Volltext Seite (XML)
Dienst«,. Leipzig. Dic Z-Nuug er schein» nii» Suenahm- »c« Ssanlag« t-iglich nachmiilaq« für den fülgendcn Tag. Preis für »a« LitNrljahr !>/, Thlr.; jede nn,elnc Nnmmrr 2 -Igr Nr 302 - S8. December 1858. DMschr AllMinc Mmg. .Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!- Au bezi.be» durch alte P»st- umrer des In- und NuNandc«, fosie durch die Äivedm-'n.in Leipzig «Ouerst-aße 1!r. 8, Änsertionsgebühr für den Siaum einer Zeile 2 Ngr. T^ie Deutsche Allgemeine Zeitung ist im Laufe der letzten Jahre unausgesetzt bemüht gewesen, den an ein größeres unabhängiges Blatt gestellten Anfoderungen des deutschen Publikums zu entsprechen. Gegenüber dem jetzigen regern politischen Leben in Deutsch land wird sie in diesem Streben nicht ermüden, sondern demselben vielmehr durch vermehrte Anstrengungen und fortgesetzte Vervoll kommnungen entgegenkommen. Ihre politische Richtung darf als bekannt vorausgesetzt werden und ebenso, daß sie in jeder Bezie hung — durch Leitartikel, Origlnalcorrespondenzen und telegraphische Depeschen, sowie durch ein Feuilleton und die besonders sorgsam gepflegte Rubrik: Handel und Industrie — die verschiedenen Ansprüche der Leser zu befriedigen sucht. In Leipzig erscheinend, darf sie außerdem speciell für Sachsen und ganz Mitteldeutschland eine besondere Wichtigkeit beanspruchen. Das Abonnement auf die Deutsche Allgemeine Zeitung beträgt wie bisher vierteljährlich nur 1V? Thlr. Inserate (die Zeile L Ngr.) finden durch sie die weiteste und zweckmäßigste Verbreitung. Annahme von Inseraten: In Leipzig: Expedition der Deutschen Allgemeinen Leitung und Heinrich Hübner; Altona: Haasen^ stein L Vogler; Amsterdam: Sezzffardt'sche Buchhandlung; Berlin: A. RetemeZer; Bonn: Henrg <L Lohen; Bremen: E. Schlotte; Dresden: L. Höckner und Redacteur Schau;; Frankfurt a. M.: vr. Ed. Hartenfels und Ääger'sche Buchhandlung; Hamburg: Iakob Türkheim; Hannover: I s. ist. Mehltretter; Paris: kureau keutral p«ur pzilewagoe, 29, kue siez Kons-Iinkantz. , Deutschland. Frankfurt a. M., 24. Dec. In der diesjährigen Schlußsitzung der Bundesversammlung, welche gestern stattgefunden hat (Nr. 301), sind einige wichtige Gegenstände von allgemeinerm Interesse zur Verhand lung gekommen. Zunächst die holsteinische Angelegenheit. Die in der Sitzung vom 9. Dec. gestellten Ausschußanträge wurden einstimmig zum Beschluß erhoben. Die praktische Bedeutung dieses Beschlusses liegt namentlich darin, daß den vereinigten Ausschüssen ausdrücklich zur Pflicht gemacht ist, sich von. den demnächst beginnenden itzehoer Verhandlungen in genauer Kennl- niß zu erhalten, um erforderlichenfalls sofort dic entsprechenden Anträge am Bunde stellen zu können. Sodann kamen in der bekannten AuSwanderungs- angclegenheit die Anträge zur Abstimmung, welche der Ausschuß in der SitzUM vom 1. Juni gestellt hat. Dieselben beziehen sich bekanntlich theils äüf die Verhinderung der unerlaubten Auswanderung, theils auf den Schutz der deutschen Auswanderer. Da die Vota der einzelnen Regierungen von einander abweichcn und eine sofortige Schlußziehung daher nicht angängig war, so wurde die Angelegenheit an den Ausschuß behufs weiterer Bear beitung zurückgewiesen. Ferner gaben in der rastadter Sache von den be- theiligten drei Regierungen zunächst Oesterreich und Baden eine Erklärung ab; in derselben wird beantragt, die Verhandlungen über bundesrechtliche Sanktion der von ihnen vorgelegten BesatzungSconvention einstweilen auf sich beruhen zu lassen, da bei der gegenwärtigen Sachlage sich eine Ver ständigung über die differirenden Ansichten erhoffen ließe. Preußen hat darauf sich bereit erklärt, auch seinerseits unter Wahrung seines bisherigen Standpunkts auf eine einstweilige Aussetzung der Verhandlungen cinzugehen. Hierdurch ist für die demnächstige Verständigung der betheiligten Regierun gen untereinander der erforderliche Raum gewonnen. (Preuß. Z.) — AuS Frankfüre a. M. vom 20. Dec. wird der Allgemeinen Zeitung geschrieben: „Preußen, als der bedeutendste Rheinuferstaat, hat es (im vollen Einvcrständniß mit Oesterreich) unternommen, nach Schließung der Konferenz zu Hannover die beiden kleinern Rheinuferstaaten Nassau und das Großherzogthum Hessen im Correspondenzwege zur Annahme der ba dischen Propositionen in Betreff der Nheinzölle zu bewegen. Es ist alle Hoffnung vorhanden, daß dies gelingen wird." Preußen. E Serkin, 26. Dec. Die hinsichtlich einer Besetzung der Ober präsidentenstelle der Mark Brandenburg verbreiteten Gerüchte hören wir als gänzlich unbegründet bezeichnen. Wir glauben nicht zu irren, wenn wir andeuten, daß dem Minister deS Innern, Hrn Flottwell, diese Stelle offen gehal ten bleibt. Was die Angabe betrifft, welche in den letzten Tagen hier auf getaucht ist, daß Hr. Flottwell in nächster Zeit das Oberprästdium der Mark Brandenburg wieder übernehmen werde, so entbehrt dieselbe, wie wir ver sichern hören, in gleicher Weise eines thatsächlichen Anhaltepunktö. — Zn einem hiesigen Blatte heißt eS in Bezug auf die deutsch-dänische Fruge: „Wen« eS eine Angelegenheit gibt, worin wir mit unbedingter Zuversicht auf das Ministerium Hohenzollern-Sigmaringen blicken, so ist eS die schleswig-holsteinische. Wir legen wenig Gewicht auf eine schon von man chem Mtstrauischen ausgebeutete Erscheinung, auf die Thatsache, daß das Preußische Wochenblatt, bisher fast der mannhafteste und einsichtigste Ver- theidiger der Herzogthümer in der deutschen Presse, neuerdings seit Mo naten darüber schweigt." Wir glauben in Bezug auf das Schweigen des Preußischen Wochenblatts der Auffassung ganz beitreten zu können, daß darauf wenig Gewicht zu legen ist, weil wir allen Grund zu der Annahme haben, daß dieser mehr zufälligen Erscheinung, die namentlich darin ihre Erklärung findet, daß den innern Fragen Preußens sich vorzugsweise die Aufmerksamkeit zugcwendet hatte, keine ernstern und ttefern Gründe irgend einer Art untergelegen habe». DaS Schweigen des Preußischen Wochenblatts in der besagten Angelegenheit wird sicher nicht mehr von langer Dauer sein. UcbrigenS muß immer wiederholt werden, daß nur das gegenwärtig wirklich Erreichbare fest ins Auge gefaßt und dafür aber auch dic ganze Kraft eingesetzt werde, um in dieser nationalen Angelegenheit wieder einen festen Boden zu gewinnen. — Mit Recht wird in ver gediegenen Zink- eisen'schen Abhandlung über die Zukunft der orientalischen Frage (in Rau- mer's „Historischem Taschenbuch") hervorgehoben, daß letztere auch in Zukunft noch ein Brennpunkt der europäischen Politik bleiben werde. Das eine scheine indessen als größter Gewinn des jüngsten blutigen Versuchs ihrer Lösung festzustehen: daß das Dasein, selbst die Integrität des osmanischen Reichs als wesentliches Erforderniß der europäischen Ruhe auf lange Zeiten ge sichert sei, zumal wenn die begonnene Wiedergeburt desselben den glücklichen Fortgang haben sollte, welchen man im Interesse europäischer Civilisation und christlicher Gesittung nur aufrichtig wünschen und hoffen müsse. Wir führen diese Worte des genannten Verfassers der „Geschichte des osmanischen Reichs" deshalb an, weil sic mit der Politik derjenigen Großmächte (unter diesen auch Preußen), welche cs wirklich redlich mit der Aufrechthaltung der Integrität des türkischen Reichs meinen, im vollen Einklänge sich befinden. Die Reformbcstrebungen zur innern Kräftigung dieses Reichs haben zwar bisjetzt nur unbefriedigende Ergebnisse geliefert, ohne jedoch als hoffnungs los betrachtet werden zu können. Es würde eine Unbilligkeit darin liegen, wenn man den wichtigen StaatSact, den Hat-i-Humaium vom 16. Febr. 1856, welcher alle Zweige der öffentlichen Verwaltung in Form und We sen umgestalten soll, schon jetzt im ersten Stadium seiner praktischen Fol gen einer schonungslosen Kritik unterwerfen wollte. Staatsreformcn in einem Reiche, wo krankhafte Zustände der eigenthümlichsten Art, an denen eine Vergangenheit von Jahrhunderten hängt, durch gründliche Heilung überwunden sein wollen, haben mit Schwierigkeiten zu kämpfen, von denen man im übrigen Europa keinen Begriff haben kann, weil ihm solche Zu stände glücklicherweise meistens ganz fremd sind. Seit vier Jahrhunderten hat es nicht gelingen wollen, die christlichen Untcrthanen deS Großherrn in ein angemessenes Verhältniß zu dem osmanischen Staatswesen zu bringen. Es ist daher nicht zu erwarten, daß dies gegenwärtig mit einem Schlage werde in Erfüllung gehen. Europa wird sich in dieser Beziehung, möge der Wille der Pforte noch so redlich sein, noch auf lange Zeit hinaus in Geduld fassen müssen. — Die National-Zeitung bespricht in einem länger» Artikel dic Bestra fung der Preßvergchen und meint, es sei unbestritten, daß eS der Re gierung sehr leicht sein würde, den nächsten Kammern einen umfassender«! Gesetzentwurf zur Beseitigung der zahlreichen Mängel der bestehenden Preß gesetzgebung vorzulegen. Vor allen« aber dringt sie auf die Verweisung vor Geschworene. Sie sagt: „Wer kann besser als einige unparteiische Männer aus dem Volke darüber urtheilen, ob in einem einzelnen Falle wirklich Haß und Verachtung gegen die Regierung, einen Stand oder eine Person aus gestreut sei? Wenn zwölf Männer dies nicht finden, dann ist auch gewiß kein öffentliches Aergerniß gegeben worden, und nur eine solche That soll ja eventuell bestraft werden. Richter hingegen haften zu eng an der Aus legung des Gesetzesbuchstabens und die moralische Freiheit, mit welcher der Geschworene nach Maßgabe aller Umstände urtheilt, ob eine Aeußerung unstatthaft, zu weit gehend und straffällig gewesen, ist bei ihnen, gerade um deswillen, zum Nachtheile des Angeklagten, gebunden. Darum rechnen wir sicher darauf, die Frage der Kompetenz der Schwurgerichte in Preß fachen heute oder morgen aus der Tagesordnung zu finden." — Bei der Nachwahl im vierten aachener Wahlbezirk (Stadt- und Landkreis Aachen und Kreis Eupen) sind an Stelle deS Ministers v. Auers Wald und Obertribunalraths Blömer gewählt worden der Tuchsabrikant Bi schaff und l)c. mosi. Hahn.