach»«g. Die wertbeständige Kohlenprämie, die am 31. Januar dieses Jahres gle>ch«eckig mit 6«»^ Papiermarkzinsen der Sächsischen staatlichen Braun- kohlenwertsanlethen tällig ist, berechnet sich nach den Feststellungen der hierzu ernannten Kommission auf Grund der Kohlenpreise in der Zeit vom 1. Oktober b S 31. Dezember 1924 nach einem Preise von 3.23 Reichsmark sür je 1 t Braunkohle. Die am 31. Januar dieses Jahre« fälligen ZmS- scheine der Braunkohlenwert-anlechen werden von der Staatsschuldenkasse von jetzt ab wie folgt ein- gelöst: l.—IV. Ausgabe. Buchst, tl. mit 2 RM. . 8.1. . 6 . 0.6. . v . 0,2. . L . 0,1 - - k (IV.Ausg.m.lO RM.) Von diesen Beträgen ist die geordnete Kapital- ertragsteuer in Abzug zu bringen Dresden, am 23. Januar 1925. Sächsische» Finanzministerium . vr. Relnhold. 5360 DaS KoukurSverfahrru über das Vermögen des Bürstenmachers Grifft Männel in Bogelsgrüu wird eingestellt, da eine den Kosten de« Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Schlußtermin.- 17. Februar >925, Vorm. l/z11 Uhr. Amtsgericht Auerbach, 24. Januar 1925. Auf Blatt 269 deS hiesigen Handelsregisters, die Firma Drutsche Grdöi.MNengeseNschaft, Oder» bergdtrektiou Borna, in Borna, Zweigniederlassung der Deutlchen Erdöl-Aktiengesellschast in Berlin betr., ist heute eingetragen worden: Willi Rutzen in Boina ist Gejamtprokurist für die hiesige Zweig- nsecheriaüvng,. Er darf dl« Gesell chast nur in Ge- meinschaft mit einem VorsiändSmitglieve oder einem sür die Zweigniederlassung bestellten Prokuristen oder Handlungsbevollmächtrzten vertreten. 5319 Borna, den 21. Januar 1925. DaS Amtsgericht. Über das Vermögen des Kaufmanns Johannes Pötke in Crimmitschau, Leipziger Straße 22, alleinigen Inhabers der Firma Butterhandlung „Edelweiß" Iohannes Pötke, daselbst, wird heute am 26. Januar 1925 nachmitta. S ZH3 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt vr. Renner in Crimmit- schau wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 10. März 1925 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über Lie Bei- behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eine- Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die im j 132 der KonkurSordnnng bezeichneten Gegen- stände aus rteustag, den 24. Februar 1925, vormittags 9 Uhr und zur Prüfung der angemelveten Forde- rungen aus Dienstag, den 24. März 1925, vormittags 9 Uhr vor dein unterzeichneten Gerichte Termin an- beraumt. Wer eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz hat oder zur Konkursmasse etwas schuldig ist, darf nichts an den Gemeinschuldner verabfolgen oder leisten, muß auch den Besitz der Sache und die Forderungen, für die er aus der Sache abgesonderte Befriedigung beansprucht, dem Konkursverwalter bis zum 5. RSlj 1925 anzeigen. 5365 Amtsgericht Crimmitschau. Im Handelsregister ist heute auf Blatt 571 bei der Firma Hermau» Mittler, Ge,rltfchafi «it beschränkter Haftung in ReugerSdorf, eingetragen worden, daß die Firma nach beendeter Liquidation erloschen ist. 53)7 Amtsgericht CberSbach, 24 Jan 1925. Auf Blatt 956 der Handelsregisters ist heute die Firma Er»ft Knörnschild in Glauchau ein- getragen worden. Der Kaufmann Ernst Johanne- Knörnschild in Glauchau, der daS Handelsgeschäft von der aufgelösten Aktiengesellschaft Ernst Knörn- schild Aktiengesellschaft, Weingroßhandlung und Fruchtwein-Kelterei in Glauchau, erworben hak, ist Inhaber. 5338 Amtsgericht Staucha«, 24. Januar 1925. Folgende im Grundbuche für Glauchau, For- dergk. Anteil, auf die Ramen Emma Agne- Bertha Rahm, Hlma Helene Rahm (jetzt vhl. Heber), Gertrud Elisabeth Rahm, Johannes Alfrrd Rahm, Martha Marie Rahm (jetzt vhl. Wetzel), Karl Paul Rahm, Al,red Geo g Rahm, Elsa Klara Rahm, Ernst Hugo Walther Ruhm, Helene K ara Rahm, Elise Marianne Rahm, Gertrud Elfriede Rahm, Arthur Rudolf Rahm, Siegfried Wolfgang Rahm, al« Erben und ErbeSerben de- Theodor Lugo Rahm zu ungeteilter Hand, eingetragenen Grundstücke sollen, ie t> «tue« besonderer, «erfahrne am 27. März 1925 an der GerichtSftelle zum Zwecke der Aufhebung der Gem ünichaft zw»»--we«fe »ersteigert werden: D Blatt 145», nach dem Flurbuche 2,7 Ar aroß, auf 13 850 Gol mark Dauerwert geschätzt — Termin vormittags H9 Uhr besteht au- Wohngebäude, Ämchgebäude, hölzernem schuppen, Hof und Keinem Gurten uns lieit m Glaucha», Luu-Wttzstruß« 29 der Zeitwert soll nur 7 910 GM. betragen; 2. Blatt 1459, nach dem Flurbuche 3,7 Ar groß, auf 1500 Gmdmark Zeit- und Dauerwert geschätzt (Termin vormittag- ^9 Uhr); besteht auS Gartenfläch- (Baustelle), trägt die Nummer 1214 v des Flurbuches und liegt in Glaucha«, Ecke Lu»-- toitz- und Kratzftruße, neben Lungw'tzstrage 29. Die E nsicht der Mitteilungen oes Grundbuch, amts sowie der übrige« die Grundstücke betreffen- den Nachweisungen, insbesondere der Schätzungen, ist edem gestattet. Rechte auf Beiriedigung aus den Grundstücken sind, soweit sie zur Zeit der Eintragung de» je am 1. No vember 1924 verlautbarten Versteigerungsvermerkes auS dem Grundbuche nicht ersichtlich waren, spätesten- im Verstelgerung-termme vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn die Antragsteller widersprechen, glaubhaft zu machen, widrigenfalls d:e Rechte bei der Feststellung deS geringsten Gebot- nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Ansprüche der Antragsteller und den übrigen Rechten nach- gesetzt werden würden. Wer ein der Versteigerung entgegekstehendes iecht lat, muß ror der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder die einstweilige Einstellung deS Verfahren- kerbeiführen, widrigenfalls für da- Recht der VersteigerungserlöS an die Stelle des verstei gerten Gegenstandes tritt. 6361 Amtsgericht Staucha«, 26. Jan 1925. Im Handelsregister ist heute auf Blatt 581, die Firma Wirkwarenfabrik Brüder Kunert in Groß- jchönau betr., emgetra'en worden, daß sie Firma erloschen ist. 5359 Amtsgericht Srotzschönau, 22. Jan 1925. Auf Blatt 196 des hiesigen Handelsregisters sür die Dörfer, die offene Ha.idelsge ell chast in Firma Lehmann K Bettermann AutoveNriev- Lperal« «uv Reparaturwerkftätte m Oberlungwitz betreffend, ist heute eingetragen worden: „Dre Ge- sellfcha t ist aufgelöst. Der Mitgesellschafter Auto- Monteur Johann Lehmann in Oaerlunywitz »st aus- geschoren Der Gesellschafter Ziegeleibesitzec Kurt Richard Vetterlein daselbst führt da- Handelsgeschäft unverändert unter der bisherigen Firma allein fort." Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal, den 25. Januar 1925 5339 über das Vermögen des Kaufmanns Herman» Richard Peschel in H«rwt-»»orf ». Lökm, Allein- iuhaber» der Firma R chaid Peschel, daselbst, wird heute am 26. Januar 1925, vormittags 10,30 Uhr das «onkur-verfahrrn eröffnet. Ter Lokalrichier Richter in Löbau wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 14. März 1925 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Bei. behaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläu- bigerausfchusses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegen- stände auf den 2». Februar 1925, vormittags 9 Uhr und zur Prüfung der angcmeldeten Forderungen auf dea 17. April 1925, vormittag- » Uhr vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Wer eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz hat oder zur Konkursmasse etwas schuldig ist, darf nichts an den Gemeinscbuldner verabfolgen oder leisten, muß auch den Besitz der Sache und die Forderungen, sür die er aus der Sache abge sonderte Befriedigung beansprucht, dem Konkurs- Verwalter bis zum 2V. Februar 1925 anzeigen. Amtsgericht zu Löbau. L35i Auf Blatt 710 des Handelsregisters, die offene Handelsgesellschaft in Firma Gevr. Pfrlser (Vorm. E. G. Pfeifer) in Meerane betr., ist heute ein- getragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. 5362 mtsgericht Meerane, 24 Jan 1925. Im Handelsregister wurde heute auf Blatt 674, betreffend die Firma Heinrich vterliuz, Gesell schaft mit beschränkter Haftung in vrockwttz, ein- getragen: Durch Beichluß der Gesellschafter vom 24 November 1924 ist laut Notariat-Protokolls vom gleichen Ta c der GesellschaftSoertrag abge- ändert und das Stammkapital auf zwei Millionen Reichsmark umgestellt wor en. Die Umstellung ist durchgeführt. 5310 Meißen, 24 Jan. 1925. DaS Amtsgericht. Im Handelsregister ist eingetragen worden: l. Am 24. Januar 1925 1. auf dem die Schuhfabrik Mittweida Aktie», gesellschast in Miitweioa betreff-noen Bla te 476, d,ß die Gesellschaft aufgelöst uno der bisher'ge Vor stand der Gesellschast, Fabrikant Jacob Halper» in Mittweida zum Liquidator bestellt ist; 2 auf dem d e GulewSktz-Ltkör »»b Prali»e» Vertrieb Gesellschaft mit beschränkter Haftnng in Mittweida betreffenden Blatte 478, daß die Ge- sell chaft aufgelöst, die Berlretungsbesugnis de» Geschätt»füvrer», Kaufmann» Sal» Loh» in Mitt- Weida beendigt und der Prokin st Earl Brtesenick in Breslau zum Liquidator bestellt ist; 3. auf Blatt 481 die F rma Pont S h»lze mit dem Sitz >n Mittweida und al» Inhaber der Kaufmann Friedrich Panl Schulze in M'tiweiva; 4. auf Blatt 482 die Firmi -ritz Schulze mit dem S'tz in M'ttweida und al« Inhaber der Kauf mann Paul Aritz Schulze, ebenda; II. am hrutigen Tage auf dem die offene Handelsgewlljchaft m Firma Gebrüser Schulz« in Mittweida betreffenden Blatte 470, daß Vie Gesellschaft aufgelöst und d e Firma erloschen ist. Angegebener Ge,chäfl»zweig zu I 3 und 4: Fabrikation chemischer Eczeugmsse und Großhandel mit pharmazeutischen Präparaten. Geichäfte- räume zu I 3: Mittweida, Dzschirnerstr. 4. zu 1 4 Mittweida Weitzelstr. 10. 5311 Amtsgericht Mittweida, 26. Jan. 1925. Aus Blatt 216 de- Hwh .en HandelSreq ster», die Firma «ax Kleinau Nachf., Juh. Otto Vieh weger, hier, betr , >st heute einaetra cn morsen: D e Firma lautet künftig: Neustädter Weberei Otto Viehweger. Angegebener GeichLit«zwe>g: Her stellung uns Vertrieb von Scheuer- Hand- und Pntztuch 5342 Amtsgericht Re«fta)t m wachsen den 26. Januar 1925 Auf Blatt 324 des Handelsregisters, die Firma Hermau» Selm in Penig betreffend, ist am 20. Ja- nuar 19^5 eingetragen worden- „DieFirma lautet künftig: Herman» Leim L Soh»." 5352 Amtsgericht Pen g. Das Konkurs» er sa ireu über'den Nachl-ß des Kaufmanns Leopold Friedman» in Blane» ft nach Abhaltuni de- Schlußtermins «»sgehobe« worden — X 7/24. — 5353 Amtsgericht Plauen, 22. Jan 1925. Das im Grundsuche sür Hafelbrunn Blair 348 auk den Namen deS Seisensabrckanten Josei Haimerl in Plauen eingetragene Grundstück lLange'naße 58) soll am 2». März 1925, vormittag- >^9 Uhr an der Gerichtsstelle (Am eberg 6, Zimmer Rr. 90) im Wege der zwangsvollftreckuaz versteigert werden Tas aus 27 000 R.M. ge chätzte Grunvstück ist nach dem Flurbuche Nr. 208» 7,0 Ar groß und mit einem oreistöckigen Vorderwohnsebäude, einem zweistöckigen Werkstatt- und Wohngebäude und einem einstöckigen Niederlagsgebäude bebaut. Tas Erd. aeichoß des Werkstaltgebäu^es ist zur Selten abri- katton eingerichtet. Tie Brandversicherungesumme betrug im Jahre 1905: 47 750 M. Dir Einsicht der Mitte lungen deS Grundbuch- amtS sowie der übr gen das Grundstück beireffenden Nachweisungen, insbesondere der Schätzungen, ist edem gestattet. — 2a 22/24. — Rechte auf Beir.edigung aus dem Grund- stücke sind, soweit sie am 4. November 1921 aus dem Grundbuchs nicht ersichtlich waren, spätestens im Versteigerungstermine vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelsen und. wenn der Gläubi,er widerspricht, glaubhatt zu machen, andern falls werden diese Rechte bei ver Feststellung oes reringsten Gebots nicht berücksichtigt und bei ver Verteilung des BersteiqerungserlöieS dem Ansprüche des Gläub.gers und den übrigen Rechten nachgesetzt. Wer ein der Versteigerung entgegenstehendes Recht bat, muß vor der Erteilung des Zuschiaz- die Aufhebung oder die einstweilige Einstellung des 'Verfahren» derbetjühren, sonst tritt für da» Recht -an die Stelle des verweigerten Gegenstandes der VersteigerungserlöS. - 5363 Amtsgericht Plauen, 26. Januar 1925. Tas im Grundbuch« für das Amrsburalehn Radeberg Blatt 350 auf die Namen Emilie The- rese vSl. König geb. Pfennig in Radeberg, Fried- rich August Oskar Pfennig in Kötzfchenbroda, Richard Gustas Pfenniq in Großerkmannssorf, Carl Moritz Clemens Pfennig in Kleinwolmsdorf, Emma Marr a Hedwig verehel. Arnold geb. Pfennig in Burkau und Emil MaxArtur Pfennig in Goßsorf einaetragene Wiese«gründftück soll am 21. März 1925. vormittag- 1» Uhr an der Gerichtssielle zwecks A»fhevu«g der Eibe»- gemeinschast im S«ge ver Zwangsvollstreck«»- »ersteigert werden. 5354 Das Grundstück ist nach dem Flurbuche 78,7 Ar groß und ist einschließlich des anstehenden zum Teil schlagbare» Holze- aui 45)0 RM. geschätzt. Amtsgericht Raseberg, 23. Jan. 1925. Im hiesigen Handelsregister ist heute eingetragen worden: 1. aui Blatt 512, betr die Firma Sport-Spiele, Gesellschaft mit »«schräakter Haftung in Langebrück. ») in Abt. I: Die Ge ellschaft ist aufgelöst, b) in Abt. III: Die Kaufleute Eswin Schreyer in Langebrück. Arthur Fre«de»d«rg in u.öbeln und Eugen Nagelftock in Dresden sind als Geschäfts- führer ausgeschieden. Sie sind jetzt Liquidatoren; 2. auf Blatt 528 die Firma Alfres Stet», Großhandel mit Lebe«-«ittel» in La»s« und als ihr Inhaber der Kaufmann Friedrich Alfred Stein in Lausa. (Angegebener Geschäftszweig: Handel, insbesondere mit Molkereierzeugnissen, Fett und Margarine) 5355 Radeberg, den 23. Januar 1925 DaS Amtsgericht. Auf Blatt 189 des hiesigen Handelsregisters ist beute die Firma Pa»1 Poffett in Reichenau und ais deren Inhaber der Kaufmann Paul Fnesrich Posselt in Reichenau eingetragen. Angegebener Gkschästszweig: Großhandel in Kokosläuzern und Kokosmatten 5356 Amtsgericht Reichenau, 22. Jan 1925. DaS Recht de» A«geNagte«. Der Acbeitersekretär Buchholz in Bautzen war wegen Beleidigung der RechiSanwaltS und früheren Vorsitzenden des dortigen GewerbczerichiS vr. Hauswald verurteilt worden. Ti« An- träge der Verteidigung auf Vernehmung de- Ober- bürgermcister» uns mehrerer Siaairäte hatte so- wohl da- Schöffengericht als auch di« Strafkammer al- unerheblich iür den Sachau-gang abz lchin. Tie Revision der Angeklagten bezeichnete di« Ab- lehnunz der BeweiSanträge al« einen Verstoß gegen die Naren Borschristen der jk 245 und 338, Ab- satz 8 der Etraspro eßordnung. wonach auch b«- Beweisunerh«bl>chke>t die vom AngeNagien ge- ladenen uno erschienenen Zeugen unter allen Um. ständen vom Richter zu verneh nen sins. Der Ab- Iehnung«be>ch1uß entbehre «idem einer ««»reichen, den Begründung. I» Beachtung des Recht«mittels hat da« OterlandeSgerichi Dresden (1. Ltraffenat) da» angefochtene Urteil aur Aus Blatt 397 des Handelsregisters, die Firma Greif-Drooerie E. Oskar Mehlhor, ja», in Schnee- berg berr., ist heule eingetragen woroen, daß dem Kaufma m HanS vre»»«r in Schneeberg Prokura erteilt worden ist 1366 HimtS-ericht Schneeberg, den 12. Januar 1925. Uber vas Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Emil Granpuer in Schwärzend«»- wird heute am 24. Januar 1925, nachmittags 1? Uhr 25 Min. vas Sontur-oerfahren eröffnet. Der Büromhaber Otto Ulbrich -n Schwarzen berg wirs zum Kontur-Verwalter ernannt. KonkurSforverungen sins bis zum 19. F«dr»al 1925 bei dem Gericht anzumelden. ES wird zur Beschlußsaqung deS ernannten oder dre Wahl eines anderen Verwalter» sowie über di« Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintreten- denfalls über die in § 132 der Konkursordnunq bezeichneten Gegenstände auf deu 17. Ftvruar 1925 nachmittag- 2 Uhr unv zur Prüfung der an gemeldeten Forderungen auf den 24. Februar 1925, nachmittags 2 Uh» vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. 5357 Allen Per onen, die eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an de» Gemeinjchuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpfl chtung au^erkezt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, sür die sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. Februar 1925 Anzeige zu machen. Amtsgericht zu Schwarzenberg. Uber da; Vermö,-«n der Firma Landwirt schaftliche Maschinenfabrik, Gefellfchaft mit »«- schräntter Haft»«- i« Liq«. i» Tharandt wird heule am 22. Januar 1925, nachmittags Z44 Uhr oar Konkursvrrfahre« eröffnet Ter Rechttanwalt vr. Schneider in Tharandt wird »um Kon- tursvrrwalier ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 25 Februar 1925 bei dem Gericht anzumelden. ES wird zur Beschlußfassung über di. Beibehat- lung des ernannten oder die Wahl eines anderen Ver- Walters sowie über die Bestellung eines Gläubiger- ausschusses und eintretendenfalls über die in ! 132 der Sonkursordnuna bezeichneten Gegenstände au- de« 1«. Februar 1925, vormittag- 10 Uhr und zur Prüiuna der angemeldeten Forverungen auf de« 29. März 1925, vormittag- 10 Uhr vor dem unterzeichneten Gerichte Termin an- berauml. 5358 Allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehönge Cache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sins, wird eusgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabsolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, sür die sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An spruch nehmen, dem Konkui-sverwatter bis zum 10. Februar 1925 Anzeige zu machen. Amtsgericht z« Dharandt. Aus Blatt 177 des Handelsregisters, die Firma Emtl Bilz in Drebach betreffens, ist am 23. Ja nuar 1925 eingetragen worden: Die Firma ist er- lo'chen. 5364 Amtsgericht Wollenstem. In das hiesige Handelsregister ist eingetragen worden: I. am 21.1.1925 auf Blatt 1558. betr. die F rma Sponverfaudt Gesellschaft mit bejchräuNer Haftuug in Zittau: Durch Beschluß ver Gesellscha ter vom 16. Januar 1925 ist das Stammkap.tal auf Reichsmark umgestellt und auf dreitausendfün'- hundert Re chSmark ermäßigt worden. Durch den- selben Beschluß sind auch die Punkte 3 und 4 des Gesellschaitsvertrages abgeändert worden. Die be- schlossene Ermäßigung ist erfolgt; 2. aui Blatt 1705 die Firma A. Haut L E». in Zittau. Anna verehel. Haut ceb. Dittert i» Z ttau ist pe.sönlich l astende Gesellschafterin. Ein KommanS tist. Die Kommauditaefellichaft hat am 19. Januar 1925 begonnen. Dem Kaufmann Karl Ha al in Z>ttau ist Prokura erteilt. Als nicht ein- getragen wird bekanntgemacht: Angeblicher Geschäfts- rweig: Großhandel in Kurz, und Textilwaren, Spezialartik l Handarbeitsqanre und -seiden. Ge schäftsraum: Leisingstraße 8 p; 3. am 23. 1. 1925 aus Blatt 1517, betr. die Firma Kurt Gotthelf «efellfchust mit befchrtutter Hastuu- m Zittau: Tie Llqmralion der Gesell- schäft und die LertreiungsbefugniS des Liquidators ist beendet und di« Firma erloschen. 5343 Amtsgericht Zittau, 24 Januar 1925 Auf Blatt 274 des Handelsregisters ist heute die Firma Albiu Keller in Riederzwöuitz und al- ihr Inhaber der Vebereibesitzer NIVt» Olt» Setter, daselbst, eingetragen worden. (Angegebener Ge- schä'tszweig: Weberei und Handel mit Weberei- erzeugnisien.) 535S Amtsgericht Zwöaitz, 20. Jan. 1925. gehoben uns die Lache ;urandelweitenEnt chei- dunz an die Vormstanz zurückverwiesen. Ta- Urteil lasse sich nicht halten, wenn der Senat sich nicht in W deripruch mit der konstanten Rechtsprechun- deS Reichsgericht- setzen wolle. Tie angezogeae Bestimmung beziehe sich auf alle Zeugen, d e oo« AngeNagien bez der Verteidigung vorgeladen sind. Voraussetzung für ihre Vernehmung fei nur, daß dem Gericht die Vorladung der Zeugen angezeigt worden ist. Da- war hier der Fall. ES ist daS unbedingte Recht de- Angeklagten aus Vernehmung der geladenen und er- schienenen Zeugen. Sie muß nur im Zu- 'ammenhanq mit dem Sachverhalt stehen Sobald sa- der Fall ist, darf da- Gericht die Frage de« BeweiSunerhebtichkeit nicht prüfen. E- liegt somit ein Verstoß gegen die Ge etzeSvvrschristen vor 'inzu kommt die unzureichend« Begründung d«> Ablehnung d«S Bew«i«antrage-. Somit liegen zwei Verstöße gegen da- Gesetz vor, die dem Angeklagter um Nachteil gereiche«.
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