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866 Stahl und Eisen. Die Eisenzölle in der i. Lesung der Zolltnrifcommission. 22. Jahrg, Nr. 16. (B. d. L.) stellt zunächst fest, dafs die Maschinen fabriken nicht nur für die Actionäre sorgen, sondern in erheblichem Mafse auch für ihre Arbeiter und bespricht dann die Unsicherheit unserer Maschinenausfuhr nach Rufsland. Gleich wohl stimme er für die Anträge Gothein (!). Ein Schutzbedürfnifs der Maschinenindustrie auf dem Inlandsmarkte liege nicht vor. Im übrigen müsse die Industrie dafür sorgen, dafs die Landwirth- schaft wirksam gegen die Einfuhr ausländischer landwirthschaftlicher Producte geschützt werde; erst dann werde die Landwirthschaft der Industrie helfen; jetzt sei sie dazu nicht in der Lage. Darum werde er für die Ermäfsigung der Ma schinenzölle stimmen. Gegen diese Ausführungen wendet sich Graf von Posadowsky. Der Abg. Dr. Hahn thue so, als ob es hier lediglich auf ein Handelsgeschäft zwischen Landwirth schaft und Industrie ankomme, und die Regierung gar keine Ansicht habe. Das sei unzutreffend; die verbündeten Regierungen gehen von der Rück sicht auf das Gesammtwohl aus und von sach lichen Motiven, die in den Ausführungen des Abg. Dr. Hahn völlig fehlen. Die Maschinen einfuhr aus Amerika, Belgien, der Schweiz und England habe bedeutend zugenommen. Die deutsche Industrie müsse also in dem noth wendigen Umfange geschützt werden. Abg. Graf v. Sch wer in-Löwitz wendet sich ebenfalls ! gegen Dr. Hahn; er verlange ebenfalls Parität zwischen Landwirthschaft und Industrie und werde jeden Tarif ablehnen, der diese Parität nicht bringe. Das Gesammtziel sei, zu möglichst ; vortheilhaften Handelsverträgen zu kommen, vor- theilhaft für Industrie und Landwirthschaft. Bei dem gegenwärtigen Tarif handle es sich nicht um feststehende Zölle, sondern um eine möglichst gute Unterlage für den Abschlufs von Handels verträgen. Den Consumentenstandpunkt werde auch er bei diesem Abschnitt nicht in den Vorder- grund stellen. Abg. Herold (C.) bekämpft zunächst den Abg. Dr. Hahn, der mit seinen übertriebenen Zollforderungen für landwirthschaft- liehe Producte den ganzen Tarif gefährde und isolirt dastehe. Der Abg. Dr. Beumer vergesse, dafs die Landwirthschaft eines höheren Schutzes bedürfe als die Industrie. Im grofsen und ganzen werde seine Partei auch bei diesem Abschnitt für die Regierungsvorlage stimmen. Abgeordneter Dr. Paasche weist den Vorwurf zurück, dafs die Industriezölle in dem Tarifentwurf höher bemessen seien, als die Agrarzölle. Der Weizenzoll betrage 50 °/o, der Roheisenzoll 20 %, andere Industriezölle 10 °/o und weniger. Wo bleibe da Imparität für die Landwirthschaft? Die Re gierung habe erklärt, dafs sie über die Minimal zölle für Getreide nicht hinausgehen könne, wenn sie noch Handelsverträge schliefsen wolle. Des halb habe die Industrie sich auf den Boden der Regierungsvorlage bezüglich der Getreidezölle stellen müssen. Man solle doch das nehmen, was erreichbar sei und nicht Phantomen nach jagen. In der Abstimmung wurden die Anträge Beumer gegen eine geringe Minderheit leider abgelehnt und die Sätze der Regierungsvorlage zu den Positionen 892,893,904 und906 angenommen. In der nachfolgenden Sitzung am 8. August, der 100. (!), die die Commission gehalten, be kämpfte der Abg. Gothein die Zölle der Re gierungsvorlage auf Dampfmaschinen. Ihm gegenüber begründete Abg. Dr. Beumer seinen Antrag auf Erhöhung der Zollsätze, die er für Zusammenstellung der Beschlüsse über die Eisen- und ZOLL- Siebzehnter Unedle Metalle und A. Eisen und Nr. Vorlage Zollsatz für 1 Dopp.-Ctr. JI 777 778 779 780 Roheisen und nicht schmiedbare Eisenlegirungen (778/9) Röhren einschliefsich der Röhrenformstücke, aus nicht schmiedbarem Gufs: von mehr als 7 mm Wandstärke: roh bearbeitet von 7 mm Wandstärke oder darunter: roh bearbeitet Walzen aus nicht schmiedbarem Gufs: roh bearbeitet 3 4,50 6 9 3,50 10