Volltext Seite (XML)
In der Genrraldiscusston äußert Abg. Berger sein Befremden darüber, daß Art. 6 deS Weltpostvertrages die Bestimmung enthalte: „Jede betrügerische Angabe eines höhcrn oder geringer» WertheS als de- wirk lichen ist verboten": Die Motive find in Beziehung auf diesen Punkt sehr vage und geben keine Aufklärungen. Der absolute Zwang, die Werthgegenstände zu ihrem vollen Werthe zu declariren, ist seit dem Jahre 1848 in Wegfall gekommen und auch da« Postgesetz von 1871 enthält eine derartige Bestimmung nicht, obwol der Herr Generalpostmeister eifrig bemüht ge- .wesen ist, jene Freiheit wieder einzuschränken und den De- rlarationszwang wieder einzuführen. Letzterer würde aber eine große Belästigung für das Publikum sein, da« seit 1848 ein Recht hat, geringer zu declariren, auch dem Sinn und Seist des Postgesetzes von 1871 widersprechen. Redner wünscht zur Aufklärung die Vorlegung der Protokolle des pariser WeltpostcongresseS von 1878 an den Reichstag. Bundescommissar Geh. Oberpostrath Günther: Der Herr Generalpostmeister ist krank und kann leider der heutigen Verhandlung nicht beiwohne». Eine ganz ähnliche Bestimmung wie im Art. 6 befindet sich auch in dem Reichspostgesetz von 1877. Wenn der Herr Vorredner eine Bestimmung darüber vermißt hat, daß es zulässig sei, irgendeine beliebige Summe zu declariren, so hat man in der That bei den pariser Verhandlungen eine derartige Angabe nicht sür nöthig gehalten. Nach Inhalt des'Ber- trageS, wie cd vorliegt, ist der Absender berechtigt, zu decla riren, was er will. Mit dieser Auskunft wird sich der Vorredner wol befriedigt erklären können. Bezüglich der Vorlegung der Protokolle bin ich für meine Person eine Erklärung abzugeben außer Stande; jedenfalls ist es bisher nicht üblich gewesen, die Protokolle derartiger internationaler Verträge dem Reichstage vorzulegen. Abg. Berger behält sich vor, bei der EtatSberathung nochmals den Generalpostmeister in dieser wichtigen Angelegenheit zu interpelliren. . In Per Specialdiscussion fragt bei Art. 5 Abg. vr. Majunke an, ob unter den „Geschäftspapieren", die von 25 CtS. an einer billiger» Taxe unterliegen, auch Manuskripte zu verstehen seien. Bundescommissar Geheimrath Günther: Allerdings gehören auch einzeln versandte Manuscripte zu den billiger zu besördernden Gegenständen. Die Manu scripte finden sich in den Postordnungen für die Postämter uicht erwähnt; übrigens läßt z.B. Belgien schon bei einem Porto von 5 LtS. die billiger» Sätze eintreten, und es wäre sehr zu wünschen, daß Deutschland mindestens mit den Nachbarstaaten, wenn nicht mit allen Ländern der Erde, eigen Eontract auf solcher ermäßigten Basis abschlösse. Der Weltpostvertrag vom 1. Juli 1878 sowie die beiden Uebereinkommen werden darauf im ganzen mit großer Majorität definitiv genehmigt. ES folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Feststellung des Reichshaushaltselats für das Etatsjahr 1879/80, in Verbindung mit der ersten Berathung des Gesetzentwurfs betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen der Post- und Telegraphen, der Marine, deS Reichsheeres und zur Durchführung der Münzreform sowie dem Gesetz entwurf betreffend die Erwerbung und bauliche Instand setzung eines Grundstücks für das Gesundheitsamt. Abg. Rickert beantragt hierzu, eine Anzahl von Kapiteln der Etats, deS Neichshecres, der Marine, der Justizverwaltung, der Post- und Telegraphenver- waltung, der Reichsschuld, der Reichs-Jnvalidenfonds, sowie das Auleihegesetz und das ganze Extraordina- rium der Budgetcommission zur Vorberathung zu über weisen, dagegen den Etat im übrigen im Plenum zu berathen. Außerdem beantragt Abg. vr. Rieper die Verwei- 410 sung des Etats der Post- und Telegraphenverwaltung an eine besondere Commission von 14 Mitgliedern. Präsident des Reichskanzleramte- StaatSminister Hofmann: Meine Herren! Ich bitte um die Erlaubniß, die Bera thung mit einigen Bemerkungen einleiten zu dürfen. Bei der letzten Etatberathung hatte ich die Ehre, über die muth- maßliche Gestaltung und die Ergebnisse de« laufenden Etat jahre« Ihnen einigt Mittheilungen zu machen. Ich war damal« auf Grund der Angaben der einzeluen ReichSver- waltuugen und auf Grund von Schätzungen zu dem Re sultat« gekommen, daß sich voraussichtlich ein Deficit von 20 Mill. M. herdu-stellen würde. In Wirtlichkeit hat sich der Abschluß günstiger gestaltet, indem hauptsächlich durch die Militärverwaltung, wo die Mehrausgaben nicht so be deutend waren, und andererseit« durch die gesteigerte Ein fuhr von Taback, höhere Einnahmen erzielt wurden. In folge dieser Umstände hat da« Deficit für 1877/78 nicht 2V. sondern nur 11 Mill. M. betragen. Gemäß dem Ge setz vom vorigen Jahre über die Verwendung der Erspar nisse au« den französische» Occupation«geldern wurde da« Deficit au« letzter» Beständen gedeckt, und e« war au« dem Jahre 1877/78 kein Deficit zu übertragen, sondern e» hat im Gegentheil mit Rücksicht darauf, daß dir Restverwaltung noch immer Ersparnisse liefert, ein Ueberschuß von circa 1'/, Mill. M. in den folgenden Etat eingestellt werden könne». Bei der Betrachtung de« gegenwärtigen Etatsjahre« muß ich nun zunächst die Reserve wiederholen, daß e« ja ganz unmöglich ist, hier Zahlen zu geben, die demnächst mit dem wirklichen Rechnungsabschluß übereinstimmen, es wäre da« ja ein merkwürdiger Zufall; wenn also eine Differenz ein- tritt, so darf dieser Umstand nicht wundernehmen, wie e« in der Presse öfters geschehen ist. Nach den bi«jetzt vor liegenden Angaben der einzelnen Reichsverwaltungen ist anzunehmen, daß bei dem Reichskanzleramt, beim Reichs tage und beim Auswärtigen Amte eine Ueberschreitung de» Etats in ziemlich beträchtlichem Maße stattfindet. Bei dem Reichskanzleramt deshalb, weil auch in diesem Jahre bedeu tende Kosten wegen de» Auftretens der Rinderpest nothwen dig geworden sind. Ferner hat das Patentamt, da» ja noch in der Entwickelung begriffen ist, eine Ueberschreitung nöthig gemacht, wie auch die verschiedenen Enquetecommisstonen, die getagt habe» und zum Theil noch tagen, nicht vorher- geseheue Ausgaben veranlaßt haben. Diese belaufen sich auf 1,242000 M. Der Reichstag hat zum Theil infolge zweier Sessionen im Vorjahre eine Ueberschreitung von 237000 M., das Auswärtige Amt eine solche von 200000 M. erfordert. Diesen Mehrausgaben im Gesammtbetrage von 1,679000 M. stehen beträchtliche MinderauSgaben bei andern Verwal tungen gegenüber. Die erste Stelle nimmt hier die Mili tärverwaltung ein, welche aus eine Minderausgabe von circa 4 Mill. M. für da» laufende Jahr rechnet. Der Grund dafür liegt hauptsächlich in den gesunkenen Preisen der Fcldsrüchte. Bei den Zinsen der Reichkschuld ist eine Minderausgabe von 1,395POO M. (Hört, hört!) Die Eisenhahn liefert eine MinderauSgabe von 35000 M., weil sich der Beitrag für die Salict-Golthaxdhahn etwa» geringer berechnet, als im Etat veranschlagt war. Diese Minderaus gaben betragen im ganzen 5,480000 M., jene obigen Mehr ausgaben abgerechnet erhalten wir 3,801000 M. an Min derausgabe. Bei den Einnahmen sind Mindereinnahmen zu verzeich nen (was ja nicht überraschen kann, da der Druck ans Handel und Wandel immer noch fortdauert), bei den Zöllen und Verbrauchssteuern von 15,387000 M. (Hört, hört! rechts.) Vom 1. April 1878 bis 1. Febr. 1879 hat die Ist-Einnahme betragen 195,444230 M., der Etat sieht im ganzen voraus 245,585830 M.; es müßten also in den beiden Monaten Februar und März noch eingehen 50,141600 M. Nun sind im vorigen Jahre in den entsprechenden Monaten trotz der großen Labackseinfuhr nur vereinnahmt worden 34,281020 M>, seht man also für dieses Jahr ebenso viel an, so bleibt ein Deficit von 15,160580 M. Dazu muß die Verminderung der Aversen mit 218190 M. hinzu gezogen werden, sodaß die schon vorher erwähnte Summe von 15,378000 M. erscheint. Bei der Wechselstempelsteuer wird die Einnahme um 580000 M., bei der Post- und Tele graphenverwaltung um 1,290000 M. hinter dem Voran ¬ schlag Zurückbleiben, ebenso die Eisenbahnverwaltong um 500000 M. S« ist von Interesse, zu vergleichen, wie die Minder- einnahme an Zöllen und gemeinschaftliche» Verbrauchs steuern und an Wechselstempelsteuer sich verhalte zu dem bisherigen Entwickelungsgange unserer Einnahmen au« diesen Quellen, ob man -nnehmen muß, daß die jetzigen Erträge dem normalen Ertrage nach der jetzigen Gesetz gebung entsprechen. Die Frage ist deshalb von Interesse, weil von ihrer Beantwortung die weitere Frage abhängt, ob mau, um die Matricularbeiträge zu vermindern, Zölle und Verbrauchssteuern einträglicher machen kann. Ich habe eine Uebersicht anfertigen lassen über die Erträge pro Kopf der Bevölkerung seit 1869. Zölle und B«rbrauch«sttuern ergaben danach 1869 auf den Kopf 525 Pf., 1873 (da« ist der Eulminationspunkt) stiegen sie auf 725 Pf., für 1878 betragen sie 659, ungefähr soviel wie 1872. Die Wechsrl- stempelsteuer eraibt 1870 15 Pf., 1873 19 Pf., 1878 14 Pf. pro Kopf. Sin« ganz andrre Bewegung zeigen dir Bruttoeinnahmen an Briefporto; 1869 pro Kopf 163 Pf., und in stetiger Steigerung 1878 bi» 269 Pf. Die mit- getheilten Mindereinnahmen betragen 17,700000 M., denen Mehreinnahmen au» Ueberschüssen au» früher» Jahren so wie au» Zinsen von belegten Reichsgeldern im Betrage von 3,300000 M. gegenüberstehen, sodaß die Mindereinnahme 14,447348 M. beträgt. Stellt man die obenerwähnte« MinderauSgaben in Gegenrechnung, so ergibt sich ein De ficit für das laufende Finanzjahr vo» 10,600000 M. Die Summe der Matricularbeiträge ist also um 10 Mill, zu gering angesetzt worden, es hätten statt 87 Mill. 97 ge rechnet werden müssen, und damit stimmt der Ansatz für 1879/80 mit 101 Mill. M. ziemlich genau. Im Etat für das kommende Finanzjahr sind dir Ab- Lnderungen gegen den letzten Etat nicht bedeutend; da» Resultat drückt sich aus in der Erhöhung de« Betrages der Matricularumlagen um 14 Mill. M. Wenn die Verbündeten Regierungen genöthigt waren, anch diesmal wieder eine be deutende Summe von Matricularbeiträge« in den Etat ein zustellen (nur 1873 belief sich die Summe auf 103 Mill. M„ war also ein weniger höher), dagegen nicht in der Lage waren, jetzt schon mit dem Etat Vorlagen an dieses hohe Haus zu bringen, welche die Verminderung oder Beseiti gung dieser Beiträge bezwecken, so haben sie doch keines- > weg« die Absicht aufgegeben, derartige Vorlagen noch wäh rend der jetzigen Session einzubringen, und ich hoffe, daß es diesmal gelingen wird, eine Verständigung herbcizu- führen, welche da« Ziel erreicht, das ja schon seit Jahren sowol den verbündeten Regierungen wie dem hohen Hause vorschwebt. Ueber die Frage, wie die Finanzreform im Reiche und in den Einzelstaaten zu gestalten sei, wie man dem Reichs tage einen von ihm selbst in der vorigen Session verlang ten umfassenden Steuerreformplan vorkgen könne, hat zwi schen den verbündeten Regierungen eine Verständigung iq, vorigen Jahre stattgefunden. Auf Veranlassung des Reichs kanzler« sind die Finanzminister in Heidelberg zu einer Kon ferenz zusammengetreten, deren Zweck «S hauptsächlich war, festzustellen, wie sich in den Einzelstaaten das finanzielle Bedürsniß stellte, d. h. welche Summen die Einzelstaaten Hom Reiche erwartest müffen, " wenn sie bei sich selbst die jenigen Reformen in Bezug auf Steuerwesen einführen wollen, die sie für durchaus nöthwenbig halten. Dabei hat sich ergeben, daß in allen deutschen Staaten die Regie rungen steigenden Ausgaben und Bedürfnissen gegenüber- stehen; «S hat sich weiter ergeben, daß, da solche steigenden Bedürfnisse seitens der Finanzverwaltung nur durch Ver mehrung der directen Steuern im wesentlichen gedeckt wer den können, diese aber fast ausnahmslos bereit« eine Höhe erreicht haben, die eine weitere Steigerung als nicht thun- lich erscheinen läßt, eine Vermehrung der eigenen Einnah men des Reiches ein dringende« Bedürsniß ist. Darüber bestand gar keine Meinungsverschiedenheit, daß das System der indirecten Steuern im Reiche weiter auszubilden sei z» dem doppelten Zwecke, daß das Reich in seiner Finanz gebarung auf eigene Füße gestellt werde und den Einzel staaten di« Mittel zugeführt werden, um diejenigen Re formen in Bezug auf direkte Staats- und Gemeindesteuern durchzuführen, die für sie als dringende« Bedürsniß er scheinen. Weiter hat man sich über die Mittel verständigt, welche hätte es niemals die Plätze gewechselt. Mit derselben Akkuratesse, Punkt 9 Uhr, erscheint der Hof, an sei ner Spitze der mit rüstiger Frische gesegnete Kaiser, der belebende Mittelpunkt alles und jedes Interesses. Wie er sich mit dem Hofe zum feierlichen Umgänge durch den kolossalen Festraum rüstet, erscheint in der großen kaiserlichen Mittelloge Excellenz Hülsen und sofort ertönt von jener Empore die Festpolonaise mit Ge sang, die nun schon seit Friedrich Wilhelm'- IV. Zeiten ihre in schwunghaften Rhythmen sich ausprägende Schul digkeit thut. Der Kaiser sah an diesem Abende, wo er sich mitten in seinem treuen Volke bewegen konnte, äußerst heiter aus. Während der Pausen zwischen den beiden feierlichen Ruudgängen unterhält sich der Kai ser regelmäßig in den lauschigen zu BosketS umge- wandelten FoyerS des ersten Ranges mit den dort Umherstehenden. Manche schöne Dame empfängt ein freundliches Wort deS hohen Herrn und da, wo die hohe Diplomatie mit ihren bezopften College» au- dem Himmlischen Reiche, wo die hohen Fürstlichkeiten und Generale ihren Standort aufgeschlagen haben, der vor der profanen Menge durch eine leichte Barriere abge trennt ist, wird an diesem der harmlosen Freude und Geselligkeit gewidmeten Festabend da- bekannte „pro ropudlioa «st, «tum lucker« vickomur" durch die Ge genwart des Kaisers vollständig paralysirt. Während im Festsaale umher gewogt und getanzt wird, knalle» im Concertsaale die Champagnerpfropfen, und da jetzt der astrachaner Caviar in schlechten Ge ruch gekommen ist, hält man sich au Austern schadlos, die der zum Commerzienrath avancirt« Traiteur Bor chardt zu wahren Bergen aufthürmt. Merkwürdig, während hier das Geldprotzenthum sein Domicil auf schlägt, bleibt der Adel auf der Bühne in jenen be scheidenen Zimmerchen, welche den niedlichen Balleteusen zum Ankleiden dienen, und beschwichtigt die Anforde rungen des Magens mit profanen Schinkenbröten und einem Glase von GambrinuSgetränk. Das hohe Be amtenthum hielt sich fern. Wer kann auch, mit drei Töchtern gesegnet, sich den LuxuS solcher Bälle gestat ten und in Concurrenz mit den reichen Bourgeois treten, bei denen Geld keine Rolle spielt? Die Frage wegen des vor dem Potsdamer Thore zu errichtenden Obelisken auS dem dauerhaftern Ma terial von Granit und Bronze statt deS jetzt impro- visirten von Holz ist zwar keine offene mehr, aber hinsichtlich des leidigen Geldpunktcö doch eine recht brennende. Täusche man sich nicht! Der erste En thusiasmus für ein solches monumentales Werk, daS ja dem schönen Platze vor dem Potsdamer Bahnhofe zur größten Zierde gereichen würde, ist verraucht. Die Beiträge fließen spärlich und werden, wenn nicht wie der ein kräftiger Anstoß gegeben wird, am Ende ganz versiegen. Und doch sind 100000 M. oder — Thaler (das lasse ich ungesagt) nicht so schwer aufzubringen. Aber die berliner Welt hat jetzt andere Sorgen. Tan zen wir auch in der CarnevalSzeit nicht auf einem Vulkan, so macht uns ein ängstlicher Blick nach Osten trotz aller feierlichen Versicherungen, daß am Kaspischen Meere die Pest im Erlöschen sei, um unsere werthe Gesundheit doch recht besorgt, zumal wir mit Diph- IheritiS und Typhus schon genug geplagt sind. Diese Dinge wirken, abgesehen von der schlechten Lage aller Geschäfte, auf die Obeliskenfrage sehr deprimirend. , Es bleibt aber eine Ehrensache, zu der sich Berlin am 5. Dec. v. I. fest engagirt hat, und da glaube ich denn, daß über kurz oder lang etwas Energisches ge schehen muß,' um die Begeisterung für die patriotische Sache wieder in Fluß zu bringen. Mit dem bereits gesammelten Gelde können die Herren Baumeister Kyllmann und Heyden ihren genialen Entwurf schon beginnen und, einmal begonnen, dürfte der Fortsetzung auch daS Geld nicht fehlen. Die Zeitungen müßten freilich die Sache wieder energisch in die Hand neh men, damit die Sammlungen in Fluß kommen. UebrigenS drängt auch die zerstörende Zeit dazu, welche sich an dem Modell bereits recht fühlbar macht. Weniger in der tanzlustigen als in der theater- lustigen berliner Welt machen sich die geldklammrn Zeiten fühlbar. Die beiden Hoftheater Huben im vorigen Jahre mit keinem Ueberschuß gearbeitet und die Theaterdirectortn von beinahe 15 Privatbühnen setzen umsonst den ganzen Acheron in Bewegung, um ihre Kassen zu füllen. Hr. Hofmann vom Friedrich- Wilhclmstädtischen Theater, der mit seinen exquisit gegebenen Operetten (hat doch der „Kleine Herzog" be reits über 60 gut besuchte Vorstellungen erlebt) noch mit die besten Geschäfte macht, wird im Sommer zwei Monate schließen und überdies einzelne freilich ganz kolossale Gagen um 10 Proc. reduciren. WeShalb, so denkt er, soll ein ausgesprochener Millionär bloS aus Liebe zur Kunst Opfer in der heißen Jahre-zeit bringen? Director WolterSdorff hat sich zu seinen Vätern versammelt, und die armen Schauspieler, die in seinem Theater in der Chauffeestraße sich vor lee ren Bänken abmühten, waren schon um Neujahr auf»
