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234 Stahl und Eisen. ßerieht über in- und ausländische Patente. 25. Jahrg. Nr. 4. Kl. 50c, Nr. 153535, vom 18. März 1903. Firma Gebrüder Pfeiffer in Kaiserslautern. Kollergang mit in Kulissen geführten und durch be sondere Häder mit verschiedener Geschwindigkeit an getriebenen Läufern. Die Läuferwellen führen sich in Kulissen g, die eine senkrechte Bewegung der Läufer gestatten. In diesen Kulissen führen sich mittels Kammlagerung h auch die senkrechten Wellen c, welche von dem umlaufenden Teller a mittels der Stirnräder b k An trieb erhalten und denselben mittels der Winkel räder d e auf die Läufer übertragen. Die Wellen c machen somit die senkrechten Bewegungen der Läufer mit, wobei sich das Rad k in dem breiten Kranze von b verschiebt. KL 50e, Nr. 153624, vom 7. August 1903. Lud- ' wig Rössler in Aibling. Staubsammler mit in einem Flüssigkeitsbehälter umlaufendem Zerstäubungs- | Um eine bessere Zer stäubung des Wasch wassers zu erzielen, sind in dem Staubsammler, der von der zu reini genden Luft, Gas oder dergleichen durch zogen wird, außer dem schnell um laufenden Schlagrad a noch mehrere Schöpf räder c und d vorge sehen. Dieselben laufen in entgegengesetzter Richtung um und nehmen I hierbei Wasser mit hoch, das sie von oben auf | das Schlagrad a aus gießen. Die Schöpf räder sind auf Rollen b gelagert und erhalten Antrieb durch Rad e, das seit lich in die Stangen der Schöpfschaufeln eingreift Kl. 18a, Nr. 154584, vom 8. August 1903. ! Rudolf Mewes in Berlin. Verfahren zum Bri- | kettieren von Kiesabbränden im Gemenge mit fein zer- i kleinertem Brennstoff. Die Kiesabbrände werden mit Torfschlamm, feiner Siebgrußkohle oder gepulverter Holzkohle, denen man | zweckmäßig Wasserglaslösung und Asbestmehl oder ; andere bei starker Hitze eine zähe Sinterung der Bri- kettmasse bewirkende anorganische Bindemittel in ge- j ringer Menge zusetzt, vermischt und in üblicher Weise zu Briketts verarbeitet. Zweckmäßig wird außerdem noch ein organisches Bindemittel, wie Schlempe, Melasse, V iskose, Zuckerlösung, gegeben. Kl. 49e, Nr. 154099, vom 15. November 1903. K al k er Wer kz e ug m as c h i n en f ab ri k Bre u er, Schumacher & Co., Akt.-Ges. in Kalk bei Köln. Treibvorrichtung für hydraulische Arbeits maschinen. Die hydraulischen Treibzylinder s sind auf ihrer Außenseite mit Gewinde versehen und drehbar ge ¬ lagert. Antrieb erhalten sie von der Welle t unter Vermittlung der Zahnräder x z. Auf den Zylindern führt sich ein mit Gewinde versehener Körperm, der, da er selbst nicht gedreht werden kann, durch die Drehung der Zylinder s vor- oder zurückbewegt wird. Der Mutterkörper m ist durch Stangen g mit der Traverse p verbunden, welche die Kolbenstange a trägt, und teilt seine Bewegung letzterer mit. KI. 24 f, Nr. 154109, vom 28. April 1903. J. A. lopf Söhne in Erfurt. yVassergekühlter Hohl röst. Die Stutzen, welche die beiden Enden der hohlen Roststäbe r mit den Querröhren o verbinden, durch welche die Kühlflüssigkeit zu- und abgeführt wird, bestehen aus zwei Teilen a und b. Von diesen ist der obere a mittels einer kegeligen Anzugsfläche c derart in das Querrohr o gepaßt, daß nur sein unterer Teil e in das Rohr o hineinragt, und hier mit dem unteren als Mutter ausgebildeten Teil b verschraubt ist. Kl. 80b, Nr. 154975, vom 17. Mai 1903. Ernst Stäffler in Zürich, Schweiz. Verfahren zur Herstellung feuerfester Quarzsteine durch Dämpfen und nachfolgendes Brennen der Formlinge. Dinassteine aus Quarzsand unter Zusatz von wenig Kalk als Bindemittel sind bekannt. Erfinder hat gefunden, daß an Stelle des Kalkes mit Vorteil Magnesia als Bindemittel benutzt werden kann, die beim Ablöschen weniger Neigung zur Klumpenbildung zeigt und mit dem Sand ein ganz homogenes Gemisch Die Steine werden unter Dampfdruck gehärtet und dann gebrannt. Die Steine sollen feuerfester als die vorerwähnten aus Kalk und Sand hergestellten sein.