Deutsche allgemeine Zeitung : 22.05.1879

• Erscheinungsdatum: 1879-05-22
• Sprache: Deutsch
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die neun werden da» zehnt« zwingen, ebenso billig zu ver- kaufen wie sie selbst. Da» Brot wird durch die Getreidc- Bicepräsident vr. Luciu«: Ich habe da« Gesühl, und ich glaube, dasselbe wird im ganzen Hause getheilt werden, wenn ich bei der Plötzlichkeit der Nachricht es nicht für möglich erachte, alsbald über da» angesichts dieser Mittheilung zu ergreifende Verfahren im Hause in Berathung einzutreten, resp. schlüssig zu wer den. Wenn ich mich in diesem Gesühl« nicht täusche, werde ich mir erlauben, am Schlüsse der heutigen Tagesordnung, nachdem die Parteien sich vielleicht während der Sitzung über die Frage werden verständigt haben, auf den Gegen stand wieder zurückzukommen. DaS HauS, daS mit der gespanntesten Aufmerksam keit die Worte dcS Präsidenten mit lautloser Stille angehört hatte, löst sich nunmehr völlig in Gruppen auf und schenkt dem Beginn der Tagesordnung — Fortsetzung der zweiten Berathung des Zolltarifs, Gelrcidezölle — nur geringe Beachtung. Die DiScussion wird zunächst eröffnet über Po sition 9s: a) Weizen, Hafer und Hülsensrüchte, sowie nicht be sonders genannte Gelreidearten, b) Roggen, Gerste, Mais und Buchweizen. Für Tit. » bestimmt der Tarif 1 M., für Tit. b 50 Pf. für 100 Kilogramm. Die Abg. Frhr. v. Mirbach und Günther-Sachsen beantragen, auch für Roggen einen Zollsatz von 1 M. scstzustellen. Abg. 0r. Delbrück beantragt, im Falle der An nahme von Positionen bat. a und d denselben folgende Anmerkung hinzuzufügen: Für Getreide und Hülsenfrüchte werden Transitläger ohne amtlichen Mitverschluß bewilligt. Auf diese Läger finden die für Privattransitläger geltenden Vorschriften mit der Maßgabe Anwendung, daß die Lagerung, soweit es zur Erhaltung und Bearbeitung der Waaren erforderlich ist, außerhalb geschlossener Räume stattfinden kann, daß die Behandlung, Umpackung und Theilung der gelagerten Waaren uneingeschränkt und ohne Anmeldung zulässig und daß die Mischung der letzter» mit inländischer Waare ge stattet ist. Abg. vr. Stephani referirt über die zum Kapitel Getreidezölle eingegangenen Petitionen, die sich theils zustimmend, theils ablehnend verhalten zu den Getreide zöllen. Der Referent beantragt, diese Petitionen für erledigt zu erklären durch die über die Getreidezölle zu fassenden Beschlüsse. Bundescommissar kaiserlicher Geh. Regierungsrath Tiedemann: Die von der Regierung vorgeschlagenen Getreidezollsätze haben die verschiedensten Angriffe erfahren von recht« und von links, von schutzzöllnerischer und freihändlerischer Seite; den einen gehen sie nicht weit genug, den andern zu weit. Aber die Bertheidigung der Sätze ist leichter nach der zwei ten als nach der ersten Richtung hin. Während bei jeder andern Position deutlich die Tendenz hervorlcuchtet, irgend einen Zweig der heimischen Production zu schützen, tritt diese Tendenz hier in den Hintergrund und spielt eine nebensächliche Rolle. Dennoch aber glaubt die Regierung mit der Einführung der Getreidezölle der Landwirthschaft einen großen Vortheil gewähren zu können. Deutschland hat sich aus einem Getreide ezportirende« in ein Getreide importirendes Land verwandelt. Darüber sind alle Ansichten einig, und sie beginnen erst dann auseinanderzugehen, wenn man nach den Gründen fragt, welche zu dieser Umwandlung geführt haben. Von freihändlerischer Seite wird behauptet, daß diese Umwandlung da« Resultat einer ganz normalen Entwickelung sei, die im engsten Zusammenhang« mit der Vermehrung der Bevölkerung stehe. Man hat dabei Ver gleiche gezogen und die landwirthschaftlichen BetriebSergeb- niffe von 1837—77 zusammengestellt. Wäre aber diese Zusammenstellung von einer Beweiskraft für die soeben bezeichnete Theorie, dann müßte doch logischerweise in der vierzigjährigen Entwickelung eine Durchschnittseinfuhr ge funden werden. Da« ist aber nicht der Fall; im Gegen theil übersteigt die Ausfuhr während der Zeit die Einfuhr um circa 24 Milb Etr. Man geht von sreihändlerischer Seite bei solchen Berathungen überhaupt gewöhnlich von falsch«« Voraussetzungen aus; wo steht denn geschrieben, daß 9 Etr. Getreide im Durchschnitt nöthig sind für den Kopf der Bevölkerung? Nach officiellen Berechnungen doch nur 3'/, bi« höchstens 5 Etr., eine höhere Berechnung ist mir nicht vorgekommen. Im Jahre 1875 wurden 100 Mill., 1876 96 Mill., 1877 120 Mill., 1878 110 Mill. Etr. Ge treide geerntet, und vergleicht man mit dieser Zahl die Be- völkerungsziffer, so ergibt sich 4 Etr. pro Kopf der Bevöl kerung. Das Wachsen der Mehreinfuhr läßt sich nur dadurch erklären, daß wir in den letzten Jahren der Absatzplatz geworden sind für die Ueberproduction des Auslandes auch in Bezug auf landwirthschaftliche Producte. (Sehr wahr! recht«.) Wir sind überschüttet mit einer Menge von aus ländischem Getreide, das in keinem Verhältniß steht zu unserm Eonsum. Die russische und die amerikanische land- wirthschastliche Industrie haben sich Deutschland zum Kampf- und Tummelplatz auSersehen, gerade wie vor noch nicht allzu langer Zeit fremde Mächte es liebten, sich in Deutsch land, auf deutschem Boden zu messen. Namentlich die russische Landwirthschaft arbeitet so billig, daß ihr gegen über unsere landwirthschaftliche Industrie nicht ander« con- currenzfähig bleiben kann al« mit Getreidezölle». Der Schade bleibt denn auch nicht aus, das beweisen die zahl reichen Subhastationen. E» ist ganz sicher, daß ein großer Theil de« Zolle« von den Producenten getragen werden wird; denken Sie sich eine Stadt von Rittergütern um geben, deren neun Getreide zur Stadt bringen können, ohne einen Schlagbaum zu passircn, während da« zehnte Rittergut für die Wagenladung 2—3 Gr. Lhauffeegeld zahlen muß. Da» zehnte Rittergut wird doch dann nicht die Preist sür die andern neun mit erhöhen können, sondern großer Heiterkeit de« Hause« zeigt der Herr niffar eine Ligarrenkiste voll sogenannter vor, die ein Grundbesitzer am Harz seit laygen Jahren gesammelt habe und die, gleichviel ob theuere Die Zoll- und Steuergesetze im Deutschen Reichstage. OAerUn, 20. Mai. Vicepräsident vr. Lucius Eröffnet die sehr stark besuchte Sitzung um 11 Uhr 40 Min. mit folgenden Worten: Meine Herren ! Bevor wir in die Tagesordnung ein- treten, habe ich dem Hause eine schmerzliche Mittheilung zu machen. E« ist mir kurz vor Beginn der Sitzung ein Bries de« Hrn. Präsidenten v. Forckenbeck, gerichtet an den Reichstag, zu meinen Händen, zugegangen: He Absicht haben kann, für die Neuwahl einen Can didaten auS ihrer Mitte aufzustellen. Äm übrigen wird sie ruhig abwarten können, was der Gang der Dinge weiter bringt" Die National-Zeitung schildert zunächst die Scene der Verlesung des Forckenbeck'schen Briefes im Reichs tage. „Tiefes Schweigen", sagt sie, „begleitete die Verlesung des Schriftstücks; niemand konnte sich wol dem Eindrücke entziehen, daß in diesem Augenblicke -etwas mehr noch abgeschlossen habe als die Präsident schaft eines vortrefflichen und dem Hause werthen Lei ters der Geschäfte." Dann fährt sie fort: „Der Schritt des Hrn. v. Forckenbeck drückt da- Siegel auf die seit geraumer Zeit methodisch betriebene DeSorga- msirung des Reichstages und namentlich der mittler» Parteibildungen. Dieses Ziel wäre also erreicht. Wir fragen unS: »Was nun?»" Ihre volle Uebereinstim- mung mit dem von Hrn. v. Forckenbeck gethanen Schritte spricht sie in folgenden Worten aus: „So schmerzlich wir daS Scheiden des vieljährigen Präsi denten aus seiner Stellung empfinden, so können wir den von ihm gethanen Schritt nur voll und ganz bil ligen. Im öffentlichen Leben ziemt es dem Manne von Charakter, resolut aus Stellungen zu scheiden, deren wesentliche Voraussetzungen abhanden gekommen sind; Minister, Präsident, Abgeordnete, ja Parteien sind diesem Gesetze unterworfen, und nur der, welcher sich diesem Gesetze fügt, ist sicher, seine Persönlichkeit auS allen politischen Situationen zu retten. Ein aus den Reihen der Mehrheit genommener Präsident wird für Freund und Feind dem gegenwärtigen Reichstage die richtige Etikette geben. Die liberale Flagge, die bisjetzt über dem Reichstage wehte, wird feierlich her abgezogen; warten wir, welche andere nun aufgehißt werden soll!" - In ganz ähnlichem Sinne sprechen sich «Tribüne» Und Magdeburger Zeitung aus. Beide deuten darauf hin, daß schon neulich, als Fürst Bismarck Miene machte, der Autorität des Präsidenten ihre gleichmäßige Geltung auch für die Mitglieder des BundeSrathes, wenn sie als Redner im Reichstage auftreten, zu be streiten, Hr. v. Forckenbeck nahe daran gewesen sei, sein Amt nicderzulegen, daß er aber davon abgestan den habe, da es bis zum wirklichen Conflict nicht gekommen sei. Was die Wiederbesctzung der Stelle des ersten Präsidenten betrifft (welche der Reichstag in seiner heutigen Sitzung vornehmen wird), so stimmen die genannten national-liberalen Organe ebenfalls darin überein, daß die national-liberale Part« sich dabei passiv verhalte», keinen Candidaten aufstellen, viel- mehr der neuen conservativ-klerikalcn Coalition gänz lich das Feld überlassen solle. Di« national-liberale Fraction soll denn auch, nach einer Mittheilung der «Tribüne», in einer sogleich gestern abgehaltenen FractionSversammlung beschlossen haben, bei der Wahl eines ersten Präsidenten weiße Zettel abzugeben. Als Candidaten zu dieser Stelle aus dem Schose der Coa lition werden genannt Abg. v. Seydewitz (deutsch- eonservativ), Abg. v. Franckcnstein (klerikal) und Abg. vr. Lucius, der jetzige zweite Vicepräsident (frei- conservativ). ES wird nicht gesagt, ob der Rücktritt des Hrn. v. Forckenbeck vom Präsidium nach einer Verständi gung desselben darüber mit seinen Fractionsgenoffen erfolgt ist. DaS persönliche Gefühl, welches Hrn. v. Forckenbeck die Fortführung deS Präsidiums unter Len Umständen, wie sie sich gestaltet hatten, unerträg lich machte, begreifen wir vollkommen. Den einen Wunsch können wir nicht unterdrücken, Laß Hr. v. Forckenbeck diesen Entschluß, wenn er ihn einmal gefaßt hatte, noch vor dem Städtetag ins Werk gesetzt haben möchte, um dort nicht mehr als Präsident, sondern in Wirklichkeit als „freier Mann" (wie er selbst sagte) aufzutreten. oder wohlfeil« Z«it war, immer gleich groß ober gleich klein geblieben seien. Die Regierungen bitten Sie, ihnen den Getreidezoll zu bewilligen, und sind der Meinung, daß e« nicht schaden kann, wenn ausländische Importeur«, die unsern Markt mit Getreide-au« dem Au«lande überschwem. men, einen Zoll zahlen sollen zum Schutze de« einheimischen Ackerbaues. (Beifall.) Inzwischen ist noch folgend«« Antrag drS Abg. Rickert-Danzig zur Verthrilung gelangt: Hinter Nr. 9 folgend« Anmtrkung zu », d und « auf. zunrhmtn: „Für di« zollamtliche Behandlung de« beim Sin- gang in da« Zollgebiet zur Durchfuhr declarirten Getreides m-besondere bezüglich der sür dasselbe zu bewilligender Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß werden durch den Bunde«rach diejenigen Erleichterungen gewährt, welche zur Sicherung und Ausrechterhaltung des Durchfuhrhandel« er forderlich sind. Für das zur Durchfuhr declarirte Getreide wird ein Eingang«zoll nur insoweit entrichtet, al« dasselbe zum Verbrauch im Inland« gelangt und nicht durch eine gleiche Menge zur Ausfuhr gebrachten inländischen Getreides erseht wird." Abg. v. Saucken-Tarputschen: Als ich die Motive zur Bertheidigung der proponirte» Getreidezölle las, war ich wirtlich begierig, den Verfasser kennen zu lernen, denn unmöglich schien es mir, daß er ein Kenner landwirthschaftlicher Verhältnisse oder gar ein Land- wirth sei. Nun glaube ich den Verfasser zu kennen. Hr. Geheimrath Tiedemann hat uns mit vielen Zahlen zu be weisen sich bemüht, was wir alle längst wußten, daß in Rußland und Amerika die Productionskosten geringer und daher auch die Getreidepreise niedriger sind als bei uns. Darauf hat er dann des weitern auSgefllhrt, daß die Land wirthschaft sich in einer großen Krise befinde, daß der An- fang vom Ende gekommen sei, und schließlich, daß dieser Proceß des Unterganges auch durch den Getreidezoll nicht aufgehalten werde. Der Zoll bewirkt also nichts weiter als eine Vertheuerung der Leben-mittel. Wenn man sich nun gegen diese Vertheuerung der Lebensmittel ausspricht, dann wird gesagt, daß man nichts von Landwirthschaft ver stehe, ja gestern verlangte sogar ein Redner, daß jeder, der hier über Landwirthschaft spricht, ein Zeugniß der Reife vorlegen solle. Nun, das Zeugniß des Hauses hat ja sich über diesen Redner klar genug ausgesprochen, und ich habe wol nicht nöthig, auf ihn zurückzukommen. Ich bin zudem Zeit meines Lebens praktischer Landwirth gewesen und wol in der Lage, auch die verschiedenen Standpunkte, von denen aus der Getreidesoll zu vertreten öder zu verwerfen ist, kritisch zu beurtheilen. Zunächst constatire ich, daß Ost preußens Landwirthe mit sehr wenigen Ausnahmen gegen jeden Schutzzoll sind. Es gab früher überhaupt keinen Landwirth, der Schutzzöllner war, nnd im Jahre 1876 schrieb mir auch Graf Udo Stolberg, daß es an der Zeit sei, Front gegen die beginnende Bewegung für den Eisen- zoll zu machen. Mit AoSoahme eines Mitgliedes hat sich der ganze ostprcußische Provinziallandtag gegen den Schutz zoll ausgesprochen. Denn die Landwirthschaft selbst ist in den letzten 30 Jahren durchaus nicht zurückgegangen, nur ist die Lage mancher Besitzer eine äußerst precäre geworben. Vor 30 Jahren hatte man ebeu nicht so viel V«rkehrs- -mitt«l> und der Landwirth Lgb,,dar»M rMtM, Hel^qy«, sondern ernährt« und kleidete sich meist von hem, wa-.er selbst producirte; dann aber gingen die Arbeiter mAr nach den Städte», die Arbeitslöhne stiegen, mit den Preisen der Production-mittel stiegen aber nicht in gleichem Maße die Preise der Producte. Aber bald nach dem Jndustrieschwindel kam auch der Gesundungsproceß, und diesen dürfen wir nicht unterbrechen. Schon jetzt sind die Arbeiter auf d«m Lande wieder billig und alles geht wieder in geordnetem Gleise. Die Motive stellen den Körnerbau als Hauptaufgabe der Landwirthschaft hin, während in der That, wie jeder Land wirth weiß, das Umsetzen der Körner in edlere Stoffe viel wichtiger ist. Zum Beweise aber, daß durchaus keine Krisis der Grundbesitzer bei uns bekannt ist, führe ich an, daß die Landwirthschaft im steigenden Fortschreiten befindlich ist. Niemals vorher hatten wir in Ostpreußen bessere« Vieh, niemals wurden so hohe Preise dafür bezahlt wie jetzt. — Die vom Hrn. Geheimrath Tiedemann bei früherer Gelegen heit schon angeführten Subhastationen sind keine Folge der Ueberschwcmmung mit billigem auswärtigem Getreide, son dern die unausbleibliche Folge unserer politischen Lage. Bevor diese sich nicht ändert, werden die wirthschaftliche» Verhältnisse nicht besser werden. Angesichts der fortwäh renden Ungewißheit in unserer politischen Situation wagt es niemand, sich in ein Geschäft einzulaffen. Die Land wirthe hätten sich aber überhaupt gar nicht für einen Schutz zoll ausgesprochen, wenn sie nicht, da sie die Ueberzeugung gewannen, daß die Schutzzölle für die Industrie doch durch gehen,"auch schließlich etwa« für sich lucriren wollte», und bei diesem Wege der Lompensation, den sie einfchlugen, ist! es ganz natürlich, daß sie bemüht sind, soviel al« möglich' zu erhalten. Indessen wird durch den Getreidezoll die Pro duction des Viehzüchters, durch die Viehzölle da» Product des Gctreidebauer« verthcuert, und wenn der Herr Lom- miffarius des BundeSrathes es auch bedauert, ändern wird er es nicht, daß der Preis de» Getreide« durch den Welt markt bestimmt wird, wenn die Production auch noch, so sehr erschwert und vertheuert wird. Ja, wenn der Staat eine Garantie übernehmen könnte, daß der Preis für Ge treide von einer gewissen Höhe nicht fallen darf, dann wäre allerdings durch den betretenen Weg dem Landwirth zu helfen, aber auch nur, wenn er neben der Landwirthschaft noch ein Gewerbe betriebe. Selbst bei der Ueberschüttung mit fremdem Getreide hat die ostpreußische Landwirthschaft noch immer Nutzen gehabt. Zum Schluß empfiehlt Redner den Antrag Rickert und appellirt an die Vaterlandsliebe« de« ganze» Reichstag««, di« nicht zulaffkn werd-, daß da» neu« Systrm logisch und consequent zwei blühend« Provin zen zu Grunde richtet; auch wenn er nicht Landwirth wäre, würde er stet« einer Vorlage die Zustimmung versagen, die >em armen Manne die Lebensmittel vertheuert. (Wid«r- pruch recht«.) Spielen Sie nicht Vorsehung, e» ist da» rin gewagte« Spiel, da« kein gute« Ende nehmen kann! (Beifall link«.) Der Herr Reichskanzler tritt in den Saal. Abg. Günther-Sachsen: -Wenn man sich entschließt, Schutzzölle überhaupt ein zuführen, daun hab«» all« Erw«rb«arten den gleichen An spruch darauf, und diejenigen, di« am meisten nothlridend sind, müssen de wie Hr. Bamb« Industrie anerk Gesundung rin Lag« so rosig v land untrr grn jondtrn auch d< Bild geben. K tung wie die L land« beträgt Milliarden M. sich aus circa 2 heuern Ziffern dcnd klem, sel bedacht haben, stein zurückgeko heutigen Tag o tionalreichthum liege, und selb lesen, daß jed Schritt zur Ve uud Versamml wärtige Werth müsse wieder a rückkehren. M gern (Widersp, Jahre sollen v Es ist nicht lei zu verfolgen, Anschauung er wundenen Zus Grundbesitz m festesten Stütze allen Grund, t zu erhalten. Die Landv Eoncurrenz d« der Ständigen gende Zahlen. 14 Mill. Bus Bushel Mais, denselben Jahr 10 Mill, und nach Deutschla Weizen. Nach i 1870 7 Mill, jetzt 19'/. Mi ausfuhr nach 1876 auf 57 s currenz will u gewähren, der gründe steht l Manne das tk und meinen S verwahren. ! seldstverständli Brotprcist na den ja auf !d Schwankünget worfen, .wie ' machen? Au« keineswegs, « findet fast gar In meinem ei Preisdifferenz 10 auf 9 Pf/ an demselben und wenu ich der Kornzölle wundere ich m rie heute noö lichen Preis l Partei der Bö unserer Landl müssen, wenn anwenden w« berechtigt ist, al« da« AuSl« wird unsere 2 letzten Jahrer den und nieu B oder 6 Gr. billiger »der intcresstren a: sowol darauf der» daraus, Stand zu se Für die Kor: willen, weil, ruft, auch di« durch die u: hat. DaS « möglicherweis nicht so viel' vermag. Ei schlagen«» S wir e» verhin durch Verän! lystren kann, bitte ich Sie im speciellen Beifall.) Le Abg. v> Laß sich au' können: Parteien, nicht episten agitatorischen Brot de« ai unbefangen auch über tu Dingen nichl der letz e Rel viel auf die haNsich in d vollzogen un die Initiativ spinnen". ! Veränderung „Bei dem Gegensätze, in welchen ich in Bezug auf tief greifende Fragen mit der Majorität des Reichstages gekom« ! men bin, außerdem aber durch den mir von mem«m Arzt unbedingt gegebenen Rath genöthigt, einen längern Urlaub ! zur Wiederherstellung meiner Gesundheit nachzusuchen, darf ich nicht länger im Interesse der Geschäfte de« Reichstage« La« Amt eine« Präsidenten beibehalten. Indem ich daher , . , , _ dem hohen Reichstage für das mir bisher bewiesene Ver- Zölle ebenso wenig vertheuert werden wie durch da« Schwan- y:auen meinen tiefgefühlten Dank au-spreche, lege ich hier- hn der Getreidepreise bi«h«r, wofür ich mich auf die« hier mit mein Amt al« erster Präsident de« Reichstage« nieder bezieh«. Unter großer Heiterkeit de« Hause« zeigt der Herr und bitte zugleich um Erthtilung eine« vierwöchentlichen. R«gierung«commiffar Urlaub« V0UÜ23. Mai ab. „Dreierschrippen" voi B«rlin, 20/Mai 1879. (Sez.) v. Forckenbeck." ! langen Jahren gesamn