Volltext Seite (XML)
matzt.jur Radscha »n dessen größten 's Nynee on 5000 inen» Lack Irr jeden Dhondoo mde ist", n bereits indischen ach an- chkutana, leichzeitig Truppen ails sind den der en. Das nd über geschlcu- ist. Am wurden S bestan- iben, bis Mauern gefeuert, battcrien ängs ei- aber die ige Hun- rit einer lich hatte Sturme lagd ge- cle über lben zer- rs. Als wollten, ann wa- iie Ero- ente dcS rüng ist ort ein befand, /gestellt, ab; da oorrathc Die im Radscha gen an- wortete, .gleichen idthaten Gegen-' Kinder, gen ih- et, den m Ent- S regu- machtc schlugen Flucht. Brand n durch lle Be- Koment oß sein, h durch va acht )tah an rd war erweise stnnten indliche : Rad- ürmen, wicflich -cpcsche ige die tbewc- hr 50 SWEnd. Nr. 111 schchrr, uM, GaiaoKm. lSzlich »»chn,IN«g, stkr den fplieiiten Tag. Preß» für das Vierteljahr »'/« Thlr.j jede eidt;elne Nummrr r Ngr. Dkitfchr MgMM Mmg. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» IS. Mai 1858. ZU »«lehr«. »Ich au« Post ämter de« In - pnd A»«linde», sowie durch die SrVrditioo »a Ltipsig (lüuerstraße Nr. 8). Änsertionsgebühr für de» Raum einer Zeile 2 Ngr — Oldenburgische Finanzpolitik. ^Hannover, im Mai. Oldenburg, ein Land ohne viel Adel, hat den hitzigen Rückschlag von 1850 und den folgenden Zähren bereits etwas glücklicher übepstanden als wir. Es hat keiner einseitigen Maßregeln, wie man bei. uns zp Lande, oder rettenden Thaten, wie man in Preußen sagt, behuxst, um die Landesverfassung den Grundsätzen des wiederhergestellten Datschen Bundes entsprechend umzugestaltcn. Die oldenburgische Regierung hat sich deshalb ein gesünderes und reineres Verhältniß zu ihrem Lande gewahrt, als die norddeutschen Nachbarstaaten Preußen und Hannover zei gen. Sie hat sich namentlich des Wahlmachens enthalten. Es ist auch schwer lich anzunehmen, daß bis auf einzelne außerhalb aller Macht stehende Per söplichkeiten ein namhafter Theil der Bevölkerung entweder die Grundsätze oder di« Männer der augenblicklichen Regierung zu ändern ein starkes In teresse empfinde. Pjenn gleichwol eine entschiedene Mehrheit des Landtags der Regierung in Finanzfragen ihre Unterstützung verweigert, ganze Steuer- vorlazen beseitigt Md sogar angciffsweise zu Werke geht, so verdient dies durch ganz Deutschland um so allgemeinere Beachtung, als es sich dabei unverkennbar um überall wiederkehrende, ja um nationale Anliegen handelt. Die neue Einkommen- und Personensteuer ist allerdings nicht etwa von der Opposition, sondert» von einer Coalition der Rechten und der Lin ken^ verwarfen worden. Der Finanzminister selbst hat dazu das Zeichen gegeben. Denn die 20 Landwirthe des Landtags hatten sich nicht beque men wollen, den Grundbesitz mit 2 Proc. Einkbmmcnstcuer zu belasten, während das Einkommen aus allen übrigen Erwerbszweigen nur 1 Proc. befragen sollte- Wenn dies die Freunde der Regierung schließlich gegen das Gesetz , aufstehen ließ, so war cs ein ganz anderer Grund, nämlich die einzige Klasse der Pcrsonensteuer, „die den Minister nicht stärker als den Tagelöhner treffen würde", was die Linke zur Ablehnung bewog. Dies aber, obgleich für die nächste dreijährige Finanzpcriode ein Deficit von fast 900000 Thlrn. in Aussicht steht. Pie Linke, der die den Ausschlag ge benden bäuerlichen Abgeordneten einstweilen noch lieber folgen als der Re gierung, ist natürlich gegen die Nothwendigkeit, diese Lücke auszufüllen, nicht blind, Auch möchte sie kaum den Vorwurf der Weser-Zeitung ver dienen, daß sie zweckmäßigen Abgaben für Häfen und Landstraßen abgeneigt sei. Sie würde, vielleicht' nicht einmal gegen Eiseilbahnbauten auf Staats kosten etwas einzuwenden haben, sorgten nicht Preußen und Hannover mit rührend freundnachbarlichem Wetteifer dafür, daß ihr die Verlegenheit die ser Entscheidung erspart bleibet Was der Linken Bedenken erregt, hat sie selbst ganz bestimmt in dem Anträge des Finanzausschusses ausgesprochen, der mit 29 gegen 15 Stimmen zum Beschluß erhoben wurde: vie Regie rung möge nun endlich der Auflage des Staatsgrundgesetzeö zu genügen anfangen, daß die Zähl der Behörden, Stellen und Beamten zu vermin dern sei. Die alljährlich höher anschwellende Gesammtsumme dessen., was für den Staatsdienst in Cilvil und Militär aufgewendet wird, obgleich ei nerseits die Sicherheit des europäisch«»- FritdenSzustMves, andererseits die Fähigkeit des Volks zur eigenen Verwaltung seiner Angelegenheiten zumal in der Gemeinde mit jedem-Jahre steigt, bewegt die Linke des oldenburger Landtags unsepS- Erachtens Mit großem-Recht,-sich von der äußersten Spar- samkeit in deb Bewilligung sowvl-von Ausgaben wie von Einnahmen lei ten zu- lasse«-. Zm--Staatsdienst selbst ist- jede Herabsetzung der Ausgaben theM durch das- Maiß der buntzesmäMen Verpflichtung begrenzt; theils an den guten- Willen der Regierung hinsichtlich einer Veränderung des öffentli chen Dienstes--gebunden. Freit-Entschließung hingegen gestatten die Aus gaben für den Aufschwung von Gewerbfleiß und Verkehr. Hier arbeitet der- Staat nicht nochwendig allein-; verbundene, aber freie-Einzelkräfte kön- new-ihn mehr- oder minder abköftm Ze- weniger die Staatsgewalt davon HS-ten will, UNf dem Feldt--des- GtaatS und der Gemeinde Selbstverwaltung der bthtrrsthtvtt Kbeist eintrettn zu lassen, desto stärker wird sich naturge mäß-die-schaffende-Kraft der Bevölkerung auf de« fruchtbaren Acker deS ErwerbeA-werfen, uNV -hier die Einmischung des Staats in demselben Gtade entbehrlich machen/ wie sie selbst-von-regelmäßiger-politischer Thätigkeit auS- geschlossen-wird.- ES ist-also-eine-vollkommen gesicherte Grundlage, wenn eine- GtändeversaMmlung für productive Leistungen des Staats- desto mehr bewilligt, je weniger- für- Soldaten unw Beamte von ihr verlangt- wird. Es ist dqF genau diejenige Grundlage, auf welche sich früher oder später unse- rep WtzrrMMNg,. stach. j«df Mtändevrijftunmluns- Deutschlands wird stellen müssens Nur vMwihr- Ms.kÜWtst. vie deutschen Landtage allmählich eipi- gez» EipflpH Mf> dqS bisjetzt» vollkommen willkürliche, Maß der „bundesmä- ßigxn Verpflichtung^ zst err»ichen hoffen. Deutschland. Preußen, -^r 13. Mai. Der Pfortenminister Fuad-Pasch« ist noch in aller Munde.» Plan avtii ,wissen, daß er sich viel Mühe gegeben habe, unsere Diplomatie über die Intentionen Preußens in Bezug auf die Ange ¬ legenheiten, welche auf den bevorstehenden Consirmzen in Paris zur Sprache kommen sotten, auSzuhorchen, ohne daß er sich seinerseits sehr offenherzig gezeigt hätte. Doch hat er die Erklärung abgegeben, daß die Pfotte sehr bereitwillig auf billige Wünsche eingehen werbt, Vic sichln Bezug aUf Vit- zwischcn den Donauuscrstaaten abgeschlossene Dostauschiffahrtsacto geltend machen dürsten. Da er zugleich beauftragt war, unserm König den Dank deS Sultans für das demselben bewiesene Wohlwollen auSzusprechcn, so wollte er durchaus den» König vorgestellt werden und soll auch in dieser Absicht nach Charlottenburg gefahren sein , ohne jedoch seinen Zweck erreicht zu haben. Auch soll er darauf gerechnet haben, daß er mit seinem zahlrei chen Gefolge von Berlin ebenso mit einem Ettrazuge nach Paris werde befördert werden, wie von Wie« nach Berlin. Bekanntlich hatte ihm der Kaiser von Oesterreich die Auszeichnung zu Theil werden lassen, ihn» sogar einen kaiserlichen Salonwagen für die Reise nach Berlin zu gewähren. — Aus Elberfeld meldet die dortige Zeitung, daß bei her diesjährigen Aushebung aus den Altersklassen von 1836 — 38 von ungefähr 13Ü0 Leuten nur 95, also etwa 7 Proc., cinsieUstngssähig befunden sind. Würtcmbcrg. StMtgavt, 12. Äai. In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten ist das Rüb'enzückersteuergesetz mit Stim menmehrheit angenommen wotdiN! Hannover. HtrnNover, 10. Mai. Wie die Neue Hannoversche Zei tung berichtet, befindet sich der dreizehnjährige Kronprinz in Begleitung seines Gouverneurs, des Oberstlicutenants v. Zffcndorff, auf einer Reise durch das Land, welche zum Theil zu Fuß züruötzelegt wird. Auf der Tour von Celle nach Schwalmstadt sei der jugendliche Prinz in den einzelnen Dör fern mit Zubel eMpfaUgen worden. Baden. Karlsruhe, 10. Mai. Die Karlsruher Zeitung meldet amt lich, daß infolge ertheilter Zustimmung der Großherzogin-Mutter der Groß herzog die Bewerbung des Fürsten Ernst zu Leininger» (geb. 9. Nov. 1830) um die Hand der Prinzessin Maric (geb. 20. Nov. 1834) ge stattet hat. Die Verlobung ist gestern im PalaiS der Großherzogin-Mutter vor sich gegangen. Großherzogthum Hessen. Darmstadt, 9. Mai. In dem hier erscheinenden Kirchenblatt wird gesagt, daß Pfarrer Ewald von der Kir chenbehörde wegen seiner eine Herabwürdigung der gottmenschlischen Person Christi enthaltenden Predigt ein«» schriftlichen Verweis erhalten habe. (S.M.) Mecklenburg/ Schwenn, 9: Ma». Die beiden neuen Professoren an der rostocker Universität, v. Meibom und Bartsch, haben ihreAemter angietreten. Wie die Hamburger Nachrichten zuverlässig erfahren, sind ihre Bestallungen mit-einer Kündigungsclausel versehen, welche vörkomimndenfallS ein« Amtsentlaffung sehr vereinfacht, dafür aber freilich auch die Stellung eines Proftssors zu einer sehr abhängigen macht. Ms auf daS jetzige Mi nisterium war von einer solchen Clausel in den Bestallungen der Profes soren nie die Rede. Oesterreich. Atvien, 11. Mai. Ukber die zwischen dem Grafen Buol und Fuad-Pascha gepflogenen vertraulichen Conferenzett erfahre ich unter der Hand, daß dieselben hauptsächlich um die eventuelle Haltung der Constrenzbevollmächtigten in der Angelegenheit der Donauschkffahrtsacte sich gedreht habet». Wie ich seinerzeit bereits aufmerksam zu machen nicht ver fehlt habe, so verhält es sich nun thatsächlich, indem ich Ihnen mit Be stimmtheit Melden kann, daß die Donauschiffährtsactc denjenigen Gegenstand bilden werde, der, wenn auch nicht geradezu bedeutende Schwierigkeiten, so doch dett-größten! Anlaß zu Diskussionen biet«» wttVe. Die bekannte im telegraphischen Wege zur allgemeinen KenNtniß gelangte Anslassung deS pariser- halbamtliche« Constitutionnel wird mehr als eine Manifestation sehr versöhnlicher Art- von seiten des Tuileriencabinets gedeutet, nichtsdestoweni ger ist zwischen ihren Zeilen deutlich zu lesen, daß man nicht nur die Prin- cipien-, sondern auch die Formfrage der Donauschiffahrtsacte auf der Kon ferenz einer eindringlichen Erörterung zu unterziehen gedenke. Ein noch kräftigerer Beweis hierfür ist die Thatsache, daß das pariser Cabinet erst: vor ungefähr drei Wochen ein Memorandum über den Inhalt der Donau- schiffahrtsacte an alle seine, diplomatischen Agenten bei den Conferenzmäch- ten - versandte, welches, wenn auch nicht schärfer als alle andern früher» Me- moiweS der andern Cabimte über dasselbe- Object, so ooch zum mindesten ebenso, detaiütrt sich in eine Kritik der einzelnen Bestimmungen der Do- nauschiffahdtsacte ergeht. Das pariser Cabinet scheint nicht absichtslos den letzten Moment- vor Eröffnung der Conferenz abgewartet zu haben, um mit seinem Memoite, über dessen Ausbleiben man sich eigentlich höchlich ver wunden» mußte, hervotzutreten. Inzwischen dürften auch diese Einwendün- gen, welche das pariser Cabinet in dein neuesten Aktenstücke dcponirt hat, von seiten des wiener Cabinet», welches nun einmal in dieser Richtung die Chorführerschaft' für die sämmtlichen Uferstaaten übernommen- hat; die ih nen gebührende Widerlegung finden, und ich glaube nicht zu irren, wenn