Volltext Seite (XML)
Mittwoch. Leipng. Die Ztltung er scheint mit Ausnahme de« Sonntags täglich nachmittag« für den folgenden Tag. Preis für da« Vierteljahr I'/j Thlr. f jede einzelne Nummer 2 Ngr. — Nr. 167. - Mutsche Allgemeine Keitnng. »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» 21. Jtllt 1858. Zu beziehen durch alle Post ämter des In- und Auslandes, sowie durch die Expedition in Leipzig «Querstraße Ski-. S). Insertionsgebühr für den Naum einer Zeile 2 Ngr. Deutschland. lZ Frankfurt a. M., 17. Juli. Mit ungewöhnlicher Spannung erwar tete man daS Resultat der vorgestrigen Bundeötagssttzung, da cs bereits seit einigen Tagfn bekannt geworden war, daß die dänische Antwort angelangt sei. Dieselbe, am 10. Juli von Kopenhagen abgesandt, traf wirklich am 13. Juli hier ein und wurde dem Bundcöprästdialgesandten zu gestellt. Dieser veranlaßte darauf sogleich eine Zusammenkunft deS betref fenden Ausschusses, welcher die Antwort vorläufig als Anlage zu dem näch sten regelmäßigen Bundesfitzungsprotokoll zum Druck beförderte. Die Schrift umfaßt in dieser freilich etwas weitläufigen Druckform 13^ Bogen, ist ihrem Inhalt nach aber so weitschweifend, wie man es nur immer von der diplomatischen Umgehungs-, Ausweichungs- und Vcrschleppungskunst der dänischen Politik erwarten kann. Sie gibt nach, misversteht, bittet um Aufklärung, spricht von Rechten re., kurz, sie fehlt gerade noch zur Hin ausschiebung der bundestäglichen Erecutionsprocedur, die ohnehin ihren be messenen Gang hat. Beschlossen wurde in Bezug auf die Antwort nichts weiter, als daß sie von den Herren Gesandten ihren Regierungen zur bal digst schnellen Jnstructionserlangung zu übersenden sei. Außerdem wurde, wie üblich, ein Referent für die Angelegenheit ernannt, um in der nächsten Sitzung das Gutachten des Ausschusses über das pro und contra der Ant wort einzubringen. So viel man schon jetzt erfährt, wird daS Referat ge gen die Antwort ausfallen, aber damit der Fortschritt der Sache keines falls beschleunigt sein, da Dänemark so schlau gewesen ist, die verschieden artigsten Interessen in der Antwort anzuschüren. Nicht allein daß es ver spricht, die holsteinischen Stände wiederum berufen zu wollen, um selbst noch einmal ein Urtheil in der Sache abzugeben und bis zu dem ominösen Urtheil die GesammtstäatSverfassungsgewalt über Holstein-Lauenburg zu sus- pendircn; nein, cs beruft sich auch auf die Thronfolgevcrhandlungen von 1852, denen zufolge es in gewissen Fällen nur den Großmächten zustehe, einen endlichen Ausspruch, einen Gewaltstreich zu thun! So wirst Däne mark dem deutschen Bundestage einen großen europäischen Köder vor, um die kleine schleswig-holsteinische Frage in den Schlamm der Vergessenheit hineinznangeln. Aber wer weiß, ob der Fortschrittsgeist der Zeit nicht auch für die Diplomatie Dampfbagger in Thätigkcit setzt. — Der «Zeit» schreibt man aus Frankfurt a. M. vom 17. Juli: „Der Bundesausschuß für die Holstein isch e Angelegenheit ist nach Beendigung der Bundestagssitzung am 15. Juli sogleich in Berathung über die dänische Antwort getreten und wird am 19. Juli wieder eine Sitzung halten, so daß am 22. Juli sein Bericht in der Bundcstagssitzung voraussichtlich er folgen wit'd. Beachtenswerth ist eine Aenderung, welche die Fassung der Erklärung,des dänischen Bevollmächtigten kurz vor der Bundestagssitzung erfahren^ haben muß. Während, nämlich früher nach allgemeiner Vcrsichc- rung MS Zugeständniß so gefaßt war, die Gesammtstaatsverfaffung rc. bis zur Verständigung mit dem Bunde als «ruhend» zu betrachten, ist in dem officiellen Bericht, welchen die frankfurter Blätter bringen, gesagt, Däne mark wolle diese Verfassung als «mittlerweile außer Wirksamkeit seiend» betrachten. Ein gewisses Entgegenkommen des dänischen Cabinets ist darin zwar nicht zu verkennen, aber es erscheint den Bundesforderungen gegen über doch nur rein negativer Art und kann allein bei einer aufrichtigen Bereitwilligkeit deS neuen dänischen Cabinets zu positiven Zugeständnissen an die Herzogthümer die Aussicht auf eine endliche Verständigung noch rege erhalten." — Der Allgemeinen Zeitung geht aus Wien vom 16. Juli die verbürgte Mittheilung zu, daß der Conflict in der rastadter Besatzungsfrage als ausgeglichen betrachtet werden darf, „in einer Weise ausgeglichen, mit -einer Patriotischen Mäßigung und Selbstverleugnung, die selbst den Gegnern Oesterreichs die Anerkennung abdringcn muß: Oesterreich hat sich um Deutsch land wohl verdient gemacht". Preußen, r Serkin, 19. Juli. Das Preußische Wochenblatt beginnt eine Reihe von Artikeln über die Legislaturperiode von 1855—58 und ihre Ergebnisse. Die Stellung, welche die altpreußische Partei einnimmt, dürfte sich in diesen Artikeln recht eigentlich ausprägcn, weshalb wir auf dieselben die Aufmerksamkeit richten möchten. Wenn der Artikel des Preu ßischen Wochenblatts über Parlamentarische Regierung anscheinend von mehreren'Organen der Presse mißverstanden worden ist, so dürften die be sagten Artikel über die Ergebnisse der letzten Legislaturperiode diese Mis- verständnissc am wirksamsten zu lösen und zu beseitigen geeignet sein. Die Auffassung, als sei durch jenen vielbesprochenen Artikel es offen ausgespro chen, daß die altpreußische Partei neben der starken Krone keine starke Lan- desvertrctung wünsche, ist eine entschieden irrige Deutung, die in diesen Ar tikel sonderbarerweise hineingelcgt worden ist. Die Wirksamkeit der Fraction v. Bethmann-Hollweg in dem Abgeordnetenhause und in der frühern ll. Kammer ist der beste und bündigste Beleg dafür, daß die altpreußischc Partei eine starke Krone und auch eine starke Landesvertretung für Preu ßen ersprießlich hält. In dem heutigen ersten Artikel über die Ergebnisse 'der vergangenen dreijährigen Legislaturperiode heißt es: „Der Opposition gebührt daS Verdienst, einen vollständigen, auch von der Gegenseite als conscrvativ und zweckmäßig anerkannten Entwurf zu einer Landgemcinde- srdnung eingebracht zu haben; denselben Entwurf, welcher, in dem soge nannten «gelben Buche» enthalten, bereits bei den frühern Verhandlungen den ministeriellen Entwürfen gegenübergestellt war. ES ist vom rein sach lichen Standpunkte aus wirklich kaum zu erklären, warum Ministerium und Rechte diesen ungleich vorzüglichcrn Vorschlag nicht schließlich acceptirt ha ben." Am Schluffe wird hervorgehoben, daß die Verfassungsurkunde mit Ausnahme des allerdings tiefgreifenden Art. 42 in der gegenwärtigen Le gislatur so gut wie intact geblieben sei, in welchem Umstande ein, wenn auch stillschweigendes, .so doch sehr entschiedenes Anerkenntniß dafür gefun den werden müsse, daß mit dieser von einer bekannten Partei früher oft verketzerten Verfassung denn doch am Ende zu regieren sei. Die Partei habe deshalb der Verfassung und dem konstitutionellen Lebew gegenüber nunmehr eine wesentlich veränderte Stellung einzunehmen begonnen. — Der König von Preußen hat für daö zu errichtende Melanchthon- Denkmal die Summe von 1000 Thlrn.- bewilligt. Köln, 18. Juli. Gestern und heute trafen sehr viele Legitimisten und Orleanistcn hierselbst ein, vcrmuthlich, um Besprechungen abzuhalten und eine Annäherung beider Parteien anzubahncn. Graf Chambord kam aus Belgien in Deutz an, wo er für sich und seine nächste Umgebung für 14 Tage 21 Räume micthcte. Die übrigen Fremden, meist dem alten Adel angehörend, nahmen in Köln in drei der ersten Gasthöfe, im Hotel Royal, im Hof von Holland und im Rheinischen Hof, ihr Absteigequartier und machten zum Theil schon gestern und anderntheils heute dem Grafen Cham bord ihre Aufwartung. (Wes.-Z.) Dortmund, 14. Juli. Nach zuverlässiger Mittheilung ist die von hier gemeldete Arbeitseinstellung der in der 'Hauptkanzlei des hiesigen Krcisgerichis beschäftigten Schreiber (Nr. 155) allerdings eine Thatsache. Allein die Hälfte derselben hat ihr Unrecht Ungesehen und ist zu ihrer Pflicht zurückgekehrt. Die übrigen erledigten Stellen sind sogleich wieder anderweitig besetzt worden. Die Kanzleischreiber waren nach den bestehen den Vorschriften gegen eine firirtc monatliche Remuneration, welche mit 8 Thlrn. beginnt und 15 Thlr. nicht übersteigen darf, angestellt und ver pflichtet, ohne Rücksicht auf das Maß der Arbeit, das gcsammte Schreib werk pro rata zu bestreiten. Verschicdentlicher Maßregeln ungeachtet waren sie dieser ihrer Verpflichtung nicht nachgekommen, weshalb ihnen am Ende vorigen Monats für die durch ihre Schuld verbliebenen Reste der vorhe rigen Androhung gemäß, verhältnißmäßige Abzüge an ihren Renumeratio- nen gemacht wurden. Dieser Umstand und Unzufriedenheit mit ihrer ge ringen Besoldung überhaupt veranlaßte sie, ohne die vorgeschriebenc vier- wöchentliche Kündigung, am 30. Juni plötzlich ihre Thätigkcit einzustcllcn. Von einer Bedrohung mit der Staatsanwaltschaft ist dabei keine Rede ge wesen. (Köln.Z.) Stettin, 17. Juli. Die Beschlagnahme dänischer Schiffe, die vor ein paar Tagen hier erfolgte, kam, wie die Stettiner Zeitung berichtet, heute vor dem königlichen Kreisgericht zur Verhandlung. Die dänischen Schiffskapitäne Albert Albertsen, Hans Albertsen und Christen Christensen aus Marstel in Dänemark waren, da sie mit ihren Schiffen Küstenfracht fahrt von Königsberg in Preußen betrieben, und in Betracht, daß die Kü stenfrachtfahrt derselben von einem preußischen Hafen nach einem andern inländischen Platz durch das Gesetz von 1822 verboten ist, von der könig lichen Staatsanwaltschaft unter Anklage gestellt worden. Die Vertheidigung in der Person des Justizraths Dr. Zachariä beantragte indessen von vorn herein die Aussetzung der sachlichen Verhandlung aus dem Grunde, weil das Gesetz in dem Falle eine Ausnahme von der allgemeinen Bestimmung mache, wenn die Einfuhr durch ausländische Schiffe für das Land eine Wohlthat sei. Dieser Fall liege vor, und will die Vertheidigung dicö durch Atteste der königlichen Negierungen zu Danzig und Königsberg zu beweisen suchen. Der Gerichtshof beschloß demgemäß, die Verhandlung der Sache selbst zu vertagen. Baiern. München, 18. Juli. Untersuchungen, welche an den hiesigen drei Gymnasien gegen die Schülcrverbindung der „Nauenscr", auch „Schwarze Ritter" genannt, geführt wurden, haben bisjetzt 11 Di missionen zur Folge gehabt, sind aber noch nicht beendigt. Sie sotten arge Ausschweifungen, geistig und körperlich zerrüttend, an den Tag gebracht haben. — Der Kölnischen Zeitung wird aus München vom 15. Juli geschrieben : „Die Hoffnung, welche man hier im Publikum noch vor einer Woche aus die Bereitwilligkeit der Regierung setzte, jedes energische Vorgehen gegen Dänemark zu unterstützen, wenn sein Cabinet die Forderungen dcö Bun-
