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2054 über 6,100060 M., da» Ministerium für öffentliche Ar beiten 23,357661 M. und -war 11 Mill, bei der Berg werkeverwaltung, 12 Mill, bei den Eisenbahnen. (Hört, Hörl! link«.) In diesem Ministerium sind diese Minder einnahmen durch Ersparnisse bi« auf 660450 M. gedeckt worden; ich bemerke dir« hier deshalb, weil e« jedenfalls ein Zeugniß ist für den Ernst und die Pflichttreue, welche die Berwaltung nicht blo« in diesen, sondern in allen Zweigen au«geübt hat und ausüben wird. An den Min dereinnahme» participirt auch noch da« Justizministerium mit über 1 Mill. Ganz von selbst ergibt sich au« diesen Zahlen ein sehr merklicher Einfluß jenes Deficits auf die Berwaltung de» lausenden Jahres. Die Wirthschafl«ergebnisse für 1879/80 find erst für die ersten sechs Monate bekannt, aber auch hier zeigt sich ein bedeutender Minderertrag: bei der Forstver waltung 2 Mill., den Bergwerken 5 Mill., den Eisenbah nen 510000 Mill., den Domänen 130000 Mill., den dirccten Steuern 1'/, Mill., zusammen gegen 15 Mill. Minder einnahme. Diesem stehen circa 7,900000 M. Minderau»- gaben gegenüber, sodaß für den Augenblick eine Minder einnahme von 7 Mill. M. sich ergibt. Hoffentlich wird sich aber uoch im Laufe der Zeit ein sehr erheblicher Betrag der jetzigen Mindereinnahmen ausgleichen lasten. Nach allem diesem muß man dem vorgelegten Etat mit einer gewissen Resignation gegenübertreten. Da« Deficit in Höhe von 47 Mill. M. könnte ja gedeckt werden durch eine Veräuße rung der ActivkapilalienfondS de« Staates, welche unter Anrechnung der Hypotheken- und DarlehnSforderungen 25 Mill. M. ergeben würde. Diese Summe reicht aber zur Deckung nicht hin, und der Rest würde doch durch eine Anleihe gedeckt werden müssen. Ich würde auch nicht dazu rathen, jene zinstragenden Kapitalien zu verwenden, und wird alw das Deficit vollständig durch eine Anleihe zu decken sein. Wir treten demnach ohne Ueberschüsse und ohne extraordinäre Einnahmen in den neuen Etat ein. Die Staatsverwaltung hat deswegen bei der Bemessung der Ausgaben die alleräußerste Vorsicht und Sparsamkeit an gewendet. An sich hat diese Finanzlage nichts Erschrecken des. Das Deficit im Ordinarium von 5'/, Mill, ist un erheblich. Die Hauptursache der wenig erfreulichen Lage ist eben die Verkehrskrisis, welche alle Seiten des Staats körpers durchdrungen hat; auch in dem gegenwärtigen Etat spielt die Verminderung der Betriebseinnahmen eine Rolle. Die Bergwerksverwaltung weist eine Mindereinnahme von 9,957203 M. auf. Die Eisenbahnen 5 Mill., die Verwal tung der Staatsschulden 4 Mill. Wie es sich mit der scheinbar großen Mehreinuahme verhält, habe ich bereits früher dargelegt. Die Minderausgaben, bei den Bergwerken 6 Mill. M., bei den Eisenbahnen 5,600000 M-, gleichen ungefähr die Mindereinnahmen aus, tragen aber nicht dazu bei, den Haushalt in eine günstigere Lage zu bringen. Die Reineinnahmen der Betriebsverwaltung werden sich bei den Bergwerken auf 8,700000 M., bei Eisenbahnen auf 61,700000 M., bei der Forstverwaltung auf 21 Mill. M.. belaufen. Die Zinsen der gesammten Staatsschuld be tragen 59,700000 M., zur Tilgung werden 18,700000 M. verwendet werden. Hiernach sind die Grundlagen gegeben, nach denen die Etataufstellung erfolgen kann. Ich hoffe, daß im Lauf« diese« Etatsjahre« die Verhältnisse sich so weit günstig ge stellt haben, daß nicht blos die BetriebSanlagen reichlicher fließen, sondern auch der Ausfall sich in der Hauptsache ausgleichen wird. DaS Extraordinarium von 42,642650 M. könnte hiernach vielleicht hoch erscheinen, e« beziffern sich aber darunter 28,843808 M., welche Bauten angehören, die auf frühere Beschlüsse de« Hauses in Angriff genommen worden sind und nicht haben sistirt werden können, sondern fortgesetzt werden müssen, wenn nicht sehr bedeutende Aus gaben später in Rechnung gestellt werden sollten. Nach Ab zug dieser Summe bleiben für Neubewilligungen 12 Mill, übrig und ich glaube, daß dieses Bedürfniß für einen Staat wie Preußen nicht zu hoch bemessen scheinen wird. Beden ken erregen könnte die Summe von 58,333000 M., welche in Rechnung gestellt worden ist für Verbesserung der fünf großen Wasserläuse. Wer diese Ströme kennt, wer ihre Wichtigkeit für den Verkehr übersehen kann, wer ferner die bisherigen Schwierigkeiten für die Stromschiffahrt kennt, der wird mit mir in der Nothwendigkeit von Erleichterun gen einverstanden sein. Bei dem planmäßigen Ausbau, der etwa zehn Jahre dauern würde, würde die Summe von 58,333000 M. jährlich wiederkehren, da auch die Schiffahrt der Seitenströme Anspruch daraus hat, besser bedacht zu werden. Ich sehe diese« Verlangen nicht ungern, und wahr scheinlich wird auch di« Verbesserung de» Kanalnetzes ge fordert werden. Da« Bedürfniß ist da, und an meinem Entgegenkommen soll e« nicht fehle», — ja trotz der un günstigen Finanzverhältniffe würde ich nicht Anstand neh men, für gewisse Kanalanlagen NachtragScredite zu verlan gen. Die Vorarbeiten für die Kanalisi ung de» Rheins und Main« werden bald vollendet sein und es wird sich fragen, ob für diese Verkehrslinien die erforderlichen Mittel werden beschafft werden können. Im Extraordinarium finden Sie dann 5,863000 M. für Bau und Einrichtung von Gefängnissen, anderthalb Millionen für Strafanstaltsbeamte, da« Ministerium für Landwirthschaft figurirt mit 3 Mill., da« Eultu«ministerium mit 7,707000 M., darunter allein für Universitätsbauten 2'/, Mill., für technische« Unterricht-Wesen über 2 Mill. M. Auch diese Ausgaben rechtfertigen sich durch sich selbst. Mit diesen 12,800000 M. ist eben nur den dringendsten Bedürf nissen Rechnung getragen. Zwei Punkte nur noch möchte ich erwähnen: das Steuer wesen und die Eisäibahnpolitik. In ersterm erinnere ich an die Verständigung zwischen der Reg erung und diesem Hause vom 14. Febr. v. I., wonach der Druck der directen Steuern durch Nachlässe aus den Ueberschüsse» der indirecten ausgeglichen werden soll. Im Augenblick läßt sich diese Vereinbarung nicht in der damal» getroffenen Form ausrecht erhalten, da da» ReichSgesetz über den Zolltarif die Grund lage verändert hat. Die Regierung ist also in der Lage gewesen, formell andere Grundlagen auszusuchen, materiell wird nicht« an der Vereinbarung geändert, denn sie hält sich verpflichtet, sie aufrecht zu halten. Die Reform der directen Steuern wird also keineswegs auf sich warten lassen können, denn es wird auf keine Weise möglich sein, die Klaffen, und Einkommensteuer in ihrer gegenwärtigen Form zu erhalten, es wird dabei wesentlich in Frage kommen, ob die Reform durch gänzliche Steuererlasse oder durch wech selnde bewegliche Steuererlasse ins Werk gesetzt werden soll. Ob man sich der directen Steuern ganz entschlagen kann, bedarf sehr ernstlicher Erwägungen. Es würde eine Schwan kung in den StaatSeinrichtungcn bedeuten, den festen Kern der directen Steuern aufzugeben. Die Vorarbeiten für die Reform sind in ausgedehnter Weist angestellt, sodaß in nächster Session schon einschlägige Vorlagen werden gemacht werden können. Zur Ausgleichung dafür, daß schon jetzt Steuerermäßigungen noch nicht möglich sind, wird Ihnen ein Entwurf zugehen über eine Gebäudesteuer, deren Ertrag ausschließlich den Commune» zugute kommen soll. Einer Revision bedarf das Stempelsteuergesetz, eine Ruine, vom Jahre 1822 stammend, die nicht mehr aufrecht erhalten werden kann. Auch das sonstige Steuerwesen zeigt Lücken, zu deren Ausfüllung Ihnen Gesetzentwürfe, nament lich ein solcher über eine Börsen- und Banksteuer zugehen werden. (Lebhafter Beifall.) Weil aber das Stempel steuergesetz mit dem deutschen Civilgesetzbuch eng zusammen- hängt, dessen Fertigstellung noch 6—8 Jahre dauern kann, so soll eine vorläufige Vorlage die Ecken und Widerwärtig keiten ausgleichen, die sich wesentlich aus den Jmmobiliarkauf und Verkauf beziehen. Nach diesen Grundsätzen werde ich die Steuerreform leiten. In der Eisenbahnfrage übergehe ich alle» Technische und halte mich an da» rein Finanzielle. Die Hanptlinien müssen in den Händen de« Staate« sein —, auch wenn der Finanzminiüer solche« Bekenntniß ablegt, verliert es nicht» an seinem Werth. Die Finanzverwaltung ist bei der He- bung ihrer Einnahmen am meisten interessirt, daher muß und wird sie die Hemmnisse im Verkehr möglichst zu be seitigen suchen. Freilich darf eine unfruchtbare Concurrenz« thätigkeit nicht verstärkt werden. Die Rücksicht auf das öffentliche Wohl muß der Privatcoticurrenz vorangehen. Daher bin ich auch als Staatsminister dafür, alle großen Eisenbahnlinien, keineswegs alle, in der Hand der Regie rung zu concentriren. Der StaatScredit kann unter der gleichen Operationen und Speculationen nicht leiden, er ist unabhängig von irgendwelchen Börsenmanövern, und kann auch darunter nicht leiden, wenn wirklich einmal eine erhebliche Summe von Staatspapieren auf den Markt ge bracht wird. Einerseits tragen die großen Summen für Ankäufe zur Vermehrung der Staatsschulden wesentlich bä, wie sie andererseit» den Werth de- St-at-eigenthum« er- Heblich erhöhen. Die Eisenbahnen werden nicht über ihren Werth hinaur bezahlt werden, aber abgesehen davon beruht der StaatS credit aus ganz andern Basen, nämlich auf der Ordnung und Sparsamkeit seiner Finanzverhältniffe, die bisjetzt noch in keinem Augenblicke unterbrochen worden ist, und auf der Nothwendigkett, daß Preußen in und für Deutschland seine volle Kraft bewährt und behält, und endlich auf dem Pa- trioti«mu« der gesammten Einwohnerschaft de» Lande«. Ich bin also über den StaatScredit vollständig beruhigt, ebenso wie auch in Bezug auf die Verzinsung. Die angestellten Rentabilitätsberechnungen sind sehr nüchtern und objectiv. Mag die eine Bahn rentabler sein al« die andere, die Noth« Wendigkeit ihre« Erwerbe« siebt fest. Die Verzinsung wird in regelmäßiger und sicherer Weise stattfinden, und e« wird sich schließlich die Meinung bestätigen, daß der Staat ein anständiges, nützliche« und volkswirthschaftlich nothwendige« Geschäft macht. E» ist mir nicht angenehm gewesen, Ihne» einen Etat mit einem Deficit voilegen zu müssen, ich werde im Verein mit Ihnen mit aller Kraft dahin arbeiten, diese» Deficit allmählich schwinden zu lassen; an meinem Ent gegenkommen wird e« dabei nicht fehlen. (Beifall recht».) Der Minister legt dann noch folgende weitere Entwürfe vor: 1) einen Nachtragsetat für 1879/80 wegen Deckung des Mehrbetrages an Matricular- beiträgen von 2,144000 M. aus dem Reste der fran zösischen Kriegscontribution; 2) eine Uebersicht der Einnahmen für 1878/79; 3) einen Gesetzentwurf be treffend die Verwendung der auS den Reichssteuern an Preußen entfallenden Beträge. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Die nächste Sitzung wird auf Dienstag 12 Uhr anberaumt. Tagesordnung: Wahl von drei Mitglie dern zur statistischen Centralcommission; Rechenschafts berichte; Gesetzentwürfe über das Verfahren in Aus einandersetzungssachen und Feldpolizei. Die Evangelische Generalsynode in Berlin. In der Sitzung vom 31. Oct. ist der erste Gegen stand der Tagesordnung die zweite Berathung der Trauordnung und Trauliturgie. Eine nochmalige Generaldiscussion wird nicht be liebt; die ZA. 1—6 werden ohne Debatte genehmigt. Bei §. 7, welcher die Trauformeln enthält, erklärt Professor Cremer, für daS zweite Formular nicht stim men zu können: Es sei kein Parallelformnlar, sondern ein divergentes, da e» nur die bsosckietio enthalte, ohne auszusprechen, wo mit gesegnet wird. Solange die« nicht gesagt werde, bleibe der Segen eine Phrase! (Oho! links.) Warum sollen wir nicht sagen: „Ich bestätige und segne euern Bund"? Was hindert uns zu sagen: „Ich spreche euch zusammen"? Durch die Annahme dieses Parallelformulars wird die Phrase in die Kirche eingeführt l (Lebhafter Widerspruch; der Präsident rügt den letzter» Ausspruch als nicht ordnungsmäßig.) Z. 7, Alinea 2, lautet: In der Regel soll die Trauung in der Kirche statt finden. Der Geistliche ist ermächtigt, sie geeignetenfalls, oder wo es herkömmlich ist, auch im Hause vorzunehmen. DaS Alinea 2 wird unverändert angenommen; desgleichen die §8- 8—12. Die 88- 13 und 14 der Beschlüsse erster Lesung ordnen den Znstanzenzug bei der Enscheidung über die Zulässigkeit der Trauung. Die Synode hatte in erster Lesung beschlossen, daß bezüglich der Wiedertrauung Geschiedener der Kreissynodalvorstand nach Anhörung des GemeindekirchenratheS entscheiden solle; in den be- sondern Fällen der böslichen Verlassung und des Ehe- und in der Versicherungssumme um 14,922205 M. geringer war als im Jahre 1877. ES kommen von den neu Versicherten 56288 Per sonen und 215,598121 M. Versicherungssumme auf die 35 Anstalten im Deutschen Reiche, 19418 Per sonen und 47,202256 M. Versicherungssumme auf die 12 Anstalten in Deutsch-Oesterreich, 1422 Personen und 6,817810 M. Versicherungssumme auf die 2 An stalten in der deutschen Schweiz, zusammen 77128 Personen und 269,618187 M. Versicherungsanstalten auf die 49 deutschen Anstalten. Im ganzen zeigte sich nach den au- unserer Tafel hervorgehenden Zahlen bei dem deutschen LebenSver- ficherungSgeschäft im Jahre 1878 folgende Bewegung: Bestand am Anfänge des Jahre- 759938 Personen mit 2335,954737 M. Versicherungssumme, Zugang im Laufe des JahreS 77128 Personen mit 269,618187 M. Versicherungssumme, sodaß zusammen versichert waren 837066 Personen mit 2605,572924 M. Versiche rungssumme. Hiervon schieden auS: durch Tod 13530 Personen mit 38,033453 M., durch Abgang bei Lebzeiten 47765 Personen mit 139,171524 M., zusammen 61295 Per sonen mit 177,204977 M. Versicherungssumme, mit hin Bestand am Jahresschluffe 775771 Personen mit 2428,367947 M. Versicherungssumme und Zuwachs im Laufe von 1878 15833 Personen mit 92,413210 M. Versicherungssumme. Vergleicht man diese Zunahme mit dem Verstche- rungSbestande am Anfänge des Jahres, so ergibt sich, daß im Laufe von 1878 die Zahl der Versicherten um 2,»» Proc. und die Versicherungssumme um 3,s« Proc. gestiegen ist. Dieses SteigerungSverhältniß war: 1860 14,er Proc. in den Personen, 12,»7 Proc. in den Sum men; 1865 18,es, 15,sr; 1870 3,so, 4,39; 1875 5,so, 8,os, also durchweg ein größeres als 1878. Der Zuwachs betrug hei den hervorragendsten Lebensversicherungsanstalten: Gotha 19,107500 M-, Stuttgart (LebensversicherungS - und Ersparnißbank) 12,787464 M., Karlsruhe 11,940549 M., Leipzig 8,672450 M. rc. ES stellt sich heraus, daß nicht alle Anstalten gleichmäßig unter der Ungunst der Zeitverhältniffe zu leiden gehabt, vielmehr einzelne Anstalten, und zwar insbesondere die vier ältern größern Gegenseitigkeits anstalten — Gotha, Leipzig, Stuttgart und Karls ruhe — während der Jahre der Krisis sogar einen steigenden Zuwachs erzielt haben, während andere An stalten, darunter insbesondere auch die Litern größern Aktiengesellschaften — wie z. B. die Germania, Con cordia, Lübeck, Berlinische, Teutonia — um so härter von dem Rückgänge des VersicherungSzuwachseS be troffen worden sind. Nächstdcm sind noch folgende Specialitäten von Interesse. Die einfache Versicherung auf Lebenszeit war fortwährend die weitaus am meisten benutzte Ber- sicherungSform. Ihr gehörten an bei den Anstalten im Deutschen Reiche 85,s» Proc., bei den österreichischen Anstalten 88,» Proc., bei den schweizerischen Anstalten 88,05 Proc. und bei allen Anstalten 86,vs Proc. de» gesammten Versicherungsbestandes. Nächst ihr kam die abgekürzte Lebensversicherung mit 11,«« Proc. bei den deutschen, 6,»s Proc. bei den österreichischen, 7,r» Proc. bei den schweizerischen und 10,57 Proc. bei allen An ¬ stalten. Dann folgte die Versicherung auf zwei ver bundene Leben mit 2,»» Proc. bei den deutschen, 4,s, Proc. bei den österreichischen, 3,ss Proc. bei den schweizerischen und 3,17 Proc. bei allen Anstalten. Die kurze Versicherung endlich umfaßte vom Gesammt- bestande nur O,or Proc. bei den deutschen, 0,sr Proc. bei den österreichischen, 0,os Proc. bei den schweizerischen und 0,r7 Proc. bei allen Anstalten." Mit Bezug auf die hier oben wiedergegebenen Mit- theilungen des Bremer HandelSblatteS über die Bewe gung des deutschen Leben-versicherungSgeschäft- im Jahre 1878 erhielten wir von anderer Hand folgende Bemerkungen, die wir sogleich hier anfügen: Die statistische Arbeit de« Bremer Handelsblatt«» ge denkt hauptsächlich der Zahl und Summe der abgeschlos senen Versicherungen. Da indessen die letztern nur die von den Gesellschaften ringegangenen Verbindlichkeiten repräsen« tiren und da» Publikum gewiß ein Interesse daran hat, auch hinsichtlich der diesen Verbindlichkeiten gegenüber- stehenden Decknngskapitalien etwa« Nähere» zu erfahren, so wollen wir nicht unterlassen, auch hierüber eine kurze, der obigen Arbeit entlehnte Notiz zu bringen. Es betrugen Ende 1878 die rechnungsmäßigen Deckung-mittel (Prä- mienreserve und Ueberträge) bei sämmtlichen 3b deutschen Anstalten im ganzen 279,390694 M. oder 13,»» Proc. de« GesammtversicherungSbestande« von 2007,260584 M. Hieran hatten die bedeutendsten deutschen Anstalten folgende» An theil: 1) die Gothaer (gegründet 1827) 18,eo Proc., 2) die Lübecker (1828) 16,-a, 3) die Leipziger (1830) 13,5«, 4) die Berlinische (1836) 19,-7, 5) die Concordia (1853) 15,»r, 6) die Stuttgarter (1854) 13,», 7) die Germania (1857) 13,95, 8) die Karlsruher (gegründet 1864) 7,5- Proc.
