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926 diesen Zöllen, namentlich aber von etwa späterhin ihr noch votirten Kampfeszöllen, möglichst in der Richtung und zu dem Zwecke Gebrauch mache, um für unsere Industrie günstige Handelsverträge vom AuSlande zu erlangen. Denn als das letzte Ziel dieser jetzt durch einen so großen Theil der civilisirten Welt gehenden schutzzöllnerischen Bewegung kann doch unmöglich die gegenseitige Absperrung aller Länder gegeneinander an gesehen werden, vielmehr nur eine allmähliche Wieder annäherung derselben aneinander mittels gegenseitiger billiger Erleichterungen des internationalen Handels, wie das ja auch die Vertheidiger des Schutzzollsystems so oft und so nachdrücklich (wir wollen hoffen, nicht bloS zum Schein) als ihren eigenen Wunsch zu er kennen gegeben haben. Bor dem oben besprochenen wichtigen parlamenta rischen Ereigniß treten alle andern Vorgänge der ver stossenen Woche in den Schalten zurück. Auch hat sich in der That wenig von Bedeutung begeben. Der österreichische Reichsräth ward vom Kaiser mit einer Thronrede geschlossen, welche namentlich auch die Er folge Oesterreichs in der orientalischen Verwickelung betonte. Wir dürfen nicht verschweigen, daß gerade in allerletzter Zeit der nun endlich bekannt gewordene authentische Text der Convention wegen Bosniens rc. bei einem großen Theil der öffentlichen Meinung in Oesterreich keine günstige Aufnahme gefunden hat. Die schweren Opfer an Gut und Blut seiner Untcr- thanen, die Oesterreich für die Besetzung dieser Länder gebracht hat, hätten, meint man, etwas anderes verdient als die bloße, selbst wieder mit vielen Lasten verbun dene Verwaltung der betreffenden Länder, die nach wie vor türkische Provinzen bleiben sollen. Aus Paris kommen Nachrichten von einem Wechsel— weniger der Personen als blos der Portefeuilles — im Ministerium. Wichtig wäre daran hauptsächlich nur, wenn er sich bestätigte, der Rücktritt Waddington's von der Präsidentschaft des Cabinets. Näheres bleibt abzuwarten. DaS Gleiche gilt von der angeblich von Frank reich und England mit dem Khedive abgeschlossenen neuen Uebereinkunft zur Regelung der ägyptischen Ver hältnisse. Zu Gunsten der deutschen Inhaber ägyptischer Staatsobligationen, deren Interessen durch die vom Khedive einseitig verfügte Abänderung des FinanzplaneS gefährdet erscheinen, hat die deutsche Regierung gegen diese willkürliche Abänderung Protest eingelegt. Ueber die Erwerbung emer Marinestation für die deutsche Kriegsflotte auf den Samoainseln ward be reits das Nöthige mitgetheilt. Die Zoll- und Steuergesetze im Deutschen Reichstage. O Aerlin, 17. Mai. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Fortsetzung der zweiten Berathung über die Eisenzölle, und zwar Pos. 6b: Schmiedbares Eisen (Schweißeisen, Schweißstahl, Fluß eisen, Flußstahl) in Stäben mit Einschluß de« faconnirten, Radkranzeisen, Pflugschareneisen, Eck-und Walzeisen, Eisen bahnschienen, Eisenbahnlaschen, Unterlagsplatten und Schwellen 2 M. 50 Pf. pro 100 Kilogramm. Anmerkung zu 6b: Luppeneisen, noch Schlacken ent haltend, Rohschienen, Jngots 1 M. 50 Pf. Hierzu beantragen die Abg. 0». Klügmann und Schlieper folgende Anmerkung: Schwedische« gewalztes Holzkohleneisen von 4'/, Milli meter bis 1b Millimeter Quadrat und rund und von « Millimeter x 4 Millimeter bi« 15 Millimeter x 14 Milli meter flach frei. Abg. Delbrück beantragt, für schmiedbares Eisen in Stäben für Kratzendrahtfabriken gegen Erlaubniß- scheine und nnter Controle nur 50 M. pro 100 Kilo gramm zu erheben. Abg. v. Wedell-Malchow zieht die übrigen von ihm gestellten Anträge zu den Eisenzöllen infolge der Ablehnung seines gestrigen principiellen Antrages zurück. Abg. Do. Delbrück befürwortet seinen Antrag unter Hinweis auf eine Petition von Kratzendrahtfabrikanten aus Westfalen, deren Lage wesentlich verschlechtert werde, wenn das ihnen unentbehrliche schwedische Stab» eisen einem Zoll von 2*/z M. unterliegen solle. Trüge nun, wie der neue Tarif festsetze, der schwedische Draht nur einem Zoll von 3 M., so würde unsere Industrie nicht mehr mit dem ausländischen Kratzendraht con- curriren können; eine Zolldifferenz von 50 Pf. sei dazu nicht genügend. Uebrigens seien auch früher den Kratzendrahtfabriken ähnliche Vergünstigungen gewährt worden. Bundescommiffar Geheimrath Burchard: Er warne davor, an dem Tarif, der ein sehr wohldurch dachtes und erwogenes Ganze sei, zu Gunsten von ziemlich eingeschränkten Ausnahmen zu rütteln. Die Kratzendraht fabrikanten haben übrigens von 1873—77, wo die Ver hältnisse ihnen auch nicht günstig waren, da der Zollschutz für Kratzen und Kratzenbeschläge (schon seit 1865) immer der gleiche war, keine Klage geführt; eventuell würde, wenn die Nothwendigkeit nachgewiesen würde, der Zoll auf seine Drahtwaaren zu erhöhen sein. Abg. vr. Delbrück: E« ist nicht bestritten worden, daß da« schwedische Stab- eisen den genannten Fabrikanten unentbehrlich sei; die Ent-1 gegnung,' der Zollschutz sei für Droht und Stabeisen der selbe gewesen, trifft nicht zu, weil dieser gemeinsame Satz nur 1 M. betrug. Wenn der Herr Bundescommiffar durch Erhöhung de« Zolle» aus Kratzendraht helfen will, so be findet er sich im Widerstreit mit seinen eigenen Ausfüh rungen, nach denen der wohlerwogene Taris nicht ohne Noth geändert werden solle. Der gegenwärtige Tarif mit seinen wesentlich erhöhten Sätzen macht Ausnahmebestim mungen für einzelne Specialpositionen zum Bedürfniß. Bundescommiffar Geheimrath Burchard: Ich habe keineswegs eine Abstufung der Sätze für Draht, sondern nur eine eventuelle Erböhung für die aller- feinsten Drähte im Auge gehabt. Im übrigen bitte ich nochmals um Ablehnung des Delbrück'schen Anträge«. Abg. vr. Klügmann vertheidigt seinen Antrag, der den Zweck habe, die Fabrikation der Hufnägel zu schützen: . Für diese sei da« schwedische Holzkohleneisen absolut un entbehrlich, weil dieses allein fest, geschmeidig und zäh genug sei, nm einen guten Hufnagel zu liefern. Im Juterefft der Landwirihschaft liegens demnach vornehmlich, dieses Eisen zollfrei hereinzulaffen. Eine eventuelle Rückvergütung würde dem kleinen Manne, der kleinen Industrie nicht« nützen. Abg. Kayser: Meine Ausführungen, das bemerke ich ausdrücklich, wer- den nicht von allen meinen Parteigenosse» getheilt, weder in theoretischer noch in praktischer Beziehung. Aber ich nehme besonder« da« Wort, um die Ansichten meiner Partei über Freihandel und Schutzzoll überhaupt einmal zur Gel tung zu bringen und besonders sie von dem Verdacht zu befreien, als ob wir besondere Verbindungen mit dem Herrn Reichskanzler hätten bezüglich seiner wirthschaftlichen Politik. Präsident vr. v. Forckenbeck bemerkt dem Redner, daß diese Ausführungen nicht in die Specialdebatte gehören, und ruft ihn unter Hinweis auf die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Folgen zur Sache. Abg. Kayser: Ich werde für den Zoll stimmen, weil ich mich freue, daß endlich einmal im allgemeinen mit der Ausbeutung des Freihandelssystems gebrochen wird, namentlich auch in Bezug auf die Pos. 6b. Ein solcher Schutzzoll ist nöthig namentlich in Bezug auf die Eisenindustrie, die mir immer wie das Knochengerüst des ganze» WirthschaftSsystems vor-, gekommen ist, das freilich heute an der englischen Krank heit, der Erweichung wichtiger Knochentheile leidet. (Heiter keit.) Ich halte den Schutzzoll für nöthig auch im Hin blick aus die Arbeiter, die in den Eisenindustrien beschäftigt sind, die unter 6 b fällt. (Heiterkeit.) Ich bemerke das ausdrücklich, um nicht zur Sache gerufen zu werden. Na mentlich in Oberschlesien ist die Noth groß, auch gesteigert durch den übergroßen Grundbesitz. Dazu ist Oberschlesien .eingekeilt zwischen Oesterreich und Rußland, die beide hohe Zölle erhebe» für schmiedbares Esen, Schweißeisen, Fluß stahl rc. (Große Heiterkeit.) Diesen Nolhstand müssen wir .beseitigen „ yienn „wir( glich Über bi« "Höhe der Zollsätze zweifelhaft sein können: Wir hoffen aber, daß der Schutzzoll die Nothlage beseitigen wird, auch was die unter 6b ver zeichneten Gegenstände angeht. Ich wiederhole immer diesen Zusatz, um mich vor dcm Ruf „Zur Sache" zu schützen. Die Landwirthschafl, die Eisenbahnen ... (Ruf: Zur Sache!) Präsident: > Ich glaube nicht, daß der Herr Redner weiterhin wird allgemeine Betrachtungen an diese Position anknüpfen kön nen. Aus seine Weise wird jede Specialdiscussion zu einer Generaldebatte ausgedehnt werden können. (Sehr wahr!) Ich bitte ihn daher, er wolle in seinen w-itern Aussüh-" rungcn sich lediglich an die Pos. 6 b selbst halten. Abg. Kayser: - Es ist aber gestern bei der Debatte über das Roheisen auch manches gesagt worden, was nicht direct zu dieser Position gehört. Sollte mir heute eine solche LatitUde nicht gestattet werden, so müßte ich darin eine ungleiche Behand lung seitens des Herrn Präsidenten erblicken. (Unruhe.) Präsident: - Ich muß den Redner zur Ordnung rufen, weil er die Unparteilichkeit des Präsidium« bezweifelt. (Bravo!) Abg. Kayser: Ich muß dann also einen Theil meiner Ausführungen unterdrücken, der mir gerade persönlich von Wichtigkeit ist. Nachdem der Redner sodann des länger» ausgeführt hat, daß der Schutzzoll seines Erachtens der leidenden Industrie viel werde helfen können, wobei c« an vielfachen Anfüh rungen der*Pos. 6d nicht fehlt, erklärt er, daß nicht alle seine Freunde in dieser Hinsicht mit ihm einer Meinung seien, und fährt fori: Ich muß, weil in der Generaldis- cussion und gestern keiner meiner Freunde zum Worte ge kommen ist, an dieser Stelle mir einige Ausführungen all gemeinerer Natur gestatten. (Zur Sachei) Präsident: Ich mache wiederholt darauf aufmerksam, daß die letzten Ausführungen zur Generaldiscussion gehören, und daß eine Generaldebatte dadurch nicht zur Specialdiscussion wird, daß man sie formell au einzelne Titel anschließt. Ich rufe den Reduer zum zweiten male zur Sache mit allen Wir kungen der Geschäftsordnung; ich werde, wenn er weiter zur Generaldiscussion zu sprechen versucht, den Antrag an das Hans stellen müssen, ihm da« Wort zu entziehen. Ich glaube, darauf, daß der Redner und seine Freunde nicht früher zum Worte gelangt find, schon thunlichst Rücksicht genommen zu haben, indem ich ihn nicht früher unterbrach, so lange da» Haus ihn ruhig anhörte, sondern erst, als aus dem Hause Rufe Zur Sache! laut wurden. Abg. Kayser: Ich bin blos dem Beispiele der großen Parlamentarier Bamberger, Lasker, Richter rc. gefolgt, die auf dem Ge- biete der gestrigen Specialdiscussion zu Tit. 6a sich breit über den Verkauf von Locomotiven aussprechen durften. Ich füge mich aber der Anordnung. Präsident: Die gestern discutirte Pos. 6» hatte eine viel weiter gehende Bedeutung; die Berathung über da« Roheisen war die Grundlage der ganzen Entscheidung. Abg. Kayser: . . Da« magjadieAnficht derMajoritätSparteiensein. (Lärm.) Präsident: Meine Herren! Ich bitte um Ruhe! Abg. Kayser: Ich will versuchen, die weitern Ausführungen zu machen, die ich zu machen habe (Heiterkeit), ich will aber festste»!» lassen, was alles innerhalb der Specialdebatte möglich ist. (Unruhe.) Unter steten Unterbrechungen aus dem Hause plaidirt der Redner weiter in der bisherigen Weife und schließt: „Aus dem Freihandel in den Schutzzoll, au« dem Schutzzoll in den SocialiSmuS!" (Heiterkeit und Zischen.) Commissar des BundcSratheS Geheimrath Bur chard: Die im Tarif aufgefllhrten Zollsätze seien absolut und relativ niedrig und bitte er darum nochmals nm Ableh nung aller Amendement«. Zudem aber biete der Antrag Klügmann auch zu viele technische Schwierigkeiten. Die Sätze de« Tarifs seien derart, daß kein MiSverhältniß zwi schen den Zöllen auf Rohmaterial und Fabrikaten bestehe. Abg. Schlieper: Die Fabrikanten von Kleineise» stehen infolge der neuen Zollsätze schlechter als vorher. Er bitte, da« Amendement Klügmann anznnehmen. Daß es teguische Schwierigkeiten biete, vermöge er nicht zuzugeben. Abg. Stumm ist der Ansicht, daß der Vorredner die Bedenken des Negierungscommiffars nicht wider legt habe. So habe er namentlich die Frage unbeant wortet gelaffen, was unter schwedischem Eisen zu ver stehen sei. Wollte man alles Eisen, welches aus Schweden komme, zollfrei lassen, so begehe man eine offenbare Ungerechtigkeit. Es handle sich in dieser Frage um eine Concurrenz des deutschen Eisens mit fremdem. Daß für diese Fabrikationszweige auch deut sches Eisen mit demselben Erfolg verwandt werden könne, beweise das Beispiel der westfälischen Klein- industrie. Der Antrag habe nur den Zweck, einige Fabriken zu Ungünsten einer kleinen Industrie zu schützen. Die Kleinindustrie von Nemscheidt fertige nicht 5 Proc. ihrer Fabrikate aus schwedischem oder überhaupt fremdem Eisen. Was den Antrag des Abg. Delbrück betreffe, so erkenne er die Wichtigkeit der dort in Frage stehenden Industrie an. Der Schutz dieser Industrie werde aber in gleichem Maße durch Leu vom Abg. Hammacher uyd dem Redner selbst vcr- gelegten Antrag hergestellt, der noch den Vorzug habe, daß er sich in den Tarif besser einfüge. Abg. 0r. Klügmann: Die Petitionen aus Schmalkalden beweisen ganz besoli- ders, daß die Hufnägelfabrikanten ohne schwedisches Eisen gar sticht bestehen können, und bei dem proponirten Zoll würde ihre Industrie aufs äußerste gefährdet. Abg. Frhr. v. Wendt: Ich bin der Ansicht, daß unser westfälisches Eisen sehr gut .dem schwedischen, wenigsten« IH der Mrwendung zur HüfüagelfäbrikM'ouT^öiicürrtt Zch'Vittt Made im Interesse der kleinen rheinländisch-westfälischen Eisenin dustrie den Antrag Klügmann abzulehnen. Abg. vr. Hammacher: " i > - Der Eingriff, den der Antrag Klügmann in das System des Eisenzolltarif« macht, scheint mir sehr bedenklich und sein Vorschlag auch für die Controlbeamten sehr schwer durchführbar. Mit dem Hrn. Abg. Stumm bin ich darin einverstanden, daß es gleichgültig ist, ob Sie dem Anträge Delbrück oder dem von mir und Hrn. Stumm zu Pos.tick gestellten, Draht über 1 Millimeter Stärke Mit 8 M. und von 1 Millimeter Stärke und dünner mit 5M. zu belasten, zustimmen. Abg. Sonnemann: Das Moment, das gestern Hr. Abg. Stumm für die Erhöhung der Zollsätze anführte, daß infolge de« neu ent deckten, sogenannten Cleveland'schen Verfahrens, wodurch man Eisen, das mehr als 2'/, Proc. Phosphor enthält, von jetzt ab zu allen Zweigen der Fabrikation verwerthen könne, uns eine noch schwierigere Concurrenz mit England er wachsen würde, kann ich nicht als berechtigt anerkennen, da dieses Verfahren auch den Deutschen und Luxemburgern zugute kommt. (Ruse: Patent!) Die Gesammterzeugung von Schmelzgllt ist Übrigens nicht, wie Hr. Stumm sagte, zurückgegangen, sondern gestiegen. Ich habe die Ueber- zeugung, daß die Eisenindustrie die Krise mit Leichtigkeit ohne Zollerhöhung überwinden kann. Unter der Freiheit vom Zolle ist die Eisenausfuhr, auch von Draht, in außer ordentlicher Weise gestiegen, auf das Zehn-, ja Sechzehn- fache. Frankreich, auf das hingewiesen wird, zeigt gerade entgegengesetzte Erscheinungen; dort hat die Einfuhr zuge- nommen. Die Tabellen, welche über Einfuhr und Ausfuhr den Motiven beigegeben sind, schlagen alle andern Argu mente der Schutzzöllner zurück und beweisen für alle Länder den Rückgang des Export« infolge von Schutzzöllen. (Der Redner kommt wiederholt auf die Position „Roheisens welche gestern erledigt worden, zurück und wird ebensowol au« dem Hause als auch von dem Präsidenten v. Forckev- beck wiederholt zur Sache gerufen.) Der Erfolg der gan zen Eisenzolleinführung wird sein, daß einzelne groß! Eisenwerke eine bedeutende Schutzzollprämie erlangen und daß der Untergang der kleinern nicht aufgehalten wird. I Die Verantwortlichkeit der Regierung ist enorm hoch, und I ich halte es für meine Pflicht, nochmals meine warnende I Stimme zu erheben und die verbündeten Regierungen aus I ihre Pflicht und den hohen Grad ihrer Verantwortlichkeit I hinzuweisen. Abg. Stumm: Hr. Sonnemann hat soeben eine Rede gehalten, die er I höchst wahrscheinlich am gestrigen Tage halten wollte. (Zu-1 stimmung rechts.) Dabei ist es ihm absolut nicht gelungen, I auch nur einen einzigen Punkt meiner gestrigen Ausssth- I rungen zu widerlegen, er hat mich überhaupt meist misver I standen. Was ich eigentlich über den vorgebrachten Timet-1 Artikel sagen soll, weiß ich absolut nicht, derselbe ist viel I älter als die neuesten Versuche. Hr. Sonnemann behauptet I dann, daß meine gestrige Berechnung völlig falsch gewesen I sei und daß e» sich bei dem von der Rcgienmg vorge-1 schlagenen Zoll nicht um 12'/, Proc., sondern um 24 Proc. I de« Werthe« h daß man nicht Durchschnitt - wenn man eir Ichwedische Hu die Ergebnisse größter Besim nur deutsche« industrie schw Petition von Thatsachen nb Abg, Ru Der Abg. rungen angeg Hagen berufe, Herren, Wenn im, verstehe» Ich spreche > habe ich gchöi Vie Autführut schmalkaldener mlgegengesetz wie Hr. Berg verständiger 2 wenn man ni Hr. Stumm mann vorleg« Miikeisenindr rathen kann; daß westsälisö geben, zumal Hierauf persönlichen v. Wendt r fcn, das Ami die Pos. 6. Die Pos barem Eisen lackirte, ver oder verbleit kupfert, verj nißt 3 M., Abg. 0r. H infolge des Pos. 6o 1)ganzg welche« zu gi roh vorgeschi Anker, Ketter ren aus schm in Verbindm welche abgesc oder verbleit klingen, Feil! mein und M sein, Schlöss -gebrauche, S . Stemmeisen, Schneidersche Anmerkui schleppschiffat 3) feine: mentguß, p d) au« schm Scheren, Str alle diese Gl Verbindung dadurch nicht Schreibsedert sournituren aller Art 60 Abg. ( Eisenwaare Röhren ar belegen; fe ») ander Holz 6 M.; verzinnt, m lackirt; ebei ordinäre S< geln, Thurr und Drahts^ und Heugab ßel, Tuch-, Bohrer, Sö ähnliche Wi Abg. ; trag 8vb len rc." bi zu belasten Abg. ( ausführt, zelnen Abs billiger h< belasten, a dem auf d legten Zol genügende» Zoll auf! zu gering, auf Weiß weiter au der Landw daß, wem Industrieki wie er an Zöllen N, sich um s hältnisien ' «bg.S fahrtSkette