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632 Stahl und Eisen. Bericht über in- und ausländische Patente. 28. Jahrg. Nr. 18. auf 219 im Berichtsjahre. Insgesamt waren 471 Nichtigkeitsanträge zu erledigen; davon wurden er ledigt durch Nichtzahlung der Gebühr 4, durch Zurück nahme des Antrages 52, aus anderen Gründen 13, durch Entscheidung des Patentamtes 51 und des Reichs gerichtes 53. II. Die Zahl der Gebrauchsmusteranmel dungen betrug 37 442, ist also gleichfalls in fort gesetztem Wachsen begriffen und hat die Zahl der Patentanmeldungen (36 763) überschritten. Seit 1891 wurden insgesamt 377945 Gebrauchsmuster angemeldet und davon 326 652 eingetragen. Von letzteren sind 231 544 gelöscht, es bestanden mithin Ende 1907 noch 95108 Gebrauchsmuster, 13 945 davon länger als drei Jahre. III. An Warenzeichen wurden im Berichts jahre 18615 gegen 17872 im Jahre 1906 angemeldet. Eingetragen wurden 10299 gegen 9479 Warenzeichen im Jahre 1906. Von 1904 bis Ende 1907 wurden ins gesamt 175130 Warenzeichen angemeldet und davon 104006 eingetragen. IV. Die Bearbeitung der drei Ressorts brachte im Jahre 1907 insgesamt 576162 Geschäftsnummern, gegen 553 771 im Jahre 1906. An Gebühren usw. wurden 1907 eingenommen 8819619 Jt (1906: 8240056 «6). Die Ausgaben beliefen sich 1907 auf 4 352 762 G (1906: 3932651 46), mithin verblieb ein Ueberschuß von 4466857 .I (1906: 4307 405 .«). Deutsche Patentanmeldungen.* 9. April 1908. Kl. 12e, T 11836. Desintegrator artige Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Waschen von Gasen; Zus. zum Pat. 196 919. Wilhelm Tesch, Neumühl, Rhld. Kl. 12 e, T 12 264. Desintegratorartige Vorrich tung zum Reinigen, Kühlen und Waschen von Gasen; Zus. z. Pat. 196 919. Wilhelm Tesch, Neumühl, Rhld. Kl. 48 b, P 18 358. Verfahren zum Verzinnen, Verbleien und dergl. durch Aufstreichen und Nieder schmelzen des betreffenden Metallüberzuges; Zue. zur Anm. P 18 315. Fritz Plathner, Hohenstaufenstr. 56, und Victor Dorn, Düsseldorferstr. 14, Berlin. Kl. 49f, K 36 478. Vorrichtung zum selbsttätigen Wenden und gleichzeitigen Verschieben von Arbeits stücken beim Schmieden. Adolf Koch, Remscheid, Güldenwerth 2b. Kl. 49g, II 37 374. Verfahren zur Herstellung geschmiedeter Hochofenformen bezw. Formrüssel. Friedrich Hundt, Birlenbacherhütte b. Geisweid i. W. 13. April 1908. Kl. 18a, P 20 280. Einrichtung zum Begichten eines Hochofens mittels einer Seil oder Hängebahn; Zus. zur Anm. P 20 069. J. Pohlig, Akt.-Ges., Köln-Zollstock. Kl. 18 c, R 23 588. Verfahren zum einseitigen Härten von Stahlplatten mittels Luft oder eines andern Kühlmittels. Albert Jacobsen, Hamburg, Neuer Wall 26/28. Kl. 24 f, V 7220. Vorrichtung zum Ablassen von Asche und Schlacke bei Kettenrosten; Zus. zum Pat. 177 453. Otto Vent, Charlottenburg, Lützow 17. Kl. 24 h, V 7273. Vorrichtung zur Regelung der seitlichen Brennstoffschichthöhe bei Kettenrosten; Zus. zum Pat. 175 413 und 178 408. Otto Vent, Charlotten burg, Lützow 17. Kl. 24i, R 23 973. Vorrichtung zur Fernbedienung zweier oder mehrerer zur Zuführung der Haupt- und Zusatzluft dienender Glieder bei Gasfeuerungen für Kammer- und Retortenöfen: Hans Ries, München, Maistr. 9. * Die Anmeldungen liegen von dem angegebenen Tage an während zweier Monate für jedermann zur Einsicht und Einspruchserhebung im Patentamte zu Berlin aus. Kl. 31a, Sch 27 462. Einrichtung zur Ausnutzung der Kupolofenabgase für die Beheizung der Trocken kammern. Andreas Schille, Durlach i. B. Kl. 31c, G 25103. Maschine mit Formbändern zur ununterbrochenen Herstellung von Körpern aus geschmolzenem Metall ohne verlorenen Kopf. Adolf Gerdes, Berlin, Wilhelmstr. 12. 16. April 1908. Kl. 7 a, F 22 302. Walzwerk zum Auswalzen von Hohlblöcken mit mehreren kreuzweise hintereinander angeordneten Walzenpaaren von zu nehmender Umfangsgeschwindigkeit. Aloys Faßt, Wesel a. Rh., Windstr. 859. Kl. 31c, G 25102. Gießmaschine mit auf end losen Bändern angebrachten, sich bei Annäherung der Bänder schließenden Formen zum ununterbrochenen Gießen von Metallkörpern. Adolf Gerdes, Berlin, Wilhelmstr. 12. Kl. 80 b, C 15 835. Verfahren zur Regelung der Abbindezeit der aus Hochofenschlacke durch Ein spritzen von Salzlösungen hergestellten Zemente. The German Collos Cement Company, Limited, Loudon. Kl. 81 e, G 25 439. Seilbahn zum Aufschütten von Halden ; Zus. z. Anm. G 23 859. Gesellschaft für Förderanlagen Ernst Heckel m. b. H., St. Johann, Saar. 21. April 1908. Kl. la, B 45 136. Vorrichtung zum Trennen von Schlacken und Koks oder dergl. mittels eines in einem Behälter geneigt zum Flüssig keitsspiegel gelagerten Scheibenrades mit Siebboden. Berlin-Anhaltische Maschinenbau-Akt.-Ges., Berlin. Kl. 21h, M 29 696. Elektrischer Lichtbogenofen. Fausto Morani, Rom. Kl. 21h, Sch 28 121. Als Stromüberträger dienende Druckrolle für elektrische Schweißmaschinen. Schwel mer Eisenwerk Müller & Co. Akt.-Ges., Schwelm i. W. Kl. 24c, W 26 632. Verfahren zur Verwertung des beim Umsteuern von Regenerativöfen entstehenden Rückströmgases. Franz Würtenberger, Genua. Kl. 24k, N 9254. Feuerungsrost; Zus. z. Anm. N 8759. J. & A. Niclausse, Paris. Kl. 31c, A 14156. Einrichtung zum Gießen von Roheisen mit ununterbrochenem Zulauf des Eisens in zwei Reihen bewegter Masselformen. Aplerbecker Hütte, Brügmann, Weyland & Co., Aplerbeck. Gebrauchsmustereintragungen. 13. April 1908. Kl. la, Nr. 335156. Separations trommel für Kohle, Koks und dergl., mit zweiteilig ausgeführten gelochten Mänteln, auf Reibungsrollen liegenden Laufringen und durch Verankerungsschrauben verstärktem Gerippe. Fahrendeller Hütte, Winterberg & Jüres, Bochum. •1/K1. 18a, Nr.334993. Vorrichtung zum Beschicken von Hochöfen. Arthur Glenn Mc Kee, Cleveland, Ohio. Kl. 21h, Nr. 335 055. Elektrischer Muffelofen mit beliebig auswechselbarer Muffel und zweiteiliger Schamottehülle. Alexander Gutowski, Schwäbisch Gmünd. 21. April 1908. Kl. 10a, Nr. 335 503. Versteifungs- anordnung bei aus einem Stück Blech gepreßten Koksofentüren mit Oeffnung für die maschinelle Ein ebnung der Kohlen. Heinrich Spatz, Düsseldorf, Win kelsfelderstr. 27. Kl. 21h, Nr. 335 852. Kombination von Graphit schmelzgefäß mit Wechselstromtransformator. Hugo Helberger G. m. b. II., München. Kl. 31c, Nr. 335 309. Zurinnenbeleuchtung von Gießformen ausgestaltete elektrische Glühlampe. Otto Helbich u. Franz Lange, Staßfurt. Kl. 31c, Nr. 335 314. Zweiteilige Gießform, bei der sämtliche in die Form einzulegenden Kerne auf einem gemeinsamen Verbindungsstück sitzen. Friedrich Kauert, Hohenlimburg i. W. Kl. 31 c, Nr. 335 470. Formkasten mit Oeffnungen an den Stirn- und Seitenwänden. Carl John, Berlin, Gleimstraße 9.