Volltext Seite (XML)
15. März 1905. Bericht über in- und ausländische Patente. Stahl und Eisen. 359 Industrie werden auch von dem Vorwurf nicht freigesprochen werden können, daß sie sich bis her um die Vertretung ihrer Interessen im Reichs- Parlament zu wenig gekümmert haben. Jetzt wird man hoffentlich überall in der Industrie er kennen, was es für einen Wert hat, möglichst viel Vertreter im Parlament zu haben. Die Folge rung aus einer solchen Erkenntnis kann nur die sein, zu geeigneter Zeit mit größter Energie ein zugreifen und dafür zu sorgen, daß in Zukunft solche Schläge, wie sie die Industrie jetzt erhalten hat, sich nicht wiederholen können ; denn als sicher ist anzusehen, daß die verbündeten Regie rungen in der Bevorzugung agrarischer und Zu rücksetzung industrieller Interessen niemals so weit gegangen wären, wie dies jetzt tatsächlich der Fall gewesen ist, wenn nicht eine agrarische Reichstagsmehrheit sie dazu gedrängt hätte. R. Krause. Bericht über in- und ausländische Patente. Patentanmeldungen, weiche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 9. Februar 1905. Kl. 1b, E 9712. Einrichtung zur Ausführung der elektromagnetischen Scheidung im Feld einer dynamoelektrischen Maschine. Elektro- Magnetische Gesellschaft m. b. H., Frankfurt a. M. Kl. 10 a, 0 4668. Verfahren zur Herstellung von Koks unter Verwendung von metalloxydhaltigen Stoffen. Dr. C. Otto & Comp., G. m. b. H., Dahl hausen a. d. Ruhr. Kl. 18a, Z 4262. Verfahren zum Durchschmelzen von Eisenmassen vermittelst einer unter hohem Druck stehenden Stichflamme; Zusatz zum Patent Nr. 151299. Wilhelm Zollenkopf, Köln a. Rh., Cunibertkloster 19. Kl. 24b, D 14 091. Vorrichtung zur Erzeugung von Gas. Robert Dempster, Marietta, Ohio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.-Anwalt, Aachen. Kl. 31c, H. 33037. Verfahren zur Herstellung von aus zwei verschiedenen Metallarten bestehenden Blöcken unter gleichzeitiger Verdichtung der flüssigen Metallmasse in einer sich verjüngenden Form. Henri Härmet, St. Etienne, Loire, Frankreich; Vertr.: M. Löser, Pat..Anw., Dresden 9. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . TT . . 20. 3. 83 .. „ . ..... . dem Unionsvertrage vom 14.12.00 die Priorität aut Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 10. 03 anerkannt. Kl. 31c, W 20213. Vorrichtung zum Schmelzen von Metallen und zum Entleeren des Schmelztiegels. Alexander Watzl, Nürnberg, Fürtherstr. 54. Kl. 49b, W22766. Zweistufiger Schaltwerkantrieb für Lochmaschinen und Scheren mit langsamem Ar beitsgang und schnellem Leergang. Gebr. Westphal, Peine, Hannover. Kl. 50 c, N 7074. Rahmen für Kollergangroste. Gustav Naef, Uzwil, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 0. Hering und E. Peitz, Patent-An walte, Berlin SW. 68. Kl. 80a, J 7123. Maschine zur absatzweisen Herstellung von Ziegeln, Briketts u. dergl. Joseph Wellington Ferguson und George Welsh Ferguson, Wangaratta, Victoria, Austr.; Vertr.: Rudolf Mewes, Berlin, Pritzwalkerstr. 14. 13. Februar 1905. Kl. 7c, R 17 465. Vor richtung zur Verengung von Hohlkörpern aus Blech; Zus. z. Anm. R 17 213. Rheinisches Preß- u. Zieh werk Kohl, Rubens & Zühlke, Rodenkirchen b. Köln. Kl. 7 c, R 17525. Vorrichtung zur Verengung von Hohlkörpern aus Blech; Zus. z. Anm. R 17 213. Rheinisches Preß- und Ziehwerk Kohl, Rubens & Zühlke, Rodenkirchen b. Köln. Kl. 24 e, G 18430. Verfahren zur Herstellung eines möglichst kohlenwasserstofffreien Gases aus gas haltiger Kohle in einem einzigen Prozeß. Gasmotoren fabrik Deutz, Köln-Deutz. Kl. 24f, F 17487. Wassergekühlter Hohlrost. Paul Freytag, Haspe i. Westf. Kl. 24 h, B 36 994. Beschickungsvorrichtung für Gaserzeuger, Hochöfen und dergl. mit unterhalb des Beschickungstrichters umlaufender Verteilungsscheibe. Karl Wilhelm Bildt, Stockholm; Vertr.: A. Loll und A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 16. Februar 1905. KL 7a, H 32191. Vorrich tung zum zentrischen Einbringen des Werkstücks zwischen die Arbeitswalzen eines Schrägwalzwerks zur Herstellung nahtloser Rohre. Otto Heer, Düssel dorf, Graf Adolfstr. 45. Kl. 18a, G 20099. Vorrichtung zum Trockenen von Luft für hüttentechnische Zwecke durch Abküh lung. James Gayley, New York; Vertr.: Max Löser, Pat.-Anwalt, Dresden 9. Kl. 49f, P 15 208. Verfahren zur Verbindung von ungleichartigen Metallen. John Duffield Prince, New York, und Howard Steel Rodgers, Covington, Kentucky; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.-Anwalt, Berlin W. 8. Gebrauchsmustereintragungen. 13. Februar 1905. Kl. 10a, Nr. 242 755. Koks ofen für Nebenproduktengewinnung, mit Luftvor wärmung und oben liegenden Brennern. Friedrich Koepe, Bochum, Rheinischestr. 20. Kl. 49a, Nr. 243153. Blockabstechmaschine mit mehreren sich gleichzeitig in einen rotierenden Block hineinarbeitenden Abstechmessern. Heinrich Koehler, Bochum, Kaiser Wilhelmstr. 24. Deutsche Reichspatente. KL 18 b, Nr. 154 586, vom 26. Juli 1901. Richard Dietrich in Geisweid a. d. Sieg. Verfahren zur Kohlung von Flufseisen oder Stahl ton geringem Kohlenstoff'<iehalt durch Kingiefsen des flüssigen Metalls in eine Kohlungsmittel enthaltende Form. Das zu kohlende Flußeisen wird in möglichst dünnem Strahle in ein hohes. Gefäß, dessen Boden mit dem Kohlungsmittel (Teer, Öl, Wachs, Paraffin, Pech) bedeckt ist, eingegossen. Je dünner der Strahl und je höher das Gefäß ist, desto vollkommener und höher soll die Kohlung des Flußeisens sein.