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927 der neuen mendemciu vierigkeiteu >aS System enklich und ehr schwer a ich darin m Anträge ,u Pos. bä 3 M. und u belasten, in. (Lärm.) im Ruhe! ianz beson- sches Eisen nirten Zell ten, die er >llte. <Zu> i gelungen, n Ausfüh- ist misver cn Timet- lbe ist viel i behauptet ch gewesen ng vorge> n 24 Proc. Vorredner cht wider- : unbeant- n zu ver- lches aus man eine in dirser risenS niit auch deut- )t werden jen Klein- :ck, einige sustrie zu idt fertige chem oder des Abg. it der dort hutz dieser durch den 'clbst vor- czug habe, bsolut und um Ableh- ser Antrag eiten. Die ältniß zwi- en bestehe. zu machen,, r feststelleu möglich ist. dem Hause Weise und l, au» dem d Zischen., ath Bur- N für die 8 neu ent- >, wodurch ithält, von then könne, igland cr> kennen, d- emburgern terzeugung imm sagte, die Ueber- Leichtigkeit r Freiheit in außer- Sechzehn- eigt gerade fuhr zuge- td Ausfuhr ern Argn alle Länder len. (Ter Roheisen", I ebensowel I v. Forsten- I I der galt- I lne große I angen und I lten wird, I hoch, und I warnende I Ungen ans I Wörtlichkeit I Eisen sehr »erwindung bilde gerade « Eisenin- U de« Werthe« handle; aber el ist doch ganz selbstverständlich, H daß man nicht den jetzt gerade geltenden Preis, sondern den I Durchschnitt auf eine Anzahl von Jahren annehmen muß, I wenn man eine solche Berechnung anstellt. Was nun da« I schwedische Hufnageleisen anbrlangt, so möchte ich doch an I die Ergebnisse der Enquete erinnern, au» welchen sich mit I größter Bestimmtheit ergibt, daß für die kleinen Fabrikanten -I nur deutsche» Eisen in Betracht kommt und nur die Groß- I Industrie schwedische» Eisen verbraucht. Eine vereinzelte I Petition von kleinen Fabrikanten kann gegenüber dieser I Lhatsachen nicht in Betracht kommen. Abg. Richter-Hagen: Der Äbg. Berger hat gestern besonder» meine Ausfüh. I rungen angegriffen und sich auf ein Werk au« dem Kreise I Hagen berufen. (Rufe recht«: Zur Sache!) Ja, meine I Herren, wenn Sie da« nicht al« zur Sache gehörig erach- I ren, verstehen Sie einfach von der Sache nicht». (Oho!) I Ich spreche von Pnddrlwerken. Aber von diesem Werke I habe ich gehört, daß e« veraltet ist. Im übrigen zeigen ja I die Autführungen der Hagener Handelskammer sowie die I schmalkaldener und eber-walder Petitionen, daß sie ganz I entgegengesetzte Ansichten haben wie Hr. Berger. Ebenso I wie Hr. Berger macht es Hr. Stumm, welcher al» Sach- I rcrständiger Aeußerungen thut, die stutzig machen könnten, I wenn man nicht da» Gegentheil actenmäßig zur Hand hätte. I Hr. Stumm hätte uns doch die Aussagen de« Hrn. Mannes mann vyrlegen sollen, au« denen man ersteht, daß die I KlMeiseNindustrie de» schwedischen Material» gar nicht ent- rathen kann; auch auf die Bemerkungen de« Abg. v. Wendt, I daß westfälische« Eisen da« schwedische ersetze, kann ich nicht« geben, zumal da er die Werke nicht genannt hat. Hierauf wird die Diskussion geschloffen und nach persönlichen Bemerkungen der Abg. Stumm und Frhr. v. Wendt wird das Amendement Klügmann verwor fen, das Amendement Delbrück angenommen, desgleichen die Pos. 6. Die Pos. 6o: Platten und Bleche aus schmied barem Eisen: 1) rohe 3M.; 2) polirte, gefirnißte, lackirtc, verkupferte, verzinnte (Weißblech), verzinkte oder verbleit 5 M., sowie Pos. 6<t: Draht, auch ver kupfert, verzinnt, verzinkt, verbleit, polirt oder gefir nißt 3 M., wird ohne Debatte genehmigt, nachdem Abg. Or. Hammacher seinen oben erwähnten Antrag infolge des Antrages Delbrück zurückgezogen hat. Pos. 6o: setzt für Eiscnwaaren folgende Zölle fest: 1) ganz grobe: a> au« Eisenguß 2 M. SV Pf.; b) Eisen, welche« zu groben Bestandtheilen von Maschinen und Wagen roh vorgeschmiedet ist; Brücken und Brückenbeflandlheile; Anker, Ketten und Drahtseile; gewalzte und gezogene Röh ren au» schmiedbarem Eisen 3M.; 2) grobe aller Art auch in Verbindung mit Holz; ingleichen Waaren dieser Art, welche abgtschUffen, gefirnißt, verkupfert, verzinkt, verzinnt oder verbleit, jedoch nicht polirt sind, al«: Aexte, Degen klingen, Feilen, Hämmer, Hecheln, Hobeleisen, Kafseetrom- meln und Mühlen, Kochgeschirre, Nägel, Pfannen, Schau feln, Schlösser, Schraubstöcke, grobe Messer.zum HandwrrkS- : gebrauche, Sensen, Sicheln und Futterklingen (Strohmesser), Stemmeisen, Striegeln, Thurmuhren, Tuch und Schneiderscheren, Zangen re. 6 M. Anmerkung zu «2: Ketten und Drahtseile zu Ketten schleppschiffahrt und Tauerei frei. , 3) seine: ») au« seinem Eisenguß al« leichtem Orna ¬ mentguß, polirtem Guß, Kunstguß, schmiedbarem Guß; b) au« schmiedbarem Eisen, polirt oder lackirt; Messer, Scheren, Stricknadeln, Häkelnadeln, Schwertfegerarbeiten rc.» alle diese Gegenstände anderweitig nicht genannt, auch in Verbindung mit Holz und andern Materialien, soweit sie dadurch nicht unter Nr. 20 fallen, 24 M.; c) Nähnadelng Schreibsedern au« Stahl und andern edeln Metallen, Uhr- fournituren und Uhrwerke au« unedel» Metallen; Gewehre aller Art 60 M. Abg. Stumm beantragt, von den ganz groben Eisenwaaren (6o 1b) die gewalzten und gezogenen Röhren aus schmiedbarem Eisen mit 5 M. Zoll zu belegen; ferner Nr. 2 folgendermaßen zu fassen: ») anderweitig nicht genannte, auch in Verbindung mit Holz 6 M.; b) abgeschliffen, gefirnißt, verkupfert, verzinkt, verzinnt, verbleit oder emaillirt, jedoch weder polirt noch lackirt; ebenso alle Schlittschuhe, Hämmer, Beile, Aexte, ordinäre Schlösser, grobe Messer, Sensen, Sicheln, Strie geln, Thurmuhren, Schraubenschlüssel, Winkelhaken«, Rad- und Drahtschrauben, Zangen, gepreßte Schlüssel, Dung- und Heugabeln, Handfeilen, Degenklingen, Hobeleisen, Mei ßel, Tuch-, Schneider-, Hecken-, und Blechscheren, Sägen, Bohrer, Schneidkluppen, Maschinen- und Papiermesser und ähnliche Werkzeuge pro 100 Kilogramm 10 M. Abg. Melbeck beantragt, die im Stumm'schen An trag sub v 2b genannten Gegenstände, „Handfei len rc." bis zu Ende, mit einem Zollsatz von 15 M. zu belasten. Abg. Stumm empfiehlt seinen Antrag, indem er ausführt, daß er bei der Zusammenstellung der ein zelnen Absätze von dem Princip auSgegangen sei, die , billiger herzustellenden Waaren möglichst gering zu belasten, andererseits aber auch verschiedenen Industrien dem auf das von ihnen verarbeitete Rohmaterial ge- legten Zoll entsprechend auch für ihre Fabrikate einen genügenden Sckutz zu gewähren. Es sei z. B. der Zoll auf Kochgeschirre, ein Zoll von 5 M. entschieden zu gering, nachdem man einen gleich hohen Zoll schon auf Weißblech bewilligt habe. Der Redner führt weiter aus, daß durch seinen Antrag die Interessen der Landwirthschaft besser gewahrt würden, und glaubt, daß, wenn derselbe angenommen werde, in einzelnen Industriekreisen, z. B. dem remscheider, in welchem, wie er anerkenne, mancher aus den bisher bewilligten Zöllen Nachtheile erleide, die aufgeregten Gemüthcr sich um so eher beruhigen und mit den neuen Ver hältnissen versöhnen würden. ' Abg. Schlieper bittet, daß die Zollfreiheit für Schiff- fahrt-ketten nicht auch ausgedehnt werde auf Krahn- ketten rc, sonst werde die deutsche Industrie auf daS schwerste geschädigt werden. BundcScommiffar Geheimrath Burchard: Die Anmerkung zu -2 ist so abgefaßt, daß ein MiS- verständniß absolut «»«geschloffen ist. In der Anmerkung ist der Zweck, dem allein die zollfrei einzuführenden Ketten dienen dürfen, kenntlich bezeichnet. Gegen den Antrag Stumm habe ich technisch nicht« einzuwenden, muß aber doch um die Ablehnung bitten, weil die Regierungen Werth darauf legen müssen, daß an der Vorlage de» Tarif« in seinen Prmcipie» nichts geändert werde. Im ganzen han delt e« sich hier um Gegenstände, bei denen die Arbeit, die darauf verwendet ist, verhältnißmäßig gering ist verglichen mit dem Gewichte der Gegenstände, und deshalb meinen die Regierungen, es empfehle sich nicht, bei dieser Kategorie von Eisenwaaren noch eine weitere Abstufung eintreten zu lassen, sondern es sei vielmehr an dem allgemeinen Prin cip de« Tarifs festzuhalten, um so mehr, als bei der Ab fertigung es sehr schwer ist, z. B. zu entscheiden, ob die Abschleisung wesentlich oder unwesentlich ist rc. Durch diese technische Schwierigkeit wird die Zollabstufung wesentlich erschwert, und ich bitte, den Antrag abzulehnen. Abg. Melbeck befürwortet-das von ihm eingebrachte Unteramendement, das einer Ungleichmäßigkeit abhelfen wolle, die der Entwurf enthalte» indem er denselben Zoll festsetzt für Waaren, die bis 2000, und solche, welche nur bis 200 M. Werth haben für je 100 Kilo gramm. Der Zollsatz des Antrags sei ein so mini maler, daß ihn die Industrie wol ertragen könne, wie sich der Redner in dreißigjähriger Bekanntschaft mit letzterer überzeugt habe. (Beifall.) Abg. l)r. Bamberger erklärt sich gegen den Antrag Stumm: Bei diesem Anträge wird der Reichstag über ein Princip zu entscheiden haben, über die Tendenz von Petitionen einer gewissen Klaffe von Industriellen, die ein doppelte« Gesicht haben, vorn gegen eine Erhöhung ihres Rohmaterials pro- testiren, hinten aber für den Fall, daß wir die« doch thun, einen noch viel höhern Zollsatz verlangen zum Schutze ihrer Fabrikate. (Rufe: Zur Sache!) Ich möchte mich dem An träge schon um deswillen widersetzen, weil ich den großen Nutzen kenne, den unsere Industrie au« der Anregung der fremden Concurrenz gezogen hat, und weil ich nicht ge sonnen bin, unsere Industrie künftig dieses mächtigen An sporn« beraubt zu sehen. Es ist mir heute nicht möglich, auf alle die Unrichtigkeiten zu entgegnen, die mir neulich untergelegt sind — ich werde da« bei der dritten Lesung thun —, und will heute nur in Bezug auf Weißblech einiges sagen. Unter steten Rufen „Zur Sache!" bringt der Red ner einige statistische Angaben über die Weißblech industrie vor, die seine neulichen Angaben bestätigen sollen. Abg. Berger (zur Geschäftsordnung): Weißblech gehört doch unter die Rubrik 6 «2, die schon bewilligt ist; wir befinden uns doch jetzt bei 6«, und ich weiß nicht, ob xS mir gestattet sein wird, bei diesem Anlaß auf die Ausführungen betreffend das Weißblech einzügehen? Vicepräsident 0r. LuciuS: Auch ich war zweifelhaft, ob der Abg. Bamberger direct zur Sache sprecht. Da indessen sub « sich auch Gegen stände finden, wie Kaffeetrommeln rc., die auch au« Blech gefertigt werden, so habe ich die Ausführungen des Abg. Bamberger passiren lassen. Abg. Berger: Ich behalte mir eine Entgegnung auf die Rede des Abg. Bamberger für eine andere Gelegenheit vor. Abg. v. Miller-Meilheim befürwortet in kurzen Worten den Antrag Stumm. Abg. Dernburg bemängelt eS, daß die Patentachsen an dieser Stelle fehlen, und fragt, wie diese Lücke ausgefüllt werden solle. Vom BundeScommiffar wird entgegnet, daß daS „rc." am Schluß der Position darauf delltet, daß alle sachlich unter den Titel fallende Gegenstände auch darunter gehören, also auch Patentachsen. Abg. Richter-Hagen rügt eS, daß gestern ein An trag des Abg. Stumm vertheilt sei, der heute schon zur Abstimmung kommen solle, der das ganze System des Tarifs umändern wolle. Eine Prüfung sei um so schwerer, als man nicht alles zu glauben brauche, was Abg. Stumm vorgebracht habe. (Oho! rechts.) Schon dieser großen Eile wegen, und weil man sich nicht mit den Fractionen vorher verständigt hat, bitte er, den Antrag abzulehnen, ganz abgesehen davon, daß durch denselben die armen Leute im Handwerk auf daS empfindlichste getroffen würden. Die DiScussion wird geschloffen. Persönlich be merkt Abg. Stumm: Ich habe dem Abg. Richter gegenüber nur zu constatiren, daß ich über die Loalition der Weißblechfabrikanten gestern etwa» ganz anderes gesagt habe, al« er dargestellt hat. (Der Redner verliest die betreffende Stelle.) ' Die Anträge Melbeck und Stumm werden abgelehnt und die Tarifposition nach der Regierungsvorlage angenommen. DaS HauS vertagt sich bis Montag 11 Uhr. Tagesordnung: Dritte Lesung des Gesetzes betreffend den Uebergang von Geschäften an das Reichsgericht; Vertrag wegen deS Handels mit Negern; erste Be- rathung des Gesetzentwurfs betreffend die vorläufige Einführung von Acnderungen des Zolltarifs; Fort setzung der zweiten Berathung des Zolltarifs. Abg. v. Kardorff bittet, die erste Lesung deS pro visorischen Tarifgesetzes mit der zweiten zu verbinden. Abg. Richter-Hagen und Windthorst widersprechen dem, da daS Gesetz so außerordentlich wichtig sei, daß hier eine Ueberstürzung nicht^ rathsam erscheine. Außerdem fragt Abg. Richter Hagen, wann denn Zeit gelaffen werden solle für die Arbeit der drei für die gewerblichen Reformvorlagen gewählten Commissionen. Der Präsident theilt mit, daß er vorab die Positionen deS Tarifs bis Getreide- und Holzzölle im Plenum zu erledigen wünsche, um dann zwischen der Plenar- und der CommissionSberathung abwechseln zu laffen. Abg. v. Kardorff zieht hiernach seinen Antrag zurück; wenn aber da» provisorische Tarifgesetz über haupt wirken solle, müsse eS schnell in Kraft treten. ES findet also die nächste Sitzung mit der be zeichneten Tagesordnung Montag 11 Uhr statt; als erster und zweiter Gegenstand werden indessen noch vom Präsidenten auf Antrag des Abg. Richter-Hagen zwei Wahlprüfungen hinzugenommen, bei denen in einem Falle auf Cassirung, im andern auf Bean standung der Wahl angetragen ist. Der Deutsche Städtetag m Berlin. Im Festsaale deS berliner Rathhauses wurde am 17. Mai der Deutsche Städtetag eröffnet. Die Prä senzliste wies 117 Delegirte auf, die 72 Städte aus allen Theilen Deutschlands vertreten. Wegen plötz licher Erkrankung deS Bürgermeisters Duncker eröff nete Stadtverordnetenvorstehcr vr. meck. W. Straß mann mit ungefähr folgenden Worten die Versammlung: Es ist mir der ehrenvolle Auftrag geworden, die geehrte Versammlung, bestehend aus Männern, ausgerüstet mit praktischer Erfahrung, Autorität und Sachkenntniß, zu be grüßen. Die städtischen Behörde» sind wol überzeugt, daß die proponirten Getreidezölle im Reichstage zur Annahme gelangen werde», allein trotz alledem hielten sie e« für ihre Pflicht, den Beschluß nicht zu Stande komme» zu laffen, ohne protestirend ihre Stimme dagegen zu erheben. Die städtischen Behörden Berlins wollten wenigstens die Ver antwortlichkeit von sich abwälzen, damit die Bürgerschaft nicht sage: unsere städtischen Behörden haben es ruhig ge schehen laffen, als sie sahen, daß man im Reichstage einen Beschluß faßte, der uns unsere nothwendigsten Nahrungs mittel vertheuerte. Hätten wir den Städtetag nicht beru fen, dann wäre uns selbst der Vorwurf unserer Nachkom men nicht erspart geblieben. Glücklicherweise steht die Stadt Berlin nicht allein, die meisten andern Städte Deutschland« sind willens, sich ihrem Protest anzuschließen. Indem ich mich der Hoffnung hingebe, daß unsere Verhandlungen von bestem Erfolge begleitet sein werden, erkläre ich den Deut schen Städtetag für eröffnet. Auf Antrag des Oberbürgermeisters Selke-Königs berg i. Pr. wurde hierauf Stadtverordnetenvorsteher Vr. Straßmann zum ersten Vorsitzenden gewählt, wor auf sich die Versammlung in den Stadtverordneten sitzungssaal begab. Nachdem der Oberbürgermeister v. Stromer-Nürnberg und Oberbürgermeister Selke- Königsberg zu Beisitzern gewählt worden waren, wurde ein Hoch auf Se. Maj. den Kaiser ansgebracht, in welches die Versammlung dreimal jubelnd einstimmte. Darauf referirte Stadtrath vr. Techow-Berlin über die Vorgeschichte deS Städtetages. Mit der Berufung des Städtetages habe den städtischen Behörden jede politische Bestrebung fern gelegen. Sie fühlen sich jedoch berufen, gegen die beabsichtigte Vcrtheuerung der Lebensmittel Protest zu erheben, und dies sei um so nothwendiger, als die beabsichtigte Vcrtheuerung ge rade in eine Zeit fällt, wo ein großer wirthschaftlicher Niedergang zu beklagen sei. Und in dem zu beschlie ßenden Protest fühlen sich die städtischen Behörden einig mit der gesammten berliner Bürgerschaft und hoffentlich auch mit den Bürgern der meisten deutschen Städte. Er ersuche deshalb, möglichst einstimmig nach stehender Resolution zuzustimmcn: 1) Die vorgeschlagenen Eingangszölle auf Getreide, Vieh und Fleisch vertheüern den Prei« der nothwendigsten Lebensbedürfnisse, erschweren dadurch einseitig die Lebens- bediNgungen der städtischen Bevölkerung, verhindern die Entwickelung des Verbrauches in der Richtung auf nahrhaf tere Kost und zwingen die Bevölkerung zum Zurückgehen aus minder zuträgliche Nahrungsmittel. 2) Durch schlechtere Ernährung vermindern sie die Lei stungsfähigkeit der Arbeitskraft in den Mittelpunkten de» Gewerbfleiße», hemmen die Entfaltung unserer Industrie und lähmen ihre bisher siegreich bewährte Kraft im Wett kampfe mit andern Nationen, welche der Arbeitskraft nicht gleiche Erschwerung bereiten. 3) Sie beeinträchtigen die Entwickelung der Handels- thätigkeit unserer Städte, welchen durch ihre geographische Lage die Ausgabe zugesallen ist, zwischen der Landwirth schaft Deutschland» und der europäischen Binnenländer einer seits und dem Weltmärkte andererseits die Vermittelung zu übernehmen, und erschweren dadurch nicht nur die vorthcil- Hafteste Verwcrthung unserer ländlichen Erzeugnisse, son dern stellen in Zeiten der Theuerung die Regelmäßigkeit der Versorgung der großen Herde der Bevölkerung mit den nothwendigen Lebensmitteln in Frage. 4) Sie hemmen die Entwickelung de» Verbrauches in der Richtung auf Verfeinerung der Brot- und Vermehrung der Fleischkost und schmälern damit der Landwirthschaft den heimischen Markt gerade für diejenigen Erzeugnisse, auf deren reichlicherer Hervorbringung ihre Zukunft beruht. 5) Indem sie so die Städte in ihrer materiellen Ent wickelung schwer beeinträchtigen und an der Erfüllung ihrer Eulturaufgabe hindern, schaffen sie künstlich einen Gegensatz der Interessen zwischen Stadt und Land, welcher durch die Umgestaltungen des letzten Menschenalters überwunden schien und zum Heile des ganzen Vaterlandes nie wieder auf leben sollte. Oberbürgermeister Moll-Manheim sprach zuerst sein und seiner Stadt volles Eiuverständniß mit dieser
