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Sächsische Staatszeitung : 20.12.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-12-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192312201
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19231220
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19231220
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Sächsische Staatszeitung
-
Jahr
1923
-
Monat
1923-12
- Tag 1923-12-20
-
Monat
1923-12
-
Jahr
1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 20.12.1923
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Seite 6 -u «r. LS4 Donnerstag, 20.Dezember IS2S ^keimfilm- GefeNfchaft für Kinematographie «nd Ueinmafchtnenbertrte» «tt hesthrckukter Haftuug; 2. auf Blatt 16717, betr. die Aktiengesellschaft Lobeck L So. Aktiengesellschaft in Dresden: Zunr stellvertretenden Borstandsmitglicde ist bestellt der Regierungsrat a. D. vr. jur. Hermann Martin Möbiu« in Dresden. Seine Prokura ist erloschen; 3. auf Blatt 18223, betr. die Gesellschaft «ebftuhl-vaugeleUfchaft mit beschrankter Haftung in Dresden: Der Webereitechniker Woldemar Klarr ist nicht mehr Geschäftsführer; 4. auf Blatt 3696, betr. die Firma Schilling sc Körner in Dresden: Die ungeteilte Erbengemein, schäft ist aufgehoben. Die Kausmannswitwe Emma Friederike Schilling geb. Krapf und der Ingenieur Emil Johannes Schilling sind jetzt persönlich haf. tende Gesellschafter. Der Major a. D. Adolf Kob in Dresden ist in das Handelsgeschäft emgetrelen. Die zwischen ihnen begründete offene Handelsgescll- schäft hat am 1b. September 1923 begonnen; 5. auf Blatt 16745, betr. die offene Handels- gefellschast Zehl L Co. in Dresden: Prokura ist erteilt dem Kaufmann Friedrich Erhard Zehl in Dresden; 6. auf Blatt 4334, betr. die Firma „Vulkan- 2. F. I. Komendzinski Cigaretten- und türkischer Labakfabrik in Dresden: Tas Handelsgeschäft und die Firma sind an eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung übertragen worden; 7. auf Blatt 16725, betr. die Kommanditgesell- schäft Bloch L Schulz Kommanditgesellschaft in Dresden: Die Aktiengesellschaft Hutindustne-Aktien- gescllschaft ist nicht mehr Liquidator. Zu Liquida toren sind bestellt die kaufm. Beamten Haus Altus und Gertrude ledige Kliemche«, beide in Dresden. Die dem kaufmännischen Direktor Heinrich Reinhold Gustav Lehmann und obengenanntem Altus erteilten Prokuren sind erloschen; 8. auf Blatt 16016, betr. die offene Handels gesellschaft Dittmann L Helbig in Dresden: Pro kura ist erteilt dem Kaufmann JnliuS Max Resch in Dresden- 9. aus Blatt 17232, betr. die offene Handels- gesellschaft Hammer L Hecht in Dresden: Die der Kausmannsehcfrau Bertha Gertrud Hammer geb. Schaub erteilte Prokura ist erloschen. Tie Gesell schaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen; 10. aus Blatt 12591, betr. die Firma Otto Ditt mann in Dresden: Prokura ist erteilt dem Kauf- mann Julius Max Resch in Dresden; 11. auf Blau 15567, betr. die Firma Eigaretten- bersandgeschäft Samuel Schärf in Dresden: Die Firma lautet künftig: Samuel Schärf; 12. auf Blatt 14177, betr. die Firma Georg Brettschneider in Dresden: Ter Kaufmann Heinrich Wilhelm Georg Brettschneider ist verstorben. Tie Kaufmannswüwc Martha Brettschneider geb.Anders in Dresden ist Inhaberin; 7828 13. auf Blatt 16104, betr. die Firma Erdmann L Kriegel in Dresden: Prokura ist erteilt dem Kaus, mann Alfred William Fader in Dresden; 14. auf Blatt 9887, betr. die Firma Gotthelf Dillner in Obergohlis: Tie Firma ist erloschen. Amtsgericht Dresden, Abt. III, 18. Tez. 1923. Auf Blatt 18608 des Handelsregisters ist heute die Aktiengesellschaft Granbrüdcrhaus Aktiengesell schaft für Brennereierzeugnisse, mit dem Sitze in Dresden, und weiter folgendes eingetragen, worden: Der Gesellschaftsvertrag ist am 20. November 1923 fcstgestellt worden. Gegenstand des Unternehmens ist a) die Herstellung von und der Handel mit allen in das Gebiet der Spirituosenindustric ge hörigen Waren, insbesondere die Belieferung der Firma Schilling L Korner in Dresden mit allem zu ihrem Betriebe Erforderlichen sowie der Absatz der Erzeugnisse dieser Firma, 6) die Errichtung, der Erwerb, die Veräußerung, die Pachtung und die Verpachtung von Betrieben, die diesem Zwecke dienen (z. B. Brennereien, landwirtschaftliche Be- triebe), sowie die Beteiligung an solchen in jeder gesetzlich zulässigen Form. Tas Grundkapital beträgt sechshundertdreizehn Millionen Mark und zerfällt in sechstausend Stammaktien zu je cinhunderttauscnd Mark und in einhundertdreißig Vorzugsaktien zu je einhunderttausend Mark, die sämtlich auf den Inhaber lauten. Zu Willenserklärungen ist, wenn der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, die Mitwirkung von je zwei Vorstandsmitgliedern er forderlich. Der Aufsichtsrat kann einem einzelnen Vorstandsmitglied die Befugnis zur alleinigen Ver- tretung der Gesellschaft erteilen. Zum Vorstand ist bestellt der Privatdozent vr. ing. vr. rer. pol. Ludolf Lehmann in Dresden. Aus dem Gesell- schaslsvertrag und den hier eingereichten Schrift- stücken wird noch bekanntgegeben: Ter Vorstand besteht aus einer oder mehreren Personen. Seine Bestellung erfolgt durch den Vorsitzenden des Auf- sichtsrats. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige öffentliche Bekanntmachung dergestalt, daß zwischen dem Tage der Bekannt- machung und dem Tage der Generalversammlung eine Frist von mindestens drei Wochen inne- liegen muß. Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichsanzetger. Sämtliche Aktien werden zum Nennbeträge ausgegeben. Die Vorzugsaktien er halten aus dem verteilbaren Jahresgewinne mit dem Vorzugsrechte vor allen übrigen Aktien einen Jahresgewinnanteil von 5 ^». Im Falle der Liquidation der Gesellschaft erhalten die Vorzugs- aktien aus dem verteilbaren Liquidationserlöse, be vor den Inhabern der übrigen Aktien irgendein Bezug zusteht, außer dem Nennwerte der Aktien eine Vergütung von 5 A für das Jahr auf ihren Nennwert, berechnet vom Beginne des Geschäfts- jahres, in dem die Liquidation beschlossen wird, bis zum AuszahlungStage. Jede Vorzugsaktie gewährt zwanzig Stimmen. Tie Gründer der Gesellschaft sind: 1. Fabrikbesitzer und Ingenieur Johannes Schill ng, 2. Kaufmann Albart Ziegler, 3. Ritter- gutspächter Rudolf Haberland in Zöbigker, 4. Major a. D. und Kaufmann Adolf Kob, 5. Direktor Her- mann Voigt, 6. Fabrikbesitzer Heinrich Kurt Fritzsche, 7. Rechtsanwalt vr. Otto Hoffmann, 8. Fabrik besitzer Robert Riedel in Langeb rück, 9. Brennerei- besitzer Eugen Messerschmidt in Pulsnitz, 10. Ban- kier Oscar Hellmann, 11. Privatmann Mathias Arnolds in Teplitz-Schönau, 12. Geschäftsführer Arno Leißring und 13. Privatdozent vr in«, vr. i«. pol. Rudolf Lehmann, zu I, 2, 4 bis 7, 10, 12 und 13 i» Dresden. Die Gründer haben sämt liche Aktien übernommen. Tie Mitglieder des Auf- pchiSrats sind: Ur. inx. Alexander Lincke, als Vor- sitzender, Ma;or a. D. Adolf Kob, als stellvertreten der Vorsitzender, be de >n Dresden, sow e die oben unter 8 bis 10 Genannte«. Bon den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schrift stücken, insbesondere von dem Prüfungsberichte des Vorstandes, deS Anfsichtsrats und der Revisoren kann bei dem unterzeichneten Gericht, von dem- jcnigcn der Revisoren auch bei der hiesigen Handels kammer, Einsicht genommen werden. (Geschäfts raum: Große Brüdergasse 16.) 7806 Amtsgericht Dresden, Abt. III, 18. Dez. 1923. In das Handelsregister ist heute auf Blatt 18607 die Gesellschaft Neues DHkater Gesellschaft mit be schränkter Haftung, mit dem Sitze in Dresden, und weiter folgendes eingetragen worden: Der Gesell- schaftSvertrag ist am 26. Oktober 1923 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Ver- anstaltung von künstlerischen Theateraufführungen jeder Art. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an Gesellschaften gleicher und ähnlicher Art zu be teiligen. Das Stammkapital beträgt vierhundert Millionen Mark. Zu Geschäftsführern sind bestellt der Direktor Leo Walther Stein und der Schau- spieler Arno Broßmann, beide in Dresden. (Ge schäftsraum: Ostra-Allee 9.) 7805 Amtsgericht Dresden, Abt. III, 18. Dez. 1923. In das Handelsregister ist heute eingetragen worden: 1. auf Blatt 16083, betr. die Gesellschaft „Cipa- Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden: Einzelprokura ist erteilt dem Kaufmann Karl Wtllh Heinrich in Dresden: 2. auf Blatt 178o3, betr. die offene Handels gesellschaft Bauer L Kinzel in Dresden: Die Ge- sellschast ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen; 3. auf Blatt 17964, betr. die Firma Feilenfadrik Hans Schneider in Dresden: Die dem Kaufmann Ralph Grauel erteilte Gesamtprokura ist erloschen. Die dem Baumeister August Wirmer erteilte Ge- samtprokura ist inEinzelprokura umgewandelt worden; 4. auf Blatt 3038, betr. die offene Handels gesellschaft F. G. Schubert in Dresden: Der Kauf mann Felix Gustav Schubert ist infolge Ablebens aus der Gescllschaft ausgeschiedcn. Tic Gesellschaft ist aufgelöst. Der Kaufmann Werner Walther Schubert führt das Handelsgeschäft und die Firma als Alleininhaber fort; 5. auf Blatt 12012, betr. die Firma Dresdner Wcrkstättcn für Friedhosskunst Albert Ellrich in Dresden: Die Firma ist erloschen. 7824 Amtsgericht Dresden, Abt. III, 19. Dez. 1923. Auf Blatt 636 des Handelsregisters ist heute die Firma Ranft L Reinhold Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitze in Dhum und weiter folgendes eingetragen worden: Ter Gesell- schaftsvcrtrag ist am 30. Oktober 1923 errichtet worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung und der Vertrieb von Strick- und Wirk- waren sowie der Export und Import von Textil waren. Tie Gesellschaft ist befugt, sich an gleich artigen Unternehmungen zu beteiligen oder deren Vertretung zu übernehmen. Tas Stammkapital beträgt zehn Milliarden Mark. Zu Geschäfts- führern sind bestellt die Kaufleute Richard Ranft und Albert Reinhold, beide in Thum. Tie Ver tretung der Gesellschaft steht jedem der Geschäfts, sichrer selbständig zu. Sind Prokuristen bestellt, so kann die Gesellschaft nur durch zwei Prokuristen gemeinschaftlich vertreten werden. Tie Bekannt- machungcn der Gescllschaft erfolgen nur durch den Teutschen Reichsanzeigcr. 7820 Amtsgericht Ehrenfriedersdorf, 23. Nov. 1923. Jni Handelsregister ist heule eingetragen worden auf Blatt 273 (C. A. Rost jun. in Grimma): Tie Prokura des Kaufmanns Reinhold Görke in Grimma ist erloschen. 7810 Amtsgericht Grimma, 14. Dezember 1923. Auf Blatt 205 des Handelsregisters ist am 17. Dezember 1923 eingetragen worden: Ronda, Uhrenfabrik mit beschränkter Haftung, in Glas hütte (Sa.) Der Gcsellschaftsvertrag ist am 17. No- vember 1923 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Uhrenfabrik und der Handel mit Uhren. Tas Stammkapital beträgt einhundert Billionen Mark. Zum Geschäfts- sührer ist bestellt der Kaufmann Johannes Herzog in Charlottenburg. Tie Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch Abdruck im Deutschen Reichsanzeiger. 7821 Amtsgericht Lauenstein (Sa.). Auf Blatt 22746 des Handelsregisters ist heute die Firma Gebr. Asfuschkewitz, AMengesellfchaft in Leipzig eingetragen und weiter folgendes ver- lautbart worden: Der Gesellschaftsvertrag ist am 4. Oktober 1923 abgeschlossen und am 29. November 1923 abgeändert und neu gefaßt worden. Gegen- stand des Unternehmens ist der Handel mit Pelz- und Rauchwaren aller Art, Übernahme von Ver tretungen u. Veredelung von Rauchwaren. Die Aktiengesellschaft ist berechtigt, sich auch an anderen gleichartigen oder ähnlichen Unternehmungen in jeder gesetzlich zulässigen Form zu beteiligen, sie zu pachten oder zu erwerben und Zweignieder lassungen zu errichten. Zur Erfüllung des Zweckes soll sie auch berechtigt sein, Grundstücke zu er- werben. Das Grundkapital beträgt fünf Millionen Mark, in fünfhundert Aktien zu je zehntausend Mark zerfallend. Alle Erklärungen, die für die Gesellschaft rechtsverbindlich sein sollen, müssen von zwei zur Zeichnung berechtigten Personen ab- gegeben werden. Ter Aufsichtsrat kann jedoch einzelnen oder allen Vorstandsmitgliedern die Befugnis erteilen, die Gesellschaft allein zu ver- treten. Zu Mitgliedern des Vorstandes sind de- stellt die Rauchwarenhändler Sachary genannt Sascha Asfuschkewitz in Leipzig und Abraham Asfuschkewitz, daselbst. Jeder von ihnen ist be fugt, die Gesellschaft allein zu vertreten. Weiter wird noch bekanntgegeben: Der Vorstand der Gesellschaft besteht je nach der Bestimmung des Aufsichtsrates aus einer oder mehreren Personen. Die Bestellung der Mitglieder deS Vorstandes und der Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern geschieht durch den Aufsichtsrat. Alle von der Gescllschaft ausgehenden öffentlichen Be kanntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger und zwar durch je einmalige Einrückung, insoweit das Gesetz ein anderes nicht zwingend vorschreibt. Die Generalversammlungen finden am Sitze der Gesellschaft oder nach Bestim mung des Aufsichtsrates in einem anderen Orte in Deutschland statt. Zur Berufung der General versammlung ist neben dem Vorstand der Auf- sichtsrat ermächtigt. Die Berufung erfolgt durch Veröffentlichung mr Deutschen Rmchsanzciger mrter Angabe der Tagesordnung und unter Hinweis auf die für die Ausübung des Stimmrechtes getroffenen Satzungsbestimmungen. Zwischen dem Tage der Bekanntmachung und dem der Versammlung, dieser nicht mit gerechnet, müssen mindestens zwei Wochen liegen, und zwar so, daß für die in § 18 vor- ge>, w ne Hinterlegung mindesten- zwei Wochen frei bleiben. Die Veröffentlichung hat die Unterschrift des einberufenden Organes zu tragen. Urkunden, die der Aussichtsrat auszufertigen hat, werden mit der geschriebenen oder auf mechanischen! Wege hergestellten Unterschrift „Der Aufsichtsrat der Gebr. Assuschkewitz Aktiengesellschaft* versehen und vom Vorsitzenden oder dellen Stellvertreter oder von zwei sonstigen AufsichGratsmitgliedern unter zeichnet. Die Aktien lauten auf den Inhaber. Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Nennbeträge mit einem Aufschläge von 100 Milliarden Mark für jede Aktie. Gründer sind: Henriette verehel. Asfuschkewitz geb. Kirschberg, Frieda verehel. Assusch- kewitz geb. Spiegel, Kaufmann Leo Selittrnny, Vr. pbil. HanS Lüttkc und Otto Ernst Lippold, sämtlich in Leipzig Sie haben sämtliche Aktien übernommen. Mitglieder des ersten Aussicht-rotes sind: Rechtsanwalt Justizrat vr. Julius Wachtel, Bankdirektor Paul Berthold, Kaufmann Siegbert Spiegel und Rechtsanwalt vr. Alfred Richter, sämtlich in Leipzig. Von den mit der Anmeldung der Gesellschaft eingereichten Schriftstücken, ins besondere von dem Prüfungsberichte des Vor standes und des Aufsichtsrates kann bei dem unter zeichneten Gericht Einsicht genommen werden. Amtsgericht Leipzig, Abt. IIK, 17. Dez. 1923. In das.Handelsregister ist heute eingetragen worden: 1. auf Blatt 22745 die Firma Sauerstein L Co., Dadak-Haudelsgefellfchaft in Leipzig (Uni versitätsstr. 11 und Johannisgaffe 13). Gesell schafter sind die Kaufleute Herbert Richard Sauer- stei« und Karl Eberhard Schlenkert, beide in Leip zig. Die Gesellschaft ist am 1. November 1923 er richtet worden. (Angegebener Geschäftszweig: Groß-, und Kleinhandel mit und die Herstellung von Tabak- erzeugmssen); 2. auf Blatt 2725, betr. die Firma Schumann L Franke Rachf. in Leipzig: Julius Ernst Pinker ist als Inhaber — infolge Ablebens — ausge schieden Der Kaufmann Wilhelm Paul Elze in Leipzig ist Inhaber: 3. auf Blatt 6828, betr. die Firma Hugo Reichelt in Leipzig: Carl Hugo Reichelt ist als In- Haber — infolge Ablebens — ausgeschiedcn. Ter Kaufmann Richard Walter Hofmann in Leipzig ist Inhaber; 4. auf Blatt 17396, betr. die Firma Radinm- L Metallindustrie Nnion Preußner L Petzold in Leipzig: Manfredo Gap ist als Inhaber aus- geschieden. Der Kaufmann Ernst Karl Becker in Leipzig ist Inhaber. Er hastet nicht sür die im Betriebe des Geschäfts entstandenen Verbindlick)» keile» des bisherigen Inhabers, es gehen auch nicht die in dem Betriebe begründeten Forderungen ans ihn über; 5. auf Blatt 19711, betr. die Firma Ulbrich L Co. mit beschränkter Haftung in Leipzig: Pro kura ist erteilt dem Kaufmann Herbert Reinhold in Quasnitz. Er darf die Gesellschaft nur in Ge- meinschaft mit dem Geschäftsführer Carl Richard Ulbrich oder mit der Prokuristin Sophie Juliane led. Ulbrich vertreten; 6. auf Blatt 20842, betr. die Firma Panzer- Bauteile, Gesellschaft mit beschränkter Haftung irr Leipzig: Wilhelm Franke ist als Geschäftsführer ausgeschiedcn. Die Prokuristin Anna Gertrud led. Böttger ist in der Vertretung der Gescllschaft nicht mehr beschränkt. 7808 Amtsgericht Leipzig, Abt. II», 17. Tez. 192A In das Handelsregister ist heute eingetragen worden: 1. auf Blatt 22124, betr. die Firma Motor- sahrzeugbau Aktiengesellschaft in Leipzig: Ter Ge- scllschaflsvertrag vom 8. März 1923 ist durch Be schluß der Generalversammlung vom 2. August 1923 laut Nolariatsprotokolls von demselben Tage im § 4 abgeändert worden: 2. auf Blatt 22551, betr. die Firma Leipziger Dangier-Manier Alexander Grube Aktiengesellschaft in Leipzig: Die Vorstandsmitglieder Alexander Grube und Paul Schneider sind berechtigt, ein jeder für sich Vie Gesellschaft allem ,« vertrete« Prokura ist an Alexander Grude jun. in Leipzig erteilt. Er darf die Gesellschaft nur in Gemeinschaft mit einem BorstandSmitgliede vertreten; 3. auf Blatt 22563, betr. die Firma Josef Lauer in Leipzig: In da- Handelsgeschäft ist Martha verehel. Froehlich geb. Kryjom in Leipzig ein- getreten. Die Gesellschaft ist am 15. Oktober 1923 «richtet worden; 4. auf Blatt 20873, betr. die Firma A. Kinkel Gesellschaft mit deschrllnktrr Haftung, Zweig. Niederlassung Leipzig in Leipzig: Werner Engel ist als Geschäftsführer ausgeschieden. Zum Geschäfts- führer ist der Kaufmann Ernst Poster in Hagen bestellt; 5. auf Blatt 21L04, betr. die Firma Max Reu- man« L Co. in Leipzig: Die Gesellschaft ist auf- gelüst. Kurt Abramowitz ist aU Gesellschafter aus geschieden. Max Reumann führt das Geschäft als Alleininhaber fort; 7807 6. auf Blatt 15869, bett die Firma Leipziger Lachsräucherei Gesellschaft mit deschrllnkter Haftung in Leipzig: Die Firma ist erloschen; 7. auf Blatt 3554, betr. die Firma W. F. Raml in Leipzig: Die Firma ist (infolge Übergangs auf eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung) erloschen; 8. auf Blatt 20425, bett, die Firma Marauatha- Verlag Ernst Ströter in Leipzig: Die Handels- Niederlassung ist nach Klosterlausnitz verlegt worden, weshalb die Firma hier in Wegfall kommt. Die Prokura des Emil Martin Freund ist erloschen. —«mtdgericht Leipzig, Abt. II », 17. Dez^1923. Auf Blatt 22456 des Handelsregister«, bett, die Firma Sächsisch.Mährische H.Iztndnstrie-Mticm Gesellschaft in Engelsdorf, ist heute eingetragen worden: Die Generalversammlung vom 6. Oktober 1923 hat die Erhöhung dcS Grundkapitals um sechs- undzwanzig Millionen Mark, in zweihunderyechzig Aktien zu je hunderttausend Mark zerfallend, mit- hin auf fünfzig Millionen Mark, beschlossen. Die Erhöhung ist erfolgt. Johanne« Freytag ist als Vorstand ausgeschiedcn. Zum Vorstand ist bestellt der Kaufmann Alfred Beer in Leipzig. Zum stell- vertretenden Vorstandsmitglied ist bestellt der Kauf- mann Arthur Straube in Engelsdorf. Prokura ist erteilt dem Dipl.-Kaufmann Werner Hagenberger in Leipzig. Weiter wird bekanntgegcbcn: Die Aktien lauten auf den Inhaber und werden zum Nennwerte ausgegeben. Von den neuen Aktien sind 10 Stück Vorzugsaktien, die mit sechzigfachcm Stimmrecht ausgestattet sind. 7811 Amtsgericht Leipzig, Abt. ll», 18. Dez. 1923. Aus Blatt 963 des hiesigen Handelsregisters, die Firma Rich. Leppert, Gesellschaft mit be schränkter Haftung in Limbach bctr., ist heute ein- getragen worden: Dem Kaufmann Robert Malier Fichtner in Limbach ist Prokura erteilt. 7812 Limbach, 17. Dezember 1923. Las Amtsgericht. Auf Blatt 259 des hiesigen Handelsregisters die Firma Emil Eschenauer, Stuhl- und Möbel fabrik -in Lößnitz betr., ist heute eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. 7822 Amtsgericht Lößnitz, am 14. Dezember 1923. Auf Blatt 172 des Handelsregisters, die Firma Eugen Bab L Co. Zweigniederlassung Ober wiesenthal i. Erzgebirge in Oberwiesenthal (Haupt- Niederlassung unter gleichem Namen in Berlin) betr., ist heute eingetragen worden: Die Firma der Zweigniederlassung ist erloschen. 7813 Amtsgerich^Obetwiesenthal, 18. Tez. 1923. Auf Blatt 377 des Handelsregisters (Firma Heinrich L Demmler in Crottendorf) ist heute ein getragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt der Kaufmann Fritz Mar Heinrich und der Kaufmann Max Georg Temmler, beide in Crottendorf. Diese können die Gesellschaft nur gemeinsam vertreten. 7814 Amtsgericht Scheibenberg, 18. Dezember 1923. Auf Blatt 80 des Handelsregisters, bctr. die Firma Hermann Reichel L Sohn in Zschopau, ist heute eingetragen worden: Der bisherige Inhaber Hermann Walter Reichel ist ausgeschiedcn. Tie Musikersehefrau Ida Agnes Elisabeth Köhler geb. Reichel in Zschopau ist Inhaberin. 7815 Amtsgericht Zschopau, den 18. Dez. 1923. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. Reichsgesetzblatt. Die am 18. Dez. ausgegebene Nr. 128 von Teil I enthält: Ges. zur Änderung des Art. 35 der Reichsverfassung; Ges. über die Er- stattung von Reisekosten an Handelsrichter- Ges. zur Verlängerung der Geltungsdauer der Vdg. über Lohnpfändung; Ges. über die Erstattung von Prozeß- kosten; Weitere Vdg. zur Entlastung der Gerichte und über die Gerichtskosten; 13. Vdg. über die Ge- bühren der Rechtsanwälte; 5. Vdg. über die Ge bühren der Gerichtsvollzieher; Vdg. zur Ausf. der Vdg. über das Schlichtungswesen; Zweite Vdg. über Postvorschüsse in der Unfallversicherung; Vdg. zur Abänderung des Okkupationsleistungsgcsctzes; 2. Vdg. zur Änderung des Ges. über die Ausgabe und Ein lösung von Notgeld; Vdg. des Reichspräsidenten über Entrichtung des Gegenwerts für auf Grund der Vdg. vom 25. 8. 23 nach dem 25. 11. 23 ab- gelieferte auSländ. Bermögcnsgegenstände; vdg. zur Änderung der Postordnung, sowie 2. Vdg. über die Änderung der Grundbeträge in den Bersorgungs- gesetzen. Aus Sachsen. Lie Arbeitspflicht der Erwerbslosen, die nach t 9 Absatz 2 der Reichsverordnung vom 15. Oktober 1923 die Voraussetzung für Gewährung von Erwerbslosenunterstützung bildet, ist in einem Teil der Presse, in Versammlungen und bei anderen Gelegenheiten Einwendungen, mehrfach auch scharfen Angriffen ausgesetzt, die, soweit sie nickt aus grundsätzlicher Gegnerschaft zur Arbeits pflicht beruhen, auf unbegründete Mutmaßungen oder falsche Voraussetzungen zurückzuführen sind. Wenn bei solchen Gelegenheiten u. a. gefordert wird, daß die Arbeitsleistungen nur Im Rahmen de« physisch Durchführbaren liegen, auf kernen Fall den Gegenwert der geleisteten Unter- stützung überschreiten und Pflichtarbeiten nur im Interesse de« Gemeinwohles uni« vollständiger AnAfchattuna von Vrivattntereffen ausgeführt, und daß ferner weder die Löhne noch die Arbeitsstellen der Berufsarbeiter gefährdet werden dürfen, so find das Selbstverständlichkeiten, und es liegt kein Grund vor, deren strengste Beachtung durch die paritätisch zusammengesetzten Verwaltungsausschüsse der öffent lichen Arbeitsnachweise anzuzweiseln. Ebenso selbst- verständlich ist es, daß bei der Heranziehung Er werbsloser zur Leistung von Pflichtarbeit der körperliche Zu st and, sowie die Ernäh - rungs-undBekleidungsverhältnisse des Pflichtarbeiters berücksichtigt werden müssen. Falsch ist allerdings die Auffassung, daß als Arbeiten mit gemeinnützigem Charakter nur Notarbeuen im engsten Sinne des Wortes anzusehen wären. Es ist natürlich nicht ausgeschlossen, daß bei der großen Zahl der Erwerbslosen zuweilen ein Ein zelner eme ihm nicht geeignet erscheinende Be schäftigung zugeteilt erhält. Jeder solche Fall wird bei genügender Begründung bereits durch den Leiter des Arbeitsnachweises, nöngenfalls durch den Ver- waltungsauSschuß, ohne Schwierigkeit zu ordnen sein. Die BerwaltungSauSschüsse der öffentlichen Arbeitsnachweise werden, wie bei allen ihren Bus- gaben, insbesondere bei der Durchsührung der Ar- beüSpflicht unbeeinflußt und mit größter Sachlich keit und Unparteilichkeit zu verfahren haben. Jeden falls sind dem Landesamt sür Arbeitsvermittlung, als der fachlichen Aufsichtsstelle, Beschwerden der genannten Art, die die in der Prelle bekannt gewordenen Angriffe gegen die Arbeitspflicht recht- fertigen könnten, bisher nicht zugegangen. * Zwickau. Die hiesige Amtshauptmannschaft warnt unter Bezugnahme auf die veränderte Wirtschaftslage alle Leben-mittelhändler und -er zeug«, namentlich auch die Landwirte, streng vor übermäßigen Preisforderungen und droht mit Anzeige wegen Wuchers. L«uge«U»»ftn»h»rf. Jp der letzten Gemeinde. ratSsitzung wurde eine ministerielle Verordnung des Ministeriums des Innern bekanntgegeben, nach der das Ratsburglehen von Stolpen nach Langenwolmsdorf einbezirkt wttd und dafür die Grundstücke rechts der Straße Stolpen—Bnlni- hof Stolpen mit Stolpen zwangsweise »«einigt werden.
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