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Deutsche Allgemeine Zeitung Wahrheit »ad Rccht, Freiheit »ad besetz! Telegraphische Depeschen be ¬ kannt ist, »ateü«»«tli»Fr.^ BrreinK. und Brrkamm- ^Ebin >mmt in Betracht di.,^'«" Rücksicht, daß fttihelt. die Sacuiarffatwn des Urckerrichtß, Lie ^A?^2K^ichF^ nMi etc. und aus dem Rübenzucker das mehr als Dreifache U6 tsdM >en cht rt. s1M, 20 7-/. -kraße 26 («» * pari«, 12. Mai früh. Der Führer der äußersten linken, ClLmenceau, legte in einer gestern statt- ,ehabten Privatversammlung sein Programm dar und Branche an und für sich geeignet ist, wie kein anderer Ar tikel und kein anderes Steuerobject, bas Hauptziel der Steuer- und damit auch der Finanzreform im Reiche und den einzelnen Bundesstaaten zu efsectuiren. (Hört, hört!) missaricn zum BundeSrathe königlich preußischer Geh. Regierungsrath Burghart, königlich preußischer Pro- vinzialsteucrdircctor Schomer. Präsident vr. v. Forckenbeck eröffnet die spärlich besuchte Sitzung um 11 Uhr 35 Min. Da- Hau- setzt die erste Berathung deS Ent wurfes eines Gesetzes betreffend die Besteuerung deS TabackS sowie deS Gesetzes betreffend die Erhebung einer Nachsteuer vom Taback und von TabackSfabri- katen fort. Abg. v. Schmid-Würtemberg: Meine Herren! Ich möchte glauben, daß die am letzten Sonnabend gehörten Reden der beiden Herren Abgeord neten aus Baden (Frhr. v. Marschall und Kiefer) deutlich anzeigen, wie schwer es ist, in einer so großen Jnteressen- frage der Bersuchung zu widerstehen, einen mehr einseitigen Gesichtspunkt zu stark zu betone». Dabei anerkenne ich ausdrücklich, daß die betreffenden Herren an sich legitime Interessen, vornehmlich des TabackSbaueS, vertreten habe» und ve>treten mußte». Aber auf der andern Seite steht so viel fest, daß mit der besondern Betonung und Hervor hebung eines mehr einseitigen Jntcressenstandpunktes das schwere Problem der ReichSsteuerreform nicht gelöst werden kann; denn es müssen die hier sich allerdings vielfältig und stark durchkreuzenden Interessen des ReichSfiScuS und der Tabacksbranch«, einschließlich des TabackSbaueS und ins besondere auch der Consumenten, ihre richtige Vermittelung versuchen, und es muß diese richtige Vermittelung gefunden werden. Meine Herren! Wenn ich mir die Reden der beiden Herren Abgeordneten aus Baden nach ihrem Total eindrucke vergegenwärtige, bleibt für mich, und es scheint auch bei andern Collegen der Fall zu sein, unwillkürlich die Frage übrig, wo bleibt denn das Geld, wenn eine so große und allseitige Abschwächung der Gesetzvorlagen in allen wichtigen Theilen sich vollziehen sollte? (Sehr richtig!) Auf diesen Standpunkt werden wir u»S wol kaum stellen wollen, wenn wir, wie gesagt, das Problem der Ausgleichung aller betheiligten Interessen eben lösen wollen. So viel, meine Herren, steht fest, daß die Tabacksbranche, welche einen jährlichen Verbrauch von nahezu 1'/, Mill. Ctrn. umfaßt, mit eiuem Verkausswerthe von L25—258 Mill., daß diese Ind der Königin sowie des HofeS programmäßig Inttgesunden. I « Saden-Lade», 12. Mai. Ähre Maj. die Kaiserin lat heute Nachmittag 1^ Uhr Baden-Baden verlaffen Ind gedenkt, heute Abend 8 Uhr in Koblenz einzutreffen. I *wlen, 12. Mai. Meldung der Politischen Corre- kondenz aus Ragusa: „Die Uebernahme von kpizza seitens Oesterreichs ist gestern feierlich erfolgt; lie Truppen rückten ohne jeden Zwischenfall ein. In kuttomore wurden die österreichischen Behörden von veni montenegrinischen Abgesandten im Auftrage des Pürsten Nikita begrüßt. Der Vertreter Montenegros »ielt an die versammelte Bevölkerung eine Ansprache, bi welcher er dieselbe zur Treue für den neuen Herr- Icher aufforderte. Sodann erfolgte die formelle Ueber- »aie unter Ziviorusen. Eine aus Susan eingetroffene Deputation bat, dem Kaiser von Oesterreich die Ge- lühle der Freude und unwandelbaren Treue der Be- töllerung auszudrücken. Die Ankunft anderer Depu tationen zu demselben Zwecke ist angekündigt." *kom, 12. Mai. In dem heute abgehaltenen Konsistorium wurden zu Cardinälen ernannt: Fürst- iischof Fürstenberg, die Erzbischöfe DeSprez, Haynald, dir, die Bischöfe SantoS-Silva, Alimonda, die Pro- sissoren Pecci, Hergenröther, Pater Newman, der Dominicaner Zigliora, ferner 11 italienische Bischöfe, ü englische und 2 türkische sowie der Bischof von Kattaro, Forlani; außerdem wurden 6 Bischöfe in baetibu8 intickelium ernannt. Die neuernannten Cax- finäle leisteten den Eid. Rud endlich ein auf Einkommensteuer und Freihandel Gegründetes Steuer- und Zollsystem. Nach Darlegung Mö vorstehenden Programms unterzog der Redner die Mallung der Regierung in verschiedenen Fragen einer UMsichrlichen Kritik und schloß mit der Erkürung, Raß es Zeit sei, den Weg «iner wahrhaft republikani» Men Politik einzuschlagen, damit alle Spaltungen der Republikanischen Partei vermieden würden. I * Marseille, 11, Mai. Anläßlich der hier statt- Rlhabten landwirchschaftlichen KreiSauSstellung hielt Wer Handelsminister eine Rede, in der er auf die Reit dem Jahre 1870 zur Durchführung gebrachte» Merbesserungen hinwieS nnd namentlich hervorhob, daß Rie Armee reorganisirt sei, daß die Grenzen geschützt Reien und zwar, nickt um das Ausland zu bedrohen, Dendern um die Sicherheit des Landes zu vermehren, Rnd daß endlich die Steuern herabgesetzt worden seien. »Der Minister schloß mit der Aufforderung zur Er kaltung der Ordnung und deS Friedens, die für die »Wohlfahrt des Landes unerläßlich seien. I * Marseille, 12. Mai. Der Handelsminister »Tirard erklärte in Erwiderung der Rede deS Präsidenten Iber Handelskammer, daß die Principien deS inter- Inationalen Handelsverkehrs sich nur auf der IGrundlage der Reciprocität verwirklichen ließen. London, 12. Mai. Die von den Blättern gc- Ibrachte Meldung, daß Jakub-Khan die englischen IBedingungen schon angenommen habe und schleunigst »nach Kabul zurücktehre, um dieselben dort zu unter- Izeichnen, ist verfrüht. Die Annahme ist allerdings IvorauSzusehen, die Verhandlungen aber haben erst am Samstag begonnen. (Köln. Z.) * London, 12. Mai. Der Times wird auS Gun- damuc von gestern telegraphirt: „Major Cavagnari überreicht Jakub-Khan ei» an den Emir von Kabul adressirteS Schreiben deS BicekönigS, durch welches Jakub-Khan als sactischer Herrscher von Afghanistan anerkannt wird." Mittwoch, 14. Mai 187S. Inserate find 0» »te rew,i, M Uvde». I,srrll»»»,td»tzr k», »u »» Ps, »»tri »d PI. Die Zoll- und Ste»rrgese-e im Deutschen Reichstage. O Herlin, 12. Mai. Am BundeSrathStisch: Präsi dent dt- Reichskanzleramtes Staat-minister Hofmann, königffch preußischer Finanzminister Hobrecht, Com- nahm« dieser wichtigen Frage -nseben würde, durch die Enquete nicht in dem Umfang« geliefert worden ist, wie e« hätte geliefert werden müssen und wie e« auch geliefert worden wäre, wenn derjenige Gesetzentwurf angenommen worden wäre, der damals von dieser rechten Seite de» Hauses vorgelegt worden ist. Damit aber, meine Herren, daß Sie de» Zwang in Absicht auf die Enquete vollkom men ausgeschlossen haben, haben Sie die Enquete verhin dert, dasjenige Material zu liefern, welche» absolute Vor bedingung zur vollständigen Kenntuiß des Umfanges der Tabacksindustrie und des TabackSbaueS bildet. Demnächst aber, meine Herren, möchte ich noch der Meinung sein, und es stimmen hier viele meiner politischen Freunde mit mir überein, daß die Zeit, wo man bestrebt ist, der deut schen Industrie in allen ihren Theilen einen höhern Auf schwung zu verschaffen, logisch und praktisch nicht dazu an- gethan ist, bezüglich derjenigen Industrie, welche im Deut- " schen Reiche vornehmlich blüht, gewissermaßen die Aufhebung ;u dscretireu. Meine Herren! Wir sind objectiv genug, um das anzuerkennen; ich muß aber hier ausdrücklich con- statiren, daß ein größerer Theil meiner politischen Freunde überhaupt principiell Gegner des Monopols sind; immer hin aber wird sich die Frage, wieviel aus dem Taback zu ziehen ist, nach der Tragsähigkeit des Artikels und vor nehmlich auch nach dem Umfange der finanziellen Bedürf nisse des Reiches zu bestimmen haben. Ueber die Tragsähigkeit des Arnkels habe ich schon vor her die meines Erachtens maßgebenden Gesichtspunkte an- ' gegeben. Nun gestatten Sie mir noch den finanziellen Um sang des Bedürfnisses für das Reich und die Einzelstaaten von einem weitern und neuen Gesichtspunkte darzulegen, gewissermaßen ,ur Ergänzung dessen, was bisjetzi vorge tragen worden ist. Meine Herren! Während man im Jahre 1872 noch im Deutschen Reiche im ordentlichen Ausgabe budget nur . 300 Mill, batte, so hat sich inzwischen das ordentliche Äusgabebudget um mehr als IM Mill, gestei gert. Die Einnahmen aber gingen nicht pari paaou, son dern sind nur um rund 30 Mill, gestiegen. Dazu kommt aber wesentlich, daß die Bedürfnisse des Reiches nicht etwa blos transitorischer Art sind, sondern nach der Zwtckerfül- lung derselben mehr bleibender Art zu sein scheine». Des halb ist es denn auch gekommen, daß die EtatSconstruction schon seit mehrern Jähren eine ziemlich künstliche war, daß es nur möglich wurde, da» Gleichgewicht bei wesentlich , gleich Hobe» Matricularbeiträgen dadurch zu erhalten, daß man außerordentliche Mittel und Ueberschüsse zut Ver fügung hatte. Meine Herren! Diese Methode ist jetzt qm Ende angetommen, weil jetzt fast alle Vie Töpfe ge- M.M. Leipzig. „«ereoaiit«»^ Illich. Preis »mist»«»* 7». «NN. Nummer "Vs. ertheilen. kraße, >e. che im Untn> ang per sosoü oder in ei»» chtet im Eng' fangSgründen gen. Offerttn erbeten unter i kark, I,on- fUM MW - - Unterdrückung der Obedienzbriefe, die Reduktion Ler Mitärdienstzelt, die Ausdehnung der MilitSrditnst- gslicht auf die Seminaristen, die Aufhebung der Se- mnarstipendien, die Trennung von Kirche und Staat muß. Denn was sollen wir sagen, wenn aus dem Taback disjetzl rund nur 14 Mill, erhoben worden sind, während au« der Salzsteuer das Dritthalbfache, 35 Mill., ichten. ier Hermann Marie Bach« uard Frauke Michael in antelniann Frl. Maith« Hr. Robot Emma Falle rommer in >e Haan. — ei Colditz mit Karl August l. Anna Mag' rethlein in Th. Man-, — Hrn. Map hn. — Hr». r Leipzig ein se in Leipzig eb » in DreS- Kretzschmar 'ehrer Robert Telegraphen' KottbnS. - in Leipzig «Stuttgart, 12. Mai. Die Vermählung Herzogs Georg von Leuchtenberg mit der Prinzessin Therese, Tochter deS Prinzen Peter ^n Oldenburg, hat gestern in Gegenwart des Königs ceußischen, irhesfische uptgewniii mit 45 Mill, eingezogen worden ist? Meine Herren! Es ist diese relative Gleichheit auch al« ein Postulat der ansgleichenden Gerechtigkeit der Steuerquellen in anderer Weise herzustellen. Vom Standpunkte der beiden badisch» Abgeordneten aus würde dieses Ziel in keiner Weise erreit. «erden, und ich möchte der Meinung sein, daß diese Herren Mit der Ansicht, welche sie verfolgen, schließlich den Inter essen, welche sie vornehmlich zu vertreten glauben, keinen besondern Dienst leisten würdeih denn, soll die Frage über haupt in absehbarer Zeit gelöst werden, so muß sie sich eben in einer richtigen Ausgleichung dieser nach allen Seiten engagirten großen Interessen vollziehen, sonst kehrt fit wieder; sie erneuert sich unter dem Drucke und der Macht der Umstände, das scheint mir ganz sicher zu sein. Meine Herren! Ich bin in der Lage, mit dem Hrn. Abg. Kiefer noch eine besondere Auseinandersetzung zu haben. Wenn derselbe nämlich andeuten zu müssen ge glaubt hat, daß sich das Verständniß und die Stellung dir einzelnen Regierungen und wol folglich auch der einzelnen Abgeordneten in dieser Frage nach dem Umfange des TabackSbaueS und der TabackSbranchc in den einzelnen Bundesstaaten richte, und hierbei ausdrücklich Bezug ge nommen hat auf da« Vcrhältniß zwischen Würtemberg und Baden, so möchte ich doch glauben, daß es wol richtiger gewesen wäre, wenn der Herr Abgeordnete da« freundnach barliche Verhältniß zwischen Würtemberg und Baden nicht mit diesem Tone zum Ausdruck gebracht hätte. Hierbei muß ich aber eigens constatiren, wie man auch in Würtem berg diese Frage nicht unter dem specifiifch schwäbischen Jnteressenstandpunkte auffaßt, sondern daß man auch dort unter dem weiten deutschen Gesichtskreise diese Frage zu er fassen wenigste»« ehrlich sich bestrebt hat. (Beifall.) Meine Herren! Welche» ist nun dieser weitere deutsche Gesichts kreis? Der Hr. Abg. Kieser hat geglaubt, er müsse den Geist Mathy'« citiren, um gewissermaßen einen Zeugen gegen da« Monopol finden zu können. E« ist nun aber so viel richtig und scheint mir nach der objektiven Lage der Dinge kaum bestritten werden zu können, daß, wer schon 1860—70 mit Rücksicht auf die Finanzlage sich für da» Monopol erklärt hat, unter dem Drucke der jetzigen Finanz lage des Reiches und der Einzelflaatcn eigentlich dreimal mehr Gründe hätte, sich dafür zu erklären. Meine Herren! Da« scheint mir Vie richtige Diagnose zu sein, wobei ich die bessere Kenntniß der Individualität allerdings Hrn. Kieser zuertennen muß. Glauben Sie aber nicht, daß ich heute ein Plaidoyer halten werde für das Monopol; ich kenne und schätze besten Vorzüge, aber es sind mir auch die Hindernisse wohl bekannt, welche der Ein- führung und Durchführung des Monopol« zur Zeit weuig- fien« mit allem Schwergewicht entgegenstehen. (Zuruf.) Ja, die Reichstagsmehrheit oder vielmehr die Stimmung der selben ist, wie ich dem Abg. Bär-Offenburg zugestehe, da« Haupthinderniß dabei; dann kommt" aber noch etwas Wesent liches dazu, nämlich daß dasjenige statistische Material, welche« ich al« unerläßliche Vorbedingung der Jnangriff- u»d die Hoffnung, daß wir nur dadurch in normale fknan- zielle Verhältnisse wieder hineinkommen, wen» eine große Steuer- und Finanzreform im Deutschen Reiche sich voll zieht. Nun ist e» ja aber richtig, daß das Reich au und für sich em Deficit nicht haben kann. Allein es ist wahr das Wort des Fürsten Bismarck, welches er in seiner großen Eingangsrede ausgesprochen hat, daß die Finanzen de« Reiche« in einem organischen Zusammenhänge mit den Landesfinanzen stehen und umgekehrt, und nicht Nur in der Richtung, daß die Einzelstaaten daS Deficit durch Ma- tricularbeiträgc zu tragen haben, sondern vornehmlich auch in der Richtung, daß das Steuergebiet der Einzelstaaten dadurch, daß da« Reich das große Gebiet der indirekten Steuern fast ganz an sich gezogen hat, wesentlich ein geschränkt ist. Sie Einzelstaaten sind gehindert in der Aus beutung derjenigen Steuerquellen, welche ihnen sonst und früher zur Verfügung gestanden hatten. Meine Herren! Das ist die tiefere Ursache, au» welcher sich hie Schwierigkeit der Finanzlage in den Einzelstaaten erklärt. Man hat gefragt, warum werden in dieser Bezie- ' bung nicht bestimmte und positive Ziffern gegeben? Man kann im allgemeinen sage», daß da» Deficit, das offene und vielleicht auch latente Deficit in den einzelnen Bundes staaten, in jedem derselben mindesten» die Summe der Mairicularbeiträge beträgt. Ich bin in der Lage, Ihnen in Absicht Würtemberg» ganz bestimmte und genaue Ziffern anzugeben. Ich thue das nicht, weil ich glaube, daß dir Finanzlage Würtemberg« ein entscheidender Factor sein könne für die Bestimmung der Steuerreform im Deutschen Reiche und für Ihre Schlußentscheidung, sondern ich glaube e« deshalb thun zu müssen, weil sich in dieser Finanzlage Würtemberg« gewissermaßen die Finanzlage aller übrigen b utschen Bundesstaaten widerspiegelt. Meine Herrin ! Wie verhält es sich nun in Würtemberg? Das Ausgabebudget ist vom Jahre 1850—1878/70 gestiegen um rund 11V, Mill. Die vornehmlichen Factoren dabei sind die Matricularbei- träge, die Ausgabe» sür die Eisenbahnen und den Cultu«- etat. Meine Herren! Die Einnahmen aber haben sich ent fernt nicht in diesem Betrage vermehrt, sondern sind um viele Millionen dagegen zurückgeblieben, und zwar in dem Maße, daß das dermalige Deficit — diese Ziffer können Sie als eine sichere annehmen — rnnd 15'/, Mill, beträgt, also im wesentlichen ziemlich genau die Summe der Ma- tricularbeiträge. Wie verhält cs sich nun mit der Möglichkeit, diese« Deficit durch Steuern zu decken? Hier muß ich Ihnen nun erklären, daß die directen Stenern bei uns au« Grund und Boden, Gebäuden, Gewerken und an« Dienst- und <a- pitaleinkommcn für den Staat die Summe von 12 Mill. M., für die Gemeinden aber — nnd da« bitte ich Sie in« Auge zu fassen auch für die andern Staaten, indem Sie mutsti« mutuuckis die Ziffer gütigst übertragen wollen — rund 13 Mill, betragen, also 2 Proc. fast mehr äl« für den Staat. Meine Herren! Diese Ziffern sind meine« Er achtens maßgebend nicht etwa blos für die würtembergischen Verhältnisse, sondern im wesentlichen auch für die andern deutschen Bundesstaate». E« ist also eine Unmöglichkeit, möchte ich sagen, die directen Steuern noch zu steigern, und e« wird schließlich nichts andere« übrigbleiben, al« daß da» Deficit in den einzelnen Bundesstaaten bestritten lsieo per t. Juni. M. 450. „ 750. „ 225. „ 300. .. iso. „ 150. „ 250. 200. „ 375. einzelnen d steigend Haft und Berliner Hungen in keineswegs >em Grade geben hat. cht. Das mer mehr auf welche em Nenn- ünlich aus ist, welche vhen Ver- >arischeii rächt und >älteu der nindesteu« an, deren ndustrie l gebracht, wesentlich lste Aus-