Volltext Seite (XML)
929 l7. Mai ion dcS Mägde- Unler- ait dem wollte ziehen, n nuu- unter Ultra- lbungS- nemen- roleum, Rede auf. ucrun- der >ea müßleu. Soiree Deutsche chtet, bot .pikanten" daß der als erster chien, der r Fürstin ard. Be ten. Der erhältnisse rge; auch r der An- chkeit hin- )keichs!age n, da die r Sitzung Magsver- Bismarck, rathungen rde, wenn in Berlin rständigte r vorlie- rum, ob elcher Vie Seite der entschied ntwurfes also zu- delt Wer in, zwei gcs bccn- Verthei- re wurde rzwaaren, lS solcher Außer- n für die pe. Für ): Seide, die Abg. öwe-Bcr- Pos. 25: aren und die Abg. allestrem. v. Bcn- Positioir für den von ent- hluß der en muß, >er Theil imensetzt, Reichstage »oggeir ind. ES zwischen die Po rr wird, gen Ab« rr even« ander» noch in nderung > herbei« n 14. Mai m Aron- nfall. Bei u, gingen en sodann Kronprinz atscher, die l bringen. — Au» Berlin vom 17. Mai wird der angsburger I Allgemeinen Zeitung berichtet: „Senator 0r. Ples- I sing, Mitglied des BundesratheS, wurde heute, vom I Schlage getroffen, todt an seinem Schreibtische gefunden. Der Berstorbcne, erst 51 Jahre alt, war 1868 Mit glied des Norddeutschen Reichstage- und bis dahin Advocat in seiner Vaterstadt Lübeck, die ihn zum Senator berief und zu Anfang dieses Jahres zur Vertretung des beurlaubten vr. Krüger in den BundeS- rath delegirte. — Die elsässisch-lothringischen Abgeordneten wollen beantragen: daß der künftige reichsländische BundesrathSdeleMte nicht vom Landcs- ausschuß gewählt, sondern vom Kaiser ernannt werde. UcbrigenS herrscht allgemeine Befriedigung über das Gesetz. Sehr bemerkt wird das Urthcil der fran zösischen Presse, welche das Gesetz den geschicktesten Schritt der deutschen Regierung seit Eroberung der Reichslande nennt. — Das Sperr gesetz wird vor aussichtlich im Reichstage an den Bedenken gegen die künftige Anwendung desselben scheitern. Zudem sind, wie die Stellung der Agrarier zur Eisenzollfrage be weist/ selbst die Beschlüsse zweiter Lesung keineswegs definitiv." ' — Der vom BundeSrathe den Ausschußanträgen ge mäß genehmigte und an den Reichstag gelangte Ent wurf eines Gesetzes betreffend die provisorische Ein führung von Aenderungen des Zolltarifs (Sperr- gcsctz) ist von eingehenden „Motiven" begleitet. ES heißt in denselben: ES liegt in der Natur der Sache, daß sich, sobald eine erhebliche Tarifänderung mit Wahrscheinlichkeit erwartet wird, mag auch das Maß derselben noch zweifelhaft sein, die Spe kulation des Geschäfts in dem betreffenden Artikel bemäch tigt und das Streben nach schleuniger Ausnutzung der ge währten Frist eine Einfuhr veranlaßt, welche weder zur Deckung des Bedarfs in naher Zukunft erforderlich noch in sonstigen Verhältnissen des regelmäßigen Geschäfts begrün det is^ Wie man auch im übrigen von solchen Vorgängen urtheilen möge, so viel wird zugestanden werden müssen, daß sie unter Umständen den von der Gesetzgebung, also im all gemeinen Interesse de» Reiches gewollten Erfolg wenigstens theilweise vereiteln. Sie entziehen der Reichskaffe aus Jahr und Tag die beabsichtigten Steuererträge zu Gunsten ein zelner und ohne daß den Consumenteu ein entsprechender Vortheil zuwüchse. Sie sind aber auch geeignet, der in ländischen Production schwere Schädigungen zuzusügeu. Da die letztere nicht Plötzlich in solchem Maße sich verstärken läßt, um in ewigen Wochen oder Monaten Vorräthe für Jahre voraus herzustellen, so werden die inländischen Pro- ducte früher von der dem höher» Zollsätze entsprechenden innern Steuer ergriffen als die gleichnamigen ausländischen, die Grundlagen der Concurrenz also zu Ungnnsten der in ländischen Production verschoben. Endlich haben meist doch nur kapitalskräftige Unternehmer da» Maß von Geldmitteln und Credit zur Verfügung, welches erforderlich ist, um große Vorräthe auf einmal anzuschaffen und bis zu günstiger Ge legenheit oder zu allmählicher Verwendung zu lagern. Die ohnehin schon ungünstigere Lage der kapitalsärmern Con currenten kann also noch weiter verschlechtert und bis zu ernstlicher Gefährdung ihrer geschäftlichen Existenz hcrab- gedrllckt werden, indem jene in den Stand gesetzt sind, ihre zu den früher» geringer» Sätzen verzollten Vorräthe zu Preisen zu verlausen, welche ihnen noch einen Gewinn ab werfen können, während sie für die andern schon jede Mög lichkeit einer Concürrenz ausschließen. ... Es wird zu gegeben, daß die Frist zur Ausbeutung einer in Angriff genommenen Tarifänderung soviel als möglich abgekürzt werden müsse und die geltenden Bestimmungen hierzu keine ausreichenden Mittel gewähren. Andererseits wird auf die zeitige Entwickelung der Communicationsmittcl hingewiesen, für welche in den meisten Fällen die Frist einer Woche ge nügt, um trotz aller bestehenden Einrichtungen außerordent lich bedeutende Vorräthe einer bestimmten Waare über die Grenzen des Zollgebietes einzuführen. Es könnte ferner die Nachbesteuerung aller beim Inkrafttreten der neuen Ab gaben im freien Verkehr des Zollgebietes vorhandenen Vor räthe der abgabenpflichtigen Waare gesetzlich angeordnet werden. Allein eine solche Ausdehnung der Thätigkeit der Steuerbehörden auf die dem freien Verkehr bereits an gehörenden Waarenvorräthe wird überhaupt nur unter be sonder» Verhältnissen in Betracht gezogen werden können und auch dann immer mit Schwierigkeiten mannichfacher Art verbünden sein. Je nach den Umständen würden die der Nachversteuerung entgegenstehenden Bedenken vermieden und der erstrebte Zweck in genügendem Umfange erreicht werden können, wenn zur rechten Zeit die in Aussicht ge nommenen neuen Abgaben oder Abgabensätze unverzüglich in vorläufige Hebung gesetzt werden. Der Importeur würde dann allerdings den Eingangszoll nach den in Aussicht ge nommenen Sätzen alsbald zu entrichten haben. Er würde ihn aber zurückerhalten, sofern diese Sätze die gesetzliche Sanctiou nicht erlangen. Bei der Mehrzahl der Einfuhren würde nicht einmal Zahlung, sondern Anschreibung der Zollbestande zu Lasten des Importeurs eintreten. Die For malitäten der Abfertigung würden unverändert bleiben, nur im Falle der Belastung früher zollfreier Waare» würden dieselben um die specielle Anmeldung und die GewichtS- erinittelung vermehrt werden. Sofort nach der Abfertigung würde der Importeur über die Waare freie Verfügung er langen. Es wird zum Schluß darauf hingewiesen, daß in England nach hergebrachter Uebunz regelmäßig, so bald die wegen Erhöhung eines Zolls beantragte Re solution in einmaliger Abstimmung im Hause der Ge meinen angenommen ist, die erhöhte Abgabe von dem in derselben bezeichneten Zeitpunkte ab auf Grund einer Anweisung deS Schatzamtes eingefordert wird. Der Entwurf soll die gesetzliche Grundlage für eine ähn liche Praxis im Reiche schaffen^ „Der Gesetzentwurf soll lediglich die Möglichkeit eröffnen, in den Fällen, wo nach der übereinstimmenden Ansicht des Bünde«, xathe» und de- Reichstages die unverzügliche vorläu fige Anwendung neuer Abgabe« oder erhöhter Ab gabensätze erforderlich oder zweckmäßig ist, dieselbe in wirksamer Weise und zur rechten Zeit durchführen zu können." Baden. Der augSburger Allgemeinen Zeitung berichtet man aus Baden vom 16. Mai: „Der Großherzog ist plötzlich erkrankt, und zwar, wie man sagt, an einer GesichtSneuralgie. Hoffentlich wird die Krankheit günstig verlaufen und den Landes herrn nicht zu lange von seinen gewohnten Be schäftigungen zurückhalten. In diese Wünsche stimmt gewiß daS ganze Land mit ein." Oesterreich - Ungarn. Aus Wien vom 17. Mai wird der Kölnischen Zeitung telegraphirt: „Die Thronrede wurde vom Reichsrathe mit vollständigem Stillschweigen entgegen genommen. Die Aufnahme, welche dieselbe in den übrigen politischen Kreisen und im Publikum fand, ist gleichfalls eine vollständig 'kühle, entsprechend dem (übrigens erwarteten) farblosen Inhalte derselben." Italien. Die Neue Freie Presse bringt aus Rom die Nachricht, gestern habe der dort weilende Graf Her bert Bismarck dem Cardinal Nina einen Besuch abstatten sollen. Man lege diesem Besuche natürlich eine politische Bedeutung bei, sehe in demselben ein Symptom der Annäherung zwischen dem Vatican und der deutschen Regierung. Frankreich. * Paris, 17. Mai. Das Journal officiel bringt ein Decrct des Präsidenten der Republik, welches er klärt, es liege Misbrauch im Hirtenbriefe des Erz bischofs von Aix vom 13. April 1879 vor, und welches den Hirtenbrief unterdrückt. Die Erwägungen dieses Decrets lauten: In Anbetracht, daß e» ein Hauptgrundsatz des franzö sischen öffentlichen Rechtes ist, das der Kirche und ihren Dienern nur in geistlichen Sachen Macht ertheilte und nicht in den weltlichen und bürgerlichen Dingen; daß, wenn auch die Bischöfe deni Staatschef ihre Bemerkungen betreffs der weltlichen Dinge, welche die religiösen Interessen zu berüh ren scheinen, ihre Bemerkungen vorlegen, und daß sie als Bürger dieselben auf dem Wege der Bittschrift an die gesetzgebenden Gewalten vorleg-n oder in Privatschriften veröffentlichen können, sie dieses Recht nicht in der Form von Hirtenbriefen ausüben können, da diese Briefe nur den Zweck haben müssen, die Gläubigen über ihre religiösen Pflichten zu belehren; daß der Erzbischof von Aix, indem er in einem Hirtenbriefe, der bestimmt war, in allen Kirchen seiner Diöcese gelesen und veröffentlicht zu werden, die Handlungen der öffentlichen Autorität kritisirke, in denen er eine Bedrohung der Religion und einen Angriff gegen die Freiheit der Familienväter zu sehen glaubte, die Gren zen überschritt, die das Gesetz seinen Befugnissen gebe; nach Vernehmung des StaatsratheS decretirt ,c. — AuS Paris vom 16. Mai berichtet man der «Post»: „In parlamentarischen Kreisen ist folgende Combination verbreitet: Waddington gibt die Prä sidentschaft des Conseil an Leroyer ab, welcher daS Ministerium des Innern übernimmt, behält jedoch das Ministerium des Aeußern; Lepere scheidet aus; Generalprocurator Dauphin wird Justizminister. Diese Veränderungen sollen jedoch nicht vor dem 5. Juni eintreten." Großbritannien. London, 16. Mai. In der heutigen Sitzung des Oberhauses beleuchtet der Herzog v. Argyle die Resultate der englischen Politik in Europa und Asien und behauptet, der Zweck derselben, die Macht Ruß lands zu beschneiden und ein schnelles Hinschwinden der Türkei zu verhindern, sei nicht erreicht worden. Argyle griff sodann die Politik der Regierung bezüg lich Afghanistans an. Der Premier Lord Beaconsfield sprach sein Bedauern darüber aus, daß Argyle von Afghanistan gesprochen habe in einem Augenblicke, wo wir mit einem Gast, der sich selbst eingcladen hat, aber von uns hochgeehrt ist, im englischen Lager über den Abschluß eines Friedens- und Freundschaftsvertrags verhandeln. Die Bemerkungen Argyle's könnten diesen Unterhandlungen schaden. Beaconsfield vcrtheidigte so dann die Regierung, indem er zunächst einen geschicht lichen Ueberblick über die Ereignisse der letzten Jahre gab. Redner betonte, daß die Räumung von Bul garien und Ostrumelien durch die russischen Truppen neun Monate nach dem Austausche der Ratificationen des Berliner Vertrags beginnen und dann mit Prompt heit innerhalb einer angemessenen Zeit beendet werden solle. Es könne als wahrscheinlich gelten, daß sich die Räumung bis zum 3. Aug. auSdehnen werde. Die Rede Argyle'S sei ein leidenschaftliches Argument zu Gunsten eines Krieges mit Rußland. Rußland habe die Türkei besiegt, seine Ansprüche müßten berücksichtigt werden. Die Politik der Regierung habe darauf ab gezielt, die Türkei als einen unabhängigen politischen Staat zu erhalten; die Regierung sei immer der An sicht gewesen, daß daS einzige Mittel, die Türkei zu stärken, darin bestehe, die Lage ihrer Uuterthancn zu bessern. Beaconsfield erinnerte an das, was durch den Berliner Vertrag erreicht worden sei. Serbien habe durch die Erfüllung der Bedingungen de« Ver trags seine Unabhängigkeit erhalten; in Rumänien be ständen zwar noch einige Schwierigkeiten, doch habe er Grund zu glauben, daß dieselben bald beseitigt werde» würde». England werde sicherlich auf der Erfüllung der Bedingungen deS Berliner Vertrags bestehen, und, wie er glaube, würden die übrigen Mächte ein Gleiche« thun. Die großen Erfolge der Politik der Regierung seien vielleicht der Gegenwart der englischen Flotte und dem festen Tone zuzuschreiben, den die Negierung in Petersburg bezüglich ihrer Absichten angeschlagen habe; trotzdem müsse er indeß gern anerkennen, daß Rußland den Geist weiser Nachsicht gezeigt habe und aufrichtig wünsche, einen Zustand zu schaffen, den her beizuführen wir eS unterstützen werden, nicht nur im Interesse Rußland-, sondern im Interesse aller. Belgien. AuS Brüssel vom 16. Mai wird der Neuen Freien Presse berichtet: „Fünfzig deutsche Schul brüder, welche sich mit 200 deutschen Zöglingen vor kurzem in Verviers angesiedelt haben, wurden aus gewiesen und müssen Belgien innerhalb acht Tagen verlassen." Türkei. AuS Konstantinopel wird dem wiener Frem denblatt gemeldet: „Der neuernannte Botschafter Edhem-Pascha ist Freitag auf seinen Posten nach Wien abgereist. Es ist ausgefallen, daß er sich von Karatheodory-Pascha nicht verabschiedet hat; daraus wird geschloffen, daß die Gerüchte von der erschütterten Stellung Karatheory's nicht unbegründet sind.— Die Schleifung der rustschuker Festungs werke ist in Angriff genommen." Königreich Sachsen. Die Leipziger Zeitung berichtet aus Leipzig vom 17. Mai: „Aus Anlaß des fünfundzwanzigjährigen Bestehens des der Pflege kirchlicher Musik gewidmeten Riedel'schen Gesangvereins haben Se. Maj. der König an den Begründer und Leiter dieses Vereins, den Professor Karl Riedel hier, ein besonderes Glück- wünschungsschreiben durch daS Ministerium deS könig lichen Hauses richten lassen. Dieses Schreiben ist heute Vormittag durch Kreishauptmann Graf zu Mün ster dem Jubilar in seiner Behausung ausgehändigt worden." Ferner wurde dem Jubilar ein Glück wunschschreiben des RatheS der Stadt Leipzig und eines des Evangelischen Landesconsistoriums überreicht. Noch ein zweites fünfundzwanzigjähriges Jubiläum auf musikalischem Gebiete fand in diesen Tagen hier statt, das des Kapellmeisters Mühl dorfer am Neuen Stadttheater. Zur Feier diese« Tages (15. Mai) war die Aufführung von „Figaro'S Hochzeit" angesetzt. Als der Jubilar an dem mit einem mächtigen Lorberkranze bedeckten Dirigentenpulte erschien, stimmte das Orchester einen Tusch an; nach Ende des Stückes wurden ihm von den Mitgliedern noch mehrere Lorberkränze überreicht, während da« Orchester wiederum durch einen Tusch seiner Anerken nung der Verdienste, welche sich Kapellmeister Mühl dorfer durch so langjährige Leitung desselben erworben, Ausdruck gab. DaS Publikum schloß sich dieser An erkennung mit warmen Beifallsbezeigungen an. *Leip;ig, 19. Mai. Am 16. Mai fand hier im Schose des ncubegründeten Lessing-BereinS unter Betheiligung zahlreicher Gäste eine Gutzkow-Feier statt, welche in sehr würdiger Weife verlief. Schauspieler Grube eröffnete dieselbe durch den Vortrag eines schwungvollen Prologs, gedichtet vom Vorsitzenden des Vereins, Wilhelm Henzen. Die Festrede, welche den Dichter des „Uriel Acosta" und der „Ritter vom Geist" hauptsächlich in seiner Bedeutung für daS deutsche Theater feierte und regen Beifall hervor« rief, hatte der Redacteur der Allgemeinen Literarischen Corre- spondenz, Hr. Johannes Proelß, welcher bekanntlich mit einer Biographie des Dichters beschäftigt ist, üternommen. Zum Schluß recitirte Hr. Henzen die Hauptscenen au« Gutzkow'« Schauspiel: „Ein weiße« Blatt." *Leipü-, 19. Mai. Das gestrige große Kuustrennen, welches von Hr». Renz in neuester Art arrangirt war, führte ihm wieder eine große Menge Zuschauer zu, welche durch die 12 auf dem Programm verzeichneten Piice» trefflich unterhalten wurden. Die interessantesten waren das Trabfahren, in welchem Hr. Hager abermals siegte, diesmal gegen den Rittergutsbesitzer Wrede auf Klein-Cor« betha, und die Steeple-Chase mit dem Sprung auf den irländischen Wall. DaS eingeschobene Eselrennen ließ „August" glänzend siegen, während die vier liebertwolkwitzer Esel mehr oder weniger schmachbedeckt die Arena verließen. *Lripstg, 19.Mai. Die Coupletsänger des Schützen« hauseS nehme» heute Abend von dort Abschied. Einvier wöchentliche« vielseitiges Wirken zur Erheiterung der Publi kums berechtigt sie zu der Hoffnung, daß ihm der Dank desselben dafür durch recht zahlreichen Besuch abgestattet werde. Auch diesmal haben sie für ein treffliche« Pro gramm gesorgt. Personalnachrichten. Ordensverleihungen. Preußen. Kronenorden 1. Kl.t der Wirkt. Geheimrath und Präsident de« Reichs-Ober« handelSgericht« vr. Pape zu Leipzig.
